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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 143 im Verfassungsschutzbericht 2007 Hamburg

erstmals auf. Die Bestrebungen, anpolitisierte Jugendliche in einer Jugend-Antifagruppe zu vernetzen, wurden fortgeführt. Im April 2007 veranstaltete die Jugendantifa
bieten, sondern einen "Rahmen für eine bessere Vernetzung junger AntifaschistInnen" schaffen sollte, "um gemeinsam aktiv zu werden". Im November
leistet das "Antifa Cafe" seinen Beitrag zur Belebung der Hamburger Antifa-Szene. Es findet einmal monatlich in der St. Pauli
ihrer Homepage als "gruppenübergreifender Zusammenhang" (...) "aus Teilen der aktiven antifaschistischen Szene in Hamburg" vor. Ziel dieser Initiative
antifaschistische Linke weiter zu stärken und feste Treffpunkte zu etablieren". Die regelmäßigen Cafe-Termine wurden überwiegend mit der Mobilisierung für
Hamburger und überregionale Aktivitäten autonomer Antifaschisten verbunden. Auch den Internetseiten der Kampagne "MOVE YA! den Nazis rote Zahlen bescheren!" bietet
Homepage des "Antifa Info Pools" eine Plattform. Im Februar 2007 stellte sich die Initiative als "eine Kampagne von verschiedenen autonomen
Gesichter zu geben". Im Mai veranstaltete die Kampagne eine "antifaschistische Kaffeefahrt" durch Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg

Linksextremismus hin trat die Gruppe "Autonome Jugendantifa Hamburg" (AUJAH) im Frühjahr 2005 erstmals auf. Die Bestrebungen, anpolitisierte Jugendliche in einer Jugend-Antifagruppe zu vernetzen, wurden fortgeführt. Im April 2007 veranstaltete die Jugendantifa u.a. in Zusammenarbeit mit "AVANTI" einen "linken Jugendkongress für Schülerinnen und Schüler" zur inhaltlichen und praktischen Vorbereitung für Aktionen gegen den G8-Gipfel. In demselben Monat startete der erste Teil der AUJAH-Veranstaltungsreihe für Jugendliche "Make up your mind! (... ) We want you for Jugendantifa! (...)", die nicht nur Information bieten, sondern einen "Rahmen für eine bessere Vernetzung junger AntifaschistInnen" schaffen sollte, "um gemeinsam aktiv zu werden". Im November 2007 wurde die Veranstaltungsreihe mit Informationsveranstaltungen zum Thema Repression fortgeführt. Seit Mai 2006 leistet das "Antifa Cafe" seinen Beitrag zur Belebung der Hamburger Antifa-Szene. Es findet einmal monatlich in der St. Pauli-Hafenstraße statt. Unter der Überschrift "Zusammen kämpfen, zusammen feiern!" stellten sich die Initiatoren auf ihrer Homepage als "gruppenübergreifender Zusammenhang" (...) "aus Teilen der aktiven antifaschistischen Szene in Hamburg" vor. Ziel dieser Initiative sei es, "die antifaschistische Linke weiter zu stärken und feste Treffpunkte zu etablieren". Die regelmäßigen Cafe-Termine wurden überwiegend mit der Mobilisierung für Hamburger und überregionale Aktivitäten autonomer Antifaschisten verbunden. Auch den Internetseiten der Kampagne "MOVE YA! den Nazis rote Zahlen bescheren!" bietet die Homepage des "Antifa Info Pools" eine Plattform. Im Februar 2007 stellte sich die Initiative als "eine Kampagne von verschiedenen autonomen Gruppen aus Hamburg und Schleswig-Holstein" vor, die das Ziel verfolge, auf die Zunahme von neonazistischen Vertriebsstrukturen in Norddeutschland hinzuweisen. Es sei beabsichtigt, "Nazistrukturen in Norddeutschland aus der Anonymität zu reißen", "Neonazis Namen und Gesichter zu geben". Im Mai veranstaltete die Kampagne eine "antifaschistische Kaffeefahrt" durch Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg. Die ca. 80 Teilnehmer statteten dabei mehreren "Naziläden" einen Besuch ab und führten kurze Kundgebungen durch. Mit dem Begriff "Naziläden" 141

Seite 349 im Verfassungsschutzbericht 2019 Bund

Anti-Asyl .....................................................46, 49, 82 al-Raimi, Qasim ..................................................211 Antifa ....................................................................119 f. al-Rashta, Ata Abu (alias Abu Yasin
Antifa AK Köln .....................................................153 al-Shabab ......................................................181, 212 antifant - Autonome Antifa München .....153 Alternative für Deutschland Antifaschismus
Altmieks, Nils ........................................................100 Antifaschistische Aktion..............................119 f. al-Waie (Publikation).........................................220 Antifaschistische Gruppe Bremen ..............153 al-Zallaqa (Medienstelle) ..................................209 Antifaschistische
Heidelberg ....151 al-Zawahiri, Aiman ................174, 179, 183, 208 Antifaschistische Linke Freiburg .................151 Amaq (Nachrichtenagentur) ................186, 206 Antifaschistische Linke International

REGISTER al-Qaida im islamischen Maghreb Ansaar Düsseldorf e.V. ......................................203 (AQM).......................................................... 181, 209 f. Ansaar International e.V. (AI).........................203 al-Qaida im Jemen (AQJ)..................................211 Anschlagsplanungen ........ 173 f., 193, 254, 300 al-Quds-Tag............................................................201 Anschlussfähigkeit....73, 82, 105, 115, 142, 178 al-Qurashi, Abu Hamza ..................... 187 f., 207 Anti-Asyl .....................................................46, 49, 82 al-Raimi, Qasim ..................................................211 Antifa ....................................................................119 f. al-Rashta, Ata Abu (alias Abu Yasin)............220 Antifa AK Köln .....................................................153 al-Shabab ......................................................181, 212 antifant - Autonome Antifa München .....153 Alternative für Deutschland Antifaschismus.................................112, 115, 119, (AfD) ...........53, 83 ff., 87 f., 115, 135 f., 141, 154 135 f., 141, 148 Altmieks, Nils ........................................................100 Antifaschistische Aktion..............................119 f. al-Waie (Publikation).........................................220 Antifaschistische Gruppe Bremen ..............153 al-Zallaqa (Medienstelle) ..................................209 Antifaschistische Initiative, Heidelberg ....151 al-Zawahiri, Aiman ................174, 179, 183, 208 Antifaschistische Linke Freiburg .................151 Amaq (Nachrichtenagentur) ................186, 206 Antifaschistische Linke International (A.L.I.), Göttingen.................................................151 Amt für Menschenrecht, Amt für Menschenrechte .................. 104 f., 109 Antigentrifizierung ..... 112, 115, 137, 139, 148 Anadolu Federasyonu Antiglobalisierung ................................ 157 f., 170 (Anatolische Föderation) .................................254 Antiimperialisten ............................................122 f. Anarchismus ..................................112, 117, 120 f. Antikapitalismus .......................................152, 161 Anarchisten..............113, 116 f., 120 f., 138, 156 Antikapitalistische Linke (AKL)..........166, 169 Anarchosyndikalismus...........................121, 156 Antikapitalistische Linke München ...........155 Anatolische Föderation (Anadolu Federasyonu) ....................................254 Antimilitarismus ....................139, 155, 161, 170 Angriff (Szlurm) ..................................................... 70 Antiparlamentarismus .....................................129 349

