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"kommunistische partei" in den
Verfassungsschutz Trends
- Konföderation der demokratischen Rechte in Europa (ADHK) -DABK-FlügelBolschewistische Partei Nordkurdistan/Türkei Bolsevik Partizan (BP-KK/T) (Bolschewistischer Partisan) (Abspaltung
- Lösung) in Deutschland seit 13.08.1998 verboten - monatlich - Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Özgür Atilim (Der freie Angriff) (MLKP) - vierzehntägig - Basisorganisation
- DFLP) 163 Antifaschistische Aktion Passau (AA Passau) 105 Demokratische Partei Kurdistans/Irak Antifaschistische Aktion/Bundesweite (DPK/I) 151 Organisation (AA/BO) 104 Denk
- Deutsche Geschichte 76 Arbeiterbund für den Wiederaufbau Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 94 der KPD (AB) 99 Deutsche Liga für Volk
- Menschenrechte (KVPM) 184 Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ) 99 GEGENSTANDPUNKT 100 Kommunistische Partei Deutschlands "Germania"-Rundbrief 72 (KPD/DDR) 87 Gesellschaft für Freie
- Netz 58 NS Kampfruf 73 Marxistisch-Leninistische Kommunistische NSDAP-Auslandsund Aufbauorganisation Partei (MLKP) 144 (NSDAP-AO) 73 Marxistisch-Leninistische Partei
- Mensch und Maß 76 Partei der Demokratischen Vereinigung Mitteilungen der Kommunistischen (PBD) 162 Plattform der PDS 124 Partei der Nationalen
- PFLP-GC) 163 armee (TIKKO) 143 Volksmodjahedin 160 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 143 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 72 Türkische Volksbefreiungspartei
- Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten ............................................... 86 4 Linksextremismus ..................................................................................... 89 4.1 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) .................................................... 89 4.2 Die Linkspartei.PDS - Landesverband Nordrhein-Westfalen
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ......................... 102 4.4 Linksextremistische Autonome ................................................................. 109 5 Ausländerextremismus ........................................................................... 125 5.1 Türkische Organisationen ......................................................................... 125 5.1.1 Revolutionäre Volksbefreiungspartei
- Front -Revolutionäre Linke (THKP/-C) .............. 125 5.1.2 Marxistisch Leninistische Kommunistische Partei (MLKP); Kommunistische Partei & Aufbauorganisation (KP-IÖ) .......................... 129 5.2 Kurdische
- Wahlkampf, so beispielsweise örtliche Kampagnen gegen den Einzug rechtextremistischer Parteien in die Parlamente. Die Bundestagswahl war für 'Die Linkspartei.PDS
- fast 530.000 Zweitstimmen und damit 5,2%. Die 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) kandidierte nicht. Elf ihrer Mitglieder waren aber
- Linksextremismus 4 Linksextremismus2 4.1 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Gründung NRW Bund 1968 1968 Sitz Essen Bez. Ruhr Westfalen Essen
- Parteivorstands seit Februar 1997 :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Hintergrund Die 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) ist die Kernorganisation der als "orthodox kommunistisch" einzuordnenden Richtungen
- politische Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen 'Kommunistischen Partei Deutschlands' (KPD). 2 Zur Erfüllung seiner Funktion als Frühwarnsystem
- Landes Nordrhein-Westfalen 2005 Sie bekennt sich als "revolutionäre Partei der Arbeiterklasse" zum Marxismus-Leninismus und strebt unverändert eine revolutionäre
- Gesellschaft an. Die DKP verfolgt als taktische Ziele, die kommunistische Weltanschauung in sozialen Bewegungen zu verbreiten, in pluralistischen Bündnissen präsent
- liegt vor allem in Selbstverständnisfragen, die von westund ostdeutschen Parteimitgliedern unterschiedlich beantwortet wurden. Daher beschloss der Parteivorstand im Juni
- zählt, bilanziert die DKP, dass nur sie als "revolutionäre, kommunistische Partei" die Gesamtinteressen der Arbeiterklasse vertrete. uz-Pressefest
