Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 78596 Seiten
"links or rechts" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • ürger haben ein Recht auf Sicherheit! Dafür braucht es einen n Staat, der unsere freiheitliche Demokratie wehrhaft gegen ernsthaften Angriff
  • chtung anderer extremistischer Bestrebungen nicht vernachläsHierzu zählt insbesondere der Linksextremismus: Zahlreiche nstrationen und Gewalttaten beherrschten die Aktionen der xtremistischen Szene
  • Erneut gibt er einen Überblick Gefährdungen des demokratischen Rechtsstaates durch polimotivierte extremistische Verhaltensweisen. Wenn er sich auch e Beschreibung
ürger haben ein Recht auf Sicherheit! Dafür braucht es einen n Staat, der unsere freiheitliche Demokratie wehrhaft gegen ernsthaften Angriff schützen kann. ersonelle Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz ereich der Terrorismusabwehr hat dazu beigetragen, die Ernisse auf dem Feld des islamischen Extremismus deutlich zu ssern. Wer diesen Weg erfolgreich weitergehen will, muss das auch in Zukunft ausreichend und modern ausstatten und seine nisse an die Gefahrensituation anpassen. wenn die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nahezu unveränem Ausländerextremismus gilt, darf der Verfassungsschutz die chtung anderer extremistischer Bestrebungen nicht vernachläsHierzu zählt insbesondere der Linksextremismus: Zahlreiche nstrationen und Gewalttaten beherrschten die Aktionen der xtremistischen Szene seit Herbst 2002. alle Aufgabenfelder des Landesamtes berichtet der vorliegende assungsschutzbericht 2002". Erneut gibt er einen Überblick Gefährdungen des demokratischen Rechtsstaates durch polimotivierte extremistische Verhaltensweisen. Wenn er sich auch e Beschreibung der wichtigsten Bestrebungen im Berichtsjahr in urg beschränkt, geht er zum besseren Verständnis häufig auch berregionale Aspekte und Entwicklungen ein. gibt er Informationen und Argumente für die politische Auseirsetzung mit dem Extremismus in die Hand. Soll das Wort von Wehrhaften Demokratie" nicht zur Leerformel werden, muss der Bürger Extremisten Paroli bieten und so die Mitarbeiter des urger Verfassungsschutzes bei ihrer schwierigen Arbeit untern. muss klar sein: Entschlossen Demokratie und Freiheit verteidier Bürgermeister und Senator Ronald B. Schill s der Behörde für Inneres eien und Hansestadt Hamburg
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 76 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Organisationen beteiligten sich zusammen eutschen und anderen türkischen Linksextremisten mehrfach an ch verlaufenen Aufzügen u.a. zu den Themen "Solidarität
  • Protest wurde em im Frühjahr 2000 gegründeten Bündnis türkischer Linksextten DETUDAK (Solidaritätskomitee mit den politischen Gefan- ) getragen, in dem zuletzt
nd aus dem benachbarten Ausland. amburger TKP/ML-Anhänger - ca. 50 - treffen sich in den Räudes ATIF-Vereines "Kulturund Solidaritätsverein Hamburg" in sen. Die kleinere Anhängerschar der TKP(ML) - jetzt MKP - hat Stützpunkt im Schanzenviertel. nger beider TKP-ML-Organisationen beteiligten sich zusammen eutschen und anderen türkischen Linksextremisten mehrfach an ch verlaufenen Aufzügen u.a. zu den Themen "Solidarität mit ina" und "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration". enschwerpunkt beider Organisationen war bis Ende Mai die agne zur Häftlingssituation in der Türkei. Der Protest wurde em im Frühjahr 2000 gegründeten Bündnis türkischer Linksextten DETUDAK (Solidaritätskomitee mit den politischen Gefan- ) getragen, in dem zuletzt TKP/ML, TKP(ML) und MLKP zuenarbeiteten. Das Bündnis agitierte in Deutschland mit Aktioegen die im Jahr 2000 begonnene Reform des türkischen ollzugs (Einführung von Einzelzellen und "Isolationshaft"). Trotz ohen Zahl von Todesopfern infolge des Hungerstreiks blieben oteste friedlich. 8.05.2002 erklärten u.a. TKP/ML, TKP(ML) und MLKP das sfasten" in türkischen Haftanstalten für beendet. Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) undesweit auf etwa 600 Mitglieder (Hamburg etwa 30) gezte MLKP ist 1994 aus der Vereinigung der "Türkischen Komtischen Partei / Marxisten Leninisten Bewegung" (TKP/ML H) er unbedeutenden "Türkischen Kommunistischen Arbeiterbe-
