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Arbeiter mus. ("Proletariat") Hessischer SYSTEMS durch2013 Verfassungsschutzbericht ele linksextremistischer Bestrebungen. die 2014oder Klasse Linksextremiseinerder "herrschaftsfreien "Kapitalisten" Gesellschaft" sind die fußt
sich nach und nach eine kommunistische Gesellschaft entwieln. Linksextremismus. Neben Marx und Engels berufen h orthodoxe Kommunisten auch auf Wladimir
Jahrhunderts, die Arbeiter könnten nur durch 56 LINKSEXTREMISMUS er Linksextremismus. Die Beseitigung der freiheitlichen demokrachen Grundordnung und die Errichtung eines
TOTALITÄREN, SOZIALISTISCHmus. ele linksextremistischer Bestrebungen. LinksextremisOMMUNISTISCHEN SYSTEMS oder einer "herrschaftsfreien Gesellschaft" sind die Sie teilen Gesellschaften in Klassen
sich nach und nach eine kommunistische Gesellschaft entwieln. Linksextremismus. Neben Marx und Engels berufen ch orthodoxe Kommunisten auch auf Wladimir
konspirativ organisierten Musikveranstaltungen eine besondere Anziehungskraft aus. Innerhalb der rechtsextremistischen Musikszene findet eine internationale Kooperation statt, die auf der gemeinsam
Großbritannien und den USA - sind auch bei deutschen Rechtsextremisten beliebt. Entsprechende Gruppen treten regelmäßig bei Konzerten in Deutschland
Deutschland weiterhin starke Verbreitung. Dementsprechend ist der Einfluss rechtsextremistischer Musik aus dem Ausland - trotz möglicher Sprachbarrieren - hoch. Der subkulturellen rechtsextremistischen
weiterhin etwa 280 Personen. 6.1 Erscheinungsformen, Botschaften und Wirkung rechtsextremistischer Musik Die rechtsextremistische Musikszene geht inzwischen weit über die Subkultur
Skinheads hinaus und reicht zunehmend auch in die von Rechtsextremisten besetzten Randbereiche der "Hardcore"und "Black Metal"-Szene hinein
Erscheinungsbilds und Selbstverständnisses nur wenig gemein. Im subkulturell geprägten rechtsextremistischen Spektrum herrschen auf die nationalsozialistische Ideologie ausgerichtete Ansichten
Schlagwort "White Power" symbolisiert die rassistische Einstellung der rechtsextremistischen Skinheads. Sie sehen sich als "Krieger der weißen Rasse
dabei eine bisher in der rechtsextremistischen Szene nicht gekannte kriminelle Vorgehensweise; sie war teilweise Linksterroristen abgeschaut. 78 Gewalttaten, davon
Rechtsextremismus Die 1979 gegründete "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) war bis zu ihrem vom Bundesminister
wurde in der Verbotsverfügung unter anderem vorgeworfen, inhaftierte Rechtsextremisten in ihrer aggressiven Haltung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu bestärken
Ablehnung des demokratischen Rechtsstaats sowie der Verherrlichung des Nationalsozialismus heraus habe die HNG versucht, rechtsextremistische Straftäter in der Szene
halten. Durch die Begleitung während ihrer Haftzeit habe deren rechtsextremistische Überzeugung stabilisiert und eine Lösung aus der Szene verhindert werden
finanzieller Unterstützung habe die HNG zugleich auch die rechtsextremistische Szene als Ganzes gestärkt und gefestigt. Der überwiegende Teil der etwa
Mitglieder war parallel in lokale oder regionale rechtsextremistische Zusammenhänge eingebunden. Die HNG übte hierdurch eine integrative und vernetzende Funktion
veröffentlichte die HNG unter anderem Namen und Adressen inhaftierter Rechtsextremisten aus dem Inund Ausland, um ihnen zu Briefkontakten außerhalb
Vorsitzende der HNG, dass alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel gegen das Verbot ausgeschöpft würden. Sie forderte "alle nationalen Aktivisten
Dass mit dem Verbot der HNG die Gefangenenbetreuung durch rechtsextremistische Strukturen nicht automatisch der Vergangenheit angehört
Institutionen und * Überwindung des demokratischen Systems. Die Vorliebe für rechtsextremistische Musik trägt nicht selten dazu bei, Jugendliche rechtsextremistisch zu beeinflussen
