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""kommunistische partei"" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 150 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen
  • Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Mitglieder: 1997 1998 Bund: 2.000 2.000 Niedersachsen: 170 180 Publikationen: Özgür Gelecek (Freie Zukunft
  • Samenkorn) Die in der Türkei verbotene Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee Kommunistische Partei / Marxisten(TIKKO), geschaffen. Die TIKKO führt Leninisten
  • ständige Abspaltungen. Seit April 1994 auch die von der Kommunistischen Partei ist die TKP / ML in den so genannten geführte
Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Mitglieder: 1997 1998 Bund: 2.000 2.000 Niedersachsen: 170 180 Publikationen: Özgür Gelecek (Freie Zukunft) Denge Partizan (Stimme des Partisanen) Öncü Partizan (Avantgarde Partizan / DABK) Halkin Günlügü (Tagebuch des Volkes) Partizan (Der Partisan / Partizan-Flügel) Isci Köylü Kurtulusu (Internationale Rote Bewegung / TIKKO) Tohum (Das Samenkorn) Die in der Türkei verbotene Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee Kommunistische Partei / Marxisten(TIKKO), geschaffen. Die TIKKO führt Leninisten (TKP / ML) wurde im Februar in der Türkei einen bewaffneten Gue1972 von Ibrahim KAYPAKKAYA rillakrieg. Geleitet wird die TKP / ML in gegründet. Auf der ideologischen Europa durch ein Auslandsbüro. Als Basis des Marxismus-Leninismus, Basisorganisationen sind in Deutschergänzt um Ideen Mao TSE-TUNGs46, land die Föderation der Arbeiter aus strebt die TKP / ML den Umsturz des der Türkei in Deutschland e.V. (ADHF) gegenwärtigen politischen Systems in und auf europäischer Ebene der Dachder Türkei und die Errichtung einer verband Konföderation der Arbeiter kommunistischen Gesellschaftsordaus der Türkei in Europa (ADHK) aktiv. nung maoistischer Prägung auf dem Deutschland ist aufgeteilt in die RegioWege einer "demokratischen Volksrenen Nord, Süd, Nordrhein-Westfalen volution" an. Zur revolutionären und Hessen. Aktivitätsschwerpunkte Durchsetzung dieses Ziels hat sich die sind das Ruhrgebiet, das Rhein-Mainin der Türkei verbotene Organisation Gebiet sowie der Stuttgarter Raum. einen militärischen Arm, die Türkische Das Auslandsbüro führt die Aufsicht über Gebietsund Stadtkomitees. Dabei erreichen Gebiete teilweise die Größe z.B. Österreichs oder in Deutschland die eines oder mehrerer Bundesländer. Niedersächsische Stützpunkte der überwiegend konspirativ auftre46 tenden TKP / ML befinden sich u.a. in Nach den Lehren Mao TSE-TUNGS (1893-1976) wird die Revolution gewaltsam als Volksoder Hannover, Gifhorn, Göttingen und Guerillakrieg "vom Land in die Städte hinein" Salzgitter. durchgeführt. Träger der Revolution muss nicht Charakteristisch für die TPK / ML sind das Industrieproletariat, sondern kann - vor allem in wenig industrialisierten Ländern - ständige Abspaltungen. Seit April 1994 auch die von der Kommunistischen Partei ist die TKP / ML in den so genannten geführte Bauernschaft sein. Der Maoismus gilt im Hinblick auf sein Konzept des von der Bauernschaft getragenen Volkskrieges als spezifisch chinesischer Weg zum Sozialismus. 150
Seite 152 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen
  • onskampf voranzubringen". In der Kommunistischen Partei Einheit" entGründungserklärung versichern sich standene, marxistisch-leninistisch oridie beteiligten Verbände, das Bündnis entierte Revolutionäre
  • Aktivitä(Devrimci Halk Partisi - DHP47) sowie ten". die Türkische Kommunistische ParteiNach kurzer Zeit firmierte das BündFunke (TKP-Kivilcim), eine unbedeunis
onskampf voranzubringen". In der Kommunistischen Partei Einheit" entGründungserklärung versichern sich standene, marxistisch-leninistisch oridie beteiligten Verbände, das Bündnis entierte Revolutionäre Partei der Türdiene den "praxisorientierten Erforkei (TDP), deren Einfluss auf das Bünddernissen des revolutionären Kampnis aufgrund ihren geringen Größe fes" bei "gegenseitigem Respekt vor eher unbedeutend ist, die 1992 der unabhängigen, organisationsbegegründete Revolutionäre Volkspartei züglichen Existenz und den Aktivitä(Devrimci Halk Partisi - DHP47) sowie ten". die Türkische Kommunistische ParteiNach kurzer Zeit firmierte das BündFunke (TKP-Kivilcim), eine unbedeunis unter der Bezeichnung Plattform tende Splittergruppe mit revolutionärder vereinten revolutionären Kräfte marxistischer Ausrichtung. (DBGP). Seit Oktober zeichnen sich im Zuge Als weitere Ziele werden in der erster Austritte von beteiligten OrgaErklärung die Unterstützung des nisationen aus dem Aktionsbündnis Kampfes für den Sozialismus, die Auflösungstendenzen des DBGP ab. So Erlangung des Selbstbestimmungskündigte z.B. die TKP / ML-Parteirechts der kurdischen Nation sowie die führung ihre Mitarbeit in der DBGP Befreiung des Proletariats genannt. auf. Bei einem großen Teil der DABKGemeinsamer Gegner sei die türkische Mitglieder soll es ebenso ÜberlegunRepublik, die in der Region als Wächgen geben, das Bündnis wieder zu verter des (US)-Imperialismus, des Kemalassen. lismus sowie des Zionismus agiere. Während sich in Deutschland keine Die PKK hatte in der Vergangenheit weiteren Aktivitäten der Plattform wiederholt Bündnisse mit verschiedemehr erkennen ließen, scheint ausnen revolutionären türkischen Organiweislich etlicher Anschläge von Mitsationen geschlossen, aus denen sich gliedsorganisationen in der Türkei jedoch nie nennenswerte oder längernach der Festnahme ÖCALANs (u.a. fristige