Seite 87 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • euch entfachte diskussion über nte / bewaffnete politik innnerhalb der linksradikalen bewegung wir wichtig und richtig...". Die Bekennung der AZUM reflekdamit
  • umstritten, sofern Personenschäden ausgeschlossen werönnen. Diesen Konsens innerhalb der linksextremistischen Szeellen nunmehr die "militante gruppe" und andere Gruppen
  • denn "wir können darin keiategie erkennen, welche die (militante) Linke nach vorn bringt". ai 2002 kam die "militante gruppe
m "dreckigen geschäft" eine "goldene nase" verdiene. Abßend ging die Zelle auf Formen und Inhalte militanter und beeter Politik ein: "solidarische kämpferische grüße an die genos- n der "mg" in berlin, die von euch entfachte diskussion über nte / bewaffnete politik innnerhalb der linksradikalen bewegung wir wichtig und richtig...". Die Bekennung der AZUM reflekdamit über eine schriftliche Militanz-Diskussion verschiedener en aus Berlin und Ostdeutschland. Federführend ist dabei die in agierende "militante gruppe" (mg). anschläge sind für Autonome ein Bestandteil ihrer Politik. Sie icht umstritten, sofern Personenschäden ausgeschlossen werönnen. Diesen Konsens innerhalb der linksextremistischen Szeellen nunmehr die "militante gruppe" und andere Gruppen, die s Brandanschläge verübten, zur Diskussion. Die "militante e" hatte im Juni 2001 an den ehemaligen Bundeswirtschaftser Otto Graf LAMBSDORF, zwei Repräsentanten der "Stifinitiative der deutschen Wirtschaft" und im Februar 2002 an Berliner Sozialstadtrat scharfe Patronen verschickt. Sie forderte ksextremistische Szene auf, mit ihr über künftige Aktionsforzu diskutieren. Die an dieser Diskussion beteiligten Gruppen ten mit der "militanten gruppe" hinsichtlich eines strategischen sels überein. Zu diesen Gruppen gehörte die - in ihrem Aktionsbislang auf Berlin beschränkte - "autonome miliz", die sich zu nenbezogenen Anschlägen äußerte: der abschuß des brechmittelmörders schill in Hamburg z.b. sicher nicht nur bei vielen ein gefühl von befreiung sondern eine reale politikverhinderung bedeuten - wir bezweifeln aber, nsere schwachen strukturen der folgenden repression standhalürden." sich "Autonome Gruppen" bezeichnende Vereinigung betonte, atürlich würde das Ableben eines bekannten Hamburger Senauch bei uns für mehr als ein Lächeln sorgen." Gleichzeitig lehnMorde zum jetzigen Zeitpunkt ab, denn "wir können darin keiategie erkennen, welche die (militante) Linke nach vorn bringt". ai 2002 kam die "militante gruppe" zu dem vorläufigen Fazit, alle Aktionsformen unterhalb von politischen Exekutionen serem Arsenal gehören". Die "Aktionspalette" reiche bis zu onenschadenorientierten Praxen (direkte körperliche Konfronta-
Seite 101 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Karolinenvierhieraus resultierende Mobilisierungsschub für die linkshe Szene erfasste auch das "Flora"-Spektrum. Schon im rde die drohende Räumung thematisiert
  • unter dem Motto "Bambule zwieerweiterung, Vertreibungspolitik und Rechtspopulismus" ierungsveranstaltung in der "Roten Flora" statt. Nach der hmen die Aktivitäten nochmals
