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"vvn-bda" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bund
  • Antifaschis tinnen und Antifaschisten in der Bundesrepublik e. V." (VVN-BdA) . . . . . . . 128 1.3 "Bundesausschuss Friedensratschlag" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 2. "Partei des Demokratischen
7 1. Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 1.1 Potenzial und Selbstverständnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 1.2 Aktionsformen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 1.3 Autonome Strukturen mit terroristischen Ansätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 2. Traditionelle Anarchisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 IV. Parteien und sonstige Gruppierungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 1. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 1.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 1.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschis tinnen und Antifaschisten in der Bundesrepublik e. V." (VVN-BdA) . . . . . . . 128 1.3 "Bundesausschuss Friedensratschlag" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 2. "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 2.1 Ideologische und programmatische Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 2.2 Extremistische Strukturen in der Partei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 2.3 Zusammenarbeit mit deutschen Linksextremisten außerhalb der Partei . 137 2.4 Internationale Verbindungen der Partei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 3. Trotzkistische Gruppen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 3.1 Gruppe "Linksruck" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 3.2 "Sozialistische Alternative" (SAV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 3.3 Deutsche Resonanzgruppen der "IV. Internationale/ Vereinigtes Sekretariat" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 4. Maoisten/Stalinisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 4.1 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD). . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 4.2 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 5. "Rote Hilfe e. V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 V. Aktionsfelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 1. Entwicklung der "Anti-Globalisierungsbewegung". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 2. "Antifaschismus". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 3. "Antirassismus". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 4. Kampagne von Linksextremisten gegen Kernenergie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 VI. Agitationsund Kommunikationsmedien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154 1. Verlage, Vertriebe und periodische Publikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154 2. Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154 Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 II. Übersicht in Zahlen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 1. Organisationen und Personenpotenzial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162
Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 1989 Niedersachsen
  • Naziregimes - Bund der AntifaOrganisationen und Objekte zeigt das schisten" (VVN-BdA) muß ihre ganze Ausmaß der Abhängigkeit von Arbeit
teure beschäftigte, wurde eingestellt. phalen" Umsatzrückgang. Die 27 Das "Institut für Marxistische Studien Buchhandlungen wurden geschlosund Forschungen" (IMSF) in Franksen. In einigen Fällen versuchten furt und die aufwendigen SchulungsMitglieder, durch "Selbsthilfeaktioeinrichtungen sind in Frage gestellt. nen" die Buchhandlungen auf Gravierende Auswirkungen hat der eigene Rechnung weiterzuführen. Stopp der Geldzufuhr aus der DDR Der "Pahl-Rugenstein-Verlag" in auch für die Bündnisorganisationen Köln mit dem Renommierobjekt der DKP: "Blätter für deutsche und internationale Politik" meldete Konkurs an. - Die "Deutsche Friedens-Union" Die "Volkszeitung", Bündnisorgan (DFU) steht vor dem Ruin. Die hauptamtlichen Mitarbeiter wurden der DKP mit einer Auflage zwischen entlassen und die Büros gekündigt. 30.000 und 35.000 Exemplaren, stellte ihr Erscheinen ein. - Die "Vereinigung der Verfolgten Der plötzliche Notstand dieser des Naziregimes - Bund der AntifaOrganisationen und Objekte zeigt das schisten" (VVN-BdA) muß ihre ganze Ausmaß der Abhängigkeit von Arbeit auf Bundesebene einstellen. der DDR. MIES sprach nun öffentlich Die Bundeszentrale in Frankfurt/ davon, daß die "finanzielle Solidarität M. wurde aufgegeben, den etwa 50 seitens der SED" eingeschränkt worhauptamtlichen Mitarbeitern dort den sei. Noch im August hatte die und in den Landesverbänden DKP-Führung die Feststellungen des gekündigt. Einige der rechtlich selbVerfassungsschutzes über die Fremdständigen Landesverbände stehen finanzierung durch die SED als "uralte vor der Auflösung. Für NiedersachLüge" und die Rechenschaftsberichte sen erklärte der Landesschatzmeider DKP an den Präsidenten des Deutster Werner MÜLLER, daß die schen Bundestages als "korrekt" Arbeit in dem bisherigen Umfang bezeichnet. wahrscheinlich nicht mehr weitergeführt werden könne. Der DKP-Parteivorstand beschloß am 16. Dezember, einen ordentlichen - Die von der DFU getragene InitiaParteitag für den 24725. März 1990 eintive "Weg mit den Berufsverboten" zuberufen. Forderungen nach Rückgab zu, wegen des Ausbleibens tritt des Präsidiums und des Sekretamaterieller Unterstützung ihre riats lehnte er mehrheitlich ab. Hilfeleistungen einschränken zu müssen. Weiter wurde ein Beschluß "Für den Erhalt und die Reorganisation der DKP - Der "Bund demokratischer Wissen- - für einen realistischen Neuanfang" schaftlerinnen und Wissenschaftler verabschiedet. Die DKP solle als revoe.V." (BdWi) beklagte sinkende Beilutionäre Partei der Arbeiterklasse träge und Spenden. erhalten und auf der Grundlage der - Die DKP-gesteuerte "Akzent HanTheorien von Marx, Engels und Lenin delsgesellschaft mbH & Co. KG" erneuert werden. Die Trennung der (Düsseldorf) mußte ein Vergleichs"Erneuerer" von der Partei sei überfälverfahren beantragen. Begründet lig gewesen, da das Parteiverständnis wurde dies mit den Entwicklungen von Mehrheit und Minderheit unverin der DDR und einem "katastroeinbar sei. 19
Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hessen
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) an den vom Ostermarschbüro in Frankfurt am Main (kein Beobachtungsobjekt
LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 Teilnehmern befanden sich Angehörige verschiedener linksextremistischer Gruppen (PDS, DKP, MLPD, Linksruck, Autonome), teilweise auch Anhänger ausländischer linksextremistischer Organisationen. An der Kundgebung in Mainz nahmen mehr als 10.000 Personen teil, darunter Aktivisten der oben genannten Organisationen. Die hohe Beteiligung an der Demonstration in Mainz erklärte der BuFriRa damit, dass Bush die Szene belebe und es immer gut sei, wenn man den "Gegner vor Augen" habe. Wie in den Vorjahren beteiligten sich Angehörige verschiedener linksextremistischer Organisationen wie z. B. PDS, DKP, BuFriRa und Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) an den vom Ostermarschbüro in Frankfurt am Main (kein Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden) organisierten und koordinierten Ostermärschen. Hierbei arbeitete der BuFriRa eng mit dem Ostermarschbüro zusammen. Bundesweit fanden in über 60 Städten Veranstaltungen statt, der Demonstrationsschwerpunkt in Ostermärsche Hessen lag in Frankfurt am Main. Dort fand der Ostermarsch unter dem Motto "60 Jahre danach: Krieg darf kein Mittel der Politik sein - Nein zu Aufrüstung, Demokratieabbau und Krieg - Für eine friedliche Welt" statt. Am Sternmarsch zum Römer nahmen rund 750 Personen teil, an der Abschlusskundgebung etwa 1.000 Personen. Aufgrund der politischen Fokussierung auf die vorgezogene Bundestagswahl Mobilisierungswaren die Linksextremisten insgesamt kaum kampagnefähig. Mobilisierungsversuche versuche zu Veranstaltungen anlässlich des 60. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August sowie zum "Antikriegstag" am 1. September fanden in der Öffentlichkeit kaum Resonanz. Linksextremisten in der "Anti-Atom-Bewegung" Wie in den Jahren zuvor blieb das Interesse von Linksextremisten an diesem Aktionsfeld eher gering. Lediglich der vom 19. bis 21. November durchgeführte neunte Castor-Transport aus der Wiederaufbereitungsanlage La Hague (FrankCastor-Transport reich) in das Zwischenlager Gorleben (Niedersachsen) erlangte aufgrund seiner seit Jahren besonderen Bedeutung innerhalb der "Anti-Atom-Bewegung" verstärkte Aufmerksamkeit. Während der Transportphase vom 19. bis 21. November kam es entlang der Transportstrecke, die auch durch Hessen führte, zu Blockadeund Ankettaktionen. An unterschiedlichen Aktionen in der Region Lüchow-Dannenberg (Niedersachsen) beteiligten sich rund 200 Linksextremisten. Militante Von Seiten militanter Kernkraftgegner kam es im Vorfeld des Transportes zu Kernkraftgegner einem Brandanschlag gegen eine Containerunterkunft für Polizeikräfte in Woltersdorf (Niedersachsen). Ferner kam es zu Anschlägen mittels sogenannter Hakenkrallen auf Oberleitungen der Deutschen Bahn AG, mit denen zum Teil an den 122
Seite 83 im Verfassungsschutzbericht 1987 Bayern
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die Deut81
stelle für Asylbewerber am 2. Februar in Berlin. Ferner war ein Tatbekenntnis "Anarchistischer Zellen" abgedruckt, in dem aufgefordert wird, den Widerstand gegen die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf in "entschiedener Härte" fortzuführen. In der Ausgabe "freiraum -- Sommer 1987" Nr. 18 wurde unter der Überschrift "im Blickfeld: autonome Zellen" ein Interview mit drei Angehörigen wiedergegeben, die sich u.a. zu dem Anschlag am 24. April 1986 auf die Pumpstation der NATO-Pipeline in Vollersode in Niedersachsen und zu dem "Angriff" vom 15. Februar 1987 auf einen Versorgungszug der US-Armee bei Achim im Raum Bremen bekannten. Außerdem war eine Selbstbezichtigung der RZ zum Anschlag auf die Umspannstation der Rheinisch-Westfälischen Elektrizitätswerke bei Kelsterbach am 16./17. Juni abgedruckt. Im "freiraum" Nr. 19, mit dem Untertitel "Herbst 87" wurde u.a. zur Teilnahme an der Demonstration am 17. Oktober in Stuttgart anläßlich des 10. Jahrestages der Selbstmorde inhaftierter terroristischer Gewalttäter in Stuttgart-Stammheim aufgerufen. Im Text wurde behauptet, daß diese Personen in der JVA ermordet worden seien. In dieser Ausgabe waren auch Selbstbezichtigungen verschiedener "autonomer" Gruppen enthalten. Die erwähnten "freiraum"-Ausgaben wurden beschlagnahmt und es wurde jeweils ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ende Juli/Anfang August erschien die Nr. 133 der Druckschrift "radikal". Verbreitet wurde die Schrift u.a. mit willkürlich gewählten Absenderangaben von im Bundesgebiet wohnenden Personen. Als Kontaktadresse war, wie schon bei der vorhergehenden Nummer, die Anschrift der niederländischen Publikation "BLUF" in Amsterdam angegeben. Die Beiträge befaßten sich u.a. mit den Ausschreitungen in Berlin anläßlich des Besuchs des amerikanischen Präsidenten sowie mit Aktionen gegen Kernkraftwerke. Die Schrift bringt eine Anleitung zur Herstellung eines Brandsatzes, ferner eine Skizze "revolutionärer Heimwerker" zur Beschädigung von Strommasten. Zu den zahlreich veröffentlichten Selbstbezichtigungen gehören alleine 8 Erklärungen der "Revolutionären Zellen". 4. Linksextremer Einfluß auf die "Anti-AKW-Bewegung" 4.1 Allgemeines Die friedliche Nutzung der Kernenergie und die damit verbundenen Probleme der Entsorgung und Endlagerung waren schon in früheren Jahren wiederholt Anlaß für bundesweite Protestaktionen von Kernkraftgegnern. Die Entscheidung der Betreiberfirma, eine Wiederaufarbeitungsanlage für abgebrannte Brennelemente in Wackersdorf (WAW) zu errichten, führte zu einer Verlagerung der gegen Kernkraftwerke gerichteten Aktivitäten vom norddeutschen Raum (Grohnde, Brokdorf und Gorleben) nach Bayern. An den Protestaktionen der "Anti-AKW-Bewegung" beteiligten sich 1987 aus dem orthodoxkommunistischen Spektrum -- mit unterschiedlicher Intensität -- die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), der Marxistische Studentinnenund Studentenbund Spartakus (MSB Spartakus), die Deutsche Friedens-Union (DFU), die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die Deut81
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA)..200 4.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ..........203 4.5 "Rote
