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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2015 Berlin

Eskalationsstrategie versuchte man, politisch wahrgenommen zu werden. Die klassische "Antifa" steckt in einer Identitätskrise und versucht, sich neu zu organisieren
nahezu allen gesellschaftlich relevanten Themenfeldern - auch in der "Antifa"-Arbeit. Es gelingt ihnen dabei oftmals, das Heft des Handelns sukzessive

6 Verfassungsschutzbericht Berlin 2015 "Radikalisierungsprävention" waren hier wichtige erste Schritte. Erstmals werden nun landesweit Initiativen, Projekte und Programme gezielt gefördert und miteinander abgestimmt. Die an sich eher heterogene rechtsextremistische Szene in Berlin war sich vor allem in einem Punkt einig: in der massiven Stimmungsmache gegen Flüchtlinge. Rechtsextremisten nahezu aller Gruppierungen und Parteien, sowohl aus dem traditionellen neonazistischen Spektrum als auch aus dem eher neuen islamfeindlichen Bereich setzten im vergangenen Jahr auf dieses Thema, um auf sich aufmerksam zu machen und Mitglieder zu werben. Mit Nachdruck hat die Szene versucht, die öffentliche Stimmung zu beeinflussen, um materielle und personelle Unterstützung zu bekommen. Zumindest vorübergehend schafften sie es so, das Aktivitätsniveau der Szene im Vergleich zu den Vorjahren zu steigern. Rechtsextremisten gaben sich als "Kümmerer" und "Anwalt der kleinen Leute". Dabei ging es ihnen nicht um die Lösung konkreter Probleme. Sie verbreiteten vielmehr fremdenfeindliche Stereotype und versuchten, den Rassismus salonfähig zu machen. Hier gilt es, diese Masche zu erkennen und die Extremisten als solche zu enttarnen. Linksextremisten machten sich in Berlin vor allem im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen um das Szeneobjekt in der Rigaer Straße bemerkbar. Mit einer gezielten Eskalationsstrategie versuchte man, politisch wahrgenommen zu werden. Die klassische "Antifa" steckt in einer Identitätskrise und versucht, sich neu zu organisieren. Erfolgreicher sind hier die so genannten "Postautonomen" mit ihrer Strategie der Unterwanderung zivilgesellschaftlicher Initiativen. Sie engagieren sich in nahezu allen gesellschaftlich relevanten Themenfeldern - auch in der "Antifa"-Arbeit. Es gelingt ihnen dabei oftmals, das Heft des Handelns sukzessive zu übernehmen.

Seite 68 im Verfassungsschutzbericht 2005 Schleswig-Holstein

Basis des zuvor bedeutungslosen, ebenfalls linksextremistisch dominierten "Landesweiten Antifa-Treffens" mit Unterstützung der linksextremistischen Gruppe "Avanti - Projekt undogmatische Linke" gegründet

Drucksache 16/721 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 16. Wahlperiode Sachbeschädigungen. Die Route des NPD-Aufmarsches wurde wegen der massiven Störungen durch Angehörige der autonomen Szene auf Anordnung der Polizei geändert und verkürzt. Nach Beendigung der NPD-Demonstration attackierten Autonome im Innenstadtbereich Einsatzkräfte mit Steinen, Flaschen und Stöcken. Dabei wurden Polizeibeamte verletzt. Das für Göttingen beschriebene Szenario belegt in nachdrücklicher Weise die fortwährende Gewaltbereitschaft von Teilen des linksextremistischen Spektrums. Aufgrund der Teilnahme der NPD an den Landtagswahlen konzentrierten sich in Schleswig-Holstein die linksextremistischen Aktivitäten im Themenfeld "Anti-Faschismus" auf den Wahlkampf. Besondere Bedeutung erlangte hierbei die linksextremistisch dominierte Kampagne "Keine Stimme den Nazis", in der landesweit rund 20 Gruppen aktiv waren. Die Kampagne war auf der Basis des zuvor bedeutungslosen, ebenfalls linksextremistisch dominierten "Landesweiten Antifa-Treffens" mit Unterstützung der linksextremistischen Gruppe "Avanti - Projekt undogmatische Linke" gegründet worden. Für die Mitarbeit konnten in erheblichem Umfang Personen auch aus dem demokratischen Bereich gewonnen werden. Die Mitglieder recherchierten in ihren Orten rechtsextremistische Aktivitäten und behinderten den Wahlkampf der NPD. Ausdrückliches Ziel war es, gegenüber den Bewohnern Aufklärungsarbeit zu leisten. Um hier überzeugend wirken zu können, war die Kampagne grundsätzlich gewaltfrei angelegt worden. Nach den Landtagswahlen setzten viele örtliche Gruppen der Kampagne ihre Arbeit fort, so dass insgesamt eine Belebung der "Anti-Faschismus-Arbeit" festzustellen ist. Inwieweit die einzelnen Gruppen ein demokratisches oder extremistisches Selbstverständnis haben und eigenständig oder unter Einfluss von Extremisten arbeiten, wird die weitere Entwicklung zeigen müssen. Höhepunkt der Auseinandersetzungen stellte das Demonstrationsgeschehen am 29. Januar in Kiel dar. Gegen eine Demonstration von Rechtsextremisten bildete sich ein breites Bündnis demokratischer und extremistischer Organisationen und Einzelpersonen mit dem Ziel, eine möglichst große Anzahl von Menschen zu mobilisieren. Der Aufruf bezog sich unverhohlen auf das Demonstrationsgeschehen vom 68

Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2015 Berlin

B3rlin) 136 4.3.3 radikale linke | berlin 140 4.3.4 Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB) / Neue antikapitalistische Organisation (NaO) 144 4.3.5 North
East Antifascists (NEA) 147 4.3.6 Rigaer 94 150 4.4 Fazit und Ausblick

