Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 10052 Seiten
"antifa" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 105 im Verfassungsschutzbericht 2018 Sachsen-Anhalt
  • Aktionsschwerpunkte der Linksextremisten in Sachsen-Anhalt waren die Themenfelder "Antifaschismus", "Kurdistansolidarität" und "Freiräume" sowie Protestaktionen gegen die 209. Sitzung
  • Länder" (IMK) im November in Magdeburg. Innerhalb des "Antifaschismus" hat die Fokussierung auf die AfD als politischen Gegner zugenommen. Angehörige
Linksextremismus Bei der Angabe des Gesamtpotenzials ist von Doppelmitgliedschaften auszugehen. So sind Autonome häufig auch Mitglieder in der "Roten Hilfe". Die genaue Anzahl dieser Doppelmitgliedschaften kann jedoch nicht beziffert werden. Das linksextremistische Personenpotenzial im Land Sachsen-Anhalt ist im Berichtsjahr angestiegen. Der Aufwuchs bei den gewaltbereiten Linksextremisten beruht insbesondere auf der Bildung neuer Personenzusammenschlüsse. In Sachsen-Anhalt waren im Berichtszeitraum mit eigenen Parteistrukturen die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) und die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) aktiv. Von der "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD/Ost) waren keine Aktionen wahrnehmbar. Als sonstige feste Gruppierung ist die "Rote Hilfe" (RH) zu nennen, die bundesweit in Ortsgruppen organisiert und in Sachsen-Anhalt mit drei Gliederungen vertreten ist. Die Städte Magdeburg, Halle (Saale) und Burg (Landkreis Jerichower Land) bilden die Schwerpunktbereiche gewaltorientierter linksextremistischer Gruppierungen und Aktivitäten. Wesentliche Aktionsschwerpunkte der Linksextremisten in Sachsen-Anhalt waren die Themenfelder "Antifaschismus", "Kurdistansolidarität" und "Freiräume" sowie Protestaktionen gegen die 209. Sitzung der "Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder" (IMK) im November in Magdeburg. Innerhalb des "Antifaschismus" hat die Fokussierung auf die AfD als politischen Gegner zugenommen. Angehörige oder Unterstützer der AfD sehen sich weiterhin einer potenziellen Bedrohung seitens Linksextremisten ausgesetzt. Sachbeschädigungen gegen Parteibüros oder Wahlplakate und Beleidigungen gegen Mitglieder werden als legitim angesehen und finden regelmäßig statt. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2018 105
Seite 53 im Verfassungsschutzbericht 2007 Rheinland-Pfalz
  • überregionales "Bündnis gegen das Abschiebegefängnis in Ingelheim", darunter die "Antifa-Nierstein" und die "Widerstandsgruppe Worms-Wonnegau" aufgerufen
Demonstration in der Innenstadt von Ingelheim zusammen. Anschließend marschierte man zu der in der Nähe gelegenen Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige. Zu der Aktion hatte ein überregionales "Bündnis gegen das Abschiebegefängnis in Ingelheim", darunter die "Antifa-Nierstein" und die "Widerstandsgruppe Worms-Wonnegau" aufgerufen. In dem im Internet verbreiteten Aufruf hieß es, "Abschiebehaftanstalten und Abschiebelager bilden das innerstaatliche Pendant zu den scharf bewachten Außengrenzen Europas". Zum System der neoliberalen Politik gehöre, dass Waren, Dienstleistungen, Kapital und die "verwertbaren Menschen" mühelos und selbstverständlich Grenzen passieren könnten, während die Unerwünschten zurückgewiesen würden. Anti-Globalisierungsbewegung Im Mittelpunkt standen die Protestaktionen gegen das G8-Treffen in Heiligendamm vom 6. bis 8. Juni 2007. Sie waren die beherrschenden Themen bei allen Linksextremisten und überlagerten die traditionellen Themen Atomenergie und vermeintlichen Rassismus. Linksextremisten waren die treibende Kraft der schon in den Jahren 2004 und 2005 begonnenen Mobilisierung gegen den G8-Gipfel. Im Jahr 2006 entstanden drei große Bündnisstrukturen "Interventionistische Linke" -IL-, "Dissent! - plus X -" und "Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive", in denen linksextremistische und nicht extremistische Organisationen, Gruppen und Personen zusammenarbeiteten. Im Rahmen einer im Juli 2005 initiierten, die Protestvorbereitungen gegen den G8-Gipfel begleitenden "militanten Kampagne" wurden bis zum Ende des Gipfeltreffens 24 Brandanschläge verübt. Daneben gab es bundesweit 685 weitere Straftaten, darunter 351 Sachbeschädigungen. In Rheinland-Pfalz waren insgesamt vier Straftaten zu verzeichnen. In allen Fällen handelte es sich dabei um Farbschmierereien. Von den unmittelbar im Vorfeld des G8-Gipfels in Rheinland-Pfalz, etwa in Kaiserslautern, Trier und Mainz gegründeten und von ihrer Struktur sowie dem Anteil linksextremistischer Kräfte unterschiedlich ausgeprägten "Anti-G8-Bündnissen" gingen vielfältige Mobilisierungsaktivitäten aus. 53
Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 1989 Niedersachsen
  • wird weiter ausgeführt, daß die "staatsfeindliche" oder auch nur - "Antifaschistische Nachrichten" systemkritische Linke in den letzten mit Berichten zum "AntifaschisJahren
gemeinsam mit dem BWK und der Auf Arbeitstreffen am 16./17. April Volksfront herausgegebenen Publikaund am 1./2. Juli prallten sehr untertion schiedliche Auffassungen aufeinan"Lokalberichte Hannover" der. auf. Bei der Diskussion eines überarbeiteten "Grundlagenpapiers" am 14./15. "Volksfront gegen Reaktion, Oktober in Frankfurt/M. wurde eine Faschismus und Krieg" wirksame Opposition gegen den "Kon(Volksfront) sens der kapitalistischen Modernisierung" gefordert. Die Bundesrepublik Die Volksfront wird inzwischen Deutschland sei ein kapitalistischer maßgeblich vom BWK beeinflußt. In Staat, der durch Vorherrschaft in Westder Öffentlichkeit trat sie hauptsächeuropa zur Weltmacht werden wolle lich als Bündnispartner anderer Orgaund im Osten Gebietsansprüche nisationen auf. Als ständige Publikaerhebe. Die Zeit der Klassen und Klastionen erscheinen senkämpfe sei nicht vorbei. In dem - "Volksecho" und Papier wird weiter ausgeführt, daß die "staatsfeindliche" oder auch nur - "Antifaschistische Nachrichten" systemkritische Linke in den letzten mit Berichten zum "AntifaschisJahren schwächer geworden sei. Inzwimus-Kampf. schen eröffne sich aber wieder ein günIn Niedersachsen war die Volksstiges Feld für antikapitalistische, radifront personell zu eigenständigen kalökologische und feministische PoliAktionen nicht fähig. Auch die vertik. schiedensten Beteiligungen an bündnispolitischen Aktivitäten waren vielAm 24. November kündigten fach nur vorgetäuscht, da die aktiven Anhänger der "Radikalen Linken" eine VolksfrontMitglieder bereits