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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen-Anhalt

AntifaschistInnen aus Magdeburg" stellten im Nachgang fest: "Im Antifa-Block liefen etwa 350 Leute mit - ein peinliches Ereignis, nachdem
Februar noch 900 Antifaschisten mit einer eigenständigen linksradikalen Demo gegen den NPD-Aufmarsch protestiert hatten. Was allerdings
liegen unter anderem in der Arbeitsbelastung der AntifaschistInnen vor Ort durch zwei Aufmärsche in kurzer Folge und gewiß auch
Vorbereitung können nicht darüber hinweg täuschen, daß im Umgang der Antifa-Szene mit Naziaufmärschen im Osten eine schleichende Normalisierung eingesetzt
Auswertung der Kundgebungen war ein Thema des "Offenen Antifaschistischen Plenums" (OAP) des Arbeitskreises "Viento contrario". Das OAP war im Berichtszeitraum
Magdeburg wurden meist aktuelle Aktivitäten mit in der Regel "antifaschistischer" Ausrichtung besprochen

LINKSEXTREMISMUS deburg geübt, weil durch diese Strategie ein gewaltsames Vorgehen "von vornherein eingeschränkt" werde. Im konkreten Fall sagten gewaltbereite Autonome aus anderen Regionen ihre Teilnahme an der Bündnisdemonstration ab. Die "AntifaschistInnen aus Magdeburg" stellten im Nachgang fest: "Im Antifa-Block liefen etwa 350 Leute mit - ein peinliches Ereignis, nachdem im Februar noch 900 Antifaschisten mit einer eigenständigen linksradikalen Demo gegen den NPD-Aufmarsch protestiert hatten. Was allerdings am 27. 02. noch punktuell gelang, nämlich Nazis bzw. ihre Autos anzugreifen, war am 17. 04. wegen der schwachen Beteiligung komplett unmöglich... Die Gründe für den Mißerfolg am 17. 04. liegen unter anderem in der Arbeitsbelastung der AntifaschistInnen vor Ort durch zwei Aufmärsche in kurzer Folge und gewiß auch in der überstürzten Versendung eines nicht abgestimmten miserablen Konzept-Papiers. Doch diese von uns selbst zu verantwortenden Schwächen in Vorbereitung können nicht darüber hinweg täuschen, daß im Umgang der Antifa-Szene mit Naziaufmärschen im Osten eine schleichende Normalisierung eingesetzt hat. Gerade aus nicht weit entfernten Städten Niedersachsens... ist niemand nach Magdeburg gekommen." Die Auswertung der Kundgebungen war ein Thema des "Offenen Antifaschistischen Plenums" (OAP) des Arbeitskreises "Viento contrario". Das OAP war im Berichtszeitraum der einzige feste Anlaufpunkt für Angehörige der linksextremistischen Autonomenszene in Magdeburg. Bei den regelmäßigen Treffen in einem Cafe der Fachhochschule Magdeburg wurden meist aktuelle Aktivitäten mit in der Regel "antifaschistischer" Ausrichtung besprochen.

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund

Hauptfeind steht im eigenen Land. (...)" (Beilage der "antifa-rundschau" - Nr. 18/Juni-Juli 1994, hrsg. vom Bundesausschuß
versteht sich als Bündnisorganisation, in der "unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus" Platz finden. So akzeptierte sie als Mitglieder Angehörige der "Volksfront
Zusammenarbeit gewaltbereiten Autonomen: Diese seien durch die Bank Antifaschisten, auch mit gewalt- - Antifaschisten auf der Straße. Die VVN-BdA solle
West) aktiven "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (WNA/dA) sowie dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen
IWdN) - aus den neuen Bundesländern - und dem "Bund der Antifaschisten" (BdA) führte die VVN-BdA eine gemeinsame Veranstaltung

56 Linksextremistische Bestrebungen Grundlage; sie bekräftigt darin die traditionelle kommunistische Doktrin, nach der Rechtsextremismus seine Ursache in der kapitalistischen Klassengesellschaft habe: "(...) Rechtsextreme und rassistische Denkund Verhaltensweisen sind keine Randerscheinung. Sie entstehen in der Mitte unserer Gesellschaft. Wissenschaftler, Medien und Politiker tragen dazu bei, Nationalismus und Rassismus im Alltagsbewußtsein der Menschen zu verstärken, so daß diese selbst in demokratische Organisationen und Institutionen hineinwirken. Zu den Hauptursachen der Rechtsentwicklung gehört die Umverteilungspolitik, die von Banken und Konzernen und den sie stützenden politischen Kräften betrieben wird. (...) Das zeigt die Zeit vor 1933: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. (...)" (Beilage der "antifa-rundschau" - Nr. 18/Juni-Juli 1994, hrsg. vom Bundesausschuß der VVN-BdA) Die VVN-BdA versteht sich als Bündnisorganisation, in der "unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus" Platz finden. So akzeptierte sie als Mitglieder Angehörige der "Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg" (VOLKSFRONT), einer Vorfeldorganisation des "Bundes Westdeutscher Kommunisten" (BWK); darüber hinaus arbeitete der Landesverband der VOLKSFRONT in Nordrhein-Westfalen in der VVN-BdA mit. Bereitschaft zur Ein prominentes Mitglied der VVN-BdA warb für Aktionseinheiten mit Zusammenarbeit gewaltbereiten Autonomen: Diese seien durch die Bank Antifaschisten, auch mit gewalt- - Antifaschisten auf der Straße. Die VVN-BdA solle auf diese jungen bsroitcn Links Menschen zugehen a und nicht warten, bis sie sich selbsttätig a der W N - extremisten BdA zuwendeten151. Mit ideologisch ähnlich ausgerichteten Verbänden wie der nur in Berlin (West) aktiven "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (WNA/dA) sowie dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener" (IWdN) - aus den neuen Bundesländern - und dem "Bund der Antifaschisten" (BdA) führte die VVN-BdA eine gemeinsame Veranstaltung zum 50. Jahrestag des 20. Juli 1944 (am 16. Juli in Berlin) durch. Ein "engerer Schulterschluß" kam allerdings nicht zustande. 1.3 "Marx-Engels-Stifung e.V." (MES) Die MES blieb wichtigste und aktivste "wissenschaftliche" Institution im Umfeld der DKP. Sie verfügt über eine eigene "Förderergesellschaft", die mehr als 450 Personen umfaßt, darunter Sozialund Politikwissenschaftler und Hochschullehrer größtenteils aus der DKP

Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

September). 2.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes
Bund der Antifa schistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) blieb mit noch rund 8.000 Mitgliedern die zahlenmäßig stärkste Organisation im Spektrum
linksextremistischen Antifaschismus. In ihr wirken unterschiedliche linke Kräfte zusammen; politisch tonangebend sind jedoch nach wie vor aktive und ehemalige Mitglieder
Organisati on ihren Namen entsprechend feministischer Forderung ("Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten") 49). Durch Satzungsänderungen wurden ferner der Kampf gegen
übernommen." ... (Peter GINGOLD, Bundessprecher der VVN-BdA: "Was ist Antifa schismus heute?" in "antifa", Mitgliederzeitschrift des IVVdN, Nr. 4/April