10 Verfassungsschutzbericht Berlin 2015 3 Rechtsextremismus 86 3.1 Ideologie des Rechtsextremismus 86 3.2 Personenpotenzial und Straftaten 88 3.3 Rechtsextremistische Strukturen mit neonazistischer Orientierung 92 3.3.1 Netzwerk "Freie Kräfte" 92 3.3.2 Rechtsextremistische Musik im Zeichen der Hetze gegen Flüchtlinge 97 3.3.3 NPD Berlin - zwischen "Kümmerer-Image" und offener Fremdenfeindlichkeit 100 3.3.4 "Die Rechte": Kameradschaften unter dem Schutzschild des Parteienprivilegs 105 3.3.5 Die neonazistische Partei "Der III. Weg" 107 3.3.6 "Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf" - vom Motor der Bewegung zur Randerscheinung 109 3.4 Die islamfeindliche Mischszene Berlins 110 3.4.1 Bürgerbewegung Pro Deutschland 110 3.4.2 HoGeSa Berlin - Rechtsextremistische Hooligans 112 3.4.3 Identitäre Bewegung 112 3.4.4 Aktivitäten der Bärgida ("Berliner Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes") 115 3.5 Rechtsextremistische Agitation gegen Flüchtlinge in Berlin 116 3.6 Sonstige rechtsextremistische Strukturen 118 3.6.1 Europäische Aktion 118 3.6.2 Reichsbürger 120 4 Linksextremismus 122 4.1 Ideologie und Historie 122 4.2 Personenpotenzial und Straftaten 125 4.3 Aktuelle Entwicklungen 128 4.3.1 Interventionistische Linke (IL) 133 4.3.2 Theorie Organisation Praxis (TOP B3rlin) 136 4.3.3 radikale linke | berlin 140 4.3.4 Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB) / Neue antikapitalistische Organisation (NaO) 144 4.3.5 North East Antifascists (NEA) 147 4.3.6 Rigaer 94 150 4.4 Fazit und Ausblick 154

Seite 104 im Verfassungsschutzbericht 1989 Bund

Berlin (West) - Vereinigung der Verfolgten 500 (500) antifaschistisches Magazin des Naziregimes Westberlin/ Der Mahnruf Verband der Antifaschisten - vierteljährlich - (WN WestberlinA/dA

102 Linksextremistische Bestrebungen Organisation Mitglieder Publikationen -einschl. Sitz(z. T. geschätzt) (einschl. Erscheingungsweise und 1989 (1988) Auflagen (1988) - z. T. geschätzt) Nebenorganisationen: Sozialistischer Jugend200 (550) Signal - Sozialistische Jugendverband Karl Liebknecht schrift* (SJV Karl Liebknecht) - monatlich - (12 Kreisverbände; einge-1.000(1.000)gliedert; Pionierorganisation Karl Liebknecht) - Berlin (West) - Aktionsgemeinschaft von Demokraten und Sozialisten Westberlin (ADS-Westberlin) - Berlin (West) - Vorfeldorganisationen: Demokratischer Frauenbund 500 (500) Im Blickpunkt der Berlinerin** Berlin (DFB) - monatlich - - Berlin (West) - -1.000(1.000)Gesellschaft für Deutsch500 (500) DSF-Journal*** Sowjetische Freundschaft - vierteljährlich - Berlin West (DSF Berlin West) -1.200(1.200)- - Berlin (West) - Vereinigung der Verfolgten 500 (500) antifaschistisches Magazin des Naziregimes Westberlin/ Der Mahnruf Verband der Antifaschisten - vierteljährlich - (WN WestberlinA/dA) - 2.000 (2.000) - - Berlin (West) - 2. Sonstige Organisationen und Publikationen Sozialistischer Hochschul1.000 (2.000) frontal bund (SHB) (Landes- - sechsmal jährlich - verbände, Ortsgruppen) - 7.000 (11.000) - - Bonn - Krefelder Initiative ZUR INFORMATION - Köln - - unregelmäßigVolkszeitung - Deutsche Volkszeitung/die tat**** -wöchentlich - - 32.000 (26.000) - NACHRICHTEN zur Wirtschaftsund Sozialpolitik** - monatlich - -7.000(7.000)- * Ende November 1989 eingestellt ** Mit der Januar-/Februar-Ausgabe 1990 eingestellt *** Mit Jahresbeginn 1990 eingestellt **** Dezember 1989 eingestellt

Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 1988 Nordrhein-Westfalen

Orientierung für 1988" u. a. die "Verstärkung unserer antifaschistischen Arbeit" festgelegt. Zur Durchsetzung der in dem "Orientierungspapier" aufgestellten Forderung nach
Entwicklung breiterer antifaschistischer Bündnisse bediente sich die DKP in den meisten Fällen der Hilfe anderer Organisationen, ohne selbst in Erscheinung

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1988 ge, wie die Partei Ihre Position in der Arbeiterklasse festigen könne. Außerdem wurde Kritik an den mangelnden Eigeninitiativen in den Grundeinheiten geübt. Georges MARCHAIS, Generalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (FKP), hielt sich auf Einladung der DKP in Begleitung zweier Mitglieder des ZK der FKP vom 17. bis 19. November 1988 in der Bundesrepublik Deutschland auf. In Gesprächen mit dem Vorsitzenden Herbert MIES und weiteren Mitgliedern der DKP-Führung wurden im Hause des DKP-Parteivorstandes in Düsseldorf internationale Fragen sowie die Entwicklung in den jeweiligen Ländern erörtert. In einem Abschlußkommunique weisen die beiden Parteien auf das Ziel hin, gemeinsam über Ländergrenzen hinweg eine Politik des Sozialabbaus zu bekämpfen und Aktivitäten für den Erhalt des Friedens zu entfalten. Die Bezirksorganisationen Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen entsandten 1988 auf Einladung der SED-Bezirksleitungen Halle, Leipzig und Karl-Marx-Stadt ca. 90 Delegationen in die DDR. Es handelt sich um Delegationen aus - Stadtteilund Betriebsgruppen - Kreisvorstandsmitgliedern - Betriebsarbeitern - Teilnehmern an Lehrgängen von Betriebsarbeiterschulen - Eltern, deren Kinder zu Ferienaufenthalten in der DDR weilten oder dorthin eingeladen sind. Sie umfaßten in der Regel nicht mehr als 15 Personen. Auf dem Programm standen Vorträge über das Gesellschaftssystem der DDR, Betriebsbesichtigungen, der Besuch gewerkschaftlicher Bildungseinrichtungen und der Besuch von Kreisparteischulen der SED durch Funktionärsdelegationen. In den am 20. November 1987 beschlossenen "Richtlinien zur Arbeitsplanung 1988 für alle Kreisund Grundorganisationen" hatte die Bezirksorganisation RuhrWestfalen als "Orientierung für 1988" u. a. die "Verstärkung unserer antifaschistischen Arbeit" festgelegt. Zur Durchsetzung der in dem "Orientierungspapier" aufgestellten Forderung nach Entwicklung breiterer antifaschistischer Bündnisse bediente sich die DKP in den meisten Fällen der Hilfe anderer Organisationen, ohne selbst in Erscheinung zu treten. 2.3 DKP-orientierte Jugendund Studentenorganisationen 2.3.1 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Die SDAJ befindet sich seit Anfang 1988 in einer Krise, die den Verband bundesweit in zwei Lager teilt. Eine Seite tritt für eine demokratische Erneuerung des Verbandes von der Basis her ein, die andere beharrt auf alten ideologischen Standpunkten. Auslösendes Moment sind die Veränderungen in der Sowjetunion. Die dadurch entstandene Polarisierung im Verband führte dazu, daß die SDAJ in weiten Teilen handlungsunfähig wurde und infolgedessen keinen wesentlichen Einfluß auf jugendpolitische Aktionen mehr gewinnen konnte. Die Zahl der Mitglieder ging bundesweit von 15.000 auf 6.500 zurück. In Nordrhein-Westfalen um mehr als die Hälfte von 4.600 auf nunmehr 2.000. 27

