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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Arbeiterjugend 156, 161, 166 (SDAJ) 56, 63, 158, 170, Recht und Wahrheit 50, 85, 335 Sachsen-Anhalt
- Rojava 248 Schwab, Klaus 73 Subkulturell orientierte Rechtsextremisten Ronneburg (Main-Kinzig-Kreis) 132 44, 45, 86, 94, 95, 96 Schwalm
- Kreis Groß-Gerau) Taiwan 270 178, 253, 258 Skinheads, rechtsextremistische 86, 90, 94, 108 Taleban
- oben gekürzten Glossareintrags, abgerufen im Mai 2022.) Allen Rechtsextremisten gemeinsam ist die Auffassung, die ZugehöRassismus/ rigkeit zu einer Ethnie, Nation
- Zugehörigkeit zu erzeugen. Das "Rasse"-Modell bietet einfache Erklärungen. Rechtsextremisten finden es daher attraktiv. Rassisten meinen, "Rassen" optisch unterscheiden
- werden dadurch zum entscheidenden Kriterium, ob einer Person bestimmte Rechte zustehen oder nicht. Rassisten in Deutschland werten die "weiße
- oben gekürzten Glossareintrags, abgerufen im Mai 2022.) Die rechtsextremistische türkische ülkücü-Bewegung (Idealisten-BeÜlkücü-Bewegung wegung) entstand Mitte
- Türkei. Sie fußt auf einer nationalistischen, antisemitischen und rassistischen rechtsextremistischen Ideologie, deren Wurzeln im Panturkismus/Turanismus liegen. Die ideologische Bandbreite
- daraus abgeleitete sogenannte Wolfsgruß, bei dem die Finger der rechten Hand am ausgestreckten Arm den Kopf eines Wolfs formen
![GLOSSAR (Vgl. https://www.verfassungsschutz.bayern.de/linksextremismus/ definition/ideologie/trotzkismus/index.html, unter dieser Adresse die komplette Fassung des oben gekürzten Glossareintrags, abgerufen im Mai 2022.) Die rechtsextremistische türkische ülkücü-Bewegung (Idealisten-BeÜlkücü-Bewegung wegung) entstand Mitte des 20. Jahrhunderts in der Türkei. Sie fußt auf einer nationalistischen, antisemitischen und rassistischen rechtsextremistischen Ideologie, deren Wurzeln im Panturkismus/Turanismus liegen. Die ideologische Bandbreite der Bewegung reicht von neuheidnischen Elementen über einen nationalistischen Kemalismus bis in den Randbereich des Islamismus. Das Ziel der Bewegung ist die Verteidigung und Stärkung des Türkentums. Als Idealvorstellung gilt den ülkücü-Anhängern die Errichtung von "Turan" - einem ethnisch homogenen Staat aller Turkvölker unter Führung der Türken. Für die Gründung dieses Staates sollen "Turan" die Siedlungsgebiete aller Turkvölker einverleibt werden. Je nach ideologischer Lesart erstrecken sich diese vom Balkan bis nach Westchina oder Japan. Die ülkücü-Bewegung sieht die türkische Nation sowohl politisch-territorial als auch ethnisch-kulturell als höchsten Wert an. Die so unterstellte kulturelle und religiöse überlegenheit äußert sich in der überhöhung der eigenen türkischen Identität und resultiert in einer - auch völkerverständigungswidrigen - Herabwürdigung anderer Volksgruppen, die zu "Feinden des Türkentums" erklärt werden. Symbol und bekanntestes Erkennungszeichen der ülkücü-Bewegung ist der "Graue Wolf" und der daraus abgeleitete sogenannte Wolfsgruß, bei dem die Finger der rechten Hand am ausgestreckten Arm den Kopf eines Wolfs formen. Oft werden Anhänger der ülkücü-Bewegung daher auch als "Graue Wölfe" bezeichnet. Die ülkücü-Bewegung ist eine heterogene Bewegung. Zum einen sind ihre Anhänger in drei großen Dachverbänden organisiert, zum anderen gibt es unorganisierte Anhänger, die ihre meist rassistischen oder antisemitischen Feindbilder unterschiedlich ausleben, häufig in den sozialen Medien, aber auch beim öffentlichen Aufeinandertreffen mit ihren politischen Gegnern, vor allem den Kurden. Hierbei zeigt sich immer wieder das in der unorganisierten Ülkücü-Szene vorherrschende hohe Gewaltpotenzial. (Vgl. Verfassungsschutzbericht 2020. Hrsg. v. Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. [Berlin 2021], S. 279-287, hier die komplette Fassung des oben gekürzten Glossareintrags.) ... bezeichnet allgemein die Gemeinschaft der Muslime. Umma Hessischer Verfassungsschutzbericht 2021 - 331](/images/vsbericht-he-2021_332.jpg)