Gewaltparolen, die Gruppendynamik und nicht selten auch Alkoholexzesse erzeugen "rechtsextremistische Erlebniswelten". Sie können Jugendliche nachhaltig anregen, rechtsextremistische Feindbilder zu übernehmen
oder diese zu verfestigen. Somit kann rechtsextremistische Musik verhaltensprägend wirken und für das rechtsextremistische Spektrum einnehmen. Durch die Vielfalt
angewandten musikalischen Stilrichtungen gelang es der rechtsextremistischen Musikszene schon in der Vergangenheit, Jugendliche aus unterschiedlichen subkulturellen Strömungen an rechtsextremistisches Gedankengut
Afroamerikanischen stammenden - Musikstil Hip Hop. 6.2 Produktionsund Vertriebsstrukturen Rechtsextremistische Musik wird größtenteils in von Szeneanhängern gewerbsmäßig betriebenen Labels produziert. Für
Vergangenheit verschiedene "Eigenproduktionen" oder auch Sampler von rechtsextremistischen Bands bzw. Liedermachern heraus. Über die zugehörigen Vertriebe werden Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen
protestierten am 27. August 2018 bis zu 6.000 Personen. Rechtsextremisten aus den verschiedenen Teilbereichen, u.a. Mitglieder rechtsextremistischer Parteien, Angehörige
nichtextremistischen, bürgerlichen Spektrum waren unter den Teilnehmern. Rechtsextremistische Hooligan26 Gruppierungen trugen zur breiten Mobilisierung und zur großen Teilnehmerzahl
über Ländergrenzen hinweg über Kontakte sowohl in das rechtsextremistische Spektrum als auch in die gewaltorientierte Hooliganund Fußballfan-Szene verfügen
werden konnten, und weist auf die enge Vernetzung der rechtsextremistischen Szene in sozialen Netzwerken hin. Unter dem Motto "Schweigemarsch für
Abendlandes" (PEGIDA). Unter den Demonstrationsteilnehmern befand sich neben Mitgliedern rechtsextremistischer Parteien und Angehörigen der neonazistischen Szene sowie Hooligan-Szene
behinderten Gegendemonstranten die Kundgebungsteilnehmer an ihrer Abfahrt vom Veranstaltungsort. Rechtsextremisten hielten sich im Umfeld der Kundgebungen auf. Sie filmten Teilnehmer
Kundgebungen in sozialen Netzwerken. 3.3 Gruppierungen und Strukturen des Rechtsextremismus Die rechtsextremistische Szene unterliegt zurzeit vielfältigen strukturellen Entwicklungen: Zum einen
zeigen auch die Gründungen der überregional agierenden Parteien "Die Rechte" 2012 und "Der III. Weg" 2014, dass Neonazis auch bereit
endgültig die Straße wieder zurückerkämpfen konnte." Die für rechtsextremistische Veranstaltungen hohen Teilnehmerzahlen bei vorangegangenen Demonstrationen gegen die Wanderausstellung
Bonn: 950) und die zunehmende Gewaltbereitschaft linksextremistischer Gegendemonstranten führten in der Szene zu einer verstärkten Diskussion über Militanz gegenüber
Angriff entgegen, um denen zu zeigen wer mittlerweile das Recht auf der Strasse erobert hat... Doch weitaus wichtiger sind Massenaufmärsche
Rechtsextremisten - überwiegend aus dem nördlichen Bundesgebiet - nahmen schließlich an der Veranstaltung teil, die von massiven Störversuchen linksextremistischer Gewalttäter begleitet
gewachsenen eigenen Stärke; die 400 bis 600 militanten linksextremistischen Gegendemonstranten hätten der Öffentlichkeit gezeigt, dass die Gewalt allein von dieser
Anti-Antifa-Aktivitäten wieder zu. Rechtsextremisten kopieren damit die "Anti-Faschismus"-Arbeit militanter Linksextremisten. Persönliche Daten politischer Gegner
Rechtsextremistische Personenund Wählerpotenziale Das Abschneiden rechtsextremistischer Parteien bei Wahlen kann anders als 2003 nicht auf eine Formel gebracht werden
Bürgerschaftswahl am 29. Februar 2004, obwohl sie als einzige rechtsextremistische Partei angetreten war, mit 0,3 Prozent der Stimmen. Dieselbe
erstmals seit 1968 wieder in einen deutschen Landtag ein. Rechtsextremistisches Personenpotenzial in Deutschland und Baden-Württemberg im Zeitraum
