Verfassungsschutz Suche
Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.
Treffer auf 78596 Seiten
"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- deutschen Neonazis dar. Vermehrt zeigen sich auch im internationalen Rechtsextremismus nationalrevolutionäre Strömungen mit "sozialistischen" und "antiimperialistischen" Ausprägungen (vgl. oben IV.1
- März (9,65 % der Stimmen) vielen deutschen Rechtsextremisten als großes Vorbild für ihre eigenen Bemühungen. Mehrere Vertreter der FN, darunter
- haben." ("Samisdat-Rundbrief" Nr. 73, S. 3) XI. Deutscher rechtsextremistischer Terrorismus* 1. Gewalttaten 1.1 1986 wurden ein Sprengstoffund ein Brandanschlag
- begangen, Gewalttaten mit terbei denen ein rechtsterroristischer Hintergrund angenommen werden roristischem Einschlag weiter rückkann (1985: 5 Gewaltakte). Dafür sprechen
- ihrem politischideologischen Standort (Vergleichszahlen 1985 in Klammern) StaatsangehöOrthodox"Neue Rechts-7 Extrem-8 Islamisch-9 Insgesamt rigkeit bzw. kommuniLinke
- Vereinigungen der "Neuen Linken", d.h. insgesamt 81.590 linksextremistischen Gruppen an. Die Anhängerschaft rechtsextremistischer Gruppen nahm ab und umfaßte nur noch
- einen legalen Marsch gescheitert waren. Eine von dem Hamburger Rechtsanwalt Jürgen RIEGER angemeldete Versammlung am 17.08.97 in Wunsiedel
- HESS, wurde von den zuständigen Behörden verboten; dagegen eingelegte Rechtsmittel bis hin zur Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht blieben erfolglos
- Antiimperialistisches InformationsAgitation, linksextremistibulletin (AIB) 66 sche 35ff.,73,78 Antiimperialistisches SolidaritätsAgitation, rechtsextremistikomitee für Afrika, Asien und sche 156 ff. Lateinamerika
- Hochschule "Wilhelm Gesetzesverletzungen mit linksextrePieck" 45 mistischem Hintergrund 34, 140 Freier Deutscher GewerkschaftsGesetzesverletzungen mit rechtsexbund (FDGB) 97 tremistischem Hintergrund
- Publikationen rechtsextremistische - Vereinigung kämpfender Kommu152,155 nisten (U.C.C.) 138 Rote Fahne 104 Rote Zora 23,128,134ff. R Roter Morgen
- Gerhard 195 "Securitate" 235 Rebell 104 Rump, Michael 49 Rechtsextremisten im öffentlichen Dienst 154 Reisekader 98 f. S Reisen
- Jugend (WJ) 161,181, Verlage, linksextremistische 24, 89 183 f., 190,192 Verlage, rechtsextremistische 152, Wille
- Euro für Investitionen.1 IV. Öffentlichkeitsarbeit - Prävention durch Information Demokratie, Rechtsstaat und die Achtung vor den Menschenrechten können nicht ohne politische
- Verfassungsschutzes sowie zu allen Fragen des politischen Extremismus, z.B. Rechtsextremismus und Islamismus, durchgeführt. Das Angebot richtet sich an interessierte gesellschaftliche
- Gewaltbereite* 150 125 9.500 9.000 Subkulturell geprägte Rechtsextremisten 50 50 8.3001a Neonazis 210 150 5.600 5.000 Parteien
- Lagebild Strafund Gewalttaten Die Zahl politisch motivierter Straftaten (rechts) ging im Jahr 2010 in Rheinland-Pfalz auf 632 zurück
- zwei jüdische Friedhöfe geschändet (2009: einer). Politisch motivierte Kriminalität - rechts - Gewalttaten: 2010 2009 Gesamt 23 39 Körperverletzungen 22 36 Versuchte
- Polizeilichen Kriminalstatistik entnommen. 1a Die Bundeszahl der subkulturell geprägten Rechtsextremisten war im Jahr 2009 noch in der entsprechenden Zahl
- Haus der Demokratie" bezeichnete Objekt wurde von der rechtsextremistischen Szene bereits mehrfach für verschiedene Veranstaltungen, wie Schulungen oder Feiern, genutzt
- Pirmasens eine Kundgebung durch, an der sich rund 70 Rechtsextremisten beteiligten. Etwa 130 Personen demonstrierten gegen den Aufmarsch
- Bestandteil der Partei. Damit verfügt die NPD als einzige rechtsextremistische Organisation über eine Jugendorganisation. In den letzten Jahren konnten
- Neonazis), versuchen die JN zwischen aktionsorientierter Subkultur und organisiertem Rechtsextremismus zu vermitteln. Ihr politisches Selbstverständnis bringt
- Grundlage der angestrebten Staatsund Gesellschaftsordnung gilt das islamische Recht (Scharia), das sich aus dem Koran und den Sammlungen überlieferter Aussprüche
- Ordnung, sondern erhebt vielmehr ihrerseits den Anspruch, die Staatsund Rechtsordnung zu regulieren. Rechtsvorschriften, die eine andere Quelle besitzen
- gehen nur in Ausnahmefällen so weit, die Anwendung islamischen Rechts hierzulande öffentlich zu fordern. Häufiger geht es ihnen zumindest vorerst
- vollständige Anpassung der individuellen Lebensführung sowie der Staatsund Rechtsordnung an die als gottgewollt postulierten islamischen Normen. Entsprechend umgesetzt wurde dieses