als BWKGesetzesinitiative gegen eine WiederAngehörige teilnahmen. Innerhalb der vereinigung an. Im Grundgesetz extremistischen "Neuen Linken" gilt müsse die Zweistaatlichkeit von DDR die Volksfront als "nur mit Papieren und BRD festgeschrieben werden. beschäftigte" Gruppierung. Die "Sozialistische Zeitung" der VSP und das KB-Organ "ak-Arbeiterkampf veröffentlichten kritische Stel"Radikale Linke" lungnahmen zum "Grundlagenpapier" der "Radikalen Linken". Den VerfasAls "Radikale Linke" bezeichnet sern wurde vorgehalten, ihr Entwurf sich ein loser Zusammenschluß von begünstige die Zersplitterung der antiMitgliedern des KB, der VSP, "Erneuefaschistischen Kräfte, er verkenne die rern" aus den Reihen der DKP, AnhänNotwendigkeit von Solidarität der gern autonomer und anarcho-kommuZukurzgekommenen in den Metroponistischer Gruppierungen, Personen len mit den Opfern des Imperialismus aus dem RAF-Umfeld sowie Anhänund der Dritten Welt. gern ökosozialistischer und fundamentalistischer Strömungen in den Grünen Insgesamt ist das Projekt einer zur Sammlung revolutionär-sozialisti"Radikalen Linken" nicht wesentlich scher Kräfte in der Bundesrepublik. vorangekommen. 37
Seite 22 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bayern
  • Globalisierung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm/Mecklenburg-Vorpommern dar. und Antifaschismus Darüber hinaus bleibt ein Schwerpunkt autonomen Handelns der "Antifaschismus
22 Entwicklung des politischen Extremismus wiegend (49 Fälle) Polizeibeamte, die zum Schutz von Veranstaltungen (z.B. der Münchner Sicherheitskonferenz und von rechtsextremistischen Aufzügen) eingesetzt waren. Bei den sonstigen Straftaten in Bayern war eine erhebliche Steigerung auf 95 (2006: 69) zu verzeichnen. Die alljährlichen Aktionen gegen die Münchner Sicherheitskonferenz zeigen, dass die eigentlichen Angriffsziele der Autonomen der demokratische Staat und seine Repräsentanten sind. Eines der wichtigsten Agitationsund Aktionsfelder der Autonomen stellte im Jahr 2007 die Schwerpunkte Thematik "Anti-Globalisierung" im Zusammenhang mit den Protesten Anti-Globalisierung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm/Mecklenburg-Vorpommern dar. und Antifaschismus Darüber hinaus bleibt ein Schwerpunkt autonomen Handelns der "Antifaschismus", d.h. der "Kampf" gegen tatsächliche und vermeintliche Rechtsextremisten; in diesem Zusammenhang wurden auch wieder mit 60 Gewalttaten die meisten Gewaltdelikte verübt. Im Rahmen des Fusionsprozesses von Linkspartei.PDS und der nicht-extremistischen Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" (WASG) verabschiedeten die Delegierten von Linkspartei.PDS Bundesparteitage und WASG auf zwei getrennt durchgeführten Bundesparteitagen am von Linkspartei.PDS 24. und 25. März in Dortmund die Gründungspapiere für die neue Parund WASG tei DIE LINKE.. Sie beinhalten die "Programmatischen Eckpunkte", die Bundessatzung sowie die Bundesfinanzund Bundesschiedsordnung. Die Verschmelzung beider Parteien wurde auf dem gemeinsamen "Gründungsparteitag" am 16. Juni in Berlin vollzogen. Rechtlich handelt es sich dabei um einen Beitritt der WASG zur Linkspartei.PDS; die Umbenennung Namensgebung "DIE LINKE." ist als bloße Umbenennung der bisherider Linkspartei.PDS gen Linkspartei.PDS. einzustufen. Der Linkspartei.PDS war es gelungen, nahezu vollständig ihren letzten Parteivorstand in den ersten Bundesvorstand der Partei DIE LINKE. zu integrieren. Sie sicherte sich wichtige Parteiämter: Es wurden Prof. Dr. Lothar Bisky als Parteivorsitzender, Katja Kipping und Katina Schubert als stellvertretende Vorsitzende, Dr. Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer sowie Dr. Karl Holluba als Bundesschatzmeister bestätigt. Außerdem konnte sich die Linkspartei.PDS mit ihren eigenen strategisch-ideologischen Programminhalten gegenüber dem Fusionspartner WASG durchsetzen. So repräsentiert die Vorstellung des "demokratischen Sozialismus" noch immer das zentrale und elementare Leitbild der Partei DIE LINKE.. Ein neues Parteiprogramm steht noch aus. Teilnahme an Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 13. Mai gelang es der LinksWahlen partei.PDS erstmals, in ein westdeutsches Landesparlament einzuziehen. Mit einem Stimmenanteil von 8,44 % stellt sie sieben Abgeordnete. Verfassungsschutzbericht Bayern 2007
Seite 222 im Verfassungsschutzbericht 1994 Berlin
  • erwirtschaftet worden. 21. Mai Demonstration "Gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes und der Selbstverteidigung von Immigran- * tlnnen". Es beteiligten sich
  • Kundgebung vor der JVA Plötzensee "Gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes und der Selbstverteidigung von Immigrantinnen". Die Kundgebung in Berlin
5 - Anhang II: Chronologie - 222 In der Nähe des Tatortes wurden drei gleichlautende Taterklärungen gefunden. Darin wird auf in Deutschland lebende Kurden und deren angeblich drohende Abschiebung in die Türkei Bezug genommen; die SPD wird "als Teil rassistischer Herrschaftssicherung" diffamiert. 8. Mai Buttersäureanschlag auf ein Hotel in Berlin-Prenzlauer Berg. Etwa zum gleichen Zeitpunkt wurden in der Herberge Flugblätter verteilt, in denen Unbekannte die Behauptung aufstellen, die Gelder für den Bau des Hotels seien durch das Elend von Flüchtlingen und Obdachlosen erwirtschaftet worden. 21. Mai Demonstration "Gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes und der Selbstverteidigung von Immigran- * tlnnen". Es beteiligten sich bis zu 2 500 Personen. Ein Großteil der Aufzugsteilnehmer gehörte dem linksextremistischen Spektrum an. Im Verlauf der Demonstration kam es zu kleineren Sachbeschädigungen sowie zu vereinzelten Steinwürfen gegen Polizeibeamte. Acht Personen wurden vorläufig festgenommen. 22. Mai Kundgebung vor der JVA Plötzensee "Gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes und der Selbstverteidigung von Immigrantinnen". Die Kundgebung in Berlin-Tiergarten war als Ergänzung zu der Demonstration vom 21. Mai gedacht. An der Kundgebung nahmen ca. 200 Personen teil, darunter überwiegend Autonome. Es kam zu einer Freiheitsentziehung wegen angelegter Schutzbekleidung und zu 10 Sicherstellungen nach dem ASOG. 28. Mai Demonstration unter dem Motto "Nie wieder Solingen". An dem Aufzug eines "Anti-Nazi-Bündnisses Berlin", in dem Linksextremisten mitarbeiten, vom Hermannplatz (BerlinNeukölln) zum Alexanderplatz beteiligten sich bis zu 350 Personen. Anmelder war ein Funktionär der "Sozialistischen Arbeitergruppe" (SAG).