Seite 82 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bayern

ehemaligen DDR beurteilt. Das Parteiprogramm führt dazu aus: "Die antifaschistisch-demokratischen Veränderungen im Osten Deutschlands und später das Bestreben, eine

82 Linksextremismus Prof. Dr. Lothar Bisky der PDS-Mitgliederzeitschrift "DISPUT" Nummern 3-4/1995, 1./2. Februarheft, zufolge: "Die PDS hat eine lange Vergangenheit von 43 Jahren SED, die sie nicht leugnet, die sie nicht loswerden wird und nicht loslassen will. Sie hat Wurzeln in der KPD und in der SPD und die eine oder andere in weiteren Bewegungen. (...) Viele (Parteimitglieder) sind über Jahrzehnte durch die SED geprägt worden. Und ich sage ihnen, daß wir sie mit ihren Erfahrungen akzeptieren und brauchen." Die Berufung auf Marx und Engels, die historische Entwicklung der Partei sowie die politische Herkunft ihrer Mitglieder aus kommunistischen Organisationen müssen auch bei der Auslegung ihrer programmatischen Äußerungen berücksichtigt werden. Die PDS verwendet Begriffe wie Demokratie und Menschenrechte, die sie auch schon als SED gebraucht hat. Die Realität der DDR bewies jedoch, daß diese Begriffe dort anders, nämlich freiheitsund demokratiefeindlich, definiert waren. Ursache für die andere Interpretation politischer Jmwidmung Begriffe ist deren bewußte Umwidmung im Lehrgebäude des Marxis- r on Begriffen mus-Leninismus, in dessen Denkschule die Masse der Mitglieder der PDS erzogen wurde. Deshalb besitzen die in ihrer Programmatik verwendeten Begriffe für den unvoreingenommenen Beobachter eine schwer einschätzbare Doppeldeutigkeit. In den programmatischen Äußerungen der PDS fällt die Kritik an den früheren kommunistischen Zwangssystemen Mittelund Osteuropas sowie der DDR zurückhaltend aus. Die bolschewistische Oktoberrevolution von 1917 und die mit ihr verbundenen globalen politischen Umwälzungen bewertet das Parteiprogramm positiv: "Dem welthistorischen Ereignis der sozialistischen Oktoberrevolution von 1917 verdankt die Menschheit grundlegende günstige Entwicklungen im 20. Jahrhundert." Die Kritik am "realen Sozialismus" reduziert sich auf eine Verurteilung stalinistischer Herrschaftspraktiken. Entsprechend milde wird auch die Errichtung der SED-Diktatur in der ehemaligen DDR beurteilt. Das Parteiprogramm führt dazu aus: "Die antifaschistisch-demokratischen Veränderungen im Osten Deutschlands und später das Bestreben, eine sozialistische Gesellschaft zu gestalten, standen in berechtigtem Gegensatz zur Rettung des Kapitalismus in Westdeutschland, der durch die in der Menschheitsgeschichte unvergleichlichen Verbrechen des deutschen Faschismus geschwächt und dis-

Seite 201 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bayern

einen am 4. November in Aschaffenburg aufgegebenen Brief einer "Antifaschistischen Aktion" erhalten, die Hauswand war mit "Pass auf Robert
Sowjetstern" beschmiert, ferner waren antifaschistische Aufkleber angebracht worden. Der Geschädigte war u.a. in der Schrift "Faschisten im Rhein-Main-Gebiet

Seite 216 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund

Verfolgten des Nazisozialem Fortschritt 25 regimes - Bund der AntifaschiWerbungsmethoden 183 ff., 185, sten in der Bundesrepublik Deutschland
Verfolgten des Nazi136 ff. regimes WestberlinA/erband der Wildcat 67 Antifaschisten (WN Westberlin - Wirtschaftsspionage 182, 194 f. VdA) 31,81 Wissenschaftsspionage

216 Sachwortregister Union Islamischer Studentenvereine VORAN - zur sozialistischen Demoin Europa (U.I.S.A.) 169 kratie 63 Unsere Zeit (UZ) 29 f. Vorfeldorganisationen 42, 44, 55, UNZERTRENNLICH 67 80 WG - Verlagsund Vertriebsgesellschaft mbH 52 V Verband der islamischen Vereine W und Gemeinden e.V., Köln 167 WAHL, Peter 37 Vereinigte Deutsche StudentenWALENDY, Udo 134 schaften (VDS), Mitwirkung von War Resisters International (WRI) Linksextremisten in den 42, 50 f. 71 Vereinigte Kommunistische Partei WEBER, Eberhard 29 der Türkei (TBKP) 167 WEBER, Ellen 26 Vereinigte Sozialistische Partei Wehrsportgruppe Hoffmann 141 (VSP) 62 f. 79 Weltbund der Demokratischen Vereinigung Demokratischer JuriJugend (WBDJ) 80 stinnen und Juristen in der BunWeltföderation der Wissenschaftler desrepublik Deutschland und Ber(WFW) 81 lin (West) e.V. (VDJ) 37 f., 81 Weltfriedensrat (WFR) 37, 43, 81 f. Vereinigung der neuen Weltsicht in Weltkinderorganisation CIMEA 81 Europa e.V. (AMGT) 168 Wende zu demokratischem und Vereinigung der Verfolgten des Nazisozialem Fortschritt 25 regimes - Bund der AntifaschiWerbungsmethoden 183 ff., 185, sten in der Bundesrepublik Deutschland (WN-BdA) 34, 39, 186, 189 f., 191 42,441,81 Westarbeit 53 ff. Wiking-Jugend (WJ) 117, 119, Vereinigung der Verfolgten des Nazi136 ff. regimes WestberlinA/erband der Wildcat 67 Antifaschisten (WN Westberlin - Wirtschaftsspionage 182, 194 f. VdA) 31,81 Wissenschaftsspionage 182, Verlage, linksextremistische 22, 194 f., 200 52 ff WITT, Gregor 36 Verlage, rechtsextremistische 116, Wohlfahrtspartei (RP) 168 130, 137 f. Vlaamse Militanten Orde (VMO) - Z De Ring 138 Volksbefreiungsarmee Kurdistans Zentrum für Marxistische Friedens(ARGK) 160 forschung (ZMF) 51 Volksbewegung für die Republik Zielobjekte östlicher NachrichtenKosovo (LPRK) 171 dienste 190 Volksfront für die Befreiung ZÜNDEL, Ernst 139 Palästinas (PFLP) 160 Zusammen Kämpfen 86 Volksfront für die Befreiung Palästinas - Generalkommando (PFLP-GC) 162 Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg (VOLKSFRONT) 61,78 Volksmojahedin Iran 169 Volkssozialistische Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit (VSBD/PdA) 119 Volkszeitung 38

