Jugend Zentrum Chemnitz AKG ANTIDEUTSCH-KOMMUNISTISCHE GRUPPE AKON AKTION ODER-NEIßE API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN
VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/-FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI DP DEUTSCHER PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DSU Deutsche Soziale
KURD KONFÖDERATION DER KURDISCHEN VEREINE IN EUROPA KPD-OST KOMMUNISTISCHEPARTEI DEUTSCHLANDS KPF DER PDS KOMMUNISTISCHE PLATTFORM
KOMMUNISTISCHEPARTEI IRANS KPV KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG e. V. L LTTE LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM M MB MUSLIMBRUDERSCHAFT MEK VOLKSMODJAHEDIN
Ministerium für Staatssicherheit MJZ MITTELDEUTSCHE JUGENDZEITUNG Abkürzungsverzeichnis MKP MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI MLKP MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI MLPD MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI
Partei des Demokratischen Sozialismus PKK ARBEITERPARTEI KURDISTANS PSG PARTEI FÜR SOZIALE GLEICHHEIT; SEKTION DER VIERTEN INTERNATIONALE R RBF REPUBLIKANISCHER BUND
KURDISTANS TECAK BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS TKP/ML TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI /MARXISTEN LENINISTEN U UZ UNSERE ZEIT V VAWS VERLAG
eine sozialiszept. Ihre Aktionsformen und Angriffsziele, die sich tisch-kommunistische Gesellschaftsordnung. Letztaus der grundlegenden Ablehnung des staatlichen Gelich soll
brechen, sind marxisStaatsform. Mit der Ablehnung jeglicher "Fremdbetisch-leninistische Parteien und Vereinigungen bestimmung" ist noch nicht ohne weiteres eine verfasmüht
Szene als Überblick in Zahlen128 auch die marxistisch-leninistischen Parteien zum Rückgang des linksextremistischen PersonenpotenziBundesweit gehörten im Jahr
trugen im Jahr 2002 aber auch die Mitgliederzahl der KOMMUNISTISCHEN Linksextremisten in der Bundesrepublik Deutschland
PLATTFORM DER PARTEI DES DEMOKRATISCHEN SOZIAZu den marxistisch-leninistischen ZusammenschlüsLinksextremismus LISMUS (KPF DER PDS) aus dem Bereich der marxissen
Sachsen gehören: tisch-leninistischen Bestrebungen gegenüber dem Vor- # die KOMMUNISTISCHEPARTEI DEUTSCHLANDS jahr um ca. 40 % zurück. Insgesamt führte dies
Personen (- 11%), ob- # die DEUTSCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI (DKP) wohl die Mitgliederzahl der anderen Parteien und # die MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHGruppierungen
fort. # die linksextremistischen Strömungen in der PDS: - die KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER Mit ca. 250 Personen gehören der gewaltbereiten linksPARTEI
aller sächsischen Linksex- # sowie sonstige Gruppen und Parteien wie z. B. tremisten sind Anhänger einer marxistisch-leninistiTrotzkistische Gruppen. schen Bestrebung
davon: KOMMUNISTISCHEPARTEI DEUTSCHLANDS (KPD-OST) Freistaat Sachsen: ca. 80 (2001: < 80) bundesweit: keine Angaben (2001: ca. 400) DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE
bundesweit: ca. 4.700 (2001: ca. 4.700) KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI DES DEMOKRATISCHEN SOZIALISMUS (KPF DER PDS) Freistaat Sachsen
kapitalistischen ArbeitsWährend im Berichtsjahr bei den meisten orthodoxwelt". kommunistischenParteien und Gruppierungen die Mitgliederzahl nahezu konstant geblieben ist, hat sich
beabsichtigen, parteigebundene und parteiEntwurf zur Präambel des Wahlprogramms. Nach lose Kommunisten mit orthodox-kommunistischer der Wahlniederlage der PDS bekräftigte