Seite 228 im Verfassungsschutzbericht 1994 Berlin
  • MLPD) und die "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) sowie autonome Antifa-Gruppen führten im Lustgarten (Berlin-Mitte) unter dem Motto
5 - Anhang II: Chronologie - 228 Unbekannte Täter brachten am Wintergarten des Gebäudes einen Sprengsatz zur Explosion. Dabei wurden zwei Sicherheitsglasfenster sowie die Fenstereinfassungen zerstört. In der autonomen Szenezeitschrift "INTERIM", Nr. 299, vom 15. September, bekennt sich KGK zu der Tat. In der Tatbekennung wird auf angebliche "Spekulationsgeschäfte bzw. Vermieterpraktiken des Geschädigten in Berlin-Neukölln verwiesen. Am 12. September erhielten zwei durch KGK früher geschädigte Personen und ein Redakteur der taz gleichlautende Tatbekennungen. 11. September "Aktionstag gegen Rassismus und Neonazismus". Zahlreiche Parteien, Gruppierungen und Vereinigungen, darunter die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), die "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD), die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) und die "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) sowie autonome Antifa-Gruppen führten im Lustgarten (Berlin-Mitte) unter dem Motto "Keine Nazis in die Parlamente!" den "5. Tag der Erinnerung, Mahnung und Begegnung" durch. Aufgerufen dazu hatte ein "Vorbereitungskreis 11. September 1994". An Info-Ständen wurden Zeitungen, Flugblätter und sonstiges Informationsmaterial angeboten, auf Bühnen fanden u. a. Diskussionsrunden und politisches Kabarett statt. 14. September Anschlag autonomer Kreise auf einen Golfplatz in Motzen (Brandenburg). Die Täter zerwühlten die Rasenflächen des "Berliner Golfund Country Clubs". Zusätzlich verunreinigten sie das Gelände mit Öl. In einer an die Nachrichtenagentur dpa gerichteten Taterklärung bekennt sich eine Gruppierung "Volkssport Bernhard Langer - Autonome -" zu dem Anschlag. U. a. heißt es darin: "Nicht nur in der neuen Hauptstadt, sondern auch in ihrem Freizeitparks müssen wir ihnen das Leben schwer machen, wenn Berlin nicht die Stadt der Reichen, Spekulanten und der Regierungsmafia werden soll."
Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 2018 Berlin
  • durch das Prinzip "Mitgliedschaft durch Mitmachen" sowie die "Anti-AntifaArbeit"58 zentrale Säulen im Selbstverständnis des "Netzwerks Freie Kräfte". Inzwischen
  • Partei wie auch dem in Teilen 58 Die "Anti-Antifa-Arbeit" bezeichnet die organisierte Agitation gegen politische Gegner und beinhaltet
Rechtsextremismus Lieder, in denen auf die Leugnung des Holocaust angespielt wird und rassistische Stereotype bedient werden. 3.4.3 Netzwerk Freie Kräfte "Netzwerk Freie Kräfte" Das "Netzwerk Freie Kräfte" hat seine Ursprünge in der Kameradschaftsszene, die Anfang der 2000er Jahre auf staatliche Repression in Form von Vereinsund Kameradschaftsverboten reagierte und sich überwiegend nur noch als Netzwerk organisierte. Dieses zeichnete sich meist durch lockere, z. T. konspirative und bezirksübergreifende Organisationsstrukturen aus. Darüber hinaus bilden der niedrigschwellige Zugang durch das Prinzip "Mitgliedschaft durch Mitmachen" sowie die "Anti-AntifaArbeit"58 zentrale Säulen im Selbstverständnis des "Netzwerks Freie Kräfte". Inzwischen dominieren Straftaten wie z. B. Sachbeschädigung, Bedrohung und Körperverletzung das Aktionsrepertoire des "Netzwerks Freie Kräfte". Die Organisation von Demonstrationen, Schulungen oder Trainingsveranstaltungen ging aufgrund fehlender Trefforte massiv zurück. Wegen der starken Verschmelzung zwischen dem "Netzwerk Freie Kräfte" und der NPD in Berlin verlaufen Entwicklungen in der Partei wie auch dem in Teilen 58 Die "Anti-Antifa-Arbeit" bezeichnet die organisierte Agitation gegen politische Gegner und beinhaltet Aktivitäten wie "Outing" (das Ausforschen und Veröffentlichen privater Daten), Beleidigung sowie Bedrohung, etwa in Form sogenannter "Feindeslisten", aber auch körperliche Angriffe. 117
Seite 249 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern
  • CIWAN) 75 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen Zentrum für individuelles und effektives und Antifaschisten
Sachwortregister 249 Tablighi Jamaat 51 VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH 145 TERRORMACHINE 88 130 Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung (VffG) 145 TITEL - Informationsforum der Linkspartei.PDS Bayern 193 Volksbefreiungsarmee (HKO) 81 Türkische Arbeiterund BauernbefreiungsVolksfront für die Befreiung Palästinas armee (TIKKO) 81 - Generalkommando - (PFLP-GC) 88 Türkische Kommunistische Partei/MarxisVolksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) 88 ten-Leninisten (TKP/ML) 80 Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL); Türkische Volksbefreiungspartei-Front ehemals Freiheitsund Demokratiekongress (THKP-C Devrimci Sol) 78 Kurdistans (KADEK) bzw. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 72 Tugendpartei (FP) 58 Volksmudjahidin Iran-Organisation (MEK) 84 Volksverteidigungskräfte (HPG) 73 Union islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.) 88 Volunteer Ministers 212 Unsere Zeit (UZ) 193 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 141 Ursprung 195 UTOPIE - kreativ - Diskussion sozialistischer Watchdog Committee (WDC) 203 Alternativen 193 White Power-Skinheads 127 Wirtschaftskriminalität 230 Verband der islamischen Vereine und Wirtschaftsspionage 216 Gemeinden e.V. (ICCB) 91 WISE 206 Verband der stolzen Frauen Wunsiedler Feldpost 144 (KJB; umfasst PAJK, YJA und YJA-STAR) 89 Wunsiedler Widerstand 125 Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocausts Verfolgten (VRBHV) 142 Yeniden Atilim 82 Vereinigung der demokratischen Yeni Özgür Politika 74 Jugendlichen Kurdistans (KOMALEN-CIWAN) 75 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen Zentrum für individuelles und effektives und Antifaschisten (VVN-BdA) 168 Lernen (ZIEL) 206 Verlag Hohe Warte - Franz von BebenZine 133 burg KG 145 Zusammen Aktiv Kämpfen 178 Verfassungsschutzbericht Bayern 2006
Seite 120 im Verfassungsschutzbericht 1995 Nordrhein-Westfalen
  • derartigen Straftaten beinhaltet zu mindest ein Artikel der "Anti-Antifa" Rheine, in dem unmißverständlich zu Aktionen gegen einen "Aussteiger
