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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Umfeld einer jeden rechtsextremistischen Gruppierung gibt es stets auch ein feststellbares unstrukturiertes Personenpotenzial. Dieses wird ideologisch von den rechtsextremistischen Gruppierungen
- bestimmten Anlässen wieder aktiv zu werden. Die unstrukturierte rechtsextremistische Szene dient auch als Nährboden für die Bildung neuer Gruppierungen. Außerdem
- bildet sie nicht selten die "Mobilisierungsmasse" für Veranstaltungen anderer rechtsextremistischer, auch strukturierter Gruppierungen bzw. rechtsextremistischer Kampagnen. Besonders bei den überregional
- sowie in Chemnitz 2018 zeigte sich das unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial in hoher Zahl. Bei diesen Veranstaltungen waren öffentlich gezeigte organisatorische
- Bezüge zu fest strukturierten rechtsextremistischen Gruppierungen kaum erkennbar. Stattdessen trugen die Teilnehmer Textilien mit szenetypischen Aufschriften. Insbesondere bei den Ereignissen
- Zivilgesellschaft provokativ sich Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft des unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzials bei einem konkreten Anlass auswirken können. Fest strukturierte Rechtsextremisten können
- Ereignissen, die die rechtsextremistische Szene besonders ansprechen, mithilfe moderner Kommunikationsmittel schnell und effektiv auch das unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial mobilisieren
- Vergangenheit hat wiederholt gezeigt, dass sich - bei einem für Rechtsextremisten geeigneten Initialereignis - aus unstrukturierten Rechtsextremisten mit hoher Dynamik auch militant
- OLDSCHOOL SOCIETY143 und die FREIE KAMERADSCHAFT DRESDEN144. Auch zur rechtsterroristischen Gruppierung REVOLUTION CHEMNITZ145 stießen 2018 Szeneangehörige, die zuvor dem unstrukturierten
- rechtsextremistischen Personenpotenzial zuzuordnen waren. So war die Chemnitzer Fußballanhängergruppierung KAOTIC CHEMNITZ146 vor den Chemnitzer Ereignissen im August 2018 über lange
- Gewaltdelikte. Damit sank die Anzahl rechtsextremistischer StraftaPolitisch motivierte Kriminalität "links" ten um ca. 8 % und die Anzahl rechtsextremistischer und Straftaten
- linksextremistischem Gewaltdelikte um ca. 14 %. Hintergrund Straftaten mit rechtsextremistischem Im Berichtsjahr wurden im Freistaat Sachsen im PhäHintergrund nomenbereich der Politisch
- schen Gewaltdelikte um ca. 14 %. 1.096 1.000 Straftaten mit linksextremistischem 500 Hintergrund
- Propaganda300 275 delikte den Hauptteil der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund. 200 143 Der Anteil rechtsextremistischer Gewalttaten
- Jahr 2005 ca. 4 %. Von den 77 rechtsextre17 mistischen Gewaltdelikten sind 68 (2005: 65) Körper- 0 verletzungen
- begangen, darunter 15 Körperverletzungen (2005: 15). Der Anteil der linksextremistischen Gewalttaten an Es wurden 149 (2005: 157) Straftaten mit volksverhetden
- linksextremistischen Straftaten betrug im Bezendem Hintergrund registriert. richtsjahr ca. 34 % (2005: ca. 35 %). 105 (2005: 106) Straftaten hatten einen fremdenfeindlichen
- Fällen (2005: 55) auf volksverhetzenden StrafPhänomenbereich PMK links von Autonomen verübt. taten sowie mit 18 Fällen (2005: 19) auf PropagandaIhre
- Rechtsextremismus Jeweils ca. 20% der Gesamtzahl entfallen dabei auf bensstil lässt sich jedoch kaum mit geregelten OrgaInternetseiten rechtsextremistischer Skinheads, nisationsstrukturen
- vergleichen. Homepages rechtsextremistischer Parteien und Sowohl die Skinheadszene als auch die rechtsextrerechtsextremistische Vertriebsangebote. Internetmistischen Kameradschaften konnten 2003 im ausgaben rechtsextremistischer
- Publikationen nehGegensatz zu den rechtsextremistischen Parteien men mit ca. 5% einen geringeren Stellenwert ein. ihre Anhängerschaft in etwa halten
- restliche Drittel entfällt auf sonstige rechtsex'"" tremistische Organisationen und Gruppierungen. Rechtsextremistische Skinheads !" *" &" &" Rechtsextremistische Szenen Im Freistaat Sachsen )" beträgt das Mitgliederpotenzial
- rechtsextremistischen (" Skinhead-Szene seit Obwohl die Mitglieder rechtsextremistischer Par2001 konstant ca. 900 Personen. $" teien, vor allem der NATIONALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS
- recht jung sind und die " Anzahl rechtsextremistischer Mitgliederwerbung der Parteien gerade auch auf $""" $""' $""$ $""( Skinheads im Freistaat Sachsen junge Menschen zugeschnitten
- sind viele Rechtsextremisten nicht bereit, sich längerfristig und aktiv in rechtsextremistischen Parteien zu enga'""" #"" #"" #"" !"" !"" gieren. Vielmehr bevorzugen rechtsextremistisch !"" disponierte Jugendliche
- Kameradschaften. Diese Organi%"" sationsformen stellen einen maßgeblichen Teil der $"" rechtsextremistischen Szenen im Freistaat Sachsen dar. " '### $""" $""' $""$ $""( Skinhead-Cliquen gehören vornehmlich junge
- vermittelt und durch szenetypische men. Die Gruppen erregen durch rechtsextremistiMedien, $" zum Beispiel rechtsextremistische Szenesche Symbolik Aufsehen und fördern mit ihrer
- auch solche Fremde und politische Gegner. Strafund Gewalttaaußerhalb der rechtsextremistischen Skinheadten mit rechtsextremistischem Hintergrund werSzene -" angesprochen. $""" $""' $""$ $""( den, oftmals nach starkem
- fast ausschließlich im Rahmen von Versammlungsgeschehen bei linken Aktionen gegen Versammlungen des rechtsgerichteten Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen (FKTN) im Raum Göttingen
- Braunschweig. Körperverletzungen gegen politische Gegner aus dem rechten Spektrum waren überwiegend anlässlich linker Gegenaktionen gegen Versammlungen des rechten bzw. rechtspopulistischen
- allem auf Beschädigungen von Wahlkampfmitteln von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Parteien, wie der NPD und der Alternative für Deutschland (AfD), aufgrund
- handelte. 506 linksextremistische Straftaten wurden dem Themenfeld "Antifaschismus" zugeordnet und in 398 Fällen das Themenfeld "Konfrontation gegen rechts" benannt