Erneuerung" der nahe der "Tamara Bunke-Verein zur internationalen Partei. Jugendverständigung
Sitz in Löbau. Die in der KOMMUNISTISCHEN PLATTFORM DER PDS Die MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCH(KPF) organisierten Kommunisten fühlen sich
Betrachtung der Realitäten in der DDR. Die von dogmatisch-kommunistischen und autonomen Die KPF befasste sich im Jahr 2002 neben
Partei und einen ziert. "Triumph der Reaktionäre". Die sächsische KPF kündigte an, den "notwendigen Neuanfang" wesentlich Orthodox-kommunistische Strukturen jenseits
Verlauf der Geim Berichtsjahr wieder vor allem die KOMMUNISTISCHE schichte einzubeziehen. PARTEI DEUTSCHLANDS
bedingt öffentlichkeitswirksame Aktivitäten ausgingen. Die Partei Die kommunistischen und marxistischen Gruppierunführte bundesweit ihre Bemühungen um die Entwickgen innerhalb
Jugendarbeit fort. So wurde walter des sozialistischen Parteiprogramms. Sie erzielim Januar der KOMMUNISTISCHE JUGENDVERBAND ten auf dem Parteitag in Gera
wahrnehmbare Aktionen vor allem glieder zur Mitarbeit in der Partei zu gewinnen, hätte gegen Rechtsextremisten, aber auch gegen Institutiodies einen
Teilbereichen gewaltorientierte Aktionismus dieser Für die DEUTSCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI (DKP) Erscheinungsform der politischen Subkultur wird auch waren der Parteitag
rücken. weit verbreitetere Politik der Bündnisbereitschaft Autonom-kommunistische, internationalistisch oriengegenüber demokratischen Parteien und Organisatiotierte Pro-Palästina-Gruppen sehen als Grund
Friedensinitiativen und tismus innerhalb der Gesellschaft. "Schon lange nicht Parteien scheinen hierbei ihre divergierenden politimehr war Judenhass, derzeit als Antizionismus
geeignet ist, das bestehende System zu stürzen. Antiimperialisten, autonom-kommunistische und Teile der globalisierungskritischen Bewegung sehen in trotzkistische Gruppierungen
Seit dessen Umstrukturierung im Jahr 1995 bildet der Raum KOMMUNISTISCHEPARTEI DEUTSCHLANDS Dresden den Schwerpunkt für Aktivitäten der Partei
Arbeiterund Internet: mit einer eigenen Bauernstaates.158 Homepage vertreten Die Partei vertritt in ihrem Programm die Auffassung, dass
Verbündeten bis heute in Deutschland erkämpft hätten.159 Die KOMMUNISTISCHEPARTEI DEUTSCHLANDS (KPD) wurde 1990 in Ostberlin von ehemaligen Mitgliedern
führen will. Das Mitgliederpotenzial ist seit der ParteiWiedergründung des KOMMUNISTISCHEN JUGENDVERgründung stark zurückgegangen. Von den ursprünglich BANDES DEUTSCHLANDS (KJVD) beschlossen
sich dieser Verband am 12. Januar 2002, Bruchteil zur Partei. dem Vorabend der Liebknecht-LuxemburgDer Versuch der KPD, ihren ursprünglich
Rote Fahne, 7/02, S. 13. 157 Programm der KommunistischenPartei Deutschlands von 1999, S. 39. 158 Programm der KOMMUNISTISCHENPARTEI
DEUTSCHLANDS von 1999, S. 7, 45. 159 Programm der KOMMUNISTISCHENPARTEI DEUTSCHLANDS von 1999, S. 3. 160 DER JUNGKOMMUNIST, 2/02
Verhältnis KPD - DEUTSCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI Linksextremismus DEUTSCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI (DKP) (DKP) Die KPD-Führung versucht seit Jahren, den ParteivorGründung
stand der DKP zu einer offiziellen Zusammenarbeit beider kommunistischerParteien zu bewegen. Bereits Sitz: Essen zwischen
jedoch ergebnislos verlieNebenfen. Auch in einem Schreiben des Parteivorsitzenden organisationen: SOZIALISTISCHE der DKP an das Zentralkomitee
KommuJUGEND (SDAJ) nistinnen und Kommunisten in Deutschland in einer kommunistischenPartei zusammenfinden. Die DKP Strukturen im wird sich dabei