erend zu der - sich im Sommer verschärfenden - Sinnkrioristen konnte das Szene-Spektrum sich nicht wie gedie Vorbereitungen zum sogenannten "Land-in-Sicht4.3.5) beteiligen. Zu Beginn der Mobilisierung fanden gstreffen zwar noch in der "Flora" statt, später avancier- r "Butt-Club" in der Hafenstraße zum Veranstaltungsort. ich konnte sich die "Rote Flora" als Projekt nicht hinreiVerwirklichung des Treffens einbringen. Einzelne Grup"Flora" wie "Neben der Spur" und Einzelpersonen hingesich intensiver an Vorbereitung und Durchführung betei- r die allgemein nachlassenden Aktivitäten kann auch der nommen werden, dass die Homepage der "Roten Flora" oradisch gepflegt und betreut wurde. etriebsamkeit löste erst wieder die Räumung des Bau- s "Bambule" (A 4.3.6) am 04.11.2002 im Karolinenvierhieraus resultierende Mobilisierungsschub für die linkshe Szene erfasste auch das "Flora"-Spektrum. Schon im rde die drohende Räumung thematisiert, so auch in ägen vom Mai 2002. Mit dem Näherrücken der Räumung Zahl der Solidaritätsveranstaltungen. Bereits in der Vorhase zeichnete sich eine thematische Ausdehnung des b. So fand am 28.10. unter dem Motto "Bambule zwieerweiterung, Vertreibungspolitik und Rechtspopulismus" ierungsveranstaltung in der "Roten Flora" statt. Nach der hmen die Aktivitäten nochmals zu. Vor allem hinsichtlich größeren "Bambule"-Solidaritäts-Demonstrationen am 11. und 21.12.2002 kam der "Flora" eine zentrale FunkMobilisierung zu. Durch die Ereignisse erfuhr auch die -Homepage eine Wiederbelebung. Bereits die Eingangsdete Solidarität mit dem Bauwagenplatz, im Weiteren ilisierungsaufrufe zu Demonstrationen. mentierens um die Krise des Projektes "Rote Flora" ist es ein zentraler Anlaufpunkt für die autonome Szene Hamsondere wenn es um größere Veranstaltungen geht. Dies die zahlreichen "Bambule"-Mobilisierungsveranstaltungen Solidaritätsveranstaltungen wie etwa Konzerten, Partys en z.T. mehr als fünfhundert Personen in die "Rote Flo99
Seite 139 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 103 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • seiner relativ uktur wird das Medium nicht nur von Linksextremisten mit dem Schwerpunkt "Antiglobalisierung" befasst, auf der Internet-Plattform mittlerweile
  • Beiträge zu fast nbereichen, die im linksextremistischen Lager interessiemburger Sicht nahmen die Mobilisierung gegen die Räuauwagenplatzes "Bambule" am 04.11.2002 sowie
aktionen berichten. Es versteht sich als Bestandteil der iderstandskampagne. Nicht alle durch die Nutzer eingeräge genügen hinsichtlich Informationsund Wahrheitsie Artikulation durchschnittlichen Anforderungen, was rt wird. Dennoch hat sich Indymedia Deutschland zum Mobilisierungsund Informationsforum für das autonome remistische Spektrum entwickelt. Aufgrund seiner relativ uktur wird das Medium nicht nur von Linksextremisten mit dem Schwerpunkt "Antiglobalisierung" befasst, auf der Internet-Plattform mittlerweile Beiträge zu fast nbereichen, die im linksextremistischen Lager interessiemburger Sicht nahmen die Mobilisierung gegen die Räuauwagenplatzes "Bambule" am 04.11.2002 sowie die "Land-in-Sicht-Treffen" breiten Raum ein. Bei "nadir / focafes" in der "B 5" am 20.11. und 04.12.2002 wurendungen des Internetradios "Schwarzer Hering" aufge- e Beiträge waren über Indymedia abrufbar; sie enthielten Informationen zum Thema "Bambule". Zentrum" (LIZ) und Kulturund Aktionszentrum" (LKA) stische Spektrum in Hamburg trifft sich nach wie vor in e miteinander konkurrierenden Zentren "Libertäres Zentnd "Libertäres Kulturund Aktionszentrum" (LKA). LetzNovember 2002 in neue Räume in der Fettstraße um. g und permanente Geldsorgen, von denen auch das LIZ ar, bremsten die Aktivitäten der Hamburger Anarchisten. konnten sie sich in das "Land in Sicht-Camp" (A 4.3.5) Bambule"-Solidaritätskampagne (A 4.3.6) einbringen. orld Trade Organization" (Welthandelsorganisation) 101
Seite 114 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Krümmel Hamburger Stadtgebiet hatten Hamburger Anti-AKWierungen aus dem linksextremistischen / linksextremistisch lussten Spektrum mobilisiert. Bei einer am S-Bahnhof Nettelndurchgeführten