Seite 282 im Verfassungsschutzbericht 2020 Bayern

Ableger in mehreren Bundesländern. An der Kampagne sind neben der "Antifa-NT" auch andere linksextremistische Gruppierungen beteiligt, darunter "Contre
Tristesse" (Rosenheim) und "Auf der Suche" (ADS, Nürnberg). "Antifa-NT" rief auf ihren Social-Media-Seiten mehrfach im Rahmen
diesem Zusammenhang einen zerstörten AfD-Stand auf dem Münchener Wettersteinplatz. "Antifa-NT" beteiligt sich auch immer wieder an breiten gesellschaftlichen
Bündnissen. Gerade die Flüchtlingskrise wird von "Antifa-NT" genutzt, um sich zu profilieren. So rief "Antifa

Verfassungsschutzbericht Bayern 2020 Linksextremismus entstand im Nachgang eines bundesweiten Treffens autonomer Gruppen in Frankfurt am Main im Januar 2016. In der Folgezeit gründeten sich NIKA-Ableger in mehreren Bundesländern. An der Kampagne sind neben der "Antifa-NT" auch andere linksextremistische Gruppierungen beteiligt, darunter "Contre la Tristesse" (Rosenheim) und "Auf der Suche" (ADS, Nürnberg). "Antifa-NT" rief auf ihren Social-Media-Seiten mehrfach im Rahmen der NIKA-Kampagne zu Protesten gegen die AfD auf und zeigte in diesem Zusammenhang einen zerstörten AfD-Stand auf dem Münchener Wettersteinplatz. "Antifa-NT" beteiligt sich auch immer wieder an breiten gesellschaftlichen Bündnissen. Gerade die Flüchtlingskrise wird von "Antifa-NT" genutzt, um sich zu profilieren. So rief "Antifa-NT" ab dem 3. März für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem zwischenzeitlich aufgelösten griechischen Lager Moria auf und demonstrierte vor dem griechischen Generalkonsulat in München. 8.2.3 Anarchistische Gruppen Anarchistische Gruppe München (Bibliothek Frevel) Bayern Gründung 2016 Sitz München In München besteht eine Gruppe von Anarchisten, die durch publizistische Aktivitäten und das Betreiben einer Bibliothek die anarchistische Ideologie verbreiten wollen. Sie eröffneten im Sommer 2016 in München die "Anarchistische Bibliothek Frevel". Die Bezeichnung Frevel geht vermutlich auf den anarchistischen Autor Walter Borgius (1870-1932) zurück, der in seinem Werk: "Die Schule - ein Frevel" die Schule als Herrschaftsmittel zur Züchtung gehorsamer Untertanen darstellt. Die Bibliothek will den "Zugang zu den Gedanken und Kämpfen anderer Revoltierender" ermöglichen. Die anarchistische Gruppe billigt Strafund Gewalttaten als Mittel zur Zerstörung der bestehenden Ordnung. So lag in ihrer Bibliothek die anarchistische Straßenzeitung "Fernweh" aus, die linksextremistische Straftaten positiv bewertet. Bis Jahresende wurden insgesamt 33 Ausgaben der Publikation veröffentlicht. 282

Seite 111 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

Pflastersteinen. Personen wurden bei den Aktionen nicht verletzt. 11. Antifa-Workcamp Weimar/Buchenwald Vorbereitung und Mobilisierung Das diesjährige Antifa-Workcamp Weimar/Buchenwald
etwa 200 Teilnehmern statt. Die Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N./ Sachsen-Anhalt und der Infoladen Volk
organisiert. Der BdA steht in der Tradition des orthodoxkommunistischen Antifaschismus, während "Volk und Wissen" der autonomen Szene zuzurechnen ist. Für
Dezember 1998 hatte die Arbeitsgemeinschaft AntifaWorkcamp beim BdA Sachsen-Anhalt nach Dessau zu einem ersten Vorbereitungstreffen eingeladen. Ein zweites fand
Juni druckte einen Teilnahmeaufruf für das Antifa-Workcamp

111 Aktionen gegen den Parteitag der Thüringer DVU in Ohrdruf Mit 36 Parteimitgliedern und 240 Gästen aus Thüringen, Bayern und Hessen führte der DVU-Landesverband am 26. Juni den NominieLinksextremismus rungsparteitag durch. In der Thüringer autonomen Szene war zu Aktionen gegen die DVU-Veranstaltung mobilisiert worden. Bei starker Polizeipräsenz kam es zu keinen Störungen der Veranstaltung. Allerdings hatten vier Unbekannte mit Pflastersteinen einen Reisebus beworfen, der mit 20 Personen auf dem Weg zur DVU-Veranstaltung in Ohrdruf war. Etwa zeitgleich bewarfen zwei maskierte Täter einen zweiten Reisebus im Wartburgkreis, mit fünf Personen besetzt, mit Pflastersteinen. Personen wurden bei den Aktionen nicht verletzt. 11. Antifa-Workcamp Weimar/Buchenwald Vorbereitung und Mobilisierung Das diesjährige Antifa-Workcamp Weimar/Buchenwald fand vom 25. bis zum 31. Juli mit etwa 200 Teilnehmern statt. Die Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N./ Sachsen-Anhalt und der Infoladen Volk und Wissen aus Dessau hatten wie in den Jahren zuvor das Workcamp organisiert. Der BdA steht in der Tradition des orthodoxkommunistischen Antifaschismus, während "Volk und Wissen" der autonomen Szene zuzurechnen ist. Für den 12. Dezember 1998 hatte die Arbeitsgemeinschaft AntifaWorkcamp beim BdA Sachsen-Anhalt nach Dessau zu einem ersten Vorbereitungstreffen eingeladen. Ein zweites fand am 20. Februar in Merseburg statt. Die Berliner Szenezeitschrift INTERIM Nr. 477 vom 3. Juni druckte einen Teilnahmeaufruf für das Antifa-Workcamp ab.

Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bund

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
gegründet: 1947 Sitz: Frankfurt/M. Mitglieder: 6.500 (1997: 7.000) Publikation : "antifa-rundschau" , vierteljährlich Die "Vereinigung der Verfolgten des NaziregimesBund der Antifaschistinnen
Antifaschisten " (VVN -BdA) blieb die mitgliederstärkste Organisation im Bereich des linksextremistischen "Antifaschismus" . Das von unterschiedlichen linken und linksextremistischen Kräften getragene
./14. Juni in Braunschweig einer "Erklärung gegen jede Kriminalisierung antifaschistischer Aktivitäten" zu ; darin werden auch Maßnahmen von Polizei und Justiz
gegen "antifaschistische" Strafund Gewalttäter verurteilt. Aus Zeitgrün

114 Lin ksextremistische Bestrebungen den Druck von unten , den Druck der Friedensbewegung auf die neue Bundesregierung zu erhöhen, wird es keine friedensund abrüstungspolitischen Erfolge in diesem Land geben . Diesen außerparlamentarischen Druck gilt es zu verstärken und zu organi - sieren ." Klassische AFriRa versucht damit, die Anleitungsund Koordinierungsfunktion in Aktionsfelder des klassischen Aktionsfeldern des kommunistischen "Friedenskampfes" kommunistischen wie der "Ostermarsch-Bewegung" oder bei Aktionen gegen "Friedenskampfes" Modernisierungsund Rüstungsmaßnahmen des atlantischen Bündnisses und der Bundeswehr zu übernehmen . Er wird dabei insbesondere unterstützt von dem aus dem früh eren "Fri edensrat der DDR" hervorgegangenen ** Deutschen Friedensrat e. V. " (DFR). 1.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (WN-BdA) gegründet: 1947 Sitz: Frankfurt/M. Mitglieder: 6.500 (1997: 7.000) Publikation : "antifa-rundschau" , vierteljährlich Die "Vereinigung der Verfolgten des NaziregimesBund der Antifaschistinnen und Antifaschisten " (VVN -BdA) blieb die mitgliederstärkste Organisation im Bereich des linksextremistischen "Antifaschismus" . Das von unterschiedlichen linken und linksextremistischen Kräften getragene Bündnis wird nach wie vor von einem traditionell orthodox-kommunistisch ausgerichteten Flügel beherrscht; in den Gremien und Gliederungen der Vereinigung dominieren weiterhin aktive und ehemalige Mitglieder der DKP. Der Bundeskongreß der WN-BdA stimmte am 13./14. Juni in Braunschweig einer "Erklärung gegen jede Kriminalisierung antifaschistischer Aktivitäten" zu ; darin werden auch Maßnahmen von Polizei und Justiz gegen "antifaschistische" Strafund Gewalttäter verurteilt. Aus Zeitgrün-

