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"vvn-bda" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1985 Hessen
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) . rennen sennnerne nn 29 0.2000 Deutsche Friedensunion (DFU) 222.222 kennen
Institut für Marxistische Studien und Forschungen eV. (IMSF) nenn 28 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ... .. . FE wu. 28 DKP-beeinflußte Organisationen . 2.22 cccoasneeeeeeenennnnnenn ....29 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) . rennen sennnerne nn 29 0.2000 Deutsche Friedensunion (DFU) 222.222 kennen 30 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) .. 2 sec... 30 Demokratische Fraueninitiative (DF) ... rennen 2... 830 Extreme Neue Linke .... 222222220 ueeesennenunen .. nn 31 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands {MLPD} ............2r2e.20.: 31 Kommunistische Partei Deutschlands (Marxisten-Leninisten) (KPD) ........ 3 Sonstige kommunistische Organisationen und trotzkistische Gruppen .... ... 32 Autonome und anarchistische Gruppen ..........2.. zeeu0n. re 33 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen .. ... ce 35 Linksextremer Terrorismus ........... Bu 36 Rote Armee Fraktion (RAP). ----o.n.nnnneeenenn . 36 Revolutionäre Zellen (RZ) .............FE . 898 Sonstige terroristische Aktionen .........2222.220% en 38 Beurteilung .. .....2ceeccc.c.. Do uesreeseeseeeee nennen 38 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern 40 Araber ......2.222200.ren nn 40 Türken ......... PER oe nennen nenn 4 0202 rer en .Türkische Kurden ...2222 eeseresn nnennn 43 laner ...2.2oonoeseeeeeenennne eeereeenerennenereneernen 43 Beurtellung .............. DE enneneneenenenenn Pa 44 Spionageabwehr ....... ...........ceenseeen: nn 45 Übertritt eines Regierungsdirektors im Bundesamt für Verfassungsschutz in die DDR .................. ren 45 Nachrichtendienste und Technologietransfer . . .. urcereecree: 2.48 Nachrichtendienstliche Stützpunkte im Bundesgebiet ................-46 Werbung "22.222222 neeeee Herner neerernerenenenn Den 47 Führungsmethodik .............. 48 Beurtellung ......2222:220002uneenenenenenenenn . Pe 89
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 1983 Bayern
  • Organisationsübersicht Orthodoxe Linke Deutsche Kommunistische Partei (DKP) SDAJ DFU .*.VVN-BdA MSB ... SHB DFG-VK "T" KFAZ
Von der KPD beeinflußte Organisation: Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg (VOLKSFRONT) 1.4 Sonstige linksextreme Gruppen Eine Reihe autonomer Gruppierungen, die anarchistische, spontaneistische oder undogmatische Richtungen vertreten, wollen die verfassungsmäßige Ordnung revolutionär beseitigen, lehnen aber das dogmatische Konzept des Marxismus-Leninismus ab. Diese Gruppen sind häufig kleine, lose und kurzlebige Zusammenschlüsse. 2. Orthodoxer Kommunismus 2.1 Überblick In der Bundesrepublik Deutschland und damit auch in Bayern sind die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und ihre Nebenorganisationen sowie -- mit Einschränkungen -- die von der DKP und/oder ihren Nebenorganisationen beeinflußten Organisationen Sammelbecken für die orthodoxen Kommunisten. Sie stellen einen festgefügten Block dar, sind vor allem im Funktionärsbereich eng verflochten und finanziell sehr gut ausgestattet. Die Kernund Nebenorganisationen werden nach dem marxistisch-leninistischen Organisationsprinzip des "demokratischen Zentralismus" geführt. Die orthodoxen Kommunisten bekennen sich zum Marxismus-Leninismus sowjetischer Prägung und damit, auch wenn sie es zur Verschleierung ihrer wahren Ziele nicht offen aussprechen, zur sozialistischen Weltrevolution und zur Diktatur des Proletariats, meist umschrieben mit "revolutionärer Gewalt", ,,sozialistischer Umwälzung" oder "politischer Macht der Arbeiterklasse". Organisationsübersicht Orthodoxe Linke Deutsche Kommunistische Partei (DKP) SDAJ DFU .*.VVN-BdA MSB ... SHB DFG-VK "T" KFAZ JP VDJ "T" DFI Nebenorganisationen Komitees, Initiativen beeinflußte Organisationen Abkürzungen vgl. Abkürzungsverzeichnis 17
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1983 Bayern
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 53 2.4.4 Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner
Inhalt 1. Abschnitt Allgemeiner Überblick 11 2. Abschnitt Linksextremismus 14 1. Allgemeines 14 2. Orthodoxer Kommunismus 17 2.1 Überblick 17 2.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 18 2.2.1 Ideologisch-politischer Standort 18 2.2.2 Anforderungen an das DKP-Mitglied 21 2.2.3 Bündnispolitik 22 2.2.3.1 Aktionseinheit 23 2.2.3.2 Volksfrontpolitik 24 2.2.4 Organisation 28 2.2.5 Publikationen, Verlage und sonstige Propagandaträger 30 2.2.6 Schulung 32 2.2.7 Betriebsarbeit der DKP 33 2.2.8 Teilnahme an der Bundestagswahl 36 2.2.9 Aktivitäten 37 2.2.10 Steuerung der DKP durch die SED 40 2.2.11 Die "kulturelle Westarbeit" der SED 41 2.2.12 Internationale Kontakte der DKP 42 2.3 Nebenorganisationen der DKP 42 2.3.1 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 43 2.3.2 Marxistischer Studentenbund Spartakus (MSB Spartakus) 47 2.3.3 Junge Pioniere -- Sozialistische Kinderorganisation (JP) 48 2.4 Von der DKP beeinflußte Organisationen 49 2.4.1 Allgemeines 49 2.4.2 Deutsche Friedens-Union (DFU) 51 2.4.3 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 53 2.4.4 Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) 54 2.4.5 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) 58 2.4.6 Vereinigung Demokratischer Juristen (VDJ) 60 2.4.7 Demokratische Fraueninitiative (DFI) 60 5
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 1985 Hessen
  • hatte im NoGruppen der DKR SDAJ und VVN-BdA, vermber 1983 trotz eines Unvereinbarin der Nähe des Tagungslokals gegen