  • rechtsextremistischen Szene und namentlich genannten Personen der "Antifa"-Szene in Rheine aufgerufen wird. Die Staatsanwaltschaft Münster hat bereits gegen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 ne befassen. Die Auswahl des beziehungsreichen Untertitels "Texte für terminale Täter" des Fanzines "Amok" läßt den Eindruck entstehen, daß der Herausgeber vom Leserkreis generell eine zielgerichtete, finale Entschlossenheit zu Gewalthandlungen erwartet. Eine Aufforderung zu derartigen Straftaten beinhaltet zu mindest ein Artikel der "Anti-Antifa" Rheine, in dem unmißverständlich zu Aktionen gegen einen "Aussteiger" aus der rechtsextremistischen Szene und namentlich genannten Personen der "Antifa"-Szene in Rheine aufgerufen wird. Die Staatsanwaltschaft Münster hat bereits gegen den Herausgeber Anklage wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten erhoben. Weitere Ausgaben sind bislang nicht bekannt geworden. Darüber hinaus wurde Anfang 1996 hier die erste Ausgabe des deutschen Skinheadmagazins "Doitsche Offensive" bekannt. Es enthält u.a. auch Interviews mit Skinhead-Bands aus Nordrhein-Westfalen. Die Herausgeber stammen offensichtlich aus Baden-Württemberg. Von dem im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1994 erwähnten Fanzine "Moonstomp" sind bislang sechs Ausgaben bekannt geworden. Die derzeitige Auflagenhöhe liegt bei etwa 600 Stück. Herausgeber ist nach wie vor ein Aktivist der SAF. Gegen den Herausgeber ist derzeit ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Straftat nach SSSS 86, 86a StGB in Zusammenhang mit der Ausgabe Nr. 4 anhängig. Der Verfahrensausgang ist noch nicht bekannt. In "Moonstomp" Nr. 6 erwähnt ist die Nr. 1 des Fanzines "Info Riot" aus Oberhausen, das Konzertberichte und Plattenbesprechungen bietet. Das seit April 1993 unregelmäßig erscheinende, für die Skinmusik-Szene jedoch bedeutende professionelle Fanzine "Moderne Zeiten" (MZ), herausgegeben von Creative Zeiten Verlags und Vertriebs GmbH, enthält neben Berichten über Bands und Konzerte, Leserbriefen etc. auch Angebote zu Produkten des Skin-Marktes wie z.B. T-Shirts ("Deutsche Musik" - Bissiger Hund mit Kettenhalsband, "Neue Werte - 100 % deutsch"), Renee-Fotokalender als auch Videos ("Führergeburtstage 1933 - 1945; "Adolf Hitlers letzte Tage - Die Schlacht um die Reichskanzlei", "Wotans Wiederkehr - Neuer Kult um alte Götter"). Eine ganz wesentliche Funktion hat "Moderne Zeiten" jedoch im Vertrieb von Tonträgern der Skinmusik. Herausgeber der entsprechenden MZ-Vertriebsliste ist die Creative Zeiten Verlags und Vertriebs GmbH MZ-Vertrieb. So wurde z.B. in "Moderne Zeiten" vom September 1995 "Kraft für Deutschland" von 1990 (Rebelles Europeens, Brest) offeriert, ein Titel, der auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften steht. Verantwortlich im Sinne des Presserechts und weiterer Gesellschafter der Creative Zeiten Verlag und Vertrieb GmbH ist der Herausgeber des ehemaligen Skinhead-Fanzines "Frontal" aus Essen. Verlage und Vertriebe der Skinhead-Szene Ein Großteil des inzwischen heftig boomenden SkinKommerzes dreht sich um Torsten Lemmer, den früheren Manager der aufgelösten - nach neueren Mitteilungen in Fanzines jedoch inzwischen in alter Besetzung wieder formierten - SkinheadBand "Störkraft" und Ex-Geschäftsführer der nicht mehr existierenden "Freien Wählergemeinschaft" (FWG) Düsseldorf. Lemmer hat als Geschäftsführer der 120
Seite 246 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern
  • Dianetik nach L. Ron Hubbard 195 Fürther Antifa-Zeitung (FAZ) 180 Die Republikaner (REP) 94 Die Linke.PDS-Pressedienst 193 Galileo
246 Sachwortregister Deutsches Kolleg (DK) 145 Freundeskreis Demokratie Direkt München 116 Deutschland-Bewegung/Friedenskomitee 145 Freundeskreis Ulrich von Hutten 145 "Deutschland-Pakt" 102 Frieden 2000 - Nachrichten für die Deutschland-Bewegung 145 Deutschland-Post 144 Friedenskomitee 145 Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 78 FSB (Inlandsnachrichtendienst der GUS) 216 Dianetik nach L. Ron Hubbard 195 Fürther Antifa-Zeitung (FAZ) 180 Die Republikaner (REP) 94 Die Linke.PDS-Pressedienst 193 Galileo - streitbare Wissenschaft 171 Die Linkspartei.PDS 149 GEGENSTANDPUNKT 176 Die Ware 159 Gerechtigkeitsund Aufschwungpartei (AKP) 59 DISPUT 193 "Germania"-Rundbrief 141 Djihad 34 Gesellschaft für Freie Publizistik e.V. (GFP) 145 Djihad Islami (JI) 41 Glückseligkeitspartei (SP) 58 Djihadismus 66 GRU (Militärischer Nachrichtendienst Druckschriftenund Zeitungsverlag GmbH der GUS) 216 (DSZ-Verlag) 117 GUS-Mafia 223 En Nahda 46 HAMAS 44 Europäischer Darstellungsverein für Lebendige Geschichte (EDLG) 138 Hezb-i Islami (HIA) 56 Hilafet Devleti (Der Kalifatsstaat) 64 Fanzine 133 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. FAUSTRECHT 130 (HNG) 144 FELDHERREN 130 Hizb al-Dawa al-Islamiya (Dawa) 88 FIS 45 Hizb Allah (Partei Gottes) 55 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Hizb ut-Tahrir 47 Deutschland e.V. (ATIF) 81 "home grown"-Terrorismus 72 Föderation der Arbeiterimmigranten aus der Türkei in Deutschland e.V. (AGIF) 82 Huttenbriefe 145 Föderation der Islamischen Organisationen in Europa (FIOE) 41 Impact 195 Föderation der Türkisch-Demokratischen Info-Läden der Autonomen 179 Idealistenvereine in Europa e.V. (ADÜTDF) 83 Institute for Political and International Föderation für demokratische Rechte in Studies (IPIS) 142 Deutschland (ADHF) 81 INTERIM 180 Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V. (YEK-KOM) 73 International Association of Scientologists (IAS) 201 Fränkische Aktionsfront (F.A.F.) 21 International City 198 Freie Arbeiterinnenund Arbeiter Union - Internationale Assoziation (FAU-IAA) 176 Internationaler Kurdischer Arbeitgeberverband (KARSAZ) 74 Freie Nationalisten 96 Islamische Bewaffnete Gruppen (GIA) 68 Freiheit 195 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) 75 (IGD) 42 Verfassungsschutzbericht Bayern 2006
Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern
  • konnte den Angriff jedoch abwehren. Bis zu acht Personen des Antifa-Spektrums griffen am 2. September einen Info-Stand
