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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends
  • Anarchismus * 144 Ansar al-Islam * 23, 33 Antideutsche/Antiimperialisten * 149 Antifa I Aktion & Kritik * 149 Antifa [rk] Wunstorf * 151 Antifaschismus
  • 152f., 155, 157f., 165 Antifaschistische Aktion Braunschweig * 155 Antifaschistische Aktion Celle * 150 Antifaschistische Aktion Hameln/Pyrmont * 150, 155 Antifaschistische Aktion Hannover
  • Antifaschistische Linke International (A.L.I.) * 155 Antifaschistisches Aktionsbündnis Deister * 150 Antimilitarismus * 158, 160 Antirassismus * 146, 157f. Antisemitismus (Begriff) * 75f. APFEL, Holger
Stichwortverzeichnis 255 STICHWORTVERZEICHNIS A Adelaide Institute * 90 Adler-Versand * 99 AG Wiking * siehe Aktionsgruppe Wiking Wilhelmshaven AHLRICHS, Nicolas * 112 AKIF, Muhammad Mahdi * 27 Aktionsbüro Norddeutschland * 105, 107, 121 Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA) * 92 Aktionsgruppe Wiking Wilhelmshaven (AG Wiking) * 79, 108, 112 al-Banna, Hasan * 17, 26 al-Qaida * 19-21, 23, 33 AL-RASCHTA, Ata Abu * 34 AL-SHAFI, Abu Abdullah * 33 AL-ZAWAHIRI, Aiman * 23 Alhambra * 145 Anarchismus * 144 Ansar al-Islam * 23, 33 Antideutsche/Antiimperialisten * 149 Antifa I Aktion & Kritik * 149 Antifa [rk] Wunstorf * 151 Antifaschismus * 140, 146, 152f., 155, 157f., 165 Antifaschistische Aktion Braunschweig * 155 Antifaschistische Aktion Celle * 150 Antifaschistische Aktion Hameln/Pyrmont * 150, 155 Antifaschistische Aktion Hannover * 150, 152, 157 Antifaschistische Linke International (A.L.I.) * 155 Antifaschistisches Aktionsbündnis Deister * 150 Antimilitarismus * 158, 160 Antirassismus * 146, 157f. Antisemitismus (Begriff) * 75f. APFEL, Holger * 123, 131 Applied Scholastics Deutschland (ApS) * 190, 192f. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) * siehe Volkskongress Kurdistans Arisches Reich Productions * 98 Armee der Unterstützer der Sunniten * siehe Jaish Ansar al-Sunna Artikel 10-Gesetz * 213, 233-236, 238f., 244 ASSEM, Shaker * 36f. Assoziation Marxistischer StudentInnen (AMS) * 176f. ATALAY, Mustafa * 59 Atomenergie (Proteste gegen die - ) * 165f. Autonome * 2, 63, 139, 145-151, 153, 155, 157-159, 161-166, 185, 212 Autonome Nationalisten * 107, 114f. AYDAR, Zübeyir * 47, 49, 56 AZ-ZARQAWI, Abu Musab * 20, 23, 33
  • bungsverbots, zu einer gewaltsamen Demonstration mit zahlreichen Festnahmen. 2.3.2 "Antifaschismus" Auch der sog. Antifaschismus stellt unverändert einen zentralen An knüpfungspunkt
  • Gewalttaten insgesamt weiter leicht rück läufig ist. Mitgliedsorganisationen der "Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) betonten, es sei notwendig, den Nazis direkt
  • entgegenzutreten, ihre Strukturen und Treffpunkte anzugreifen 21). Revolutionärer Antifaschismus dürfe jedoch nicht bei "Anti-NaziPolitik" stehen bleiben, er müsse gegen
  • Bereitschaft Autonomer zur Anwendung von Gewalt als Mittel des "antifaschistischen" Kampfes wird offenkundig, wenn z. B. ein Ange höriger
  • Autonomen Antifa (M)" in diesem Zusammenhang erklärt: "Die Frage ist nicht Gewalt, Gegengewalt, sondern gegen wen ich meine Gewalt richte
  • Antifa Jugendinfo", Passau, August 1996) Linksextremisten Wie in den Vorjahren verübten Autonome - gemäß der Parole "Antifa greifen tatsächliche heißt Kampf
  • Juni versammelten sich in Bonn vermummte militante Antifa schisten vor dem Wohnhaus des ehemaligen Bundesvertriebenenmi nisters Oberländer, dem sie vorwarfen
Linksextremistische Bestrebungen - 44 - Ein Agitationsfeld für sog. antirassistische Aktionen bot auch der Pro zeß gegen den Libanesen Safwan Eid, der beschuldigt wird, am 18. Januar in Lübeck den Brand in einer Ausländerunterkunft gelegt zu haben, bei dem 10 Personen den Tod fanden. Autonome Gruppen, die Rechtsextremisten für die Täter halten, bezichtigten Politiker und Behörden, mit "dreisten Desinformationskampagnen" einen koordi nierten Widerstand gegen das "alltägliche Morden der Nazis und den brutalen staatlichen Abschiebeterror" verhindern zu wollen. Militante Linksextremisten beteiligten sich an zahlreichen Solidaritätsaktionen. In Grevesmühlen, dem Wohnort der von Linksextremisten als Täter verdächtigten Personen, kam es am 31. August trotz eines Kundge bungsverbots, zu einer gewaltsamen Demonstration mit zahlreichen Festnahmen. 2.3.2 "Antifaschismus" Auch der sog. Antifaschismus stellt unverändert einen zentralen An knüpfungspunkt für Aktionen militanter Linksextremisten dar, obwohl die Zahl der einschlägigen Gewalttaten insgesamt weiter leicht rück läufig ist. Mitgliedsorganisationen der "Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) betonten, es sei notwendig, den Nazis direkt entgegenzutreten, ihre Strukturen und Treffpunkte anzugreifen 21). Revolutionärer Antifaschismus dürfe jedoch nicht bei "Anti-NaziPolitik" stehen bleiben, er müsse gegen die Ursachen des Faschis 22) mus, das imperialistische System, kämpfen . Die Bereitschaft Autonomer zur Anwendung von Gewalt als Mittel des "antifaschistischen" Kampfes wird offenkundig, wenn z. B. ein Ange höriger der "Autonomen Antifa (M)" in diesem Zusammenhang erklärt: "Die Frage ist nicht Gewalt, Gegengewalt, sondern gegen wen ich meine Gewalt richte." ("Antifa Jugendinfo", Passau, August 1996) Linksextremisten Wie in den Vorjahren verübten Autonome - gemäß der Parole "Antifa greifen tatsächliche heißt Kampf" - eine Reihe demonstrativer und gewaltsamer Aktionen oder vermeintliche rechtsextremistische gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten und ihre Institutionen und Strukturen. Personen gezielt an Am 29. Juni versammelten sich in Bonn vermummte militante Antifa schisten vor dem Wohnhaus des ehemaligen Bundesvertriebenenmi nisters Oberländer, dem sie vorwarfen, er habe während des 2. Weltkrieges die ukrainische Bevölkerung zu Massenmorden auf-
  • September). 2.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes
  • Bund der Antifa schistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) blieb mit noch rund 8.000 Mitgliedern die zahlenmäßig stärkste Organisation im Spektrum
  • linksextremistischen Antifaschismus. In ihr wirken unterschiedliche linke Kräfte zusammen; politisch tonangebend sind jedoch nach wie vor aktive und ehemalige Mitglieder
  • Organisati on ihren Namen entsprechend feministischer Forderung ("Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten") 49). Durch Satzungsänderungen wurden ferner der Kampf gegen
  • übernommen." ... (Peter GINGOLD, Bundessprecher der VVN-BdA: "Was ist Antifa schismus heute?" in "antifa", Mitgliederzeitschrift des IVVdN, Nr. 4/April
Linksextremistische Bestrebungen - 63 - Imperialismuskritik: Großmachtund Kriegspolitik heute - Kriegsursa chen und bewaffnete Konflikte am Ende des 20. Jahrhunderts" (7./8. September). 2.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifa schistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) blieb mit noch rund 8.000 Mitgliedern die zahlenmäßig stärkste Organisation im Spektrum des linksextremistischen Antifaschismus. In ihr wirken unterschiedliche linke Kräfte zusammen; politisch tonangebend sind jedoch nach wie vor aktive und ehemalige Mitglieder der DKP. Auf ihrem Bun deskongreß am 1./2. Juni in Braunschweig erweiterte die Organisati on ihren Namen entsprechend feministischer Forderung ("Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten") 49). Durch Satzungsänderungen wurden ferner der Kampf gegen "Rassismus und Sexismus", gegen "Behindertenfeindlichkeit" und "Verfälschungen der Geschichte" als neue Aufgaben festgeschrieben. Ungeachtet solcher Neuerungen hielt die Organisation an dem tradi tionellen orthodox-kommunistischen Verständnis fest, nach dem Fa schismus eine mögliche Herrschaftsform des Kapitals sei. Einer der wiedergewählten Bundessprecher führte dazu aus: "... aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges kam wieder die glei che Gesellschaft zum Vorschein, die Hitler an die Macht brachte. Sie bestimmte in Wirklichkeit die Politik in der Bundesrepublik. Gemeint ist die Führungsschicht der Großindustrie und Großbanken, also des Großkapitals und die Generalität, die eigentlichen Verursacher und Nutznießer des Faschismus und des Krieges. An der Existenz neonazistischer Organisationen und Parteien waren sie immer interessiert, als Auffangbecken für Stimmen von Unzufrie denen, zur Einschüchterung der Linken, als Reserve für alle Fälle. Auch deshalb, weil somit die rechten Parteien, CDU/CSU, FDP, als Parteien der Mitte erscheinen, als Verteidiger der Demokratie gegen Rechtsund Linksextremismus. In der Tat haben sie längst Positio nen der Neonazis übernommen." ... (Peter GINGOLD, Bundessprecher der VVN-BdA: "Was ist Antifa schismus heute?" in "antifa", Mitgliederzeitschrift des IVVdN, Nr. 4/April 1996, S. 9)
