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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Verein der freien Frauen aus
Verein der freien Frauen aus Wehrmachtsausstellung : 92, 120, Mesopotamien e.V. : 63, 64 126, 153, 154 Verein Iranischer Demokratischer Weihnachtsmarkt Straßburg, Akademiker e.V. 87 Anschlagsplanung : 30 Verein zur Eingliederung iranischer Weltfestspiele der Jugend und Flüchtlinge : 87 Studenten - 206 Verein zur Förderung der Musik Irans Weltherrschaft des Islam : 18 e.V. 87 Werkstatt 3 : 210 Vereinigung der Verfolgten des Wirtschaftsspionage, Abwehr der ... Naziregimes - Bund der 224 Antifaschisten - 207 Wohlfahrtspartei - 67 Verfassungsschutz durch Aufklärung WORCH, Christian : 90, 99, 110, -4, 12 119, 121, 122, 125, 152, 185 Verschlusssachen : 229, 230, 231, World Institute of Scientology 232 Enterprises - 214 VEVAK - 223 World Trade Center - 24, 29, 34, Video als Beweis für Verwicklung 35, 124, 161, 169, 198, 218 BIN LADENs in Anschläge vom WTO-Ministerkonferenz in Doha / 11. September : 43 Katar - 199 Viertes Reich - 158 WULFF, Thomas - 99, 111, 112, VOIGT, Udo - 152, 153 113, 114, 120, 121, 122, 123, Volksbefreiungsarmee Kurdistans 125, 126, 150 56 Wunsiedel - 120, 125 Volksmodjahedin Iran ' 84 www.gogaz.de ' 45 w Y Wagensportliga - 166 YASSIN, Ahmed - 54 Wahl des Studierendenparlaments YCK : 22, 61, 62 der Universität Hamburg - 205 YDK - 57, 63, 75 Wahl zur Hamburger Bürgerschaft Youngland : 133, 134 und zu den Bezirksversammlungen YXK : 64 - 100, 145 Wahlaussagen der DVU in Hamburg - 146 Z Wahlaussagen der REP in Hamburg - 141 ZECK - Das Info aus der Roten Flora Wahlergebnisse 176 rechtsextremistischer Parteien im Zentralmoschee in Hamburg - 68, 70 Jahr 2001 - 101 Zentralversand : 114 Wahlkampfkosten der DVU - 146 Zukunftskongress - 205, 207 WALKER LINDH, John - 28 Zuverlässigkeitsüberprüfungen - Wehrhafte Demokratie ' 10 228, 234 271
  • Einige Informationen zum Verfassungsschutz bezüglicher
Einige Informationen zum Verfassungsschutz bezüglicher parlamentarischen Anfragen, auch Thüringen im Wirkbetrieb der "Antiterrordatei" wenn die Anzahl im Berichtszeitraum rückläufig (ATD). war. So war das AfV mit der Bearbeitung von 120 Kleinen Anfragen und vier Mündlichen Anfragen befasst. Referat 53 "Beschaffung" Darüber hinaus ist das Referat mit der DurchfühDieses Referat hat die Aufgabe, durch Ermittlunrung der Verfahren zur Postund Telekommunigen und den Einsatz von nachrichtendienstlikationsüberwachung (G10) betraut. chen Mitteln die für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags erforderlichen Informationen zu beschaffen. Referat 51 "Auswertung Islamismus/Ausländerextremismus" Referat 54 "Querschnittsaufgaben" Das Referat 51 erhält vom Referat "Beschaffung" Informationen zu den Aufgabenfeldern IslamisDas Referat "Querschnittsaufgaben" ist für mus, sonstiger Ausländerextremismus. Es lenkt den inneren Dienstbetrieb zuständig. Darüber diesen Informationsfluss, führt die Erkenntnisse hinaus werden Mitwirkungspflichten bei Zuvermit anderen Informationen, etwa aus offen lässigkeitsüberprüfungen wahrgenommen. zugänglichen Quellen, zusammen und wertet sie aus. Referat 55 "Geheimschutz, Spionageabwehr, Scientology OrganiReferat 52 "Auswertung Rechtssation" extremismus/Linksextremismus, In dem Sachgebiet "Geheimschutz" werden AnThüringer Informations-Auswergelegenheiten des personellen und materiellen tungs-Zentrale von Polizei und Geheimschutzes sowie Mitwirkungspflichten Verfassungsschutz (TIAZ)" des Verfassungsschutzes gemäß dem Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz wahrgenomDas Referat 52 erhält vom Referat "Beschaffung" men. Informationen zu den Bereichen Rechtsund Linksextremismus. Es lenkt diesen InformaDem Sachgebiet "Spionageabwehr" obliegt es, tionsfluss, führt die Erkenntnisse mit anderen die unerlaubte Tätigkeit fremder NachrichtenInformationen, etwa aus offen zugänglichen dienste im Freistaat aufzuklären. Zudem wird Quellen, zusammen und wertet sie aus. etwaigen Hinweisen auf frühere, fortwirkende Strukturen der Aufklärungsund Abwehrdienste Aufgabe der seit 2007 bestehenden TIAZ, einer der ehemaligen DDR nachgegangen. Projektorganisation des Thüringer Landeskriminalamts (TLKA) und des Thüringer VerfassungsIn einem weiteren Sachgebiet werden Hinweise schutzes, ist es, die in der jeweiligen Zustänauf mögliche Betätigungen der in Thüringen bisdigkeit erlangten Informationen zu politisch lang nicht organisatorisch vertretenen "Scientomotivierter Kriminalität in den Phänomenbereilogy Organisation" bearbeitet. chen "Rechts", "Links" und "Ausländer" sowie den Erscheinungsformen des internationalen Terrorismus zu bündeln und einer gemeinsamen Analyse zuzuführen. Die TIAZ übernimmt darüber hinaus die Aufgaben des Freistaats 11
  • Zusammenfassung ................................................................................................................................ 3 Im Fokus: Ausstiegsund
