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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 216 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund

Verfolgten des Nazisozialem Fortschritt 25 regimes - Bund der AntifaschiWerbungsmethoden 183 ff., 185, sten in der Bundesrepublik Deutschland
Verfolgten des Nazi136 ff. regimes WestberlinA/erband der Wildcat 67 Antifaschisten (WN Westberlin - Wirtschaftsspionage 182, 194 f. VdA) 31,81 Wissenschaftsspionage

216 Sachwortregister Union Islamischer Studentenvereine VORAN - zur sozialistischen Demoin Europa (U.I.S.A.) 169 kratie 63 Unsere Zeit (UZ) 29 f. Vorfeldorganisationen 42, 44, 55, UNZERTRENNLICH 67 80 WG - Verlagsund Vertriebsgesellschaft mbH 52 V Verband der islamischen Vereine W und Gemeinden e.V., Köln 167 WAHL, Peter 37 Vereinigte Deutsche StudentenWALENDY, Udo 134 schaften (VDS), Mitwirkung von War Resisters International (WRI) Linksextremisten in den 42, 50 f. 71 Vereinigte Kommunistische Partei WEBER, Eberhard 29 der Türkei (TBKP) 167 WEBER, Ellen 26 Vereinigte Sozialistische Partei Wehrsportgruppe Hoffmann 141 (VSP) 62 f. 79 Weltbund der Demokratischen Vereinigung Demokratischer JuriJugend (WBDJ) 80 stinnen und Juristen in der BunWeltföderation der Wissenschaftler desrepublik Deutschland und Ber(WFW) 81 lin (West) e.V. (VDJ) 37 f., 81 Weltfriedensrat (WFR) 37, 43, 81 f. Vereinigung der neuen Weltsicht in Weltkinderorganisation CIMEA 81 Europa e.V. (AMGT) 168 Wende zu demokratischem und Vereinigung der Verfolgten des Nazisozialem Fortschritt 25 regimes - Bund der AntifaschiWerbungsmethoden 183 ff., 185, sten in der Bundesrepublik Deutschland (WN-BdA) 34, 39, 186, 189 f., 191 42,441,81 Westarbeit 53 ff. Wiking-Jugend (WJ) 117, 119, Vereinigung der Verfolgten des Nazi136 ff. regimes WestberlinA/erband der Wildcat 67 Antifaschisten (WN Westberlin - Wirtschaftsspionage 182, 194 f. VdA) 31,81 Wissenschaftsspionage 182, Verlage, linksextremistische 22, 194 f., 200 52 ff WITT, Gregor 36 Verlage, rechtsextremistische 116, Wohlfahrtspartei (RP) 168 130, 137 f. Vlaamse Militanten Orde (VMO) - Z De Ring 138 Volksbefreiungsarmee Kurdistans Zentrum für Marxistische Friedens(ARGK) 160 forschung (ZMF) 51 Volksbewegung für die Republik Zielobjekte östlicher NachrichtenKosovo (LPRK) 171 dienste 190 Volksfront für die Befreiung ZÜNDEL, Ernst 139 Palästinas (PFLP) 160 Zusammen Kämpfen 86 Volksfront für die Befreiung Palästinas - Generalkommando (PFLP-GC) 162 Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg (VOLKSFRONT) 61,78 Volksmojahedin Iran 169 Volkssozialistische Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit (VSBD/PdA) 119 Volkszeitung 38

Seite 131 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

Bezug auf den Wettbewerb "Fang die Fahne" der Berliner Antifa. Am 24. Juni wurden in einem Wohngebiet in Potsdam
20und 23-Jähriger als Tatverdächtige ermittelt worden. Die Antifa unterhält zudem die Aktion "Fußballfans beobachten Polizei". Sie glaubt, Polizeieinsätze

Linksextremismus und Gewalt lass für Protest. Es warihr erklärtes Ziel, der Wiederholung solcherBilder bei der Europameisterschaft 2008 entgegenzutreten. Berliner Linksextremisten riefen auf, Deutschlandfahnen anzuzünden oder sich am Wettbewerb "Fang die Fahne" zu beteiligen. Unterschiedliche Belohungensollte es für "gefangene" Deutschlandfahnen je nach Größe, EUund NATO-Fahnen sowie sonstige Nationalfahnen und für Flaggenrechtsextremistischer Organisationen geben. Bei deutschen Fahnen reiche es, so die "Jury"in einerInterneterklärung, wenn der goldene Streifen vorgewiesen würde (schwarz-rot sind weltweit als die Farben anarchistischer Bewegungen bekannt). Der Aufruf schloss mit den Worten: "Scheiß EM! Scheiß Nationalfahnen! Scheiß Deutschland! Dieses war der erste Streich -- Olympiafolgt sogleich!" Die "Jugendantifa Neuruppin" (JAN) berichtete auf der Website "INFORIOT" über einen Vorfall mit angetrunkenen Deutschlandfans und schloss ihren Beitrag mit dem Aufruf: "Deutschland vom Platz fegen! Vorrundenaus für Deutschland! Schnipp SchnappStreifen ab!" Damit nahmen sie Bezug auf den Wettbewerb "Fang die Fahne" der Berliner Antifa. Am 24. Juni wurden in einem Wohngebiet in Potsdam 34 Deutschlandfahnen von Balkons und PKW abgerissen und entwendet. Zu diesen Diebstahlhandlungen und Verunglimpfungendes Staates sind ein 20und 23-Jähriger als Tatverdächtige ermittelt worden. Die Antifa unterhält zudem die Aktion "Fußballfans beobachten Polizei". Sie glaubt, Polizeieinsätze so unter "anwaltschaftliche Kontrolle" stellen zu können. Dabei werden derPolizei fälschlicherweise unverhältnismäßige Maßnahmen gegen"linke" Fans und angebliche Nachsicht gegenüber Rechtsextremisten unterstellt. 129