Seite 33 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

Lißks&xtr&rnisflritjs 2.1.4 Aktionsschwerpunkte * "Antifaschistischer Kampf": Entwicklung und heutiges Erscheinungsbild "Antifaschismus" und "Umstrukturierung" bilden die beiden Komplexe, denen sich
Vorjahren widmeten. Auffallend ist jedoch, daß der Begriff "Antifaschismus" beinahe jeder linksextremistischen Gruppe, sei sie nun militant oder nicht
linksextremistischen Szene bot und bietet sich daher eine "Antifaschistische Grundhaltung" als gemeinsame, über allen ideologischen Differenzen stehende Klammer für alle
linksextremistischen Gruppen an. "Antifaschismus" ist sozusagen der "kleinste gemeinsame Nenner" des Linksextremismus. Dies liegt in seiner historischen Entwicklung begründet
Begriff des "Antifaschismus" hat seinen Ursprung in der in Italien nach dem 1. Weltkrieg entstandenen rechtsextremistischen politischen Bewegung des vormaligen
Facista) um. Unter kommunistischer Initiative bildete sich ein oppositionelles "Antifaschistisches" Bündnis, in der auch andere Parteien mitarbeiteten. In der Folgezeit
rückte in allen kommunistischen Bewegungen der "Antifaschistische Kampf immer mehr in den Vordergrund. In diesem Kampf galten, im Gegensatz
bürgerlichen Antifaschismus, nicht nur Rechtsextremisten, wie Nationalsozialisten und Faschisten, als Feinde, sondern alle nicht kommunistischen Regime und Gruppen. Nach kommunistischer

Lißks&xtr&rnisflritjs 2.1.4 Aktionsschwerpunkte * "Antifaschistischer Kampf": Entwicklung und heutiges Erscheinungsbild "Antifaschismus" und "Umstrukturierung" bilden die beiden Komplexe, denen sich Autonome im Berichtszeitraum ähnlich vorrangig wie in den Vorjahren widmeten. Auffallend ist jedoch, daß der Begriff "Antifaschismus" beinahe jeder linksextremistischen Gruppe, sei sie nun militant oder nicht, in der einen oder anderen Form als Legitimation für ihr jeweiliges Handeln dient. Im Zeichen von Vernetzungsbemühungen innerhalb der linksextremistischen Szene bot und bietet sich daher eine "Antifaschistische Grundhaltung" als gemeinsame, über allen ideologischen Differenzen stehende Klammer für alle linksextremistischen Gruppen an. "Antifaschismus" ist sozusagen der "kleinste gemeinsame Nenner" des Linksextremismus. Dies liegt in seiner historischen Entwicklung begründet. Der Begriff des "Antifaschismus" hat seinen Ursprung in der in Italien nach dem 1. Weltkrieg entstandenen rechtsextremistischen politischen Bewegung des vormaligen Sozialisten Benito MUSSOLINI. MUSSOLINI erkor das alte römische Symbol für die Amtsgewalt des Magistrats, die sog. "Rutenbündel" (fasces), zum Symbol seiner Bewegung. Er gründete Kampfbünde (Fasci di Combattimento), deren Mitglieder (facisti) uniformiert auftraten und terroristische Aktionen gegen politische Gegner durchführten. 1921 wandelte Mussolini diese Bewegung in eine Partei (Partito Nazionale Facista) um. Unter kommunistischer Initiative bildete sich ein oppositionelles "Antifaschistisches" Bündnis, in der auch andere Parteien mitarbeiteten. In der Folgezeit rückte in allen kommunistischen Bewegungen der "Antifaschistische Kampf immer mehr in den Vordergrund. In diesem Kampf galten, im Gegensatz zum sog. bürgerlichen Antifaschismus, nicht nur Rechtsextremisten, wie Nationalsozialisten und Faschisten, als Feinde, sondern alle nicht kommunistischen Regime und Gruppen. Nach kommunistischer Logik stellt der kapitalistische, bürgerliche Staat nichts anderes

Seite 44 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

bungsverbots, zu einer gewaltsamen Demonstration mit zahlreichen Festnahmen. 2.3.2 "Antifaschismus" Auch der sog. Antifaschismus stellt unverändert einen zentralen An knüpfungspunkt
Gewalttaten insgesamt weiter leicht rück läufig ist. Mitgliedsorganisationen der "Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) betonten, es sei notwendig, den Nazis direkt
entgegenzutreten, ihre Strukturen und Treffpunkte anzugreifen 21). Revolutionärer Antifaschismus dürfe jedoch nicht bei "Anti-NaziPolitik" stehen bleiben, er müsse gegen
Bereitschaft Autonomer zur Anwendung von Gewalt als Mittel des "antifaschistischen" Kampfes wird offenkundig, wenn z. B. ein Ange höriger
Autonomen Antifa (M)" in diesem Zusammenhang erklärt: "Die Frage ist nicht Gewalt, Gegengewalt, sondern gegen wen ich meine Gewalt richte
Antifa Jugendinfo", Passau, August 1996) Linksextremisten Wie in den Vorjahren verübten Autonome - gemäß der Parole "Antifa greifen tatsächliche heißt Kampf
Juni versammelten sich in Bonn vermummte militante Antifa schisten vor dem Wohnhaus des ehemaligen Bundesvertriebenenmi nisters Oberländer, dem sie vorwarfen

Seite 276 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

Demonstrationen" und Aufklärung über "Nazi-Strukturen" waren Schwerpunkte linksextremistischer "Antifaschismusarbeit". Dazu gehörte der Versuch von "Antifaschisten" in Ulm, den Aufzug
verhindern. Das linksextremistische "Antifaschistische Aktionsbündnis Baden-Württemberg
Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm" riefen zur Teilnahme an einem "Antifa-Block" bei der Gegendemonstration auf. Darin hieß es beispielsweise: "Wenn
Wedeln fernab der Nazi-Route. Entschlossenes, solidarisches Handeln und antifaschistischer Selbstschutz sind unsere Mittel gegen rechte Gewalt und Aufmärsche. Unsere
statt. In einem Aufruf wurde die dortige Gründung eines "antifaschistischen" Bündnisses als wichtiger Schritt auf dem Weg zum Auf439 Aufruf
Antifaschistischen Aktion Ulm/Neu-Ulm": "Wir hätten was zu erledigen ... in Ulm, um Ulm und um Ulm herum!", Übernahme wie im Original