.2002 aus dem AKW Krümmel kam es im Raum Bergedorf zu ktionen: Zwei Sitzblockaden auf den Schienen konnten relativ istig geräumt werden, ein Anketten von vier Anti-AKWsten an die Gleise hielt den Transport etwa drei Stunden auf. leinere Störaktionen gab es anlässlich eines in der Nacht vom uf den 16.05. durchgeführten Atommülltransports vom AKWmel. Ein zeitgleich in Richtung Hamburg laufender Transport aus AKW Brokdorf wurde bei Wilster durch eine weitere Ankett- n für etwa vier Stunden aufgehalten. otestaktionen gegen einen in der Nacht vom 02. auf den .2002 durchgeführten WAA-Transport vom AKW Krümmel Hamburger Stadtgebiet hatten Hamburger Anti-AKWierungen aus dem linksextremistischen / linksextremistisch lussten Spektrum mobilisiert. Bei einer am S-Bahnhof Nettelndurchgeführten Mahnwache hatte die autonome Anti-AKWierung "SAND" (Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke) ransparenten mit den Forderungen "Sofortige Stilllegung aller anlagen" und "Sofortige Stilllegung der herrschenden Klasse" fundamental systemkritischen Protest deutlich gemacht. Im Geesthacht und Bergedorf gab es kleinere Schienenblockaden KW-Gegnern, die den Transport verzögerten. ßlich rief die Hamburger Regionalgruppe von "X-tausendmal zu Protestaktionen aus Anlass eines weiteren Atommülltransaus den AKW Krümmel und Stade durch Hamburg am .2002 auf; sie veranstaltete eine Mahnwache in der Hamburnenstadt. folgenschweren Zwischenfall gab es in Niedersachsen in den n Morgenstunden des 06.02.2002: Unbekannte hatten auf der trecke Bremen - Osnabrück ein mit Stahlhaken präpariertes on einer Brücke hängen lassen. Die Lok eines Personenzuges n das Hindernis und wurde an der Frontscheibe beschädigt; der hrer blieb unverletzt. Da die Strecke Stunden zuvor von einem müll-Transport aus den AKW-Standorten Stade und Brunsbüttel rt worden war, liegt ein Zusammenhang mit dem militanten Widerstand nahe. staktionen gegen die Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau ) zählten ebenso zu der Kampagne "Trainstopping 2002". Bei sweiten Aktionstagen gegen die "Rüstungsund Atomindust-
Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • weit in das demoger. Darum beschäftigen sich auch Linksextremisten im land mit diesem Themenkomplex. Sie hoffen, so eigene tere Kreise
  • Aktionen bieten. Ist ihnen der Tagungsort zu t, bevorzugen Linksextremisten Aktionen und DemonstOrt in Deutschland. Dies galt beispielsweise für
globalisierung Vorbehalte, die sich gegen Schlagworte wie "GlobalisieNeoliberalismus" richten, reichen bis weit in das demoger. Darum beschäftigen sich auch Linksextremisten im land mit diesem Themenkomplex. Sie hoffen, so eigene tere Kreise einbringen bzw. überwiegend demokratisch Bewegungen unterwandern zu können. Nach wie vor Antiglobalisierungsbewegung in Deutschland noch nicht wickelt zu sein wie im Ausland. remistische Agitation richtet sich vornehmlich gegen e Gipfeltreffen der Industrienationen (G 8), aber auch anationale Institutionen wie den "Internationalen Wäh(IWF), die "Weltbank" (WB) oder die "Europäische Uninziehungspunkt insbesondere für Autonome sind Masgegen die Treffen von Regierungschefs, die ihnen Gelemilitante Aktionen bieten. Ist ihnen der Tagungsort zu t, bevorzugen Linksextremisten Aktionen und DemonstOrt in Deutschland. Dies galt beispielsweise für die Agieinen EU-Gipfel in Barcelona / Spanien im März 2002: gab es eine Demonstration "Stürmt die Festung Europa" 0 Teilnehmern, u.a. aus dem Umfeld der "Roten Flora" zkistischen Gruppen. hresende wurden zum Thema Globalisierung nur noch nformationstische und Kleinstaufzüge veranstaltet. Dem Kopenhagen / Dänemark im Dezember 2002 schenkten isten in Hamburg im Vorfeld mehr Aufmerksamkeit. Den- n der Mobilisierung für eine Teilnahme an den Gegendeen in Kopenhagen aus Hamburg nur etwa 50 Personen. auch an den zeitgleichen "Bambule"-Demonstrationen in 4.3.6) gelegen haben. 113