Linksextremismus 191 tisch motivierten Gewaltdelikte begangen. Ein Teilnehmer an diesen Protesten schleuderte beispielsweise eine Bierflasche in Richtung der eingesetzten Polizisten. Des Weiteren wurden auch teils handballgroße Eisbrocken als Wurfgeschosse verwendet. Im Rahmen der Proteste gegen die 42. Münchner Konferenz für SicherGewalttaten heitspolitik Anfang Februar ereigneten sich neun der linksextremistisch im Rahmen der motivierten Gewaltdelikte. So wurden eingesetzte Polizeibeamte mit Sicherheitsdiversen Gegenständen beworfen. Außerdem kam es zu Körperverletkonferenz zungsdelikten im Rahmen von Widerstandshandlungen. Beispielsweise schlug eine Demonstrantin mit einer Holzlatte, an der ein Plakat befestigt war, gezielt auf den Kopf eines Polizeibeamten ein; dieser konnte ausweichen und wurde an der Schulter getroffen. Ein unbekannter Täter, der die Festnahme einer weiteren Person wegen Körperverletzung verhindern wollte, versuchte, mit einer Faust auf Polizisten einzuschlagen. In der Faust hielt er einen Schlüssel so, dass die Spitze des Schlüssels außerhalb der geballten Hand lag. Ein Teilnehmer eines am 19. August in München veranstalteten rechtsextremistischen Aufzugs wurde von einer Glasflasche, die ein Linksextremist geworfen hatte, im Gesicht getroffen. Außerdem attackierte ein weiterer Linksextremist einen Polizeibeamten mit einer Fahnenstange; dieser konnte den Angriff jedoch abwehren. Bis zu acht Personen des Antifa-Spektrums griffen am 2. September einen Info-Stand der NPD in Straubing an. Es kam zu einer Schlägerei, bei der ein Rechtsextremist mit einer Fahnenstange geschlagen und der Infotisch beschädigt wurde. Es wurden Ermittlungsverfahren u.a. wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Bei Protesten gegen eine NPD-Demonstration am 14. Oktober in Nürnberg bewarfen Gegendemonstranten eingesetzte Polizisten wiederholt mit Glasflaschen und anderen Wurfgegenständen. 3.3.2 Sonstige Straftaten Die Gesamtzahl der in Bayern bekannt gewordenen sonstigen linksextremistisch motivierten Straftaten beträgt 69 und ist damit gegenüber dem Jahr 2005 (181) deutlich zurückgegangen. Dabei handelte es sich vor allem um Sachbeschädigungen, aber auch um Delikte wie Beleidigung oder Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole. Beispielsweise skandierten Angehörige des "internationalistischen Blocks" bei einer Protestdemonstration gegen die 42. Münchner KonfeVerfassungsschutzbericht Bayern 2006
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2010 Nordrhein-Westfalen
  • Darüber hinaus ver87 Artikel vom Mitglied des 'Koordinierungskreises antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf und Neuss (Antifa KOK)'; in Sozialistische Zeitung
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2010 "Die Kampagne 'Castor Schottern' verfolgt innerhalb der breiten Anti-Atom-Bewegung das IROPrinzip: intervenieren, radikalisieren, organisieren. Wir intervenieren, wir sind mittendrin, statt nur danebenstehend kluge Kommentare abzusondern. Wir radikalisieren, wir verändern den Diskurs weg von der Hilflosigkeit zum Handeln. Und wir organisieren durch unsere Trainings und unsere Vernetzungsarbeit." 87 Andere Protagonisten der Kampagne äußerten sich ähnlich: "Die radikale Linke hat bewiesen, dass sie die Akteurin in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen sein kann, die den Unterschied macht und die gesellschaftliche Meinung nach links bewegen kann [...] Es ist deutlich geworden, dass die klare Kommunikation des Aktionsziels und der angewandten Mittel elementar für eine breite Einbindung der Menschen ist." 88 Bei künftigen CASTOR-Transporten muss daher mit ähnlichen Aktionsformen gerechnet werden. Abzuwarten bleibt dabei, ob und in welchem Umfang die noch ausstehende juristische Bewertung der Kampagne "Castor? Schottern!" Einfluss auf die Intensität möglicher zukünftiger Auseinandersetzungen haben wird. Die Kampagne "Castor? Schottern!" bleibt Thema in der Szene, wie sich bei einer Demonstration in Ahaus am 21. November 2010 zeigte. Unter diesem Motto wurde gegen einen für Dezember 2010 geplanten CASTOR-Transport vom Zwischenlager Ahaus in die Russische Föderation protestiert. Themenfeld Antimilitarisierung Kampagne "Bundeswehr Wegtreten" Die seit mehreren Jahren bundesweit agierende linksextremistisch motivierte Kampagne "Bundeswehr Wegtreten" richtet sich vor allem gegen die Beteiligung der Bundeswehr und der NATO an internationalen Militäreinsätzen. Durch spektakuläre Aktionen gegen Einrichtungen und Veranstaltungen der Bundeswehr soll eine erhebliche Öffentlichkeitswirkung erzielt werden, zum Beispiel bei Gelöbnissen, Konzerten und Veranstaltungen zur Nachwuchswerbung. Aber auch zivile Unternehmen, die Auftragnehmer der Bundeswehr sind, geraten in den Fokus. "Bundeswehr Wegtreten" schreibt auf seiner Homepage zu seiner Motivation und Zielrichtung: "Seit geraumer Zeit stiften AntimilitaristInnen und FriedensaktivistInnen Unruhe bei ReklameEinsätze der Bundeswehr. Ihr Schwerpunkt sind die Rekrutierungsveranstaltungen der Bundeswehr an Arbeitsämtern, Messen, Schulen und Universitäten, sowie die 'KarriereTreffs' der Bundeswehr in den Innenstädten. Zielsetzung der Initiative Bundeswehr-Wegtreten ist es, die Bundeswehr in ihrem Streben nach mehr gesellschaftlicher Akzeptanz bei ihrer Selbstinszenierung im öffentlichen Raum anzugreifen. Das Motto: Wer die Öffentlichkeit sucht, muss sie auch ertragen!" 89 Störung des "Sommer-Biwaks" der Bundeswehr in Hannover An einem Aktionstag gegen das traditionelle Sommerfest der Bundeswehr am 7. August in Hannover nahmen 250 Personen teil, wovon die Hälfte dem linksextremistischen Spektrum zuzurechnen war. Wie in den Vorjahren störten die Demonstranten die Veranstaltung, sie belästigten die Gäste bei deren Ankunft und Abfahrt, warfen Farbbeutel und brannten Feuerwerkskörper ab. Darüber hinaus ver87 Artikel vom Mitglied des 'Koordinierungskreises antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf und Neuss (Antifa KOK)'; in Sozialistische Zeitung Nr. 11, 25. JG, November 2010, Seite 8 88 Gruppe 'Für eine linke Strömung Berlin - organisiert in der Interventionistischen Linken' (F.e.l.S.), "Das Labor des Widerstandes"; auf: http://fels.nadir.org/de/527/labor-des-widerstandes, abgerufen am 9.12.2010 89 http://www.bundeswehr-wegtreten.org/, abgerufen am 4.01.2011 LINKSEXTREMISMUS 91
Seite 188 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern
  • facettenreiche und vergleichsweise junge Strömung verbindet ein Extremes extremes Antifaschismusverständnis mit einer klaren pro-israelischen Antifaschismusund pro-amerikanischen Haltung. Ddurch