- Jahrhundert auf der Arabischen Halbinsel, bei den sogenannten "rechtschaffenen Altvorderen" (arab. al-salaf al-salih). Neuerungen innerhalb der Glaubenslehre sowie
- Anwendung der Körperstrafen u.a. bei Diebstahl, Alkoholkonsum und Ehebruch, # Rechtfertigung oder gar Befürwortung der Züchtigung der Ehefrau, die ihrem Mann
- bringt dieses Gedankengut und mithin die Ablehnung der demokratischen Rechtsordnung zum Ausdruck: "Die Rechtsprechung und Gesetzesgebung [sic!] sind Allahs Vorrechte
- wichtiger Bestandteil des Monotheismus. Niemand besitzt das Recht, ein Gesetz in Kraft zu setzen, das den Gesetzen Allahs widerspricht
- Allah widersprechen. Gemäß dem Islam besitzt niemand das Recht, zu verbieten, was Allah erlaubt hat, noch darf man für erlaubt
![Programmatik des Salafismus enthält eine Vielzahl von Bestandteilen, die im Widerspruch zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen: # Einheit von Religion und Staat, # Ablehnung der Volkssouveränität, # absoluter Geltungsanspruch der Scharia einschließlich der Forderung nach Anwendung der Körperstrafen u.a. bei Diebstahl, Alkoholkonsum und Ehebruch, # Rechtfertigung oder gar Befürwortung der Züchtigung der Ehefrau, die ihrem Mann den Geschlechtsverkehr verweigert. Die folgende Textpassage aus dem Buch "Die Religion der Wahrheit" von Abdul Rahmen Bin Hammad Al-Omar, das in einer rheinland-pfälzischen Moschee festgestellt wurde, bringt dieses Gedankengut und mithin die Ablehnung der demokratischen Rechtsordnung zum Ausdruck: "Die Rechtsprechung und Gesetzesgebung [sic!] sind Allahs Vorrechte. Dies ist ein wichtiger Bestandteil des Monotheismus. Niemand besitzt das Recht, ein Gesetz in Kraft zu setzen, das den Gesetzen Allahs widerspricht. Ein Muslim sollte weder anhand von Gesetzen regieren oder richten, die sich von Allahs Gesetzen unterscheiden, noch sollte er seine Zustimmung zu einem Gerichtsurteil oder einer Regierung geben, die auf Gesetzen aufgebaut ist, die denen von Allah widersprechen. Gemäß dem Islam besitzt niemand das Recht, zu verbieten, was Allah erlaubt hat, noch darf man für erlaubt erklären, was Allah verboten hat. Wer eine solche Tat absichtlich tut, ist ein Ungläubiger." (Ausgabe von November 2005, S. 62) Darüber hinaus sind salafistische Diskurse oftmals durch eine vehemente Propaganda gegen nicht-salafistische Muslime und Nichtmuslime gekennzeichnet. Letztere werden zumeist als "Ungläubige" (arab. kuffar) oder "Feinde des Islam" bezeichnet. Stellvertretend für zahlreiche vergleichbare Aussagen sei zu diesem Sachverhalt die folgende Passage aus dem o.g. Buch wiedergegeben: "Die Muslime auf der ganzen Welt sollten wissen, dass diese Sekten [gemeint sind 66](/images/vsbericht-rp-2010_67.jpg)
- eheimsehyfz 'G Geheimschutz 1 Überblick Ein demokratischer Rechtsstaat muss im öffentlichen Interesse geheimzuhaltende Informationen oder Tatsachen gegenüber dem unberechtigten Zugriff
- durch Unbefugte besonders sichern können, wenn ihre rechtswidrige Kenntnisnahme den Bestand, die Sicherheit und das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland oder
- Zielsetzung, des Motivs Fällen, in denen dies durch eine Rechtsvorschrift der Täterin oder des Täters oder der vorgesehen oder vorausgesetzt
- allen Fällen, in denen auswärtige dem Schutz wichtiger Rechtsgüter, insbesonBelange der Bundesrepublik Deutschland oder dere dem Schutz von Leben, Gesundheit
- Ländern tätig werden, soweit es dieses Gesetz und die Rechtsvorschriften der betreffenden (2) Zur freiheitlichen demokratischen Länder zulassen. Grundordnung
- Erfüllung von Aufgaben auf Grund eines 1. das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Gesetzes nach Artikel
- vollzieVerfassungsschutzbehörde nur die Befugnisse zu, henden Gewalt und der Rechtsprechung aus115
- Linksextremistische Bestrebungen 69 Organisation Mitglieder Publikationen -- einschl. Sitz (z. T. geschätzt) (einschl. Erscheinungsweise und 1991 (1990) Auflagen - z. T. geschätzt
- Hilfe e. V. (RH) 700 (800) Die Rote Hilfe (linksextremistisch -- vierteljährlich - beeinflußt) - 2.000 (2.000) - Kiel - 2. Anarchisten und sonstige Sozialrevolutionäre
- vordarunter etwa 200 Personen aus läufig festgenommen. dem deutschen linksextremistiWährend des Aufzuges wurden schen Spektrum sowie einige AnPKK-Parolen skandiert
- Zahlreiche hänger türkischer linksextremiDemonstranten führten kleine stischer Organisationen. Die PKKHandfähnchen der ERNK mit. Vier