2.1 Personenpotenzial ......................................................................................188 2.2 Strafund Gewalttaten .............................................................................189 3. Gewaltbereiter Linksextremismus........................................................190 4. Parteien und Organisationen .................................................................193 4.1 "DIE LINKE."..............................................................................................193 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) .....................................197 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA)..200 4.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ..........203 4.5 "Rote Hilfe e.V." (RH)..............................................................................207 4.6 Sonstige Vereinigungen............................................................................209 5. Aktionsfelder ...............................................................................................210 5.1 Antiglobalisierung.......................................................................................210 5.2 "Repression" .................................................................................................213 5.3 "Antifaschismus" .........................................................................................216 5.4 "Deutscher Herbst"....................................................................................218 6. Weitere Informationen ............................................................................221 F. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO).......................................................222 1. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen .........................................222 2. Verfassungsfeindliche Programmatik ..................................................223 3. Scientology und Religion ........................................................................226 4. Organisation und Mitgliederbestand...................................................227 5. Werbemethoden und Propaganda.......................................................229 6. Kampagnen und Aktionen gegen Kritiker .......................................232 7. Diffamierung des staatlichen Gesundheitswesens .........................233
Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hessen
  • auch der Linkspartei-nahe Jugendverband ['solid], die VVN-BdA, die Initiative gegen Abschiebung sowie die Gruppe sinistra! aufgerufen. Ferner rief
LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 In Bensheim (Landkreis Bergstraße) fand am 13. August eine von der dortigen Antifa organisierte Demonstration unter dem Motto "Gegen Nazis in Südhessen Bensheim und an der Bergstrasse - für eine alternative Kultur" statt, an der etwa 100 Personen, überwiegend Autonome, teilnahmen. Anlass war, dass 15 Rechtsextremisten versucht hatten, eine Veranstaltung der Antifa Bensheim zum Rudolf-Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel (Bayern) zu stören. Die Rechtsextremisten hatten versucht, in das Haus, in dem die Veranstaltung stattfand, einzudringen. Am 2. Oktober versuchten in Lampertheim (Landkreis Bergstraße) 250 bis 300 Personen, darunter zahlreiche Linksextremisten, einen Aufzug von Rechtsextremisten zu blockieren. Es kam vereinzelt zu Steinwürfen auf Polizeibeamte. Im Raum Südhessen formierte sich in der ersten Jahreshälfte ein Bündnis Antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH). Das Bündnis besteht aus sechs "antifaschistischen" autonomen Gruppen aus Bensheim (Landkreis Bergstraße), Darmstadt, Frankfurt am Main, Hanau (Main-Kinzig-Kreis), dem Odenwaldkreis und dem Landkreis Bergstraße. In dieser Region hatte es bereits vorher eine enge Zusammenarbeit mit der Antifa gegeben. In einem Aufruf des Bündnisses heißt es: "Das Bündnis Antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH) organisiert im Herbst 2005 eine Kampagne mit mehreren Demonstrationen in Hessen und BayBundnis BASH ern gegen die organisierte Naziszene. Dabei soll der zunehmenden Gängelung und Kriminalisierung von Antifas ein revolutionärer Antifaschismus entgegen gesetzt werden." BASH organisierte am 22. Oktober eine Demonstration in Frankfurt-Sachsenhausen, an der knapp 500 Personen, überwiegend Linksextremisten, teilnahmen. Diese richtete sich gegen die mutmaßlichen Treffen von Neonazis im Kneipenviertel von Alt-Sachsenhausen und dem in den Augen von BASH zu laschen Umgang der Behörden damit. Zu dieser Demonstration hatten außer den autonomen Gruppierungen u. a. auch der Linkspartei-nahe Jugendverband ['solid], die VVN-BdA, die Initiative gegen Abschiebung sowie die Gruppe sinistra! aufgerufen. Ferner rief das Bündnis zu einer Demonstration gegen eine Konferenz zum Thema "Unternehmertum und Patriotismus im 21. Jahrhundert" am 26. November in Bad Homburg v. d. H. (Hochtaunuskreis) auf. In dem Aufruf heißt es, die Konferenz biete Anlass zu Aktionen gegen den Standort Deutschland im Allgemeinen und die innere Aufrüstung im Besonderen. Zu der Veranstaltung versammelten sich etwa 70 Linksextremisten, die aufgrund des massiven Kräfteaufgebots der Polizei schließlich auf die Durchführung eines Aufzuges verzichteten. Für den 3. Dezember rief BASH unter dem Motto "Schöner leben ohne Nazis! Für revolutionären Antifaschismus" zu einer Demonstration nach Aschaffenburg (Bayern) auf. Diese Demonstration richtete sich gegen eine dortige Gaststätte, die sich zu einem Treffpunkt der rechten Szene entwickelt haben sollte. Aufgrund des hohen Polizeiaufgebotes verlief die Veranstaltung mit 350 Teilnehmern friedlich. 117
Seite 394 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bund
  • Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des NaziregimesBund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 393 VRBHV Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des NaziregimesBund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V. Y YDK Yekitiya Demokratika Gele Kurd (Kurdische Demokratische Volksunion) YEK Yekitiya Ezidiyen Kurdistan (Union der Yeziden aus Kurdistan) YEK-KOM Yekitiya Komelen Kurd li Almanya (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V.) YEK-MAL Yekitiya Malbaten Kurd (Union kurdischer Familien YHK Yekitiya Huquqnasen Kurdistan (Union der Juristen Kurdistans) YJA Yekitiyen Jina Azad (Union der freien Frauen) YMK Yektiya Mamosteyen Kurd (Union kurdischer Lehrer) YNK Yekitiya Niviskaren Kurdistan (Union der Schriftsteller Kurdistans) YRK Yekitiya Rojnamevenen Kurdistan (Union der Journalisten Kurdistans) YXK Yekitiya Xwendevanen Kurdistan (Union der StudentInnen aus Kurdistan) BERICHT 2005
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2016 Bayern
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 224 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 225 6.4 Münchner
Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit 190 1. Personenkreis um Michael Stürzenberger 193 2. Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie DIE FREIHEIT (DIE FREIHEIT) 196 Linksextremismus 200 1. Personenpotenzial in Bayern 202 2. Militanzund Gewaltpotenzial 202 2.1 Instrumentalisierung der Flüchtlingsdebatte zum "Kampf" von Linkextremisten gegen politische Gegner 204 2.2 Strafund Gewalttaten 206 3. Ideologische Wurzeln des Linksextremismus 208 4. Linksextremistische Themenfelder 211 5. Internet und Musik 216 5.1. Linksextremisten im Internet 216 5.2 Linksextremistische Musik 217 6. Linksextremistische Parteien und Vereinigungen 219 6.1 Offen extremistische Strukturen in der Partei DIE LINKE. 219 6.1.1 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 219 6.1.2 Linksjugend ['solid] Landesverband Bayern 220 6.1.3 DIE LINKE. Sozialistisch-demokratischerStudierendenverband (DIE LINKE.SDS) Landesverband Bayern 220 6.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Umfeld 221 6.2.1 DKP 221 6.2.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 223 6.2.3 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 224 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 225 6.4 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 227 6.5 Rote Hilfe e.V. (RH) 228 7. Autonome, Postautonome und Anarchisten 229 7.1 Beschreibung/Hintergrund 229 7.2 Gruppierungen 232 7.2.1 Autonome Gruppierungen 232 7.2.2 Postautonome Gruppierungen 236 7.2.3 Anarchistische Gruppen 239 11
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2015 Bayern
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 194 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 195 6.4 Münchner
5.1 Linksextremisten im Internet 183 5.2 Linksextremistische Musik 185 6. Linksextremistische Parteien und Vereinigungen 186 6.1 Offen extremistische Strukturen in der Partei DIE LINKE. 186 6.1.1 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 186 6.1.2 Antikapitalistische Linke (AKL) 187 6.1.3 Arbeitsgemeinschaft Cuba Si (Cuba Si) 188 6.1.4 marx21 188 6.1.5 Linksjugend ['solid] Landesverband Bayern 189 6.1.6 DIE LINKE. Sozialistisch-demokratischerStudierendenverband (DIE LINKE.SDS) Landesverband Bayern 190 6.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Umfeld 190 6.2.1 DKP 190 6.2.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 192 6.2.3 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 194 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 195 6.4 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 196 6.5 Sonstige linksextremistische Organisationen 198 6.5.1 GegenStandpunkt (GSP) 198 6.5.2 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 198 6.5.3 Rote Hilfe e. V. (RH) 199 7. Autonome, Postautonome und Anarchisten 200 7.1 Beschreibung / Hintergrund 200 7.2 Gruppierungen 203 7.2.1 Organisierte Autonomie (OA) 203 7.2.2 Revolutionär Organisierte Jugendaktion (ROJA) 204 7.2.3 Interventionistische Linke Nürnberg (IL-N) 204 7.2.4 Antifaschistische Linke Fürth (ALF) und Jugendantifa Fürth (JAF) 205 7.2.5 Antifa-NT 206 7.2.6 Antikapitalistische Linke München (AL-M) 207 Scientology-Organisation (SO) 208 1. Personenpotenzial 211 2. Aktionen und Aktivitäten 211 2.1 Werbetour der SO-Tarnorganisation Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben 211 2.2 Einführung einer neuen SO-Technologie 213 10
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1978 Hessen
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). 20 NeueLinke ... . 2.22.2222... FE . Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW) ER unrenrerenen
Inhalt Seite Gesetzliche Grundlagen .. ...................... orrneerseren 5 Grundgesetz . - 5 Verfassungsschutzgesetz .. on nr 5 Gesetz über die Errichtung eines Landesamtes für Verfassungsschutz ........ 6 Parlamentarische Kontrolle........... Soreesenenerenerrenenenr nsnernenne 7 Organisation des Landesamtes für Verfassungsschutz 1 U 71:7 7 Informativer VerfassungsschufZ ................. 2. 8 Rechtsextreme Bestrebungen... . 2... 10 NationaldemokratischeParteiDeutschlands (NPD) . . . .. .. were zeeer 10 Junge Nationaldemokraten {UN) .............2222csseseenereenne ass sennnner 12 Neonazistische Bestrebungen .. . 13 Neonazistische Ausschreitungen Üorereeeerersneneneneereenennensnnnens 15 Beurteilung ......:.22222cesoseeeeeee nennen enesnenenee een Fe 15 Linksextreme Bestrebungen............. Sn ensesensrsen nn 16 Orthodoxer Kommunismus ............Denen nenn ennne . 17 Deutsche Kommunistische Partei{DKP) . ... 2.2... - ureeseeeereeeeensenee nen 17 NebenorganisationenderDKP .. ..........2cccceeeancn ern nenn 19 Marxistischer Studentenbund Spartakus (MSB) .. .. cs ceseesseeeeeeeenne ne: 19 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAY) . ... 2 zune emseneseensern: 19 Junge Pioniere (IP) ............. DKP-beeinflußte Organisationen ............ Deutsche Friedensunion (DFU} . Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). 20 NeueLinke ... . 2.22.2222... FE . Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW) ER unrenrerenen een Kommunistische ParteiDeutschlands {KPD} .............
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1984 Hessen
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 30 Demokratische Fraueninitiative (DFI) ...... 2222 seeeeeeeeeneeeeen nennen nenn 31 NeueLinke
Deutsche Kommunistische Parte (DKP) ......2. 22 22eee essen ern nenenn 22 Nebenorganisationen der DKP ...........:222crseeeereneneren nennen nen 26 Marxistischer Studentenbund Spartakus (MSB). ............:22crcnsennen nn 26 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)...........22ucneeeneeeen en: 27 Junge Pioniere (UP). . nu nsuneeesseeeneeeeenesrenes nee eeneer ser ssnenenren 28 Institut für Marxistische Studien und Forschungen e. V. (IMSF)... 28 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) .........2222ecsesseereen seen 29 DKP-beeinflußte Organisationen. ..............:.:-2n@2sereenenenn nennen 29 Deutsche Friedensunion (DFUJ .... 2.22 2ccenseeeenseneenner 29 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ)........:.2:..200. 30 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 30 Demokratische Fraueninitiative (DFI) ...... 2222 seeeeeeeeeneeeeen nennen nenn 31 NeueLinke.........2.2222nceseeneneereeeeneeenenereeeenernerer een nsnn 31 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ..............c..c.c.. 31 Kommunistische Partei Deutschlands (Marxisten-Leninisten) (KPD) .......... 32 Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW). .......... 22. 