- Parteien an den Kommunalwahlen in Niedersachsen, in der verstärkten Links-/ Rechts-Konfrontation im Raum Göttingen und in Versammlungen der rechtspopulistischen
- zählen in erster Linie die Links-/Rechts-Konfrontation im Raum Göttingen aufgrund des Auftretens des rechtsgerichteten FKTN, aber auch die Teilnahme
- rechtsextremistischer Parteien
- ablesbar. Es stellt den mit Abstand größten Teil der rechtsextremistischen Szene in Sachsen dar. Von den derzeit
- Rechtsextremisten entfallen knapp 1.300 Personen (2017: 1.200) auf diesen Bereich. Grund für die Steigerung der Personenzahlen sind
- letzten Jahren bekanntgewordenen rechtsextremistischen Strafund Gewalttäter, die hohe Mobilisierungskraft von überregionalen Musik-, Kampfsportoder sonstige für die Szene relevante Veranstaltungen. Dabei
- wurden zahlreiche neue Personen als Angehörige der rechtsextremistischen Szene bekannt. Wie auch bei den subkulturell geprägten Rechtsextremisten138 im Bereich
- parteiungebundenen rechtsextremistischen Strukturen fungiert auch dieses Szenespektrum als Nährboden für die Bildung neuer Gruppierungen und Personenzusammenschlüsse aber auch als "Mobilisierungsmasse
- für Veranstaltungen anderer rechtsextremistischer Gruppierungen bzw. rechtsextremistischer Kampagnen. Besonders bei den überregional bedeutsamen Ereignissen in Freital und Heidenau 2015 sowie
- Chemnitz 2018 zeigte sich das unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial in hoher Zahl. Es kann zu Ereignissen, welche die rechtsextremistische Szene besonders
- werden, was ein hohes Gefährdungspotenzial aufweist. Im Umfeld jeder rechtsextremistischen und regelmäßig aktiven Gruppierung gibt es stets auch ein feststellbares
- KAOTIC vor August 2018 über lange Zeit nicht mit rechtsextremistischen Aktivitäten wahrnehmbar gewesen. Ihre Anhänger waren, wenn sie nicht
- rechtsextremistische Szene gänzlich verließen, daher Teil des unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzials. Nach dem Tötungsdelikt vom 26. August in Chemnitz rief diese
- einer Ausländerextremismus Islamismus Rechtsex mismus Linksextremismus Organisierte Kriminalitä nageabwehr Geheimund Wirtschaftsschutz Verfassungsschutz in Hessen Extr smus in Hessen - Ein Überblick
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- immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen gewaltorientierten Linksextremisten und gewaltorientierten Rechtsextremisten. Die rechtsextremistische Partei "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) organisierte
- Reichsund Reichskriegsflaggen. Während auf Seiten der Aufkleber der linksextremisNPD lediglich eine kleine zweistellige Teilnehmerzahl demonstrierte, nahmen rund tischen Szene
- Ende der Demonstration versuchten kleine Gruppen von gewaltorientierten Linksextremisten, die Rechtsextremisten an der Heimreise zu hindern. Die gewaltorientierte linksextremistische Gruppierung
- vergangenen Jahren verübten gewaltorientierte Linksextremisten immer wieder gewaltsame Übergriffe auf (vermeintliche) Rechtsextremisten in Bremen. Im Jahr 2019 überfiel eine Gruppe
- rechtsextremistischen Gruppierung "Phalanx 18". Mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Linksextremisten und Rechtsextremisten ist in Bremen regelmäßig insbesondere im Zuge von Fußballspielen
- rechnen, wo sich eine rechtsextremistisch beeinflusste Hooligan-Szene und "linke" Fußballfans der Ultra-Szene sowie gewaltorientierte Linksextremisten gegenüberstehen. "Antifaschismus
- weit über das von Demokraten hinaus. Für Linksextremisten stellt die Bekämpfung von rechtsextremistischen Strukturen und Personen nur ein vordergründiges Ziel
- Land Brandenburg 2011 Rechtsextremismus Wanderausstellung auf. In der Hofpause wurden die Mitarbeiter mit "JuSteinen, weil sie "Linke" seien
- Opfer nach der optischen Erscheinung für "links" hielt. Als Motiv gab der Beschuldigte Rechtsextremistische Gewalttaten richten sich
- vielfach auch gegen Persoan, sein Bruder (rechtsorientiert) sei vor einiger Zeit von linksorientiernen, die in den Augen der Täter eine
- Spektrum) erschienen etwa 20 bis 30 PerBeispiele rechtsextremistischer Strafund Gewalttaten gegen "Linke": sonen. Ihnen teilte man mit, "Rechte" seien unerwünscht
- Gesicht und traten ihm in die Hüfte. eher dem "linken" Spektrum zuzuordnenden Babelsberger Lokal den Hitlergruß und beleidigte Gäste
- hofsvorplatz zahlreiche unbeteiligte Personen, die den Vorfall mitbekamen. eher linksorientiert zu sein, wurden sie mit den Worten: "Scheiß Zecke
- Schlägen und Fußtritten angegriffen. Mindestens eine Person gilt der rechtsextremistischen Szene als zugehörig. Regionalexpress zwischen Michendorf (PM) und Potsdam
- Hooliganismus 2011: Eine dem äußeren Erscheinungsbild nach der rechten Szene zuzuordnende Person schlug einer Person eine Bierflasche ins Gesicht. Rechtsextremisten
- wollen Das Opfer kam von einer Demonstration gegen Rechtsextremismus. die auf den Rängen entstehende Stimmung in ideologische Bahnen lenDer Täter
- angrenzendes ken. Ebenso werden eigene Fußballturniere von Rechtsextremisten selbst Waldstück. Der Geschädigte erlitt leichte Schnittverletzungen im Geveranstaltet. Sie dienen vorrangig
- seit einiger Zeit geführten Versuch einer Diskussion über Berührungspunkte rechtsund linksextremistischer Überwindung der Politik. Unter der Überschrift "Sind Rechte
- Linke zu einer strate"Rechts-Linksgischen Allianz fähig?" verwies er u. a. auf den sozialrevolutionären Gegensätze" Nationalismus sowie auf nationalistische
- historische Vorbilder für Berührungspunkte "rechter" und "linker" Politik. Heute sei die "Linke" gespalten: Während Teile der "Linken" sich mit staatsfinanzierten
- Projekten eines "Kampfs gegen Rechts" zufrieden gäben und damit dem "BRD-Regime" Hilfsdienste leisteten, sei es doch viel interessanter
- Denkbar seien strategische Allianzen mit der "antiimperialistischen und antikapitalistischen Linken". Dabei bilde die "Kritik am Neoliberalismus" den zentralen gemeinsamen Berührungspunkt