- Verschlusssachen sowie deren Kennzeichnung und Aufbewahrung. Völkischer Kollektivismus/ Das rechtsextremistische Motto "Du bist nichts, dein Volk ist alles!" "Volksgemeinschaft" verdeutlicht
- Ideologie des völkischen Kollektivismus, die in vielen Ausprägungen rechtsextremistischer Ideologie eine zentrale Rolle spielt. "Volksgemeinschaft" war ein zentraler Begriff
- Interessen der "Volksgemeinschaft" zu Lasten der Interessen und Rechte des Einzelnen führt zu einer Aushöhlung der Grundrechte. Daher steht
- Kontrollelemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung fehlen, zum Beispiel das Recht des Volks, die Staatsgewalt in Wahlen auszuüben oder das Recht
- Wahrheit (RuW) - Der Flügel Politik und Zeitgeschichte Linksextremismus DIE RECHTE aus deutscher Sicht antifaschistisches kollektiv Faust Reichstrunkenbold 069 (AK.069) Freies
- Junge Alternative Hessen (JA Hessen) Bismarcks Erben (auch EwiInterventionistische Linke (IL) ger Bund oder Preußisches Junge Nationalisten (JN) Kommunistische OrganisaInstitut
- gegen Personen richten, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass sie 1. an den Bestrebungen oder Tätigkeiten beteiligt sind
- Kernbereich privater Lebensgestaltung oder 2. bei einer Rechtsanwältin, einem Rechtsanwalt, einem Kammerrechtsbeistand, einer der in SS 53 Abs. 1 Satz
- Kernbereich privater Lebensgestaltung oder 2. bei einer Rechtsanwältin, einem Rechtsanwalt, einem Kammerrechtsbeistand, einer der in SS 53 Abs. 1 Satz
- Bereich der mittleren Kriminalität zuzurechnen ist, sie den Rechtsfrieden empfindlich stört und dazu geeignet ist, das Gefühl der Rechtssicherheit
- Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Verschwörungsideologischer Extremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz
- Tatsache ihrer Speicherung preisgegeben werden, die nach einer Rechtsvorschrift oder ihrem Wesen nach, insbesondere wegen der überwiegenden berechtigten Interessen eines
- bedarf keiner Begründung. Sie enthält einen Hinweis auf die Rechtsgrundlage für das Fehlen der Begründung und darauf, dass sich
- ideologisch nicht einem klassischen Bereich wie zum Beispiel Rechtsextremismus oder Linksextremismus zuordnen lassen
![Vorwort Vorwort Innensenator Andy Grote zumVerfassungsschutzbericht 2021 Liebe Leserinnen, liebe Leser, "Freiheit ist ein Gut, dessen Dasein weniger Vergnügen bringt als seine Abwesenheit Schmerzen". Diese Erkenntnis des deutschen Schriftstellers Jean Paul hat gerade in unserer heutigen Zeit weder an Bedeutung noch an Aktualität verloren. Dachten wir noch bei der Herausgabe des letzten Verfassungsschutzberichtes, dass wir alle durch die Corona-Pandemie vor einer der größten Herausforderungen unserer jüngeren Geschichte stehen, mussten wir Anfang dieses Jahres erkennen, dass diese durch den russischen Angriff auf die Ukraine noch gestiegen sind. Bundeskanzler Olaf Scholz fasste im Februar, kurz nach Kriegsbeginn in der Ukraine, in wenigen Sätzen das zusammen, was allen in diesem Moment bereits bewusst oder unbewusst klar war: "Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen [...] Und das bedeutet: die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie zuvor." Die immer noch andauernde Corona-Pandemie sowie der Krieg in der Ukraine stellen auch Hamburg und damit auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Landesamtes für Verfassungsschutz vor große Herausforderungen. Bereits im Jahr 2021 war weltweit eine Intensivierung von Cyberangriffskampagnen festzustellen. Für die Zukunft ist eine Verschärfung der Gefährdungslage zu erwarten, da der russische Angriff auf die Ukraine auch mit Cyberangriffen geführt wurde, die zum Teil Auswirkungen auf Deutschland hatten. Dies zeigt deutlich, dass Cybersicherheitsvorfälle ein zentrales Element hybrider Bedrohungen sind. Im Rahmen der Cyberspionageabwehr ist der Bereich Wirtschaftsschutz des Hamburger Verfassungsschutzes im vergangenen Jahr in besonderem Maße gefordert gewesen. Dies hat sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine noch verstärkt. Cyberangriffe sind heute generell nicht nur gegen die Hamburger Wirtschaft und Wissenschaft gerichtet, sondern betreffen ebenso Politik, Verwaltung und Einzelpersonen. Im Blickfeld des Verfassungsschutzes sind aber auch nach wie vor Gruppierungen aus dem Spektrum der so genannten "Corona-Leugner". Hamburg hat bereits frühzeitig einige Akteure, die im Kontext der Proteste gegen die Corona-Politik besonders aggressive Verschwörungsideologien verbreitet haben, als eigenständiges extremistisches Phänomen der Delegitimierung unseres demokratischen Staates bewertet. Im Februar 2021 hat unser Landesamt zwei Gruppierungen aus der Querdenker-Szene als extremistische Verdachtsfälle eingestuft. Delegitimierer pochen unter anderem auf ihr vermeintliches Widerstandsrecht und versuchen dieses mit Hilfe von systematischen Beschimpfungen, Verdächtigungen, Verleumdungen, Verunglimpfungen, zum Teil auch mit Gewaltandrohungen bis hin zu Mordaufrufen sowie Verbreitung von Verschwörungsideologien und antisemitischen Aufrufen durchzusetzen. Es war notwendig, einen eigenen extremistischen Phänomenbereich für diese Gruppierung zu bilden, da Angehörige dieser Gruppierung sich ideologisch nicht einem klassischen Bereich wie zum Beispiel Rechtsextremismus oder Linksextremismus zuordnen lassen. 4](/images/vsbericht-hh-2021_3.jpg)
- Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Verschwörungsideologischer Extremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz
- Inhaltsverzeichnis 6.3. Sonstige rechtsextremistische Parteien 103 7. Entgrenzung des Rechtsextremismus 103 7.1. Echokammern, Filterblasen, Radikalisierungsprozesse: Die Verlagerung von Aktivitäten
- Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Verschwörungsideologischer Extremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz
- Gesetzes - die Überwachung des Brief-, Postund Arbeitsfelder sind Rechtsund Linksextremismus, Fernmeldeverkehrs. extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug, die Spionagetätigkeit fremder
- Referat V22 Referat V13 Rechtsextremismus, Referat V43 Operative Technik Reichsbürger, VP-Führung Scientology Referat V23 Linksextremismus, Extremismus mit Auslandsbezug
- Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Verschwörungsideologischer Extremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz
- Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Verschwörungsideologischer Extremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz
- Linksextremismus aktive Gruppierungen in Berlin, Hamburg und MagIm Oktober 2021 mobilisierte das Netzwerk für eine deburg. Die Gruppierung ist seit