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1989 Bund

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten in der Bundesrepublik Deutschland" (WN-BdA) 38 1.4.2 "Deutsche Friedens-Union
Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Gewerkschaften 42 2.3 "Antifaschismus"-Kampagne 43 2.4 Einflußnahme auf die "Friedensbewegung" 44 2.5 Kampagne gegen Maßnahmen

5 INHALTSVERZEICHNIS Allgemeine Erfahrungen 12 Linksextremistische Bestrebungen 19 I. Übersicht in Zahlen 20 1. Organisationen und Mitgliederstand 20 2. Verlage und Vertriebsdienste 22 3. Periodische Publikationen 22 4. Linksextremisten im öffentlichen Dienst 22 5. Linksextremistische Einflüsse in Studentenvertretungen 23 II. Orthodoxe Kommunisten 24 1. Politische und organisatorische Entwicklung 24 1.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 24 1.1.1 Ideologisch-politischer Standort 27 1.1.2 Organisation und Finanzierung 27 1.1.3 Schulung der DKP-Mitglieder 29 1.1.4 Parteipresse 29 1.2 "Sozialistische Einheitspartei Westberlins" (SEW) 29 1.3 Nebenorganisationen der DKP 32 1.3.1 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) 33 1.3.2 "Marxistischer Studentinnen-und Studentenbund Spartakus" (MSB) 35 1.3.3 "Junge Pioniere - Sozialistische Kinderorganisation" (JP) 36 1.4 Kommunistisch beeinflußte Organisationen 37 1.4.1 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten in der Bundesrepublik Deutschland" (WN-BdA) 38 1.4.2 "Deutsche Friedens-Union" (DFU) 38 1.4.3 "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen" (DFG-VK) 39 2. Bündnispolitik 40 2.1 Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Sozialdemokraten 41 2.2 Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Gewerkschaften 42 2.3 "Antifaschismus"-Kampagne 43 2.4 Einflußnahme auf die "Friedensbewegung" 44 2.5 Kampagne gegen Maßnahmen zur Fernhaltung von Verfassungsfeinden aus dem öffentlichen Dienst 45 3. Betriebsarbeit 45

Seite 119 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Aktionstag durch. Die RHOrtsgruppe Göttingen veranstaltete zusammen mit der Antifaschistischen Linken International (A.L.I.) am 19. März ein Konzert, dessen Erlös
einem Antifaschisten zu Gute kommen sollte, der wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz vor Gericht stand. Der Aktionstag blieb jedoch auch

Linksextremismus 119 Am 18. März initiierte die RH gemeinsam mit der linksextremistischen, antiimperialistisch ausgerichteten Initiative Libertad!67 den traditionellen bundesweiten Aktionstag "Freiheit für alle politischen Gefangenen". So führte die RH-Ortsgruppe Osnabrück einen Filmabend sowie eine Informationsveranstaltung zu dem Aktionstag durch. Die RHOrtsgruppe Göttingen veranstaltete zusammen mit der Antifaschistischen Linken International (A.L.I.) am 19. März ein Konzert, dessen Erlös einem Antifaschisten zu Gute kommen sollte, der wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz vor Gericht stand. Der Aktionstag blieb jedoch auch in diesem Jahr ohne größere Resonanz. Neben ihren Unterstützungsleistungen stellt die RH so genannte Ermittlungsausschüsse (EA) zu besonderen Veranstaltungen bereit. Ihre Aufgabe wurde beispielsweise anlässlich der Demonstration der NPD in Göttingen am 29. Oktober beschrieben. So sollte der Ermittlungsausschuss "vor, während und nach den Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 29. Oktober nach Festgenommenen, In-Gewahrsam-Genommenen und Verschwundenen forschen und sich um AnwältInnen kümmern". (Internetseite der A.L.I.) Solidaritätsbekundungen des Bundesvorstandes galten 2005 wie im Vorjahr einem Rote Hilfe-Aktivisten, der wegen linksextremistischer Bestrebungen nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch in Hessen nicht als Lehrer in den Landesdienst übernommen wird. Die RH warf dem Verfassungsschutz vor, Informationen über den Betroffenen aus "dubiosen Quellen" erlangt zu haben. Sie erklärte hierzu in einer im Internet veröffentlichten Erklärung vom 6. September: "Die VS-Aktivitäten dienen dazu, politische Zusammenhänge auszuforschen, Psychound Soziogramme der politisch aktiven Menschen zu erstellen, Misstrauen untereinander zu säen und einzelne politisch zu isolieren." Darüber hinaus bekundete die RH ihre Solidarität mit dem wegen Nötigung verurteilten EDV-Administrator der Internetseite der linksextremistischen Initiative Libertad!, der im 66 Libertad! wurde 1992 aus Anlass der Proteste gegen den Weltwirtschaftsgipfel in München gegründet. Es handelt sich um eine aus mehreren Ortsgruppen bestehende bundesweite Initiative von Angehörigen der autonomen/antiimperialistischen Szene. Schwerpunkte der Arbeit der Initiative sind der Kampf gegen staatliche "Repression" und die Solidarität mit den "politischen Gefangenen" weltweit.

Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

weitere Spendenkonten für von staatlichen Sanktionen betroffene Antifaschisten. Die seit 1986 als eingetragener Verein fungierende Organisation ist in einen Bundesvorstand
Regimes befassen. Forschungsschwerpunkt soll die Aufarbeitung des antifaschistischen Widerstandes durch die Rote Hilfe sein. Neben dem Archiv, welches Mitgliedern