Aktivitäten entwickelten. von der TIKKO, dem militärischen Arm Eine Vereinbarung der PKK mit der der TKP / ML) die Unterstützung der Revolutionären Volksbefreiungspartei linksextremistischen Organisationen (DHKP) vom Dezember 1996, die den für die PKK gegeben zu sein. Aufbau einer gemeinsamen revolutionären Front gegen den türkischen Staat zum Ziel hatte, wurde im Frühjahr durch die DHKP unter Hinweis auf die mangelnde Bereitschaft der PKK zu 47 Die DHP dient als Bündnisorganisation, mit einer echten Zusammenarbeit aufgederen Hilfe die PKK bei sozialrevolutionären kündigt. türkischen Organisationen Unterstützung für Mit der neuerlichen Teilnahme an die kurdische Sache sucht. Sie verfügt über Strukturen in Deutschland, Frankreich, Däneeinem solchen Bündnis versucht die mark, Großbritannien sowie den Niederlanden. PKK, ihre Bündnisfähigkeit unter In Deutschland hat die Organisation einige Beweis zu stellen und damit gleichzeihundert Mitglieder. In ihrer Schrift Alternativ Toplum (Alternative Gesellschaft), bzw. Toptig dem Vorwurf eines Führungsanlumsal Alternatif (Die gesellschaftliche Alternaspruches zu begegnen. tive) äußert sich die DHP zustimmend zu FordeWeitere an dem Aktionsbündnis rungen und Aktionen der PKK. Ihre Mitglieder treten bei Diskussionen und Aktionsbündnissen beteiligte Organisationen waren die mit türkischen und deutschen Organisationen 1986 aus der Spaltung der "Türkisch als "Alternative Gruppe" auf. 152
Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • trotzkistischen "Gruppe Internationale Marxisten" (GIM) mit der früheren "Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD) entstanden. 1994 kam es zur Abspaltung des "Revolutionär
eigenständige Organisation fort. Die bisherigen Landesverbände sind mehr oder weniger als Arbeitsgemeinschaften "AG BWK in und bei der PDS" in dieser Partei aufgegangen. Hintergrund für das formale Fortbestehen des BWK als "Bundeskonferenz" dürfte hauptsächlich die Aufrechterhaltung der Kontrolle über den organisationseigenen GNN29-Verlag sein, dessen Publikationen als Forum u. a. für linksextremistische Organisationen nach wie vor eine besondere Bedeutung zukommt. Die BWK-Vorfeldorganisation "Arbeitsgemeinschaft gegen Reaktion, Faschismus und Krieg (Volksfront)" (zuvor "Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg - VOLKSFRONT") konzentriert ihre Aktivitäten weitgehend auf die Mitherausgabe der Publikation "Antifaschistische Nachrichten". Entgegen der angeblichen "Selbstauflösung" vom Mai 1991 sind MG weiterOrganisation und Struktur der "Marxistischen Gruppe" (MG) hinfunktiweiterhin intakt. Wenngleich die MG um größtmögliche Zurückonsfähig haltung bemüht ist, um sich der Beobachtung der Sicherheitsbehörden zu entziehen, sind gleichwohl vermehrte Aktivitäten der Organisation festzustellen. Bereits seit März 1992 erscheint die "Politische Vierteljahreszeitschrift 'GEGENSTANDPUNKT'" mit einer Auflage von derzeit etwa 7.000 Exemplaren. Die Publikation enthält keine direkten Hinweise auf die MG, allerdings sind die im Impressum genannten Personen, Gesellschafter der gleichlautenden Verlagsgesellschaft in München, als ehemals führende MG-Funktionäre bekannt. Außerdem kommen Mitglieder und Anhänger der MG in den letzten Jahren vermehrt zu regelmäßigen Veranstaltungen zusammen, die ebenfalls unter der Bezeichnung "Gegenstandpunkt" angekündigt werden. Die "Vereinigung für Sozialistische Politik" (VSP) ist 1986 unter ihrem ursprünglichen Namen "Vereinigte Sozialistische Partei" (VSP) aus dem Zusammenschluß der trotzkistischen "Gruppe Internationale Marxisten" (GIM) mit der früheren "Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD) entstanden. 1994 kam es zur Abspaltung des "Revolutionär-Sozialistischen Bundes" .Gesellschaft für Nachrichtenerfassung und Nachrichtenverbreitung mbH" mit Sitz 148 in Köln
Seite 195 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen
  • Frontsoldaten * 80 f. Deutsch-Europäische Studiengesellschaft (DESG) * 82 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) * 89, 90, 120 - 122, 123 Deutsche Liga für
Der Stahlhelm e. V. - Bund der Frontsoldaten * 80 f. Deutsch-Europäische Studiengesellschaft (DESG) * 82 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) * 89, 90, 120 - 122, 123 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) * 22, 78, 79 Deutsche National-Zeitung (DNZ) * 62, 65, 66 Deutsche Stimme * 45, 46, 47, 48, 49, 51, 52, 53, 54, 56 Deutsche Türk-Föderation (ATF) * 153 Deutsche Volksunion (DVU) * 22 f., 54, 56, 57, 62 - 68, 75, 76, 78 Deutsche Wochenzeitung / Deutscher Anzeiger (DWZ/DA) * 62, 65, 66, 67 Devrimci Sol (Dev Sol) * 146 - 149, 155 Die Deutsche Freiheitsbewegung (DDF) * 22, 24, 79 - 80 Die Republikaner (REP) * 22 f., 54, 56 f., 67, 68 - 77, 78 DOGAN, Mazlun * 143 DIMENSIONEN * 175, 178, 179 ff. DRÜCKHAMMER, Günter * 80 DRÜCKHAMMER, Kai-Uwe * 80 DÜRRBECK, Peter * 120, 121 E EIGENFELD, Ulrich * 45, 47, 56 Einheit und Kampf * 57 EinSatz! * 91, 94, 96, 98, 117 EL-ATTAR, Issam * 167, 168 Elias.BBS * 28 ERBAKAN, Mehmet * 165 Europa Vorn * 86 Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft e.V. (EMUG) * 162 EXPO-No * 106 EXPO-Widerstand * 100, 105, 106, 110 F FALK, Bernhard * 118 Fanzines * 33 FAURISSON, Robert * 24, 25, 44 Fazilet-Partisi (FP) * 165, 166 FIEDLER, Michael * 47, 49 Fight back! * 91, 97, 100 FIS (Islamische Heilsfront - Algerien) * 168, 169 FLECK, Dr. Helmut * 78 FLEGEL, Frank * 123 Flüchtlingshilfe Iran e.V. * 171, 172 Föderation der türkisch-demokratischen Idealistenvereine (ADÜTDF) * 130, 131, 153 - 156 Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V. ( YEK-KOM) * 137, 139, 140 Föderativer Islamstaat Anatolien (A.F.I.D.) * 156, 157 Freedom For Religions In Germany (FRG) * 179 Freie Nationalisten * 37, 53 Freie Republik Wendland * 116 195