- ernsthafte Bedrohung für das Herrschaftssystem der Globalisierer. Wenn die "Linke" die "Naturkraft völkischer Iden
- Linksextremismus 177 Die bislang bundesweit als Linksruck-Netzwerk auftretende trotzkistische Gruppierung verstand sich selbst als "Strömung der revolutionären Ideologische Sozialisten
- Netzwerk als Voraussetzung für eine "endgültige Beseitigung jeder Unterdrückung". Die Linksruck-Delegiertenkonferenz am 1. September in Frankfurt am Main
- Auflösung des Linksruck-Netzwerks als selbständige, Auflösung des separate Organisation beschlossen. Als Begründung wurde angegeben, Linksruckdass das Eingreifen
- Maße unbedeutender wurde, wie der erfolgreiche Aufbau der neuen Linken voranschritt. Dazu wird weiter ausgeführt: "Linksruck hat von Beginn
- Bildung einer neuen vereinigten Linken als politische Sammlungsbewegung gegen den Neoliberalismus unterstützt. (...) In den letzten Jahren war Linksruck eine integrale
- Kraft im Neuformierungsprozess der Linken, der schließlich mit der Vereinigung von WASG und Linkspartei zu DIE LINKE. erfolgreich vollzogen wurde
- marxistische Tradition des Sozialismus von unten berief, rief Linksruck alle seine Mitglieder und Sympathisanten gleichzeitig dazu auf, den Aufbau
- Partei DIE LINKE. mit ihren marxistischen Positionen zu fördern und die Strömung Sozialistische Linke zu unterstützen, die sich für eine
- führt, dass das Netzwerk sich als Teil der neuen Linken und der globalisierungskritischen Bewegung verstehe, die angetreten seien, die Macht
- brechen. Der Schwerpunkt des in Bayern nur wenige Personen umfassenden Linksruck-Netzwerks befindet sich in München. Mit der langjährigen Repräsentantin
![Linksextremismus 177 Die bislang bundesweit als Linksruck-Netzwerk auftretende trotzkistische Gruppierung verstand sich selbst als "Strömung der revolutionären Ideologische Sozialisten". Die Abschaffung des Kapitalismus und die Einführung Ausrichtung einer Rätedemokratie sah das Netzwerk als Voraussetzung für eine "endgültige Beseitigung jeder Unterdrückung". Die Linksruck-Delegiertenkonferenz am 1. September in Frankfurt am Main hat die Auflösung des Linksruck-Netzwerks als selbständige, Auflösung des separate Organisation beschlossen. Als Begründung wurde angegeben, Linksruckdass das Eingreifen in das öffentliche politische Geschehen als eigenNetzwerks ständige Organisation in dem Maße unbedeutender wurde, wie der erfolgreiche Aufbau der neuen Linken voranschritt. Dazu wird weiter ausgeführt: "Linksruck hat von Beginn an die Bildung einer neuen vereinigten Linken als politische Sammlungsbewegung gegen den Neoliberalismus unterstützt. (...) In den letzten Jahren war Linksruck eine integrale Kraft im Neuformierungsprozess der Linken, der schließlich mit der Vereinigung von WASG und Linkspartei zu DIE LINKE. erfolgreich vollzogen wurde." Als ehemalige Organisation, die seit ihrer Gründung einen bewegungsorientierten Zusammenschluss von Aktivisten repräsentierte und die sich auf die marxistische Tradition des Sozialismus von unten berief, rief Linksruck alle seine Mitglieder und Sympathisanten gleichzeitig dazu auf, den Aufbau der Partei DIE LINKE. mit ihren marxistischen Positionen zu fördern und die Strömung Sozialistische Linke zu unterstützen, die sich für eine Klassenorientierung und eine Anbindung der Partei an die Gewerkschaftsbewegung einsetze. Noch am selben Tag und Ort fand im Rahmen einer Versammlung von rund 100 Personen aus elf Bundesländern die Neugründung des Netzwerks als "marx21 - Netzwerk für internationalen Sozialismus" statt. In den von der marx21-Gründungsversammlung Neugründung am 1. September beschlossenen "Politischen Leitsätzen" wird ausgedes Netzwerks führt, dass das Netzwerk sich als Teil der neuen Linken und der globalisierungskritischen Bewegung verstehe, die angetreten seien, die Macht der Konzerne zu brechen. Der Schwerpunkt des in Bayern nur wenige Personen umfassenden Linksruck-Netzwerks befindet sich in München. Mit der langjährigen Repräsentantin Nicole Gohlke ist das Netzwerk nun im Landesvorstand Verankerungen der Partei DIE LINKE. Bayern vertreten; einen weiteren bayerischen Verin den Vorständen treter konnte das bisherige Netzwerk im Bundesvorstand der Linkslinker Kräfte jugend ['solid] platzieren. Verfassungsschutzbericht Bayern 2007](/images/vsbericht-by-2007_176.jpg)
- Fokus: Entgrenzung des Rechtsextremismus Der Rechtsextremismus ist in Deutschland weitgehend stigmatisiert. Demokratische Parteien und Organisationen distanzieren sich von Mitgliedern
- rechtsextremistisches Gedankengut vertreten. Demokraten arbeiten mit rechtsextremistischen Organisationen nicht zusammen. Medien bieten Rechtsextremisten in der Regel nicht
- dieser bewussten Grenzziehung zum Rechtsextremismus hat es schon immer Ausnahmengegeben. Im Zuge der Diskussion um Flüchtlinge und Migration seit
- sich allerdings eine Entwicklung ab, die als "Entgrenzung des Rechtsextremismus" bezeichnet werden muss. Neue Rechte Einigen rechtsextremistischen Akteuren war schon
- Gesellschaft zu sein, die sich selbst zwar nicht als rechtsextremistisch wahrnehmen, gleichwohl jedoch vor allem fremdenfeindliche Ressentiments teilen. Insbesondere
- Neue Rechte" arbeitet bewusst auf eine Entgrenzung des Rechtsextremismus hin. Die "Neue Rechte" ist dabei ein Teilbereich des Rechtsextremismus
- allem auf antidemokratische Theoretiker der Weimarer Republik. Als Rechtsextremisten, die sich vom historischen Nationalsozialismus distanzieren, versuchen Vertreter der "Neuen Rechten
- eine Brücken-Funktion zwischen organisiertem Rechtsextremismus und gesellschaftlicher Mitte einzunehmen. Vertreter der "Neuen Rechten" verfolgen dazu eine Strategie der Mimikry
- sich sprachlich an und modernisieren die Beschreibung und Darstellung rechtsextremistischer Positionen. So heißt es in einem Strategiepapier der Identitären Bewegung
- sich als Jugendbewegung der "Neuen Rechten" versteht: "Wir wollen uns aber nicht ausschließlich an den Mainstream wenden und dessen Ideen
- VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 LINKSEXTREMISMUS Bundestagswahl 2021 Bei der Bundestagswahl trat die MLPD als InternationaFür die Arbeit der "Marxistisch-Leninistischen Partei listische
- Liste/MLPD in Baden-Württemberg mit 23 "Linksjugend ['solid]" und "DIE LINKE.SDS" Deutschlands" (MLPD) nahm die Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten
- Stimmen für sich Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet linksextremistische StrömunFahne" wurden einige der Kreisverbände hervorgehoben, gewinnen konnte, was einem Anteil
- Wähler gen, Zusammenschlüsse und Teilstrukturen innerhalb der Partei DIE LINKE., hatten, darunter waren aus Baden-Württemberg etwa der der MLPD
- aktuell 0,0 %. gruppe Villingen-Schwenningen. "Antikapitalistische Linke" (AKL), die "Kommunistische Plattform" (KPF) und Inhaltlich standen insbesondere gesellschaftliche Parteiinterne Entwicklungen
- marx21" sowie die Jugendorganisation "Linksjugend ['solid]" und der "SoziaKrisen im Mittelpunkt des Wahlkampfes, wobei hier die Parteiintern wurde der Veröffentlichung
- bürgerlichen Ideologie und des Antilistisch-Demokratische Studierendenverband" (DIE LINKE.SDS) vertreten. krise" und aufgrund der Aktualität hinsichtlich der Coronakommunismus" große Bedeutung
- zugeschrieben. Ein Die Gesamtpartei DIE LINKE. ist kein Beobachtungsobjekt. Pandemie auf einer "Gesundheitskrise" lagen. Insbesondere Grund hierfür liegt
- Weise, In Baden-Württemberg treten vor allem die "Linksjugend ['solid]" und "DIE baden-württembergische Landesvorsitzende in einem wie der Autor
- unterstützt und das Buch beworben wurde, LINKE.SDS" in klassischen Aktionsfeldern von Linksextremisten, wie dem Interview, folgendes Fazit: "Wir brauchen eine
![VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 LINKSEXTREMISMUS Bundestagswahl 2021 Bei der Bundestagswahl trat die MLPD als InternationaFür die Arbeit der "Marxistisch-Leninistischen Partei listische Liste/MLPD in Baden-Württemberg mit 23 "Linksjugend ['solid]" und "DIE LINKE.SDS" Deutschlands" (MLPD) nahm die Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten an, auf der baden-württem bergischen einen besonders hohen Stellenwert ein. Wie andere Landesliste befanden sich ebenfalls 23 Plätze. Trotz breit Parteien, die keine Vertreter in deutschen Parlamenten angelegter Wahlwerbung mittels Wahlplakaten konnte vorweisen können, war die MLPD zu Beginn des Wahldie Partei offensichtlich kaum Wählerstimmen für sich kampfes darauf angewiesen, Unterstützungsunterschriften mobilisieren. Während die MLPD bei der vergangenen zu sammeln, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Bundestagswahl 2017 noch 7.045 Erststimmen erlangen Um den geforderten Stimmenanteil möglichst schnell zu konnte, wurde bei der aktuellen Wahl 2021 mit 3.541 erreichen, engagierten sich auch Mitglieder der MLPDStimmen nur noch knapp über die Hälfte davon erzielt. Das Jugendorganisation "Rebell" beim Sammeln der Unterentsprach einem Stimmenanteil von 0,1 %. Auch bei den schriften. In Baden-Württemberg fand beispielsweise im Zweitstimmen zeigte sich ein ähnliches Bild. Hier hatte die April 2021 in Friedrichshafen eine derartige UnterschriftenMLPD einen Stimmenverlust von 2.028 Wählerstimmen zu sammlung statt. In der parteieigenen Publikation "Rote beklagen. Während sie 2017 noch 4.276 Stimmen für sich Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet linksextremistische StrömunFahne" wurden einige der Kreisverbände hervorgehoben, gewinnen konnte, was einem Anteil von 0,1 % entsprach, die die erforderlichen Unterschriften frühzeitig gesammelt gaben bei der Bundestagswahl 2021 nur noch 2.248 Wähler gen, Zusammenschlüsse und Teilstrukturen innerhalb der Partei DIE LINKE., hatten, darunter waren aus Baden-Württemberg etwa der der MLPD ihre Stimme. Das ergab einen Rückgang bei der soweit diese in Baden-Württemberg tatsächlich aktiv sind. Derzeit sind hier die MLPD-Kreisverband Tübingen-Reutlingen und die OrtsGesamtstimmenanzahl von 0,1 % auf aktuell 0,0 %. gruppe Villingen-Schwenningen. "Antikapitalistische Linke" (AKL), die "Kommunistische Plattform" (KPF) und Inhaltlich standen insbesondere gesellschaftliche Parteiinterne Entwicklungen "marx21" sowie die Jugendorganisation "Linksjugend ['solid]" und der "SoziaKrisen im Mittelpunkt des Wahlkampfes, wobei hier die Parteiintern wurde der Veröffentlichung des Buches Schwerpunkte auf einer "Wirtschaftskrise", einer "Umwelt"Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antilistisch-Demokratische Studierendenverband" (DIE LINKE.SDS) vertreten. krise" und aufgrund der Aktualität hinsichtlich der Coronakommunismus" große Bedeutung zugeschrieben. Ein Die Gesamtpartei DIE LINKE. ist kein Beobachtungsobjekt. Pandemie auf einer "Gesundheitskrise" lagen. Insbesondere Grund hierfür liegt in der Autorschaft des ehemaligen Voraus der letztgenannten "Krise" zog die MLPD, so ihre sitzenden der MLPD, Stefan ENGEL. Die Art und Weise, In Baden-Württemberg treten vor allem die "Linksjugend ['solid]" und "DIE baden-württembergische Landesvorsitzende in einem wie der Autor unterstützt und das Buch beworben wurde, LINKE.SDS" in klassischen Aktionsfeldern von Linksextremisten, wie dem Interview, folgendes Fazit: "Wir brauchen eine sozialistische war ein eindrückliches Beispiel für den von der MLPD Planwirtschaft, in der es nicht um den Maximalprofit geht, üblicherweise praktizierten Personenkult um Führungs"Antifaschismus", öffentlich in Erscheinung. Die restlichen linksextremistischen sondern um die Bedürfnisse der Menschen in Einheit personen. Als "Streitschrift" beworben, könne das Buch Strömungen, Zusammenschlüsse und Teilstrukturen innerhalb des DIE LINKE.mit der Natur." In diesem Sinne war der Wahlkampf auch laut MLPD einen Beitrag dazu leisten, den "Antikommunisbesonders von der Parole "Nur noch Krisen, eine Lösung: mus" zu schwächen, "damit die Arbeiterklasse ihren Weg Landesverbands entfalteten hier nur eine geringe Außenwirkung. Sozialismus!" geprägt. des Kampfs um die Befreiung von Ausbeutung und UnterAuch das inhaltliche Anliegen der MLPD "Solidarität drückung in einer sozialistischen Gesellschaft erfolgFür die beiden linksextremistischen Strömungen der Partei mit Kurdistan" zu zeigen, fand sich immer wieder im Wahlreich beschreiten kann [...]". Das Buch wurde im Rahmen DIE LINKE., die "linksjugend ['solid]" und den "Sozialistischkampf. Neben der Wahlkampfforderung "Freiheit für einer bundesweiten Lesereise vorgestellt. In BadenDemokratischen Studierendenverband" (DIE LINKE.SDS), Kurdistan&Palästina" engagierten sich Mitglieder der MLPD Württemberg wurden aus diesem Anlass, beispielsweise lag der Arbeitsschwerpunkt im Berichtsjahr 2021 auf dem in Baden-Württemberg bei entsprechenden Kundgebungen. in Esslingen, Heilbronn und Stuttgart, entsprechende Wahlkampf. Neben dem Bemühen, Wählerstimmen für die Am 14. Mai 2021 wurde beispielsweise in Heilbronn eine "Studienund Diskussionsgruppen" organisiert. Mutterpartei zu generieren, wurde der Wahlkampf auch Veranstaltung unterstützt, bei der die sofortige Freilassung Darüber hinaus war aus baden-württembergischer dazu genutzt, breit die Forderung nach einem Systemvon inhaftierten PKK-Angehörigen gefordert wurde. Sicht auch der MLPD-Parteitag im August 2021 in Erfurt wechsel zu diskutieren. So warben beispielsweise die von besonderem Interesse. Dort wurde die Landesbeiden Ortsgruppen Stuttgart und Freiburg für das bundesvorsitzende Baden-Württembergs, Julia SCHELLER, als weite digitale "Lese & Debattenforum" der "DIE LINKE. frauenpolitische Sprecherin in das neunköpfige MLPDSDS" zum Thema "#Systemwechsel. Zukunft wird ge"Zentralkomitee", sprich den Parteivorstand, gewählt. macht". Im Rahmen der Veranstaltung wolle man "mit über hundert jungen Sozialist:innen und Aktivist:innen aus dem ganzen Land [...] 9 Wochen lang das 'Warum', das 'Wie' und auch das 'Was jetzt' eines #Systemwechsels diskutieren". Die im Vorfeld der Bundestagswahl durchgeführte "#Systemwechsel Tour" machte im September 2021 auch in Stuttgart Halt. 13 Außerdem brachten sich die beiden Strömungen bei Störungen von AfD-Wahlkampfveranstaltungen ein. So beteiligte sich der Stuttgarter Ortsverband "DIE LINKE.SDS" zum Beispiel am "antifaschistischen Protest" gegen einen AfD-Bürgerdialog am 12. Juli 2021 in Stuttgart. Die "linksjugend ['solid]" bewarb in den sozialen Medien Störaktionen anderer linksextremistischer Gruppen sowie der Kampagne "antifascist action!". 13 Werbung für die "DIE LINKE.SDS"-Veranstaltung "#Systemwechsel. Zukunft wird gemacht" 101 102](/images/vsbericht-bw-2021_52.jpg)
- Dezember 2008 durch das Amtsgericht Schwalmstadt Geldund Bewährungsstrafen verhängt. Rechts-Links-Konfrontationen Im Kontext der Tat am Neuenhainer See aber
- auch darüber hinaus war im Berichtsjahr eine Eskalation von Rechts-Links-Auseinandersetzungen zu beobachten. So häuften sich im Schwalm-Eder
- Kreis nach dem Überfall auf das Linksjugend ['solid]-Sommercamp Straftaten zum Nachteil regionaler rechtsextremistischer Aktivisten. Hierzu zählen insbesondere Sachbeschädigungen
- rein persönlicher Animositäten auf eine Auseinandersetzung zwischen neonazistischem und linksextremistischem bzw. linkem Spektrum. Ähnlich wie im Schwalm-Eder-Kreis
- eines zuvor dort aktiven Neonazis im Wetteraukreis aus der rechtsextremistischen Szene und seine anschließende Betätigung in antifaschistischen Zusammenhängen hatten für
- Gewaltandrohungen auf. Bei Zusammentreffen von Personen aus dem rechtsextremistischen sowie dem "linken" Spektrum kam es auch zu zum Teil massiven
- Aktionen Gewaltpotenzial der bzw. Aktionen mit dem Potenzial einer Rechts-Links-Konfrontation zu beobachten. südhessischen Neonaziszene Gerade Angehörige der Kameradschaft
- Darmstadt waren an Störaktionen bei Veranstaltungen von Initiativen gegen Rechtsextremismus beteiligt. Maßgebliche Aktivisten der Kameradschaft können als gewaltbereit eingeschätzt werden
- sogenannten "Anti-Antifa"Aktivitäten zuwendet. Allerdings ist die von Rechtsextremisten ausgehende Gewalt zu- 7 Im Anschluss an einen rechtsextremistischen Aufmarsch
- Raststätte Teufelstal (Thüringen) zu einem gewalttätigen Überfall von Rechtsextremisten auf Gegendemonstranten. Das Zusammentreffen erfolgte zufällig auf der Rückreise. Die Gegendemonstranten
![Jahren und drei Monaten ohne Bewährung verurteilt. Gegen die Mitbeschuldigten wurden im Dezember 2008 durch das Amtsgericht Schwalmstadt Geldund Bewährungsstrafen verhängt. Rechts-Links-Konfrontationen Im Kontext der Tat am Neuenhainer See aber auch darüber hinaus war im Berichtsjahr eine Eskalation von Rechts-Links-Auseinandersetzungen zu beobachten. So häuften sich im Schwalm-Eder-Kreis nach dem Überfall auf das Linksjugend ['solid]-Sommercamp Straftaten zum Nachteil regionaler rechtsextremistischer Aktivisten. Hierzu zählen insbesondere Sachbeschädigungen an Kraftfahrzeugen, welche Personen aus dem Umfeld der FKSE gehören. Gegen Ende des Berichtszeitraums haben sich wiederholt Situationen ergeben, die das Potenzial für eine mit erheblicher Gewalt erfolgende Austragung des Konflikts haben. Die Konfliktlage im Schwalm-Eder-Kreis ist allerdings nicht allein auf ideologische Aspekte und solche mit Extremismusbezug zurückzuführen. Vielmehr spielen persönliche Kennverhältnisse eine nicht unerhebliche Rolle. Die Kontrahenten aus den Jugendszenen, die sich an unterschiedlichen politischen Richtungen orientieren, kennen einander zum Teil bereits aus der Schulzeit. Die im Berichtszeitraum zu beobachtenden Konfrontationen beruhten zumindest teilweise auf einer Übertragung rein persönlicher Animositäten auf eine Auseinandersetzung zwischen neonazistischem und linksextremistischem bzw. linkem Spektrum. Ähnlich wie im Schwalm-Eder-Kreis hat sich auch im Wetteraukreis eine konfrontative Konfliktpotenzial Situation entwickelt. Der medienwirksame Ausstieg eines zuvor dort aktiven Neonazis im Wetteraukreis aus der rechtsextremistischen Szene und seine anschließende Betätigung in antifaschistischen Zusammenhängen hatten für erheblichen Konfliktstoff gesorgt. So traten vermehrt wechselseitige Gewaltandrohungen auf. Bei