satz des In Wölfersheim wohnhaften Veranstaltung hatte die NPD in der Stadt Kreisvorsitzenden der Partei zurückzumit 20.000 Flugschriften geworben und führen. etwa 300 Großplakate aufgestellt. Als sich daraufhin eine größere Anzahl von OrgaDem Landesverband Hessen gehören nisationen dagegen wandte und eine Geunverändert etwa 600 Mitglieder in 21 genkundgebung ankündigte, verteilte die Kreisverbänden (1984: 20) an. Ein neuer NPD erneut Handzeitel mit der ÜberKreisverband wurde in Gießen gegrünschrift "Grüne und Kommunisten als det. Dieser verhältnismäßig hohe OrganiVolksverhetzer entlarvt". Die so massiv sationsstand täuscht jedoch über die angekündigte Absicht der NPD, in einem wahre Bedeutung. Nur die Hälfte der stark von Ausländern bewohnten Stadtteil Kreisverbände entfaltete Aktivitäten. An ihre öffentliche Versammlung abzuhalten, den Kommunalwahlen (teils auf Kreis-, führte zu einer erheblichen Emotionaliteils auf Gemeindeebene)beteiligten sich sierung. Nachdem die ordnungsgemäß sogar nur fünf von ihnen. Landesvorsitangemeldete Gegenkundgebung vor zender ist Erich Gutjahr aus Frankfurt am dem Veranstaltungslokal der NPD beenMain, der auf dem 15. ordentlichen Landet war, kam es zu schweren gewalttätidesparteitag am 20. Januar in Dillenburg gen Auseinandersetzungen zwischen wiedergewählt wurde. Die hessische NPD Teilnehmern an dieser Veranstaltung und haite über eine abschließende Entscheider Polizei. Dabei kam der 36-jährige dung des Hessischen VerwaltungsgeGünter Sare ums Leben. richtshofs in Kassel erreicht, daß ihr die Im Februar schloß das NPD-BundesStadt Dillenburg die Stadthalle für den schiedsgericht den ehemaligen VorsitLandesparteitag zur Verfügung stellen zenden des NPD-Kreisverbandes Lahnmußte. Als etwa 300 Personen, darunter Dill aus der Partei aus. Er hatte im NoGruppen der DKR SDAJ und VVN-BdA, vermber 1983 trotz eines Unvereinbarin der Nähe des Tagungslokals gegen die keitsbeschlusses das Auftreten von AnVeranstaltung protestierten, konnten Ausgehörigen der damals noch nicht verboteeinandersetzungen zwischen NPDnen Aktionsfront Nationaler SozialiDelegierten und Demonstranten nur sten/Nationale Aktivisten (ANS/NA) bei durch den Einsatz von Polizeikräften vereiner NPD-Veranstaltung geduldet. hindert werden. Auch in Wetzlar konnte die NPD nur Hessenliste für Ausländerstopp (HLA) durch eine Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts erreichen, daß Die im Jahre 1982 gegründete Hessenliihr die Stadt einen Raum für eine öffentliste für Ausländerstoppist eine Schöpfung che Wahlveranstaltung am 1. Februar zur von NPD-Mitgliedern, die sich unter AusVerfügung stellte. Gegen die Veranstalnutzung von Ängsten der deutschen Betung, die nur schwach besucht war, protevölkerung vor Überfremdung durch Ausstiorten etwa 60 überwiegend Jugendiiländer und Verschweigen der NPDche, Sie beschädigten dabei das VeranVerbindung größere Erfolge bei Wahlen staltungsgebäude. erhofften. Entgegen dieser Zielrichtung beteiligte sich die HLA jedoch bisher In Frankfurt am Main veranstaltete der nicht an Wahlen. Sie hatte offensichtlich dortige Kreisverband am 28. September nicht das von ihr erhoffte öffentliche Intereine öffentliche Versammlung mit dem esse gefunden. Zudem war die VerbinParteivorsitzenden Mußgnug, an der 80 dung zur NPD frühzeitig bekanntgeworbis 100 Personen teilnahmen. Für diese den. 12
Seite 335 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg
  • Antifa Gruppe 76 AntiFa Nachrichten 259 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur 255 Antifaschismus
Al-Qassam-Brigaden 72 Al-Utaibi, Juhaiman 40 Al-Uthaimin 28f., 65 Anarchistische Gruppe [:ag] Freiburg 239, 276f. An-Nabhani, Taqi ad-Din 75 An-Nahda (Bewegung der Erneuerung) 73ff. An-Nur 77 Antifa Gruppe 76 AntiFa Nachrichten 259 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur 255 Antifaschismus 235, 239, 273ff. Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm 272, 275 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 258, 269 Antifaschistische Linke Freiburg 238 Antifaschistisches Aktionsbündnis Baden-Württemberg 275 Antikapitalistische Linke (AKL) 244 Antimilitarismus 241f., 250, 269f. Antimodernismus 161 Antirepression 270ff. Antisemitismus 154 Apoistische Fedai-Jugend 120 Applied Scholastics (ApS) 283, 288 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 108, 110ff., 141 Ar-Risala 72 Arslantürk, Osman 101 Asgard-Versand 167 As-Sahab-Media 45 Atik, Ali 103 Atilim 142 Auditing 278, 285 Auditor 278 Aufbruch 167 334
Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 1990 Bund
  • tionäre, die sich den DKP-Erneuerern zurechnen, verließen die VVN-BdA nur noch auf lokaler und WN-BdA. Ihrer bisherigen
Linksextremistische Bestrebungen 31 zu erhalten oder neue zu schaffen, sei offenkundig geworden281. "Antifaschistische" Viele, vor allem jüngere Mitglieder, aber auch langjährige FunkVorreiterrolle der tionäre, die sich den DKP-Erneuerern zurechnen, verließen die VVN-BdA nur noch auf lokaler und WN-BdA. Ihrer bisherigen Rolle als "initiierende und organisierenregionaler Ebene de Kraft der antifaschistischen" Bewegung konnte die Organisation nur noch auf lokaler und regionaler Ebene nach zu kommen (vgl. Kap. IV, Ziff. 4). - Die "Deutsche Friedens-Union" (DFU), früher die zentrale BündDFU auf nisorganisation der DKP, entschied auf einem Unionstag (9. Juni in Bundesebene Wiesbaden), den bundesweiten Verband aufzulösen; auf Regioaufgelöst nal-, Landesund Bezirksebene sollen die Mitglieder aber weiterarbeiten. Die Landesverbände bemühten sich mit unterschiedlichem Erfolg, ihre Organisation zu erhalten und die politische Arbeit fortzuführen. Ende Juni wurde ein Regionalverband RheinMain gegründet, der auch zentrale Funktionen übernahm. Nach außen entfaltete die DFU kaum noch Aktivitäten. Lediglich bei Vorbereitung und Durchführung der "Ostermärsche" (vgl. Kap. IV, Ziff. 3) waren DFU-Funktionäre noch führend beteiligt29'. - Innerhalb der "Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen" (DFG-VK) wurde erst seit dem Frühjahr mehr und mehr bekannt, in welchem Umfang der Verband von der DKP abhängig gewesen war. Kommunistische Funktionäre der DFG-VK DFG-VK