Seite 119 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Deen von Bauwagenbewohnern für den Erhalt der "Bambunur vereinzelt Linksextremisten teil; die Gesamtteilnehug nur einige Dutzend. In den Folgemonaten verschwand
  • Paciusweg friedlich und ohne Störungen esen Vorgang nahm die linksextremistische Szene relativ rt zur Kenntnis. besetzten wenige Personen
emistische Szene - gerade die Autonomen - war bis zum 002 zerfasert. Schlagartig änderte sich das mit der RäuBauwagenplatzes "Bambule" an der Vorwerkstraße am . Im Verlauf der damit zusammenhängenden Aktionen deren Stoßrichtung: Waren die ersten Demonstrationen reduziert, eine Räumung zu verhindern, ging es mit dem n Einfluss der Autonomen letztlich um nicht weniger als ng (zu) stürzen". acht auf es bereits vor dem Räumungstermin immer wieder Konen Bauwagenbewohnern und der autonomen Szene gab, Verbindungen doch nie von inhaltlichen Übereinstim- d persönlichen Sympathien geprägt. An den ersten Deen von Bauwagenbewohnern für den Erhalt der "Bambunur vereinzelt Linksextremisten teil; die Gesamtteilnehug nur einige Dutzend. In den Folgemonaten verschwand ast völlig aus den szeneinternen Diskussionen. zten sich Autonome aus dem Umfeld der "Roten Flora" rnsthaft mit einer möglichen Räumung auseinander. Sie rin überein, eine Räumung nicht widerstandslos hinnehen und beabsichtigten, Alarmketten für Telefon-Rundrufe ustellen. Bereits hier wurde deutlich, dass Teile der Szene arteten Auseinandersetzungen Gefallen finden würden. anungen gab es zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Mitte erhielten die Bauwagenplatz-Bewohner eine Räumungsit Wirkung zum 30.10.2002. Etwa zeitgleich wurde ein wagenplatz am Paciusweg friedlich und ohne Störungen esen Vorgang nahm die linksextremistische Szene relativ rt zur Kenntnis. besetzten wenige Personen aus dem Bauwagenspektrum aligen Bauwagenplatz an der Schützenstraße; er wurde urch die Polizei geräumt. Am Abend des gleichen Tages Punks und Autonome in Bahrenfeld und Ottensen; sie Barrikaden und steckten sie in Brand. Anrückende Polizeien mit Steinwürfen empfangen. Zahlreiche Personen äufig festgenommen. Die Szene empfand diesen Vorgang 117
Seite 122 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • genommen. In Norderstedt demonstrierten am 07.11. ca. rsonen der linksextremistischen Szene gegen die Räumung, sie rfen vorüberfahrende Fahrzeuge. Die "Bambule
  • Bambule" beschränken wollte. Die Aktionen müssten sich gegen die "rechtspopulistische" Politik des Senats im Ganzen richten. Hierzu würden auch Themen
chten "Bambule"-Sympathisanten nach einem Heimspiel des FC uli am 06.11.2002 mit einer Demonstration eher "links" eingeFußballfans als Teilnehmer zu werben. Mit Erfolg: Etwa 200 llfans schlossen sich dem Protestzug an. Wieder gab es Auseirsetzungen mit der Polizei. Etwa 100 Personen wurden in Geam genommen. In Norderstedt demonstrierten am 07.11. ca. rsonen der linksextremistischen Szene gegen die Räumung, sie rfen vorüberfahrende Fahrzeuge. Die "Bambule"-Aktivitäten der den Tage verliefen friedlich und hatten z.T. Happeningkter. Auf weiteren Treffen - überwiegend von Autonomen dominiert - wurde eine bundesweite Demonstration für den 16.11. erwogen. Schon zu diesem Zeitpunkt wurde deutlich, dass man sich nicht auf das Thema "Bambule" beschränken wollte. Die Aktionen müssten sich gegen die "rechtspopulistische" Politik des Senats im Ganzen richten. Hierzu würden auch Themen wie Umstrukturierung des Stadtteils und "Vertreibung von Anwohnern" aus ihrem Viertel gehören. Diese Themenexpansion trug dazu bei, dass die Mobilisierungsbasis für die kommenden Demonstrationen ausgebaut werden konnte. Die