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  • LTTE) * 173 - 174 M MARQUARD, Danny * 57 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) * 131, 151 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD
Islamische Heilsarmee (AIS) *169 Islamischer Bund Palästina (IBP) * 169 Islamisches Zentrum Aachen (IZA) * 168 Islamisches Zentrum Hamburg e.V. (IZH) * 173 Islamisches Zentrum München (IZM) * 168 Islamrat * 165 J Jama'at Islamiyya * 168 Jamiyat Ahl ul Bait * 170 JENTZSCH, Heber * 9, 175, 179 JUCHEM, Wolfgang * 24, 39, 41, 54 JUHNKE, Eva * 113, 114 Journal of Historical Review * 25 JUNG, Edgar Julius * 82, 84 Junge Freiheit (JF) * 86, 87 Junge Nationaldemokraten (JN) * 7, 22, 35, 46, 53, 57 - 62 K Kameradschaften * 7, 22, 23, 28, 33 - 38, 46 KAPLAN, Cemaleddin * 156, 157, 158, 159, 162 KAPLAN, Metin * 6, 131, 156, 157, 158, 159, 160, 161 KARATAS, Dursun * 146 KARAYILAN, Murat * 145 KÄS, Christian * 70, 75, 76 KAYA, Yasar * 141 KAYPAKKAYA, Ibrahim * 150 Kernenergie, militanter Widerstand (s. auch Castor-Atommülltransporte) * 97, 115 - 116, 127, 128, 129 KLEIN, Hans-Joachim * 118 Kommunistische Plattform der PDS (KPF) * 89, 90, 94, 123 - 125 KRAUSE, Wolfram * 62 Kurdische Demokratische Partei (KDP), auch DPK-I abgekürzt * 113 Kurdistan Informations-Zentrum (KIZ) * 139 Kurdistan Report * 112, 132 KURT, Dilek * 144 L LAUCK, Gary Rex * 42 f. LAUER, Peter * 68, 70, 72 LEUCHTER, Fred A. * 24 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) * 173 - 174 M MARQUARD, Danny * 57 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) * 131, 151 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) * 88 MATTOGNO, Carlo * 25 197
Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen
  • Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * 150, 152 Türkische Kommunistische Partei (Marxisten-Leninisten) (TKP/ML) * 131, 150 - 151, 152, 155 Türkische Volksbefreiungspartei / -front
Serxwebun * 132 Skinheads * 7, 8, 11, 23, 29 - 33, 53, 54, 55, 56 Sleipnir * 86 SOFU, Dr. Yusuf Ibrahim * 158 f. Staatsbriefe * 86 STEHR, Heinz * 120, 121, 122 STEINAU, Michael * 118 SUDHOLT, Dr. Gert * 54 T TALABANI, Jalal * 145, 146 Tamil Rehabilitation Organisation (TRO) * 174 Thing-Netz * 28 Thule-Netz * 27 f. Thule-Seminar * 87 tipp-ex * 110 f. TÜRKES, Alparslan * 153 f. TÜRKES, Turgut * 154 Türkisch-Islamische Union (ATIB) * 131, 154 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * 150, 152 Türkische Kommunistische Partei (Marxisten-Leninisten) (TKP/ML) * 131, 150 - 151, 152, 155 Türkische Volksbefreiungspartei / -front - Revolutionäre *inke (THKP-C - Devrimci Sol) (siehe YAGAN-Flügel) U ULRICH, Jörg * 113 Ümmet-i-Muhammed * 156, 157, 158, 159, 160 Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) * 137, 139, 141 Union der Juristen Kurdistans (YHK) * 137 Union der kurdischen Lehrer (YMK) * 137 Union der Yeziden (YEK) * 139 Union für die in den europäischen Ländern arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) * 168 Union Islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.) * 131, 172 - 173 Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. (UMSO) * 168 Unsere Zeit (UZ) * 120, 122 V Verband der Islamischen Vereine und Gemeinden e.V., Köln (ICCB) * 130 f., 156 - 161, 162, 170 Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e.V. (VIDA) * 171 Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. (AMGT) * 161, 162 Verlag Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) * 24 f. VOIGT, Udo * 26, 45, 46, 48, 49 f., 52, 54, 58, 68 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) * 133, 135, 145 Volksgemeinschaft * 21, 47 f., 49, 59 f., 84, 88, Volksmodjahedin Iran (MEK) * 171 200
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Marxisten - Leninisten und sonstige revolutionäre 137 Marxisten "Deutsche Kommunistische Partei " (DKP) und Um137 feld "Partei des Demokratischen Sozialismus
"Antiimperialistische Zelle" (AIZ) 130 "Revolutionäre Zellen" (RZ) 131 4. Autonome und sonstige Anarchisten 131 Autonome Gruppen 131 Anarchistische Gruppen 136 5. Marxisten - Leninisten und sonstige revolutionäre 137 Marxisten "Deutsche Kommunistische Partei " (DKP) und Um137 feld "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) 141 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" 145 (MLPD) Sonstige Organisationen 147 D. SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 150 1. Allgemeiner Überblick 150 2. Kurden 151 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 151 3. Türken (ohne Kurden) 163 Allgemeines 163 Linksextremisten 164 Türkische islamistische Vereinigungen 169 Extrem-nationalistische Organisationen 173 4. Araber 174 Palästinenser 174 Arabische Islamisten 176 5. Staatsangehörige aus dem ehemaligen Jugoslawien 178 6. Iraner 180 7. Sikhs 181 8. Tamilen 183
Seite 124 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Dasselbe gilt für die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) (1995: ca. 600; 1996: ca. 600), die sich trotz weiterhin ungelöster Nachwuchsprobleme
xistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) versuchte im zurückliegenden Jahr deutlichere politische Akzente zu setzen; ihr Mitgliederbestand blieb in Baden-Württemberg indes unverändert (1995: ca. 700; 1996: ca. 700). Dasselbe gilt für die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) (1995: ca. 600; 1996: ca. 600), die sich trotz weiterhin ungelöster Nachwuchsprobleme derzeit politisch sogar im Aufwind sieht. Straftaten mit erwiesenem oder vermutetem linksextremistischem Hintergrund 1996 wurden in Baden-Württemberg 21927 Straftaten mit linksexZunahme tremistischem bzw. vermutetem linksextremistischem Hintergrund in Badenbekannt (1995: 19527). Damit zeigt sich erstmals seit 1993 wieder Württemberg eine steigende Tendenz. Zurückgegangen sind zwar die Delikte mit "antifaschistischem" Hintergrund, d.h. gegen den "rechten" politischen Gegner gerichtete Aktionen. Im Zusammenhang mit den "CASTOR"-Transporten ist hingegen eine deutliche Zunahme von Straftaten festzustellen. Folgende Vorfälle in Baden-Württemberg sind beispielhaft zu nennen: ü Am 2. Januar 1996 wurden bei zwei Banken in Heidelberg die Scheiben eingeworfen. Dabei entstand ein Sachschaden von ca. 50.000 DM. Die zur Tat verwendeten Pflastersteine waren in Flugblätter eingewickelt, in denen zur "Solidarität mit allen politischen Gefangenen" aufgerufen wurde. * In der Zeit zwischen dem 27. und dem 29. Januar 1996 wurden in Pforzheim auf dem Areal des Autohauses einer französischen Marke mehrere Fahrzeuge beschädigt. Der Sachschaden betrug ca. 100.000 DM. Die Straftat stand vermutlich in Verbindung mit einem am 27. Januar 1996 erfolgten französischen Atomtest. 124 Zahlen des LKA Baden-Württemberg (für 1995 bereinigt)
Seite 137 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Marxisten-Leninisten und sonstige revolutionäre Marxisten 5.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld HIS Gründung: 1968 Sitz: Essen Mitglieder
  • Publikation: "Unsere Zeit" (UZ) Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) befindet sich seit anhaltende nunmehr 3-4 Jahren in einer anhaltenden
Linksextremismus 5. Marxisten-Leninisten und sonstige revolutionäre Marxisten 5.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld HIS Gründung: 1968 Sitz: Essen Mitglieder: ca. 600 Baden-Württemberg (1995: ca. 600) ca. 6.250 Bund (1995: ca. 6.000) Publikation: "Unsere Zeit" (UZ) Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) befindet sich seit anhaltende nunmehr 3-4 Jahren in einer anhaltenden Konsolidierungsphase. Konsolidiert Zahl der Mitglieder bewegt sich mit weiterhin etwa 600 Persorung nen im Land auf gleichbleibendem Niveau. Allerdings ist darin aufgrund der weiterhin bestehenden starken Überalterung der Mitgliederschaft keine wirkliche Stabilisierung zu sehen. Vielmehr muß in den nächsten Jahren mit einem weiteren Mitgliederschwund gerechnet werden, wenn es der DKP nicht gelingen sollte, verstärkt jüngere Menschen an die Partei heranzuführen. Zwar wird diese Problematik durch aktuelle politische Themen in den Hintergrund gedrängt, doch dürfte sie sich immer mehr zur zentralen Frage für den Weiterbestand der Partei ausweiten. Ein Zeichen für den Aufschwung der Partei glaubt die DKP gleichwohl aus der neuen Erscheinungsweise ihres Parteiorgans "Unsere Zeit" (UZ) als Wochenzeitung (anstelle der bis dahin Stäglichen Herausgabe) ableiten zu können. Dieses lange angestrebte, mit erheblichen Anstrengungen verbundene Ziel konnte ab Mitte 1996 verwirklicht werden. Es bleibt abzuwarten, ob es der Partei auf Dauer gelingen wird, diesen bescheidenen Erfolg auch für die Zukunft sicherzustellen. 137
Seite 139 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Anlaß des 40. Jahrestags wiederholt das Verbot der ehemaligen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) thematisiert. Die Jugendorganisation der DKP, die "Sozialistische
Linksextremismus wohl durchaus erwartet hatte, waren für sie die Stimmenzahlen auf lokaler Ebene - gerade vor dem Hintergrund des Verzichts der PDS - enttäuschend. Damit ist es der DKP nicht gelungen, das Wählerpotential anderer, nicht kandidierender linksextremistischer Parteien auch nur teilweise für sich zu gewinnen. Auch im Jahr 1996 beschäftigte sich die Partei - wie schon in den vergangenen Jahren - mit der Solidaritätsarbeit für Kuba. Darüber hinaus wurde aus Anlaß des 40. Jahrestags wiederholt das Verbot der ehemaligen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) thematisiert. Die Jugendorganisation der DKP, die "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ), konnte ihren im vergangenen Jahr zu beobachtenden bescheidenen Aufschwung fortsetzen. In weiten Teilen des Landes sind allerdings weiterhin keine zusammenhängenden und funktionsfähigen Strukturen erkennbar. Die bislang auf lokaler Ebene existierenden Organisationseinheiten unterhalten untereinander nur relativ geringe Kontakte. Zudem besteht teilweise zur "Mutterpartei" eine eher schwach ausgeprägte Bindung. Die wenigen in Baden-Württemberg aktiven Gruppen traten vornehmlich zusammen mit anderen linksextremistischen Gruppierungen im Rahmen gemeinsamer Veranstaltungen in Erscheinung, so z.B. auf der sogenannten "Einheizfeier" am 2./3. Oktober 1996 in Karlsruhe. Der eigentlichen Aufgabe und dem Anspruch der SDAJ, als Kaderschmiede für die DKP zu dienen und den von der Partei so dringend benötigten Nachwuchs zu rekrutieren, kann die Organisation nach wie vor jedoch nicht gerecht werden. Von der Kinderorganisation der DKP, den "Roten Peperoni" (früher: "Junge Pioniere") sind - von den obligatorischen Pfingstund Sommerferienlagern abgesehen - wiederum keine politischen Aktivitäten ausgegangen.