188 Linksextremismus anderen Städten kam es teilweise zu verbalen und körperlichen Auseinandersetzungen bis hin zu schweren Übergriffen wie dem Werfen von Molotowcocktails und anderen Brandsätzen. In Stuttgart wurde gegen eine Polizeibeamtin ein brennendes "Bengalisches Feuer" geschleudert. 3.1.3.6 Einflussnahme auf die Antikernkraftbewegung Auch 2006 beteiligten sich Linksextremisten am Protest gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie, der im Wesentlichen von nicht extremistischen Bürgerund Umweltschutzinitiativen getragen wird. Dabei versuchten die Linksextremisten, dem Protest eine staatsfeindliche Ausrichtung zu geben. In Bayern blieb die linksextremistische Einflussnahme auf die Anti-Atom-Bewegung gering. Castor-Transport Gegen den Castor-Transport im November demonstrierten mehrere tausend Atomkraftgegner, darunter auch etwa 150 Linksextremisten. Vereinzelt kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, wobei u. a. Polizeibeamte durch Steinwürfe verletzt und Einsatzfahrzeuge beschädigt wurden. Daneben wurde auch eine Funkanlage der Polizei beschädigt sowie Hakenkrallenanschläge auf Bahnstrecken verübt. 3.2 Antideutsche Strukturen Innerhalb des bundesweiten linksextremistischen Spektrums hat die Bedeutung der so genannten Antideutschen zugenommen. Diese facettenreiche und vergleichsweise junge Strömung verbindet ein Extremes extremes Antifaschismusverständnis mit einer klaren pro-israelischen Antifaschismusund pro-amerikanischen Haltung. Ddurch die Mischung aus dogmativerständnis schen, kommunistischen Theoretikern und zumeist jungen autonomen Aktivisten entstand dabei eine sehr dynamische, eigenständige linksextremistische Szene, die um Vernetzung bemüht ist. Nach ersten szene-internen Denkansätzen trat die antideutsche Strömung ab Beginn der 90er Jahre vereinzelt, zuletzt aber mit steigender Bedeutung innerhalb der linksextremistischen Szene auf. Nach marxistisch-kommunistischer Ansicht führt Kapitalismus zu Faschismus. Kommunistische Kleingruppen entwickelten damals die Vorstellung, dass von einer besonderen Aggressivität eines spezifisch deutschen Faschismus auszugehen sei. Dies werde durch die deutsche Vergangenheit, insbesondere durch einen auf Vernichtung ausgerichteten Antisemitismus, belegt. Der Beitritt der fünf neuen Bundesländer wurde daher als Verfassungsschutzbericht Bayern 2006
Seite 255 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund
  • Anadolu Federasyonu) 122, 132, 216 f. an-Nussrah 243 Antifaschistische Linke Berlin (ALB) 76, 78 Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB
REGISTERANHANG Registeranhang zum Verfassungsschutzbericht 2014 In diesem Registeranhang sind die im vorliegenden Verfassungsschutzbericht genannten Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine extremistische Gruppierung handelt. Gruppierungen Seitenzahl A al-Aqsa e.V. 240 al-Aqsa TV 105 al-Manar TV 200, 242 Almanya Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu 135 f., 221 f. (ADÜTDF - Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.) al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAH) 87, 92, 197 al-Qaida (Die Basis) 86, 88, 92 ff., 115 ff., 194 al-Qaida im Irak (AQI) 93, 195 al-Qaida im islamischen Maghreb (AQM) 92, 94, 196 al-Qaida im Jemen (AQJ) 197 al-Shabab 92, 115, 198 Anadolu Federasyonu (Anatolische Föderation) 122, 132, 216 f. Anatolische Föderation (Anadolu Federasyonu) 122, 132, 216 f. an-Nussrah 243 Antifaschistische Linke Berlin (ALB) 76, 78 Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB) 76, 81, 178 Antikapitalistische Aktion Bonn (AKAB) 177 Antikapitalistische Linke (AKL) 185, 189 f. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK - Partiya Karkeren Kurdistan) 67 f., 80, 99, 102, 121, alias KADEK, alias KONGRA GEL, alias KKK, alias KCK 123 ff., 133, 136, 178, 213 ff., 223, 239 Arbeitsgemeinschaft Cuba Si (Cuba Si) 188 Association for Better Living & Education (ABLE) 237 Autonome Nationalisten Göppingen (AN Göppingen) 45 AVANTI - Projekt undogmatische Linke 66, 78, 175 f. B Babbar Khalsa Germany (BKG) 226 Babbar Khalsa International (BKI) 225 f. 256
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 1993 Bayern
  • Linksextremismus Das autonome "Antifa-Plenum" München veranstaltete am 30. Oktober in München eine "Mahnwache" zum Thema "Kein Vergeben - Kein Vergessen
92 Linksextremismus Das autonome "Antifa-Plenum" München veranstaltete am 30. Oktober in München eine "Mahnwache" zum Thema "Kein Vergeben - Kein Vergessen - 43 Nazimorde seit der Wiedervereinigung". Anlaß für diese Veranstaltung war ein für denselben Tag von einer "Bürgerinitiative" angemeldeter Aufzug zum Thema "Gegen Ausländer bei der Polizei - Gegen kommunales Ausländerwahlrecht", der jedoch aufgrund der 300 anwesenden Gegendemonstranten nicht durchgeführt wurde. Der Veranstalter dieses Aufzugs war nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes dem neonazistischen Umfeld zuzurechnen. Die Gegendemonstranten setzten sich überwiegend aus Personen des autonomen Spektrums zusammen. 4. Bündnisse gegen Rassismus An dem linksextremistisch beeinflußten "Münchner Bündnis gegen Rassismus" beteiligten sich neben demokratischen Gruppierungen auch Autonome, die VVN-BdA sowie marxistisch-leninistische Organisationen wie DKP, AB, Vereinigte Sozialistische Partei (VSP) und Sozialistische Arbeitergruppe (SAG). Die Leitung bei Treffen und Veranstaltungen oblag jeweils Aktivisten der linksextremistischen Gruppierungen. Diese zeichneten auch für Flugblätter des Bündnisses presserechtlich verantwortlich. Das Bündnis organisierte in München Veranstaltungen u.a. zu den Themen "30. Januar 1933 mahnt", "Nein zur Abschaffung des Asylrechts", "Stoppt den Naziterror und die politischen Brandstifter", "Die Vertreibung der Roma aus der KZ-Gedenkstätte Dachau" und "Gegen das PKK-Verbot". In Nürnberg waren im Berichtszeitraum zum einen die "Initiative gegen Ausländerhaß und Rassismus" und zum anderen das "Nürnberger Aktionsbündnis gegen Rassismus" aktiv. Während dem zuerst genannten Bündnis neben demokratischen Organisationen u.a. die linksextremistischen Gruppen Kommunistischer Bund Nürnberg (KB), AB und DKP angehören, ist das "Nürnberger Aktionsbündnis gegen Rassismus" dem autonomen/antiimperialistischen Spektrum zuzuordnen. Anlaßbezogen sind übergreifende Kontakte feststellbar.