Seite 45 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund

Zahlreiche Veranstaltungen und Publikationen, bei denen die Geschichte des "antifaschistischen Widerstandes" aus kommunistischer Sicht mit dem Ziel dargestellt wird
politische Klima "antifaschistisch" zu verändern61. 2.6 "Antiimperialistische Solidarität" Orthodoxe Kommunisten warben auch 1988 für ihnen ideologisch Kommunisten nahestehende Regime

Linksextremistische Bestrebungen 45 tätigkeiten gegen "Altnazis" und "Neonazis". Einen weiteren Schwerpunkt der Kampagne bildete die "Erinnerungsarbeit": Zahlreiche Veranstaltungen und Publikationen, bei denen die Geschichte des "antifaschistischen Widerstandes" aus kommunistischer Sicht mit dem Ziel dargestellt wird, das politische Klima "antifaschistisch" zu verändern61. 2.6 "Antiimperialistische Solidarität" Orthodoxe Kommunisten warben auch 1988 für ihnen ideologisch Kommunisten nahestehende Regime und "Widerstandsbewegungen" in der Dritunterstützen ideologisch naheten Welt und unterstützten sie materiell; westliche Demokratien stehende Regime wurden dagegen als imperialistisch und aggressiv verleumdet. Die und "WiderDKP lobte ihre Mitglieder, die sich im Parteiauftrag in "antiimperialistandsbewestischen Solidaritätskomitees" und "Freundschaftsgesellschaften" gungen" in der Dritten Welt betätigend. Zugleich forderte sie, den "Solidaritätsbewegungen" neue Impulse zu gebend. Bedeutendste "antiimperialistische" Bündnisorganisation der DKP blieb das ASK (vgl. Ziffer 1.4.7), das zu den wichtigen Trägern der Kampagne gegen die IWF/Weltbank-Tagung in Berlin Stoppt die US-Aggression in Mittelamerika! Solidarität mit Nicaragua!

Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund

Westberlin", der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes WestberlinA/erband der Antifaschisten", der "Aktionsgemeinschaft von Demokraten und Sozialisten Westberlin" und des "Demokratischen
Frauenbundes Berlin" - blieb der "Friedenskampf"; daneben rückte der "antifaschistische Kampf" in den Vordergrund. Die Partei bemühte sich, auf diesem Wege

Linksextremistische Bestrebungen 31 tralorgan "Die Wahrheit", dessen Auflage leicht zurückging, stärker für Diskussionen. Die Mitgliederzahl der Partei stagnierte. Die bündnispolitischen Erfolge dauerten jedoch an. Einer der Schwerpunkte der politischen Arbeit der SEW und ihres Umfeldes - des "Sozialistischen Jugendverbandes Karl Liebknecht", der "Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft Westberlin", der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes WestberlinA/erband der Antifaschisten", der "Aktionsgemeinschaft von Demokraten und Sozialisten Westberlin" und des "Demokratischen Frauenbundes Berlin" - blieb der "Friedenskampf"; daneben rückte der "antifaschistische Kampf" in den Vordergrund. Die Partei bemühte sich, auf diesem Wege eine neue Basis für die Zusammenarbeit mit nichtkommunistischen Gruppen zu finden. Die SEW und ihre Nebenorganisationen wirkten auch bei der VorBeteiligung der bereitung und Durchführung des "Gegenkongresses" und der SEW an Kam"Großdemonstration" anläßlich der Jahresversammlung des Interpagne gegen IWF nationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank im September und Weltbank in Berlin (West) mit (vgl. Kap. IV, Ziff. 3.1). 1.3 Nebenorganisationen der DKP Auch 1988 setzte die DKP bei ihrer politischen Arbeit Nebenorganisationen ein. Diese sind zwar formell selbständig und haben eigene Satzungen und Führungsgremien; sie sind jedoch personell und finanziell eng mit der DKP verflochten. Die wichtigsten dieser Organisationen sind die drei kommunistischen Jugendverbände. Sie bekennen sich zum Marxismus-Leninismus und zur führenden Rolle der DKP. In einzelnen ideologisch-politischen Fragen übernahmen sie jedoch die Positionen der "Erneuerer" und nicht die der "Traditionalisten" in der DKP. Die Jugendverbände unterhalten neben traditionell engen Beziehungen zur "Freien Deutschen Jugend" (FDJ) der DDR vielfältige Verbindungen zu ausländischen "Bruderverbänden". Zur ideologischen Schulung dient ihnen vor allem die zentrale kommunistische "Jugendbildungsstätte Burg Wahrberg" (Aurach/Kreis Ansbach)20. 1.3.1 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) Die SDAJ feierte im Mai ihr 20jähriges Bestehen als "revolutionärer Arbeiterjugendverband", der auf der "Grundlage der Ideen von Marx, Engels und Lenin" für eine "sozialistische Bundesrepublik" kämpft21. Sie bekannte sich erneut zur "engen Kampfgemeinschaft" mit der DKP22; wie die Partei geriet die SDAJ in eine tiefe Krise. So wird seit Sommer eine Verbandsdiskussion über die AufSDAJ in tiefer gaben und Ziele des "revolutionären Jugendverbandes" geführt; ideologisch-politigestritten wird dabei vor allem über das Verhältnis von allgemeinen scher und organisatorischer Krise Menschheitsinteressen zum Klassenkampf sowie über die kommunistischen Organisationsprinzipien des "demokratischen Zentralismus". Die SDAJ-Vorsitzende Birgit RADOW wurde im Januar 1989 wieder in das Präsidium des DKP-Parteivorstandes gewählt; die