Seite 166 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • DevSol-Aktivisten beteiligten sich daran auch Anhänger der "Türkischen Kommunistischen Partei - Marxisten Leninisten" (TKP/ML) und der "Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei
  • Ausschreitungen in der Türkei. Die "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) konnte sich 1996 als mitgliederstärkste Organisation innerhalb der türkischen revolutionär-marxistischen
Auch die Ausschreitungen während der 1. Mai-Demonstration in Istanbul, in deren Verlauf drei angebliche Dev Sol-Anhänger von der türkischen Polizei erschossen und 64 Personen verletzt wurden, nahm die Organisation zum Anlaß für eine Protestkundgebung am 4. Mai 1996 in Stuttgart mit etwa 1.000 Teilnehmern. Neben DevSol-Aktivisten beteiligten sich daran auch Anhänger der "Türkischen Kommunistischen Partei - Marxisten Leninisten" (TKP/ML) und der "Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei" (MLKP). Ein versuchter Brandanschlag am 16. Mai 1996 in Singen/Krs. Konstanz stand ebenfalls im Zusammenhang mit den 1. Mai-Ausschreitungen in der Türkei. Die "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) konnte sich 1996 als mitgliederstärkste Organisation innerhalb der türkischen revolutionär-marxistischen Gruppierungen behaupten. Sie hatte sich 1994 aufgrund kontrovers bewerteter Vor- & HUNSCHE KOMMUNßTEO* WWW würfe gegen mehrere ZK-Mitglieder in zwei Lager, den "PartizanMARXEVf N-UWNfiflN fIKF.'M l) Spaltung der Flügel" und das "Ostanatolische Gebietskomitee" (DABK), geTKPIML spalten. Verschiedenen ZK-Mitgliedern war vorgeworfen worden, in Rauschgiftgeschäfte mit der türkischen Mafia verwickelt gewesen zu sein, was ein großer Teil der Mitglieder als Verstoß gegen die offizielle Parteilinie bewertete. Zu einer Einigung der verschiedenen Absplitterungen der TKP/ML, die sich mehrmals abgezeichnet hatte, kam es auch 1996 nicht. Beide Flügel der Organisation führten im Januar 1996 in Ulm getrennte zentrale Gedenkveranstaltungen für gefallene Anhänger mit jeweils ca. 1.000 Teilnehmern durch. An den jährlich stattfindenden Gedenkfeiern der zwei Lager in Köln zu Ehren des TKP/MLGründers Ibrahim KAYPAKKAYA beteiligten sich wiederum zahlreiche Parteianhänger aus Baden-Württemberg. Die alljährlich durchgeführte Spendenkampagne zur Finanzierung der TKP/ML nahm 1996 für die Partei einen unbefriedigenden Verlauf. Die Erwartungen des DABK-Flügels sowohl für Europa (2,5 Millionen DM) als auch für Deutschland, das in die vier Bezirke Nord, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Süd aufgeteilt ist, konnten 166
Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • LIVE 1* H#fY Kommunistischen Partei/MarVIVK LE | - Hffl xisten-Leninisten (Bewegung)" (TKP/ML-Hareketi) mit der r 1 m "Türkischen Kommunistischen
  • Arbeiterbewegung" (TKIH) entstandenen "Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei" (MLKP) und ihrer Basisorganisation "Föderation der Arbeiter und Immigranten aus der Türkei
Ausländerextremismus nicht erfüllt werden. Nach einem Bericht des Organs "Partizan Sesi" vom August 1996 blieb das Spendenergebnis 1995/1996 mit ca. geringere 600.000,DM um mehr als 100.000,DM unter dem des Vorjahrs. SpendenEin Grund dafür könnte in den schlechten Erfahrungen von TKP/ einnahmen ML-Anhängern bei Spendengelderpressungen liegen. Bei einem SchußWechsel anläßlich einer solchen Aktion waren im Jahr 1995 in Germersheim/Rheinland-Pfalz drei Aktivisten ums Leben gekommen. Ein vierter Tatbeteiligter wurde zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt. Die als Basisorganisationen der TKP/ML fungierenden Dachverbände "Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa e.V." (ATIK) und "Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V." (ATIF) zeigten 1996 nur geringe Aktivitäten. m MÄYIS Die Bedeutung der 1994 aus dem oiji m actum Zusammenschluß der "Türkisch L O f t G LIVE 1* H#fY Kommunistischen Partei/MarVIVK LE | - Hffl xisten-Leninisten (Bewegung)" (TKP/ML-Hareketi) mit der r 1 m "Türkischen Kommunistischen *3r ^ *" Arbeiterbewegung" (TKIH) entstandenen "Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei" (MLKP) und ihrer Basisorganisation "Föderation der Arbeiter und Immigranten aus der Türkei in Deutschland" (AGIF) nahm 1996 erheblich zu. Insbesondere der Stuttgarter zunehmende DEWR1MCI GUP UE EYLEM BiRLIGJ MLKP-Verein, der neue VereinsAktivitäten MLKP OHKC räume bezog, trat verstärkt in Erdes StuttgariNHHnaMiMMsrfM tmiMtMiotituaaMK! scheinung. ter MLKPVereins Die Aktivitäten der Organisation reichten von Plakataktionen, z.B. anläßlich der Ermordung des Oppositionellen Hasan Ocak in der Türkei, bis hin zu Kulturveranstaltungen, aus deren Einnahmen sich 167
Seite 199 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Demokratische Front für die Befreiung Palä174f. stinas (DFLP) Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 123f.,137ff.,141ff. Deutsche Liga für Volk