![Linksextremismus on" jede Erwartung illusorisch, dieses "ohne grundlegenden Umbruch in den gesellschaftlichen Verhältnissen" zu erreichen. Bezogen auf den "deutschen Imperialismus" wird festgestellt: "Militärische Gewalt und Krieg sind wieder Mittel deutscher Außenpolitik. [...] Eine andere Gesellschaftsordnung ist daher nötig - und diese ist der Sozialismus [...] als historische Alternative zum Kapitalismus". Das Scheitern des Sozialismus in den ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes sei das "Ergebnis der äußeren und inneren Konterrevolution". Die Ausarbeitung nennt 15 konkrete Ziele, für die die DKP "heute kämpft". Sie umfassen ein weites Spektrum, darunter: Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung, Asyl, direkte Demokratie, Verteidigung demokratischer Rechte, Verbot faschistischer Organisationen, ökologische Reformen, Fortschritte in der Frauenbefreiung, aber auch "Überführung der Banken und Versicherungskonzerne sowie der produktionsund marktbeherrschenden Konzerne in demokratisch kontrolliertes, öffentliches Eigentum". Nach einer Abhandlung über die "Kräfte des Widerstandes und des Fortschritts", zu denen sie neben der "entscheidenden Kraft der Arbeiterklasse" auch die Gewerkschaften und linke Parteien zählt, bilanziert die DKP, dass nur sie als "revolutionäre, kommunistische Partei" die Gesamtinteressen der Arbeiterklasse vertrete. uz-Pressefest 2005 in Dortmund Das Publikationsorgan 'unsere zeit' veranstaltet im Zwei-Jahres-Rhythmus sein "Pressefest" im Revierpark Wischlingen in Dortmund. Für die DKP ist es "das größte Fest der Linken in Deutschland" und eine der wenigen Möglichkeiten, sich einer breiteren Öffentlichkeit zu präsentieren sowie die finanzielle Situation zu verbessern. Der Zeitung dient das Fest gleichzeitig dazu, sich bekannt zu machen, neue Abonnenten zu gewinnen und so die Überlebensfähigkeit der Zeitung zu sichern. Im Vorlauf des Pressefestes wurde bereits am 1. September 2004 eine Werbekampagne "Leser Aktion 2004/2005 - Die uz muss Wochenzeitung bleiben!" gestartet. Als Ziel hatte der Parteivorstand festgelegt, bis zum uz-Pressefest 700 Abonnenten hinzuzugewinnen. Das 14. uz-Pressefest vom 24. bis 26. Juni 2005 im Revierpark Wischlingen in Dortmund fand bei besten Witterungsbedingungen einen regen Zuspruch in der Bevölkerung. Zwischen 6.000 und 8.000 Besucher wurden jeweils an den drei Veranstaltungstagen gezählt, so dass sich das Zuschauerinteresse in etwa mit dem Fest im Jahr 2003 vergleichen lässt. Dass die DKP in eigenen Verlautbarungen von insgesamt 50.000 Besuchern spricht, ist demgegenüber als übertrieben anzusehen und eher Bestandteil einer Vermarktungsstrategie. 91](/images/vsbericht-nw-2005_92.jpg)
- Initiativen entsprechende Beachtung fanden. Vertreter von 22 kommunistischen und anderen revolutionären Parteien wurden als Gäste ebenso begrüßt, wie über
- Ideologie des Marxismus-Leninismus (in seiner durch die 'Kommunistische Partei der Sowjetunion' geprägten Form), die Aufgabe ihrer bisherigen leninistischen Parteistruktur
- Nordrhein-Westfalen' Abgesehen davon, dass auch das 2003 verabschiedete Parteiprogramm keine Klarheit hinsichtlich der Vereinbarkeit der politischen Fernziele der 'Linkspartei.PDS
- Landesverband oder zumindest Teile desselben mit der 'Deutschen Kommunistischen Partei' (DKP) zusammen. Auch bestehen vereinzelt Doppelmitgliedschaften in der Linkspartei.PDS
- Nachrichtenmagazin :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Hintergrund Die 1982 aus dem 'Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands' (KABD) hervorgegangene 'Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands'(MLPD) bekennt sich nach
- zeigt deutlich die Ausrichtung der Partei: "Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands versteht sich als politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in Deutschland
- für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft". Der angestrebte "revolutionäre Sturz" kann nach Ansicht des MLPD