22eereneern cn: 33 Kommunistischer Bund (KB). ......:2cscseeseeseeeeeeseeenesnn nern nenne 33 Trotzkistische Gruppen. .........cc@cneneeeseesesseeenenerereeneenesee nee 33 Autonome und anarchistische Gruppen .........2cucseaeeeseeneeesnnnenenn 33 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen .. 35 Linksextremer Terrorismus ......... 2422220 reeeeeeenene nennen nenne 35 Rote Armee Fraktion (RAF) .. 2.2.02 ceneeneesseneeeeneeeeeneseeenene nennen 35 Revolutionäre Zelten (RZ) .. 37 Sonstige terroristische Aktionen. ...........22.22esessseeseeeeeensneeseernn 37 Beurteilung. ..........2c22cssesseenaeeenenen sense essen nenn nennen 37 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern.... 39 Türken .....2222cceeeessereeneeneenenenenerersersnneererenenn nennen 39 1] EUR) 157 Ze 40 Palästinenser...........2cccecscseeesuneeseeneseeenesenesensenreenenenee 4 Jugoslawen ........n2ccoeeseeeeeneeneneneeneereernenennernessnnseneeren 41 Beurteilung. ..... 2.2. 4-ueeeeseeeeneneneneeeeer ernennen nenennnerenenen 41 Spionageabwehr......... 48 Ziele nachrichtendienstlicher Aktivitäten... ..........240c2seeneeenenen nenn 43 Werbungsanlässe und -methodik . ......: 222242222 cseeeeeeeneeeersee nenn 43 Führungsmethodik .............45 Beurteilung. ......22222c2oseesseseneesenerenenenenenenen nenn eeseeneen 45 4
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  • Neofaschismus und Militarismus" trat Kommunistischen Arbeiterbund Deutschdie VVN-BdA erneut als die treibende lands hervor. In ihren GrundsatzdokumenKraft
nationalen und internationalen FriedensNeueLinke bewegung und bezeichnet es als ihre Aufgabe, die historischen Erfahrungen Marxistisch-Leninistische Partei und Lehren des antifaschistischen Deutschlands (MLPD) Kampfes in diese Bewegung einzubringen. Bei mehreren Protestaktionen gegen Die 1982 gegründete MLPD ging aus dem "Neofaschismus und Militarismus" trat Kommunistischen Arbeiterbund Deutschdie VVN-BdA erneut als die treibende lands hervor. In ihren GrundsatzdokumenKraft auf. ten bezeichnet sie sich als "politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in der Bundesrepublik Deutschland und n West-Berlin". Sie will durch den "revoluDemokratische Fraueninitiative (DFÜ} tionären Sturz der Diktatur der Monopolkapitalisten" die "Diktatur des ProletaDie DFI wurde 1975 in Bonn mit Unterriats für den Aufbau des Sozialismus als stützung der DKP alsInitiative InternatioÜbergangsstadium zur klassenlosen nales Jahr der Frau '75 gegründet und hat kommunistischen Gesellschaft" aufbausich 1976 in Demokratische Fraueninitiatien. In den Lehren von "Marx, Engels, ve umbenannt. Leitungsgremium ist ein Lenin, Stalin und Mao-Tsetung" sowie in Zentraler Arbeitskreis, in dem Kommunider "Verteidigung der Idee der Großen stinnen und Funktionärinnen DKP-beinProletarischen Kulturrevolution" sieht sie flußter Organisationen seit Jahren an entdie entscheidenden Grundlagen "für die scheidenden Stellen mitarbeiten. Im BunEntstehung einer neuen kommunistidesgebiet verfügt die DFI über rund 100 schen Weltbewegung". Ortsgruppen. Die Parteizentrale befindet sich in Essen. Der stellvertretende DKP-Vorsitzende Das Zentralorgan Rote Fahne erscheint Hermann Gautier erklärte anläßlich der wöchentlich mit einer Auflage von 10 000 Beschlußfassung des DKP-ParteivorExemplaren. Der Partei gehören etwa standes über das Frauenprogramm der 1.000 (1982: 900) Mitglieder an, die bunDKP Ende August, Kommunistinnen gedesweit in elf Bezirken mit über 80 Ortshören "auch in der DFI zu denjenigen, die gruppen organisiert sind. Nebenorganisamit Elan und Optimismus helfen, neue tionen sind der Revolutionäre JugendverMitstreiterinnen zu gewinnen, Kommuniband Deutschlands (RJVD} mit dem Organ stinnen tragen dazu bei, daß die gesellRebell, Kommunistische Studentengrupschaftlichen Zusammenhänge und Ursapen (KSG) mit dem Organ Roter Pfeil und chen von Diskriminierungen erkannt und der Bund Kommunistischer Intellektueller angegangen werden". Der DFi sei es zu {BKI), die zusammen etwa 600 Mitglieder verdanken, "daß sich viele Frauen in der zählen. Friedensbewegung, in derInitiative 'FrauIn Hessen konnte die MLPD ihren Mitglieen in die Bundeswehr - Wir sagen nein! derbestand gegenüber 1982 (unter 100} engagieren, daß immer mehr Frauen ernicht erweitern. Die Ortsgruppen in kennen, daß die atomare Hochrüstung Frankfurt am Main, Kassel, Gießen und lebensbedrohend ist und zugleich durch Darmstadt führten wiederholt Veranstalden Sozialabbau ihre Rechte eintungen zu den Themen "Frieden", "Geschränkt". (UZ-Beilage vom 1. Septemgen Atomtod", "Gegen NATO-Nachrüber 1983, Seite 34). stung" usw. durch, die schwach besucht DKP-Mitglieder sind in 14 hessischen waren. Da das von der Partei für die BunDFI-Gruppen an maßgeblicher Stelle destagswahl 1983 angestrebte Wahltätig. bündnis Vereinigte Arbeiterliste scheiterte 30
Seite 287 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • arxisten-Leninisten Antifaschisten (TKP /M L) 159, 172f., 185 (VVN-BdA) 113ff., 123ff. Türkische Volksbefreiungs Vereinigung für Sozialistische partei/-Front
Sachwortregister 285 Türkische Kommunistische Antifaschistinnen und P artei/M arxisten-Leninisten Antifaschisten (TKP /M L) 159, 172f., 185 (VVN-BdA) 113ff., 123ff. Türkische Volksbefreiungs Vereinigung für Sozialistische partei/-Front - Revolutionäre P olitik (VSP ) 127 Linke 149, 154, 157, 172, 185 Verlag der Freunde (VdF) 87 (THKP /-C - Devrimci Sol) 149 154f., 157f., 172, 185 Verlage, linksextremistische 233, 236, 142 Verlage, rechtsextremistische U 50, 63, 73f., 79f., 80, 85ff. ÜLKE-Büro (Heimatbüro) 185 Verlag M anfred Rouhs 87 Ümmet-i M uhammed (Die Gemeinde M ohammeds) Verlagsgesellschaft Berg mbH 161f., 187 87 Unabhängige Arbeiterpartei e. V. Verlag und Agentur (Deutsche Sozialisten) Werner Symanek (VAWS) 85 (UAP ) 67f. Vierteljahreshefte für freie Ungarische Nationale Front Geschichtsforschung (M NA) 75 (VffG) 74 Union der J ugendlichen aus Vincente Directori 29 Kurdistan (YC K) 245 VOIGT, Udo 57f. Union Islamischer StudentenVolksbewegung von Kosovo vereine (U.I.S.A.) 190 (LP K) 182., 184 Unsere Zeit (UZ) 108f., 240 Volksmodjahedin Iran (M EK) 179f. V Vrij Historisch Onderzoek VAN HELSING, J an 85, 86 (V.H.O.) 74 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e. V., W Köln (IC C B) 154, 161 WENDT, Hans-C hristian 34, 36 Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen WiderWetterleuchten 37 stand, Verfolgter des NaziRegimes und Hinterbliebener - Wohlfahrtspartei (Refah P artisi) Bund der Antifaschisten (RP ) 164 (VVdN-BdA) 125 WULFF, Thomas 31 Vereinigte Rechte (VR) 216ff., 236 Y Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der YÜKSEL, Ali 164