  • Anarchistisches Netzwerk Südwest ............................................................................................................................ 255 Ansarul-Aseer .......................................................................................................................................................................................... 48 f. AntiFa Nachrichten ............................................................................................................................................................... 241, 245 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik
  • Kultur ................... 241 Antifaschismus ............................................................................................................................................................. 217 f., 256 ff. Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart (AAS) ............................................................................ 257 Antifaschistische Aktion Heilbronn ........................................................................................................................... 262 Antifaschistische Initiative Heidelberg
  • AIHD) ............................................................................................ 262 Antifaschistische Linke Freiburg (ALFR) ............................................................................................. 257, 267 Antikapitalistische Linke (AKL) ......................................................................................................................................... 230 Antiliberalismus ....................................................................................................................................................................................... 167 Antimilitarismus ...................................................................................................................................................................................... 265 Antimodernismus .................................................................................................................................................................................. 167 Antisemitismus
  • ANARCHISTISCHE ALLIANZ - A2A ....................................................................................... 255 Autonome (Linksextremismus) .......................................................................................................................... 225, 244 Autonome Antifa Freiburg .......................................................................................................................... 261, 264, 267 Autonome Nationalisten
REGISTER Anarchismus ................................................................................................................................................................................................ 224 Anarchistische Gruppe Freiburg .................................................................................................................................... 267 Anarchistisches Netzwerk Südwest ............................................................................................................................ 255 Ansarul-Aseer .......................................................................................................................................................................................... 48 f. AntiFa Nachrichten ............................................................................................................................................................... 241, 245 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur ................... 241 Antifaschismus ............................................................................................................................................................. 217 f., 256 ff. Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart (AAS) ............................................................................ 257 Antifaschistische Aktion Heilbronn ........................................................................................................................... 262 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) ............................................................................................ 262 Antifaschistische Linke Freiburg (ALFR) ............................................................................................. 257, 267 Antikapitalistische Linke (AKL) ......................................................................................................................................... 230 Antiliberalismus ....................................................................................................................................................................................... 167 Antimilitarismus ...................................................................................................................................................................................... 265 Antimodernismus .................................................................................................................................................................................. 167 Antisemitismus .......................................................................................................................................................................................... 167 Aparicio, Marta .......................................................................................................................................................................................... 231 Apfel, Holger ......................................................................................................................................................................................... 193 ff. Applied Scholastics (ApS) .......................................................................................................................................... 273, 280 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ................................................................................................................. 92 f., 96 ff. Artikel 10-Gesetz ................................................................................................................................................................................... 25 f. Asgard-Versand ......................................................................................................................................................................................... 175 Auditing .................................................................................................................................................................................. 269, 272, 283 Aufbruch .............................................................................................................................................................................................................. 175 AUTONOM-ANARCHISTISCHE ALLIANZ - A2A ....................................................................................... 255 Autonome (Linksextremismus) .......................................................................................................................... 225, 244 Autonome Antifa Freiburg .......................................................................................................................... 261, 264, 267 Autonome Nationalisten (AN) ..................................... 157, 165, 168, 172, 175 f., 184, 189 ff. Autonome Nationalisten Göppingen (AN Göppingen) ..................... 157, 179, 190, 192 Autoritarismus ............................................................................................................................................................................................ 167 329
  • festgestellt. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder
  • Bund (2004: ca. 8.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Als ehemalige Vorfeldorganisation