Bund Westdeutscher Kommunisten - Bundes147f. konferenz (BWK) COURAGE 147 Demokratische Front für die Befreiung Palä174f. stinas (DFLP) Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 123f.,137ff.,141ff. Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 24f.,95ff.,99 Deutscher Freundeskreis Ludwigsburg 57 Deutsche Türk Föderation (ATF) 174 Deutsche Volksunion (DVU) 24,74ff.,83,103,106 Deutsch-Kurdischer Freundschaftsverein 157f. Devrimci Sol (Dev Sol - Revolutionäre Linke) 164ff. Die Nationalen e.V. 50f.,105 Die Republikaner (REP) 24f.,62,64ff.,98f.,103,133 Europäische Moscheebauund Unter169f. Stützungsgemeinschaft e.V. (EMUG) Flüchtlingshilfe Iran e.V. (FHI) 181 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in 167 Deutschland e.V. (ATIF) Föderation der Arbeiter und Immigranten aus 167 der Türkei in Deutschland (AGIF) Föderation der Demokratischen Arbeiter142,169 vereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (DIDF) Föderation der Türkisch-Demokratischen 173f. Idealistenvereine in Europa e.V. (ADÜTDF) Frauen für Demokratie im Iran e.V. 181 Freie Arbeiterinnen Union (FAU) 136 Freie Arbeiter Union/Anarchistische Partei (FAU/AP) 136,142 Freie Arbeiter Union-Studenten (FAUST) 136 Freiheitlicher Volks Block (FVB) 48f. Freundeskreis des kurdischen Volkes 143 Gesellschaft für Freie Publizistik (GFP) 99f. HAMAS 176f. Hammerskins 43 Hilfsorganisation für nationale politische Ge45f. fangene und deren Angehörige e.V. (HNG) 199
Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Komitee für die Unterstützung der kurdischen 143 politischen Gefangenen Kommunistische Partei/Aufbauorganisation (KP/IÖ) 168 Kommunistische Plattform
Hizb Allah 176f. Immigranten-, Arbeiter-, Kulturverein e.V. 143 Internationale Solidaritätsund Hilfsorgani147 sation (ISHO) Internationale Sozialistische Arbeiter149 Organisation (ISA) Internationale Sozialistische Organisation (ISO) 149 Internationales Hilfskomitee für nationale 46f.,62 politische Verfolgte und deren Angehörige e.V. (IHV) International Sikh Youth Federation (ISYF) 182f. Islamische Armee des Heils (AIS) 176f. Islamische Bewaffnete Gruppe (GIA) 176f. Islamische Gemeinschaft Mihi Görüs e.V. (IGMG) 169ff. Islamische Heilsfront (FIS) 176f. Islamischer Bund Palästina (IBP) 176 Junge Nationaldemokraten (JN) 24f.,40,50f.,55ff.,60,64, 80,86f.,88ff.,107,133 Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) 149 Kameradschaften 58ff.,106 Komitee Demokratie statt Polizeistaat 142 Komitee für die Unterstützung der kurdischen 143 politischen Gefangenen Kommunistische Partei/Aufbauorganisation (KP/IÖ) 168 Kommunistische Plattform (KPF) 123,138,144 Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in 167 Europa e.V. (ATIK) Konföderation der idealistischen Türken in 174 Europa (AÜTDK) Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) 183f. Marxistische Gruppe (MG) 148 Marxistisch-Leninistische Kommunistische 166,167f. Partei (MLKP) Marxistisch-Leninistische Partei Deutsch123f.,141f.,145ff. lands (MLPD) Muslimbruderschaft (MB) 176f. Nationaldemokratische Partei Deutschlands 24f.,40,50f.,54f.,57,6480ff., (NPD) 90f.,93f.,99,105ff.,133 200
Seite 202 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Sport143 verein e.V. Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung 167 (TKIH) Türkische Kommunistische Partei/Marxisten166f.,168f. Leninisten (TKP/ML) Türkische Kommunistische Partei/Marxisten167 Leninisten (Bewegung) (TKP/ML-Hareketi
Skinheads 23f"28ff.37fF.,56,62,125 Skinheads Allgäu e.V. 39,59 Solidarität International (SI) 147 Solidaritätskomitee mit den politischen Ge168 fangenen in der Türkei Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 149 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 149 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 139 STAUFER-STURM Göppingen (SSG) 62 Türkisch-Demokratischer Kulturund Sport143 verein e.V. Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung 167 (TKIH) Türkische Kommunistische Partei/Marxisten166f.,168f. Leninisten (TKP/ML) Türkische Kommunistische Partei/Marxisten167 Leninisten (Bewegung) (TKP/ML-Hareketi) Türkische Volksbefreiungspartei/-front - Re165 volutionäre Linke (THKP/-C-Devrimci Sol) Union Islamischer Studentenvereine in Euro181 pa (U.I.S.A.) Verband der islamischen Vereine und Gemein171 ff. den e.V. (ICCB) Vereinigung der neuen Weltsicht in Europa 169 e.V. (AMGT) Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 148 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes 140f.,142 - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Verein zur Eingliederung iranischer Flücht181 linge e.V. (VEIF) Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) 162 Volksbewegung von Kosovo (LPK) 179 Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) 174f. VVN-BdA - Jugendantifa 141 Wohlfahrtspartei (RP) 170
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1994 Berlin
  • Bund Westdeutscher Kommunisten" (BWK) 67 2.1.2.3 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 68 2.1.2.4 "Kommunistische Plattform" (KPF) 69 2.1.2.5 "Kommunistische Partei Deutschlands
