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Uwocaust) Produktion und Vertrieb von Tonträgern erfolgen meist über rechtsextremistische Musiklabels. Sie stellen Aufnahmetechnik zur Verfügung und verkaufen Tonträger über
gleichnamigen Band aus dem Landkreis Oder-Spree. Folgende rechtsextremistische Vertriebsund Tonträgerproduktionsstrukturen waren 2023 im Land Brandenburg aktiv: Boxing Connection - Label

Gewaltmonopol des Staates und somit auch das Rechtsstaatsprinzip offen infrage. Der öffentliche Druck führte in den zurückliegenden Jahren zur zunehmenden
Anastasia-Bewegung im Land Brandenburg zwischen Esoterik und Rechtsextremismus, in: Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle, Ausgabe

wird dann die neue Polizei sein, die hier für Rechtsstaatlichkeit sorgt".337 "Björn Banane" aus dem Landkreis Potsdam Mittelmark
Phänomenbereichen "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates", "Reichsbürger und Selbstverwalter" sowie "Rechtsextremismus", deren ideologischer Kitt vor allem Verschwörungstheorien bilden, deutlich. Aktivisten

vermeintlich verfassungskonforme, tolerante und demokratische Akteure aus, die ihr Recht auf soziale Teilhabe wahrnehmen möchten. Dabei wenden sie eine Doppelstrategie
orientierten Organisationen lehnen säkulare, demokratische Staatssysteme ab, insbesondere deren Rechtsordnungen und akzeptieren demokratischen Systeme nur als Übergangsstadien. Sie wollen
ausgerichteten Staat islamistischer Prägung errichten. In dieser Staats-, Gesellschaftsund Rechtsordnung sind die Volkssouveränität, eine politische Opposition oder das Prinzip

Türkei offen zum bewaffneten Kampf bekennt. Andererseits ist die rechtsextremistische türkische "Ülkücü"-Bewegung von hoher Relevanz. Sie ist geprägt
nach Berlin, wo bereits entsprechende Organisationsstrukturen vorhanden sind. Die linksextremistische "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) ist die einzige auslandsbezogene extremistische Organisation

beobachtet: - Islamismus - Auslandsbezogener Extremismus - Rechtsextremismus - Reichsbürger und Selbstverwalter - Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates - Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit - Linksextremismus - Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag
anonymen Beiträgen in Blogs oder Foren zulasten der Verantwortlichen rechtlich nicht zulässig. Erst wenn eine politisch motivierte, gegen die freiheitliche

Postund Fernmeldegeheimnis (Überwachung des Postund Telekommunikationsverkehrs) sind besonders strengen rechtsstaatlichen Anforderungen unterworfen. Die Voraussetzungen, unter denen vom Inhalt einer Telekommunikation
Mittel zur Identifizierung von bisher unbekannten Mobilfunkanschlüssen. Besonders strenge rechtsstaatliche Sicherungen gelten auch für den Einsatz von technischen Mitteln

verarschen lässt". In 6 Filmen informiert das Präventionsprojekt über Rechtsund Linksextremismus, Salafismus, die Scientology-Organisation, Hass, Hetze und Extremismus

politischen Extremismus eingerichtet. Das Aufgabenfeld der BIGE umfasst den Rechtsund Linksextremismus, die verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit, die verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates sowie

Rechtsextremistische 1.300 1.300 1.150 Organisationen Linksextremistische 190 190 190 Organisationen gesamt 3.390 3.190 3.040 Die Zahlenangaben sind geschätzt und gerundet

SDAJ als Redner auf und hielt eine durch linksextremistische Ideologiefragmente geprägte Rede. Am 25. Oktober veranstalteten DKP und SDAJ zusammen
bereits "Klasse gegen früh pro-palästinensisch positionierte, ist die linksextremistische Klasse" Gruppierung "Revolutionäre Internationale Organisation" mit "Unikomitee ihrer Internetplattform "Klasse

ihren verschiedenen Abspaltungen versuchen, innerhalb der bestehenden Rechtsordnung ihre langfristigen Ziele und gesellschaftspolitischen Vorstellungen durch strategische Einflussnahme auf das politische
dessen Inhalte und Weisungen, die im islamischen Recht ihren Niederschlag gefunden haben, nicht relativiert werden könnten. Unter Nutzung
deutschen Rechtsordnung garantierten Freiräume verfolgen sie eine Strategie der nicht gewaltorientierten Einflussnahme auf Politik und Gesellschaft, um langfristig eine Umformung

Staat und der ebenfalls erhobene absolute Geltungsanspruch der islamischen Rechtsordnung machen deutlich, dass salafistische Auffassungen Geltung für sämtliche Lebensbereiche beanspruchen
Bundesrepublik Deutschland verankerten Prinzipien, insbesondere denen der Demokratie, des Rechtsstaates und einer auf der Menschenwürde basierenden politischen Ordnung. Die Ideologie

vermeiden und ihren Bestrebungen ein demokratisches Antlitz verleihen. Türkischer Rechtsextremismus Die als "Graue Wölfe" bekannte türkisch-rechtsextremistische "Ülkücü"-Bewegung verfolgt

Deutschland auszuüben. Insbesondere durch die Zusammenarbeit mit der deutschen linksextremistischen Szene soll der politische Anschluss bis hinein ins bürgerliche Spektrum
erreicht werden. Ein wichtiges Ziel der türkisch-linksextremistischen Szene und ihrer Propaganda ist es, einer strafrechtlichen Verfolgung und öffentlichen Stigmatisierung

allem zwischen Vertretern des PKK-Lagers und der türkisch-rechtsextremistischen Szene kam es in den vergangenen Jahren immer wieder
denen neben bürgerlichen Initiativen ebenso PKK-Anhänger sowie deutsche Linksextremisten teilnahmen

Öcalan in seinem Buch. 2.4.2 Antisemitismus im türkischen Rechtsextremismus Überhöhung des Antisemitismus ist charakteristisches Merkmal der türkischTürkentums rechtsextremistischen "Ülkücü"-Bewegung

Alparslan Türkes und Hüseyin Nihal Atsiz. Die rechtsextremistische Ideologie der "Grauen Wölfe" basiert auf einer Überhöhung der Türkei
nicht jede Person, die diesen Gruß zeigt, ein türkischer Rechtsextremist sein

Kriegsflagge genutzt wurde und heutzutage als Parteilogo der rechtsextremistischen MHP dient. 3.2.1 Organisierte Ülkücü-Szene Der Großteil der "Ülkücü"-Bewegung
patriotische und auf Heimatgefühle rekurrierende Motive geprägt. Nationalistische und rechtsextremistische Botschaften werden teils offen, teils aber auch in subtiler Form

diese rechtsextremistischen Agitationsund Verunglimpfungskampagnen auch gewaltinspirierend auf einzelne Szeneangehörige auswirken und in realweltliche Gewalttaten münden. 3.3 Türkischer Linksextremismus 3.3.1 DHKP

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