  • sich die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) zwar aus der engen Bindung
  • sich vor bleibt erhalten allem auf dem Gebiet des "Antifaschismus" als dem Hauptagitationsfeld der VVN-BdA im Festhalten
  • Wahlerfolg der linksextremistischen "Linkspartei.PDS" begrüßte die VVN-BdA unter "antifaschistischen" Vorzeichen. Angehörige der Organisation hatten ebenfalls auf den Listen
Linksextremismus "Arbeiterjugendtribunal" in Nürnberg. Es endete mit dem symbolischen Schuldspruch hochrangiger Politiker und Industrieller als "Lehrstellenkiller".359 Wie jedes Jahr veranstaltete die SDAJ zudem ihr traditionelles Pfingstcamp vom 13. bis 16. Mai 2005. An vier verschiedenen Orten gleichzeitig (im Süden Deutschlands in Waischenfeld bei Forchheim/Bayern) versammelten sich nach Angaben des Parteiorgans "Unsere Zeit" (UZ) rund 400 Jugendliche, um "Ausbildungsplatzkillern, Nazis und der militaristischen EU-Verfassung den Kampf anzusagen".360 Zwei der Camps wurden dem Bericht zufolge im Bündnis mit der PDS-Jugendorganisation ['solid] durchgeführt. Obwohl die SDAJ eine bundesweite Organisation ist, vermag sie es offenbar nicht, flächendeckend aktiv zu sein. In Baden-Württemberg wurden im Jahr 2005 keine öffentlichkeitsrelevanten Aktivitäten festgestellt. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 1.300 Baden-Württemberg (2004: ca. 1.350) ca. 6.000 Bund (2004: ca. 8.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Als ehemalige Vorfeldorganisation der DKP hat sich die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) zwar aus der engen Bindung an diese Partei gelöst und sich gegenüber anderen politischen Strömungen geöffnet. Trotz der bewusst angestrebten Bandbreite von Mitgliedern aus weiteren linksextremistischen oder linksextremistisch beeinflussten Organisationen bis hin zu "bürgerorthodox-kommulichen" Parteien ist der orthodox-kommunistische Einfluss auf die politische nistischer Einfluss Ausrichtung der VVN-BdA jedoch erhalten geblieben. Dies zeigte sich vor bleibt erhalten allem auf dem Gebiet des "Antifaschismus" als dem Hauptagitationsfeld der VVN-BdA im Festhalten an der kommunistischen Faschismustheorie. Den Wahlerfolg der linksextremistischen "Linkspartei.PDS" begrüßte die VVN-BdA unter "antifaschistischen" Vorzeichen. Angehörige der Organisation hatten ebenfalls auf den Listen der "Linkspartei.PDS" kandidiert. Die 359 UZ Nr. 40 vom 7. Oktober 2005, S. 3. 360 UZ Nr. 21 vom 27. Mai 2005, S. 12. 191
  • Antifaschistischen Aktion" - ein Rückgriff gen tatsächliche aber auch auf die historische "Antifaschistische Aktion", vermeintliche Rechtsextrewelche am 10. Juli
  • Gewaltbereitschaft deutlich zum Ausdruck. Da autoNome mit dem Thema "Antifaschismus" Allerdings wurde das hisdurchaus Akzeptanz in der gesellschaftlichen torische Symbol
  • deren Zielstellung im zeigt, dass sogar die Rahmen des "Antifaschismuskampfes" geändert Tötung des Gegners ins und angepasst. Das aktuelle Emblem
  • welches Kalkül gezogen wird. den "Antifaschismuskampf" der autonomen Szene ausdrückt, war das Symbol der aNtifaschis Das Themenfeld "Antirepression" spielt für
  • dabei nicht autoNomeN, die Elemente des Anarchismus beinhalten. Autonomer Antifaschismus wird auch als politisches Konzept verstanden, welches auf die Beseitigung
  • heißt, zu einem Emblem geworden, das sich vom staatstragenden Antifaschismus abgrenzt und für eine militante Politik steht. Insofern hat sich
  • aktuelle Symbol der autonomen Antifa beträchtlich von Ziel und Inhalt des historischen Emblems entfernt. nur im Fokus der "Gegengewalt", sondern
der "Antifaschistischen Aktion" - ein Rückgriff gen tatsächliche aber auch auf die historische "Antifaschistische Aktion", vermeintliche Rechtsextrewelche am 10. Juli 1932 in der Berliner Philharmisten, eingesetzt. monie gegründet wurde. Ziel war damals die Das Symbol "Good night Gründung einer Einheitsfront gegen den Nawhite pride", welches bei tionalsozialismus. Die roten Fahnen standen für Demonstrationen oft auf die damaligen Parteien SPD und KPD und sollten Transparenten oder Bannern gezeigt wird, bringt deren Aktionseinheit verdeutlichen. diese Gewaltbereitschaft deutlich zum Ausdruck. Da autoNome mit dem Thema "Antifaschismus" Allerdings wurde das hisdurchaus Akzeptanz in der gesellschaftlichen torische Symbol entspreMitte erreichen, nehmen auch Nichtextremisten chend den gegenwäran solchen Demonstrationen teil und formieren tigen gesellschaftlichen sich unter diesem Symbol. Rahmen bedingungen, dem Selbstverständnis Ein weiteres Emblem der autonomen Szene und deren Zielstellung im zeigt, dass sogar die Rahmen des "Antifaschismuskampfes" geändert Tötung des Gegners ins und angepasst. Das aktuelle Emblem, welches Kalkül gezogen wird. den "Antifaschismuskampf" der autonomen Szene ausdrückt, war das Symbol der aNtifaschis Das Themenfeld "Antirepression" spielt für auto tischeN aktioN / buNdesWeite orgaNisatioN (AA /BO), Nome eine zentrale Rolle. Nach deren Verständnis einer bundesweiten Vernetzung autonomer wird "Antirepression" als Reaktion auf vermeintGruppierungen, die von 1992 bis 2001 bestand. liche Gewalt des demokratischen Staates interDass eine der ursprünglich zwei roten Fahnen pretiert. Aus dieser Perspektive werden vor allem durch eine schwarze ersetzt wurde, erklärt sich Polizeibeamte als Vertreter des Rechtsstaates aus den weltanschaulichen Grundpositionen der zum politischen Gegner. Sie stehen dabei nicht autoNomeN, die Elemente des Anarchismus beinhalten. Autonomer Antifaschismus wird auch als politisches Konzept verstanden, welches auf die Beseitigung des demokratischen Verfassungsstaates abzielt. Damit ist das Symbol, wie es in einer Erklärung dazu heißt, zu einem Emblem geworden, das sich vom staatstragenden Antifaschismus abgrenzt und für eine militante Politik steht. Insofern hat sich das aktuelle Symbol der autonomen Antifa beträchtlich von Ziel und Inhalt des historischen Emblems entfernt. nur im Fokus der "Gegengewalt", sondern werEin prägendes Merkmal der autonomen Szene den - wie z. B. mit der Formel ACAB - auch verist der Einsatz von Gewalt zur Erreichung der unglimpft. ACAB steht für die englischsprachige politischen Ziele. Die Gewalt wird vor allem im Parole "All Cops Are Bastards" (wörtlich "Alle PoKampf gegen den politischen Gegner, d. h. gelizisten sind Bastarde"). 184 | II Extremismus im Freistaat Sachsen
  • BEEINFLUSSTE ORGANISATION: "VEREINIGUNG DER VERFOLGTEN DES NAZIREGIMES - BUND DER ANTIFASCHISTINNEN UND ANTIFASCHISTEN E. V." (VVN-BDA) GRÜNDUNG: 1947 SITZ: Berlin
  • VORSITZENDE: Heinrich FINK, Cornelia KERTH PUBLIKATIONEN: "antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur": im zweimonatlichen Rhythmus erscheinende
  • Mitgliederzeitung der Bundesvereinigung; "AntiFa Nachrichten": vierteljährlich erscheinendes Organ der Landesvereinigung Baden-Württemberg Die VVN-BdA wurde 1947 auf Initiative
  • organisatorisch von der SED abhängig. Den Namenszusatz "Bund der Antifaschisten" (BdA) führt die VVN seit 1971. Ab diesem Zeitpunkt öffnete
  • sich auch für jüngere "Antifaschisten". In den 1970er und 1980er Jahren bis zum Zusammenbruch
  • versteht sie sich als "Bündnis im Bündnis" einer breiten "antifaschistischen Bewegung". Dies bedeutet faktisch die Öffnung gegenüber "linken", insbesondere aber
  • linksextremistischen Strömungen, darunter ausdrücklich auch gegenüber "autonomen Antifaschisten". Die VVN-BdA gilt heute als eine linksextremistisch beeinflusste Organisation. Der politische
LINKSEXTREMISMUS 4.3 LINKSEXTREMISTISCH BEEINFLUSSTE ORGANISATION: "VEREINIGUNG DER VERFOLGTEN DES NAZIREGIMES - BUND DER ANTIFASCHISTINNEN UND ANTIFASCHISTEN E. V." (VVN-BDA) GRÜNDUNG: 1947 SITZ: Berlin VORSITZENDE: Heinrich FINK, Cornelia KERTH PUBLIKATIONEN: "antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur": im zweimonatlichen Rhythmus erscheinende Mitgliederzeitung der Bundesvereinigung; "AntiFa Nachrichten": vierteljährlich erscheinendes Organ der Landesvereinigung Baden-Württemberg Die VVN-BdA wurde 1947 auf Initiative und unter prägendem Einfluss der "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) gegründet. Ihre eigentliche Funktion war nicht die überparteiliche Interessenvertretung von Verfolgten des Nationalsozialismus, vielmehr handelte es sich um ein politisches Kampfinstrument der KPD beziehungsweise der DDR-Staatspartei SED. Von Anfang an und über Jahrzehnte hinweg war die VVN-BdA nicht nur programmatisch, sondern auch personell und organisatorisch von der SED abhängig. Den Namenszusatz "Bund der Antifaschisten" (BdA) führt die VVN seit 1971. Ab diesem Zeitpunkt öffnete sie sich auch für jüngere "Antifaschisten". In den 1970er und 1980er Jahren bis zum Zusammenbruch der DDR war die VVN-BdA die bedeutendste und mitgliederstärkste Vorfeldorganisation der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP). Heute versteht sie sich als "Bündnis im Bündnis" einer breiten "antifaschistischen Bewegung". Dies bedeutet faktisch die Öffnung gegenüber "linken", insbesondere aber linksextremistischen Strömungen, darunter ausdrücklich auch gegenüber "autonomen Antifaschisten". Die VVN-BdA gilt heute als eine linksextremistisch beeinflusste Organisation. Der politische Kurs wird entscheidend von Funktionären geprägt, die ihrerseits Linksextremisten oder Mitglieder linksextremistischer Organisationen sind. 241