Inhaltsverzeichnis 6 2.1.1.2.6 Ausblick 54 2.1.1.3 "Rote Armee Fraktion" (RAF) 56 2.1.1.3.1 RAF-Umfeld |j. 59 2.1.1.4 "Antiimperialistische Zelle" (AIZ) 61 2.1.1.5 "Revolutionäre Zellen" (RZ) .63 2.1.1.6 Ausblick [j 64 2.1.2 Marxistisch-leninistische und sonstige revolutionär-marxistische Gruppen 65 2.1.2.1 Vorbemerkung 65 2.1.2.2 "Bund Westdeutscher Kommunisten" (BWK) 67 2.1.2.3 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 68 2.1.2.4 "Kommunistische Plattform" (KPF) 69 2.1.2.5 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD - Sitz Berlin) [j 69 2.1.2.6 "Marxistische Gruppe" (MG) 70 2.1.2.7 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 71 2.1.2.8 "Revolutionäre Kommunisten (BRD)" (RK) .71 2.1.2.9 "Sozialistische Arbeitergruppe" (SAG) 72 2.1.2.10 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ). 72 2.1.2.11 "Spartakist - Arbeiterpartei Deutschlands" (SpAD) 73 2.1.2.12 Ausblick 74 2.1.3 Sonderthema: Terroristische Gruppe "KLASSE GEGEN KLASSE" 74 2.2 Rechtsextremismus 83 2.2.1 Vorbemerkung 83 2.2.2 Neuer Nationalsozialismus (Neonazismus) 88 2.2.2.1 "Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei" (FAP) .92
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 1994 Berlin
  • Türken 137 2.3.3.1 Linksextremistische Türken-Organisationen 137 2.3.3.1.1 "Türkische Kommunistische Partei / MarxistenLeninisten" (TKP/M-L) | 138 2.3.3.1.2 "Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei
Inhaltsverzeichnis 8 2.3.3 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Türken 137 2.3.3.1 Linksextremistische Türken-Organisationen 137 2.3.3.1.1 "Türkische Kommunistische Partei / MarxistenLeninisten" (TKP/M-L) | 138 2.3.3.1.2 "Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei" (TDKP) ji 1.39 2.3.3.1.3 "Devrimci Sol" (Revolutionäre Linke) .139 2.3.3.1.4 "Antifasist Genclik"..: ji 141 2.3.3.2 Extrem-nationalistische Türken-Organisationen 141 2.3.3.2.1 "Partei der Nationalistischen Bewegung" (MHP) und "Partei der Großen Einheit" (BBP) 141 2.3.3.2.2 "Großer Idealer Kreis - Türkischer Kulturverein Berlin e. V." (BUD) und "Türkische Idealistengemeinschaft in Berlin" (TÜB) |j...., 142 2.3.3.3 Islamisch-extremistische Türken-Organisationen 143 2.3.3.3.1 "Wohlstandspartei" (RP)..jj 143 2.3.3.3.2 "Vereinigung der neuen Weltsicht in Europa e. V." (AMGT) 1.43 2.3.3.3.3 "Verband der Islamischen Vereine und Gemeinden e. V. KölrV(ICCB) 144 2.3.3.4 Ausblick 145 2.3.4 "Muslimbruderschaft" (MB) 146 2.3.5 Islamisch-extremistische Araber-Organisationen 147 2.3.5.1 "Islamische Widerstandsbewegung" (HAMAS) 147 2.3.6 Sonstige Palästinenser-/Araber-Organisationen in Berlin (einschl. "Ablehnungsfront") 150 2.3.6.1 "Al Fatah" 151 2.3.6.2 "Volksfront für die Befreiung Palästinas" (PFLP) 152 2.3.6.3 "Demokratische Front für die Befreiung Palästinas" (DFLP) 152
Seite 187 im Verfassungsschutzbericht 1994 Berlin
  • Generalrat der "IV. Internationale (IZ)" herausgegeben wird. "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) 1968 als "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/M-L) gegründet
  • Roter Blitz", unreg., Aufl.: jeweils 200 bis 300. "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD - Sitz Berlin) Am 31. Januar
  • Publikation: "Die Rote Fahne - Monatszeitschrift der Kommunistischen Partei Deutschlands" "Marxistische Gruppe" (MG) Die Anfang der 70er Jahre aus "Roten Zellen
4 -Anhang I: Kurzdarstellungen - 187 Zeitschrift "Internationale Arbeiterkorrespondenz" (IAK) hervor und umfaßt etwa 250 Mitglieder, davon etwa 20 in Berlin. Publikation: "Sozialistische Arbeiterzeitung" (SAZ), dt. Beilage der mtl. Zeitschrift "Internationale Tribüne - La Verite", die vom Generalrat der "IV. Internationale (IZ)" herausgegeben wird. "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) 1968 als "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/M-L) gegründet, 1980 in KPD umbenannt. 1986 Fusion der Mehrheitsfraktion mit der trotzkistischen "Gruppe Internationale Marxisten" (GIM) zur "Vereinigten Sozialistischen Partei" (VSP). Verblieben sind Splittergruppen, von denen jede für sich den bisherigen Parteinamen beansprucht und die insgesamt etwa 80, in Berlin etwa 30, Mitglieder umfassen. Publikation: "Roter Morgen", 14tgl., Aufl.: 700. "Roter Blitz", unreg., Aufl.: jeweils 200 bis 300. "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD - Sitz Berlin) Am 31. Januar 1990 in Ost-Berlin für das Gebiet der ehemaligen DDR (wieder-) gegründete "orthodox-kommunistische" Kernorganisation mit gesamtdeutschem Anspruch. Ihr gehören ca. 200 Mitglieder, in Berlin ca. 40 an. Publikation: "Die Rote Fahne - Monatszeitschrift der Kommunistischen Partei Deutschlands" "Marxistische Gruppe" (MG) Die Anfang der 70er Jahre aus "Roten Zellen" hervorgegangene MG hat sich am 20. Mai 1991 formell selbst "aufgelöst". Intern wahrte sie jedoch ihren Zusammenhalt. Der MG werden bundesweit wie bereits zum Zeitpunkt ihrer Auflösung etwa 10 000 Mitglieder zugerechnet.