LIN K S E X T R E M IS M U S und organisieren, wenn wir Eigeninitiative ergreifen und aktiv werden, haben wir die Möglichkeit den Nazis ihren Raum zu nehmen. Dazu gibt es tausende Möglichkeiten. Faschistische Wahlpropaganda hat auf den Straßen nichts verloren, genauso wenig gibt es einen Grund, ihre Aufmärsche und Kundgebungen zuzulassen!" Verhinderung von "Nazi-Aufmärschen", "Anti-Nazi-Demonstrationen" und Aufklärung über "Nazi-Strukturen" waren Schwerpunkte linksextremistischer "Antifaschismusarbeit". Dazu gehörte der Versuch von "Antifaschisten" in Ulm, den Aufzug der "Jungen Nationaldemokraten" (JN) am 1. Mai 2009 zu verhindern. Das linksextremistische "Antifaschistische Aktionsbündnis Baden-Württemberg" und die "Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm" riefen zur Teilnahme an einem "Antifa-Block" bei der Gegendemonstration auf. Darin hieß es beispielsweise: "Wenn wir den Nazis kräftig in die Suppe spucken, dann tun wir dies aus der Ablehnung heraus, die wir der kapitalistischen Gesellschaft, der Nation und dem Patriarchat entgegenbringen. (...) Wenn wir den Aufmarsch der Nazis und ihrer BeschützerInnen am 1. Mai in Ulm zum Fiasko machen, dann sicher weder durch mackerhafte Sprüche noch durch PACE-Fahnen-Wedeln fernab der Nazi-Route. Entschlossenes, solidarisches Handeln und antifaschistischer Selbstschutz sind unsere Mittel gegen rechte Gewalt und Aufmärsche. Unsere Aktionsformen waren immer dann erfolgreich, wenn sie sich durch Konsequenz, Verantwortlichkeit und Vermittelbarkeit ausgezeichnet haben (...)."439 Bei den schweren Ausschreitungen im Zusammenhang mit der Gegendemonstration wurden mehrere Polizeibeamte verletzt und mehrere Autos beschädigt. 52 Demonstranten wurden festgenommen. Unter dem Motto "Es gibt kein ruhiges Hinterland! Kein Fußbreit den Faschisten - in Sinsheim und anderswo!"440 fand am 19. September 2009 in Sinsheim die "erste Demo gegen Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Neonazis" statt. In einem Aufruf wurde die dortige Gründung eines "antifaschistischen" Bündnisses als wichtiger Schritt auf dem Weg zum Auf439 Aufruf der "Antifaschistischen Aktion Ulm/Neu-Ulm": "Wir hätten was zu erledigen ... in Ulm, um Ulm und um Ulm herum!", Übernahme wie im Original. 440 Internetauswertung zuletzt vom 22. Januar 2009. 275

Seite 43 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bremen

Aktionsfelder der Autonomen Die Aktionsfelder "Antirepression" und "Antifaschismus" waren wie bereits in den Vorjahren für die autonome Szene Bremens
autonome Politikverständnis ("Politik der ersten Person"). 4.3.1 Aktionsfeld "Antifaschismus" "Antifaschismus" stellt unverändert seit Jahren ein zentrales Betätigungsfeld der Autonomen
Fahrzeug eines Bremer Rechtsextremisten beschädigt. Im Aktionsfeld "Antifaschismus" engagieren sich in Bremen verschiedene autonome Gruppierungen, allen voran die "Antifa
seit 2008 aktiven Gruppierungen "Basisgruppe Antifaschismus" Brandanschlag auf (BA) und "Avanti". Fahrzeug eines Bremer Rechtsextremisten Im Bereich der "Antifaschismusarbeit
Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung geht das Antifaschismusverständnis von Linksextremisten jedoch weit über das von Demokraten hinaus. Für Linksextremisten stellt
Bündnisse mit nichtextremistischen Gruppen ein entscheidendes Instrument autonomer "Antifaschismusarbeit". Proteste von Autonomen im Rahmen des Bundestagswahlkampfs 2013 Im Zusammenhang

4.3 Aktionsfelder der Autonomen Die Aktionsfelder "Antirepression" und "Antifaschismus" waren wie bereits in den Vorjahren für die autonome Szene Bremens von zentraler Bedeutung. Weniger Aktivitäten als im Vorjahr gab es dagegen im Aktionsfeld "Soziale Kämpfe". 43 Die autonome Szene reagiert mit ihren politischen Aktivitäten hauptsächlich auf aktuelle politische Ereignisse und setzt selten eigene Themen im politischen Diskurs, so dass es immer wieder zu Schwerpunktverschiebungen kommt. Die subjektive Betroffenheit bestimmt maßgeblich das autonome Handeln und damit das autonome Politikverständnis ("Politik der ersten Person"). 4.3.1 Aktionsfeld "Antifaschismus" "Antifaschismus" stellt unverändert seit Jahren ein zentrales Betätigungsfeld der Autonomen in Bremen dar, in dessen Mittelpunkt Proteste gegen Aufmärsche, Veranstaltungen und Informationsstände von Rechtsextremisten sowie Übergriffe auf Einzelpersonen stehen. Auch Brandanschläge auf Fahrzeuge von Rechtsextremisten hatte es in den letzten Jahren wiederholt gegeben, so wurde am 1. August 2013 das Fahrzeug eines Bremer Rechtsextremisten beschädigt. Im Aktionsfeld "Antifaschismus" engagieren sich in Bremen verschiedene autonome Gruppierungen, allen voran die "Antifa" und die seit 2008 aktiven Gruppierungen "Basisgruppe Antifaschismus" Brandanschlag auf (BA) und "Avanti". Fahrzeug eines Bremer Rechtsextremisten Im Bereich der "Antifaschismusarbeit" ist neben linksextremistischen Organisationen und Gruppen auch eine Vielzahl unterschiedlicher demokratischer Akteure tätig. Mit der Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung geht das Antifaschismusverständnis von Linksextremisten jedoch weit über das von Demokraten hinaus. Für Linksextremisten stellt die Bekämpfung von rechtsextremistischen Strukturen und Personen nur ein vordergründiges Ziel dar, ihre tatsächliche Stoßrichtung ist das "bürgerliche und kapitalistische System" und die angeblich ihm zugrunde liegenden faschistischen Wurzeln. Zur Vergrößerung ihres politischen Einflusses und zur Gewinnung neuer Anhänger ist das Bemühen um Bündnisse mit nichtextremistischen Gruppen ein entscheidendes Instrument autonomer "Antifaschismusarbeit". Proteste von Autonomen im Rahmen des Bundestagswahlkampfs 2013 Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013 protestierten Autonome bundesweit gegen Wahlkampfveranstaltungen von rechtsextremistischen oder vermeintlich "rechten" Parteien (s. Kapitel 3.4). Die am 14. August 2013 von der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) in Bremen-Vegesack veranstaltete Kundgebung wurde von heftigen Protesten von rund 150 Personen begleitet, darunter etwa 60 Autonome. Zu Beginn der Veranstaltung stürmte eine Gruppe von ungefähr 50, teilweise vermummten Autonomen den Kundgebungsort und bewarf dabei vereinzelt Polizisten und NPD-Aktivisten mit Steinen, Tomaten, Eiern usw. Nach vorzeitiger Beendigung der Kundgebung beschädigten sie außerdem die abfahrenden Fahrzeuge der NPD mit Flaschen und Lebensmitteln. Zur Teilnahme an Gegenprotesten riefen im Vorfeld verschiedene autonome Gruppierungen in Bremen auf, u.a. die autonome Gruppierung BA. In ihrem Mobilisierungsaufruf bezog sich die BA auf die von Autonomen initiierte bundesweite Kampagne gegen die Wahlkampftour der NPD, die mit einem Lastwagen erfolgte, dem sogenannten "Flaggschiff". Unter dem Motto "Das NPD Flaggschiff versenken! Die NPD Wahlkampftour zum kentern bringen" wurde im Internet zur Störung der NPD-Wahlkampfveranstaltungen aufgerufen.