  • Aktionen und Aktivitäten von Autonomen in Thüringen Kundgebung der autonomen Antifa-Szene am 27. Januar in Erfurt Anlässlich des "Gedenktages
  • Opfer des Nationalsozialismus" hatte die autonome Antifa-Szene am 27. Januar in Erfurt zu einer Kundgebung aufgerufen. Die Initiatoren wollten
  • Radiobeitrag zufolge soll der Appell auf die "neugegründete" Erfurter Antifa-Gruppe "mila26" zurückgegangen sein. Die Verfasser des Papiers schlossen sich
  • erwartet, an seinem Ende angelangt ... Eine linke, antifaschistische Perspektive (ist) wichtig, mit der sich wirksam gegen faschistische Strukturen und gegen
  • vorzugehen haben. Auch im vergangenen Jahr wurde mit direkten antifaschistischen Aktionen immerhin die Schließung des NaziTätowier-Ladens [Name des Geschäftes
  • Nichts ist vergessen und Niemand! Für den Aufbau lokaler antifaschistischer Strukturen!" Über den Ablauf der Kundgebung am 27. Januar berichtete
4.4 Aktionen und Aktivitäten von Autonomen in Thüringen Kundgebung der autonomen Antifa-Szene am 27. Januar in Erfurt Anlässlich des "Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus" hatte die autonome Antifa-Szene am 27. Januar in Erfurt zu einer Kundgebung aufgerufen. Die Initiatoren wollten damit vor allem an eine tätliche Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen in Erfurt erinnern, in deren Folge ein Beteiligter am 27. Januar 2003 seinen Verletzungen erlag. Der 48Jährige Mann hatte sich damals bei einer Gruppe von linksgerichteten Jugendlichen aufgehalten und im Laufe der Schlägerei schwere Kopfverletzungen erlitten, die zum Tode führten. Der Vorfall wurde von örtlichen autonomen Gruppen als "Nazimord" bezeichnet. Der Aufruf zu der "Gedenkkundgebung" stand unter dem Motto "Stoppt den Naziterror - schlagt zurück!". Zu der Veranstaltung wurde u.a. auf den Websites des Netzwerkes ATAG und der in ATAG organisierten Meininger Gruppe "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) mobilisiert. Darüber hinaus wurde der Aufruf auch im Erfurter Szeneradio "LeftBeat" bekannt gegeben. Dem Radiobeitrag zufolge soll der Appell auf die "neugegründete" Erfurter Antifa-Gruppe "mila26" zurückgegangen sein. Die Verfasser des Papiers schlossen sich der seinerzeit in der autonomen Szene verbreiteten, pauschalierenden Sichtweise des Vorfalles aus dem Jahre 2003 an und trafen u.a. folgende Feststellung: "Auch wenn bis heute der genaue Tathergang nicht vollständig bekannt ist und staatliche Institutionen den Übergriff als Kneipenschlägerei bagatellisierten, steht fest, dass hinter der Auseinandersetzung ein faschistischer Hintergrund auszumachen ist." Des Weiteren hieß es: "Dabei ist es heute völlig egal, wer damals die Auseinandersetzung begann. Auch wenn die Gruppe Punks in der Triftstraße zuerst den Streit mit den anwesenden Nazis gesucht hätte - würden wir uns hinter sie stellen. Denn es ist und bleibt natürlich richtig, Faschisten den öffentlichen Raum streitig zu machen und gegen sie vorzugehen." Letztere Formulierung lässt darauf schließen, dass die Urheber des Aufrufes zur "Gedenkkundgebung" am 27. Januar bei Aktionen gegen den politischen Gegner, d.h. "Nazis" und "Faschisten", auch Gewalt gegen Personen und Sachen für legitim erachten. Diese Einstellung wird auch in der abschließenden Passage des Textes deutlich: "Das staatliche Engagement gegen rechts ist, wie erwartet, an seinem Ende angelangt ... Eine linke, antifaschistische Perspektive (ist) wichtig, mit der sich wirksam gegen faschistische Strukturen und gegen einen rechten gesellschaftlichen Mainstream vorgehen lässt. Dabei lassen wir uns nicht die Vorgehensweise und die Mittel vorschreiben, wie wir dabei vorzugehen haben. Auch im vergangenen Jahr wurde mit direkten antifaschistischen Aktionen immerhin die Schließung des NaziTätowier-Ladens [Name des Geschäftes] erreicht. Damit hat sich das Problem einer lokalen Naziszene immer noch nicht erledigt. Mit eigenen Recherchen und Aktionen werden wir jedoch versuchen, den verbliebenen Nazi-Strukturen in Erfurt und anderswo eine politische Arbeit so schwer wie möglich zu machen. Nichts ist vergessen und Niemand! Für den Aufbau lokaler antifaschistischer Strukturen!" Über den Ablauf der Kundgebung am 27. Januar berichtete das örtliche Szeneradio "LeftBeat" bereits zwei Tage später. Es bezifferte das Teilnehmerfeld auf rund 60 Demonstranten. Alles in allem sei, so "LeftBeat", die Veranstaltung "nicht so weltbewegend" gewesen. Dennoch sei die Kundgebung insofern ein Erfolg gewesen, als dass einige Menschen auf diesem Wege überhaupt erst gegenwärtigt hätten, dass vor einem Jahr in Erfurt ein Mensch "von Faschisten ermordet" worden sei. Aus dem damaligen Vorfall leitete der Sprecher eine allgemeiner gehaltene Kritik an der "deutschen Zivilgesellschaft" ab. So beschuldigte er die "Zivilgesellschaft", sich nicht ernsthaft mit den Ursachen für rechtsextreme Bestrebungen und 93
  • Organisationen. Zu den Veranstaltungen hatten insbesondere auch Angehörige der Antifaschistischen Aktion, der Antifaschistischen Linken, der VVN-BdA, der SDAJ
  • etwa 180 Personen, darunter Angehörige der Linkspartei.PDS und der Antifa Jugend München (AJM), an einer antifaschistischen Demonstration teil. Die Protestveranstaltung
  • Januar in Fürstenfeldbruck veranstalteten Angehörige der Linkspartei.PDS eine antifaschistische Gegendemonstration, an der sich rund 300 Aktivisten beteiligten. Dabei schwenkten Angehörige
  • solid] festgestellt werden. An einer antifaschistischen Protestaktion gegen eine Mahnwache der NPD am 13. Februar
  • Münchner Marienplatz nahmen neben etwa 30 Angehörigen der lokalen Antifa-Szene auch Angehörige der Linkspartei.PDS teil. Am 7. April führte
  • Antifaschistische Aktion Straubing eine Demonstration gegen Rechtsextremismus in Geiselhöring durch. Unter den rund 180 Teilnehmern befanden sich auch Angehörige
168 Linksextremismus burg und Karl Liebknecht, Funktionäre der Linkspartei.PDS traditionell Kränze am Denkmal der ermordeten Kommunisten in Berlin-Friedrichsfelde nieder. Unter den rund 7.000 Teilnehmern des Gedenkmarsches befanden sich auch Angehörige der Linkspartei.PDS und revolutionär-marxistischer Organisationen. Zu den Veranstaltungen hatten insbesondere auch Angehörige der Antifaschistischen Aktion, der Antifaschistischen Linken, der VVN-BdA, der SDAJ, der KPD, der DKP und des Linkspartei.PDS-nahen Jugendverbands ['solid] aufgerufen. An der Tags zuvor XII. Internationale durchgeführten XII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz nahm Rosa-Luxemburgauch der Münchner DKP-Funktionär Leo Mayer teil. Er führte aus, SoziaKonferenz lismus sei nicht nur Wertesystem, sondern eine neue Gesellschaftsformation mit anderen Eigentumsund Machtverhältnissen. Der Marxismus müsse wieder an Attraktivität und in der Linken an Einfluss gewinnen sowie über soziale Bewegungen in die gesamte Gesellschaft kolportiert werden. Aktivitäten Unter dem Motto "Kein Raum für Nazis" nahmen am 20. Januar in in Bayern München etwa 180 Personen, darunter Angehörige der Linkspartei.PDS und der Antifa Jugend München (AJM), an einer antifaschistischen Demonstration teil. Die Protestveranstaltung war von Aktivisten der Linkspartei.PDS angemeldet und geleitet worden. Anlässlich eines Neujahrtreffens der Deutschen Partei - Die Freiheitlichen (DP) am 28. Januar in Fürstenfeldbruck veranstalteten Angehörige der Linkspartei.PDS eine antifaschistische Gegendemonstration, an der sich rund 300 Aktivisten beteiligten. Dabei schwenkten Angehörige der DKP und der AJM Fahnen. Im Zusammenhang mit der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik beteiligten sich mehrere Tausend Personen an Gegendemonstrationen am 9. und 10. Februar auf dem Marienplatz. Dabei konnten Aktivisten der Linkspartei.PDS, der DKP, der MLPD, der SAV, der SDAJ, der VVN-BdA, der FAU, der Gruppe Anarchisten/Rätekommunisten München, des RSB und von ['solid] festgestellt werden. An einer antifaschistischen Protestaktion gegen eine Mahnwache der NPD am 13. Februar auf dem Münchner Marienplatz nahmen neben etwa 30 Angehörigen der lokalen Antifa-Szene auch Angehörige der Linkspartei.PDS teil. Am 7. April führte die Antifaschistische Aktion Straubing eine Demonstration gegen Rechtsextremismus in Geiselhöring durch. Unter den rund 180 Teilnehmern befanden sich auch Angehörige der autonomen und anarchistischen Szene. Die Protestveranstaltung wurde von einem Funktionär der Linkspartei.PDS geleitet. Verfassungsschutzbericht Bayern 2007