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1983 Hessen
  • Vereinigung der Verfolgten des Nazregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 29 Demokratische Fraueninitiative (DFI) .........-Hseer ss seeeeennen nenne nenn
Nebenorganisationen der DKP ..............ucueue seeeeeeesennnnennnnnen 26 Marxstischer Studentenbund Spartakus (MSB).............-.ers@seeseenseen 26 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ).. 26 Junge Pioniere (JP)........-.0cusenenasnenereesensenssnnenenenerennennenn 27 Institut für Marxistische Studien und Forschungen e. V. (IMSF)........ 2.22... 27 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ............2er sr en sense ne seen nenne 28 DKP-beeinflußte Organisationen. ...............2eceesseeeersnenneneerennnn 28 Deutsche Friedensunion {DFUÜ) ...........n2coneeneeseeaenenenn nenne nenne 29 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ).........ser200 0. 29 Vereinigung der Verfolgten des Nazregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 29 Demokratische Fraueninitiative (DFI) .........-Hseer ss seeeeennen nenne nenn 30 Neue Linke..............22eesseaeeesneneneneesesnesneseennererernenunen 30 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ...............ccere.. 30 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD)... .. 31 Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW). ..... 222er 2eeec rennen en 31 Kommunistischer Bund (KB)...........2.2ereneeeeneeese enormer nn nee 31 Sonstige kommunistische Organisationen... 31 Undogmatische NeueLinke. ..........2eaeueseeeerentennanereee nern nenn 32 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen ............:--.---rcrre0: 33 Terrorismus ...........-22:ereneeeueensenneerereesreneresensseenerernenn 33 Rote Armee Fraktion (RAF) ........2222222eseesesesesnenennesennenenenenen 33 Revolutionäre Zellen (RZ) ........:2222022esenersesenansenee nenn seerernnen 34 Beurteilung. .........222cscesensrenane rennen rennen eenennnennennen 34 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern.... 36 Allgemeine Entwicklung .........:22222cseseeseneerseeneneeenernen nennen 36 Türken ......2.22eusueesenseunnenneennee nennen nennernnenaeersenerennensenn 36 Palästinenser... 37 Jugosiawen .............:2csscsesensennsesnsnrerenenenerenee nennen nerne 38 lraner........-22eeeereeecnennnennenererererenanenaeneeeessrreenennrerne 39 Beurteilung... 39 Spionageabwehr...........................eeneseenee sense nenn 40 Allgemeine Lage............-sseseeeeeeeeserene een eeen en nenne nenn 40 Werbungsanlässe und -methodik .........:-:-2.2r2e2eseeeessnn nennen rn nen 40 Ziele nachrichtendienstlicher Aktivitäten .............. .. 42 Führungsmethodik .............--2-22sssaeneeeeeeneenenennene rennen nenn 43 Beurteilung... ...........-22220@eseeseenseserees essen nenese sn eerantnnnn 43 A
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1982 Hessen
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 28 Demokratische Fraueninitiative (DFI} .. 2.2.2222 eceseesereen ss ereenenernene 29 NeueLinke
Sozialistische Deutsche Arbeiteruugend (SDAJ).............. . 25 Junge Pioniere (UP). 2222220 ceeeeee nn SD orkmernnenneeen 26 Institut für Marxstische Studien und Forschungene.V.J. (IMSE)erurerreneerenn 26 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ... 27 DKP-beeinflußte Organisationen. .........::2222e2eereeerenesneerseneenenn 27 Deutsche Friedensunion (DFÜ) ........2. 222 cuesenereneeen sssrrenn nenne 27 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ)....2: :s22220 0. 28 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 28 Demokratische Fraueninitiative (DFI} .. 2.2.2222 eceseesereen ss ereenenernene 29 NeueLinke............22cccccecese. De nnenneneseresen 29 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)" Sooknesnnereeerennens 29 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD)... .......30 Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW)... ......2...ssceeesaenenenee 30 Bund Westdeutscher Kommunisten (BWK) ... 2.2.2222. urnucuene snnennenene 31 Kommunistischer Bund {KB} .........2.222ecerseeeeeesseee rer nenennrnere 31 Sonstige kommunistische GrUPPEN .... une enneensseneter nennen nnren nen 31 Undogmatische NeueLlinke. . . .uunsseneeenenenenenseenerensnenenne 31 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen .............-32 Terrorismus . .........Donlernssenseseneneenererete ne seeeessesene 33 Rote Armee Fraktion (RAF). . 33 Revolutionäre Zellen (RZ) ....... 34 Beurteilung... . . zueeeeeseenennnennenn 2: 35 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern... 36 Allgemeine Entwicklungstendenzen...... Dr Enrsreeeennneerserenerenne 36 Türken......oCococeeeeeeeeeeeeeeeeenen nn Dokerersnennennerenrenes 36 Jugoslawen . ......cnneeeeeeereeenn . Soruuereerneseersenenrens 38 oo lraner ....2222 Sueeeneeeeseeenenneenenen Don rennnereesnereeseree 39 Palästinenser ........222cceeereseeeee > Do Rrreneseeereersernnen 39 SYIEr. LEE. eneneneneeer nennen tet ee esnerserseneeererenrenn 39 oo Kurden... Suunseeeeeseereeeneneenesenenen SD oknnereneseresennennn 40 Beurteilung ........22222.. .- RER 40 Spionageabwehr........ ..c.cceeeseeeseseeeneeeeessenn nenn 41 Allgemeine Lage.......... N oruesesrenerneeen 41 Werbungsanlässe und -methodik ..........: zuesseeeseeneseeeeereneen 41 Umfang und Ziele nachrichtendienstlicher Aktivitäten. ..........-scescnenn 43 Führungsmethodik ... 43 Beurteilung..... 44 4
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bund
  • Naziregimes - Bund der Anti faschistinnen und Antifaschisten e. V." (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 2.2.3 "Marx-Engels-Stiftung