Rechtsextremismus Land Bund Land Bund Land Bund Rechtsextremistische Skinheads 800 10.700 870 10.000 1.000 10.000 und sonstige gewaltbereite Zirkel Neonazistische
nach Abzug der Doppelmitgliedschaften Rechtsextremistische Parteien 2.800 28.100 2.530 25.000 2.390 24.300 ddavon
Dass trotz der Wahlerfolge für NPD und DVU die rechtsextremistischen für MitgliederParteien 2004 in der Summe weiter an Mitgliedern verloren
ausüben. Zum anderen bestehen die innerparteilichstrukturellen und Imageprobleme der rechtsextremistischen Parteien, wie sie schon in den vergangenen Jahren festgestellt wurden
echtsextremismus lehnen die FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUN alt. Rechtsextremisten verfolgen verfassungsfeindliche Bestrebun che Volk für sie den höchsten Wert darstellt
Rechte und Freiheit m NATIONALISMUS unter. Nach rechtsextremistischen Vorstellun Hessischer Verfassungsschutzbericht 2014 Personenpotenzial Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten der Partei
RECHTE mit etwa 40 Mitin Hessen blieb 2014 gegenüber dem gliedern löste sich im März des BeVorjahr konstant. Das Gleiche
Neonazis und subkulturell pierungen an, teilweise aber auch anorientierte Rechtsextremisten/Skiheads). deren rechtsextremistischen Parteien Verschiebungen ergaben sich allerdings
neugegründeten im Bereich der rechtsextremistischenrechtsextremistischen Partei Der Dritte Parteien. Der hessische Landesverband Weg. 2014 2013 2012 nPD Hessen
Linksextremisten zusammen 199 189 42,1 % 37,4 % 48 48 Sonstige 274 316 57,9 % 62,6 % Insgesamt
Auch 1977 gingen Präsenz und Einfluß der linksextremistischen Kräfte in den Allgemeinen Studentenausschüssen wegen des Koalitionsverhaltens bestimmter demokratischer Gruppen
Dezember 1977 wie im Vorjahr in fünf Konventen Mitglieder linksextremistischer Gruppen vertreten. In diesen Fällen konnten insbesondere MSB/SHB durch gemeinsame
demokratischen Studentengruppen, Unabhängigen und auch Anhängern der "Neuen Linken" ihren Einfluß geltend machen. An fünf (1976: 4) bayerischen Hochschulen gelangten
Mitglieder linksextremistischer Gruppen bzw. erfolgreiche Kandidaten linksextremistisch beeinflußter Wahlbündnisse in die "Sprecherräte
studentischen Sitze auf Wahlbewerber linksextremistischer Gruppen bzw. linksextremistisch beeinflußter Wahlbündnisse
besetzten Linksextremisten zumindest 12 von 59 (1976: 16 von 61) der studentischen Mandate. An beiden Hochschulen zusammen erzielten
RECHTSEXTREMISMUS Diese Zuordnung und Zählung sind gerechnet. Dadurch fehlt sie aber bei zum einen dadurch gerechtfertigt, dass der Gesamtzahl
Gewaltorientierten. die rechtsextremistische Skinheadszene, Ein direkter Vergleich der Zahl gewaltdie den Großteil des subkulturellen orientierter mit derjenigen gewaltbeBereichs ausmacht, seit
jeher als gereiter Rechtsextremisten - die in früwaltbereit einzustufen ist. Zum andeheren Verfassungsschutzberichten ausren läuft die NS-Ideologie, zu der sich
Neonaziszene in Gänze Ein Vorteil des Perspektivenwechsels dem gewaltorientierten Rechtsextremisauf den gewaltorientierten Bereich: Er mus zugerechnet werden. zeigt deutlicher
zuvor, dass die 44 rechtsextremistisch motivierten GeWie bei vielen Angaben zu Personenwalttaten in Baden-Württemberg (2015: potenzialen in diesem Bericht
Zahl der gewaltNährboden haben als nur Gewaltbeorientierten Rechtsextremisten um eireitschaft. Eine spezifische Ursache für nen Schätzoder Näherungswert
Vergleich zu 2015 zwar gesunauch in anderen rechtsextremistischen kene, im langjährigen Vergleich aber Teilsegmenten (z. B. im Parteienbeweiterhin relativ hohe
dieser reich) eine gewisse Anzahl gewaltorienGewalttaten - wie auch der rechtsextierter Personen anzunehmen, die sich tremistisch motivierten Straftaten insjedoch kaum genauer
kaum quantifizierbare terkünfte verschaffte fremdenfeindlichen Anzahl von Neonazis im rechtsextreAggressionen (nicht nur) der rechtsexmistischen Parteienspektrum wird hier tremistischen Szene immer