Seite 126 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • sollte die Polizei in Atem gehalten werden - tten einige Linksextremisten zumindest geplant. Dies gelang und der schlechten Witterung
  • Untersushaftanstalt. ie bis zum November 2002 eher lethargische linksextremistiSzene erwies sich die "Bambule"-Thematik als Lebenselixier. sondere die Autonomen zeigten
wurde unter künftige "Nebenwirkungen" auch Militanz ange1.12. versammelten sich ca. 3.000 Menschen an der Sternze. Da die angemeldete Demonstration nicht - wie gewünscht ehmigt worden war, wurde mit Blick auf "Plan B" eine Sponmonstration Richtung Reeperbahn unternommen. Hier löste sich ersammlung auf. Danach fanden sich bis zu 600 Personen - iegend Autonome - in der Innenstadt ein, u.a. in der Möncketraße und auf dem Jungfernstieg. Polizeipräsenz verhinderte re Zwischenfälle. Etwa 260 Personen wurden in Gewahrsam mmen. über Weihnachten sollte die Polizei in Atem gehalten werden - tten einige Linksextremisten zumindest geplant. Dies gelang und der schlechten Witterung und des in der Szene sehr umnen Anmelders nur sehr begrenzt: An den Aufzügen nahmen s nur max. 100 Personen teil. Die in der Szene kolportierten ungen auf eine gewalttätige Sylvesterdemonstration in Hamerfüllten sich nicht. Lediglich 200 Personen froren vor der "Roora"; dort begann eine nur kurze Demonstration zur Untersushaftanstalt. ie bis zum November 2002 eher lethargische linksextremistiSzene erwies sich die "Bambule"-Thematik als Lebenselixier. sondere die Autonomen zeigten sich von der Eigendynamik der isse und der Breite der Unterstützung positiv überrascht. Man um Jahresende zuversichtlich, dass dieser nicht für möglich ene Schwung auch ins neue Jahr übertragen und auf andere enbereiche ausgedehnt werden könnte, die sich eher allgemein den Senat richten.
Seite 135 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • sten versuchten e Themenfelder setzen: Am fand eine Linksanstaltung zum alästina in der Hamburg immerhörer - allerdings das Thema als altende
  • beweitung der öffentlichen Diskussion über einen möglichen andte sich Linksruck gegen Ende 2002 auch diesem
sten versuchten e Themenfelder setzen: Am fand eine Linksanstaltung zum alästina in der Hamburg immerhörer - allerdings das Thema als altende Gruppe und des Interesen haben. Ende erte in der Orgainternes Papier Nahost-Konflikt. nicht nur das t Israels negiert, "antiimperialistindnis auch mit n Gruppen beweitung der öffentlichen Diskussion über einen möglichen andte sich Linksruck gegen Ende 2002 auch diesem 133
Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Mobiltelefone (SMS) eine immer olle. waren bemerkenswerte Aktivitäten der rechtsextremisti- e nicht zu verzeichnen - weder von Seiten der Parteien
  • aktionistisch orientierten Rechtsextremisten. Die NPD r in ihrer Außenseiterrolle. Im Gegensatz zur Bundesparren Landesverbänden sind die Hamburger NationaldemoFührung von Ulrich
s World Wide Web, auch die anderen Bereiche des InterMail und das Internet Relay Chat (IRC) werden zuneh- e szeneinterne Kommunikation genutzt. Diskussionsforen ch ebenfalls steigender Beliebtheit, wobei nichthe Diskussionsplattformen vermehrt genutzt werden, um xtremistische Propaganda zu verbreiten. Für den Informach, insbesondere für die Mobilisierung zu Demonstratioeren öffentlichen Veranstaltungen, spielen neben InfoteMailinglisten vor allem Mobiltelefone (SMS) eine immer olle. waren bemerkenswerte Aktivitäten der rechtsextremisti- e nicht zu verzeichnen - weder von Seiten der Parteien en aktionistisch orientierten Rechtsextremisten. Die NPD r in ihrer Außenseiterrolle. Im Gegensatz zur Bundesparren Landesverbänden sind die Hamburger NationaldemoFührung von Ulrich HARDER zu keiner Zusammenarbeit onaziund Skinhead-Szene bereit. Sie wird von dieser gesucht. Im Vergleich zu den REP führte die