118 Linksextremismus ein Beitrag zur Stärkung der "linken" Bewegung darstellen. Strafandrohungen sollen im Vertrauen auf eine leistungsfähige Solidaritätsorganisation ihren abschreckenden Charakter verlieren. Sie stellt staatlicher Verfolgung "Solidarität" entgegen. In einem Faltblatt fordert sie: "Wir müssen der durch Repression verursachten Vereinzelung unsere Solidarität entgegensetzen." Die Mitglieder der Roten Hilfe, die sich aus dem gesamten linksextremistischen Spektrum rekrutieren, entscheiden über Grundsätze und Schwerpunkte der Tätigkeit der Roten Hilfe durch eine von ihnen gewählte Bundesdelegiertenversammlung. Die Organisation finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge und themenspezifische Spendenaktionen, so verwaltet z. B. die Göttinger Ortsgruppe ein "Castor-Konto". Darüber hinaus unterhält die RH weitere Spendenkonten für von staatlichen Sanktionen betroffene Antifaschisten. Die seit 1986 als eingetragener Verein fungierende Organisation ist in einen Bundesvorstand, selbstständige Ortsgruppen sowie Kontaktstellen gegliedert. Niedersächsische Ortsgruppen existieren in Braunschweig, Göttingen, Hameln, Hannover und Osnabrück. In Göttingen sind die Bundesgeschäftsstelle und die Redaktion der Vereinszeitschrift Die Rote Hilfe ansässig. Ebenfalls in Göttingen ansässig ist das Rote Hilfe e. V. Archiv. Dieses steht nun dem am 18. Februar gegründeten Hans-Litten-Archiv-Verein zur Errichtung und Förderung eines Archivs der Solidaritätsorganisationen der Arbeiterund Arbeiterinnenbewegung und der sozialen Bewegungen (Rote-Hilfe-Archiv) e. V. als Leihgabe und Grundlage für seine zukünftige Tätigkeit zur Verfügung. Der im Internet veröffentlichten Gründungserklärung zufolge will sich der neue Verein insbesondere mit der Verfolgungsgeschichte während des NS-Regimes befassen. Forschungsschwerpunkt soll die Aufarbeitung des antifaschistischen Widerstandes durch die Rote Hilfe sein. Neben dem Archiv, welches Mitgliedern und der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung steht, kommt dem bundesweit erscheinenden Publikationsorgan, der Mitgliederzeitschrift Die Rote Hilfe eine besondere Bedeutung zu. Die Zeitschrift berichtet über den Stand von Strafverfahren und schildert Fälle, in denen Beschuldigte bei Strafverfahren Unterstützung von der RH erhalten haben. In den ersten drei Ausgaben des Jahres 2005 wurden 119 Fälle mit Unterstützungsleistungen in Höhe von insgesamt etwa 50.000 Euro aufgeführt. Sonstige politische Schriften und Rechtshilfebroschüren werden über einen Literaturvertrieb in Kiel veröffentlicht.

Seite 79 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund

Linksextremistische Bestrebungen 79 revolutionär geführt werden. Autonome Antifaschisten erklärten, zwischen bürgerlicher und faschistischer Ideologie gebe es keinen wesentlichen Unterschied. Kampf
Isolationsfolter", "patriarchalischen Machtstrukturen", Ausländerhaß und negativen Lebensund Arbeitsbedingungen113. Autonome "Antifa"-Gruppen gingen erneut gewalttätig gegen Neonazis und andere von ihnen

Linksextremistische Bestrebungen 79 revolutionär geführt werden. Autonome Antifaschisten erklärten, zwischen bürgerlicher und faschistischer Ideologie gebe es keinen wesentlichen Unterschied. Kampf gegen Faschismus bedeute auch Kampf gegen den Staat, denn dieser bilde die Ursache von "Isolationsfolter", "patriarchalischen Machtstrukturen", Ausländerhaß und negativen Lebensund Arbeitsbedingungen113. Autonome "Antifa"-Gruppen gingen erneut gewalttätig gegen Neonazis und andere von ihnen als Faschisten bezeichnete Personen vor. Dabei setzten sie Tränengas, Schreckschußpistolen, Feuerwerkskörper und Schlagwerkzeuge ein und griffen auch die Polizei an. Sie verbreiteten "Steckbriefe" einzelner Rechtsextremisten, beschädigten deren Kraftfahrzeuge, drangen in deren Häuser ein und verwüsteten das Mobiliar. 3.6 Betriebsund Gewerkschaftsarbeit Für die revolutionären Marxisten der "Neuen Linken", insbesondere die K-Gruppen und die trotzkistischen Organisationen, blieben Agitation vor und in Betrieben und die Mitarbeit in Gewerkschaften ein wichtiges Aktionsfeld. Die MLPD berichtete auf ihrem Parteitag, sie habe die Zahl ihrer Betriebsgruppen auf 67 (Schwerpunkt: Stahlindustrie) steigern können. Ihre Mitglieder seien an der Herausgabe von mehr als 80 Betriebszeitungen beteiligt. Mitglieder der VSP gaben 10 verschiedene Betriebszeitungen heraus. Auch die MG steigerte die Zahl der Einzelausgaben und die Gesamtauflage ihrer "Marxistischen Arbeiterzeitung". Den Gewerkschaften warfen MLPD und MG mangelnde Bereitschaft zum Klassenkampf und Kumpanei mit den Herrschenden vor. MLPD-Mitglieder bemühten sich aber, ebenso wie die Trotzkisten, in den Gewerkschaften mitzuarbeiten und dort auch Funktionen zu erlangen. 3.7 Tätigkeit an Hochschulen Von den revolutionär-marxistischen Organisationen der "Neuen Linken" war die MG an Hochschulen wieder besonders aktiv. MG-Mitglieder gelangten in München (7 Sitze) und in Erlangen (1 Sitz) in die studentischen Konvente. Die Aktivitäten des "Kommunistischen Hochschulbundes", einer Nebenorganisation des AB, blieben auf Hochschulorte in Bayern beschränkt. Bundesweit bemühten sich dagegen wieder anarchistische und sonstige undogmatisch-sozialrevolutionäre Gruppen um Anhänger unter Studenten und Mitsprache in den studentischen Gremien. Auf solche Zusammenschlüsse entfielen bei den Wahlen zu Studentenparlamenten nahezu 14% der Sitze (vgl. Kap. I, Ziff. 5). Die "Föderation anarchistischer Schüler und Studenten" (FASS) verbreitete ihre Publikationen an 15 Hochschulorten.