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen-Anhalt

AntifaschistInnen aus Magdeburg" stellten im Nachgang fest: "Im Antifa-Block liefen etwa 350 Leute mit - ein peinliches Ereignis, nachdem
Februar noch 900 Antifaschisten mit einer eigenständigen linksradikalen Demo gegen den NPD-Aufmarsch protestiert hatten. Was allerdings
liegen unter anderem in der Arbeitsbelastung der AntifaschistInnen vor Ort durch zwei Aufmärsche in kurzer Folge und gewiß auch
Vorbereitung können nicht darüber hinweg täuschen, daß im Umgang der Antifa-Szene mit Naziaufmärschen im Osten eine schleichende Normalisierung eingesetzt
Auswertung der Kundgebungen war ein Thema des "Offenen Antifaschistischen Plenums" (OAP) des Arbeitskreises "Viento contrario". Das OAP war im Berichtszeitraum
Magdeburg wurden meist aktuelle Aktivitäten mit in der Regel "antifaschistischer" Ausrichtung besprochen

LINKSEXTREMISMUS deburg geübt, weil durch diese Strategie ein gewaltsames Vorgehen "von vornherein eingeschränkt" werde. Im konkreten Fall sagten gewaltbereite Autonome aus anderen Regionen ihre Teilnahme an der Bündnisdemonstration ab. Die "AntifaschistInnen aus Magdeburg" stellten im Nachgang fest: "Im Antifa-Block liefen etwa 350 Leute mit - ein peinliches Ereignis, nachdem im Februar noch 900 Antifaschisten mit einer eigenständigen linksradikalen Demo gegen den NPD-Aufmarsch protestiert hatten. Was allerdings am 27. 02. noch punktuell gelang, nämlich Nazis bzw. ihre Autos anzugreifen, war am 17. 04. wegen der schwachen Beteiligung komplett unmöglich... Die Gründe für den Mißerfolg am 17. 04. liegen unter anderem in der Arbeitsbelastung der AntifaschistInnen vor Ort durch zwei Aufmärsche in kurzer Folge und gewiß auch in der überstürzten Versendung eines nicht abgestimmten miserablen Konzept-Papiers. Doch diese von uns selbst zu verantwortenden Schwächen in Vorbereitung können nicht darüber hinweg täuschen, daß im Umgang der Antifa-Szene mit Naziaufmärschen im Osten eine schleichende Normalisierung eingesetzt hat. Gerade aus nicht weit entfernten Städten Niedersachsens... ist niemand nach Magdeburg gekommen." Die Auswertung der Kundgebungen war ein Thema des "Offenen Antifaschistischen Plenums" (OAP) des Arbeitskreises "Viento contrario". Das OAP war im Berichtszeitraum der einzige feste Anlaufpunkt für Angehörige der linksextremistischen Autonomenszene in Magdeburg. Bei den regelmäßigen Treffen in einem Cafe der Fachhochschule Magdeburg wurden meist aktuelle Aktivitäten mit in der Regel "antifaschistischer" Ausrichtung besprochen.

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund

Hauptfeind steht im eigenen Land. (...)" (Beilage der "antifa-rundschau" - Nr. 18/Juni-Juli 1994, hrsg. vom Bundesausschuß
versteht sich als Bündnisorganisation, in der "unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus" Platz finden. So akzeptierte sie als Mitglieder Angehörige der "Volksfront
Zusammenarbeit gewaltbereiten Autonomen: Diese seien durch die Bank Antifaschisten, auch mit gewalt- - Antifaschisten auf der Straße. Die VVN-BdA solle
West) aktiven "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (WNA/dA) sowie dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen
IWdN) - aus den neuen Bundesländern - und dem "Bund der Antifaschisten" (BdA) führte die VVN-BdA eine gemeinsame Veranstaltung

56 Linksextremistische Bestrebungen Grundlage; sie bekräftigt darin die traditionelle kommunistische Doktrin, nach der Rechtsextremismus seine Ursache in der kapitalistischen Klassengesellschaft habe: "(...) Rechtsextreme und rassistische Denkund Verhaltensweisen sind keine Randerscheinung. Sie entstehen in der Mitte unserer Gesellschaft. Wissenschaftler, Medien und Politiker tragen dazu bei, Nationalismus und Rassismus im Alltagsbewußtsein der Menschen zu verstärken, so daß diese selbst in demokratische Organisationen und Institutionen hineinwirken. Zu den Hauptursachen der Rechtsentwicklung gehört die Umverteilungspolitik, die von Banken und Konzernen und den sie stützenden politischen Kräften betrieben wird. (...) Das zeigt die Zeit vor 1933: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. (...)" (Beilage der "antifa-rundschau" - Nr. 18/Juni-Juli 1994, hrsg. vom Bundesausschuß der VVN-BdA) Die VVN-BdA versteht sich als Bündnisorganisation, in der "unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus" Platz finden. So akzeptierte sie als Mitglieder Angehörige der "Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg" (VOLKSFRONT), einer Vorfeldorganisation des "Bundes Westdeutscher Kommunisten" (BWK); darüber hinaus arbeitete der Landesverband der VOLKSFRONT in Nordrhein-Westfalen in der VVN-BdA mit. Bereitschaft zur Ein prominentes Mitglied der VVN-BdA warb für Aktionseinheiten mit Zusammenarbeit gewaltbereiten Autonomen: Diese seien durch die Bank Antifaschisten, auch mit gewalt- - Antifaschisten auf der Straße. Die VVN-BdA solle auf diese jungen bsroitcn Links Menschen zugehen a und nicht warten, bis sie sich selbsttätig a der W N - extremisten BdA zuwendeten151. Mit ideologisch ähnlich ausgerichteten Verbänden wie der nur in Berlin (West) aktiven "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (WNA/dA) sowie dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener" (IWdN) - aus den neuen Bundesländern - und dem "Bund der Antifaschisten" (BdA) führte die VVN-BdA eine gemeinsame Veranstaltung zum 50. Jahrestag des 20. Juli 1944 (am 16. Juli in Berlin) durch. Ein "engerer Schulterschluß" kam allerdings nicht zustande. 1.3 "Marx-Engels-Stifung e.V." (MES) Die MES blieb wichtigste und aktivste "wissenschaftliche" Institution im Umfeld der DKP. Sie verfügt über eine eigene "Förderergesellschaft", die mehr als 450 Personen umfaßt, darunter Sozialund Politikwissenschaftler und Hochschullehrer größtenteils aus der DKP

Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

September). 2.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes
Bund der Antifa schistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) blieb mit noch rund 8.000 Mitgliedern die zahlenmäßig stärkste Organisation im Spektrum
linksextremistischen Antifaschismus. In ihr wirken unterschiedliche linke Kräfte zusammen; politisch tonangebend sind jedoch nach wie vor aktive und ehemalige Mitglieder
Organisati on ihren Namen entsprechend feministischer Forderung ("Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten") 49). Durch Satzungsänderungen wurden ferner der Kampf gegen
übernommen." ... (Peter GINGOLD, Bundessprecher der VVN-BdA: "Was ist Antifa schismus heute?" in "antifa", Mitgliederzeitschrift des IVVdN, Nr. 4/April

Linksextremistische Bestrebungen - 63 - Imperialismuskritik: Großmachtund Kriegspolitik heute - Kriegsursa chen und bewaffnete Konflikte am Ende des 20. Jahrhunderts" (7./8. September). 2.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifa schistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) blieb mit noch rund 8.000 Mitgliedern die zahlenmäßig stärkste Organisation im Spektrum des linksextremistischen Antifaschismus. In ihr wirken unterschiedliche linke Kräfte zusammen; politisch tonangebend sind jedoch nach wie vor aktive und ehemalige Mitglieder der DKP. Auf ihrem Bun deskongreß am 1./2. Juni in Braunschweig erweiterte die Organisati on ihren Namen entsprechend feministischer Forderung ("Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten") 49). Durch Satzungsänderungen wurden ferner der Kampf gegen "Rassismus und Sexismus", gegen "Behindertenfeindlichkeit" und "Verfälschungen der Geschichte" als neue Aufgaben festgeschrieben. Ungeachtet solcher Neuerungen hielt die Organisation an dem tradi tionellen orthodox-kommunistischen Verständnis fest, nach dem Fa schismus eine mögliche Herrschaftsform des Kapitals sei. Einer der wiedergewählten Bundessprecher führte dazu aus: "... aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges kam wieder die glei che Gesellschaft zum Vorschein, die Hitler an die Macht brachte. Sie bestimmte in Wirklichkeit die Politik in der Bundesrepublik. Gemeint ist die Führungsschicht der Großindustrie und Großbanken, also des Großkapitals und die Generalität, die eigentlichen Verursacher und Nutznießer des Faschismus und des Krieges. An der Existenz neonazistischer Organisationen und Parteien waren sie immer interessiert, als Auffangbecken für Stimmen von Unzufrie denen, zur Einschüchterung der Linken, als Reserve für alle Fälle. Auch deshalb, weil somit die rechten Parteien, CDU/CSU, FDP, als Parteien der Mitte erscheinen, als Verteidiger der Demokratie gegen Rechtsund Linksextremismus. In der Tat haben sie längst Positio nen der Neonazis übernommen." ... (Peter GINGOLD, Bundessprecher der VVN-BdA: "Was ist Antifa schismus heute?" in "antifa", Mitgliederzeitschrift des IVVdN, Nr. 4/April 1996, S. 9)