  • Berlin wird die AAB im Folgenden näher dargestellt. "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) A^flNTIFASCHISTISCHE AKTION Sitz: Berlin Mitgliederzahl
  • Personen, zusätzlich sympathisierende "Antifa"-Jugendgruppen Organisationsstruktur: Halboffene/geschlossene Gruppe mit fester Struktur; Mitglieder in der AA/BO Entstehung/Gründung: Mitte
  • Berlin umgezogenen militanten Autonomen aus Passau gegründet Ideologie: Militanter Antifaschismus; Kampf gegen Faschismus als' Kampf gegen die gesellschaftlichen Bedingungen. Publikationen
  • Diverse Flugund Faltblätter; Informationsbroschüre "Das Konzept Antifa" (1998) ' Eine zentrale Rolle spielt die AAB, die Mitte 1993 gegründet wurde
  • vorrangiges Ziel definiert die AAB den Aufbau verbindlicher "Antifa"-Strukturen in Berlin und in der Umgebung Berlins. Hierzu beteiligt
  • nach eigenen Angaben regelmäßig an den sog. Vernetzungstreffen Berliner autonomer "Antifa-GrupAAB J pen; sie infiltrierte bzw. gründete mehrere lokale
  • Antifa"-Jugendgruppen. Angehörige der AAB fielen auch 1998 durch äußerst militantes Vorgehen gegen tatsächliche und vermeintliche Rechtsextremisten auf. Aktivitäten
  • autonome "Antifa"-Szene zeichnete sich durch gruppenübergreifende Aktivitäten aus. Schwerpunkte lagen 1998 bei folgenden Themen
116 UIMCM mus -Vereinbarungen ab. Wegen ihrer besonderen Bedeutung für die autonome Szene in Berlin wird die AAB im Folgenden näher dargestellt. "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) A^flNTIFASCHISTISCHE AKTION Sitz: Berlin Mitgliederzahl: Ca. 60 Personen, zusätzlich sympathisierende "Antifa"-Jugendgruppen Organisationsstruktur: Halboffene/geschlossene Gruppe mit fester Struktur; Mitglieder in der AA/BO Entstehung/Gründung: Mitte 1993 von nach Berlin umgezogenen militanten Autonomen aus Passau gegründet Ideologie: Militanter Antifaschismus; Kampf gegen Faschismus als' Kampf gegen die gesellschaftlichen Bedingungen. Publikationen: Diverse Flugund Faltblätter; Informationsbroschüre "Das Konzept Antifa" (1998) ' Eine zentrale Rolle spielt die AAB, die Mitte 1993 gegründet wurde. Als ihr vorrangiges Ziel definiert die AAB den Aufbau verbindlicher "Antifa"-Strukturen in Berlin und in der Umgebung Berlins. Hierzu beteiligt sie sich nach eigenen Angaben regelmäßig an den sog. Vernetzungstreffen Berliner autonomer "Antifa-GrupAAB J pen; sie infiltrierte bzw. gründete mehrere lokale "Antifa"-Jugendgruppen. Angehörige der AAB fielen auch 1998 durch äußerst militantes Vorgehen gegen tatsächliche und vermeintliche Rechtsextremisten auf. Aktivitäten Die autonome "Antifa"-Szene zeichnete sich durch gruppenübergreifende Aktivitäten aus. Schwerpunkte lagen 1998 bei folgenden Themen:
  • Höhepunkt der bundesweiten Antifa-Aktivitäten war auch 1993 der Versuch, die erwartete Kundgebung von Rechtsextremisten zum Todestag des ehemaligen Hitler
  • verhindern und eine öffentliche Gegendemonstration zu veranstalten. Nachdem die Antifa bereits im Frühjahr auf Bundestreffen mit ersten Planungen begonnen hatte
  • erste Hamburger Vorbereitungstreffen, an denen in der Mehrzahl unerfahrene Antifas teilnahmen. Da die Veranstalter des Hess-Gedenkmarsches angekündigt hatten
  • Treffen, sich aufzuteilen. Ein Teil sollte in Weimar eine eigene Antifa-Kundgebung organisieren, während der andere Teil versuchen sollte
  • Nach einem Zwischenstop mit Kundgebung in Duderstadt, wo die "Antifaschisten" eine Gedenkfeier rechter Gruppen vermutet hatten, setzte sich der norddeutsche
  • Bussen Richtung Kassel/Fulda in Bewegung. Der Versuch, gemeinsam mit "Antifaschisten" aus Berlin und Nürnberg die Gedenkfeier zu behindern, mißlang jedoch
  • daß die Gedenkfeier in Fulda beendet war, traten die "Antifaschisten" ebenfalls die Heimreise an. Ein Zusammentreffen rechter und linker Demonstranten
Höhepunkt der bundesweiten Antifa-Aktivitäten war auch 1993 der Versuch, die erwartete Kundgebung von Rechtsextremisten zum Todestag des ehemaligen Hitler-Stellvertreters und verurteilten Kriegsverbrechers Rudolf Hess zu verhindern und eine öffentliche Gegendemonstration zu veranstalten. Nachdem die Antifa bereits im Frühjahr auf Bundestreffen mit ersten Planungen begonnen hatte, erschien Mitte Juli unter dem Motto "Verhindern wir den Schulterschluß der Krawattenund Stiefelnazis" ein bundesweit verbreiteter Aufruf zur Demonstration gegen den rechtsextremistischen "Rudolf-Hess-Gedenkmarsch" auf. Der Gedenkmarsch wurde als Bindeglied zwischen den verschiedenen "Fraktionen der Faschistinnen im europäischen Maßstab" bezeichnet. Da sich in der Vergangenheit gezeigt habe, daß eine Verhinderung der Gedenkfeier kaum möglich sei, sollte der Aufmarsch der Rechtsextremisten wenigstens nach Kräften behindert werden. Zugleich hoffte man, auf zwei zentralen Kundgebungen eigene politische Stärke demonstrieren zu können. Die jeweils regional vorgesehene Mobilisierung lief in Hamburg zunächst nur schleppend an. Mitte Juli gab es erste Hamburger Vorbereitungstreffen, an denen in der Mehrzahl unerfahrene Antifas teilnahmen. Da die Veranstalter des Hess-Gedenkmarsches angekündigt hatten, den tatsächlichen Kundgebungsort erst kurzfristig festzulegen, beschlossen die Autonomen nach mehreren bundesweiten Treffen, sich aufzuteilen. Ein Teil sollte in Weimar eine eigene Antifa-Kundgebung organisieren, während der andere Teil versuchen sollte, den Rechtsextremisten zu folgen und deren Aufmarsch, soweit wie möglich, zu behindern. Die Hamburger Autonomen sprachen sich geschlossen für eine Fahrt zum tatsächlichen Kundgebungsort der Rechtsextremisten aus. Wie in den vergangenen Jahren wurde mit Bussen aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen ein "norddeutscher Konvoi" gebildet. Bei der Abfahrt in Hamburg wurde als Reiseziel Bischofferode als tatsächlicher Kundgebungsort für die Gedenkfeier angegeben. Nach einem Zwischenstop mit Kundgebung in Duderstadt, wo die "Antifaschisten" eine Gedenkfeier rechter Gruppen vermutet hatten, setzte sich der norddeutsche Konvoi mit neun Bussen Richtung Kassel/Fulda in Bewegung. Der Versuch, gemeinsam mit "Antifaschisten" aus Berlin und Nürnberg die Gedenkfeier zu behindern, mißlang jedoch, weil die Autobahnabfahrten in Fulda von Polizeikräften gesperrt worden waren. Nachdem bekannt wurde, daß die Gedenkfeier in Fulda beendet war, traten die "Antifaschisten" ebenfalls die Heimreise an. Ein Zusammentreffen rechter und linker Demonstranten konnte dabei durch die Polizei verhindert werden. 148
  • Männer Antifa", als Trägergruppen in der AA/BO vertreten; später zogen si einige - u.a. Hamburg - wieder zurück, weil die AA/BO einen
  • bezeichnet. Beim "B /-Treffen"steht eine weniger integrative Vernetzung beteiligter Antifa-Gruppen im Vordergrund. Verbindliche Organisati strukturen
  • nicht generell ausgeschlossen. Der "3 /"-Strömung kommt es darauf an, Antifa-Aktionen besser zu koordinieren und zu organisieren. Sie will
  • Vernetzung der 'Gruppen untereinander vorantreiben. Die Hamburger "Autonome Männer Antifa" engagierte sich neben weiteren aus der AA/BO ausgetretenen Gruppen anschließend
  • gegen die rechts-intellektuelle "Junge Freiheit" (JF). Zunächst recherchierten Antifas JFVerkaufsstellen. Sodann forderten sie die Kioskbetreiber auf, die inkriminierten Zeitungen
  • wollen insbesondere "JungAntifas" ansprechen. Seit Dezember verbreiten sie eine "aktuelle Antifa-Doku" mit itel "Was geht ab?". In Hamburg existiert