Seite 42 im Verfassungsschutzbericht 1989 Bund

Friedenskampf", bei gewerkschaftlichen "Arbeiterkämpfen", beim Umweltschutz, besonders aber im "antifaschistischen Kampf" waren sie aktiv. Zum Jahresende griffen sie als neues
Zusammenschluß der "Deutschen Volkszeitung" (gegr. 1953) und der "antifaschistischen" Wochenzeitung "die tat" (gegr. 1950) entstanden war. Um neue Leserkreise

40 Linksextremistische Bestrebungen 2. Bündnispolitik Bündnispolitik für Entsprechend marxistisch-leninistischer Strategie und Taktik DKP von zentraler bemühen sich die orthodoxen Kommunisten um Bündnisse mit strategischer nichtkommunistischen Kräften. Dabei unterscheiden sie: Bedeutung - die "Aktionseinheit der Arbeiterklasse", d. h. die Zusammenarbeit vor allem mit Sozialdemokraten und Gewerkschaftern; - das "breite antimonopolistische Bündnis", das - aufbauend auf der "Aktionseinheit" - Angehörige bürgerlicher Mittelschichten, Bauern, Intellektuelle, sogar mittlere ("nichtmonopolistische") Unternehmer einbeziehen soll; - im "Friedenskampf" eine "breite Koalition der Vernunft" aller am Frieden interessierten Kräfte, einschließlich "realistisch denkender Kreise" der "Großbourgeoisie und der Konservativen". Für Bündnisse setzten sich Kommunisten nach wie vor auf allen Aktionsfeldern ein. Vor allem im "Friedenskampf", bei gewerkschaftlichen "Arbeiterkämpfen", beim Umweltschutz, besonders aber im "antifaschistischen Kampf" waren sie aktiv. Zum Jahresende griffen sie als neues Kampagnenthema den Kampf gegen eine Wiedervereinigung Deutschlands auf. Aus taktischen Gründen berücksichtigen die Kommunisten bei ihrer Bündnisarbeit die Vorstellungen der potentiellen Partner und propagieren nur solche - vorgeblich gemeinsame - Forderungen, die auch bei Demokraten auf breite Zustimmung stoßen können. Jedoch geben Kommunisten - so bekräftigte ein DKP-Spitzenfunktionär - ihre Weltanschauung nicht an "irgendwelchen Garderoben" ab und haben "immer das Gesamtinteresse der Arbeiterklasse" vor Augen64, d. h. sie verfolgen ihre verfassungsfeindlichen Ziele. Die ideologisch-politischen Auseinandersetzungen innerhalb der Bündnisfähigkeit DKP beeinträchtigten die Bündnisfähigkeit der Partei und ihres Vorder DKP durch feldes nicht. Allerdings schlossen sich manche in Bündnissen Krise nicht beeinengagierten Parteimitglieder, selbst hauptamtliche Funktionäre, trächtigt den Erneuerern an und rückten von der traditionalistischen Parteiführung ab. Viele von ihnen verließen seit Herbst die DKP. Wichtigstes publizistisches Bündnisorgan der DKP war bis November 1989 die "Volkszeitung", die 1983 aus dem Zusammenschluß der "Deutschen Volkszeitung" (gegr. 1953) und der "antifaschistischen" Wochenzeitung "die tat" (gegr. 1950) entstanden war. Um neue Leserkreise zu erschließen und auch von Anhängern der Erneuerer akzeptiert zu werden, ging sie in Berichten und Kommentaren zunehmend auf Distanz zur SED und DKP-Führung. Obwohl die Zeitung ihre Verkaufsauflage erhöhen konnte, mußte sie Anfang Dezember ihr Erscheinen zunächst einstellen; denn der "Pahl-Rugenstein-Verlag", in dem sie erschien, war zahlungsunfähig geworden. Herausgeber und Redakteure der Zeitung bemühten sich um neue Geldgeber.

Seite 342 im Verfassungsschutzbericht 2014 Baden-Württemberg

Anarchismus ............................................................................................................................................ 215, 225 f., 228, 248 Antideutsche ................................................................................................................................................................................................ 255 Antifaschismus; Antifa

S CHLA GW ORTREGIS TER A A Anadolu Genclik Dernegi ....................................................................................................................................................... 93 f. analyse & kritik (Publikation) .............................................................................................................................................. 246 Anarchismus ............................................................................................................................................ 215, 225 f., 228, 248 Antideutsche ................................................................................................................................................................................................ 255 Antifaschismus; Antifa ................... 154, 182, 215, 219, 227, 234 f., 243, 246, 249 ff., 257 Antiimperialismus ................................................................................................................................................................ 228, 255 Antikapitalismus ....................................................................................................................................... 181, 218, 241, 248 Antiliberalismus ..................................................................................................................................................................................... 160 Antimilitarismus ............................................................................................................................... 221, 235, 240, 253 ff. Antimodernismus ................................................................................................................................................................................ 161 Antirepression ..................................................................................................................................................................... 245 f., 258 Antisemitismus ......................................................................................................................................................................... 146, 160 Applied Scholastics (ApS) ....................................................................................................................................................... 274 Artikel 10-Gesetz ....................................................................................................................................................................................... 25 Atilim (Publikation) ............................................................................................................................................................................ 139 Auditing ............................................................................................................................................................................................... 260, 276 Ausreisen in "J ihad-Gebiete" ................................................................................... 34 f., 41, 52, 60 ff., 79 Autonome (Linksextremismus) ...................................................... 179, 181, 214, 215, 225 f., 228 Autonome Nationalisten (AN) ....................................................... 146, 161, 164, 169, 176, 179 ff. B Autoritarismus .......................................................................................................................................................................................... 160 B Blockupy ................................................................................................................................................... 217 f., 228 f., 244, 250 Boko Haram ........................................................................................................................................................................................... 37, 49 342

Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

einer Internetveröffentlichung beurteilte die A.L.I. insbesondere das Zusammenspiel von antifaschistischer Bündnisarbeit und militanten Aktionen als Erfolg. Die Antifa I Aktion

Seite 45 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund

Zahlreiche Veranstaltungen und Publikationen, bei denen die Geschichte des "antifaschistischen Widerstandes" aus kommunistischer Sicht mit dem Ziel dargestellt wird
politische Klima "antifaschistisch" zu verändern61. 2.6 "Antiimperialistische Solidarität" Orthodoxe Kommunisten warben auch 1988 für ihnen ideologisch Kommunisten nahestehende Regime

Linksextremistische Bestrebungen 45 tätigkeiten gegen "Altnazis" und "Neonazis". Einen weiteren Schwerpunkt der Kampagne bildete die "Erinnerungsarbeit": Zahlreiche Veranstaltungen und Publikationen, bei denen die Geschichte des "antifaschistischen Widerstandes" aus kommunistischer Sicht mit dem Ziel dargestellt wird, das politische Klima "antifaschistisch" zu verändern61. 2.6 "Antiimperialistische Solidarität" Orthodoxe Kommunisten warben auch 1988 für ihnen ideologisch Kommunisten nahestehende Regime und "Widerstandsbewegungen" in der Dritunterstützen ideologisch naheten Welt und unterstützten sie materiell; westliche Demokratien stehende Regime wurden dagegen als imperialistisch und aggressiv verleumdet. Die und "WiderDKP lobte ihre Mitglieder, die sich im Parteiauftrag in "antiimperialistandsbewestischen Solidaritätskomitees" und "Freundschaftsgesellschaften" gungen" in der Dritten Welt betätigend. Zugleich forderte sie, den "Solidaritätsbewegungen" neue Impulse zu gebend. Bedeutendste "antiimperialistische" Bündnisorganisation der DKP blieb das ASK (vgl. Ziffer 1.4.7), das zu den wichtigen Trägern der Kampagne gegen die IWF/Weltbank-Tagung in Berlin Stoppt die US-Aggression in Mittelamerika! Solidarität mit Nicaragua!

Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 2000 Brandenburg

Bevölkerung cher Zustimmung als Ablehnung. Die Entwicklung der autonomen "Antifa'-Szene hängt ncht zuletzt auch davon ab, inwieweit der -Rechtsextremismus
durch die zuständigen staatlichen Stellen - zurückgedrängt werden kann. Zur "antifaschistschen Selbsthilfe" werden sich die Aktivisten aber weiterhin berufen meinen

Zweifellos wird der Kampf gegen den -- nunmehr für Mai 2001 in Aussicht genommenen Abtransport der abgebrannten Brennelemente aus dem Atomkraftwerk (AKW) Rheinsberg in den Mittelpunkt ihres Interesses rücken Bei einem CASTOR-Transport wird es mit hoher Wahrscheinlichket zu demonstrativen Aktionen am AKW Rheinsberg kommen. Sollten Polizeieinsätze erforderlich werden, muss 'jedenfalls mit unfrie hen Auseinandersetzungen gerechnet werden. Auch Anschläge miltanter Kleingruppen sind nicht auszuschließen, zumindest sind die szenetypischen Sachbeschädigungen an den Gleisanlagen zu erwarten Ein überregionaler Zulauf nach Rheinsberg dürfte nsbesondere dann eintreten, wenn anderweitige Atommülltransporte aufgrund der geplanten Errichtung standortnaher Zwischenlager stark eingeschränkt werden und damit die militante Ant AKW-Szene nur noch wenige Anl zum Kampf gegen den "Atomstaat" findet In erster Linie wird mit Aktionen des linksextremistisch beeinflussten "Anti-Atom-Plenum: (AAP) aus Berlin zu rechnen sein - auch angesichts der weiteren Verflechtung autonomer Gruppen im Großraum Berlin/Brandenburg. Aber auch die n der Nachbarschaft Rheinsbergs agierenden autonomen Gruppen in Neuruppn und Rathenow werden kaum untätig bleiben Die "Jugendantifa Neuruppin" weist zwar darauf hin, dass es n Rheinsberg und Neuruppin keinerlei "Anti-Atom-Strukturen" mehr gebe, weß aber dennoch zu berichten, dass "die Zeichen auf Sturm" ständen. Ihr Beitrag ist in der Ausgabe Nr. 520 der "INTERIM" vom 22. Februar 2001 abgedruckt, die mit der Veröffentlichung gleich einer ganzen Reihe von Konzepten, Terminansagen und Handlungsanleitungen -- ciwa für Hakenkrallenanschläge - zum militanten Widerstand gegen Atommülltransporte ermuntert. Dass sich Teile der Bevölkerung von Rheinsberg, wie vergleichsweise im miedersächsischen 'Gorleben, mit den Anti-Atom-Aktivisten solidarisieren, ist allerdings kaum zu erwarten. Denn der Abtransport des radioaktiven Materals im Zusammenhang mit dem Rückbau des Reaktors findet bei der einheimischen Bevölkerung cher Zustimmung als Ablehnung. Die Entwicklung der autonomen "Antifa'-Szene hängt ncht zuletzt auch davon ab, inwieweit der -Rechtsextremismus durch die gemeinsamen Anstrengungen aller demokratischen Kräfte und durch die zuständigen staatlichen Stellen - zurückgedrängt werden kann. Zur "antifaschistschen Selbsthilfe" werden sich die Aktivisten aber weiterhin berufen meinen Ihr Vorwurf, en 148

Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund

Fernhaltung von Verfassungsfeinden aus dem öffentlichen Dienst 44 2.5 "Antifaschismus-Kampagne" 44 2.6 "Antiimperialistische Solidarität" 45 3. Betriebsarbeit

6 Inhaltsverzeichnis 1.4.7 "Antiimperialistisches Solidaritätskomitee für Afrika, Asien und Lateinamerika" (ASK) 37 2. Bündnispolitik 37 2.1 Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Sozialdemokraten 39 2.2 Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Gewerkschaften 40 2.3 Einflußnahme auf die "Friedensbewegung" 41 2.4 Kampagne gegen Maßnahmen zur Fernhaltung von Verfassungsfeinden aus dem öffentlichen Dienst 44 2.5 "Antifaschismus-Kampagne" 44 2.6 "Antiimperialistische Solidarität" 45 3. Betriebsarbeit 46 4. Jugend-, Kinderund Studentenarbeit 46 4.1 Jugend 48 4.2 Kinder 49 4.3 Studenten 50 5. "Ideologischer Kampf" 51 5.1 Instrumente des "ideologischen Kampfes" 51 5.2 "Kulturarbeit" 52 6. Teilnahme an Wahlen 53 6.1 Landtagswahlen 53 6.2 Mandate in Kommunalvertretungen 53 III. SED-Aktivitäten gegen die Bundesrepublik Deutschland 53 1. Anleitung, Unterstützung und Kontrolle der DKP 54 2. "Westarbeit" anderer DDR-Institutionen 54 3. Funktionärsund Delegationsreisen in die DDR und DDR-"Reisekader" 55 IV. "Neue Linke" 56 1. Politischer Standort und Entwicklung 56 2. Organisationen und Gruppierungen 58 2.1 Revolutionär-marxistische Gruppen 58 2.1.1 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 58 2.1.2 "Kommunistischer Bund" (KB) 60 2.1.3 "Bund Westdeutscher Kommunisten" (BWK) 61 2.1.4 "Vereinigte Sozialistische Partei" (VSP) 62 2.1.5 "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" (AB) 63 2.1.6 Trotzkistische Gruppen 63 2.1.7 "Marxistische Gruppe" (MG) 64 2.2 Anarchisten, Autonome und sonstige Sozialrevolutionäre 66 2.2.1 Autonome 67 2.2.2 Anarchistische "Gewaltfreie Aktionsgruppen" 70 2.2.3 "Anarcho-syndikalistische" und "anarcho-kommunistische" Gruppen 71 3. Aktionsfelder 71 3.1 "Dritte Welt Solidarität" - Beteiligung an der Kampagne gegen Internationalen Währungsfond und Weltbank 71

Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 1993 Nordrhein-Westfalen

sollen alle niedergemacht werden, die auf eine antifaschistische und antirassistische mobilisierung von unten und gegen die herrschenden interessen aus sind
staat einen rachefeldzug gegen die alten kommunisten und antifaschisten, was sich exemplarsich an dem prozeß und der einknastung von gerhard