Linksextremistische Bestrebungen - 63 - Imperialismuskritik: Großmachtund Kriegspolitik heute - Kriegsursa chen und bewaffnete Konflikte am Ende des 20. Jahrhunderts" (7./8. September). 2.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifa schistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) blieb mit noch rund 8.000 Mitgliedern die zahlenmäßig stärkste Organisation im Spektrum des linksextremistischen Antifaschismus. In ihr wirken unterschiedliche linke Kräfte zusammen; politisch tonangebend sind jedoch nach wie vor aktive und ehemalige Mitglieder der DKP. Auf ihrem Bun deskongreß am 1./2. Juni in Braunschweig erweiterte die Organisati on ihren Namen entsprechend feministischer Forderung ("Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten") 49). Durch Satzungsänderungen wurden ferner der Kampf gegen "Rassismus und Sexismus", gegen "Behindertenfeindlichkeit" und "Verfälschungen der Geschichte" als neue Aufgaben festgeschrieben. Ungeachtet solcher Neuerungen hielt die Organisation an dem tradi tionellen orthodox-kommunistischen Verständnis fest, nach dem Fa schismus eine mögliche Herrschaftsform des Kapitals sei. Einer der wiedergewählten Bundessprecher führte dazu aus: "... aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges kam wieder die glei che Gesellschaft zum Vorschein, die Hitler an die Macht brachte. Sie bestimmte in Wirklichkeit die Politik in der Bundesrepublik. Gemeint ist die Führungsschicht der Großindustrie und Großbanken, also des Großkapitals und die Generalität, die eigentlichen Verursacher und Nutznießer des Faschismus und des Krieges. An der Existenz neonazistischer Organisationen und Parteien waren sie immer interessiert, als Auffangbecken für Stimmen von Unzufrie denen, zur Einschüchterung der Linken, als Reserve für alle Fälle. Auch deshalb, weil somit die rechten Parteien, CDU/CSU, FDP, als Parteien der Mitte erscheinen, als Verteidiger der Demokratie gegen Rechtsund Linksextremismus. In der Tat haben sie längst Positio nen der Neonazis übernommen." ... (Peter GINGOLD, Bundessprecher der VVN-BdA: "Was ist Antifa schismus heute?" in "antifa", Mitgliederzeitschrift des IVVdN, Nr. 4/April 1996, S. 9)

Seite 335 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

Nahda (Bewegung der Erneuerung) 73ff. An-Nur 77 Antifa Gruppe 76 AntiFa Nachrichten 259 antifa. Magazin der VVN-BdA für
antifaschistische Politik und Kultur 255 Antifaschismus 235, 239, 273ff. Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm 272, 275 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD
Antifaschistische Linke Freiburg 238 Antifaschistisches Aktionsbündnis Baden-Württemberg 275 Antikapitalistische Linke (AKL) 244 Antimilitarismus 241f., 250, 269f. Antimodernismus 161 Antirepression

Al-Qassam-Brigaden 72 Al-Utaibi, Juhaiman 40 Al-Uthaimin 28f., 65 Anarchistische Gruppe [:ag] Freiburg 239, 276f. An-Nabhani, Taqi ad-Din 75 An-Nahda (Bewegung der Erneuerung) 73ff. An-Nur 77 Antifa Gruppe 76 AntiFa Nachrichten 259 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur 255 Antifaschismus 235, 239, 273ff. Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm 272, 275 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 258, 269 Antifaschistische Linke Freiburg 238 Antifaschistisches Aktionsbündnis Baden-Württemberg 275 Antikapitalistische Linke (AKL) 244 Antimilitarismus 241f., 250, 269f. Antimodernismus 161 Antirepression 270ff. Antisemitismus 154 Apoistische Fedai-Jugend 120 Applied Scholastics (ApS) 283, 288 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 108, 110ff., 141 Ar-Risala 72 Arslantürk, Osman 101 Asgard-Versand 167 As-Sahab-Media 45 Atik, Ali 103 Atilim 142 Auditing 278, 285 Auditor 278 Aufbruch 167 334

Seite 155 im Verfassungsschutzbericht 2002 Nordrhein-Westfalen

nicht darüber hinweg täuschen, dass die Aktivitäten der 'Autonomen Antifa' in Nordrhein-Westfalen insgesamt rückläufig sind. Trotz der intensiven Zusammenarbeit
Vergangenheit nahezu unvorstellbar gewesen ist. Die jüngsten herausragenden Antifa-Aktionen in Nordrhein-Westfalen waren die Gegenkundgebungen aus Anlass der beiden
Community NRW' wurde im Frühjahr 2001 gegründet, um AntifaGruppen hierzulande überregional organisatorisch zu verbinden. Sie stellt gegenwärtig den einzig funktionsfähigen
Siegen. Die in der RC NRW organisierten vornehmlich autonomen Antifa-Gruppen zeigten sich überregional präsenter und aktiver als andere Gruppierungen
entsprechende Arbeitsgruppen. Der inhaltliche Schwerpunkt hat sich dabei vom Antifaschismus auf internationalistische Inhalte verlagert. Die Gruppen der RC NRW organisierten
Trotzdem blieb die Beteiligung an oder die Veranstaltung von AntifaKundgebungen ein bestimmender Aspekt der RC-Aktivitäten. So mobilisierte
organisierte 'Antifa Lüdenscheid' per Internet für die Demonstration am 19. Januar 2002 in Lüdenscheid gegen einen für den selben

Verfassungsschutzbericht 2002 des Landes Nordrhein-Westfalen 156 Autonome weiterhin, sie zur überregionalen Mobilisierung zu nutzen, um ihr militantes Potenzial entfalten zu können. Außerdem erhoffen sie bei diesen Gelegenheiten Berichte in den Medien; allgemein beklagen die Autonomen, dass die Berichterstattung sie und ihre Anliegen ansonsten übergehe. Die erzielte Medienpräsenz sollte jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass die Aktivitäten der 'Autonomen Antifa' in Nordrhein-Westfalen insgesamt rückläufig sind. Trotz der intensiven Zusammenarbeit mit AntirassismusKampagnen auf örtlicher Ebene ist die Beteiligung nordrhein-westfälischer Autonomer an überregionalen Aktivitäten (zum Beispiel an der Demonstration gegen die rechte Kundgebung gegen die Wehrmachtsausstellung am 12. Oktober in München) oder an themenübergreifenden Demonstrationen (zum Beispiel im Rahmen der Antiglobalisierungskampagne) kaum feststellbar gewesen. In Einzelfällen kam es sogar vor, dass mehr rechte als linke Aktivisten vor Ort waren, was in der Vergangenheit nahezu unvorstellbar gewesen ist. Die jüngsten herausragenden Antifa-Aktionen in Nordrhein-Westfalen waren die Gegenkundgebungen aus Anlass der beiden rechten Aufmärsche gegen die Wehrmachtsausstellung am 2. Februar und 2. März in Bielefeld, an denen sich auch ca. 400 Autonome beteiligten. Die sonstigen Veranstaltungen entfalteten keine überregionale Wirkung. Wachsende Präsenz von 'Red Community NRW' Die 'Red Community NRW' wurde im Frühjahr 2001 gegründet, um AntifaGruppen hierzulande überregional organisatorisch zu verbinden. Sie stellt gegenwärtig den einzig funktionsfähigen überörtlichen Zusammenschluss linksextremistischer Gruppen in NRW dar. Vertreten sind Gruppen aus Duisburg, Hagen, Krefeld, Leverkusen, Lüdenscheid und Siegen. Die in der RC NRW organisierten vornehmlich autonomen Antifa-Gruppen zeigten sich überregional präsenter und aktiver als andere Gruppierungen in NRW. Ihre Agitation deckte nahezu alle linksextremistisch besetzten Themenfelder ab; innerhalb der RC NRW bildeten sich entsprechende Arbeitsgruppen. Der inhaltliche Schwerpunkt hat sich dabei vom Antifaschismus auf internationalistische Inhalte verlagert. Die Gruppen der RC NRW organisierten zahlreiche Informationsveranstaltungen über das Baskenland, Kurdistan, Irak und Nahost. Trotzdem blieb die Beteiligung an oder die Veranstaltung von AntifaKundgebungen ein bestimmender Aspekt der RC-Aktivitäten. So mobilisierte die in der RC NRW organisierte 'Antifa Lüdenscheid' per Internet für die Demonstration am 19. Januar 2002 in Lüdenscheid gegen einen für den selben Tag von Rechtsextremisten geplanten Aufmarsch. Anlässlich einer weiteren De-