Zusammentreffen von Personen aus dem rechtsextremistischen sowie dem "linken" Spektrum kam es auch zu zum Teil massiven tätlichen Auseinandersetzungen. In jüngster Vergangenheit waren zudem in Südhessen vermehrt gewalttätige Aktionen Gewaltpotenzial der bzw. Aktionen mit dem Potenzial einer Rechts-Links-Konfrontation zu beobachten. südhessischen Neonaziszene Gerade Angehörige der Kameradschaft Darmstadt waren an Störaktionen bei Veranstaltungen von Initiativen gegen Rechtsextremismus beteiligt. Maßgebliche Aktivisten der Kameradschaft können als gewaltbereit eingeschätzt werden bzw. sind bereits durch entsprechende Straftaten aufgefallen7. Insgesamt könnten diese Entwicklungen ein Hinweis darauf sein, dass sich die Neonaziszene in Hessen stärker als in der Vergangenheit sogenannten "Anti-Antifa"Aktivitäten zuwendet. Allerdings ist die von Rechtsextremisten ausgehende Gewalt zu- 7 Im Anschluss an einen rechtsextremistischen Aufmarsch in Dresden am 14. Februar 2009 (s. S. 91) kam es auf der Raststätte Teufelstal (Thüringen) zu einem gewalttätigen Überfall von Rechtsextremisten auf Gegendemonstranten. Das Zusammentreffen erfolgte zufällig auf der Rückreise. Die Gegendemonstranten wurden von Rechtsextremisten zunächst verbal und im weiteren Verlauf tätlich angegriffen, eine Person wurde schwer verletzt. Die Tat verdeutlicht die hohe Gewaltbereitschaft der neonazistischen Szene. Unter den Insassen des von den Tätern benutzten Reisebusses befanden sich auch Rechtsextremisten aus der südhessischen Neonaziszene. 98 RECHTSEXTREMISMUS](/images/vsbericht-he-2008_98.jpg)
- Gewaltsame Übergriffe von Linksextremisten gegenüber Rechtsextremisten In den vergangenen Jahren verübten gewaltorientierte Linksextremisten mehrere "militante Aktionen" auf (vermeintliche) Rechtsextremisten
- Jahr 2016 hatten Angehörige der gewaltorientierten linksextremistischen Szene Bremens einzelne Rechtsextremisten
- gezielt körperlich angegriffen. Mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Linksextremisten und Rechtsextremisten ist in Bremen regelmäßig insbesondere im Zuge von Fußballspielen
- rechnen, wo sich eine rechtsextremistisch beeinflusste Hooligan-Szene und "linke" Fußballfans der Ultra-Szene sowie gewaltorientierte Linksextremisten gegenüberstehen. Linksextremistische "Recherchearbeit
- Betroffenen bekanntgemacht. Ziel dieser Aktionen ist es, vermeintliche Rechtsextremisten aus der Anonymität zu holen und ihre politischen Aktivitäten öffentlich
- Bremen". 5.3.2 "Klimaproteste" - Kampagne "Ende Gelände" Ein Schwerpunktthema der linksextremistischen Szene in Deutschland im Jahr 2018 war der Klimaschutz
- Wald für den weiteren Abbau von Braunkohle roden. Linksextremisten brachten sich in die politische Diskussion mit dem Ziel ein, sowohl
- vergrößern. Sie erreichten die Zusammenführung von 25.-29.10.2018 linksextremistischen und nichtextremistischen Aktivisten in Bündnissen, Initiativen Am Hambacher forst bei Köln
- near cologne Kohle Stoppen. Klima Schützen Die 2014 initiierte linksextremistisch beeinflusste Kampagne organisiert Protestakwww.ende-gelaende.org tionen gegen den Braunkohleabbau. Die Kampagne
- Protesten und Einzelpersonen des demokratischen Spektrums als auch des linksextremistiim Hambacher Forst im schen Spektrums unterstützt. Die bundesweit agierende linksextremistische
- Subkulturell geprägtes sowie unstrukturiertes rechtsextremistisches Personenpotenzial Das subkulturell geprägte sowie unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial umfasste im Berichtsjahr etwa 2.260 Personen
- Personen (2020: ebenso ca. 2.000) dem weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzial zugeordnet werden. Damit ist ein erheblicher Teil
- Sachsen bekannten Rechtsextremisten in Sachsen nicht in Parteien oder anderweitigen Strukturen eingebunden, sondern agiert trotz seiner rechtsextremistischen Gesinnung losgelöst
- Szenegruppierungen. Ideologie und Strategie Das subkulturell geprägte sowie unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial teilt die ideologischen Überzeugungen von NEONALTIONALSOZIALISTEN.54 Es verfügt über
- gelebter "Gemeinschaft" unter Gleichgesinnten. Das subkulturell geprägte sowie unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial stellt sich dabei als Mischszene dar und dient
- NEONATIONALSOZIALISTEN als "Rekrutierungsmasse" zur Verbreitung ihrer Ideologieelemente. Beim unstrukturierten, rechtsextremistischen Personenpotenzial handelt es sich mehrheitlich um Personen, die als rechtsextremistische
- Gewaltbezug - bekannt sind oder, ebenso wie die SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTEN, an rechtsextremistischen Szeneveranstaltungen, wie beispielsweise Konzerten55, teilnehmen. Das subkulturell geprägte
- sowie unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial ist auch Teil der rechtsextremistischen, gewaltorientierten Fußballund Kampfsportszene.56 Es eint eine hohe Mobilisierungskraft vor allem
- Kampfsport sehr beliebt. Abseits von größeren Veranstaltungen nutzen Rechtsextremisten lokale, oft nicht der Szene zugehörige "Gyms" (Sportstudios), um sich verschiedene
- Kampfsporttechniken anzueignen. Kampfsportveranstaltungen und "Gyms" bieten rechtsextremistischen Parteien und vor allem NEONATIONALSOZIALISTEN auf unkomplizierte Art und Weise die Möglichkeit, Kontakt
- Fokus: Entgrenzung des Rechtsextremismus Der Rechtsextremismus ist in Deutschland weitgehend stigmatisiert. Demokratische Parteien und Organisationen distanzieren sich von Mitgliedern
- rechtsextremistisches Gedankengut vertreten. Demokraten arbeiten mit rechtsextremistischen Organisationen nicht zusammen. Und Medien bieten Rechtsextremisten nicht unreflektiert eine Bühne, sondern ordnen
- deren Propaganda kritisch ein. Bei dieser bewussten Grenzziehung zum Rechtsextremismus hat es schon immer Ausnahmen gegeben. In den vergangenen Jahren
- zeichnet sich allerdings eine Entwicklung der Entgrenzung des Rechtsextremismus ab, die sich im Zuge der Flüchtlingsdiskussion verschärft hat. Neue Rechte