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1989 Bund

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten in der Bundesrepublik Deutschland" (WN-BdA) 38 1.4.2 "Deutsche Friedens-Union
Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Gewerkschaften 42 2.3 "Antifaschismus"-Kampagne 43 2.4 Einflußnahme auf die "Friedensbewegung" 44 2.5 Kampagne gegen Maßnahmen

5 INHALTSVERZEICHNIS Allgemeine Erfahrungen 12 Linksextremistische Bestrebungen 19 I. Übersicht in Zahlen 20 1. Organisationen und Mitgliederstand 20 2. Verlage und Vertriebsdienste 22 3. Periodische Publikationen 22 4. Linksextremisten im öffentlichen Dienst 22 5. Linksextremistische Einflüsse in Studentenvertretungen 23 II. Orthodoxe Kommunisten 24 1. Politische und organisatorische Entwicklung 24 1.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 24 1.1.1 Ideologisch-politischer Standort 27 1.1.2 Organisation und Finanzierung 27 1.1.3 Schulung der DKP-Mitglieder 29 1.1.4 Parteipresse 29 1.2 "Sozialistische Einheitspartei Westberlins" (SEW) 29 1.3 Nebenorganisationen der DKP 32 1.3.1 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) 33 1.3.2 "Marxistischer Studentinnen-und Studentenbund Spartakus" (MSB) 35 1.3.3 "Junge Pioniere - Sozialistische Kinderorganisation" (JP) 36 1.4 Kommunistisch beeinflußte Organisationen 37 1.4.1 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten in der Bundesrepublik Deutschland" (WN-BdA) 38 1.4.2 "Deutsche Friedens-Union" (DFU) 38 1.4.3 "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen" (DFG-VK) 39 2. Bündnispolitik 40 2.1 Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Sozialdemokraten 41 2.2 Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Gewerkschaften 42 2.3 "Antifaschismus"-Kampagne 43 2.4 Einflußnahme auf die "Friedensbewegung" 44 2.5 Kampagne gegen Maßnahmen zur Fernhaltung von Verfassungsfeinden aus dem öffentlichen Dienst 45 3. Betriebsarbeit 45

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2012 Mecklenburg-Vorpommern

Linksextremistische motivierte Straftaten 52 - Undogmatischer Linksextremismus 52 - Aktionsfeld "Antifaschismus" 54 - Proteste gegen Veranstaltungen von Rechtsextremisten als Anlass für linksextremistische Strafund
Gewalttaten 55 - Gezielte linksextremistische Straftaten 56 - Strukturen des linksextremistischen Antifaschismus 58 - Aktionsfeld "Antirepression" 60 - Aktionsfeld "Antirassismus" 63 - "Autonome Freiräume"/"Gentrifizierung

Inhaltsverzeichnis Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern 7 Rechtsextremismus - Lageüberblick 11 - Rechtsterrorismus/"Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) 12 - Personenpotenzial 15 - Straftatenaufkommen 15 - Subkultureller Rechtsextremismus 16 - Rechtsextremistische Musikveranstaltungen 17 - Szeneläden/Versandhandel 20 - Trefforte der rechtsextremistischen Szene 21 - Neonationalsozialismus (Neonazismus) 22 - Neonazistische Gruppierungen 24 - Neonazistische Strategien und Kampagnen 30 - Aktivitäten unter maßgeblicher Beteiligung der neonazistischen und subkulturellen rechtsextremistischen Szene 32 - Rechtsextremistische Parteien 34 - Ideologische Ausrichtung/Strategie 36 - Partei "Die Rechte" 48 - Nutzung des Internets durch Rechtsextremisten 49 Linksextremismus - Lageüberblick 51 - Personenpotenzial 52 - Linksextremistische motivierte Straftaten 52 - Undogmatischer Linksextremismus 52 - Aktionsfeld "Antifaschismus" 54 - Proteste gegen Veranstaltungen von Rechtsextremisten als Anlass für linksextremistische Strafund Gewalttaten 55 - Gezielte linksextremistische Straftaten 56 - Strukturen des linksextremistischen Antifaschismus 58 - Aktionsfeld "Antirepression" 60 - Aktionsfeld "Antirassismus" 63 - "Autonome Freiräume"/"Gentrifizierung" 63 - Aktionsfeld "Antimilitarismus" 64 - Aktionsfeld Anti-Atomkraft/Anti-Gentechnik-Aktivitäten 65 - Aktionsfeld "Antikapitalismus" 65 - Dogmatischer Linksextremismus 65 Islamismus/Islamistischer Terrorismus - Islamistische Bestrebungen 67 - Aktuelle Entwicklungen - Überblick 67 - Gefährdung durch Einzeltäter - "Einsame Wölfe" 68 - Lageentwicklung Salafismus 69 - Reisebewegungen von Islamisten aus Deutschland nach Ägypten 72 - Politischer Salafismus in Mecklenburg-Vorpommern 72

Seite 181 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg

Rechtsextremismus zu bieten sowie um "Outings" und Angriffen der hiesigen Antifa-Szene zu entgehen. 9.4 Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung

Rechtsextremismus Die Schülerverbindung ist im Dachverband "Allgemeiner Pennälerring" (APR) organsiert, dem nach Eigenangabe aus dem Jahr 2013 neun Bünde angehören. Laut Facebook-Auftritt vereint der APR "national-freiheitliche und wehrhafte Pennalkorporationen unter seiner Fahne." Die Vereinigung ist als Ganzes kein Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden. Im Jahr 2013 fand ein von der "PB! Chattia" ausgerichtetes APR-Treffen in Hamburg statt. Da die Schülerverbindung kein eigenes Verbindungshaus besitzt, ist sie bei größeren Veranstaltungen stets auf die Unterstützung anderer Burschenschaften angewiesen. Für dieses APR-Treffen hatte die studentische Hamburger Burschenschaft Germania ("HB! Germania") ihr "Germanenhaus" zur Verfügung gestellt. Da die "PB! Chattia" in der Vergangenheit bereits öfter im Fokus kritischer Berichterstattung stand, erhielt auch die "HB! Germania" unerwünscht mediale Aufmerksamkeit, was das Verhältnis belastete und zu einer gewissen Distanzierung führte. Im Dezember 2015 veröffentlichte die "PB! Chattia" einen offenen Brief an die "HB! Germania", in welchem Einigkeit beschworen und gleichzeitig ein Bekenntnis zum Teilen derselben "Ziele und Ideale" gefordert wurde. Insbesondere wurde eingefordert, dass die Angehörigen der "HB! Germania", die gleichzeitig Mitglied der "PB! Chattia" seien, sich zum "Doppelband" bekennen mögen. Die Internetseite der Verbindung ist mittlerweile knapp und allgemein gehalten. Nur auf ihrer Facebook-Seite finden sich hin und wieder Postings, wobei Abbildungen von Personen unkenntlich gemacht werden. Ihre Zurückhaltung und Vorsicht dürfte auch darauf zurückzuführen sein, keine weiteren Angriffsflächen für den Vorwurf des Rechtsextremismus zu bieten sowie um "Outings" und Angriffen der hiesigen Antifa-Szene zu entgehen. 9.4 Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. (AG-GGG) Die 1951 gegründete Artgemeinschaft-GGG mit Sitz in Berlin und Postanschrift in Zeitz (Sachsen-Anhalt) beschreibt sich selbst als "größte" und "älteste germanisch-heidnische Glaubensgemeinschaft" Deutschlands. Ihr angeschlossen ist der Verein "Familienwerk e.V.", dessen Vorstand 181

Seite 124 im Verfassungsschutzbericht 2006 Brandenburg

Antfa 83, 85f, 88, 91,8 Ant-Antifa Potsdam 89 Antfa 83, 86ff, 93, 96 "Antfa-Recherche" 8 Antifaschistische Gruppen

Anhang Sachund Personenverzeichnis Seite Adelaide Institute 61, 63 AI Kada 80, 103, 108 Al-Zargam, Abu Mussab 80 ANSDAPO 33, 37, 40 Ant-Antfa 83, 85f, 88, 91,8 Ant-Antifa Potsdam 89 Antfa 83, 86ff, 93, 96 "Antfa-Recherche" 8 Antifaschistische Gruppen m Westhavelland 78, 90f Antfaschistisches Autorenkollektiv N) Apfel, Holger 46 Asbat al-Ansar 108 Autonome Antfa Teltow-Flaming (AATF) 89, 91 Autonome Antfa 83 Beier, Klaus 14, 16, 18f Berliner Alternative Sud-Ost {BASO) 24 Bewegung Neue Ordnung (BNO) 9, 34 Bewegung Neues Deutschland 34,74 Beyer, Lars 18 Bin Laden 108 Blickpunkt Lausitz 43 Blood & Honour 52, 73 Chamene, Ajatollah Al 105 Combat 18 73 Collegium Humanum 62 Daten-Antfa 2 Deckert, Gunter 63f Deutsche Kommunistische Parte (DKP) 76, 95ff Deutsche Stimme 13, 21 29, 50 Deutsche Volksunion (DVU) 9, 27tt, 30f, 76 Deutschland-Pakt 9, 11. 28, 30f Die Rote Hilfe 85 Europaische Nationale Front (ENF) 137 Falange 13 183

Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund

Fernhaltung von Verfassungsfeinden aus dem öffentlichen Dienst 44 2.5 "Antifaschismus-Kampagne" 44 2.6 "Antiimperialistische Solidarität" 45 3. Betriebsarbeit

6 Inhaltsverzeichnis 1.4.7 "Antiimperialistisches Solidaritätskomitee für Afrika, Asien und Lateinamerika" (ASK) 37 2. Bündnispolitik 37 2.1 Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Sozialdemokraten 39 2.2 Bemühungen um "Aktionseinheit" mit Gewerkschaften 40 2.3 Einflußnahme auf die "Friedensbewegung" 41 2.4 Kampagne gegen Maßnahmen zur Fernhaltung von Verfassungsfeinden aus dem öffentlichen Dienst 44 2.5 "Antifaschismus-Kampagne" 44 2.6 "Antiimperialistische Solidarität" 45 3. Betriebsarbeit 46 4. Jugend-, Kinderund Studentenarbeit 46 4.1 Jugend 48 4.2 Kinder 49 4.3 Studenten 50 5. "Ideologischer Kampf" 51 5.1 Instrumente des "ideologischen Kampfes" 51 5.2 "Kulturarbeit" 52 6. Teilnahme an Wahlen 53 6.1 Landtagswahlen 53 6.2 Mandate in Kommunalvertretungen 53 III. SED-Aktivitäten gegen die Bundesrepublik Deutschland 53 1. Anleitung, Unterstützung und Kontrolle der DKP 54 2. "Westarbeit" anderer DDR-Institutionen 54 3. Funktionärsund Delegationsreisen in die DDR und DDR-"Reisekader" 55 IV. "Neue Linke" 56 1. Politischer Standort und Entwicklung 56 2. Organisationen und Gruppierungen 58 2.1 Revolutionär-marxistische Gruppen 58 2.1.1 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 58 2.1.2 "Kommunistischer Bund" (KB) 60 2.1.3 "Bund Westdeutscher Kommunisten" (BWK) 61 2.1.4 "Vereinigte Sozialistische Partei" (VSP) 62 2.1.5 "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" (AB) 63 2.1.6 Trotzkistische Gruppen 63 2.1.7 "Marxistische Gruppe" (MG) 64 2.2 Anarchisten, Autonome und sonstige Sozialrevolutionäre 66 2.2.1 Autonome 67 2.2.2 Anarchistische "Gewaltfreie Aktionsgruppen" 70 2.2.3 "Anarcho-syndikalistische" und "anarcho-kommunistische" Gruppen 71 3. Aktionsfelder 71 3.1 "Dritte Welt Solidarität" - Beteiligung an der Kampagne gegen Internationalen Währungsfond und Weltbank 71