men Männer Antifa", als Trägergruppen in der AA/BO vertreten; später zogen si einige - u.a. Hamburg - wieder zurück, weil die AA/BO einen von ihnen nicht tierten höheren Grad an Organisierung und Verbindlichkeit auf Kosten gruppens; scher Autonomie ansteuerte. Diesbezügliche Kritik erheben auch andere noch stehende Autonome. Sie bemängeln an der AA/BO auch deren noch unentwi Praxis, hierarchische - und damit autonomer Befindlichkeit abträgliche - martialisches Auftreten, "Zffekthascherei" bei Aktionen, dominantes Verhalten Bündnissen und einen von gemäßigteren Kräften als vereinnahmend em; "antiimperialistischen" Politikansatz. In Abgrenzung zur AA/BO - in der Szene ironisch auch als "3 Null" persifliert - hat sich ein weiteres bundesweites Vernetzungstreffen verfestigt, das sich aus dieser heraus als "3 /-Treffen" bezeichnet. Beim "B /-Treffen"steht eine weniger integrative Vernetzung beteiligter Antifa-Gruppen im Vordergrund. Verbindliche Organisati strukturen wie bei der AA/BO spielen hier vorerst keine Rolle, werden jedoch in unbestimmter Zukunft nicht generell ausgeschlossen. Der "3 /"-Strömung kommt es darauf an, Antifa-Aktionen besser zu koordinieren und zu organisieren. Sie will vorerst weniger die integrative, sondern mehr informelle und kommunikative Vernetzung der 'Gruppen untereinander vorantreiben. Die Hamburger "Autonome Männer Antifa" engagierte sich neben weiteren aus der AA/BO ausgetretenen Gruppen anschließend beim "3 /-Treffen", das mehrere stark besuchte bundesweite Zusammenkünfte organisierte. Das "3 /-Treffen" verfügt bisher über keine ihr Namensprovisorium ablegende Betitelung, noch über fundierte weiterführende Konzepte. Im "B /-Treffen" gibt es keine herausgehobene Funktionsebene. Die Hauptarbeit leisten diverse Arbeitsgruppen. Bereits seit einiger Zeit existiert die bundesweite, dem autonomen Spektrum zuzurechnende Bewegung der sogenannten "Edelweißpiraten" (EPIs). 1993 machten die, EPis vor allem durch ihre Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen" auf sich aufmerksam. Mit demonstrativen Aktionen gegen Zeitungskioske sollte erreicht werden, daß dort' keine rechtsgerichteten Zeitungen mehr verkauft werden. Die 3-stufige, z.T. militant betriebene Kampagne richtete sich zumeist gegen die Verbreitung der DVU-Publikationen "Deutsche Nationalzeitung", "Deutsche Wochenzeitung" und vor allem gegen die rechts-intellektuelle "Junge Freiheit" (JF). Zunächst recherchierten Antifas JFVerkaufsstellen. Sodann forderten sie die Kioskbetreiber auf, die inkriminierten Zeitungen aus dem Sortiment zu nehmen. Widrigenfalls wurden Demonstrationen, Flugblattverteilungen und Blockaden angedroht oder durchgeführt, die aber zumeist friedlich verliefen. Die EPIs organisieren sich in etwa 40 "Stämmen", Sie wollen insbesondere "JungAntifas" ansprechen. Seit Dezember verbreiten sie eine "aktuelle Antifa-Doku" mit itel "Was geht ab?". In Hamburg existiert ein Stamm unter der Bezeichnung
  • Demonstrationen" und Aufklärung über "Nazi-Strukturen" waren Schwerpunkte linksextremistischer "Antifaschismusarbeit". Dazu gehörte der Versuch von "Antifaschisten" in Ulm, den Aufzug
  • verhindern. Das linksextremistische "Antifaschistische Aktionsbündnis Baden-Württemberg
  • Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm" riefen zur Teilnahme an einem "Antifa-Block" bei der Gegendemonstration auf. Darin hieß es beispielsweise: "Wenn
  • Wedeln fernab der Nazi-Route. Entschlossenes, solidarisches Handeln und antifaschistischer Selbstschutz sind unsere Mittel gegen rechte Gewalt und Aufmärsche. Unsere
  • statt. In einem Aufruf wurde die dortige Gründung eines "antifaschistischen" Bündnisses als wichtiger Schritt auf dem Weg zum Auf439 Aufruf
  • Antifaschistischen Aktion Ulm/Neu-Ulm": "Wir hätten was zu erledigen ... in Ulm, um Ulm und um Ulm herum!", Übernahme wie im Original
LIN K S E X T R E M IS M U S und organisieren, wenn wir Eigeninitiative ergreifen und aktiv werden, haben wir die Möglichkeit den Nazis ihren Raum zu nehmen. Dazu gibt es tausende Möglichkeiten. Faschistische Wahlpropaganda hat auf den Straßen nichts verloren, genauso wenig gibt es einen Grund, ihre Aufmärsche und Kundgebungen zuzulassen!" Verhinderung von "Nazi-Aufmärschen", "Anti-Nazi-Demonstrationen" und Aufklärung über "Nazi-Strukturen" waren Schwerpunkte linksextremistischer "Antifaschismusarbeit". Dazu gehörte der Versuch von "Antifaschisten" in Ulm, den Aufzug der "Jungen Nationaldemokraten" (JN) am 1. Mai 2009 zu verhindern. Das linksextremistische "Antifaschistische Aktionsbündnis Baden-Württemberg" und die "Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm" riefen zur Teilnahme an einem "Antifa-Block" bei der Gegendemonstration auf. Darin hieß es beispielsweise: "Wenn wir den Nazis kräftig in die Suppe spucken, dann tun wir dies aus der Ablehnung heraus, die wir der kapitalistischen Gesellschaft, der Nation und dem Patriarchat entgegenbringen. (...) Wenn wir den Aufmarsch der Nazis und ihrer BeschützerInnen am 1. Mai in Ulm zum Fiasko machen, dann sicher weder durch mackerhafte Sprüche noch durch PACE-Fahnen-Wedeln fernab der Nazi-Route. Entschlossenes, solidarisches Handeln und antifaschistischer Selbstschutz sind unsere Mittel gegen rechte Gewalt und Aufmärsche. Unsere Aktionsformen waren immer dann erfolgreich, wenn sie sich durch Konsequenz, Verantwortlichkeit und Vermittelbarkeit ausgezeichnet haben (...)."439 Bei den schweren Ausschreitungen im Zusammenhang mit der Gegendemonstration wurden mehrere Polizeibeamte verletzt und mehrere Autos beschädigt. 52 Demonstranten wurden festgenommen. Unter dem Motto "Es gibt kein ruhiges Hinterland! Kein Fußbreit den Faschisten - in Sinsheim und anderswo!"440 fand am 19. September 2009 in Sinsheim die "erste Demo gegen Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Neonazis" statt. In einem Aufruf wurde die dortige Gründung eines "antifaschistischen" Bündnisses als wichtiger Schritt auf dem Weg zum Auf439 Aufruf der "Antifaschistischen Aktion Ulm/Neu-Ulm": "Wir hätten was zu erledigen ... in Ulm, um Ulm und um Ulm herum!", Übernahme wie im Original. 440 Internetauswertung zuletzt vom 22. Januar 2009. 275
  • AntifaschistInnen aus Magdeburg" stellten im Nachgang fest: "Im Antifa-Block liefen etwa 350 Leute mit - ein peinliches Ereignis, nachdem
  • Februar noch 900 Antifaschisten mit einer eigenständigen linksradikalen Demo gegen den NPD-Aufmarsch protestiert hatten. Was allerdings
  • liegen unter anderem in der Arbeitsbelastung der AntifaschistInnen vor Ort durch zwei Aufmärsche in kurzer Folge und gewiß auch
  • Vorbereitung können nicht darüber hinweg täuschen, daß im Umgang der Antifa-Szene mit Naziaufmärschen im Osten eine schleichende Normalisierung eingesetzt
  • Auswertung der Kundgebungen war ein Thema des "Offenen Antifaschistischen Plenums" (OAP) des Arbeitskreises "Viento contrario". Das OAP war im Berichtszeitraum
  • Magdeburg wurden meist aktuelle Aktivitäten mit in der Regel "antifaschistischer" Ausrichtung besprochen
LINKSEXTREMISMUS deburg geübt, weil durch diese Strategie ein gewaltsames Vorgehen "von vornherein eingeschränkt" werde. Im konkreten Fall sagten gewaltbereite Autonome aus anderen Regionen ihre Teilnahme an der Bündnisdemonstration ab. Die "AntifaschistInnen aus Magdeburg" stellten im Nachgang fest: "Im Antifa-Block liefen etwa 350 Leute mit - ein peinliches Ereignis, nachdem im Februar noch 900 Antifaschisten mit einer eigenständigen linksradikalen Demo gegen den NPD-Aufmarsch protestiert hatten. Was allerdings am 27. 02. noch punktuell gelang, nämlich Nazis bzw. ihre Autos anzugreifen, war am 17. 04. wegen der schwachen Beteiligung komplett unmöglich... Die Gründe für den Mißerfolg am 17. 04. liegen unter anderem in der Arbeitsbelastung der AntifaschistInnen vor Ort durch zwei Aufmärsche in kurzer Folge und gewiß auch in der überstürzten Versendung eines nicht abgestimmten miserablen Konzept-Papiers. Doch diese von uns selbst zu verantwortenden Schwächen in Vorbereitung können nicht darüber hinweg täuschen, daß im Umgang der Antifa-Szene mit Naziaufmärschen im Osten eine schleichende Normalisierung eingesetzt hat. Gerade aus nicht weit entfernten Städten Niedersachsens... ist niemand nach Magdeburg gekommen." Die Auswertung der Kundgebungen war ein Thema des "Offenen Antifaschistischen Plenums" (OAP) des Arbeitskreises "Viento contrario". Das OAP war im Berichtszeitraum der einzige feste Anlaufpunkt für Angehörige der linksextremistischen Autonomenszene in Magdeburg. Bei den regelmäßigen Treffen in einem Cafe der Fachhochschule Magdeburg wurden meist aktuelle Aktivitäten mit in der Regel "antifaschistischer" Ausrichtung besprochen.