Seite 386 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

Potsdam Sof. AMAZON an 208 'Anger Within. 100 'Anti-Antifa
Antifa Erkner... i 158 'Antifa Gruppe Oranienburg (AGO)...... 165 Antfa-Netzwerk NordOst Brandenburg. 159 Antfa-Recherche... 152, 164 'Antifaschistische Aktion
Bernau (AAB)... 158 Antifaschistische Linke Berlin (ALB).... a 150, 167, 164 Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder). u... .. .. 152 Antifaschistische Selbsthilfe
Antifaschistisches Infoblatt .. Ren m 1498 'Antifa Westhavelland... 18,152 Antikapitalistisches Bündnis Potsdam. 143 Antikapitalistische Walpurgisnacht 'Antikriegstag... Antimültarismus: Arbeiterpartei Kurdistans

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2009| Sachregister A 8 mal 11-Versand. 113 'Agnar.... ." 100,109 Aktionsbündnis gegen das Vergessen 89 al.Qakda. . 183, 185f., 188, 196, 201 'Aternative Jugend Potsdam Sof. AMAZON an 208 'Anger Within. 100 'Anti-Antifa. '9, 161 Anl .u......18, 79, 84, 116, 142, 149-154, 157-161, 164-166, 177, 180 Antifa Erkner... i 158 'Antifa Gruppe Oranienburg (AGO)...... 165 Antfa-Netzwerk NordOst Brandenburg. 159 Antfa-Recherche... 152, 164 'Antifaschistische Aktion Bernau (AAB)... 158 Antifaschistische Linke Berlin (ALB).... a 150, 167, 164 Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder). u... .. .. 152 Antifaschistische Selbsthilfe... "AT Antifaschistisches Infoblatt .. Ren m 1498 'Antifa Westhavelland... 18,152 Antikapitalistisches Bündnis Potsdam. 143 Antikapitalistische Walpurgisnacht 'Antikriegstag... Antimültarismus: Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)...

Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 2005 Baden-Württemberg

festgestellt. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder
Bund (2004: ca. 8.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Als ehemalige Vorfeldorganisation
sich die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) zwar aus der engen Bindung
sich vor bleibt erhalten allem auf dem Gebiet des "Antifaschismus" als dem Hauptagitationsfeld der VVN-BdA im Festhalten
Wahlerfolg der linksextremistischen "Linkspartei.PDS" begrüßte die VVN-BdA unter "antifaschistischen" Vorzeichen. Angehörige der Organisation hatten ebenfalls auf den Listen

Linksextremismus "Arbeiterjugendtribunal" in Nürnberg. Es endete mit dem symbolischen Schuldspruch hochrangiger Politiker und Industrieller als "Lehrstellenkiller".359 Wie jedes Jahr veranstaltete die SDAJ zudem ihr traditionelles Pfingstcamp vom 13. bis 16. Mai 2005. An vier verschiedenen Orten gleichzeitig (im Süden Deutschlands in Waischenfeld bei Forchheim/Bayern) versammelten sich nach Angaben des Parteiorgans "Unsere Zeit" (UZ) rund 400 Jugendliche, um "Ausbildungsplatzkillern, Nazis und der militaristischen EU-Verfassung den Kampf anzusagen".360 Zwei der Camps wurden dem Bericht zufolge im Bündnis mit der PDS-Jugendorganisation ['solid] durchgeführt. Obwohl die SDAJ eine bundesweite Organisation ist, vermag sie es offenbar nicht, flächendeckend aktiv zu sein. In Baden-Württemberg wurden im Jahr 2005 keine öffentlichkeitsrelevanten Aktivitäten festgestellt. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 1.300 Baden-Württemberg (2004: ca. 1.350) ca. 6.000 Bund (2004: ca. 8.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Als ehemalige Vorfeldorganisation der DKP hat sich die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) zwar aus der engen Bindung an diese Partei gelöst und sich gegenüber anderen politischen Strömungen geöffnet. Trotz der bewusst angestrebten Bandbreite von Mitgliedern aus weiteren linksextremistischen oder linksextremistisch beeinflussten Organisationen bis hin zu "bürgerorthodox-kommulichen" Parteien ist der orthodox-kommunistische Einfluss auf die politische nistischer Einfluss Ausrichtung der VVN-BdA jedoch erhalten geblieben. Dies zeigte sich vor bleibt erhalten allem auf dem Gebiet des "Antifaschismus" als dem Hauptagitationsfeld der VVN-BdA im Festhalten an der kommunistischen Faschismustheorie. Den Wahlerfolg der linksextremistischen "Linkspartei.PDS" begrüßte die VVN-BdA unter "antifaschistischen" Vorzeichen. Angehörige der Organisation hatten ebenfalls auf den Listen der "Linkspartei.PDS" kandidiert. Die 359 UZ Nr. 40 vom 7. Oktober 2005, S. 3. 360 UZ Nr. 21 vom 27. Mai 2005, S. 12. 191

Seite 198 im Verfassungsschutzbericht 2004 Baden-Württemberg

sei.257 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder
Bund (2003: ca. 9.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Für die "Vereinigung der Verfolgten
Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) wird das Problem der Überalterung ihrer Mitgliederschaft immer drängender. Auf ihrer
unter dem Motto "Gegen Rechtsentwicklung und Sozialabbau! Für Antifaschismus und Frieden! Keine Naziaufmärsche in Schwäbisch Hall und anderswo!" in Schwäbisch
Oktober 2004, S. 9. 258 Hier und im Folgenden: "Antifa Nachrichten" Nr. 3 vom Juli

Linksextremismus Ihr diesjähriges Pfingstcamp veranstaltete die "Sozialistische Deutsche Aktivitäten der Arbeiterjugend" (SDAJ), die Jugendorganisation der DKP, vom 28. bis Jugendorgani31. Mai 2004 in Köln unter dem Motto "Her mit dem schönen Leben!" sation Dabei bestimmten vor allem die Ausbildungsplatzsituation Jugendlicher sowie friedensund europapolitische Fragen die Vortragsund Diskussionsveranstaltungen. Der 17. Bundeskongress der SDAJ am 9. und 10. Oktober 2004 in Hannover stand unter dem Leitmotiv "100 Jahre Arbeiterjugendbewegung verpflichten - Ausbilden statt Ausbeuten! - Keinen Menschen & keinen Cent dem Militär! Kein Fussbreit den Faschisten!"256 Auch hier stand die Ausbildungsplatzsituation im Mittelpunkt, aber auch eine Kampagne gegen "Lehrstellenkiller" unter den Großbetrieben. Ziel der Kampagne sollte sein, die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften aufzubauen beziehungsweise zu erweitern, den Anteil "Arbeiterjugendlicher" in der SDAJ zu erhöhen und den Jugendlichen, die einen Ausbildungsplatz suchten, zu vermitteln, dass "die Unternehmer ihnen das Recht auf qualifizierte Ausbildung [sc. vorenthielten] und der einzige Weg, das zu ändern, der Weg des Sozialismus" sei.257 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 1.350 Baden-Württemberg (2003: ca. 1.400) ca. 8.000 Bund (2003: ca. 9.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Für die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) wird das Problem der Überalterung ihrer Mitgliederschaft immer drängender. Auf ihrer 35. Landesdelegiertenkonferenz, die am 15./16. Mai 2004 unter dem Motto "Gegen Rechtsentwicklung und Sozialabbau! Für Antifaschismus und Frieden! Keine Naziaufmärsche in Schwäbisch Hall und anderswo!" in Schwäbisch Hall stattfand, musste sie einräumen, dass es in den letzten Jahren nur selten gelungen sei, ihre mortalitätsbedingten Mitgliederverluste durch Neuaufnahmen auszugleichen. Zwar habe sich die Kurve verflacht, aber die Entwicklung sei weiterhin rückläufig. Zudem musste man feststellen, dass diese Konferenz "die erste in der Geschichte der Landesvereinigung" war, "an der keines unserer Gründungsmitglieder teilnehmen konnte."258 256 Übernahme wie im Original. 257 UZ Nr. 43 vom 22. Oktober 2004, S. 9. 258 Hier und im Folgenden: "Antifa Nachrichten" Nr. 3 vom Juli 2004, S. 3-6. 197