Seite 335 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

Nahda (Bewegung der Erneuerung) 73ff. An-Nur 77 Antifa Gruppe 76 AntiFa Nachrichten 259 antifa. Magazin der VVN-BdA für
antifaschistische Politik und Kultur 255 Antifaschismus 235, 239, 273ff. Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm 272, 275 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD
Antifaschistische Linke Freiburg 238 Antifaschistisches Aktionsbündnis Baden-Württemberg 275 Antikapitalistische Linke (AKL) 244 Antimilitarismus 241f., 250, 269f. Antimodernismus 161 Antirepression

Al-Qassam-Brigaden 72 Al-Utaibi, Juhaiman 40 Al-Uthaimin 28f., 65 Anarchistische Gruppe [:ag] Freiburg 239, 276f. An-Nabhani, Taqi ad-Din 75 An-Nahda (Bewegung der Erneuerung) 73ff. An-Nur 77 Antifa Gruppe 76 AntiFa Nachrichten 259 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur 255 Antifaschismus 235, 239, 273ff. Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm 272, 275 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 258, 269 Antifaschistische Linke Freiburg 238 Antifaschistisches Aktionsbündnis Baden-Württemberg 275 Antikapitalistische Linke (AKL) 244 Antimilitarismus 241f., 250, 269f. Antimodernismus 161 Antirepression 270ff. Antisemitismus 154 Apoistische Fedai-Jugend 120 Applied Scholastics (ApS) 283, 288 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 108, 110ff., 141 Ar-Risala 72 Arslantürk, Osman 101 Asgard-Versand 167 As-Sahab-Media 45 Atik, Ali 103 Atilim 142 Auditing 278, 285 Auditor 278 Aufbruch 167 334

Seite 155 im Verfassungsschutzbericht 2002 Nordrhein-Westfalen

nicht darüber hinweg täuschen, dass die Aktivitäten der 'Autonomen Antifa' in Nordrhein-Westfalen insgesamt rückläufig sind. Trotz der intensiven Zusammenarbeit
Vergangenheit nahezu unvorstellbar gewesen ist. Die jüngsten herausragenden Antifa-Aktionen in Nordrhein-Westfalen waren die Gegenkundgebungen aus Anlass der beiden
Community NRW' wurde im Frühjahr 2001 gegründet, um AntifaGruppen hierzulande überregional organisatorisch zu verbinden. Sie stellt gegenwärtig den einzig funktionsfähigen
Siegen. Die in der RC NRW organisierten vornehmlich autonomen Antifa-Gruppen zeigten sich überregional präsenter und aktiver als andere Gruppierungen
entsprechende Arbeitsgruppen. Der inhaltliche Schwerpunkt hat sich dabei vom Antifaschismus auf internationalistische Inhalte verlagert. Die Gruppen der RC NRW organisierten
Trotzdem blieb die Beteiligung an oder die Veranstaltung von AntifaKundgebungen ein bestimmender Aspekt der RC-Aktivitäten. So mobilisierte
organisierte 'Antifa Lüdenscheid' per Internet für die Demonstration am 19. Januar 2002 in Lüdenscheid gegen einen für den selben

Verfassungsschutzbericht 2002 des Landes Nordrhein-Westfalen 156 Autonome weiterhin, sie zur überregionalen Mobilisierung zu nutzen, um ihr militantes Potenzial entfalten zu können. Außerdem erhoffen sie bei diesen Gelegenheiten Berichte in den Medien; allgemein beklagen die Autonomen, dass die Berichterstattung sie und ihre Anliegen ansonsten übergehe. Die erzielte Medienpräsenz sollte jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass die Aktivitäten der 'Autonomen Antifa' in Nordrhein-Westfalen insgesamt rückläufig sind. Trotz der intensiven Zusammenarbeit mit AntirassismusKampagnen auf örtlicher Ebene ist die Beteiligung nordrhein-westfälischer Autonomer an überregionalen Aktivitäten (zum Beispiel an der Demonstration gegen die rechte Kundgebung gegen die Wehrmachtsausstellung am 12. Oktober in München) oder an themenübergreifenden Demonstrationen (zum Beispiel im Rahmen der Antiglobalisierungskampagne) kaum feststellbar gewesen. In Einzelfällen kam es sogar vor, dass mehr rechte als linke Aktivisten vor Ort waren, was in der Vergangenheit nahezu unvorstellbar gewesen ist. Die jüngsten herausragenden Antifa-Aktionen in Nordrhein-Westfalen waren die Gegenkundgebungen aus Anlass der beiden rechten Aufmärsche gegen die Wehrmachtsausstellung am 2. Februar und 2. März in Bielefeld, an denen sich auch ca. 400 Autonome beteiligten. Die sonstigen Veranstaltungen entfalteten keine überregionale Wirkung. Wachsende Präsenz von 'Red Community NRW' Die 'Red Community NRW' wurde im Frühjahr 2001 gegründet, um AntifaGruppen hierzulande überregional organisatorisch zu verbinden. Sie stellt gegenwärtig den einzig funktionsfähigen überörtlichen Zusammenschluss linksextremistischer Gruppen in NRW dar. Vertreten sind Gruppen aus Duisburg, Hagen, Krefeld, Leverkusen, Lüdenscheid und Siegen. Die in der RC NRW organisierten vornehmlich autonomen Antifa-Gruppen zeigten sich überregional präsenter und aktiver als andere Gruppierungen in NRW. Ihre Agitation deckte nahezu alle linksextremistisch besetzten Themenfelder ab; innerhalb der RC NRW bildeten sich entsprechende Arbeitsgruppen. Der inhaltliche Schwerpunkt hat sich dabei vom Antifaschismus auf internationalistische Inhalte verlagert. Die Gruppen der RC NRW organisierten zahlreiche Informationsveranstaltungen über das Baskenland, Kurdistan, Irak und Nahost. Trotzdem blieb die Beteiligung an oder die Veranstaltung von AntifaKundgebungen ein bestimmender Aspekt der RC-Aktivitäten. So mobilisierte die in der RC NRW organisierte 'Antifa Lüdenscheid' per Internet für die Demonstration am 19. Januar 2002 in Lüdenscheid gegen einen für den selben Tag von Rechtsextremisten geplanten Aufmarsch. Anlässlich einer weiteren De-

Seite 386 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

Potsdam Sof. AMAZON an 208 'Anger Within. 100 'Anti-Antifa
Antifa Erkner... i 158 'Antifa Gruppe Oranienburg (AGO)...... 165 Antfa-Netzwerk NordOst Brandenburg. 159 Antfa-Recherche... 152, 164 'Antifaschistische Aktion
Bernau (AAB)... 158 Antifaschistische Linke Berlin (ALB).... a 150, 167, 164 Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder). u... .. .. 152 Antifaschistische Selbsthilfe
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Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2009| Sachregister A 8 mal 11-Versand. 113 'Agnar.... ." 100,109 Aktionsbündnis gegen das Vergessen 89 al.Qakda. . 183, 185f., 188, 196, 201 'Aternative Jugend Potsdam Sof. AMAZON an 208 'Anger Within. 100 'Anti-Antifa. '9, 161 Anl .u......18, 79, 84, 116, 142, 149-154, 157-161, 164-166, 177, 180 Antifa Erkner... i 158 'Antifa Gruppe Oranienburg (AGO)...... 165 Antfa-Netzwerk NordOst Brandenburg. 159 Antfa-Recherche... 152, 164 'Antifaschistische Aktion Bernau (AAB)... 158 Antifaschistische Linke Berlin (ALB).... a 150, 167, 164 Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder). u... .. .. 152 Antifaschistische Selbsthilfe... "AT Antifaschistisches Infoblatt .. Ren m 1498 'Antifa Westhavelland... 18,152 Antikapitalistisches Bündnis Potsdam. 143 Antikapitalistische Walpurgisnacht 'Antikriegstag... Antimültarismus: Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)...

Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 2005 Baden-Württemberg

festgestellt. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder
Bund (2004: ca. 8.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Als ehemalige Vorfeldorganisation
sich die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) zwar aus der engen Bindung
sich vor bleibt erhalten allem auf dem Gebiet des "Antifaschismus" als dem Hauptagitationsfeld der VVN-BdA im Festhalten
Wahlerfolg der linksextremistischen "Linkspartei.PDS" begrüßte die VVN-BdA unter "antifaschistischen" Vorzeichen. Angehörige der Organisation hatten ebenfalls auf den Listen

Linksextremismus "Arbeiterjugendtribunal" in Nürnberg. Es endete mit dem symbolischen Schuldspruch hochrangiger Politiker und Industrieller als "Lehrstellenkiller".359 Wie jedes Jahr veranstaltete die SDAJ zudem ihr traditionelles Pfingstcamp vom 13. bis 16. Mai 2005. An vier verschiedenen Orten gleichzeitig (im Süden Deutschlands in Waischenfeld bei Forchheim/Bayern) versammelten sich nach Angaben des Parteiorgans "Unsere Zeit" (UZ) rund 400 Jugendliche, um "Ausbildungsplatzkillern, Nazis und der militaristischen EU-Verfassung den Kampf anzusagen".360 Zwei der Camps wurden dem Bericht zufolge im Bündnis mit der PDS-Jugendorganisation ['solid] durchgeführt. Obwohl die SDAJ eine bundesweite Organisation ist, vermag sie es offenbar nicht, flächendeckend aktiv zu sein. In Baden-Württemberg wurden im Jahr 2005 keine öffentlichkeitsrelevanten Aktivitäten festgestellt. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 1.300 Baden-Württemberg (2004: ca. 1.350) ca. 6.000 Bund (2004: ca. 8.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Als ehemalige Vorfeldorganisation der DKP hat sich die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) zwar aus der engen Bindung an diese Partei gelöst und sich gegenüber anderen politischen Strömungen geöffnet. Trotz der bewusst angestrebten Bandbreite von Mitgliedern aus weiteren linksextremistischen oder linksextremistisch beeinflussten Organisationen bis hin zu "bürgerorthodox-kommulichen" Parteien ist der orthodox-kommunistische Einfluss auf die politische nistischer Einfluss Ausrichtung der VVN-BdA jedoch erhalten geblieben. Dies zeigte sich vor bleibt erhalten allem auf dem Gebiet des "Antifaschismus" als dem Hauptagitationsfeld der VVN-BdA im Festhalten an der kommunistischen Faschismustheorie. Den Wahlerfolg der linksextremistischen "Linkspartei.PDS" begrüßte die VVN-BdA unter "antifaschistischen" Vorzeichen. Angehörige der Organisation hatten ebenfalls auf den Listen der "Linkspartei.PDS" kandidiert. Die 359 UZ Nr. 40 vom 7. Oktober 2005, S. 3. 360 UZ Nr. 21 vom 27. Mai 2005, S. 12. 191

Seite 198 im Verfassungsschutzbericht 2004 Baden-Württemberg

sei.257 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder
Bund (2003: ca. 9.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Für die "Vereinigung der Verfolgten
Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) wird das Problem der Überalterung ihrer Mitgliederschaft immer drängender. Auf ihrer
unter dem Motto "Gegen Rechtsentwicklung und Sozialabbau! Für Antifaschismus und Frieden! Keine Naziaufmärsche in Schwäbisch Hall und anderswo!" in Schwäbisch
Oktober 2004, S. 9. 258 Hier und im Folgenden: "Antifa Nachrichten" Nr. 3 vom Juli

Linksextremismus Ihr diesjähriges Pfingstcamp veranstaltete die "Sozialistische Deutsche Aktivitäten der Arbeiterjugend" (SDAJ), die Jugendorganisation der DKP, vom 28. bis Jugendorgani31. Mai 2004 in Köln unter dem Motto "Her mit dem schönen Leben!" sation Dabei bestimmten vor allem die Ausbildungsplatzsituation Jugendlicher sowie friedensund europapolitische Fragen die Vortragsund Diskussionsveranstaltungen. Der 17. Bundeskongress der SDAJ am 9. und 10. Oktober 2004 in Hannover stand unter dem Leitmotiv "100 Jahre Arbeiterjugendbewegung verpflichten - Ausbilden statt Ausbeuten! - Keinen Menschen & keinen Cent dem Militär! Kein Fussbreit den Faschisten!"256 Auch hier stand die Ausbildungsplatzsituation im Mittelpunkt, aber auch eine Kampagne gegen "Lehrstellenkiller" unter den Großbetrieben. Ziel der Kampagne sollte sein, die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften aufzubauen beziehungsweise zu erweitern, den Anteil "Arbeiterjugendlicher" in der SDAJ zu erhöhen und den Jugendlichen, die einen Ausbildungsplatz suchten, zu vermitteln, dass "die Unternehmer ihnen das Recht auf qualifizierte Ausbildung [sc. vorenthielten] und der einzige Weg, das zu ändern, der Weg des Sozialismus" sei.257 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 1.350 Baden-Württemberg (2003: ca. 1.400) ca. 8.000 Bund (2003: ca. 9.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Für die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) wird das Problem der Überalterung ihrer Mitgliederschaft immer drängender. Auf ihrer 35. Landesdelegiertenkonferenz, die am 15./16. Mai 2004 unter dem Motto "Gegen Rechtsentwicklung und Sozialabbau! Für Antifaschismus und Frieden! Keine Naziaufmärsche in Schwäbisch Hall und anderswo!" in Schwäbisch Hall stattfand, musste sie einräumen, dass es in den letzten Jahren nur selten gelungen sei, ihre mortalitätsbedingten Mitgliederverluste durch Neuaufnahmen auszugleichen. Zwar habe sich die Kurve verflacht, aber die Entwicklung sei weiterhin rückläufig. Zudem musste man feststellen, dass diese Konferenz "die erste in der Geschichte der Landesvereinigung" war, "an der keines unserer Gründungsmitglieder teilnehmen konnte."258 256 Übernahme wie im Original. 257 UZ Nr. 43 vom 22. Oktober 2004, S. 9. 258 Hier und im Folgenden: "Antifa Nachrichten" Nr. 3 vom Juli 2004, S. 3-6. 197