suchen deshalb zum Teil den Schulterschluss mit linksextremistischen Gruppierungen. Unabhängig von diesen Rchtungsstreitigkeiten wrd Rudolf Heß, dem "Stellvertreter des Führers
wegen seiner langen Haflzeit und der von Teilen der rechtsextremistischen Presse als mysteriös beschriebenen Umstände seines Todes als Märtyrer verehrt
Mittelpunkt ihrer völkischen und rassisti schen Agitaton. "Neue Rechte" Der Begriff "Neue Rechte" -- über dessen Umfang ken allgemeiner Konsens besteht
sich. wenn man hn weit fasst, auf verschiedenartige Varianten rechter Theoriebildung. Den meisten von hnen gemeinsam ist ein unmittelbarer oder
60er Jahren in Frankreich publizistisch hervortretende "Nouvelle Droite" ("Neue Rechte") mit ihrem Wortführer de Benoist. Zuden intellektuellen Zirkeln und Publikationen
heute der Begriff' "Neue Rechte" angewandt wird, zählen sowohl solche, die dem nationalkonservativen oder dem rechtsradikalen (also dem nichtextremistischen) Spektrum
zuzurechnen sind, als auch eindeutig rechisextremistisch ( Rechtsextremismus) geprägte, als auch schließlich manche, die sich dazwischen in einer Grauzone bewegen
Linksextremismus im wesentlichen unverändert. Die festgestellten Mitgliederzahlen linksextremistischer und linksextremistisch beeinflußter Organisationen stiegen jedoch an, wobei der Anstieg in einem
geht fast ausschließlich auf eine veränderte statistische Erfassung zurück. Rechtlich selbständige Vereinigungen wurden, sofern sie politisch eine Einheit bilden
orthodox-kommunistisch beeinflußten Organisationen und der Organisationen der "Neuen Linken" aus (1976: 72 Organisationen, 1977: 58). Die nachstehende Übersicht vermittelt
organisatorische Gefüge des Linksextremismus in der Bundesrepublik Deutschland nur unvollständig: Die nach Hunderten zählenden Sekundärorganisationen wie Arbeitskreise, Initiativen, Komitees, Basisund
Rechtsextremismus Schutzgüter sonst angreifen und bekämpfen (zum Beispiel HolocaustLeugner). Rechtsextremistisches Personenpotenzial 2010 2011 in Hamburg Subkulturell geprägte Rechts140 120 extremisten
davon NPD 140 140 davon DVU 130 100 Sonstige rechtsextremistische 60 60 Organisationen und Einzelpersonen Summe 540 490 abzügl. Mehrfachmitgliedschaften
Gesamtpotenzial 480 450 davon gewaltorientierte 180 180 Rechtsextremisten - Alle Zahlen sind gerundet - Neben den 120 Personen der rechtsextremistischen subkulturellen Szene
sind gewaltbereite Rechtsextremisten in Hamburg sowohl in der parteiunabhängigen Neonazi-Szene als auch in der NPD anzutreffen. Die Gesamtzahl
gewaltorientierten Rechtsextremisten liegt, einschließlich der rechtsextremistischen Gewalttäter ohne Gruppenoder Szeneanbindung, die unter "Sonstige" erfasst werden, weiterhin bei 180. Die Quote
Kriminalität (PMK) Im Jahr 2011 wurden in Hamburg 298 rechtsextremistische Straftaten verübt und damit 18 weniger als 2010 (316). Dies
rechtsextremistische Personenpotenzial in Thüringen Thüringen Bund 2016 2015 2014 2016 2015 NPD 170 220 260 5.000 5.200 DIE RECHTE
Neonazis 350 350 350 5.800 5.800 Subkulturell geprägte Rechtsex280 280 280 8.500 8.200 tremisten Wie in den vergangenen Jahren hielt
begünstigten den Mitgliederverlust. Die Konkurrenz durch andere Parteien des rechtsextremistischen Spektrums, wie sie in den Etablierungsversuchen von "DIE RECHTE
blieb die NPD in Thüringen die mit Abstand mitgliederstärkste rechtsextremistische Organisation. Das Personenpotenzial des neonazistischen Spektrums blieb
Gruppe der subkulturell geprägten, vor allem im Bereich der rechtsextremistischen Musikszene aktiven Rechtsextremisten zählt unverändert ca. 280 Personen. Besorgniserregend
Anwendung von Gewalt. Während im neonazistischen Spektrum rechtsextremistische Strafund Gewalttaten oftmals geplant oder zielgerichtet durchgeführt werden, 10 Siehe dazu Kapitel