Seite 79 im Verfassungsschutzbericht 2002 Thüringen

Junger Antifas Zella-Mehlis". Ebenso hatte das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) im Internet aufgerufen, sich an der Gegendemonstration
Suhl" würden, hieß es auf einer Website, "von den Antifa-Strukturen in Thüringen nicht ernst genommen". Autonome Szene beteiligt sich
Platzverweise aus. Die autonome Szene, insbesondere das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG), hatte in Thüringen und bundesweit u.a. unter
Aufrufe und Terminhinweise konnten auch von der Website der "Antifascist Youth Erfurt", von den Internetseiten der "Autonomen Antifa

weise aus, elf weitere Gegendemonstranten nahm sie vorläufig fest. Nachdem die Demonstration beendet worden war, kam es zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Gegendemonstranten. Die Polizei nahm 69 Personen in Gewahrsam. Innerhalb der linksextremistischen Szene Thüringens hatte die "Revolutionäre Linke Zella-Mehlis" (RLZM) zum Widerstand gegen die Demonstration der Rechtsextremisten mobilisiert und eine Kampagne angekündigt. Die Gegenaktivitäten unterstützten auch die Regionalgruppe Südthüringen der "Roten Hilfe e.V.", die DKP Suhl, der Erfurter Infoladen "Sabotnik" und ein Verband "Junger Antifas Zella-Mehlis". Ebenso hatte das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) im Internet aufgerufen, sich an der Gegendemonstration zu beteiligen. Am 26. Oktober hatte die "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) aus Meiningen, die ATAG zugehört, eine Kundgebung in Meiningen vorbereitet, die unter dem Motto "Faschisten entschlossen entgegentreten - jetzt, hier und überall" stand. Anschließend beabsichtigte man, "mit so vielen Menschen wie möglich gemeinsam nach Suhl zu fahren", um in der Stadt die Aktionen gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten zu unterstützen. Im Internet wurde auf die unbefriedigende Resonanz hingewiesen, die die Gegendemonstration in der linken Szene gefunden hatte. Die "Nazi-Demo" und "das Potenzial der Nazis in Suhl" würden, hieß es auf einer Website, "von den Antifa-Strukturen in Thüringen nicht ernst genommen". Autonome Szene beteiligt sich an Aktionen gegen den Aufmarsch der NPD am 9. November in Weimar47 Gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten richteten sich verschiedene Veranstaltungen und Demonstrationen, die von dem Aktionsbündnis "Weimarer Bürger gegen Rechtsextremismus" angemeldet worden waren. An diesen Gegenveranstaltungen sollen sich bis zu 1.500 Personen, darunter auch Anhänger der autonomen Szene Thüringens, beteiligt haben. Die DKP, die SDAJ, die KPD und die KJVD hatten ebenso wie der "Rote Tisch Ostthüringen" angekündigt, mit einem Transparent an den Gegenaktionen teilzunehmen. Dank eines großen Polizeiaufgebots konnten Versuche von Gegendemonstranten, zum Aufmarsch der Rechtsextremisten vorzudringen, vereitelt und gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen den beiden politischen Lagern verhindert werden. 23 Personen, die die Gegenaktionen unterstützten, wurden in Gewahrsam genommen. Sie hatten gegen das Vermummungsverbot verstoßen oder sich mit Messern, Ketten und Stachelbändern ausgerüstet. Gegen weitere 73 Gegendemonstranten sprach die Polizei Platzverweise aus. Die autonome Szene, insbesondere das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG), hatte in Thüringen und bundesweit u.a. unter dem Leitspruch "Nazis den Weg nach Hause zeigen!" zur Teilnahme aufgefordert. Aufrufe und Terminhinweise konnten auch von der Website der "Antifascist Youth Erfurt", von den Internetseiten der "Autonomen Antifa [M]" aus Göttingen und von "left-action" aus Leipzig abgerufen werden. Nachdem die Demonstration in Weimar beendet worden war, veranstaltete das "Jenaer Aktionsbündnis gegen Rechts" vor einem ehemaligen Gaststättengebäude in Jena-Lobeda, in dem es den bekannten Rechtsextremisten Horst MAHLER vermutete, eine Spontandemonstration. Die etwa 20 Personen, die sich an der Aktion beteiligt haben, sollen Flugblätter verteilt und 47 Siehe S. 23 f. 79

Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation AA/NO Arbeitslose Akademiker / Nachwuchsorganisation - Studentischer Verein für politische und kulturelle Bildung von Studentinnen
Europa AFID Föderativer Islamstaat Anatolien (Hintergrund: ICCB) AGH Antifaschistische Gruppe Hamburg AGIF Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei
Widerstand AIZ Antiimperialistische Zelle AJ/BZ Antifaschistische Jugend / Bundesweiter Zusammenschluß AJF Antifa-Jugendfront AKON Aktion Oder-Neiße e.V. AMA Autonome Männer
Antifa AMGT Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. AMS Assoziation Marxistischer Studentinnen ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Alternative APO Außerparlamentarische
Türkei in Europa B B5 Brigittenstraße 5 BAT Bundesweites Antifa-Treffen BBZ Berlin-Brandenburger Zeitung BdA Bund der Antifaschisten

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation AA/NO Arbeitslose Akademiker / Nachwuchsorganisation - Studentischer Verein für politische und kulturelle Bildung von Studentinnen und Studenten zur Vorbereitung auf ihren zukünftigen Lebensweg in Hamburg AB Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD ABLE Association for Better Living and Education ACM Europäische Frontzentrale (Hintergrund: ERNK/PKK) ADHF Föderation der demokratischen Völker in Deutschland ADHK Konföderaton für demokratische Völker in Europa AFID Föderativer Islamstaat Anatolien (Hintergrund: ICCB) AGH Antifaschistische Gruppe Hamburg AGIF Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e.V. AIS Islamische Heilsarmee (Algerien) AIW Antiimperialistischer Widerstand AIZ Antiimperialistische Zelle AJ/BZ Antifaschistische Jugend / Bundesweiter Zusammenschluß AJF Antifa-Jugendfront AKON Aktion Oder-Neiße e.V. AMA Autonome Männer Antifa AMGT Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. AMS Assoziation Marxistischer Studentinnen ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Alternative APO Außerparlamentarische Opposition APO Spitzname Abdullah ÖCLANs (übersetzt: "Onkel") ARF Aktion Deutsches Radio und Fernsehen ARGK Artesa Rizgariya Gele Kurdistan = Volksbefreiungsarmee Kurdistans ATIF Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V. ATIK Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa B B5 Brigittenstraße 5 BAT Bundesweites Antifa-Treffen BBZ Berlin-Brandenburger Zeitung BdA Bund der Antifaschisten BFB Bund Freier Bürger BSA Bund Sozialistischer Arbeiter BWK Bund Westdeutscher Kommunisten