Seite 213 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • sich. Ihn gilt es zu kritisieren und abzuschaffen!" 344 "Antifaschismus" richtet sich nach diesem Verständnis letztendlich gegen das kapitalistische System
  • Landesvorstandes lehnt diesen Vorschlag ab. 344 "Gründungsstatement des LAK Antifa der Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg"; Internetauswertung vom 18. November
"Die Unterscheidung von gutem, deutschen, schaffenden Kapital und bösem jüdisch-amerikanischen raffenden Kapital war konstitutives Element der NS-Propaganda. Wer gewisse Konzerne als 'Heuschrecken' bezeichnet, der fängt an, Kapital in 'gut' und 'böse' zu unterscheiden. Das Problem sind aber nicht 'böse Kapitalisten', sondern der Kapitalismus an sich. Ihn gilt es zu kritisieren und abzuschaffen!" 344 "Antifaschismus" richtet sich nach diesem Verständnis letztendlich gegen das kapitalistische System als solches. Am Rande der Landesmitgliederversammlung der "Linksjugend ['solid]" "SMASH am 18. und 19. Januar 2008 in Heidelberg protestierten die Teilnehmer vor CAPITALISM!" einer nahe gelegenen Kaserne gegen die Militärpolitik der NATO und den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Dabei wurden Transparente unter anderem mit der Aufschrift "SMASH CAPITALISM!" gezeigt. "Die Linksjugend ['solid]" Stuttgart gehörte neben zahlreichen anderen linksextremistischen Gruppen und Organisationen zu den Unterstützern des Aufrufs "Schluss mit der Kriminalisierung. Weg mit den Paragraphen 129, 129a & 129b!" 345 für eine Demonstration am 5. Juli 2008 in Stuttgart. "DIE LINKE." in Baden-Württemberg beteiligte sich vor allem auf KreisEngagement des ebene in unterschiedlichen Formen an nahezu sämtlichen derzeit im linksLandesverbands in extremistischen Spektrum aktuellen Politikfeldern. Die Teilnahme an Proklassischen linkstesten gegen die NATO, gegen Krieg, staatliche "Kriminalisierung" von extremistischen "Linken", Ausbau des "Überwachungsstaates", gegen die "Aggression" Agitationsfeldern Israels in Gaza, gegen ein neues Versammlungsgesetz oder gegen "Neofaschismus" vermitteln den Eindruck eines oppositionellen Verhältnisses zu Staat und Politik in Deutschland. Dieser wird noch bestärkt durch die Haltung des Landesvorstandes, wie sie anlässlich des bevorstehenden Bundesparteitages in Cottbus zum Ausdruck kam. In der Diskussion um den Wahlvorschlag BISKYs für den neuen Bundesvorstand wurde berichtet: "Die überdeutliche Mehrheit der Delegierten und des Landesvorstandes lehnt diesen Vorschlag ab. 344 "Gründungsstatement des LAK Antifa der Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg"; Internetauswertung vom 18. November 2008; Übernahme wie im Original. 345 Die SSSS 129, 129a und 129b Strafgesetzbuch (Bildung einer kriminellen, terroristischen beziehungsweise kriminellen und terroristischen Vereinigung im Ausland) gelten für Linksextremisten als zentrale "Instrumente" staatlicher "Repression", die sich angeblich in erster Linie gegen die "Linke" richtet. 213
Seite 179 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern
  • Zusammen Aktiv Kämpfen - Organisierte Autonomie - Radikale Linke - Autonome Jugend Antifa Ansbach* Regensburg ca. 20 Straubing* Ingolstadt* Passau Landshut
  • München Contra Real Altötting* Waldkraiburg* ca. 120 - Antifaschistische Aktion München - Revolutionärer Aufbau München Rosenheim* *) Angehörige der autonome Personenautonome autonomen Szenen
Linksextremismus 179 Autonome in Bayern 2006 Coburg* (Schwerpunkte) Schweinfurt* Aschaffenburg* Bayreuth* Würzburg* Nürnberg/ Erlangen/ Fürth Sulzbach-Rosenberg ca. 40 ca. 150 - Zusammen Aktiv Kämpfen - Organisierte Autonomie - Radikale Linke - Autonome Jugend Antifa Ansbach* Regensburg ca. 20 Straubing* Ingolstadt* Passau Landshut* ca. 20 Augsburg Neu-Ulm* Freising* Dorfen* Mühldorf* ca. 30 München Contra Real Altötting* Waldkraiburg* ca. 120 - Antifaschistische Aktion München - Revolutionärer Aufbau München Rosenheim* *) Angehörige der autonome Personenautonome autonomen Szenen zusammenhänge Kleinstgruppen (nicht abschließend) Für den lokalen, überregionalen und internationalen InformationsausInternationale tausch verwenden Autonome Szene-Publikationen, Info-Läden, SzeVernetzung ne-Lokale sowie verdeckte informelle Strukturen wie Telefonketten. Verfassungsschutzbericht Bayern 2006
Seite 44 im Verfassungsschutzbericht 1981 Bayern
  • wird Sprachrohr der VVN-BdA ist auch"die tat -- antifaschistische Wochenzeitung", die in einer geschätzten Auflage von 14.000 Exemplaren gedruckt
  • einem Informationsaustausch mit Vertretern der Zentralleitung des Komitees der antifaschistischen Widerstandskämpfer
spricht für eine noch stärkere Anbindungder VVN-BaA an die DKP. Vorsitzender des Landesverbandes Bayern der VVN-BdA ist seit der Neuwahl im April 1981 der DKP-Funktionär Oskar Neumann. Landessekretärin blieb das Vorstandsmitglied der DKP-Bezirksorganisation Südbayern und Mitglied des Sprecherkreises der MBFA Marion Lehmicke. Durch eine im September 1979 begonnene und im Februar 1981 vorläufig beendete Werbekampagne der VVN-BdA konnten nach eigenen Angabenin den zehn Landesverbänden rund 3.000, in Bayern etwa 250 neue Mitglieder gewonnen werden. Der Gesamtmitgliederstand auf Bundesebene von rund 12.000 und in Bayern von rund 1.000 dürfte sich dadurch erhöht haben. Die mitgliederstärksten der 13 Kreisvereinigungen in Bayernsind die in München mit rund 450 und in Nürnberg mit rund 250 Mitgliedern Organ der VVN-BdAist "effektiv", das in einer Auflage von 1.000 Exemplaren mindestens viermal jährlich vom Präsidium der VVN-BdA herausgegeben wird Sprachrohr der VVN-BdA ist auch"die tat -- antifaschistische Wochenzeitung", die in einer geschätzten Auflage von 14.000 Exemplaren gedruckt wird. Durch denMitgliederwettbewerb konnten nach eigenen Angaben2.000 neue Abonnenten geworben werden. Chefredakteurin ist das Mitglied des Parteivorstands der DKP Ingrid Schuster. Seit Ende 1981 gibt das Präsidium der VVN-BdA auch die Broschüre "AID -- Argumentation, Information, Dokumentation" heraus. Agitationsschwerpunkte der VVN-BdA waren 1981 der Kampf gegen den "NATO-Beschluß'', damit verbunden der "Kampf gegen den Antikommunismus" und die "Bedrohungslüge von der Gefahr aus dem Osten' sowie die Unterschriftensammlung unter den "Krefelder Appell", ferner der Kampf gegen den "Neonazismus' und die "verfassungswidrigen Berufsverbote". 