17 IX. Rechtsextremistische Internetpräsenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 1. Entwicklungen im Linksextremismus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 2. Organisationen und Personenpotenzial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 3. Verlage, Vertriebe und periodische Publikationen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 II. Gewalttätiger Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 1. Autonome. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 1.1 Potenzial und Selbstverständnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 1.2 Aktionsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 1.3 Autonome Strukturen mit terroristischen Ansätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 2. Traditionelle Anarchisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154 III. Parteien und sonstige Gruppierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 1. "Die Linkspartei.PDS" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 1.1 Allgemeine Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 1.2 Offen extremistische Strukturen in der Partei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 1.3 Teilnahme an Wahlen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164 1.4 Zusammenarbeit mit deutschen Linksextremisten außerhalb der Partei . 164 1.5 Internationale Verbindungen der Partei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 2.2 Organisationen im Umfeld der DKP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 2.2.1 Jugendorganisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 2.2.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Anti faschistinnen und Antifaschisten e. V." (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 2.2.3 "Marx-Engels-Stiftung e. V." (MES). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 2.2.4 "Bundesausschuss Friedensratschlag" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 3. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD). . . . . . . . . . . . . . . . . . 174 4. Trotzkistische Gruppen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 4.1 "Sozialistische Alternative" (SAV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 4.2 Gruppe "Linksruck" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 5. "Rote Hilfe e. V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 IV. Aktionsfelder. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 1. "Antifaschismus". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 2. Kampagne gegen "Sozialabbau" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 3. Kampagne von Linksextremisten gegen Kernenergie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 4. "Anti-Globalisierungsbewegung". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189
Seite 49 im Verfassungsschutzbericht 1983 Bayern
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), -- die Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFGVK), -- das Komitee für Frieden
reise der JP aus dem süddeutschen Raum in die CSSR bekannt. Die Kinder verbrachten vier Wochen in der Hohen Tatra. Die Schwerpunkte von Aktivitäten der JP in Bayern lagen 1983 in München und Nürnberg. 2.4 Von der DKP beeinflußte Organisationen 2.4.1 Allgemeines Die DKP ist realistisch genug zu erkennen, daß sie mit einer unverhohlenen Propagierung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele bei der Bevölkerung keine nennenswerte Resonanz findet. Deshalb wirkt sie, oft mit Unterstützung ihrer Nebenorganisationen, darauf hin, daß Organisationen, "Initiativen" oder "Komitees" gegründet werden, die nicht Teil der Partei oder ihrer Nebenorganisationen sind, aber gleichwohl die Aufgabe haben, kommunistische Zielsetzungen zu fördern. Außerdem bemüht sich die DKP nach den Grundsätzen ihrer Bündnispolitik, bei zahlreichen nichtkommunistischen Organisationen Einfluß zu gewinnen, zu erhalten oder zu stärken. Der Einfluß der DKP bzw. ihrer Nebenorganisationen auf solche "beeinflußte Organisationen" zeigt sich u.a. darin, daß diese Organisationen eng mit der DKP oder ihren Nebenorganisationen zusammenarbeiten, daß sie in ihren Führungsgremien wichtige Positionen mit Kommunisten besetzen, daß sie von der DKP oder ihren Nebenorganisationen materiell unterstützt werden oder daß unter ihren Mitgliedern zahlreiche Kommunisten sind. Diese beeinflußten Organisationen propagieren Forderungen, die für sich gesehen nicht verfassungsfeindlich sind, die aber in Teilbereichen mit Zielsetzungen der Kommunisten übereinstimmen. Dabei leisten sie den Bestrebungen der DKP Vorschub, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen; denn dieser zentralen verfassungsfeindlichen Zielsetzung sind alle Aktivitäten der DKP, auch die vermeintlich unverfänglichen, untergeordnet. Häufig liegen mehrere, gelegentlich auch alle der genannten Merkmale vor. Entsprechend stark ist dann der kommunistische Einfluß. Je stärker der kommunistische Einfluß ist, desto geringer sind die Möglichkeiten für die nichtextremistischen Mitglieder solcher Organisationen, Einfluß auf die interne Willensbildung, die politischen Äußerungen und die Aktivitäten der Organisation, insbesondere die Beteiligung an Volksfrontaktionen, zu nehmen. Zu den wichtigsten DKP-be'einflußten Organisationen, bei denen wesentliche Entscheidungen gegen den Willen der DKP oder ihrer Nebenorganisationen kaum oder nicht möglich sind, gehören: -- die Deutsche Friedens-Union (DFU), -- die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), -- die Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFGVK), -- das Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ), -- die Vereinigung Demokratischer Juristen (VDJ), -- die Demokratische Fraueninitiative (DFI). 49
Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 1982 Hessen
  • jüngere Generasich auch 1982 als wichtigstes Instrution anzusprechen. Die VVN-BdA verfügt ment zur Koordinierung der kommunistiauf Bundesebene über rund
dere in der Friedensbewegung. An der Organisationen zur Zusammenarbeit mit Spitze der Organisation steht ein siebenKommunisten zu gewinnen. Geleitet wird köpfiges Direktorium. Der Partei gehören das Komitee durch die Geschäftsführung rund 1 500 (1981: 2000) Mitglieder an, und das Büro. Im Herbst wurde das Büro die in zehn Landesverbänden organisiert um neun Personen erweitert. Die neu aufsind. Als Sprachrohr der DFU ist die Deutgenornmenen Büromitglieder sollen Sosche Volkszeitung (DVZ) anzusehen. Der zialdemokraten, Liberale, Christen und DFU-Landesverband Hessen hat unverGewerkschaften als Zielgruppen der ändert etwa 200 Mitglieder. Aktivitaten kommunistischen Friedensarbeit repräund Bündnisbermühungen im Rahmen der sentieren. Von den nunmehr 17 MitglieFriedensbewegung gingen ausschließlich dern dieses Führungsgremiums gehören vom Landesvorstand aus. zehn persönlich oder überihre OrganisaAls zenirale Aufgabe der DFU-Politik tion dem sowjetisch gelenkten Weltfriebezeichnete Josef Weber, Direktoriumsdensrat (WFR) an. In Hessen bestehenelf mitglied der DFU und Mitinitiator des regionale Komitees. Krefelder Appells, die Verhinderung der Das Büro des KFAZ bezeichnete auf Raketenstationierung. Die DFU konzenseiner Arbeitstagung am 24. November in trierte sich 1982 auf die Verbreitung des Köln die Verhinderung der MittelstrekKrefelder Appells. Sie übernahm zunehkenraketenstationierung als Kernaufgamend die Organisation