- Dabei soll sich die "Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei [Anmerkung: gemeint ist die MLPD] zum bewaffneten Aufstand erheben, den bürgerlichen
- handelt. Alle Aktivitäten der Partei oder einzelner Funktionsträger lassen sich nur erklären, wenn man das in sich geschlossene marxistisch-leninistische
- Weltbild der MLPD als klassischer kommunistischer Kaderpartei berücksichtigt, das diesem Handeln zu Grunde liegt. Daraus resultiert, dass analog
- Praxis ausgeschlossen werden kann. Politische Tätigkeiten und Bestrebungen der Partei oder ihrer Anhänger sind immer darauf gerichtet, die gesellschaftliche Situation
![Linksextremismus Publikationen 'Rote Fahne' (RF), wöchentliche Auflage ca. 7.500;' Lernen und Kämpfen' (LuK), Mitgliederund Funktionärsschrift, vierteljährliche Auflage von 1.000 Internet Homepage seit etwa Mai 1997; 'Rote Fahne News' als Online-Nachrichtenmagazin :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Hintergrund Die 1982 aus dem 'Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands' (KABD) hervorgegangene 'Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands'(MLPD) bekennt sich nach wie vor zu den Lehren von Marx, Engels, Stalin und Mao Tsetung und verbindet nach eigener Aussage "den Kampf um die Forderungen der Arbeiterund Volksbewegungen mit dem Ziel der internationalen sozialistischen Revolution". Dabei sieht sie "in der Arbeiterklasse den Träger einer sozialistischen Gesellschaft". Die Zielsetzung der MLPD ist durch eindeutig verfassungsfeindliche Aussagen geprägt. Bereits die Präambel in den Statuten der MLPD zeigt deutlich die Ausrichtung der Partei: "Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands versteht sich als politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in Deutschland. Ihr grundlegendes Ziel ist der revolutionäre Sturz der Diktatur des Monopolkapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft". Der angestrebte "revolutionäre Sturz" kann nach Ansicht des MLPD-Vorsitzenden Stefan Engel nur durch eine Revolution erfolgen, deren letzter Abschnitt der "bewaffnete Aufstand" ist. Dabei soll sich die "Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei [Anmerkung: gemeint ist die MLPD] zum bewaffneten Aufstand erheben, den bürgerlichen Staatsapparat zerschlagen, die Diktatur des Proletariats errichten und gegen die Konterrevolution verteidigen" ('Rote Fahne' Nr. 30/00 vom 21. Juli 2000: "Der Charakter der Revolution"). Damit liegen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei der MLPD um eine linksextremistische Bestrebung im Sinne des SS 3 Absatz 1 Nr. 1 VSG NRW handelt. Alle Aktivitäten der Partei oder einzelner Funktionsträger lassen sich nur erklären, wenn man das in sich geschlossene marxistisch-leninistische Weltbild der MLPD als klassischer kommunistischer Kaderpartei berücksichtigt, das diesem Handeln zu Grunde liegt. Daraus resultiert, dass analog zu dem antagonistischen Gegensatz der MLPD-Ideologie zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FdGO) ein wertneutrales, die FdGO tolerierendes Verhalten in der gesellschaftlichen oder politischen Praxis ausgeschlossen werden kann. Politische Tätigkeiten und Bestrebungen der Partei oder ihrer Anhänger sind immer darauf gerichtet, die gesellschaftliche Situation 103](/images/vsbericht-nw-2005_104.jpg)
- Agenda 2010 und sozialen Abbau sind". Die etablierten Parteien wurden scharf und polemisch kritisiert. Am 1. Oktober 2005 demonstrierten etwa
- deutschen Linken, eine Stärkung erfahren kann. 5.1.2 Marxistisch Leninistische Kommunistische Partei (MLKP); Kommunistische Partei & Aufbauorganisation (KP-IÖ) :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Leitung Ausländerkomitee Mitglieder
- Nicht militante rechtsextremistische Parteien NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (NPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 DIE REPUBLIKANER (REP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 Sonstige rechtsextremistische Bestrebungen
- Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Linksextremistische Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 Marxistisch-Leninistische Bestrebungen KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (KPD-OST) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 Linksextremistische
- Strömungen in der Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 KOMMUNISTISCHE PLATTFORM der PDS (KPF der PDS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 MARXISTISCHES FORUM
- Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2005 Die 'Marxistisch Leninistische Kommunistische Partei' (MLKP) vertritt die Lehren des Marxismus-Leninismus und strebt
- revolutionären Umsturz des türkischen Staates und den Aufbau einer kommunistischen Gesellschaftsordnung an. Diese Zielsetzung begründet die Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden
- sich um einen 1994 entstandenen Zusammenschluss der 'Türkischen Kommunistischen Partei (Marxisten-Leninisten)-Bewegung' (TKP(ML)H) und der 'Türkischen Kommunistischen
- ideologischen Auseinandersetzungen innerhalb der MLKP, die zur Abspaltung der 'Kommunistischen Partei & Aufbauorganisation' (KP-IÖ) führten. Struktur Die MLKP bedient sich
- Basisorganisationen 'Föderation der Arbeitsimmigranten in Deutschland' (AGIF) und der 'Kommunistischen Jugendorganisation' (KGÖ). Ortsvereine/Komitees bestehen unter anderem in Bielefeld, Duisburg, Hagen
- Iran' (API) handelt es sich um eine Abspaltung der 'Kommunistischen Partei Irans' (KPI), die Ende 1991 gegründet wurde. Sie tritt
- auch unter der Bezeichnung 'Kommunistische Arbeiterpartei Irans' sowie unter den Namen 'Auslandsorganisation der Arbeiterkommunistischen Partei Iran - Sektion Deutschland' und 'Exilregierung
- handelt es sich bei der API um eine kommunistische Partei marxistischer Prägung, die sich die Aufgabe gestellt hat, die soziale
- Marxisten, Leninisten, Antiimperialisten Während die linksextremistischen Parteien - die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) - keinerlei
![LINKSEXTREMISMUS autonome Strukturen Gewalt ein "Mittel subjektiver Befreiung" und ein unverzichtbares Element darstellt, vermeiden Gruppierungen wie uG und IL ein ostentatives Bekenntnis zur Gewalt, nicht zuletzt, um ihre Bündnisoptionen nicht zu gefährden. Die Kritik der "klassischen" Autonomen an "postautonomen" Militante KleinstInitiativen richtet sich gegen eine Strategie, die als grundlegende gruppen als GegenAbkehr von einem autonomen Politikverständnis verstanden trend wird, da dieses eine bundesweite Organisierung mit der Gefahr einer Hierarchisierung und eine strategische Zurückhaltung in der Gewaltfrage gerade ausschließt. Vor diesem Hintergrund ist im "klassischen" Bereich der Autonomen die Herausbildung militanter Kleinund Kleinstgruppen festzustellen, die für gewalttätige Eskalationen bei Demonstrationen und Anschläge auf Personen und Gebäude verantwortlich sind. Eine Gruppierung, die sich selbst als "autonome gruppe" bezeichnet, formuliert beispielsweise: "Jeder Glasbruch an (Bullen) Karren oder Neubauten, in Faschofenstern oder Wachhäuschen ist ein richtiges Signal. Uniformierte zu bedrohen und zu verletzen ist eine notwendige Konsequenz. (...) Wir sind gewaltbereit und erhalten unsere (nächtlichen) Aktionsformen aufrecht (...). Wir brauchen mehr gewaltbereite aktive Menschen, im Alltag sowie in den Nächten, auf verschiedenste Weisen." (Internetplattform "linksunten.indymedia", 14. Juli 2015) 3. Marxisten, Leninisten, Antiimperialisten Während die linksextremistischen Parteien - die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) - keinerlei Relevanz für den gewaltorientierten Linksextremismus haben, sind die gewaltorientierten marxistischen, leninistischen und antiimperialistischen Gruppen zunehmend bemüht, eine bundesweite Vernetzung ihrer Strukturen aufzubauen. Der Zusammenschluss "[3A]*Revolutionäres Bündnis" - die drei "[3A]*Revolutionäres A stehen für "Antifaschismus", "Antikapitalismus" und "AntimiliBündnis" tarismus" - bekennt sich ausdrücklich zum Kommunismus und 111](/images/vsbericht-2015_109.jpg)