NPD den ndestagswahlkampf in Hamburg und zeigte insbesondere ielzahl von Infotischen öffentliche Präsenz. Die DVU, die P Mitgliederverluste hinnehmen musste, blieb 2002 in llig auf Tauchstation. stische "Kameradenkreis um Thomas Wulff" und die nd Skinhead-Szene in Bramfeld" waren zwar um politiement bemüht und beteiligten sich wie in den Vorjahren en überregionalen Veranstaltungen. In Hamburg wurde mals seit mehreren Jahren keine Demonstration durchgeche, die verschiedenen, nur lose organisierten SkinheadHamburg enger in die politische Arbeit einzubinden und ten zu rekrutieren, waren wenig erfolgreich. ger Neonazi-Szene fehlt es aber nicht nur an neuen Mit- e hat mittlerweile auch ein Führungsproblem, nachdem s WULFF mehr und mehr ins Privatleben zurückgezogen Lebensmittelpunkt nach Mecklenburg-Vorpommern verlaine langjährige Führungsrolle in Hamburg und im "Natioozialen Aktionsbündnis Norddeutschland" (NSAN) nimmt h wahr. Andere Aktivisten mit Führungsqualitäten, die in ren, die entstandene Lücke auszufüllen, neue Impulse zu 143
Seite 153 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Sicherheitsbehörden getragenen Einnach der es gegenwärtig keine Anhaltspunkte für rechts- e Bestrebungen in Deutschland gibt, hat sich nichts geZahl
  • Sprengstoffund Waffenfunde ist im Berichtsückgegangen. onistisch orientierte Rechtsextremisten onazis und neonazistische Skinheads) Oberbegriff "Aktionistisch orientierte Rechtsextremisten" nazis
urden sie verprügelt und getreten. Eines der Opfer erlitt nde am Kopf. 002 bepöbelten zwei Angreifer einen südländisch ausse- n mit den Worten "Raus, du Ausländer" und stießen ihn Boden, dass der Geschädigte mehrere Rippenbrüche und rletzung erlitt. Ein zu Hilfe geeilter Passant erhielt einen enitalien. erigen, von allen Sicherheitsbehörden getragenen Einnach der es gegenwärtig keine Anhaltspunkte für rechts- e Bestrebungen in Deutschland gibt, hat sich nichts geZahl der Sprengstoffund Waffenfunde ist im Berichtsückgegangen. onistisch orientierte Rechtsextremisten onazis und neonazistische Skinheads) Oberbegriff "Aktionistisch orientierte Rechtsextremisten" nazis, die in der Tradition des historischen Nationalsozia- n rassistischen, nach dem Führerprinzip ausgerichteten er totalitären Einheitspartei beherrschten Staat anstreben, istische Skinheads zusammengefasst. Im Erscheinungsne ist mittlerweile der Typus des neonazistischen Skinrrschend. Die Zahl der "klassischen" Neonazis, die noch rte Kenntnisse über die Zeit des Nationalsozialismus und ran ausgerichtetes Weltbild verfügen sowie einen entHabitus pflegen, nimmt seit Jahren ab. Neonazistische ind zwar ebenfalls weltanschaulich geprägt, aber durch rigkeit zur subkulturellen Skinhead-Szene und deren von walt und Skinhead-Musik geprägter Lebensform stark Beiden Gruppen gemeinsam ist die Verehrung nationaler Führungspersonen sowie die Verwendung von natiochen Schlagworten und Symbolen. rebungen in Hamburg und Umland bildet der Kreis um den langjährig aktiven Neonazi-Führer LFF den Kern der "klassischen" Neonazi-Szene ("Kame- m Thomas WULFF"). Überwiegend aus neonazistischen 151
Seite 154 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Hamburg erstmals seit mehJahren keine rechtsextremistische Demonstration gegeben. anuar 1998 erstellen Angehörige des WULFF-Kreises mit punk- r Unterstützung auswärtiger
  • WULFF einen ebenfalls in Meckrg-Vorpommern ansässigen Versanddienst für rechtsextremistiSzeneartikel namens "Zentralversand". Nachdem bereits das gericht Hamburg am 11.01.2001 drei