- Insbesondere die "Neue Rechte" arbeitet bewusst auf eine Entgrenzung des Rechtsextremismus hin. Die "Neue Rechte" ist dabei ein Teilbereich
- Rechtsextremismus. Die Anhänger beziehen sich vor allem auf antidemokratische Theoretiker der Weimarer Republik, die unter die Bezeichnung "Konservative Revolution" fallen
- Rechtsextremisten, die sich vom historischen Nationalsozialismus distanzieren, versuchen Vertreter der "Neuen Rechten" eine Brücken-Funktion zwischen Rechtsextremismus und gesellschaftlicher Mitte
- einzunehmen. Vertreter der "Neuen Rechten" verfolgen dazu eine Strategie der Mimikry: Sie passen sich sprachlich an und modernisieren die Beschreibung
- Darstellung rechtsextremistischer Positionen. Dabei gilt es, gesellschaftliche Ausgrenzung zu vermeiden und anschlussfähig für die Teile der Gesellschaft zu sein
- sich selbst zwar nicht als rechtsextremistisch wahrnehmen, gleichwohl jedoch fremdenfeindliche Ressentiments teilen. Beispielsweise verwendet die Identitäre Bewegung (IBD), die sich
- RECHTSEXTREMISMUS Versuche einiger Teilnehmender, spontane Aufzüge zu lisierte die Szene, um mit rassistischer Propaganda Stimmung organisieren, konnten durch die Polizei
- durch die Wiedergabe von aus dem "STAATSVERSAGEN" UND RASSISMUS - RECHTSEXTREKontext gerissenen Bildern der Eindruck erweckt werden MISTISCHE PROPAGANDA JENSEITS
- Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen versuchte die rechtsextremistische Szene zu einem breiSolche Versuche, das Versammlungsgeschehen zu instrumenten Staatsversagen
- skandalisieren. Rechtsextremistinnen talisieren, blieben jedoch die Ausnahme. Anders als noch im und Rechtsextremisten vermischten solche Vorwürfe regelmäVorjahr fielen die Reaktionen
- rechtsextremistischen Szene ßig mit Fundamentalkritik an den Politikerinnen und Politikern auf das Veranstaltungsgeschehen zurückhaltend
- rasch zum Anlaufpunkt extremistischer de geplanten Versammlungen von einem Rechtsextremisten Akteure. Eine in der Gemeinde befindliche Grundschule angemeldet worden. Auch
- Anlaufstelle, in der sich zeitweise wochenende fiel innerhalb der rechtsextremistischen Szene zwischen 80 und 100 Personen befanden, die dem rechtsverhalten
- sich extremistischen und dem Reichsbürger-Spektrum angehörnur noch einzelne Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten. Auch Berliner Rechtsextremisten begaben sich
- nicht mehr. Mit selbst erstellten Videos inszenierten sich Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten als Helfer und "KümmeNoch sichtbarer wurde das nachlassende Interesse
- Parallel dazu versuchten sie durch das Verbreiten von rechtsextremistischen Szene an den Corona-Protesten Falschmeldungen das Vertrauen in staatliche Institutionen
![RECHTSEXTREMISMUS Versuche einiger Teilnehmender, spontane Aufzüge zu lisierte die Szene, um mit rassistischer Propaganda Stimmung organisieren, konnten durch die Polizei unterbunden werden. gegen Geflüchtete zu machen. Die NPD veröffentlichte im Nachgang der Versammlung einen Videofilm, in dem durch die Wiedergabe von aus dem "STAATSVERSAGEN" UND RASSISMUS - RECHTSEXTREKontext gerissenen Bildern der Eindruck erweckt werden MISTISCHE PROPAGANDA JENSEITS VON CORONA sollte, die Polizei sei mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Demonstrierende vorgegangen.28 Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen versuchte die rechtsextremistische Szene zu einem breiSolche Versuche, das Versammlungsgeschehen zu instrumenten Staatsversagen zu skandalisieren. Rechtsextremistinnen talisieren, blieben jedoch die Ausnahme. Anders als noch im und Rechtsextremisten vermischten solche Vorwürfe regelmäVorjahr fielen die Reaktionen der rechtsextremistischen Szene ßig mit Fundamentalkritik an den Politikerinnen und Politikern auf das Veranstaltungsgeschehen zurückhaltend aus. Das war vor Ort und nicht selten mit abwertenden Kommentaren über auch Ausdruck der Tatsache, dass es der Szene nicht gelundie Demokratie in Gänze. Auf diese Weise bemühten sie sich gen war, sich im Rahmen der Proteste öffentlichkeitswirksam gezielt die Not der Menschen vor Ort für ihre eigenen verfaszu inszenieren oder einen bestimmenden Einfluss auf das sungsfeindlichen Ziele zu instrumentalisieren. Protestgeschehen auszuüben. Die Szene rief dazu auf, zu spenden, in die KatastrophengeWeitere größere Corona-Proteste in Berlin waren für das biete zu reisen und dort Hilfe zu leisten. Der schwer von der Pfingstwochenende vom 21. bis zum 24. Mai angekündigt. Flut betroffene Ort Bad Neuenahr-Ahrweiler in RheinlandAllerdings war nur noch eine der vielen für dieses WochenenPfalz entwickelte sich rasch zum Anlaufpunkt extremistischer de geplanten Versammlungen von einem Rechtsextremisten Akteure. Eine in der Gemeinde befindliche Grundschule angemeldet worden. Auch die Mobilisierung für das Pfingstdiente dabei als zentrale Anlaufstelle, in der sich zeitweise wochenende fiel innerhalb der rechtsextremistischen Szene zwischen 80 und 100 Personen befanden, die dem rechtsverhalten aus. An den Veranstaltungen selbst beteiligten sich extremistischen und dem Reichsbürger-Spektrum angehörnur noch einzelne Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten. Auch Berliner Rechtsextremisten begaben sich in das ten, darunter Anhänger des III. Wegs. Die Berliner NPD, die Katastrophengebiet. zuvor regelmäßig für die Corona-Proteste mobilisiert hatte, thematisierte das Protestgeschehen gar nicht mehr. Mit selbst erstellten Videos inszenierten sich Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten als Helfer und "KümmeNoch sichtbarer wurde das nachlassende Interesse der rer". Parallel dazu versuchten sie durch das Verbreiten von rechtsextremistischen Szene an den Corona-Protesten Falschmeldungen das Vertrauen in staatliche Institutionen zu während entsprechender Veranstaltungen im August. Berliner untergraben und die verzweifelte Lage der Anwohnerinnen Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten hatten weder und Anwohner auszunutzen. Am 20. Juli warnte die Polizei eine der vielen für