bestätigt gaben zu, die DKP habe auch diese Organisation jahrelang erheberhebliche lich finanziell unterstützt; sie selbst hätten sich untereinander und finanzielle Unterstützung mit den zuständigen Funktionären des DKP-Parteivorstandes bedurch die DKP raten301. Solche Informationen führten zu heftigen Diskussionen und scharfen Angriffen auf diesen Funktionärskreis. Eine Untersuchungskommission bestätigte die Vorwürfe. Durch vorherigen Rücktritt oder Nichtkandidatur auf einem außerordentlichen Bundeskongreß (17. November in Frankfurt/M.) verloren die Kommunisten in der Bundesführung der DFG-VK ihre Positionen; in Kommunistischer Landesverbänden zeigten sich ähnliche Entwicklungen. Der komEinfluß stark munistische Einfluß in der DFG-VK ging stark zurück. zurückgegangen 2.2 "Sozialistische Einheitspartei Westberlins" (SEW), jetzt: "Sozialistische Initiative" (Sl) Der Niedergang der SEW setzte sich fort. Auf einem außerordentlichen Parteitag Mitte Februar, zu dem als Gäste u. a. Repräsentanten der PDS, der "wiedergegründeten" KPD der DDR sowie der KPdSU erschienen waren, traten der Vorsitzende Dietmar AHRENS und seine Stellvertreterin Inge KOPP zurück. Ein Antrag, die Partei ersatzlos aufzulösen, fand nicht die erforderliche Mehrheit. Ende April, auf einer Fortsetzung des Parteitags, benannte sich die SEW in "Sozialistische Initiative" (Sl) um; sie berief einen Sprecherrat (4 Personen) als neues Leitungsgremium. Dieser betonte, die Sl versteht sich Sl wolle als Nachfolgepartei der SEW die Kampferfahrungen der Geals Nachfolgenossinnen und Genossen der SEW in die Neuformierung der sozialipartei der SEW
Seite 160 im Verfassungsschutzbericht 1993 Bayern
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 95 Verlag Hohe Warte - Franz von Bebenburg KG 63 Verlagsgesellschaft
160 Stich wortverzeich n is Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 106 Union der patriotischen Arbeiter Kurdistans (YKWK) 100 Union der patriotischen Frauen Kurdistans (YJWK) 100 Union der patriotischen Intellektuellen Kurdistans (YRWK) 100 Union islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.) * 116 Unsere Zeit (UZ) 68 Verband der Islamischen Vereine und Gemeinden e.V. Köln (ICCB) 111 Verein patriotischer Künstler Kurdistans in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (HUNERKOM) 117 Vereinigte Sozialistische Partei (VSP) 94 Vereinigung der neuen Weltsicht in Europa e.V. (AMGT) 113 Vereinigung der patriotisch-revolutionären Jugend Kurdistans (YCK) 118 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 95 Verlag Hohe Warte - Franz von Bebenburg KG 63 Verlagsgesellschaft Berg 64 Verlag Samisdat Publishers Ltd. 59 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) 99 Volksbewegung für Generalamnestie (VOGA) 31 Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) 116 Volksfront für die Befreiung Palästinas - Generalkommando (PFLP-GC) 116 Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg (VOLKSFRONT) 96 Vorderste Front 61 wie weiter 88 Wikinger 62 Wiking-Jugend (WJ) 47 Wohlfahrtspartei (RP) 113
Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 1993 Bayern
  • Naziregimes - Bund der d) 8.500 e) unregelmäßig Antifaschisten (VVN-BdA) f) unter 10.000 Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen
Linksextremismus 95 ütglieder Ende 1993 Publikationen c) Bayern e) Erscheinungsweise d) Bund f) Auflage 0<Organisationen: janisation der DKP: .ische Deutsche c) unter 60 Position Arbeiterjugend (SDAJ) d) 400 e) alle 2 Monate Landesverbände, Kreisverf) 600 bände und Ortsgruppen a) 04./05.1968 b) Essen Nebenorganisation des AB: Kommunistischer c) 25 Hochschulbund (KHB) Nebenorganisation der MLPD: Jugendverband Rebell c) 60 Rebell - Beilage zur Roten Fahne * 1.3 Beeinflußte Organisationen: DKP-beeinflußt: Vereinigung der Verfolgten c) unter 550 antifa-rundschau des Naziregimes - Bund der d) 8.500 e) unregelmäßig Antifaschisten (VVN-BdA) f) unter 10.000 Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen a) 1947 b) Frankfurt a.M. AB-beeinflußt: Antifaschistisches Komitee c) 90 Demokratischer Infor- - Stoppt die schwarzbraune mationsdienst (DID) Sammlungsbewegung (AKS) e) unregelmäßig in München und f) bis zu 2.500 Regensburg
Seite 24 im Verfassungsschutzbericht 1990 Bayern
  • land (VVN-BdA) dieses Themas angenommen. Nach Angaben eines DKP-Parteivorstandsmitglieds Ende 1990 werden Unterschriften für einen entsprechenden Aufruf gesammelt
24 land (VVN-BdA) dieses Themas angenommen. Nach Angaben eines DKP-Parteivorstandsmitglieds Ende 1990 werden Unterschriften für einen entsprechenden Aufruf gesammelt, der von einem breiten Bündnis, dem auch die DKP angehöre, getragen werde. Darüber hinaus bot die Krise am Golf der DKP Ende 1990 Gelegenheit, bündnispolitisch aktiv zu sein. Aus diesem Anlaß rief der DKP-Parteivorstand auf seiner Tagung am 879. Dezember alle Mitglieder und Sympathisanten der Partei auf, Bündnisaktivitäten gegen einen Krieg am Golf zu initiieren oder zu unterstützen. Überörtlich ließen auch die "Ostermärsche '90" eine Einflußnahme der DKP über die Deutsche Friedens-Union (DFU) erkennen. Die örtlichen Bündnisbestrebungen dagegen beschränkten sich im wesentlichen auf die Mitunterzeichnung von Flugschriften. Agitationsmaterial der DKP Keine" Menschen, kein Material, kein Geld für den Krieg am Golfi "Aktionseinheit" Auch die Bemühungen der DKP, eine "Aktionseinheit" insbesonmit Gewerkschafdere mit Gewerkschaften herbeizuführen, gestalten sich immer ten gestaltet schwieriger. Mit der Übernahme von gewerkschaftlichen Forderunsich schwierig gen nach einer 35-Stunden-Woche, der Einleitung einer Lohnrunde und sonstigen sozialpolitischen Forderungen versuchte die Partei nach außen hin den Eindruck zu erwecken, die Gewerkschaften gingen mit der DKP konform. Greifbare Ergebnisse blieben jedoch aus. Beachtlich hoch ist aber nach wie vor die Zugehörigkeit von DKP-Mitgliedern zu den Gewerkschaften. So waren nach Angaben der Mandatsprüfungskommission beim 10. Parteitag von den 311 Delegierten 92% in DGB-Gewerkschaften organisiert, mehr als 20% waren gewählte Vertrauensleute, 22% hatten