'Am 2./3. Mai fand in Frankfurt a.M. eine Bundeskonferenz der VVN-BdA unter 'dem Motto "Für Frieden, Abrüstung und Demokratie, gegen Atomraketen und gegen Neonazismus' statt. Vor 400 Funktionären sagte Kurt Erlebach, "als Teil der Friedensbewegungunterstütze die VVN-BdA aktiv die Unterschriftenkampagne unter den Krefelder Appell'. Das Gremium wandte sich in einem Appell zum "Tag der Befreiung' an die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland, n dem es hieß, daß alles getan werden müsse, um die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen in Europa zu verhindern Die VVN-BdA hatte mit zur Teilnahme an der Bonner Großdemonstration am 10. 'Oktober in Bonn aufgerufen und sich aktiv an deren Vorbereitung beteiligt. Das Präsidiumsmitglied der VVN-BdA Emil Carlebach sprach bei einer der Auftaktkundgebungen. Zur Unterstützung des "Krefelder Appells'' brachte die VVN-BdA eine eigene Broschüre zur Unterschriftenleistung mit dem Titel "Kampf dem 'Atomtod' heraus. 1981 reisten verschiedene Delegationen der VVN-BdAn die DDR, u.a. eine Delegation von Präsidiumsmitgliedern im Juni 1981 zu einem Informationsaustausch mit Vertretern der Zentralleitung des Komitees der antifaschistischen Widerstandskämpfer der DDR. 43
Seite 45 im Verfassungsschutzbericht 1981 Bayern
  • Landshut der VVN-BdA vom 6.--11. April eine "Antifaschistische Woche' mit Vorträgen und Filmvorführungen. Höhepunkte der "Antifaschistischen Woche
Der Landesverband Bayern der VVN-BdA führte am 11./12. April seine 17. ordentlche Delegiertenkonferenz durch, an der sich 112 Delegierte beteiligten. Der neugewählte Landesvorstand wurde beauftragt, die erforderlichen Satzungsänderungen zur Umwandlung der VVN-BdA voneiner Arbeitsgemeinschaft in enen Bundesverband mit gestärkten Kompetenzen vorzubereiten. 'Aus Protest gegen den Landeskongreß der rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten (JN) am 11. April in Landshut veranstaltete die Kreisvereinigung Landshut der VVN-BdA vom 6.--11. April eine "Antifaschistische Woche' mit Vorträgen und Filmvorführungen. Höhepunkte der "Antifaschistischen Woche' war die Beteiligung an der Kundgebung der Gewerkschaftsjugend am 11. April gegen den Landeskongreß der JN. Die VVN-BdA Kreisvereinigung Regensburg führte unter dem Motto "Wir brauchen Frieden -- Keine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen" am 23. 'April eine Gedenkkundgebung für drei kurz vor Kriegsende hingerichtete Regensburger Bürger durch, an der sich etwa 200 Personenbeteiligten. Den Aufruf zur Kundgebung unterstützten auch die DFU, die DFG-VK und das KFAZ. 'Am 17. Mai veranstaltete die neugegründete "Bürgerinitiative zur Verhinderung des Landesparteitages der NPD in Kaufbeuren-Neugablonz' eine Demonstration mt Kundgebung. Unter den rund 250 Teilnehmern befanden sich zahlreiche 'Anhänger der VVN-BdA, der DKP und der VOLKSFRONT. Kundgebungsredner waren u.a. der Landesvorsitzende der VVN-BdA in Bayern Oskar Neumann und der Landesvorsitzende der DFU in Bayern Gerhard Bitterwolf. Am Jahrestag des Attentats auf dem Münchner Oktoberfest (26. September 1980) veranstaltete de örtliche Gruppe der bundesweiten Initiative "Dem NaziTerror Einhalt gebieten" n Müncheneine Kundgebung und eine Demonstration, an der sich etwa 1.100 Personen, darunter Anhänger von DKP, SDAJ und VVNBdA, sowie des AB, des ASKo und der VOLKSFRONT beteiligten. Die Veranstaltungsleitung hatte die Landessekretärin der VVN-BdA Marion Lehmicke, ihr Vertreter war der Landesvorsitzende Oskar Neumann. Am 9. November führte der VVN-BdA Landesverband Bayern in München eine Veranstaltung zum Jahrestag der Reichskristallnacht mit dem Thema "Den NazTerror endlich stoppen" durch. An der Veranstaltung nahmen rund 150 Personen teil 2.4.4 Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) Die DFG-VK entstand 1974 durch Fusion der Deutschen Friedensgesellschaft -- Internationale der Kriegsdienstgegner (DFG-IdK) mit dem Verband der Kriegsdienstverweigerer (VK). Diesich als "antimilitarischer Kampfverband' verstehende Organisation kämpft für Abrüstung unddie "Verwirklichung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung", aber auch gegen "Antikommunismus'' und die "Militarisierung der Bundesrepublik". Sie erachtet die Verweigerung jeglichen Kriegsdienstes als ei44
Seite 299 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen
  • Türkei in DeutschAbteilung Aufklärung land e. V. [AAH] Antifaschistische Aktion ATIK Konföderation der Arbeiter Hannover aus der Türkei in Europa
  • BPjM Bundesprüfstelle für jugendAKL Antikapitalistische Linke gefährdende Medien A.L.I. Antifaschistische Linke International CCHR Citizens Commission on AMAK Antimilitaristischer AktionsHuman Rights
Abkürzungsverzeichnis 299 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AAA/AA AutonomerAntimilitariATIF Föderation der Arbeiter stischer Arbeitsausschuss/ aus der Türkei in DeutschAbteilung Aufklärung land e. V. [AAH] Antifaschistische Aktion ATIK Konföderation der Arbeiter Hannover aus der Türkei in Europa ABLE Association for better Living AZADI Rechtshilfefonds der RH und and Education der Föderation der ADHF Föderation für demokraKurdischen Vereine in tische Rechte in Deutschland Deutschland e. V. ADHK Konföderation für demokraB&H Blood & Honour tische Rechte in Europa BPjM Bundesprüfstelle für jugendAKL Antikapitalistische Linke gefährdende Medien A.L.I. Antifaschistische Linke International CCHR Citizens Commission on AMAK Antimilitaristischer AktionsHuman Rights kreis Hannover CDK Koordination der kurdischen AMG Antimilitaristische Gruppe demokratischen Gesellschaft Celle in Europa ("Civata DemokraAMGT Vereinigung der Neuen Welttik Kurdistan") sicht e. V. CH Collegium Humanum - Akaamip Antimilitäristische Perspektidemie für Umwelt und ve Lebensschutz e. V. AMS Assoziation Marxistischer CSI Church of Scientology InterStudentInnen national AN Autonome Nationalisten AnGrY Anarchist Group of Young DA Deutsche Akademie People DA Direkte Aktion (Zeitung der ANNW Autonome Nationalisten FAU/IAA) Nordwest Dev Sol Devrimci Sol ANO Autonome Nationalisten DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiOstfriesland ungspartei-Front (KARATASANS Autonome Nationalisten Flügel) Soltau DITIB Türkisch-Islamische Union ANS/NA Autonome Nationalsoziader Anstalt für Religion e.V. listen/Nationale Aktivisten DK Deutsches Kolleg ApS Applied Scholastics DeutschDKP Deutsche Kommunistische land Partei ATF Deutsche Türk-Föderation DRP Deutsche Reichspartei