- MitAnlassbezogen wird das Netzwerk auch von der glieder der linksterroristischen "Rote Armee Frak"Roten Hilfe" unterstützt (siehe Punkt 5.2.1). tion
![Linksextremismus aktive Gruppierungen in Berlin, Hamburg und MagIm Oktober 2021 mobilisierte das Netzwerk für eine deburg. Die Gruppierung ist seit 2009 Herausgeber Infoveranstaltung zu dem RAF-Terroristen Holger der Publikation "Gefangenen Info", die ursprünglich Meins im Internationalen Zentrum B5. als Organ der Solidaritätsarbeit für inhaftierte MitAnlassbezogen wird das Netzwerk auch von der glieder der linksterroristischen "Rote Armee Frak"Roten Hilfe" unterstützt (siehe Punkt 5.2.1). tion" (RAF) entstanden war, die zwischen 1971 und 1993 34 Menschen ermordete. Von dieser Tradition haben sich Netzwerk und "Gefangenen Info" bisher 5.1.5. Anarchisten nicht gelöst. Im Fokus der Gruppe steht die Gefangenenbetreuung, besonders türkischer Gefangener Anarchisten streben nach einer selbstverwalteten mit DHKP-C-Hintergrund, für die das Netzwerk im Gesellschaft ohne Hierarchien und Herrschaft. Jede Februar und März 2021 Solidaritätsversammlungen Art von Hierarchie bedeute "Unterdrückung von organisierte. An der vom "Bündnis gegen imperialisFreiheit", wird von ihnen abgelehnt und auch mit tische Aggression" organisierten Solidaritätskundgewaltsamen Mitteln bekämpft. Dies gilt insbesongebung für die "revolutionäre Bauernbewegung" dere für die parlamentarische Demokratie mit ihren vor dem brasilianischen Konsulat im April nahm das verfassten Institutionen und die Justizund SicherNetzwerk ebenfalls teil. In diesem Kontext folgten heitsbehörden. Diese Grundüberzeugung ist das im Juni 2021 Teilnahmen an Demonstrationen für verbindende Element innerhalb der zersplitterten kolumbianische Arbeiter in Altona und dem "Tag anarchistischen Szene in Hamburg, der 2021 wie im der politischen Gefangenen" vor dem peruanischen Vorjahr aktiv rund 70 Personen zuzurechnen waren. Generalkonsulat. Eine in Hamburg aktive anarchistische Gruppe ist die Ortsgruppe der bundesweit aktiven "Freien ArbeiAm 18. September 2021 organisierte das NetzterInnen Union" (FAU), die sich im Libertären Kulwerk den Aufzug "Tod an Abimael Guzman!" vom turund Aktionszentrum "Schwarze Katze" (LKA)" U-Bahnhof Feldstraße zum Schlump mit etwa 130 in Eimsbüttel trifft. Daneben existieren als AnlaufTeilnehmern. Über den Aufzug wurde auch im Interstellen und Trefforte das selbstverwaltete "Libertäre net berichtet. So ist ein Video auf YouTube zu finden, Zentrum" (LIZ e.V.) im Karolinenviertel, welches in das den Aufzug in Hamburg zeigt. Abimael Guzman einer Bibliothek "anarchistische, anti-authoritäre, war Anführer der maoistischen Terrororganisation subversive pamphlete, texte, fl er, bücher" [Original"Leuchtender Pfad". Diese terroristische Gruppe war schreibweise] zur Verfügung stellt, sowie die "Sauin den Jahren 1980 bis 1992 für fast 70.000 Todeserkrautfabrik" (SKF) in Harburg, in welcher sich die opfer in Peru verantwortlich. Am 11. September Mitglieder der anarchistischen "Libertären H-Burg" 2021 starb Guzman in dem Hochsicherheitsgefängtreffen, welche über Schnittmengen zur Gruppierung nis des Marinestützpunktes von Callao in Peru. "Schwarz Roter 1. Mai HH" verfügen. Ausschnitt aus einem YouTube Video vom Aufzug "Tod an Abimael Guzman!" Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=vYK9kHSPSNw, Screenshot (beschnitten) vom 04.05.2022 82](/images/vsbericht-hh-2021_81.jpg)
- Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Verschwörungsideologischer Extremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz