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 1993 Bayern
  • Rassismus" beteiligten sich neben demokratischen Gruppierungen auch Autonome, die VVN-BdA sowie marxistisch-leninistische Organisationen wie DKP, AB, Vereinigte Sozialistische
92 Linksextremismus Das autonome "Antifa-Plenum" München veranstaltete am 30. Oktober in München eine "Mahnwache" zum Thema "Kein Vergeben - Kein Vergessen - 43 Nazimorde seit der Wiedervereinigung". Anlaß für diese Veranstaltung war ein für denselben Tag von einer "Bürgerinitiative" angemeldeter Aufzug zum Thema "Gegen Ausländer bei der Polizei - Gegen kommunales Ausländerwahlrecht", der jedoch aufgrund der 300 anwesenden Gegendemonstranten nicht durchgeführt wurde. Der Veranstalter dieses Aufzugs war nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes dem neonazistischen Umfeld zuzurechnen. Die Gegendemonstranten setzten sich überwiegend aus Personen des autonomen Spektrums zusammen. 4. Bündnisse gegen Rassismus An dem linksextremistisch beeinflußten "Münchner Bündnis gegen Rassismus" beteiligten sich neben demokratischen Gruppierungen auch Autonome, die VVN-BdA sowie marxistisch-leninistische Organisationen wie DKP, AB, Vereinigte Sozialistische Partei (VSP) und Sozialistische Arbeitergruppe (SAG). Die Leitung bei Treffen und Veranstaltungen oblag jeweils Aktivisten der linksextremistischen Gruppierungen. Diese zeichneten auch für Flugblätter des Bündnisses presserechtlich verantwortlich. Das Bündnis organisierte in München Veranstaltungen u.a. zu den Themen "30. Januar 1933 mahnt", "Nein zur Abschaffung des Asylrechts", "Stoppt den Naziterror und die politischen Brandstifter", "Die Vertreibung der Roma aus der KZ-Gedenkstätte Dachau" und "Gegen das PKK-Verbot". In Nürnberg waren im Berichtszeitraum zum einen die "Initiative gegen Ausländerhaß und Rassismus" und zum anderen das "Nürnberger Aktionsbündnis gegen Rassismus" aktiv. Während dem zuerst genannten Bündnis neben demokratischen Organisationen u.a. die linksextremistischen Gruppen Kommunistischer Bund Nürnberg (KB), AB und DKP angehören, ist das "Nürnberger Aktionsbündnis gegen Rassismus" dem autonomen/antiimperialistischen Spektrum zuzuordnen. Anlaßbezogen sind übergreifende Kontakte feststellbar.
Seite 176 im Verfassungsschutzbericht 1981 Bayern
  • VSBD/PdA Volkssozialistische Bewegung Deutschlands/Parte der Arbeit 88, 107 VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Nazregimes -- Bund der Antifaschisten 4 WBDJ
RG Rote Garde 124 RGO Revolutionäre Gewerkschaftsopposition 62 RHD Rote Hilfe Deutschlands 62 RJVD Revolutionärer Jugendverband Deutschlands 57, 124 RSF Rote Schüler-Front 59, 124 RZ Revolutionäre Zellen 105 SB Sozalstisches Büro Offenbach 66 SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeterjugend 34, 124 SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands 17 SHB Sozialistischer Hochschulbund 37, 114, 115 SJB Sozalstischer Jugendbund 64 SOdZDL Selbstorgansation der Zivildienstleistenden 46 TAZ " Tageszeitung" 69 TDF Föderation Demokratischer Arbeitervereine der Türke n Europa 145 TIKKO Türkische Arbeterund Bauernbefreiungsarmee 146 TKP Türkische Kommunistische Partei 145 TKPIML Türksche Kommunistische Partei/Marxsten-Leninisten 146 TÖK Konföderation der Studenten aus der Türke 146 Uta Union der fortschrittlichen Araber 134 UHNj Bund der vereinigten Kroaten in Deutschland 142 up Undad Popular 143 us Union Iranischer Studenten n der Bundesrepublik Deutschland und West-Berlin 139 LUISA Union der islamischen Studentenvereine in Europa 137 uz Unsere Zet (Zentralorgan der DKP) 27 VDJ Vereinigung Demokratischer Juristen 48 VDS Vereinigte Deutsche Studentenschaften 121 VFK Volkssozialstischer Freundeskreis 88 VK Verband der Kriegsdienstverweigerer 44 VOGA Volksbewegung für Generalamnestie 86 VrV Vereinigung für revolutionäre Volksbildung 53 VSBD/PdA Volkssozialistische Bewegung Deutschlands/Parte der Arbeit 88, 107 VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Nazregimes -- Bund der Antifaschisten 4 WBDJ Weltbund der Demokratischen Jugend 18,34 WFR Weltfriedensrat 18, 39, 41,47 wJ Wiking-Jugend 94 WSG Wehrsportgruppe Hoffmann 92, 106 zZ Zentrumsfraktion 65 175
Seite 270 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg
  • linksextremistische "Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg" und die VVN-BdA, zu Protesten gegen das "Heidelberger Sicherheitsforum
LIN K S E X T R E M IS M U S 4.2 Antimilitarismus In kaum trennbarem Zusammenhang mit den Protesten gegen den NATOGipfel stand die Agitation gegen "Militarismus" und "Krieg". Außer der NATO rückten dabei die deutsche Bundeswehr und der Einsatz in Afghanistan, aber auch Veranstaltungen zu Fragen der militärischen Sicherheit in den Vordergrund. Gegen die Bundeswehr direkt richteten sich mehrere schwere Straftaten (zum Beispiel Brandstiftungen, Sachbeschädigungen). Betroffen waren jedoch auch Unternehmen, die die Bundeswehr logistisch unterstützen oder angeblich vom Afghanistankrieg profitieren. In Heidelberg rief Mitte Mai 2009 ein lokales Bündnis, darunter das linksextremistische "Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg" und die VVN-BdA, zu Protesten gegen das "Heidelberger Sicherheitsforum" auf. In dem Redebeitrag eines Vertreters der linksextremistischen "Antifaschistischen Initiative Heidelberg" (AIHD) während der Auftaktkundgebung hieß es unter anderem: "Offenherzig wird der Rüstungsindustrie ans Herz gelegt, sich die Aufstandsbekämpfung im Innern als neuen Markt zu erschließen und dabei den Weg hin zu Faschismus und Polizeistaat zu ebnen. Es ist legitim und angebracht, diese Gestalten aus dem Gruselkabinett des deutschen Militarismus, die sich heute zur exklusiven Konferenz im 'Crowne-Plaza'-Hotel treffen, als das zu bezeichnen, was sie sind: kaltblütige und menschenverachtende Profiteure von Krieg und Mord. (...) Es geht darum, ihnen ihr blutiges Handwerk zu legen - und das bedeutet eine Gesellschaftsordnung zu stürzen, in der der Mensch nicht mehr wert ist als der Gegenwert der Arbeitskraft, die sich ihm abpressen lässt."426 Vor dem Hintergrund des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan und der anstehenden Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine Verlängerung des Truppeneinsatzes wurde unter dem Slogan "KEINE MANDATSVERLÄNGERUNG! BUNDESWEHR UND NATO RAUS AUS AFGHANISTAN!" 427 zur Teilnahme an einer Demonstration am 28. November 2009 in Stuttgart mobilisiert. Der Aufruf wurde auch von der Partei "DIE LINKE.", von der DKP, 426 Internetauswertung vom 26. November 2009, Übernahme wie im Original. 427 Flugblattaufruf. 269
Seite 80 im Verfassungsschutzbericht 1981 Bayern
  • Personen, darunter zahlrei'che Anhänger der DKP, der VVN-BdA und der VOLKSFRONT. Daneben veranstaltete die NPD in Bayern vier
die Teilnahme an der Bundestagswahl 1984, zu der die Partei mit einem neuen Wahlprogramm antreten will. 2.3 Aktivitäten Der 15. Bundesparteitag der NPD am 24.125 Oktober 1981 wurde kurzfristig nach Völklingen/Saarland verlegt, nachdem esder Partei nicht gelungen war, an zunächst vorgesehenen Tagungsorten Räumlichkeiten anzumieten. In seinem Rechenschaftsbericht versuchte der wiedergewählte Parteivorsitzende Martin Mußgnugden Eindruck zu erwecken, die NPD kämpfe "jetzt nicht mehr um ihr Überleben", sondern um denihr "gebührenden Anteil ander politischen Machtausübung in diesem Land'. Das Ergebnis der im Auftrag des Bundeskanzleramtes erstellten Sinus-Studie rechtfertige die Annahme, daß "ein 20-Millonen-Anteil der Deutschen" mit nationaldemokratischen Grundpositionen wie Familie, Volk und Vaterland übereinstimme. Im Hinblick auf die beabsichtigte Beteiligung der NPD an der nächsten Bundestagswahl kündigte der Parteivorsitzende an, die NPD werdeihre künftige Parteiarbeit an die heutige Struktur der öffentlichen Meinungsbildung anpassen undihre politische Aussage langfristig und zukunftsbezogen in das Bewußtsein der Wähler tragen. Als Möglichkeit, nationaldemokratsche Vorstellungen in die deutsche Politik einzubringen und ihnenzu politischer Wirksamkeit zu verhelfen, nannte Mußgnugdie Arbeit der von der NPD gesteuerten "Bürgerinitiative Ausländerstopp'', deren Informationsblatt "Deutsche Zukunft'' wertvolle Aufklärungsarbeit leiste. Unter dem Motto "Für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung" führte der Landesverband Bayern am 17. Mai 1981 in Kaufbeuren-Neugablonz seinen 14. Landesparteitag als Programmparteitag durch. Dabei wandte sich der Landesvorsitzende Walter Bachmann gegen die "Verleumdung' der NPDdurch 'linke 'Aktionsgemeinschaften unter kommunistischer Regie undihre tölpelhaften bürgerlichen Nachbeter'' sowie gegen den "Totalitätsanspruch des privilegierten Parteiensystems''. Als weiterer Redner kritisierte das Parteivorstandsmitglied Dr Wolfgang Huber die "willkürliche'' Auslegung des Versammlungsrechts bei Veranstaltungen der NPD, die Darstellung der NPD in den Verfassungsschutzberichten und die Disziplinarmaßnahmen gegen NPD-Mitglieder m öffentlichen Dienst. An der Protestkundgebung einer "Bürgerinitiative zur Verhinderung des NPD-Landesparteitages" beteiligten sich rund 250 Personen, darunter zahlrei'che Anhänger der DKP, der VVN-BdA und der VOLKSFRONT. Daneben veranstaltete die NPD in Bayern vier Versammlungen aus Anlaß des Tages der Reichsgründung (18.01.1871), einen "Politischen Aschermittwoch" am 4. Märzin Vilshofen, Kreis Passau, drei Kundgebungen zum 1. Mai sowie die alljährlichen Sonnwendfeiern. An den Veranstaltungen beteiligten sich durchschnittlich etwa 80 bis 100 Personen Das alljährliche zentrale "Deutschlandtreffen" der NPD fand am 17. Juni in Dortmund statt. Die Redner bezichtigten die Bundesregierung, durch ihre Politik zur Abwertung des 17. Juni als Gedenktag beizutragen. Daneben propagierten sie die Forderung der NPD nach einem "Ausländerstopp"'. Wegen der Störaktionen politischer Gegner in den vergangenen Jahren hatte die NPD die Veranstal79
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1985 Niedersachsen
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) 37 1.3.3 "Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner
1.2.2 "Marxistischer Studentenbund Spartakus" (MSB Spartakus) 31 1.2.3 "Junge Pioniere - Sozialistische Kinderorganisation" (JP) 33 -- Organisation 33 -- Aktivitäten 34 1.3 DKP-beeinflußte Organisationen 35 1.3.1 "Deutsche Friedens-Union" (DFU) 35 1.3.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) 37 1.3.3 "Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner" (DFG-VK) 38 1.3.4 Initiative "Weg mit den Berufsverboten" 39 1.3.5 "Die Friedensliste" (FL) 40 1.3.6 Sonstige DKP-beeinflußte Organisationen 40 1.4 Aktionen DKP-beeinflußter Organisationen 40 1.4.1 Einflußnahmen auf die "Friedensbewegung" 40 1.4.2 Ostermarschaktionen 42 1.4.3 Gedenkveranstaltung "Hiroshima mahnt -- Stoppt den Rüstungswahnsinn" in Hannover 43 2. Dogmatische "Neue Linke" 44 2.1 Einzelne Parteien und Gruppierungen 44 2.1.1 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 46 2.1.2 "Kommunistischer Bund" (KB) 46 2.1.3 "Kommunistische Partei Deutschlands (Marxisten/Leninisten)" (KPD) 46 2.1.4 "Bund Westdeutscher Kommunisten" (BWK) 47 2.1.5 "Kommunistischer Bund Westdeutschland" (KBW) 47 2.1.6 "Marxistische Gruppe" (MG) 48 2.2 Agitationsund Aktionsschwerpunkte 48 3. Undogmatische "Neue Linke" 49 3.1 Allgemeines 49 3.2 Schwerpunkte der Aktionen 49 Besondere Aktionsfelder der Linksextremisten 50 1. "Antimilitarismus-Kampf" 50 1.1 Allgemeines 50 1.1.1 Beteiligung am traditionellen Flügel 50 1.1.2 Beteiligung am unabhängigen Flügel 50 1.2 Aktivitäten von Linksextremisten in der "Friedensbewegung" 51 1.2.1 "Großer Ratschlag" 51 2
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  • SDAJ, MSB Spartakus sowie von DFU, DFG-VK, VVN-BdA, DFI und KFAZ lebhaft begrüßt und unterstützt. Das KFAZ beschloß
meinsame Wurzeln in der ökonomischen undpolitischen Herrschaft des Großkapitals. Deshalb strebt die Deutsche Friedens-Union als gesellschaftliche Alternative eine fortschrittliche Demokratie an, in der die Monopolmacht zurückgedrängt wird zugunsten einer die kontrollierende Mitbestimmung ausübenden Gesellschaft" Die DFUführte 1981 ihre internationalen Kontakte fort. So hielt sich Anfang November eine Delegation des Friedensrates der CSSR auf Einladung des DFULandesverbandes Bayern in Nürnberg und München auf. Die DFU trat 1981 nicht nur mit eigenen Veranstaltungen in Erscheinung, sondernbeteiligte sich in erheblichem Umfang auch im Bündnisbereich. Sie unternahm dabei breit angelegte Werbungsund Unterstützungsaktionen für die Demonstration am 10. Oktober in Bonn unddas 2. Forum der "Krefelder Initiative" Sie trat ferner als Unterstützerin verschiedener Aktionen der "Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung" (MBFA), derörtlichen Gruppe des DKP-beeinflußten KFAZ, auf, der sie als Organisation angehört. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die Verlegung des Büros der MBFA in die Räume des DFU-Bezirksverbandes München. Im Nürnberger Raum stellte sich die DFU 1981 als zentrale Organisation im Konzept der Bündnspolitik der DKP dar. Eine der großen bündnispolitischen Aktionen der DKP, ihrer Nebenund beeinflußten Organisationen war 1981 der von der DFUinitiierte "Krefelder Appell" und die damit verbundene Sammlung von Unterschriften. Bereits am 13. September 1980 hatte der Bundesvorstand der DFU beschlossen, am 15.116. November 1980 in Krefeld ein Forum zu veranstalten. Hierzu hatte er die Erklärung "Der Atomtod bedroht uns alle -- ein Aufruf zum Gespräch" verabschiedet. Das Forum, an dem rund 800 Personen teilnahmen, verabschiedete dann den "Krefelder Appell", in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, "die Zustimmung zur Stationierung von Pershing Il-Raketen und Marschflugkörpern in Mitteleuropa zurückzunehmen, im Bündnis künftig eine Haltung einzunehmen, die unser Land nicht länger dem Verdacht aussetzt, Wegbereiter eines neuen, vor allem die Europäer gefährdenden nuklearen Wettrüstens sein zu wollen'. Eine wesentliche organisatorische Rolle am Zustandekommen dieses Appells kommt dem Mitglied des Direktoriums der DFU Josef Weber zu. Der Aufruf wurde von DKP, SDAJ, MSB Spartakus sowie von DFU, DFG-VK, VVN-BdA, DFI und KFAZ lebhaft begrüßt und unterstützt. Das KFAZ beschloß am 9 Dezember 1980, seine ganze Kraft dafür einzusetzen, mindestens eine Million Unterschriften für den "Krefelder Appell" aufzubringen. Das Präsidium der DKP rief am 6. Januar 1981 alle Parteimitglieder auf, im Bündnis mit anderen Kräften vielfältige Aktionen zur Unterstützung des"Krefelder Appells" zu organisieren und unverzüglich mit dem Sammeln von Unterschriften zu beginnen. Der IKP-Vorsitzende Mies erklärte im Januar 1981: "Wir Kommunisten unterstützen ider Appe l a all unse rer Kraft die Unterschrif tenkampagneParte unterden Krefe g el alon e. Dasist die entsc heide nde Aufga befür de ganze i. Anfan stellte das KFAZ anläßlich einer "Aktionskon ferenz Frieden 81 ann ons leitfaden "1 Millio n Unter schrif ten gege n die Statio nierung derneuen om rak ihre ten in Europa" vor. Die DFG-VK nutzte ng. Die VVN-Bbunde sweite "Friedensta' fette" im Frühjahr 1981 zur Unterschriftensammlu dAverbreitete einen ei40
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  • Organisationen und Initiativen nimmt die Organ der VVN-BdA "die tat" zusamDKP maßgeblichen Einfluß, um mögmengelegt. Neben einem "Pressedienst" lichst
gebiet. Schwerpunkt für Niedersachsen gegen "atomare Hochrüstung" auftreten war die Ferienfahrt von 141 Kindern aus zu können, hätten sich im Jahre 1960 - Oldenburg vom 26. Juli bis 10. August nachdem die SPD auf den "Rüstungskurs (Ostsee und Waren/Müritz). Nach dieser der CDU/CSU" eingeschwenkt sei - "deKinderferienfahrt besuchten im Septemmokratische und Fortschrittskräfte" in ber auch Oldenburger Eltern die DDR. der DFU vereinigt, die dann "leidenEine Funktionärin des DKP-Bezirksschaftlich" gegen den Antikommunismus vorstandes Niedersachsen machte den eigekämpft und sich große Verdienste bei gentlichen Zweck der Ferienaktion deutder "Verbreitung des Bündnisgedankens" lich: Die Ferienfahrt sei "ein hochpolitierworben hätten. Die DFU wurde auf scher Beitrag" zur Stärkung der DKP, es kommunistisches Betreiben als "Volksgehe "nicht allein darum, einigen hundert frontpartei" gegründet und gab erst 1984 Kindern zu einem billigen, erholsamen ihren Status als Partei auf. Heute gehören Urlaub zu verhelfen, sondern um die Elihr kaum mehr als 1.000 Mitglieder im tern", die im weiteren Verlauf für die Bundesgebiet an. DKP-Wählerinitiativen gewonnen werden Im Rahmeh kommunistischer Bündissollen. politik tritt sie vor allem dann auf, wenn die DKP es für ratsam hält, sich aus taktischen Erwägungen zurückzuhalten. Unverändert sind je etwa ein Viertel der MitDKPbeeinflußte glieder des Direktoriums und des Bundesvorstandes der DFU ehemalige Mitglieder Organisationen der verbotenen KPD; etwa ein Drittel der Mitglieder des Bundesvorstandes sind Um zu einer breiten Basis und zu größehauptamtliche Funktionäre anderer komrem politischen Einfluß zu kommen, bemunistisch beeinflußter Organisationen. müht sich die DKP um Bündnisse mit Mithin ist die kommunistische Einflußnichtkommunistischen Parteien und Kräfnahme auf die DFU nach wie vor erhebten des politischen Lebens. Sie setzt dabei lich. Dem Bundesvorstand (58 Mitglieder) bundesweit auf ein Umfeld von rund 50 gehören aus Niedersachsen der Landesregional und überregional tätigen Organivorsitzende, seine beiden Stellvertreter sationen und Initiativen, die z. T. Mitund zwei weitere Mitglieder des Landesglied internationaler kommunistischer vorstandes an. Frontorganisationen sind. Auf diese nach Das Sprachrohr der DFU, die "Deutaußen meist unabhängig erscheinenden sche Volkszeitung", wurde 1983 mit dem Organisationen und Initiativen nimmt die Organ der VVN-BdA "die tat" zusamDKP maßgeblichen Einfluß, um mögmengelegt. Neben einem "Pressedienst" lichst viele Bürger für ihre Ziele zu mobiliund einem monatlich erscheinenden "Absieren. rüstungsinfo" wird seit Oktober 1985 ein "info demokratie/Argumente-Dokumen"Deutsche te-Informationen" herausgegeben. Friedens-Union" (DFU) Die DFU war 1985 bestrebt, die "Massenbewegung voranzutreiben" und dabei Der DKP-Parteivorsitzende Herbert (im Sinne Moskaus) die "richtigen ErMIES beschrieb die Rolle der DFU aus kenntnisse über Kriegsund KrisenursaAnlaß ihres 25jährigen Bestehens wie chen" zu vermitteln, wobei sie nach wie folgt: Um nach dem Verbot der KPD legal vor die USA und deren Verbündete als 35