Seite 379 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund

Cuba Si in der Partei DIE LINKE. 170, 172 Antifaschismus 190 f. Arbeitskreis der Rußlanddeutschen Antifaschistisches Info Blatt innerhalb

REGISTER Ansar al-Islam-Gruppe Arbeiterkommunistische Partei (AAI, Gruppe der Anhänger Iran - Hekmatist (API-Hekmatist) 300 ff. des Islam) 220 ff. Arbeiterpartei Kurdistans Ansar al-Sunna-Gruppe 220 (Partiya Karkeren Kurdistan - PKK) 28, 174, 266, 269 ff. Antideutsche 157 Arbeitsgemeinschaft Cuba Si in der Partei DIE LINKE. 170, 172 Antifaschismus 190 f. Arbeitskreis der Rußlanddeutschen Antifaschistisches Info Blatt innerhalb der NPD 92 (Publikation) 190 Armee der Reinen Antiglobalisierungsbewegung 43, 199 (Lashkar-e-Taiba - LeT) 231 Antimilitarismus 147, 153, 196 f. Armee des Islam (Jund al-Islam) 220 Antirepression 147, 153, 187, 194 f., 200 Arndt-Verlag 140 f. Antirepressionsbündnis 288 Atilim (Vorstoß, Publikation) 293 ff. Apfel, Holger 74, 79, 87 f., 94 Autonome 146, 149, 153 ff., 192, 195 API-Brief (Publikation) 300 Autonome Nationalisten 53, 63 ff.,91, 116, 132 Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) 296, 300 ff. Aydar, Zübeyir 271, 277 379

Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 1999 Rheinland-Pfalz

Rhein und Neustadt a.d. Weinstr. sowie die "Anti-Antifa Saarpfalz"27 gliedert. Ziel der "Pfalzfront" sei es, in der Region
neues "Stahlhelm-Heim"; die 27 S. Ziffer 1.4.3 "Anti-Antifa

- 70 - 1.3 "Nationale Volksfront - Kameradschaft Neustadt/W. (N.V.F.)" Die 1996 gegründete "N.V.F." wurde bislang von dem Neonazi Michael B. aus Neustadt/Weinstraße geleitet. Die nur wenige Mitglieder umfassende neonazistische Gruppe verteilte bislang die Publikation "REICHSRUF - Stimme der NS-Bewegung Saar-Pfalz". Die Publikation trifft mit ihren antisemitischen und rassistischen Beiträgen und ihren Werbebeiträgen für rechtsextremistische Organisationen in der neonazistischen Szene auf Zustimmung. 1999 wurde der "REICHSRUF - Mitteilungsblatt für revolutionäre Nationalsozialisten", Ausgabe Nr. 6 und die Schrift "Volkssturm - Mitteilungsblatt der Nationalen Volksfront - Kameradschaft Neustadt/ Wstr." bekannt; zu Aktivitäten kam es nicht. 1.4 "Kameradschaft Rhein-Nahe" Am 19. September 1997 wurde in Bingen am Rhein die "Kameradschaft Rhein-Nahe" gegründet; bei der Gründungsversammlung waren nach eigenen Angaben mehr als 30 Personen anwesend. Für die Organisation wurde in den "Nachrichten der HNG", Nr. 202 vom November 1997 geworben. 1999 trat diese neonazistische Kleingruppe öffentlich nicht in Erscheinung. 1.5 "Pfalzfront" Ende 1999 wurde durch ein Flugblatt sowie eine Veröffentlichung im Internet eine Organisation "Pfalzfront" bekannt, die sich nach eigenen Angaben in die drei "Kameradschaften" Mannheim, Ludwigshafen am Rhein und Neustadt a.d. Weinstr. sowie die "Anti-Antifa Saarpfalz"27 gliedert. Ziel der "Pfalzfront" sei es, in der Region die politische Tätigkeit von Einzelaktivisten und Kleinstgruppen zu koordinieren. NS-Aktivisten aus der Vorderpfalz und dem Rhein-Neckar-Raum sollen sich im Sinne autonomer Strukturen zur "überregionalen Pfalzfront" zusammenschließen. Aktivitäten dieser offensichtlich nur fiktiv bestehenden Gruppierung wurden bislang nicht bekannt. 1.6 "Der Stahlhelm - Landesverband Pfalz e.V." Der 1970 gegründete "Stahlhelm - Landesverband Pfalz e.V.", der sich auch als "Militärhistorischer Verein" bezeichnet, führte auch 1999 überwiegend nichtöffentliche Treffen, sogenannte Appelle, durch. Außerdem wurden in unregelmäßigen Abständen wehrsportähnliche Übungen durchgeführt mit dem Ziel, das sogenannte "Stahlhelm-Wehrsportkreuz" zu erhalten. "Landesführer" ist nach wie vor Hans-Jürgen H. aus PleisweilerOberhofen (Kreis Südliche Weinstraße). Seit Mitte 1998 verfügt der Verein in Altenglan-Mühlbach (Kreis Kusel) über ein neues "Stahlhelm-Heim"; die 27 S. Ziffer 1.4.3 "Anti-Antifa" (S. 18)

Seite 116 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg

Häuser von Polizisten als legitime Ziele ( 4.). 5.2.2 Antifaschismus Ideologische Grundlage des linksextremistischen "Antifaschismus" ist insbesondere der in den 1920er

Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2006 Brandenburg

lokaler Ebene pflegt die DKP Kontakte zu autonomen Antifa-Gruppen sowie zur KPD. Ihr Ziel ist es, die kommunistischen Kräfte

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2006 Der Brandenburger Landesverband der "Deutschen Kommunistischen Partei" unter Vorsitz von Brigitte Müller wird auf ca. 100 Mitglieder geschätzt, die sich auf 12 Grundorganisationen verteilen. Die Parteiaktivitäten beschränkten sich 2006 weitgehend auf interne Diskussionsveranstaltungen über das Parteiprogramm, den akuten Mitgliedermangel und die Bündhispolitik mit anderen linksextremistischen Organisationen. Auch der G8-Gipfel, der im Juni 2007 in Heiligendamm stattfindet, wurde thematisiert. Die DKP zeigte dabei eine Neigung, sich "aktiv" an der Bewegung gegen den Gipfel zu beteiligen. ET, nichts nimmt, kann den ll eben. nichts g L in k s p a r te iw ä h le n. Die SatAs.Pampageanime DKI Auf lokaler Ebene pflegt die DKP Kontakte zu autonomen Antifa-Gruppen sowie zur KPD. Ihr Ziel ist es, die kommunistischen Kräfte im Land zu bündeln. In einem im August 2006 verabschiedeten "Aktionsprogramm der Kommunisten des Landes Brandenburg", das vom Landesvorstand der DKP Brandenburg und dem Landesvorstand der KPD Brandenburg sowie vom Landeskoordinierungsrat der KPF (Kommunistische Plattform) der Partei "Die Linke.PDS" Brandenburg unterzeichnet wurde, haben die %

Seite 129 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

beeinflusste Strukturen bis hin zu linksextremistischen Gruppierungen, wie die "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB) oder dertrotzkistische "Revolutionär Sozialistische Bund"(RSB). Deroffizielle
Konzerts wurde sie vor über 2.000 Menschenvorgestellt. Die "Antifaschistische Aktion Bernau' (AAB) gehörte am 12. Juli in Bernau (BAR)zuden

$Linksextremismus und Gewalt 40 Gruppen, Verbände wie der \VN-BdA oder Die Falken, parteinahe Jugendverbände wie Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend[,solid] Brandenburg, Regionalorganisationen des DGB sowie Jugendorganisationen von ver.di und IG Metall traten dem Bündhis bei. Sein Spektrum reichte von Organisationen, die zweifelsfrei auf dem Bodender freiheitlichen demokratischen Grundordnungstehen, überlinksextremistisch beeinflusste Strukturen bis hin zu linksextremistischen Gruppierungen, wie die "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB) oder dertrotzkistische "Revolutionär Sozialistische Bund"(RSB). Deroffizielle Start der Kampagne "Keine Stimme den Nazis"erfolgte am Vorabend des 1. Mei während des Festivals "Rhythm against racism" auf dem Luisenplatz in Potsdam. Auf dem Höhepunkt des Konzerts wurde sie vor über 2.000 Menschenvorgestellt. Die "Antifaschistische Aktion Bernau' (AAB) gehörte am 12. Juli in Bernau (BAR)zuden Veranstaltern einerantifaschistischen Streetparade unterdem Motto "Keine Stimme den Nazis - für eine befreite Gesellschaft' im Rahmender gleichnamigen Kampagne. An der Demonstration beteiligten sich etwa 90 Teilnehmer und drei Schauwagen. Doch der AAB ging es um mehr: "Zwarist unser Ziel, während der Kommunalwahlen, gemeinsam mit der Brandenburger Kampagne 'Keine Stimme den Nazis', der NPD die Suppe zu versalzen,gleichzeitig geht es uns um mehr. Es reicht uns nicht aus, einfach nur 'Gegen Rechts' zu sein. [...] Gegen 127$

Seite 106 im Verfassungsschutzbericht 1993 Nordrhein-Westfalen

Jahr 1993 Entwicklungen und Ereignisse 1993 Im Rahmen des "Antifaschismuskampfes" der Autonomen sind beispielhaft folgende militanten Aktionen zu nennen
antifaschistischen Selbsthilfe" zuzurechnen sind: * Unter Beteiligung von Autonomen wurden am 27. Januar 1993 in Köln Wohnungsitze von bekannten und vermeintlichen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1993 Entwicklungen und Ereignisse 1993 Im Rahmen des "Antifaschismuskampfes" der Autonomen sind beispielhaft folgende militanten Aktionen zu nennen, die der "antifaschistischen Selbsthilfe" zuzurechnen sind: * Unter Beteiligung von Autonomen wurden am 27. Januar 1993 in Köln Wohnungsitze von bekannten und vermeintlichen Rechtsextremisten aufgesucht. Dort wurden die Hauswände mit Parolen wie "Nazis raus" besprüht und Flugblätter mit dem Tenor: "Achtung Nazis" in Hausbriefkästen geworfen bzw. an Passanten verteilt, in denen es unter anderem heißt: "Auch in Ihrer Nachbarschaft wohnt einer dieser alten bzw. neuen Nazis! ... Laßt uns den Brandstiftern und ihren Hintermännern zeigen, was wir von ihnen halten!" * Am 6. Februar 1993 konnten in Troisdorf nur durch Polizeieinsatz Auseinandersetzungen zwischen etwa 100 Angehörigen der rechtsextremistischen 106

Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 2006 Brandenburg

Gegner offentlich anzuprangern - allerdings n deutlich geringeremAusmaß als de Antifa Auch wenn die Ant-Antfa-Veroffentichungen zumeist schlecht recherchiert sind
dass Linksextremisten sich gewaltsam der Anfeindungen erwehren Aktuelle Ant-Antifa-Websites aus Brandenburg snd derzeit nicht m Internet vorhanden Allerdings