  • Hauptfeind steht im eigenen Land. (...)" (Beilage der "antifa-rundschau" - Nr. 18/Juni-Juli 1994, hrsg. vom Bundesausschuß
  • versteht sich als Bündnisorganisation, in der "unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus" Platz finden. So akzeptierte sie als Mitglieder Angehörige der "Volksfront
  • Zusammenarbeit gewaltbereiten Autonomen: Diese seien durch die Bank Antifaschisten, auch mit gewalt- - Antifaschisten auf der Straße. Die VVN-BdA solle
  • West) aktiven "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (WNA/dA) sowie dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen
  • IWdN) - aus den neuen Bundesländern - und dem "Bund der Antifaschisten" (BdA) führte die VVN-BdA eine gemeinsame Veranstaltung
56 Linksextremistische Bestrebungen Grundlage; sie bekräftigt darin die traditionelle kommunistische Doktrin, nach der Rechtsextremismus seine Ursache in der kapitalistischen Klassengesellschaft habe: "(...) Rechtsextreme und rassistische Denkund Verhaltensweisen sind keine Randerscheinung. Sie entstehen in der Mitte unserer Gesellschaft. Wissenschaftler, Medien und Politiker tragen dazu bei, Nationalismus und Rassismus im Alltagsbewußtsein der Menschen zu verstärken, so daß diese selbst in demokratische Organisationen und Institutionen hineinwirken. Zu den Hauptursachen der Rechtsentwicklung gehört die Umverteilungspolitik, die von Banken und Konzernen und den sie stützenden politischen Kräften betrieben wird. (...) Das zeigt die Zeit vor 1933: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. (...)" (Beilage der "antifa-rundschau" - Nr. 18/Juni-Juli 1994, hrsg. vom Bundesausschuß der VVN-BdA) Die VVN-BdA versteht sich als Bündnisorganisation, in der "unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus" Platz finden. So akzeptierte sie als Mitglieder Angehörige der "Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg" (VOLKSFRONT), einer Vorfeldorganisation des "Bundes Westdeutscher Kommunisten" (BWK); darüber hinaus arbeitete der Landesverband der VOLKSFRONT in Nordrhein-Westfalen in der VVN-BdA mit. Bereitschaft zur Ein prominentes Mitglied der VVN-BdA warb für Aktionseinheiten mit Zusammenarbeit gewaltbereiten Autonomen: Diese seien durch die Bank Antifaschisten, auch mit gewalt- - Antifaschisten auf der Straße. Die VVN-BdA solle auf diese jungen bsroitcn Links Menschen zugehen a und nicht warten, bis sie sich selbsttätig a der W N - extremisten BdA zuwendeten151. Mit ideologisch ähnlich ausgerichteten Verbänden wie der nur in Berlin (West) aktiven "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (WNA/dA) sowie dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener" (IWdN) - aus den neuen Bundesländern - und dem "Bund der Antifaschisten" (BdA) führte die VVN-BdA eine gemeinsame Veranstaltung zum 50. Jahrestag des 20. Juli 1944 (am 16. Juli in Berlin) durch. Ein "engerer Schulterschluß" kam allerdings nicht zustande. 1.3 "Marx-Engels-Stifung e.V." (MES) Die MES blieb wichtigste und aktivste "wissenschaftliche" Institution im Umfeld der DKP. Sie verfügt über eine eigene "Förderergesellschaft", die mehr als 450 Personen umfaßt, darunter Sozialund Politikwissenschaftler und Hochschullehrer größtenteils aus der DKP
  • diese Gruppen Faschismus als systemimmanent ansehen und sich ihr antifaschistischer Kampf nicht nur gegen Rechtsextremisten richtet. "Unser antifaschistisches Selbstverständnis beinhaltet
  • dass die Wurzeln des Faschismus im Kapitalismus liegen, unser antifaschistischer Kampf daher in eine antikapitalistische Perspektive eingebunden sein muss
  • These"108 ebenso wie das Logo wurden von der "Antifaschistischen Aktion" der KPD aus dem Jahre 1932 übernommen. Nach einer
  • Angriffe in den 1990er Jahren gab es Versuche, den antifaschistischen Widerstand bundesweit zu organisieren, wozu auf das historische Vorbild zurückgegriffen
  • größere Nähe zu kommunistischen Ideen bei autonomen "Antifas". Sie begnügen sich nicht mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus; sie wollen
  • Anschluss suchen, sondern lediglich der Türöffner. ARAB einflussreichste Die "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" (ARAB) hat sich autonome Gruppierung Berlins
  • linksextremistischen Szene der Stadt. Über ihr genuin antifaschistisches Engagement hinaus bemüht sie sich, "revolutionäres" Gedankengut in breite Bevölkerungskreise hineinzutragen
  • Artikel "Wir wollen mehr. Zur Gründung der Autonomen Antifa Berlin (A2B)" auf der Internetpräsenz der Gruppe A2B mit Datum
120 Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 ten genutzt wird, um aus der gesellschaftlichen Isolation herauszutreten. Häufig wird dadurch verdeckt, dass diese Gruppen Faschismus als systemimmanent ansehen und sich ihr antifaschistischer Kampf nicht nur gegen Rechtsextremisten richtet. "Unser antifaschistisches Selbstverständnis beinhaltet dabei die Erkenntnis, dass die Wurzeln des Faschismus im Kapitalismus liegen, unser antifaschistischer Kampf daher in eine antikapitalistische Perspektive eingebunden sein muss. Die bürgerliche, parlamentarische Demokratie ist nur eine Form staatlicher Herrschaft im Kapitalismus."107 Die so genannte "Sozialfaschismus-These"108 ebenso wie das Logo wurden von der "Antifaschistischen Aktion" der KPD aus dem Jahre 1932 übernommen. Nach einer Welle fremdenfeindlicher Angriffe in den 1990er Jahren gab es Versuche, den antifaschistischen Widerstand bundesweit zu organisieren, wozu auf das historische Vorbild zurückgegriffen wurde. Daraus resultieren der höhere Organisationsgrad und die größere Nähe zu kommunistischen Ideen bei autonomen "Antifas". Sie begnügen sich nicht mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus; sie wollen ein anderes politisches System. Daher ist der Anti-Faschismus auch nicht das einzige Thema, mit dem sie gesellschaftlichen Anschluss suchen, sondern lediglich der Türöffner. ARAB einflussreichste Die "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" (ARAB) hat sich autonome Gruppierung Berlins im letzten Jahr zur einflussreichsten autonomen Gruppierung Berlins entwickelt. Spätestens mit der Organisation der "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" 2012 unterstrich sie ihren Führungsanspruch in der linksextremistischen Szene der Stadt. Über ihr genuin antifaschistisches Engagement hinaus bemüht sie sich, "revolutionäres" Gedankengut in breite Bevölkerungskreise hineinzutragen 107 Artikel "Wir wollen mehr. Zur Gründung der Autonomen Antifa Berlin (A2B)" auf der Internetpräsenz der Gruppe A2B mit Datum vom 25.6.2012. 108 Dieses ursprünglich auf die Sozialdemokratie gemünzte Verständnis wurde von dem Bulgaren Georgi Dimitroff in einem Referat vor dem VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale 1935 im heutigen Sinn umgeprägt. Die nach ihm benannte These besagt, dass Faschismus "die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals" sei. In diesem Sinne seien alle kapitalistischen Systeme potenziell faschistisch.
  • Potsdam Sof. AMAZON an 208 'Anger Within. 100 'Anti-Antifa
  • Antifa Erkner... i 158 'Antifa Gruppe Oranienburg (AGO)...... 165 Antfa-Netzwerk NordOst Brandenburg. 159 Antfa-Recherche... 152, 164 'Antifaschistische Aktion
  • Bernau (AAB)... 158 Antifaschistische Linke Berlin (ALB).... a 150, 167, 164 Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder). u... .. .. 152 Antifaschistische Selbsthilfe
  • Antifaschistisches Infoblatt .. Ren m 1498 'Antifa Westhavelland... 18,152 Antikapitalistisches Bündnis Potsdam. 143 Antikapitalistische Walpurgisnacht 'Antikriegstag... Antimültarismus: Arbeiterpartei Kurdistans
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2009| Sachregister A 8 mal 11-Versand. 113 'Agnar.... ." 100,109 Aktionsbündnis gegen das Vergessen 89 al.Qakda. . 183, 185f., 188, 196, 201 'Aternative Jugend Potsdam Sof. AMAZON an 208 'Anger Within. 100 'Anti-Antifa. '9, 161 Anl .u......18, 79, 84, 116, 142, 149-154, 157-161, 164-166, 177, 180 Antifa Erkner... i 158 'Antifa Gruppe Oranienburg (AGO)...... 165 Antfa-Netzwerk NordOst Brandenburg. 159 Antfa-Recherche... 152, 164 'Antifaschistische Aktion Bernau (AAB)... 158 Antifaschistische Linke Berlin (ALB).... a 150, 167, 164 Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder). u... .. .. 152 Antifaschistische Selbsthilfe... "AT Antifaschistisches Infoblatt .. Ren m 1498 'Antifa Westhavelland... 18,152 Antikapitalistisches Bündnis Potsdam. 143 Antikapitalistische Walpurgisnacht 'Antikriegstag... Antimültarismus: Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)...