CH als Einzelaktivist. Neonazis und neonazistische Skinheads hnen sich seit einigen Jahren selbst als "Freie Nationalisten" ls "nationale Sozialisten". Kameradenkreis um Thomas WULFF" übte in den vergangenen n innerhalb der norddeutschen Neonaziszene eine Führungsrolle Mit dem fortschreitenden Rückzug WULFFs aus der politischen haben die Bedeutung und der Einfluss der Hamburger Gruppe h kontinuierlich abgenommen. Zur Zeit sind diesem Kreis nur etwa 10 Anhänger zuzurechnen. Vor der Abspaltung der BramAktivisten 1998 konnte WULFF noch auf eine Anhängerschaft ehr als 30 Personen zurückgreifen. Einhergehend mit dem Bengsverlust der von ihm angeführten Gruppe und seiner weitge- n Inaktivität hat auch das maßgeblich von ihm mitinitiierte nale und Soziale Aktionsbündnis Norddeutschland" (NSAN) an gkraft verloren. Zwar sind die angeschlossenen Gruppierungen rhin aktionistisch ausgerichtet, doch die Zahl der Demonstratio- n Norddeutschland ist ebenso zurückgegangen wie die durchtliche Teilnehmerzahl. So hat es in Hamburg erstmals seit mehJahren keine rechtsextremistische Demonstration gegeben. anuar 1998 erstellen Angehörige des WULFF-Kreises mit punk- r Unterstützung auswärtiger Neonazis die Publikation "Zentral- " (ZORG). Der Vertrieb des ZORG erfolgt über den eigens dafür ndeten "Wolf-Verlag" mit Postfach in Ludwigslust (MecklenVorpommern). Um das ZORG finanziell zu unterstützen, betreiersonen aus dem Umfeld von WULFF einen ebenfalls in Meckrg-Vorpommern ansässigen Versanddienst für rechtsextremistiSzeneartikel namens "Zentralversand". Nachdem bereits das gericht Hamburg am 11.01.2001 drei ZORG-Verantwortliche n Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, erhob 5.03.2002 die Staatsanwaltschaft Schwerin Anklage wegen
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg
  • Kriege und Fremdherrschaft" zu gedenken und mehränze niederzulegen. en rechtsextremistischen Versammlungen mit bundesweiter rahlung zählten u.a. die zwei Demonstrationen gegen
  • Teilnehmer mobilisieren e, kamen am 02.03. deutlich weniger Rechtsextremisten nach eld. Lediglich 600 Demonstranten, vorwiegend aus der Neona- d Skinhead
Propagandamarsch der Nationalsozialisten durch Altona zu Tode" gekommen. Die Aktion hätte sich gegen die Würdigung der Täter gerichtet. Öffentliche Einrichtungen würden heute deren Namen tragen. Dies sei "eine unerträgliche Verhöhnung der Opfer des Antifaschismus". Für den 17.11.2002 wurde utkatastrophe im Sommer 2002 bundesweit für einen Traunorddeutsche Neonazis propaermarsch auf dem Soldatenzu nutzen friedhof in Halbe (Brandenburg) mobilisiert. Nachdem undesverfassungsgericht ein Verbot des überregionalen Trausches bestätigt hatte, wurde dazu aufgerufen, mit regionalen nen die "Helden von Halbe" zu würdigen, die "gegen die alliierte acht und auch gegen die uniformierten Verräter aus dem eigeolk standgehalten" hätten. Über 70 "Freie Nationalisten" aus orddeutschen Raum versammelten sich am 17.11., dem sogeen "Heldengedenktag" (Volkstrauertag), an einem Denkmal im esten Hamburgs, um "unseren tapferen Soldaten" und "allen n alliierter Kriege und Fremdherrschaft" zu gedenken und mehränze niederzulegen. en rechtsextremistischen Versammlungen mit bundesweiter rahlung zählten u.a. die zwei Demonstrationen gegen die "Antimachtsausstellung" am 02.02. und 02.03.2002 in Bielefeld, die nkurrenz zueinander standen. Der erste Aufzug war von der angemeldet und organisiert worden, der zweite von Christian CH. Im Gegensatz zur NPD, die 1.700 Teilnehmer mobilisieren e, kamen am 02.03. deutlich weniger Rechtsextremisten nach eld. Lediglich 600 Demonstranten, vorwiegend aus der Neona- d Skinhead-Szene, folgten dem Aufruf WORCHs. m Vorjahr riefen die führenden Neonazis Thomas WULFF und n HUPKA als Sprecher der fiktiven "Bürgerinitiative für deutInteressen" unter dem Tenor "Gegen ein Europa der Konzerne! lt erhalten - Globalisierung bekämpfen!" zu einer 1. Mai-

📬 Newsletter abonnieren

Maximal einmal pro Monat informieren wir über Neuigkeiten bei Verfassungsschutzberichte.de, wie neue Analysen oder neue Berichte.

Kein Spam. Jederzeit abbestellbar.