Autonome Antfa und Ant-Antfa Am 22 Aprl versammelten sich Sympathisanten n Rathenow und Premnitz, um m Rahmen der Kampagne "Schoner Wohnen ohne Nazizonen" die Schließung von 'Naztreffpunkten" zu fordern Am 17 November wurden n Cottbus auf geschlossene Rollladen enes Bekleidungsgeschaftes "NAZIS RAUS' sowie vier Kreise mit darn befindichen durchgestrichenen Hakenkreuzen gespruht Das Geschäft vertreibt en breites Sortiment an Waffen, Outdoorund Bundeswehrkleidung sowie n der 'rechten' Szene beliebte Marken me "Ihor Steinar" Imletzten Jahr hat ene "Autonome Antfa Teltow-Flaming" (AATF) von sch Reden gemacht In selbst organisierten Veranstaltungen, Presseund Interneiveroffentlichungen weist sie auf - aus ihrer Sicht - rechtsextremistische Bestrebungen n der Region hin Aber auch Rechtsextremisten nutzen das Internet als Plattform, um den politischen Gegner offentlich anzuprangern - allerdings n deutlich geringeremAusmaß als de Antifa Auch wenn die Ant-Antfa-Veroffentichungen zumeist schlecht recherchiert sind, sindsie dennoch grundsatzlich ernst zu nehmen, denn die Gefahr, dass sch fanatserte Einzeltater zu Gewalttaten anmert fühlen, ist ebenso wenig auszuschließen wie die Gefahr, dass Linksextremisten sich gewaltsam der Anfeindungen erwehren Aktuelle Ant-Antifa-Websites aus Brandenburg snd derzeit nicht m Internet vorhanden Allerdings snd m September 2006 die Internetseiten 'Freie Nationalisten Rathenow" und "Nationaler Widerstand Premnitz" bekannt geworden In den jeweiligen Gastebuchernliefern sch Rechtsextremisten und die ortliche Antfa Wortgefechte und thematisieren gewalttatige Auseinandersetzungen Am 28. November wurde auf der Homepage des "Nationalen Widerstandes Premnitz" erklart "Der Nationale Widerstand Premnitz hatsch nun den 'Freien Kraften" Westhavelland zugeordnet und stellt seine Internetaktivitaten hiermit ein!!!" Kurz darauf ging die Webseite der "Freien Krafte Westhavelland" ns Netz Schon auf der Startseite st der Slogan "Gegen Inko Aktivisten" zu finden Die Seite befindet sich noch m Aufbau Vermuflich soll mit dieser Seite en Gegengewicht zu den Veroffentichungen der "Antfa Westhavelland' geschaffen werden 9

Seite 105 im Verfassungsschutzbericht 1993 Nordrhein-Westfalen

veranstalten. Zur "AA/BO" gehören neben der als Kopf angesehenen Antifa(M) Göttingen u. a. auch autonome Gruppen aus den nordrhein
Ziel der neuen Partei ist es, "die autonomen und antifaschistischen Basisprojekte zu stärken. Der Kampf gegen Faschisten, gegen die staatliche

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1993 nahmen, zu veranstalten. Zur "AA/BO" gehören neben der als Kopf angesehenen Antifa(M) Göttingen u. a. auch autonome Gruppen aus den nordrhein-westfälischen Städten Bonn, Bielefeld, Bünde und Köln. Als Projekt der Autonomen Wuppertal für das Wahljahr 1994 wurde Ende August 1993 in Wuppertal eine "Partei" mit dem Namen "Die Unregierbaren / Autonome Liste" gegründet. Kontaktanschrift für die "Partei" ist der - autonome - Infoladen Wuppertal. Ziel der neuen Partei ist es, "die autonomen und antifaschistischen Basisprojekte zu stärken. Der Kampf gegen Faschisten, gegen die staatliche Asylpolitik, gegen Massenarbeitslosigkeit und Sozialabbau erfordern ungewöhnliche Maßnahmen, so oder so ... ". Zu Themen wie "politische Gefangene", "Asyl" und "Neofaschismus" wolle man mit Wahlspots, Plakaten und Lautsprecherwagen in den Wahlkampf eingreifen. Auch auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme öffentlicher Gelder, wie z.B. die Wahlkampfkostenerstattung, wird besonders hingewiesen. Diese "Parteigründung" ist in der autonomen Szene auf bundesweites Interesse gestoßen; entsprechende Anfragen wurden aus mehreren Städten des Bundesgebietes an die "Parteigründer" in Wuppertal gestellt. Diese werben bundesweit (u.a. durch Informationsveranstaltungen) für die Unterstützung ihrer "Liste". Anhänger Es ist davon auszugehen, daß in fast allen größeren Städten NordrheinWestfalens zumindest eine - sich in ihrem harten Kern aus 10-20 Personen zusammensetzende - Gruppe besteht (Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, Krefeld, Wuppertal, Oberhausen, Bielefeld und andere). Zur Zeit werden dem gewaltbereiten harten Kern ca. 450 Personen zugerechnet. Das mobilisierungsfähige Potential (z. B. anläßlich von Demonstrationen) ist jedoch um ein vielfaches höher einzuschätzen. 105

Seite 124 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

Szene bekannt. Eine linksextremistische Tatmotivation ist nicht auszuschließen. Die "antifaschistische Selbsthilfe" wird unter dem Motto "Schlagt die Faschisten, wo ihrsie
eine Demonstration der NPDstatt. Im Vorfeld hatte die "Autonome Antifa Königs Wusterhausen" dazu aufgerufen, "es nochmal zu versuchen: 'Kein Naziaufmarsch

$Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 (r) Unbekannte Täter zerstachen am 3. Augustin Birkenwerder (OHV) alle Reifen eines PKW und warfen einen Stein auf die Motorhaube. 'Am 29. Augustwurden auf demselben Grundstück mit einer Bierflasche und zweiSteinen mehrere Scheiben eines PKW eingeschlagen. Der Geschädigte ist als Strafverteidiger von Mandanten aus derrechtsextremistischen Szene bekannt. Eine linksextremistische Tatmotivation ist nicht auszuschließen. Die "antifaschistische Selbsthilfe" wird unter dem Motto "Schlagt die Faschisten, wo ihrsie trefft!" bei sich bietender Gelegenheit wörtlich 'genommen: (r) Am 20. Juni kam es an einem Badesee bei Doberlug-Kirchhain (EE)zu einer'Links-Rechts'-Auseinandersetzung. Die Gruppe der "Linken" forderte ein Mitglied der "Rechten" zum Kampf. Obwohl diese nicht darauf eingingen, schlug ein 21-jähriger"Linker" einem 21-jährigen "Rechten" mit einem Handkantenschlag so gegen die Schläfe, dass dieser kurzzeitig das Bewusstsein verlor. Der Täter bedrohte Zeugen für den Fall, diese würden Rettungsdienst oder Polizei benachrichtigen. * Am 7. September griffen in Bad FreienEraffeis'\] walde (MOL) zwei Männer einen 19-JähEZ rigentätlich an, weil er einen Pullover mit y as der Aufschrift "KMOB" (Kameradschaft N OR] Oder Barnim) trug. Ein Täter schlug ihn ee mit einem Regenschirm, der andere -- X sprühte ihm Reizgas ins Gesicht. Als er CHAOTEN am Bodenlag, schlugen die Täter weiter adschaft auf ihn ein und schließlich sagte einer zu Over Barnim ihm: "Wenn Du nocheinmal diesen PulloEr ver trägst, dann passiert was Richtiges". Spuki der ,KMOB' * Am 4. Oktoberfand in Königs Wusterhausen (LDS) eine Demonstration der NPDstatt. Im Vorfeld hatte die "Autonome Antifa Königs Wusterhausen" dazu aufgerufen, "es nochmal zu versuchen: 'Kein Naziaufmarsch in Königs Wusterhausen!' Werdetaktiv, bildet 'Aktionsgruppen undlegt los, um diesen Aufmarsch zum Desaster zu machen!" Tatsächlich versuchten Kleingruppen der autonomen Szene zur Demonstrationsstrecke der NPD zu gelangen. Dies konnte durch ein starkes Polizeiaufgebot verhindert werden. 122$

Seite 82 im Verfassungsschutzbericht 2006 Brandenburg

Unterstützergruppe" gegründethat und ähnliche Ziele verfolgt. Die Anti-Antifa ist eine Kampagne, die namentlich von neonazistischen Strömungen und Gruppierungen unterstützt
Differenzen eine neue organisationsübergreifende Plattform zu verschaffen. Die Anti-Antifa-Arbeit versteht sich als "Feindaufklärung", also als Ermittlung und Verbreitung

Autonome Antfa und Ant-Antfa Im Zentrum der Rhetorik der RH stehen Vorwürfe gegendie "staatliche Repression" (www.rote-hilfe.de/rhz/rhz200603/repression.htm). Gemeint sind Strafverfahren gegen Personen, denenlinksextremistisch motivierte Gewaltstraftaten zur Last gelegt werden. Auch Polizeischutz, z. B. für den G8-Gipfel im Sommer 2007 bzw. für NPD-Demonstrationen, wird als "Repression" empfunden. Die RH organisiert Solidaritätsveranstaltungen, Demonstrationen und Mahnwachen. Mit Beratungsangeboten, Prozessbegleitung und Gefangenenbesuchen steht sie Tatverdächtigen und Straftätern bei. Sie beteiligt sich an den Rechtsanwaltsund Prozesskosten; bei hohen Geldstrafen, Verlust des Arbeitsplatzes oder Haftstrafen gewährt sie finanzielle Hilfen zum Lebensunterhalt. Diese Aktivitäten werden durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und den Verkauf der Zeitung "Die Rote Hilfe" finanziert. Mit dem Motto "Bitte sagen Sie jetzt nichts!" ruft ei gen die RH in Veröffentlichungen, . Informationsmate- " Se . itte sagen Sie jetzt nichts! rialien und im Internet zur Aussageverweigerung ji 8 : auf ('Anna und Paul halten das Maul", "Keine Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft! Keine Zusammenarbeit mit den staatlichen Repressionsorganen!"), die den Behörden die Strafverfolgung so schwer wie möglich machensoll. In Brandenburg hat die RH ca. 150 Mitglieder, überwiegend Autonome, die den Ortsgruppen in Potsdam, Strausberg und Frankfurt (Oder) angehören. In Rathenow gibt es eine Kontaktadresse. Die Ortsgruppe Frankfurt (Oder) ist eng mit der es] "Soligruppe Frankfurt (Oder)verflochten, die sich 2005 als "Unterstützergruppe" gegründethat und ähnliche Ziele verfolgt. Die Anti-Antifa ist eine Kampagne, die namentlich von neonazistischen Strömungen und Gruppierungen unterstützt wird. Sie verfolgt das Ziel, dem so genannten nationalen Lager unter Zurückstellung interner Differenzen eine neue organisationsübergreifende Plattform zu verschaffen. Die Anti-Antifa-Arbeit versteht sich als "Feindaufklärung", also als Ermittlung und Verbreitung von Daten zu politischen Gegnern, zu denen sowohl "Lin- 8

Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 1993 Nordrhein-Westfalen

sollen alle niedergemacht werden, die auf eine antifaschistische und antirassistische mobilisierung von unten und gegen die herrschenden interessen aus sind
staat einen rachefeldzug gegen die alten kommunisten und antifaschisten, was sich exemplarsich an dem prozeß und der einknastung von gerhard

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