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  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), -- die Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG.VK), -- das Komitee für Frieden
2.4 Von der DKP beeinflußte Organisationen 2.4.1 Allgemeines Die DKP ist realistisch genugzu erkennen, daß sie allein bei der Bevölkerung mit einer unverhohlenen Propagierung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele auf keine große Resonanz trifft. Daher bemüht sich die DKP nach den Grundsätzen ihrer Bündnispolitik (vgl oben Nr. 2.2.3.2), bei zahlreichen Organsationen Einfluß zu gewinnen, zu erhalten und zu stärken. Zu diesem Zweck werden von der DKP undihren Nebenorganisationen oder auf ihre Initiative hin Organisationen, Initiativen oder Komitees gegründet. Der Einfluß der DKP und ihrer Nebenorganisationen kann sich auch darin zeigen, daß solche Organisationen eng mit ihnen zusammenarbeiten, daß in ihren Führungsgremien wichtige Positionen mit Kommunisten besetzt sind, daß sie von der DKP undihren Nebenorganisationen materiell unterstützt werden und daß unter hren Mitgliedern zahlreiche Kommunisten sind. Solche beeinflußten Organisationen verfolgen Ziele, die in Teilberei'chen mit typisch kommunistischen Zielsetzungen übereinstimmen und unterstützen damit die Bestrebung der DKP,die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen Häufig liegen mehrere, gelegentlich auch alle diese Merkmale vor; entsprechend stark ist dann der kommunistische Einfluß. In einigen dieser beeinflußten Organisationen sind wesentliche Entscheidungen gegen den Willen der DKP oderihrer Nebenorganisationen nicht möglich. Bei anderen hingegen besteht trotz des DKP-Einflusses noch Raum für politisches Eigenleben; die kommunistische Beeinflussung ist dann für das einfache Mitglied und für AuBenstehende nicht immer leicht erkennbar. Zu den von der DKP beeinflußten Organisationen zählen insbesondere -- die Deutsche Friedens-Union (DFU) -- die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), -- die Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG.VK), -- das Komitee für Frieden Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ), -- die Vereinigung Demokratischer Juristen (VDJ), -- die Demokratische Fraueninitiative (DFI), -- Komitees undInitiativen, die die Protestbewegung gegen "Berufsverbote'" tragen. Die DKP verfügt über eine so umfangreiche Palette von beeinflußten Organisationen, daß für jedes Alter und jeden Beruf, jede soziale Schicht, Frauen und Männer, jeden Bildungsstand zumindest eine sich nach außen als unabhängig anbietende Gruppierung besteht, die sie in ihrer Politik unterstützt. Die DKP-beeinflußten Organisationen nahmen auch 1981 aktivan den Kampagnen der DKP gegende Bundesrepublik Deutschland teil. Der Schwerpunkt ihrer 'Aktivitäten lag auf dem Gebiete der "'Friedensbewegung'. Sie unterstützten den aufInitiative der DFU entstandenen "Krefelder Appell' und die damit verbundene Unterschriftenaktion. Sie beteiligten sich, zum Teil gemeinsam mit der DKP und ihren Nebenorganisationen, in unterschiedlicher Zusammensetzung am ersten und zweiten "Nürnberger Forum' zum "Krefelder Appell' am 10. April und 38
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  • Organisationen durchführten. So unterstützte der AB mehrfach Protestaktionen der VVN-BdA gegen die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD). Anhänger
Gruppierungen der Neuen Linken oder DKP-beeinflußte Organisationen durchführten. So unterstützte der AB mehrfach Protestaktionen der VVN-BdA gegen die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD). Anhänger des AB beteiligten sich auch an einem Aufzug, den die Intiative "Dem Naziterror Einhalt gebieten" anläßlich des Jahrestages des Attentats auf dem Münchner Oktoberfest am 26. September in München durchführte (vgl. Ziffer 2.4.3 dieses Abschnitts). Als Beitrag zum "Friedenskampf" brachte der AB im September 1981 eine Broschüre heraus, in der er die ersatzlose Einstellung des "'Tornado-Projektes' verlangte. Bei der "Friedensdemonstration'" am 10. Oktober in Bonn führten AB-Anhänger ein großes Spruchband mit der Aufschrift mit "Der Hauptfeind steht im eigenen Land -- undder heißt: Deutscher Imperialismus". Im Zusammenhang mit der Festnahme von141 Personen am 5./6. März im Kommunikationszentrum (KOMM) der Stadt Nürnberg(vgl. Ziffer 5 dieses Abschnitts) veröffentlichten der AB, seine Nebenorganisationen und die von ihm beeinflußten ASKo's mehrere Flugblätter, Plakate und Broschüren. In ihnen wurden die Vorgänge in Nürnbergals "Staatsstreich gegen die Verfassung" bezeichnet und der Rücktritt des Innenministers und des Justizministers gefordert. Höhepunkt dieser Kampagne war eine vom AB am 5. Juni in Münchenveranstaltete Podiumsdiskussion mit dem Thema "Quo vadis Bavaria'' oder "Die Konsequenzen von Nürnberg', an der rund 1.200 Personenteilnahmen. Im Jahre 1972 gründeten Schüler-, Betriebsund Arbeiterbasisgruppen in Passau, Regensburg und München jeweils en "Anti-Strauß-Komitee" (ASKo). Nach dem Zusammenschluß der in Bayern bestehenden Arbeiterbasisund Betriebsgruppen 1973 zum Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) übernahmen