Seite 151 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

Berfin beschrieben. Zu den Gegenaktivtäten haften auch die "Autonome Antifa Zeuthen" (LDS)und die "AutonomeAntifa Königs Wusterhausen" (LDS) mit "egal
organisationsfeindlichen, spontan agierenden Szene ausgegangen werden da. Das Thema "Antifaschismus" bleibt für die autonome Szene nach wie vor bestimmend, Jedoch
resümiert die 'autonomeantifa [f]' (Frankfurt am Main, Hessen) im "Antifaschistischen Infoblatt" 83 (2/2009), ist "Antifa als Konzept mal wiederin derKrise
zwanzig Jahren an'getreten, um als 'revolutionärer Antifaschismus' mit den Neonazis 'das System zu stürzen', hat es bisher bekanntlich weder
reaktionäre Bewegungenin ihre Schranken verwiesen. Aber: (. wo es aktive Antifas gibt, haben es Rechte zumindest schwerer. 'Keine Antifa ist also
auch keine Lösung." 'Autonome nutzen den "antifaschistischen Kampf' jedoch auch, um den zivilgesellschaftlichen Konsens gegen den Rechtsextremismus für eigene 'Ziele
instrumentalisieren. Denn autonomer Antifaschismus wendet sich nicht allein gegen Rechtsextremismus,Er ist ebenso gegendie freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet (siehe Kapitel

'Alter Linksextremismus und Autonome 4.2 Trotz Gewalt beim NATO-Gipfel: 'Autonome schwächeln 'Ales in allem kein Guter Tag für antiaschistisch eingestellte Menschen. Was vor Jahren noch undenkbar war, wurde am Samstag bittere Realität. ') der Protest lief zu unkoordiniert ab und es gab zu wenig Initiativen zum Blockieren. Die wenigen 'Ansätze waren zu unentschlossen und bekamen zu wenig Unterstützung. Mit diesen Worten wurden auf der Intemetseite "Indymedia" die Gegenaktiitäten anlässich der Demonstration des "Nationalen Widerstands Berlin" am 10. Oktober 2009 in Berfin beschrieben. Zu den Gegenaktivtäten haften auch die "Autonome Antifa Zeuthen" (LDS)und die "AutonomeAntifa Königs Wusterhausen" (LDS) mit "egal ob Königs Wusterhausen oderBerlin, Naziaufmärsche verhindern" aufgerufen. Einerseits wird hier beispielhaft geschildert, wie enttäuscht Autonome überihr Auftreten, Ihr Erscheinungsbild und hre Einflusslosigkeit ind, andererseits wird deutlich, dass nicht von einer zerspliterten, organisationsfeindlichen, spontan agierenden Szene ausgegangen werden da. Das Thema "Antifaschismus" bleibt für die autonome Szene nach wie vor bestimmend, Jedoch, so resümiert die 'autonomeantifa [f]' (Frankfurt am Main, Hessen) im "Antifaschistischen Infoblatt" 83 (2/2009), ist "Antifa als Konzept mal wiederin derKrise. Vor zwanzig Jahren an'getreten, um als 'revolutionärer Antifaschismus' mit den Neonazis 'das System zu stürzen', hat es bisher bekanntlich weder den Kaitalismus ins Wenken gebracht, noch die Neonazis oder andere reaktionäre Bewegungenin ihre Schranken verwiesen. Aber: (. wo es aktive Antifas gibt, haben es Rechte zumindest schwerer. 'Keine Antifa ist also auch keine Lösung." 'Autonome nutzen den "antifaschistischen Kampf' jedoch auch, um den zivilgesellschaftlichen Konsens gegen den Rechtsextremismus für eigene 'Ziele zu instrumentalisieren. Denn autonomer Antifaschismus wendet sich nicht allein gegen Rechtsextremismus,Er ist ebenso gegendie freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet (siehe Kapitel 4.3) Autonome wollen das demokratisch verfasste Gemeinwesen bekämpfen und möglichst zerschlagen, weil ein "Repressionsapparat' sie an der Verwirklichung ihrer Absichten hindere: 149

Seite 96 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

einer im Internet eingerichteten Sonderseite der Szene aufgerufen, an der "Antifa-Demonstration" in Arnstadt teilzunehmen sowie den "Naziaufmarsch" zu stören
verhindern. Die autonome Szene berichtete von 300 Teilnehmern an der "Antifa-Demonstration", zu der die "neue Autonome Antifakoordination Thüringen", kurz
Arnstadt angesagt. Nach dem es am Vormittag eine kraftvolle Antifa-Demonstration mit 300 Leuten und wenig später auch zivilgesellschaftliche Kundgebungen
Szene hin. Autonome Szene thematisiert "Nazifußballturnier" in Pennewitz/Ilmkreis Die autonome Antifa-Szene thematisierte das Fußballturnier, das die rechtsextremistische Szene seit

Seite 270 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Anarchismus * 142 Antideutsche / Antiimperialisten * 115, 147, 180, 191, 193 Antifa Nienburg * 149 Antifa Seelze * 148 Antifa [rk] Wunstorf * 148 Antifaschismus
149f., 157f., 178, 188 Antifaschistische Aktion Hameln/Pyrmont * 148 Antifaschistische Aktion Hannover * 150 Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen * 150 Antifaschistische Linke International
A.L.I.) * 153f., 157f., 173 Antifaschistisches Aktionsbündnis gegen Militarismus * 148 Antikapitalistische Linke * 167 Antimilitarismus * 155f., 188 Antirassismus * 157f. Antisemitismus (Begriff

270 Stichwortverzeichnis STICHWORTVERZEICHNIS A Adler-Versand * 87f. AG Wiking * siehe Aktionsgruppe Wiking Wilhelmshaven Aktionsbüro Norddeutschland * 96, 108 Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA) * 80 Aktionsgruppe Delmenhorst * 100, 110f. Aktionsgruppe Wiking Wilhelmshaven (AG Wiking) * 103, 109f., 133 al-Banna, Hasan * 19, 25 al-Qaida * 23 AL-RASCHTA, Ata Abu * 31 AL-ZAWAHIRI, Aiman * 23 Alhambra * 144, 151 Altermedia * 97, 105f., 123, 128 Anarchismus * 142 Antideutsche / Antiimperialisten * 115, 147, 180, 191, 193 Antifa Nienburg * 149 Antifa Seelze * 148 Antifa [rk] Wunstorf * 148 Antifaschismus * 138, 145, 149f., 157f., 178, 188 Antifaschistische Aktion Hameln/Pyrmont * 148 Antifaschistische Aktion Hannover * 150 Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen * 150 Antifaschistische Linke International (A.L.I.) * 153f., 157f., 173 Antifaschistisches Aktionsbündnis gegen Militarismus * 148 Antikapitalistische Linke * 167 Antimilitarismus * 155f., 188 Antirassismus * 157f. Antisemitismus (Begriff) * 22, 31, 66f., 82f., 86, 93, 119, 125, 134, 180 191f., 194196, 227 APFEL, Holger * 122 Applied Scholastics Deutschland (ApS) * 203 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) * siehe Volkskongress Kurdistans Artikel 10-Gesetz * 221, 239-241, 246-248, 253 ASSEM, Shaker * 32 Association für better Living and Education (ABLE) * 201 Assoziation Marxistischer StudentInnen (AMS) * 178 ATALAY, Mustafa * 50