Seite 79 im Verfassungsschutzbericht 2002 Thüringen

Junger Antifas Zella-Mehlis". Ebenso hatte das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) im Internet aufgerufen, sich an der Gegendemonstration
Suhl" würden, hieß es auf einer Website, "von den Antifa-Strukturen in Thüringen nicht ernst genommen". Autonome Szene beteiligt sich
Platzverweise aus. Die autonome Szene, insbesondere das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG), hatte in Thüringen und bundesweit u.a. unter
Aufrufe und Terminhinweise konnten auch von der Website der "Antifascist Youth Erfurt", von den Internetseiten der "Autonomen Antifa

weise aus, elf weitere Gegendemonstranten nahm sie vorläufig fest. Nachdem die Demonstration beendet worden war, kam es zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Gegendemonstranten. Die Polizei nahm 69 Personen in Gewahrsam. Innerhalb der linksextremistischen Szene Thüringens hatte die "Revolutionäre Linke Zella-Mehlis" (RLZM) zum Widerstand gegen die Demonstration der Rechtsextremisten mobilisiert und eine Kampagne angekündigt. Die Gegenaktivitäten unterstützten auch die Regionalgruppe Südthüringen der "Roten Hilfe e.V.", die DKP Suhl, der Erfurter Infoladen "Sabotnik" und ein Verband "Junger Antifas Zella-Mehlis". Ebenso hatte das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) im Internet aufgerufen, sich an der Gegendemonstration zu beteiligen. Am 26. Oktober hatte die "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) aus Meiningen, die ATAG zugehört, eine Kundgebung in Meiningen vorbereitet, die unter dem Motto "Faschisten entschlossen entgegentreten - jetzt, hier und überall" stand. Anschließend beabsichtigte man, "mit so vielen Menschen wie möglich gemeinsam nach Suhl zu fahren", um in der Stadt die Aktionen gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten zu unterstützen. Im Internet wurde auf die unbefriedigende Resonanz hingewiesen, die die Gegendemonstration in der linken Szene gefunden hatte. Die "Nazi-Demo" und "das Potenzial der Nazis in Suhl" würden, hieß es auf einer Website, "von den Antifa-Strukturen in Thüringen nicht ernst genommen". Autonome Szene beteiligt sich an Aktionen gegen den Aufmarsch der NPD am 9. November in Weimar47 Gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten richteten sich verschiedene Veranstaltungen und Demonstrationen, die von dem Aktionsbündnis "Weimarer Bürger gegen Rechtsextremismus" angemeldet worden waren. An diesen Gegenveranstaltungen sollen sich bis zu 1.500 Personen, darunter auch Anhänger der autonomen Szene Thüringens, beteiligt haben. Die DKP, die SDAJ, die KPD und die KJVD hatten ebenso wie der "Rote Tisch Ostthüringen" angekündigt, mit einem Transparent an den Gegenaktionen teilzunehmen. Dank eines großen Polizeiaufgebots konnten Versuche von Gegendemonstranten, zum Aufmarsch der Rechtsextremisten vorzudringen, vereitelt und gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen den beiden politischen Lagern verhindert werden. 23 Personen, die die Gegenaktionen unterstützten, wurden in Gewahrsam genommen. Sie hatten gegen das Vermummungsverbot verstoßen oder sich mit Messern, Ketten und Stachelbändern ausgerüstet. Gegen weitere 73 Gegendemonstranten sprach die Polizei Platzverweise aus. Die autonome Szene, insbesondere das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG), hatte in Thüringen und bundesweit u.a. unter dem Leitspruch "Nazis den Weg nach Hause zeigen!" zur Teilnahme aufgefordert. Aufrufe und Terminhinweise konnten auch von der Website der "Antifascist Youth Erfurt", von den Internetseiten der "Autonomen Antifa [M]" aus Göttingen und von "left-action" aus Leipzig abgerufen werden. Nachdem die Demonstration in Weimar beendet worden war, veranstaltete das "Jenaer Aktionsbündnis gegen Rechts" vor einem ehemaligen Gaststättengebäude in Jena-Lobeda, in dem es den bekannten Rechtsextremisten Horst MAHLER vermutete, eine Spontandemonstration. Die etwa 20 Personen, die sich an der Aktion beteiligt haben, sollen Flugblätter verteilt und 47 Siehe S. 23 f. 79

Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation AA/NO Arbeitslose Akademiker / Nachwuchsorganisation - Studentischer Verein für politische und kulturelle Bildung von Studentinnen
Europa AFID Föderativer Islamstaat Anatolien (Hintergrund: ICCB) AGH Antifaschistische Gruppe Hamburg AGIF Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei
Widerstand AIZ Antiimperialistische Zelle AJ/BZ Antifaschistische Jugend / Bundesweiter Zusammenschluß AJF Antifa-Jugendfront AKON Aktion Oder-Neiße e.V. AMA Autonome Männer
Antifa AMGT Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. AMS Assoziation Marxistischer Studentinnen ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Alternative APO Außerparlamentarische
Türkei in Europa B B5 Brigittenstraße 5 BAT Bundesweites Antifa-Treffen BBZ Berlin-Brandenburger Zeitung BdA Bund der Antifaschisten

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation AA/NO Arbeitslose Akademiker / Nachwuchsorganisation - Studentischer Verein für politische und kulturelle Bildung von Studentinnen und Studenten zur Vorbereitung auf ihren zukünftigen Lebensweg in Hamburg AB Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD ABLE Association for Better Living and Education ACM Europäische Frontzentrale (Hintergrund: ERNK/PKK) ADHF Föderation der demokratischen Völker in Deutschland ADHK Konföderaton für demokratische Völker in Europa AFID Föderativer Islamstaat Anatolien (Hintergrund: ICCB) AGH Antifaschistische Gruppe Hamburg AGIF Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e.V. AIS Islamische Heilsarmee (Algerien) AIW Antiimperialistischer Widerstand AIZ Antiimperialistische Zelle AJ/BZ Antifaschistische Jugend / Bundesweiter Zusammenschluß AJF Antifa-Jugendfront AKON Aktion Oder-Neiße e.V. AMA Autonome Männer Antifa AMGT Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. AMS Assoziation Marxistischer Studentinnen ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Alternative APO Außerparlamentarische Opposition APO Spitzname Abdullah ÖCLANs (übersetzt: "Onkel") ARF Aktion Deutsches Radio und Fernsehen ARGK Artesa Rizgariya Gele Kurdistan = Volksbefreiungsarmee Kurdistans ATIF Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V. ATIK Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa B B5 Brigittenstraße 5 BAT Bundesweites Antifa-Treffen BBZ Berlin-Brandenburger Zeitung BdA Bund der Antifaschisten BFB Bund Freier Bürger BSA Bund Sozialistischer Arbeiter BWK Bund Westdeutscher Kommunisten

Seite 151 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

Berfin beschrieben. Zu den Gegenaktivtäten haften auch die "Autonome Antifa Zeuthen" (LDS)und die "AutonomeAntifa Königs Wusterhausen" (LDS) mit "egal
organisationsfeindlichen, spontan agierenden Szene ausgegangen werden da. Das Thema "Antifaschismus" bleibt für die autonome Szene nach wie vor bestimmend, Jedoch
resümiert die 'autonomeantifa [f]' (Frankfurt am Main, Hessen) im "Antifaschistischen Infoblatt" 83 (2/2009), ist "Antifa als Konzept mal wiederin derKrise
zwanzig Jahren an'getreten, um als 'revolutionärer Antifaschismus' mit den Neonazis 'das System zu stürzen', hat es bisher bekanntlich weder
reaktionäre Bewegungenin ihre Schranken verwiesen. Aber: (. wo es aktive Antifas gibt, haben es Rechte zumindest schwerer. 'Keine Antifa ist also
auch keine Lösung." 'Autonome nutzen den "antifaschistischen Kampf' jedoch auch, um den zivilgesellschaftlichen Konsens gegen den Rechtsextremismus für eigene 'Ziele
instrumentalisieren. Denn autonomer Antifaschismus wendet sich nicht allein gegen Rechtsextremismus,Er ist ebenso gegendie freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet (siehe Kapitel

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