Dresden, Freiberg, die DKP. Hoyerswerda, Leipzig Anlässlich des 15. Parteitages der DKP im Juni 2000 richtete
zeptieren. Homepage vertreten Unvereinbare verschiedene Positionen vertreten die beiden kommunistischenParteien in der politischen Bewertung der Herstellung der staatlichen Einheit
Deutschlands. Während die DKP die WiedervereiniDie DEUTSCHE KOMMUNISTISCHEPARTEI (DKP) begung als Konsequenz des demokratischen Volkswillens steht seit
starken Mitgliederschwund erlebte, der Während die Parteiorganisationen auf Bundesebene durch den Zusammenbruch der kommunistischen noch keinen Kooperationsrahmen finden konnten, Herrschaft
Dresden zeichnen. Vertreter beider Parteien in einem kommunistischen Die Partei versucht seit 1992, ihre Organisation auf das Aktionsbündnis mit anderen
Gruppen.170 gegründet worden, die beabsichtigen, parteigebundene und parteilose Kommunisten mit orthodox-kommunistischer Weltanschauung zu sammeln. Der DKP Aktuelle Entwicklungen
gegenwärtigen Ordnung aus, Mit dem auf einem Parteitag im Jahr 2000 beschlossewomit er eine Kernthese des im Entwurf erstellten
Parteitag wurden der bisherige VorsitGlobalisierungstendenzen von der DKP aufgegriffen zende Heinz STEHR und die bisherigen stellvertreund als Rechtfertigung kommunistischer Kapitatenden
Friedensbewe35-köpfiger Vorstand gewählt.173 166 Statut der DEUTSCHEN KOMMUNISTISCHENPARTEI. 167 UNSERE ZEIT (UZ) vom 5. Juli
Linksextremistische Strömungen in der KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PDS Linksextremismus Partei des demokratischen Sozialismus (KPF DER PDS) (PDS)174 Gründung: Dezember
Zusammenschlüsse unterschiedlichster Mitglieder 2001 Couleur bilden, bei denen - laut Parteistatut176 - sobundesweit: etwa 2.000 wohl eine politisch-ideologische als auch eine
beobachtet werden. Es handelt sich um: DER KOMMUNIS- # die KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PDS (KPF TISCHEN PLATTder PDS), FORM
gestattet den Zusammenschlüssen allerdings, sich "auf allen Ebenen der Parteigliederung Kennzeichen: unmittelbar in den politischen Meinungsund Willensbildungsprozeß"177 einzubringen
Zusammenschlüssen möglich, ihren politischen Vorstellungen in der Partei Ausdruck zu verleihen und zu Die am 30. Dezember 1989 in Buckow
Berlin geaktuellen Themen und Grundsatzfragen Akzente zu gründete KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PDS setzen. (nachfolgend KPF genannt) verkörpert innerhalb
eine linksextremistische Strömung mit marxisVerglichen mit der Gesamtmitgliederzahl der Partei - tisch-leninistischer Weltanschauung. bundesweit ca. 84.000 Personen178, davon
AufgaAuf Kreisund Regionalebene können Koordinierungsben und Strategien der Kommunistischen Plattform organe gewählt werden, auf Landesebene werden Koder PDS Sachsen", verabschiedet
durch Mehrheitsbeschluss Kurz vor der 3. Tagung des 7. Parteitages der PDS185 ihrer KPF-Gliederung alle Mitgliederrechte der PDS initiierte
Unterwürfigkeiten" einen Appell an die Delegierten des ParteitaPolitische Zielsetzung ges186. Auslöser für diesen Appell war der zwischen
Bundesreerkennen lasse, dass eine sozialistische Gesellschafts180 Satzung der KOMMUNISTISCHEN PLATTFORM DER PDS, S. 35 f. (beschlossen auf der 2. Tagung
MITTEILUNGEN DER KOMMUNISTISCHEN PLATTFORM DER PDS, 6/2002, S. 29 f. 185 7. Parteitag der PDS vom 16./17. März
genannte "Marxismus-Leninismus" ist bis heute die programmatische Grundlage kommunistischerParteien. Anders als der Kommunismus verabDefinition Linksextremismus solutiert der Anarchismus