Seite 219 im Verfassungsschutzbericht 2004 Baden-Württemberg

Bündnispartner Israels verstehen", als Zwang zum Bekenntnis über "antifaschistische" Floskeln hinaus und schließlich als "die wohl eindeutigste Bekundung eines konkreten
Antifaschismus" 299. Ähnliche, allerdings nicht gewalttätige Vorfälle wie in Hamburg im Januar 2004, wo es auf einer Demonstration erstmals
Anti-Hitler-Koalition tauchten am 23. Februar 2004 auf einer "Antifa-Demo" in Pforzheim auf. Erst im Nachhinein allerdings lösten
eine Demo oder eine Organisation, die sich als antifaschistisch ansieht, es fordern beziehungsweise zulassen kann, dass die Fahne, welche
eindeutigste Bekundung eines konkreten Antifaschismus ist, von einer antifaschistischen Kundgebung/Demonstration verbannt wird. Für uns bedeutet konkreter Antifaschismus, unsere Solidarität
fortdauernden internen Querelen war ein weiterer Tiefschlag für die "antifaschistische Bewegung" die Beobachtung, dass "Neonazis" mittlerweile auch auf dem ureigenen

den anderen als "Symbol dafür, dass wir uns als Bündnispartner Israels verstehen", als Zwang zum Bekenntnis über "antifaschistische" Floskeln hinaus und schließlich als "die wohl eindeutigste Bekundung eines konkreten Antifaschismus" 299. Ähnliche, allerdings nicht gewalttätige Vorfälle wie in Hamburg im Januar 2004, wo es auf einer Demonstration erstmals zu einer Massenschlägerei unter "Linken" gekommen war, ereigneten sich auch in Baden-Württemberg. Israelfahnen und die Fahnen der einstigen Anti-Hitler-Koalition tauchten am 23. Februar 2004 auf einer "Antifa-Demo" in Pforzheim auf. Erst im Nachhinein allerdings lösten über "Indymedia" veröffentlichte Photos eine heftige Diskussion aus. Für die nächste Demonstration am gleichen Ort am 3. April 2004 untersagten Organisatoren der Veranstaltung das Mitführen von Israelfahnen. Eine "antideutsch-kommunistische Koordination Baden-Württemberg" (ADKK) äußerte daraufhin ihr Unverständnis darüber, "wie eine Demo oder eine Organisation, die sich als antifaschistisch ansieht, es fordern beziehungsweise zulassen kann, dass die Fahne, welche die eindeutigste Bekundung eines konkreten Antifaschismus ist, von einer antifaschistischen Kundgebung/Demonstration verbannt wird. Für uns bedeutet konkreter Antifaschismus, unsere Solidarität mit Israel zu bekunden. (...)" 300 Neben den fortdauernden internen Querelen war ein weiterer Tiefschlag für die "antifaschistische Bewegung" die Beobachtung, dass "Neonazis" mittlerweile auch auf dem ureigenen Themenfeld für Linksextremisten, der "sozialen Frage", Fuß gefasst haben. Die Aufmerksamkeit, die Versuchen von Rechtsextremisten gewidmet wurde, sich in die Demonstrationen gegen "Sozialabbau" einzureihen, zeigte, dass eine unbehelligte Teilnahme von Rechtsextremisten an solchen Veranstaltungen unerwünscht war. Außerdem wurden immer wieder Appelle veröffentlicht, keine Rechtsextremisten auf Demonstrationen zu dulden. Anzeichen für eine bewusste Tolerierung durch Linksextremisten gab es denn auch nicht, geschweige denn solche für eine erfolgreich praktizierte "Querfrontstrategie"301. Als Alarmsignal wurden die Wahlerfolge rechtsextremistischer Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg, vor allem aber der Einzug der NPD in den sächsischen Landtag gewertet. Insbesondere die DKP 299 "Jungle World" Nr. 10 vom 25. Februar 2004, S. 5. 300 "(Links-)Deutsche Beißreflexe" - Flugblatt der ADKK. 301 Gemeinsames Agieren von Linksund Rechtsextremisten bei bestimmten politischen Fragen. 218

Seite 144 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bund

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN - BdA) gegründet
Sitz: Frankfurt/M. Bundesgeschäftsstelle: Hannover Mitglieder: rund 5.000 (1999: 6.200) Publikation: "antifa-rundschau", vierteljährlich Die VVN-BdA blieb das mitgliederstärkste Bündnis
Bereich des linksextremistischen "Antifaschismus". Unverändert wird die Vereinigung von einem traditionell orthodoxkommunistischen Flügel wesentlich geprägt. In den Gremien und Gliederungen
bleibt eine pluralistisch zusammengesetzte Bündnisorganisation von Antifaschisten unterschiedlicher Herkunft und Auffassung. Daher müssen auch grundsätzliche Meinungsunterschiede auszuhalten sein, wenn
gemeinsame Handeln gegen Neofaschismus und Krieg nicht verhindern." ("antifa-rundschau" Nr. 44, Oktober-Dezember 2000) Die VVN-BdA führte
Oktober in Frankfurt/M. ihren Ideologische Bundeskongress unter dem Motto "Antifaschismus: Verpflichtung für Ausrichtung der die Zukunft - Gegen den Schlussstrich" durch

Linksextremistische Bestrebungen 143 1.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN - BdA) gegründet: 1947 Sitz: Frankfurt/M. Bundesgeschäftsstelle: Hannover Mitglieder: rund 5.000 (1999: 6.200) Publikation: "antifa-rundschau", vierteljährlich Die VVN-BdA blieb das mitgliederstärkste Bündnis im Bereich des linksextremistischen "Antifaschismus". Unverändert wird die Vereinigung von einem traditionell orthodoxkommunistischen Flügel wesentlich geprägt. In den Gremien und Gliederungen blieben aktive Mitglieder der DKP und dieser Partei nahe stehende Personen politisch tonangebend. Zum Selbstverständnis der VVN-BdA führte ein wieder gewählter Bundessprecher aus: "Die VVN-BdA ist und bleibt eine pluralistisch zusammengesetzte Bündnisorganisation von Antifaschisten unterschiedlicher Herkunft und Auffassung. Daher müssen auch grundsätzliche Meinungsunterschiede auszuhalten sein, wenn sie das gemeinsame Handeln gegen Neofaschismus und Krieg nicht verhindern." ("antifa-rundschau" Nr. 44, Oktober-Dezember 2000) Die VVN-BdA führte am 7./8. Oktober in Frankfurt/M. ihren Ideologische Bundeskongress unter dem Motto "Antifaschismus: Verpflichtung für Ausrichtung der die Zukunft - Gegen den Schlussstrich" durch. Die 132 Delegierten VVN-BdA verabschiedeten mit großer Mehrheit einen Leitantrag über die "Erfordernisse des Kampfes gegen rechts", in dem der antitotalitäre - gleichermaßen gegen Rechtswie Linksextremismus gerichtete - Konsens des Grundgesetzes abgelehnt wird: "Wir wenden uns gegen jede Gleichsetzung von Nazigegnern mit Neonazis und Rechtsextremisten. Jede Gleichsetzung von links und rechts verharmlost die rechte Gewalt, schwächt die Kräfte des Widerstandes und begünstigt den Neonazismus. ... Zum Nährboden des Rechtsextremismus gehören - neben der Fortdauer und Erneuerung von Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus - ein rigoroser kapitalistischer Marktradikalismus mit Bericht 2000