  • München. Dort wird nicht nur zu autonomen Gruppen wie Antifa-NT verlinkt, sondern auch zu linksextremistischen Parteien und Organisationen
  • Bündnis "Perspektive Kommunismus" eingebunden. Antifa-NT Bayern Gründung bekannt seit 2006 Sitz München Die Gruppe Antifa-NT vertritt einen postautonomen
  • Antifaschismus, der darauf abzielt, die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine klassenlose Gesellschaft zu ersetzen. Sie pflegt bundesweite Kontakte zu anderen autonomen
  • Frankfurt am Main am 18. März 2015 organisierte Antifa-NT eine Busanreise aus München. Bei den Protesten
Nach ihrer Selbstdarstellung ist ihr Ziel die Beseitigung des demokratischen Verfassungsstaates und die Errichtung eines kommunistischen Systems: "(...) Notwendig ist: die Revolution. (...) Die revolutionäre Theorie, um die Welt zu begreifen und sie zu verändern, ist der Marxismus. Die einzige Alternative zum heutigen Kapitalismus ist eine andere Gesellschaft: Der Kommunismus - dafür kämpfen wir." Die AL-M ist ein Bindeglied zwischen dem traditionell kommunistisch ausgerichteten Spektrum des Linksextremismus und der autonomen Szene. Die Internetseite der AL-M dient als Mobilisierungsplattform für das gesamte linksextremistische Spektrum in München. Dort wird nicht nur zu autonomen Gruppen wie Antifa-NT verlinkt, sondern auch zu linksextremistischen Parteien und Organisationen wie der Roten Hilfe und der SDAJ München. Die Gruppierung ist bei mehreren Themen, die von Linksextremisten besetzt werden, aktiv, z. B. bei Aktionen zum Antimilitarismus. Bereits seit einigen Jahren ist die AL-M in das Bündnis "Perspektive Kommunismus" eingebunden. Antifa-NT Bayern Gründung bekannt seit 2006 Sitz München Die Gruppe Antifa-NT vertritt einen postautonomen Antifaschismus, der darauf abzielt, die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine klassenlose Gesellschaft zu ersetzen. Sie pflegt bundesweite Kontakte zu anderen autonomen und postautonomen Gruppierungen und trat im Herbst dem linksextremistischen "... ums Ganze!"-Bündnis bei. Zur Demonstration gegen die Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main am 18. März 2015 organisierte Antifa-NT eine Busanreise aus München. Bei den Protesten kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen. 238 Verfassungsschutzbericht Bayern 2016 Linksextremismus
  • Regel eine breite Unterstützung. So prangerte die "Antifa Saar/Projekt AK" in einer auf den 23. April datierten Internetveröffentlichung
  • Titel "STILL NOT LOVING POLICE!" mehrere Strafverfahren gegen "antifaschistische GegendemonstrantInnen" als gezielte "staatliche Repression" an. Diese waren im Nachgang
  • Saarbrücken eingeleitet worden. In dem Artikel wies die "Antifa Saar/Projekt AK" gleichzeitig auf polizeiliche Übergriffe auf "Antifas" hin.1 Als Reaktion
  • eine Hausdurchsuchung am 5. Mai bei einem "Antifaschisten" in Saarbrücken im Zusammenhang mit einer "Nazi-Outing-Aktion" Mitte August
  • veröffentlichte die "Antifa Saar/Projekt AK" auf ihrer Internetseite eine Pressemitteilung mit der Schlagzeile "Nach Naziübergriff: LKA kriminalisiert Antifaschisten". Darin wurde
  • weiterer "Kriminalisierungsversuch der politischen Polizei" gegenüber saarländischen "AntifaschistInnen" dargestellt. Am 7. November verfolgten etwa 15 Angehörige der autonomen Szene Saar
  • Gericht als erwiesen an, dass der Beamte einen "Antifaschisten" ungerechtfertigt angegriffen und durch den Einsatz eines Schlagstockes verletzt hatte
Ablehnung des staatlichen Gewaltmonopols ist das zentrale verbindende Element innerhalb der in Kleingruppen zersplitterten linksextremistischen autonomen Szene. Unter "Repression" verstehen Autonome die staatliche Überwachung und Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit linksextremistischen Aktivitäten. Maßnahmen des Staates als Garant öffentlicher Sicherheit und Ordnung bei demonstrativen Anlässen werden von den Szeneangehörigen generell als "ungerechte staatliche Unterdrückung", "Repression" und "Polizeioder Amtswillkür" interpretiert. Entsprechende Solidaritätskampagnen zu Gunsten von Personen oder Organisationen, die einer vermeintlich "repressiven Maßnahme" ausgesetzt sind, erfahren in der Regel eine breite Unterstützung. So prangerte die "Antifa Saar/Projekt AK" in einer auf den 23. April datierten Internetveröffentlichung mit dem Titel "STILL NOT LOVING POLICE!" mehrere Strafverfahren gegen "antifaschistische GegendemonstrantInnen" als gezielte "staatliche Repression" an. Diese waren im Nachgang zu den tätlichen Auseinandersetzungen bei einer "Nazi-Kundgebung" anlässlich des 100. Geburtstages des Kriegsverbrechers Erich PRIEBKE am 29. Juli 2013 in Saarbrücken eingeleitet worden. In dem Artikel wies die "Antifa Saar/Projekt AK" gleichzeitig auf polizeiliche Übergriffe auf "Antifas" hin.1 Als Reaktion auf eine Hausdurchsuchung am 5. Mai bei einem "Antifaschisten" in Saarbrücken im Zusammenhang mit einer "Nazi-Outing-Aktion" Mitte August 2013 veröffentlichte die "Antifa Saar/Projekt AK" auf ihrer Internetseite eine Pressemitteilung mit der Schlagzeile "Nach Naziübergriff: LKA kriminalisiert Antifaschisten". Darin wurde die Maßnahme als nach bürgerlichen Maßstäben äußerst fragwürdig und als ein weiterer "Kriminalisierungsversuch der politischen Polizei" gegenüber saarländischen "AntifaschistInnen" dargestellt. Am 7. November verfolgten etwa 15 Angehörige der autonomen Szene Saar als Beobachter eine Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht Saarbrücken gegen drei Gesinnungsgenossen wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Diese hatten in der Silvesternacht im Nauwieser Viertel randaliert und eintreffende Polizeibeamte durch Werfen von Feuerwerkskörpern gegen das Dienstfahrzeug gezielt angegriffen. Zwei Szeneaktivisten wurden wegen Einsatzes gefährlicher Explosivstoffe zu Geldstrafen in Höhe von zehn bzw. 20 Tagessätzen zu je 15 Euro verurteilt. 1 Der Artikel war mit einem "aufgetauchten Journalistenvideo" über die damaligen Ereignisse verlinkt. In der Folge wurde ein Polizeibeamter am 13. November vom Amtsgericht Saarbrücken wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt und Verfolgung Unschuldiger zu einer Haftstrafe von 18 Monaten auf Bewährung und zur Zahlung von 2000 Euro an einen Geschädigten, der als Nebenkläger aufgetreten war, verurteilt. Auf Grund des vorgenannten Videos sah es das Gericht als erwiesen an, dass der Beamte einen "Antifaschisten" ungerechtfertigt angegriffen und durch den Einsatz eines Schlagstockes verletzt hatte. 34
  • Lißks&xtr&rnisflritjs 2.1.4 Aktionsschwerpunkte * "Antifaschistischer Kampf": Entwicklung und heutiges Erscheinungsbild "Antifaschismus" und "Umstrukturierung" bilden die beiden Komplexe, denen sich
  • Vorjahren widmeten. Auffallend ist jedoch, daß der Begriff "Antifaschismus" beinahe jeder linksextremistischen Gruppe, sei sie nun militant oder nicht
  • linksextremistischen Szene bot und bietet sich daher eine "Antifaschistische Grundhaltung" als gemeinsame, über allen ideologischen Differenzen stehende Klammer für alle
  • linksextremistischen Gruppen an. "Antifaschismus" ist sozusagen der "kleinste gemeinsame Nenner" des Linksextremismus. Dies liegt in seiner historischen Entwicklung begründet
  • Begriff des "Antifaschismus" hat seinen Ursprung in der in Italien nach dem 1. Weltkrieg entstandenen rechtsextremistischen politischen Bewegung des vormaligen
  • Facista) um. Unter kommunistischer Initiative bildete sich ein oppositionelles "Antifaschistisches" Bündnis, in der auch andere Parteien mitarbeiteten. In der Folgezeit
  • rückte in allen kommunistischen Bewegungen der "Antifaschistische Kampf immer mehr in den Vordergrund. In diesem Kampf galten, im Gegensatz
  • bürgerlichen Antifaschismus, nicht nur Rechtsextremisten, wie Nationalsozialisten und Faschisten, als Feinde, sondern alle nicht kommunistischen Regime und Gruppen. Nach kommunistischer
Lißks&xtr&rnisflritjs 2.1.4 Aktionsschwerpunkte * "Antifaschistischer Kampf": Entwicklung und heutiges Erscheinungsbild "Antifaschismus" und "Umstrukturierung" bilden die beiden Komplexe, denen sich Autonome im Berichtszeitraum ähnlich vorrangig wie in den Vorjahren widmeten. Auffallend ist jedoch, daß der Begriff "Antifaschismus" beinahe jeder linksextremistischen Gruppe, sei sie nun militant oder nicht, in der einen oder anderen Form als Legitimation für ihr jeweiliges Handeln dient. Im Zeichen von Vernetzungsbemühungen innerhalb der linksextremistischen Szene bot und bietet sich daher eine "Antifaschistische Grundhaltung" als gemeinsame, über allen ideologischen Differenzen stehende Klammer für alle linksextremistischen Gruppen an. "Antifaschismus" ist sozusagen der "kleinste gemeinsame Nenner" des Linksextremismus. Dies liegt in seiner historischen Entwicklung begründet. Der Begriff des "Antifaschismus" hat seinen Ursprung in der in Italien nach dem 1. Weltkrieg entstandenen rechtsextremistischen politischen Bewegung des vormaligen Sozialisten Benito MUSSOLINI. MUSSOLINI erkor das alte römische Symbol für die Amtsgewalt des Magistrats, die sog. "Rutenbündel" (fasces), zum Symbol seiner Bewegung. Er gründete Kampfbünde (Fasci di Combattimento), deren Mitglieder (facisti) uniformiert auftraten und terroristische Aktionen gegen politische Gegner durchführten. 1921 wandelte Mussolini diese Bewegung in eine Partei (Partito Nazionale Facista) um. Unter kommunistischer Initiative bildete sich ein oppositionelles "Antifaschistisches" Bündnis, in der auch andere Parteien mitarbeiteten. In der Folgezeit rückte in allen kommunistischen Bewegungen der "Antifaschistische Kampf immer mehr in den Vordergrund. In diesem Kampf galten, im Gegensatz zum sog. bürgerlichen Antifaschismus, nicht nur Rechtsextremisten, wie Nationalsozialisten und Faschisten, als Feinde, sondern alle nicht kommunistischen Regime und Gruppen. Nach kommunistischer Logik stellt der kapitalistische, bürgerliche Staat nichts anderes