den 1., 28. und 29. August geplanten ProKoblenz etwa davor, dass "Fahrzeuge mit Lautsprechern, die testveranstaltungen angemeldet noch großflächig beworben. polizeilichen Einsatzfahrzeugen ähneln, [...] die FalschmelDie Szene thematisierte auch das Veranstaltungsgeschehen dung [verbreiten], dass Polizeiund Rettungskräfte die Anzahl selbst nur noch vereinzelt. Einige Akteure aus dem muslider Einsatzkräfte reduzieren".29 menund migrationsfeindlichen Spektrum, wie beispielsweise die Gruppierung Patriotic Opposition Europe (POE), hatten In solche Falschmeldungen mischten sich auch rassistische bereits im Vorfeld angekündigt, sich nicht an den Protesten Töne. Auf seinem Telegram-Kanal verlinkte beispielsweise der beteiligen zu wollen. Tatsächlich waren auf den Veranstal"Volkslehrer" eine vermeintliche "journalistische Recherche" in tungen im August nur noch wenige Szeneangehörige festzuder u. a. behauptet wurde, dass: stellen. Darunter befanden sich Anhängerinnen und Anhänger des III. Wegs und der Identitären Bewegung. "[...] Horden von Männern von 15 bis 45 Jahren mit auffallend dunklem Teint, von überwiegend migrationsstämmigen GrupDa es Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten in Berlin pen, die nicht etwa mit anpacken und helfen, sondern frei im nicht gelungen war, dauerhaft Anschluss an das ProtestgeKatastrophengebiet vagabundieren - und, jedenfalls manche schehen zu gewinnen oder Einfluss darauf auszuüben, stellte von ihnen plünderten."30 die rechtsextremistische Szene ab Mitte des Jahres zunehmend andere Themen in den Mittelpunkt ihrer Propaganda. Aktivitäten im Zusammenhang mit Geflüchteten Im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen versuchten sich RechtsextremistinAuch den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im August nen und Rechtsextremisten als "Kümmerer" zu inszenieren. versuchte die rechtsextremistische Szene dafür zu nutzen, Die Machtübernahme der Taleban in Afghanistan und die um in rassistischer Diktion Ängste vor einer "Flüchtlingsund Situation an der polnisch-belarussischen Grenze instrumentaMigrationskrise" heraufzubeschwören. Das Jahr 2015 wurde 37](/images/vsbericht-be-2021_36.jpg)
- diesem Sinne wurden in der Geschichte des bundesdeutschen Rechtsextremismus häufig neue Entwicklungen konstatiert. So berichtete das Bundesamt für Verfassungsschutz zwischen
- regelmäßig über eine "neue Rechte" und grenzte sie gegenüber der "alten Rechten" ab. Im Verfassungsschutzbericht des Jahres
- Gruppen die Rede, die den "bürgerlichen Konservatismus" des rechtsextremen Lagers (gemeint war vor allem die NPD) verurteilten und neue Wege
- versuchten. Weiter hieß es in dem Verfassungsschutzbericht: Die "neue Rechte" distanzierte sich nachdrücklich von den Veteranen der "alten Rechten
- Aussehen" könne man keine nationale Revolution machen. Die "neue Rechte" lehnte es ab, der Vergangenheit nachzutrauern und über den Untergang
- Nationalrevolutionäre" (Details bei Feit 1987). Dass es im deutschen Rechtsextremismus zu allen Zeiten - auch in der Weimarer Republik
- Kaiserreich - einen Konflikt zwischen "alter" und "neuer" Rechter gab, ließe sich an weiteren Beispielen aufzeigen. Dafür ist hier jedoch kein
- Modernisierern bezüglich des Selbstverständnisses, der Ziele und Methoden des Rechtsextremismus geht. Die "intellektuelle neue Rechte" Die Diskussion über die analytische
- Tragfähigkeit des Begriffs "neue Rechte" wurde durch die (vermeintliche) "Intellektualisierung" des Rechtsextremismus belebt. Erinnert sei an die zeitweilig zum Synonym
- für "neue Rechte" avancierte Zeitung "Junge Freiheit". Als "neue Rechte" galten aus dieser Perspektive die intellektuellen Vordenker der bundesdeutschen Rechten
- Anhänger der "Identitären Bewegung Deutschland"), versucht, die Stigmatisierung des Rechtsextremismus LINKSRECHTSaufzubrechen, fremdenfeindliche und autoEXTREMISMUS demokratischEXTREMISMUS ritäre Argumente im politischen Diskurs
- breitere Teile der Gesellschaft zu werden. Man möchte den Rechtsextremismus entgrenzen. Damit wird die klare Abgrenzbarkeit zwischen extremistischen und nichtextremistischen
- damit SCIENTOLOGY "Entgrenzung" als Strategie zur einer Entgrenzung des Rechtsextremismus Vorschub Besetzung gesellschaftlich breit diskutierter oder akzeptierter Themen durch Extremisten
- Rechtsextremismus Setzt man die Anzahl der Personen in den einzelnen Teilbereichen des Rechtsextremismus zu 100.000 Einwohnern in Relation, ergibt sich
- folgender Vergleich: Anzahl der Rechtsextremisten in der Bundesrepublik Freistaat Sachsen Bevölkerung - bezogen auf jeweils Deutschland 100.000 Einwohner3
- Personen in nicht militanten rechtsextremistischen Parteien 44 40 44 42 Personen in neonationalsozialistischen Bestrebungen 3 3 1 1 Rechtsextremistische Skinheads
- sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten und Kameradschaftsangehörige 12 13 29 34 davon: rechtsextremistische Skinheads keine keine 17 20 und sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten
- Mehrfachmitgliedschaften) 62 60 71 75 Den größten Teil des rechtsextremistischen PotenDie Gesamtzahl der subkulturell geprägten und zials (bundesweit: 49.700 Personen
- Freistaat gewaltbereiten Rechtsextremisten, darunter Sachsen: 3.300 Personen) bilden die Mitglieder in rechtsextremistische Skinheads und Kameradnicht militanten rechtsextremistischen Parteien. schaftsangehörige, erhöhte
- etwa 10.400 Personen Sachsen ca. 56 % aller Rechtsextremisten. (2000: 9.700 Personen). Die Gesamtzahl der Mitglieder der rechtsextremisIm Freistaat Sachsen stieg
- sich im Jahr 2001 um 9,6 % auf waltbereiten Rechtsextremisten und Kamerad33.000 Mitglieder gegenüber etwa 36.500 Mitglieschaftsangehörigen
- bundesrechtsextremistischen Skinheads und sonstigen weite Mitgliederzahl der NATIONALDEMOKRATISCHEN gewaltbereiten Rechtsextremisten4 erhöhte sich PARTEI DEUTSCHLANDS (NPD) in etwa gleich blieb
- ging die Gesamtmitgliederauf 900 im Jahr 2001. zahl der rechtsextremistischen Parteien um 5,4 % Erneut deutlich angestiegen ist die Zahl