Seite 330 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

Anarchistisches Netzwerk Südwest ............................................................................................................................ 255 Ansarul-Aseer .......................................................................................................................................................................................... 48 f. AntiFa Nachrichten ............................................................................................................................................................... 241, 245 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik
Kultur ................... 241 Antifaschismus ............................................................................................................................................................. 217 f., 256 ff. Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart (AAS) ............................................................................ 257 Antifaschistische Aktion Heilbronn ........................................................................................................................... 262 Antifaschistische Initiative Heidelberg
AIHD) ............................................................................................ 262 Antifaschistische Linke Freiburg (ALFR) ............................................................................................. 257, 267 Antikapitalistische Linke (AKL) ......................................................................................................................................... 230 Antiliberalismus ....................................................................................................................................................................................... 167 Antimilitarismus ...................................................................................................................................................................................... 265 Antimodernismus .................................................................................................................................................................................. 167 Antisemitismus
ANARCHISTISCHE ALLIANZ - A2A ....................................................................................... 255 Autonome (Linksextremismus) .......................................................................................................................... 225, 244 Autonome Antifa Freiburg .......................................................................................................................... 261, 264, 267 Autonome Nationalisten

REGISTER Anarchismus ................................................................................................................................................................................................ 224 Anarchistische Gruppe Freiburg .................................................................................................................................... 267 Anarchistisches Netzwerk Südwest ............................................................................................................................ 255 Ansarul-Aseer .......................................................................................................................................................................................... 48 f. AntiFa Nachrichten ............................................................................................................................................................... 241, 245 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur ................... 241 Antifaschismus ............................................................................................................................................................. 217 f., 256 ff. Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart (AAS) ............................................................................ 257 Antifaschistische Aktion Heilbronn ........................................................................................................................... 262 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) ............................................................................................ 262 Antifaschistische Linke Freiburg (ALFR) ............................................................................................. 257, 267 Antikapitalistische Linke (AKL) ......................................................................................................................................... 230 Antiliberalismus ....................................................................................................................................................................................... 167 Antimilitarismus ...................................................................................................................................................................................... 265 Antimodernismus .................................................................................................................................................................................. 167 Antisemitismus .......................................................................................................................................................................................... 167 Aparicio, Marta .......................................................................................................................................................................................... 231 Apfel, Holger ......................................................................................................................................................................................... 193 ff. Applied Scholastics (ApS) .......................................................................................................................................... 273, 280 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ................................................................................................................. 92 f., 96 ff. Artikel 10-Gesetz ................................................................................................................................................................................... 25 f. Asgard-Versand ......................................................................................................................................................................................... 175 Auditing .................................................................................................................................................................................. 269, 272, 283 Aufbruch .............................................................................................................................................................................................................. 175 AUTONOM-ANARCHISTISCHE ALLIANZ - A2A ....................................................................................... 255 Autonome (Linksextremismus) .......................................................................................................................... 225, 244 Autonome Antifa Freiburg .......................................................................................................................... 261, 264, 267 Autonome Nationalisten (AN) ..................................... 157, 165, 168, 172, 175 f., 184, 189 ff. Autonome Nationalisten Göppingen (AN Göppingen) ..................... 157, 179, 190, 192 Autoritarismus ............................................................................................................................................................................................ 167 329

Seite 264 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern

Ansar al-Islam 73 Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) 125 Anti-Antifa Nürnberg
Bürgerinitiative Ausländerstopp" Nürnberg 125 Antideutsche 202 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" München 126 Antifa-Jugend-München 193 BURNING HATE 149 Antifa
Antifaschismus 194 Celebrity Centres (CC) 213 Church of Scientology International (CSI) 210 "Church"-Sektor 213 Antifaschistische Linke Fürth
CIWANEN AZAD (Freie Jugendliche) 84 Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg 209 Clears 211 Antifa Umland Erlangen 193 Coburger Runde 154 Anti-Globalisierung
Autonome 190 (Demokratik Genclik - DEM-GENC) 84 Autonome Jugend Antifa 191 Department of Special Affairs (DSA) 221 Autonome Nationalisten München

264 Sachwortregister Sachwortregister ABLE 217 Bahamas 190 ABSURD 148 barricada - zeitung für autonome ADÜTDF 91 politik und kultur 192 Al-Aqsa e.V. 65 Bauernhilfe e.V. 150 Al-Ekhlaas 38 Bewaffnete Einheiten der Armen und Unterdrückten (FESK) 100 Al-Jihad al-Elektruni 39 Black-Metal 145 Al-Manar 60 Bolschewistische Partei Nordkurdistan/Türkei Al-Mujahid al-Tiqani 39 (BP-KK/T) 100 Al-Qaida 71 Bürgerbewegung Pro München - patriotisch Al-Tauhid 97 und sozial e.V. 132 Ansar al-Islam 73 Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) 125 Anti-Antifa Nürnberg (AAN) 136 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" Nürnberg 125 Antideutsche 202 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" München 126 Antifa-Jugend-München 193 BURNING HATE 149 Antifa NT 191 Antifaschismus 194 Celebrity Centres (CC) 213 Church of Scientology International (CSI) 210 "Church"-Sektor 213 Antifaschistische Linke Fürth (ALF) 197 CIWANEN AZAD (Freie Jugendliche) 84 Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg 209 Clears 211 Antifa Umland Erlangen 193 Coburger Runde 154 Anti-Globalisierung 197 Collegium Humanum e.V. 150 Antiimperialismus 198 Contra Real 192 Antimilitarismus 198 CRIMINON 217 Antirepression 201 critica 170 Applied Scholastics 217 Arbeiterbund für den Wiederaufbau Cyber Jihad 40 der KPD (AB) 190 Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) 97 DAMAGE INCORPORATED 149 Asiatische Organisierte Kriminalität 242 Demokratische Front für die Befreiung Augsburger Bündnis - Nationale Palästinas (DFLP) 97 Opposition e.V. 154 Demokratische Jugend Autonome 190 (Demokratik Genclik - DEM-GENC) 84 Autonome Jugend Antifa 191 Department of Special Affairs (DSA) 221 Autonome Nationalisten München (ANM) 139 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 180 Autonomer Nationalismus 137 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 134 Verfassungsschutzbericht Bayern 2008

Seite 176 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen

Land (AG WL) 53 Ansgar Aryan (rechtsextremistisches Modelabel) 59 Antifa Koordination Weimar (AKW) 115 Antifa Schöndorf 111 Antifa Suhl/Zella-Mehlis
Antifa Task Force Jena (ATF Jena) 114 Antifa Weimar 111 Antifaschistische Aktion Gotha (AAGth) 112, 114 Antifaschistische Gruppen Südthüringen (AGST
Antifaschistisches Bündnis Gotha 116 Autonome Antifagruppe Weimar (AAGW) 114 f. B Bündnis-Zukunft-Hildburghausen

Registeranhang Im Registeranhang sind die im Bericht erwähnten Gruppierungen aufgeführt, die ihren Ursprung in Thüringen haben, weitestgehend lokal agieren und einem bundesweit aktiven extremistischen Personenzusammenschluss nicht als regionale Untergliederung organisatorisch zugehören. Im Übrigen wird auf das vorhergehende Register verwiesen. A Aktionsgruppe Nordhausen (AG Nordhausen) 57, 74 Aktionsgruppe Weimarer Land (AG WL) 53 Ansgar Aryan (rechtsextremistisches Modelabel) 59 Antifa Koordination Weimar (AKW) 115 Antifa Schöndorf 111 Antifa Suhl/Zella-Mehlis 120 Antifa Task Force Jena (ATF Jena) 114 Antifa Weimar 111 Antifaschistische Aktion Gotha (AAGth) 112, 114 Antifaschistische Gruppen Südthüringen (AGST) 115, 118 f., 121, 123 f., 126 Antifaschistisches Bündnis Gotha 116 Autonome Antifagruppe Weimar (AAGW) 114 f. B Bündnis-Zukunft-Hildburghausen (BZH) 31, 34, 42, 53 f., 59, 61, 74 Bündnis Zukunft Landkreis Gotha (BZLG) 54, 59 f., 121 f., 126 f. D Das gelbe Haus 54 F Freie Kräfte Gera 57 Freie Nationalisten Gera 57 Freies Netz Jena (FN Jena) 55 f. Freies Netz Saalfeld (FN Saalfeld) 56 Fuck SÜGIDA 119 f. 174 Registeranhang