von Unterschrifbe des Jahres 1988. Es regte an, überdie tensammiungen und Unterstützungsverbereits geplanten Aktionen hinaus im anstaltungen. Funktionäre der DFU kritiSommer 1983 "Friedenscamps"in Regisierten antikommunistische Tendenzen onen einzurichten, in denen Militärstützvon Bündnispartnern in der Friedensbepunkte liegen oder neue Raketen statiowegung und hoben die Rolle der Sowjetniert werden sollen, Für den Erfolg des union im Kampf um den Frieden positiv Widerstandes werde ganz entscheidend hervor. sein, unmittelbar vor der geplanten StaEine Delegation des DFU-Direktoriums tionierung "international abgestimmt zu traf sich Anfang Dezember in Berlin (Ost) handeln". Deshalb sei der Vorschlag aus mit führenden Funktionären des Friedensder US-Friedensbewegung zu begrüßen, rates der DDR. Die Gesprächsteilnehmer mit Hilfe von Großdemonstrationen in erklärten, das Jahr 1983 müsse zu einem den Hauptstädten möglichstvieler Länder entscheidenden Jahr im Kampf um die am 22./23.Oktober 1983 {UNO-AbrüVerhinderung des Brüsseler "NATOstungswoche) "die Raketenstationierung Raketenbeschlusses" gemacht werden undurchführbar zu machen" (UZ vom (Neues Deutschland vom 02. 12.1982). 29. 11.82). Komitee für Frieden, Abrüstung und ZuVereinigung der Verfolgten des Nazisammenarbeit (KFAZ) regimes - Bund der Antifaschisten (VVNBA) Das KFAZ wurde 1974 unter maßgeblicher Beteiligung der DKP und ihrer Die 1947 gegründete VVN steht nach wie Nebenorganisationen n Bad Godesberg vor unter maßgeblichem kommunistigegründet, Ihm gehören nach eigenen schen Einfluß. 1971 fügte sie ihrem Angaben "Hunderte von örtlichen KomNamen den Zusatz Bund! der Antifaschitees und lnitiativen" an. Das KFAZ erwies sten hinzu, um auch die jüngere Generasich auch 1982 als wichtigstes Instrution anzusprechen. Die VVN-BdA verfügt ment zur Koordinierung der kommunistiauf Bundesebene über rund 13.000 Mitschen Friedenskampagne. Ihm fiel die glieder. Präsident der Vereinigung ist Dr. Aufgabe zu, Vertreter demokratischer Josef C.Rossaint. 28
Seite 401 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bund
  • Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V. (VVN-BdA) 171 f. Tschetschenische Separatisten bewegung (TSB) 193, 227 f. Verein
400 REGISTER Störtebeker-Netz 71, 105, 109, 111, 116 Union der Kurdischen Arbeitgeber (Yekitiya Karsazen Kurda Neteviya) (KARSAZ) 254 Sturm 27 71 Union der Schriftsteller Kurdistans (Yekitiya SUDHOLT, Dr. Gert 130 Niviskaren Kurdistan) (YNK) 250 Sunniten 207 Union der StudentInnen aus Kurdistan (Yekitiya Xwendevanen Kurdistan) (YXK) 249 T Union der Yeziden aus Kurdistan (Yekitiya Ezidiyen Kurdistan) (YEK) 250 Tablighi Jama'at (Gemeinschaft der Union kurdischer Familien (Yekitiya Verkündigung und Mission) (TJ) 194, 226 f. Malbaten Kurd) (YEK-MAL) 250 TAGHWAI, Hamid 259 Union der kurdischen Lehrer (Yektiya Mamosteyen Kurd) (YMK) 249 Tanzim Qaidat al-Jihad fi Bilad al-Rafidayn ('Al-Qaida' für den Jihad im Zweistromland) Unsere Zeit (UZ) 165, 168 ff. (TQJ) 197, 207 Tatsachen 263 TEGETHOFF, Ralph 77 V VERBEKE, Siegfried 125 Terrorismus, internationaler islamistischer 196 ff. Verein der Anatolischen Jugend (Anadolu Thurwat al-Sinam ("Spitze des Kamelhöckers" Genclik Dernegi) 216 Magazin) 207 Vereinigung der neuen Weltsicht in Europa e. V. TRENKMANN, Thoralf 83 (Avrupa Milli Görüs Teskilatlari) (AMGT) 215 Tschetschenische Republik Vereinigung der Verfolgten des NaziregimesItschkeria (CRI) 193, 227 f. Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V. (VVN-BdA) 171 f. Tschetschenische Separatisten bewegung (TSB) 193, 227 f. Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestrei tens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 124 f. Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (Türkiye Isci-Köylü Kurtulus Ordusu) (TIKKO) 242 Verlagsgesellschaft Berg mbH (VGB) 109, 130 Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung Viduthalai Puligal 260 (Türkiye Komünist Isci Hareketi) (TKIH) 244 Vierteljahreshefte für freie Geschichts Türkische Kommunistische Partei/Marxistenforschung (VffG) 125 Leninisten (TKP/ML) 241 ff. Vlaams Belang 107 Türkische Volksbefreiungspartei/-Front (Türkiye Halk Kurtulus Partisi-Cephesi) (THKP/-C) 264 VOIGT, Udo 73, 76 ff., 86 ff., 99, 109, 116, 120 f. Volksbefreiungsarmee (Halk Kurtulus Ordusu) (HKO) 242, 244 U Volkskongress Kurdistans (Kongra Gele ÜCÜNCU, Oguz 218 Kurdistan) (KONGRA GEL) 140, 167, 234, 246 ff. Ülke-Büro (Heimatbüro) 250 Volksmodjahedin Iran-Organisation (Modjahedin-E-Khalq) (MEK) 235, 256 ff., 277 Umma (Gemeinschaft der Muslime) 210 Volksverteidigungskräfte (Hezen Parastina Union der Aleviten aus Kurdistan (Kürdistanli Gele Kurd) (HPG) 234, 247 f., 252 Aleviler Birligi) (KAB) 250 Union der freien Frauen (Yekitiyen Jina Azad) (YJA) 249 W Union der Journalisten Kurdistans (Yekitiya WAGENKNECHT, Sahra 161 Rojnamevenen Kurdistan) (YRK) 249 Weltordnung, islamische 216 Union der Juristen Kurdistans (Yekitiya Huquqnasen Kurdistan) (YHK) 250 WIECHMANN, Hans-Gerd 106
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  • Strukturen DKP 340 340 340 SDAJ 110 110 110 VVN-BdA 700 700 700 MLPD (mit REBELL
1. Personenpotenzial in Bayern 2014 2015 2016 Partei DIE LINKE. 1.000 1.000 900 offen extremistische Strukturen DKP 340 340 340 SDAJ 110 110 110 VVN-BdA 700 700 700 MLPD (mit REBELL) 120 120 120 Sonstige Gruppierungen 950 950 1.000 Autonome 650 650 650 Summe 3.870 3.870 3.820 Mehrfachmitgliedschaften* 360 340 390 gesamt 3.510 3.530 3.430 Davon gewaltorientiert** 690 690 690 Die Zahlenangaben sind geschätzt und gerundet. * Die Mehrfachmitgliedschaften im Bereich der Parteien und sonstigen Zusammenschlüsse werden vom Gesamtpotenzial abgezogen. ** Dazu zählen gewalttätige, gewaltbereite, gewaltunterstützende und gewaltbefürwortende Personen. 2. Militanzund Gewaltpotenzial In der linksextremistischen Szene bilden Autonome den weitaus größten Teil des gewaltbereiten Personenpotenzials. Sie sind für die meisten der linksextremistisch motivierten Gewalttaten verantwortlich. Ziel dieser überwiegend jungen Linksextremisten ist es, den Staat und seine Einrichtungen - auch mit Gewalt - zu zerschlagen und eine "herrschaftsfreie" Gesellschaft zu errichten. Mit diffusen anarchistischen, kommunistischen und sozialrevolutionären Ideologiefragmenten schaffen sich die Autonomen einen vermeintlichen Legitimationsrahmen für ihre Militanz. Gewalttaten werden als notwendiges Mittel dargestellt, um sich gegen die angebliche "strukturelle Gewalt" des politischen 202 Verfassungsschutzbericht Bayern 2016 Linksextremismus