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1993 schenden und ihre faschistischen schläger entwickelt, wurde wochenlang durch die medien gepeitscht: es ginge um gewalt, gewalt von links wie gewalt von rechts. während hier täglich ausländische, behinderte und obdachlose menschen angegriffen werden und es allein '92 dabei 17 tote gegeben hat, stellte kohl sich hin und redete von extremismus von links und von rechts, der bekämpft werden muß. der jubel der herrschenden über den zusammenbruch des sozialistischen staatensystems und über den "großen sieg" des kapitalistischen systems ist schon seit einiger zeit verstummt - diese entwicklung hat das kapitalistische system in seine größte krise gestürzt. die herrschenden haben keine antworten auf diese krise - was nicht heißt, daß sie nicht trotzdem mit menschenverachtenden planungen und maßnahmen versuchen, die situation da, wo sie noch können, zu regulieren. es scheint, daß die einzige linie, die sie klarhaben, die bekämpfung der linken ist. da sollen alle niedergemacht werden, die auf eine antifaschistische und antirassistische mobilisierung von unten und gegen die herrschenden interessen aus sind. verhindern wollen sie ansätze, wo menschen sich für ein von unten bestimmtes solidarisches lösen der probleme organisieren. darüberhinaus führt der staat einen rachefeldzug gegen die alten kommunisten und antifaschisten, was sich exemplarsich an dem prozeß und der einknastung von gerhard bögelein gezeigt hat, bis sie ihn kurz vor seinem tod rauslassen mußten. alles, was an widerstandserfahrungen in diesem jahrhundert entwickelt worden ist, soll ausgemerzt werden. und genau diese haltung zeigt sich auch in dem umgehen des staates mit unseren gefangenen genossInnen. wir sind oft kritisiert worden, daß wir in der erklärung vom april letzten jahres unsere entscheidung zur zäsur mit der situation der gefangenen bzw. überhaupt mit dem staatlichen vernichtungswillen verknüpft hätten. wir haben jedoch den einschnitt in unsere geschichte immer mit der notwendigkeit begründet, neue grundlagen zu entwickeln, und gesagt, daß diese notwendigkeit unabhängig vom staatlichen handeln existiert. aber uns war auch von anfang an dabei bewußt, daß unklar ist, wie der staat reagiert, wenn wir den druck von unserer seite aus wegnehmen, und deshalb haben wir uns mit der drohung die möglichkeit offengehalten, da zu intervenieren, wo es notwendig ist, dem staatlichenn ausmerzverhältnis grenzen zu setzen. im august '92 haben wir geschrieben: "wir werden die bewaffnete intervention dann als ein moment des zurückdrängens bestimmen und nicht als weitere strategie. wir werden also nicht einfach zum alten zurückkehren. diese eskalation ist nicht unser interesse. aber der staat muß wissen, wenn er keine andere möglichkeit zuläßt, daß es auf unserer seite die mittel, die erfahrung und die entschlossenheit gibt, sie dafür zur verantwortung zu ziehen." es ist quatsch zu sagen, wir hätten damit uns bzw. die frage der weiterentwicklung revolutionärer politik von der situation der gefangenen abhängig gemacht. aber tatsache ist auch, daß unser schritt z.b. auswirkung darauf hat, wie der staat mit der frage nach der freiheit der politischen gefangenen umgeht. das ganze ist eine widersprüchliche situation; damit müssen wir umgehen und uns darin bewegen können. wir leben schließlich nicht im luftleeren raum. nachdem wir den druck von unserer seite aus wegenommen hatten, hat sich der staat in bezug auf die gefangenen ein weiteres mal für die eskalation entschieden - das urteil gegen christian klar und die neue prozeßwelle überhaupt sollen bei vielen das lebenslänglich zementieren; die entscheidung, bernd rössner nicht endgültig freizulassen; mit den letzten ablehnungsbegründungen auf die anträge von ge118

Seite 354 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bund

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Stahlgewitter 45 Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 128 f. STEHR, Heinz

R EG I ST ER 353 S T Saadet-Partisi Taliban 167, 214 (Glückseligkeits-Partei) (SP) 186 Taschenkalender der Avantgarde-Mars Ultor 86 Sabotageschutz 236 ff. Taschenkalender des nationalen Widerstandes SAHRAOUI, Nabil (alias Abu Mustafa Ibrahim) 175 (2004) 86 Salafiyya-Gruppe für die Mission und den Kampf TEGETHOFF, Ralph 58 (Groupe salafiste pour la Predication et le Combat) (GSPC) 175 The Revisionist 97 SANDER, Hans-Dietrich 86 THIES, Andreas 82 SANDER, Ulrich 130 Thule-Seminar 86, 102 SCHLIERER, Dr. Rolf 26, 75 f., 78 ff. Totenkopf-Magazin 39 SCHÖNHUBER, Franz 100 Türk Federasyon Bülteni (Bulletin der Türk-Föderation) 216 SCHÜßLBURNER, Josef 86 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee SCHWAB, Jürgen 55 f., 63, 84 (TIKKO) 197 SCHWEIGER, Herbert 94 Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 191, 195 ff. SCHWERDT, Frank 59, 92 Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Scientology-Organisation Revolutionäre Linke (SO) 240 ff. (THKP/-C - Devrimci Sol) 191 Scientology Kirche Deutschland e. V. (SKD) 242 TYNDALL, John 93 Scientology Kirche Berlin e. V. (SKB) 242 SHEHATA, Tharwat 174 SHEIKH MOHAMMAD, Khalid Signal. Das patriotische Magazin 159 86, 106 U UKALI, Rachid 174 Skalinger 45 ÜLKE-Büro (Heimatbüro) 203 Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) 42 Union der Internationalen Kurdischen Sleipnir 86 Arbeitgeber (KARSAZ) 206 ['solid] 136 ff. Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) 206 Serxwebun (Unabhängigkeit) 200 Union Islamischer Studentenvereine Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen (U.I.S.A.) 217 und deren Familien in der Türkei (Tayad) 193 f. Unsere Zeit (UZ) 126 SOURCE 240 Sozialistische Alternative Voran (SAV) 141f. Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 128, 137 V Staatsbriefe 86, 99 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Stahlgewitter 45 Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 128 f. STEHR, Heinz 126, 137 Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens Stormer 36, 39 des Holocausts Verfolgten (VRBHV) 90 Störtebeker-Netz 103 Verlag für ganzheitliche Forschung 101 STRAUSS, Wolfgang 86 Verlagsgesellschaft Berg mbH (VGB) 106 SUDHOLT, Dr. Gert 101 Verlag und Agentur Werner Symanek (VAWS) 106 BERICHT 2003