AB-Aktivisten die Führung der Anti-Strauß-Komitees. Nach der 1972 ausgearbeiteten "Plattform'', die auch heute noch gilt, haben die Komitees die Aufgabe, den "Sturz des rechten Führungskaders und dessen ideologischen Führers' vorzubereiten und "alle faschistischen Organisationen" zu bekämpfen. Das ASKoin Passau wurde 1976 aufgelöst Heute bestehen ASKo's noch in Regensburg und München, die vom AB stark beeinflußt sind. Der Mitgliederstand liegt in München unverändert bei etwa 40, in Regensburg bei rund 55. Sprachrohr der Komitees ist der "Demokratische Informationsdienst"' (DID), der im Eigendruck und Selbstverlag hergestellt wird. Die Auflage beträgt rund 4.000 Stück. Die ASKo's unterstützten 1981 den AB insbesondere bei der "AntifaschismusKampagne''. Sie errichteten zahlreiche Informationsstände. Anhänger der Komitees inszenierten mehrfach Störaktionen, die sich gegen den Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten am 30. Juni in Regensburg und gegenöffentliche Veranstaltungen der CSU in Regensburg richteten. Bei seinen Propagandaaktionen konnte sich der AB auch auf das 1977 gegründete "Regensburger Bürgerkomitee', das die Zeitschrift "Zur Sache'' herausgibt, und das Komitee "Brecht statt Strauß" in Münchenstützen. Beide Komitees sind vom AB beeinflußt. Sie traten 1981 mit Aktionen in Erscheinung. 60
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  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) ...... vun. 85 Deutsche Friedens-Union (DFÜ) ..... rss sesasseeeeeeeearen ernennen
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAY) ....... 32 Junge Pioniere -- Sozialistische Kinderorganisation (JP) .......nnneeeeeenn en 33 Institut für Marxistische Studien und Forschungen e.V. (IMSF) .......222220.. 33 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ........22ccaeseeeeenurr nenn rennen 34 DKP-beeinflußte Organisationen ..............rs22eeeasnsnnesnnnncnn 34 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) ...... vun. 85 Deutsche Friedens-Union (DFÜ) ..... rss sesasseeeeeeeearen ernennen 36 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) ................ 36 Die Friedensliste ...........2220ueeesneseeeeeeeseneennn nennen nenne 37 Demokratische Fraueninitiative (DFÜ) .... 2.222.202 eeneesnnnennneerenenen 37 Extreme Neue Linke .......222222eeeeesennene rennen neennenareenen '38 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) .. 38 Vereinigte Sozialistische Partei (VSP) ..............39 Manxkistische Gruppe (MG) .......22enseeeeneeeneeeesreennn nennen 39 Sonstige kommunistische Organisationen undtrotzkistische Gruppen ......... 40 Autonome und anarchistische Gruppen .....:2222eseeeeeeennenr rennen nen 40 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen ...............e.2.0043 Linksextremer Terrorismus 43 Rote Armee Fraktion (RAF) .. nn. 48 Revolutionäre Zellen (RZ) ..... 22 csseseeeeerrereneennn ernennen nn 45 [=X-11147:3| 117 > ER 45 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern . 47 [1 |) -) 47 Türken ....... Soouuueeeeneeeeeneneneeeeeeennrnennnn nennen nn 48 Türkische Kurden ...........2nn0sueeeneeeennereer ern n nase nne nenn 52 lraner .....2220 2oeeneeneneeeeeeeeeeeen een eeeeeeeenerenn 53 Beurteilung .........2.2222220ceereesseeeneenerenesnnnnenneneneren 54 Spionageabwehr ...................eeneesesenennennnennen 56 Nachrichtendienste und illegaler Technologietransfer...................: 56 Nachrichtendienstliche Stützpunkte ...........:--Hrrrenenseeneennne 57 res Werbung ......22222ccuaereeeseeeneneeenenenenene nnenenenenn 60 Führungsmethodik ....... 62 Verurteilungen inHessen ..........rssseeeeeeeerrersene een en nneren 62 Beurteilung ..........:22cesseeesreneerees orten een ener rennen 62 4
Seite 260 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg
  • Losung "Gemeinsam gegen Krieg, Militarisierung und kapitalistische Verwertungslogik! (...)". Die VVN-BdA gehörte auch zu den Teilnehmern am Ostermarsch
LIN K S E X T R E M IS M U S "Wenn im 'Heidelberger Sicherheitsforum' über den Krieg nach innen und nach außen diskutiert wird, so ist dies kein 'Ausrutscher', sondern liegt völlig in der Logik der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und gehört zu den unabdingbaren Reaktionen des Kapitalismus auf seine immanenten Krisen." Der Aufruf endete mit der Losung "Gemeinsam gegen Krieg, Militarisierung und kapitalistische Verwertungslogik! (...)". Die VVN-BdA gehörte auch zu den Teilnehmern am Ostermarsch, der aus Anlass des NATO-Gipfels um eine Woche vorverlegt am 4. April 2009 in Kehl stattfand. Zum Ostermarsch zog der Landesgeschäftsführer der VVNBdA Baden-Württemberg eine positive Bilanz. 404 Die NATO habe sich in Kehl und Straßburg selbst feiern wollen: "Geschichte und Charakter eines aggressiven Militärbündnisses sollte als Erfolgsgeschichte der Völkerverständigung, der Friedenssicherung und des Einsatzes für Menschenrechte umgelogen werden. Es sollte Legitimation geschaffen werden für die Kriegsplanungen und Kriege der Zukunft". Stattdessen sei es gelungen, die NATO als ein "System, von dem Gewalt ausgeht und das auf demokratische Rechte pfeift", anzuprangern. Bedauert wurde, dass es seitens der Demonstranten auch zu gewaltsamen Reaktionen gekommen sei. "Unübersehbar" aber sei gewesen, "dass die Gewalt von der NATO, d. h. von Behörden und Polizei" ausgegangen sei. Man habe sie "bereits im Vorfeld herbeigeredet und dann auch herbeiorganisiert", indem der Zugang zur Auftaktkundgebung in Straßburg absprachewidrig versperrt "und dann mitten in die friedliche Menschenmenge Tränengas geworfen" worden sei. 3.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Gründung: 1982 Sitz: Gelsenkirchen Mitglieder: ca. 550 Baden-Württemberg (2008: ca. 600) ca. 2.000 Deutschland (2008: ca. 2.300) Publikationen: "Rote Fahne" (RF), "Lernen und Kämpfen" (LuK), "REBELL" 404 Hier und im Folgenden: "AntiFa Nachrichten" Nr. 1 vom Mai 2009, S. 13. 259