Seite 66 im Verfassungsschutzbericht 1994 Berlin
  • auch in Berlin (ca. 150 Mitglieder) aktiven Parteien "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) - Sitz Berlin - versuchen
  • Gruppe K", verbliebene Splittergruppen der 1968 gegründeten "Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/M-L), die alle (derzeit drei mit Sitz in Berlin, Gelsenkirchen
  • Stuttgart) den Namen "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) für sich beanspruchen, "Rote Hilfe e. V." (RH) und "Vereinigte Sozialistische Partei
2 - Politischer Extremismus - 66 Diktatur errichten wollen. Dabei sind sie z. T. auch bereit, Gewalt zur Durchsetzung dieses politischen Ziels anzuwenden, sobald die Situation dies ihrer Meinung nach zuläßt. Die traditionellen "orthodoxen" Kommunisten und ihre auch in Berlin (ca. 150 Mitglieder) aktiven Parteien "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) - Sitz Berlin - versuchen, nach dem Zusammenbruch der "sozialistischen Staatengemeinschaft" in Osteuropa einen zweiten Anlauf des Sozialismus zu rechtfertigen. Sie wehren sich dabei am entschiedensten gegen die Ablehnung der Sowjetunion stalinistischer Prägung und behaupten weiterhin, es hätte ohne die Anwendung stalinistischer Methoden weder eine Großmacht UdSSR mit starker Industrie noch den sowjetischen Sieg im zweiten Weltkrieg gegeben. Für sie und eine Vielzahl der früher im allgemeinen Sprachgebrauch als "K-Gruppen" bezeichneten Organisationen spielt die positive Auseinandersetzung mit dem "Stalinismus" eine wesentliche Rolle, allerdings wird der Begriff auf die verschiedensten Arten ausgelegt. Die in Berlin (ca. 500 Angehörige) vertretenen marxistisch-leninistischen Bünde und Parteien wie "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" (AB), "Gruppe K", verbliebene Splittergruppen der 1968 gegründeten "Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/M-L), die alle (derzeit drei mit Sitz in Berlin, Gelsenkirchen und Stuttgart) den Namen "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) für sich beanspruchen, "Rote Hilfe e. V." (RH) und "Vereinigte Sozialistische Partei" (VSP), sind überwiegend bundesweit aktiv, insbesondere durch die regelmäßige Herausgabe von Publikationen. Die trotzkistischen Organisationen hingegen lehnen den "Stalinismus" grundsätzlich ab und fühlen sich durch den "Untergang der sozialistischen Diktaturen" in ihrer Haltung bestätigt. In Berlin waren 1994 insgesamt acht, zusammen über etwa 200 Mitglieder verfügende, trotzkistische Parteien und Gruppen aktiv, die sich als deutsche Sektionen internationaler Dachverbände verstehen:
Seite 68 im Verfassungsschutzbericht 1994 Berlin
  • Basisorganisation Kreuzberg, Dieffenbachstraße 33 (Berlin-Kreuzberg). 2.1.2.3 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Trotz des Fortbestehens des 1956 vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochenen Verbots
  • Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) wurde am 25. September 1968 die Neukonstituierung einer legalen kommunistischen Partei, der "Deutschen Kommunistischen Partei
2 - Politischer Extremismus 68 Reaktion, Faschismus und Krieg" (VOLKSFRONT) und der PDS über monatliche Diskussionsveranstaltungen eine breite Öffentlichkeit zu erreichen. Bemühungen des BWK, bei gleichzeitiger Anlehnung an die PDS seine Strukturen zu erhalten, dienen offensichtlich auch dem Zweck, die Kontrolle über die Verlagsuntemehmen "Gesellschaften für Nachrichtenerfassung und Nachrichtenverbreitung mbH" (GNN) beizubehalten. In letzter Zeit werden jedoch zunehmend Verflechtungen der GNN-Verlage mit der PDS deutlich. In Berlin unterhält der GNN-Verlag seit September 1994 eine Bürogemeinschaft mit der PDS-Basisorganisation Kreuzberg, Dieffenbachstraße 33 (Berlin-Kreuzberg). 2.1.2.3 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Trotz des Fortbestehens des 1956 vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochenen Verbots der "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) wurde am 25. September 1968 die Neukonstituierung einer legalen kommunistischen Partei, der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) verkündet. Der lange Jahre DDR-getreuen DKP, die nach eigenen Angaben bis in die 80er Jahre 50 000 Mitglieder hatte, gehören heute noch rund 5 000, in Berlin über 100 Personen an. Der Aufbau einer Parteiorganisation in Berlin - die DKP hatte bis dahin aufgrund der früheren östlichen Drei-Staaten-Theorie Berlin (West) ausgespart - begann 1990 auf Initiative von ehemaligen Mitgliedern der "Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" (SED) bzw. ihrer Nachfolgeorganisation "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) und der "Sozialistischen Einheitspartei Westberlins" (SEW) bzw. ihrer Nachfolgeorganisation "Sozialistische Initiative" (Sl). Am 20. November 1991 wurde die DKP Bezirksorganisation (BO) "Berlin-Brandenburg" gegründet, die bereits im Juni 1993 aufgrund interner Auseinandersetzungen vom DKP-Parteivorstand formal wieder aufgelöst wurde. Derzeit besteht die DKP in Berlin und Brandenburg aus der BO "BerlinOst" mit der Grundorganisation "Berlin-Hellersdorf" und der BO "BerlinWest" ("Berlin-Brandenburg") mit den Kreisorganisationen "Berlin-Nord",

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