personelle Kapazählten das Leipziger linksextremistische BÜNDNIS zität. Auch der seit 2000 zu verzeichnende RückGEGEN RECHTS (BgR), die ANTIFASCHISTISCHE AKTION gang
verfolgten vor allem das Ziel, eine und Kampagnen gegen Rechtsextremismus sah neue bundesweite Organisation, die eine Plattsich die AA/BO ihres
unrealistischen Einschätzung der eigevante Kräfte zu etablieren, resümierten das linksnen Kapazitäten gescheitert. In dem Resümee extremistische BgR und die ANTIFASCHISTISCHE
eigene neue Politik einzubinden. Resame Vorgehen unverzichtbare Bestandteile linksgelmäßige Kongresse und interne Schulungen soradikaler Politik seien, durchgesetzt.135 wie eine bundesweite
Zeitung sollten die Wahrnehmbarkeit antifaschistischer und linksradikaler Einen ähnlichen Niedergang, wenn auch keine Politik verbessern. Auflösung, erlebte das im Frühjahr
nuierliche politische Arbeit möglich. Diese kam die Zersplitterung der Linken noch einmal neu schließlich durch den mangelnden Willen vieler dargestellt
ANTIFA BONN/RHEIN-SIEG gewannen Kommunikationsstrukturen auf bunbeteiligte sich mit dem linksextremistischen BgR desweiter Ebene an Bedeutung. auch eine sächsische Gruppe
transparente Strategiediskussion innerhalb rung und Neubestimmung der bundesweiten der Linken dienen. Für sie - so verdeutlichten die Szene initiiert werden. Damit
WELT vom 23. April 2001. 70 F.E.L.S.: FÜR EINE LINKE STRÖMUNG, von 1992 bis 1995 Mitglied in der militanten bundesweiten
Rechtsextremismus wie zum Beispiel "Ausländerkriminalität" genutzt, um die eigenen Ziele und Programme darstellen zu können. Exemplarisch wurde eine erhöhte Dichte
Weimar auch ein Transparent mit der Aufschrift: "Den Linken die RECHTE geben, auf der Straße und in den Parlamenten". Auch
Dezember führte sie in Erfurt einen Bundesparteitag durch. "DIE RECHTE" in Thüringen Am 11. Juli 2015 gründete sich in Haselbach
Thüringer Landesverband von "DIE RECHTE". In der Folge bildeten sich weitere Untergliederungen. Nach einem internen Machtkampf um den Jahreswechsel 2015/2016
zugleich stellvertretender Landesvorsitzender - vor. Einzig dieser Kreisverband von "DIE RECHTE" trat im ersten Halbjahr 2016 öffentlich auf. Erst nach
wurde auch der Landesverband nach außen wieder aktiv. "DIE RECHTE" hat in Thüringen drei Kommunalmandate inne, die sie durch Parteiübertritte
Zugehörigkeit zu kommunalen Gremien politisches Kapital gewinnen konnte. "DIE RECHTE" führte im Berichtszeitraum eine Reihe von öffentlichen Versammlungen in Thüringen
Teilnehmern in Weimar statt. Außerdem veranstaltete "DIE RECHTE" von September bis Dezember eine sog. Herbstoffensive mit Kundgebungen in Erfurt, Gotha
Sondershausen. Diese Versammlungen erreichten jeweils ca. 20 Teilnehmer. 38 Rechtsextremismus
Subkulturell geprägter Rechtsextremismus und rechtsextremistische Musikszene 59 6.1 Erscheinungsformen, Botschaften und Wirkung rechtsextremistischer Musik 60 6.2 Produktionsund Vertriebsstrukturen
Organisation und Ablauf rechtsextremistischer Konzerte 63 6.4 Die rechtsextremistische Musikszene in Thüringen 64 6.5 Rechtsextremistische Konzerte in Thüringen
Immobiliennutzung von Rechtsextremisten 69 8. Sonstige rechtsextremistische Gruppierungen und Vereine 72 III. "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" 75 1. Hintergrund
Staat - II. Deutsches Reich" in Thüringen 82 3.2 "Deutsche Rechtkonsulenten" oder "Deutsche Rechtsachverständige" 82 3.3 "Flut" von Widersprüchen
hatte, stieg 1977 weiter an. In einigen Bereichen des Rechtsextremismus ist die Bereitschaft zur Gewaltanwendung gestiegen. Dies gilt insbesondere für
Gegendemonstrationen noch regelmäßig die Initiative von Linksextremisten ausging, suchten 1977 umgekehrt rechtsextremistische Fanatiker, auch Anhänger der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands
Deutschlands" (NDP) ist nach wie vor die größte rechtsextremistische Organisation. Ihre Mitgliederzahl sank 1977 weiter um 700 Personen