Seite 164 im Verfassungsschutzbericht 2000 Nordrhein-Westfalen

gewinnen. Auf der einen Seite haben autonom ausgerichtete antifaschistische Gruppen Interesse an einer Zusammenarbeit mit Parteien, Gewerkschaften oder anderen Organisationen
nach ihrer Nützlichkeit für die deutsche Wirtschaft auf eigenen AntifaDemonstrationen zusätzlich aufgreift. Gleichzeitig distanziert man sich vom "öffentlichen Antifaschismus", denn
sich sonst selbst bekämpfen müsste." (aus einem Internet-Aufruf zur "Antifa-Demo" am 25. November in Berlin). Militante Linksextremisten
Aufmerksamkeit zu erzeugen und bestehende Strukturen anzugreifen. Die "Autonome Antifa (M)" aus Göttingen, Initiativgruppe der "Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO), erklärt
beliebiger werde, gehe es jetzt eher in Richtung "Pop-Antifa". Wie zahlreiche Anschläge und Auseinandersetzungen mit der Polizei auf Demonstrationen
Ohnmachtgefühlen gegenüber den gesellschaftlichen Verhältnissen. Nach Ansicht autonomer "Traditions-Antifas" aus Berlin bringe mittelfristig das Aufbrechen der kulturellen Vorherrschaft

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2000 164 3.2 Militante Linksextremisten u.a. Autonome Entwicklungstendenzen Militante Linksextremisten diskutieren neue Konzepte und Strategieansätze, um ihre Mobilisierungsschwäche zu überwinden. Ein Ansatzpunkt ist dabei, angesichts der zahlreichen Demonstrationen gegen rechtsextremistische Aktivitäten neue Bündnispartner sowohl im bürgerlichen als auch im linksextremistischen Lager zu gewinnen. Auf der einen Seite haben autonom ausgerichtete antifaschistische Gruppen Interesse an einer Zusammenarbeit mit Parteien, Gewerkschaften oder anderen Organisationen hauptsächlich deshalb, um deren Finanzen und Infrastruktur zu nutzen. Andererseits versucht man sich ideologisch antirassistischen Gruppen und Gruppen von in Deutschland lebenden Migranten zu nähern, indem man antirassistische Themen, wie die staatliche Abschiebepraxis sowie die Beurteilung von Ausländern nach ihrer Nützlichkeit für die deutsche Wirtschaft auf eigenen AntifaDemonstrationen zusätzlich aufgreift. Gleichzeitig distanziert man sich vom "öffentlichen Antifaschismus", denn "... eine Gesellschaft, zu deren Konstitutionsbedingungen Standortnationalismus, Verwertungsdenken und Ausgrenzungspolitik gehören, wird Faschismus und Rassismus niemals effektiv bekämpfen können, da sie sich sonst selbst bekämpfen müsste." (aus einem Internet-Aufruf zur "Antifa-Demo" am 25. November in Berlin). Militante Linksextremisten aus Deutschland beteiligten sich an den gewaltsamen Protesten beim "global action day" am 26. September in Prag anlässlich der Jahresversammlung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und dem EU-Gipfel am 6. - 8. Dezember 2000 in Nizza. In Prag nahm die Polizei 859 Demonstranten, davon 47 Deutsche, fest. In der "junge welt" vom 6. Oktober plädiert der Autor eines "Nachberichtes zur IWF-Tagung" für Militanz, weil sie vor allem Öffentlichkeit schaffe, auch wenn sie durch ihre zwangsläufige Ritualisierung bisweilen folkloristische Züge annehme. Die Düsseldorfer Szenepublikation "TERZ" (Ausgabe November 2000) kommt zu dem positiven Fazit, dass durch den militanten Widerstand die supranationalen Organisationen wieder ein Stück aus der Anonymität gerissen und die Durchführbarkeit solcher Veranstaltungen weiter erschwert worden seien. Der 26. September wäre kein Tag des Diskutierens und Informierens, sondern dazu da gewesen, um Aufmerksamkeit zu erzeugen und bestehende Strukturen anzugreifen. Die "Autonome Antifa (M)" aus Göttingen, Initiativgruppe der "Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO), erklärt in einem in der Publikation "ARRANCA!", Ausgabe Nr. 20/Frühherbst 2000, abgedruckten Interview realistisch zur aktuellen Situation der autonomen Szene, dass es diese militante soziale Bewegung der Autonomen so nicht mehr gebe. Die Gruppe sehe sich heute - was für den überwiegenden Teil der autonomen Szene gilt - weniger als soziale und mehr als politische Bewegung mit nur noch historischen Bezügen auf die Autonomen. Aber weil das Konzept nach wie vor auch Militanz vermitteln solle, auch vor einem Hintergrund, der beliebiger werde, gehe es jetzt eher in Richtung "Pop-Antifa". Wie zahlreiche Anschläge und Auseinandersetzungen mit der Polizei auf Demonstrationen belegen, ist Militanz weiterhin ein politisches Mittel des gewaltbereiten linksextremistischen Spektrums. Steinewerfen wird als eine Form des Widerstands angesehen, wobei die Polizei stellvertretend für die von ihr geschützten Rechtsextremisten und als Verkörperung der abgelehnten staatlichen Herrschaftsordnung angegriffen wird. Darüber hinaus dient Militanz häufig auch der Bewältigung von Ohnmachtgefühlen gegenüber den gesellschaftlichen Verhältnissen. Nach Ansicht autonomer "Traditions-Antifas" aus Berlin bringe mittelfristig das Aufbrechen der kulturellen Vorherrschaft der Rechtsextremisten regional mehr als ständige körperliche Konfrontationen. Militanz sei als Option weiterhin ein unverzichtbares Mittel, um z.

Seite 165 im Verfassungsschutzbericht 2000 Nordrhein-Westfalen

zählen können, ist demnach weiterhin insbesondere in den Themenbereichen Antifaschismus, Antirassismus und Anti-Castor zu rechnen. "Politischer Mord" könne dabei
Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) und die seit 1993 bestehenden "Bundesweiten Antifa-Treffen" (BAT), scheinen konzeptionell überholt zu sein. Sowohl zwischen
Umgang mit einem angeblichen Vergewaltiger in der bedeutendsten Mitgliedsgruppe "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) gelähmt, der bisher nicht beigelegt werden konnte
Grundsatzdebatte zum Thema "Sexismus" in weiten Teilen der autonomen Antifaszene und massiver Kritik gegenüber der AA/BO und der AAB geführt
einer "Auswertung" kritisch Bilanz zu der von ihr initiierten Kampagne "Antifa-Offensive 99 - Den rechten Vormarsch stoppen". Es sei nicht
Gruppen der AA/BO an der Kampagne beteiligt. Hauptsächlich kleinere Antifagruppen, die sich der Kampagne anschlossen, hätten von der AA/BO-Struktur profitiert

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