Zusammenfassung ................................................................................................................................ 3 Im Fokus: Ausstiegsund Distanzierungsprogramm "wageMUT" .................................................. 16 1. Aufgaben, Befugnisse und Kontrolle des Verfassungsschutzes ................................................ 19 2. Aktuelle Entwicklungen: Separatistische Ansätze im Extremismus .......................................... 24 3. Rechtsextremismus ......................................................................................................................... 33 3.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)................................................................ 35 3.2 DER DRITTE WEG ...................................................................................................................... 39 3.3 Parteiunabhängige Strukturen 1: Kameradschaften ............................................................... 43 3.4 Parteiunabhängige Strukturen 2: Freie Kräfte ......................................................................... 45 3.5 Parteiunabhängige Strukturen 3: Bruderschaften .................................................................. 47 3.6 Parteiunabhängige Strukturen 4: Zukunft Heimat e.V. ........................................................... 51 3.7 Parteiunabhängige Strukturen 5: COMPACT-Magazin GmbH................................................ 55 3.8 Parteiunabhängige Strukturen 6: Kampfsportgruppen .......................................................... 59 3.9 Weitgehend unstrukturiertes Personenpotenzial .................................................................... 62 3.11 Immobilien der rechtsextremistischen Szene ....................................................................... 70 3.12 Rechtsextremistischer Verdachtsfall: Alternative für Deutschland (AfD) - Landesverband Brandenburg .................................................................................................................................... 73 3.13 Rechtsextremistischer Verdachtsfall: Junge Alternative für Deutschland (JA) - Landesverband Brandenburg ......................................................................................................... 82 4. Reichsbürger und Selbstverwalter ................................................................................................. 85 5. Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates .......................................................... 93 6. Linksextremismus............................................................................................................................ 99 6.1 Autonome ................................................................................................................................. 103 6.2 Rote Hilfe e.V. ........................................................................................................................... 115 7. Islamischer Extremismus / Islamismus ....................................................................................... 119 7.1 Muslimbruderschaft, Deutsche Muslimische Gemeinschaft (DMG) und HAMAS............... 127 7.2 Salafismus ................................................................................................................................ 131 7.3 Islamistische Nordkaukasische Szene (INS) ......................................................................... 137 7.4 Tablighi Jama'at ....................................................................................................................... 142 8. Auslandsbezogener Extremismus................................................................................................ 145 9. Scientology Organisation.............................................................................................................. 151 10. Spionageabwehr, Schutz vor Wirtschaftsspionage, Proliferation und Geheimschutz .......... 154 10.1 Spionageabwehr und Proliferation....................................................................................... 155 10.2 Schutz vor Wirtschaftsspionage........................................................................................... 158 1
  • kommuNistische PlattForm der Partei R
kommuNistische PlattForm der Partei R "die liNke" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .34, 36, 37, 45 racial Purity . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 koordiNatioN der kurdisch-demokratischeN REBELL - JUGENDMAGAZIN DES gesellschaFt iN euroPa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 JUGENDVERBANDES REBELL . . . . . . . . . . . . . 45 Kulturprojekt PlagWitz e. V . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 reVolutioNäre VolksBeFreiuNgs-Partei/-FroNt . . . . . . . . 55 kurdischer VolkskoNgress . . . . . . . . . . . . . . . . . .(s. u. V) riNg NatioNaler FraueN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ., 29 kurdisches haus leiPzig e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 RISALAT ULIKHWAN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 kurdisches kulturzeNtrum sachseN e. V. . . . . . . . . . . . 52 ROJ TV. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 rote FahNe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 L rote hilFe e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34, 40, 42 - 44 last Pride . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 roter FadeN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 LEFT-ACTION . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 ROTFUCHS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 leiPziger aNtiFa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 rotFuchs-Förderverein e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 liBeratioN tigers oF tamil eelam . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 Russischer Auslandsnachrichtendienst . . . . . . . . . . . 57 lichtWirtschaFt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Linke Presse Verlags-, Förderungsund S Beteiligungsgesellschaft JuNge Welt e. G . . . . . . 45 SACHSEN STIMME . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5, 32 liNksruck-NetzWerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 sachsoNia . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 schildauer JuNgs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 M scieNtology orgaNisatioN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 maoistische kommuNistische Partei . . . . . . . . . . . . . . . 55 SERxWEBUN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 marxistisch-leNiNistische kommuNistische Partei . . . . . . 55 shed No tears . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 marxistisch-leNiNistische Partei solidarität - sozialistische zeituNg . . . . . . 45 deutschlaNds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 - 36, 45 sozialistische alterNatiVe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .43, 45 marxistische gruPPe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 sozialistische arBeitergruPPe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 marxistisches Forum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .36, 45 sPerrFeuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 militaNte gruPPe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 STAHLHELM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 MILLI GÖRÜS & PERSPEKTIVE . . . . . . . . . . . . . . . . 55 mitteiluNgeN der kommuNistischeN t PlattForm der PARTEI Die liNke . . . . . . . . 45 taBlighi Jama'at . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 MODJAHED . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 THE AUDITOR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 moshPit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 thematik 25 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 muslimBruderschaFt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .48, 55 todFeiNd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 türkische kommuNistische Partei / N marxisteN leNiNisteN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 NACHRICHTEN DER HNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 NatioNaldemokratische Partei deutschlaNds . . 3, 6, 8 - 8, u 22, 23, 29, 3, 32, 34, 40 UNABHÄNGIGE NACHRICHTEN . . . . . . . . . . . . . . . . 32 NatioNale BeFreiuNgsFroNt kurdistaNs . . . . . . . . . . . . . 53 uNsere zeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 NatioNale sozialisteN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 NatioNale sozialisteN chemNitz . . . . . . . . . . . . . . . .24, 3 V NatioNaler JugeNdBlock zittau e. V. . . . . . . . . . . . . . . . 24 VENCEREMOS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 NatioNaler WiderstaNdsrat iraN . . . . . . . . . . . . . . .53, 54 VerlagsgesellschaFt Berg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 NatioNales BüNdNis dresdeN e . V . . . . . . . . . . . . . . . .8, 29 VIDUTHALAI PULIGAL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 NatioNales JugeNdBüNdNis dresdeN . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 Voice oF odiN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 NATION & EUROPA - DEUTSCHE MONATSVolksmodJahediN iraN-orgaNisatioN . . . . . . . . . . . . .53, 55 HEFTE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 VolkskoNgress kurdistaNs . . . . . . . . . . . . . .5, 50, 55, 6 NatioN euroPa Verlag GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . .3, 32 NATIONAL-ZEITUNG / DEUTSCHE WOCHEN- W ZEITUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8, 3 White resistaNce . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Worker kommuNist Party oF iraN . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 O ÖCALAN, Abdullah . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 - 53 Y Offenes Antifaschistisches Plenum . . . . . . . . . . .40, 42 yÜRÜyÜS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 ÖZGÜR GELECEK yOLUNDA ISCI KÖyLÜ . . . . . . . . 55 P PERPLEx . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 PHASE 2 - ZEITSCHRIFT GEGEN DIE REALITÄT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4, 45 Priorität 8 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 ProJekt irmiNsul . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 ProJekt x . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 62
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 PERSONENPOTENZIAL SCIENTOLOGY ORGANISATION
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 PERSONENPOTENZIAL SCIENTOLOGY ORGANISATION IN BERLIN 2023 2024 Gesamt 130 130 113
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 Linksextremismus Organisation / Gruppierung
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 Linksextremismus Organisation / Gruppierung Seite Rigaer94 64 Interventionistische Linke (IL) 65 Rote Hilfe e. V. (Ortsgruppe Berlin) 67 Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) 26, 66 REVOLUTION 66 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 66 Vulkangruppen 69 Sonstige Organisationen / Gruppierungen Organisation / Gruppierung Seite Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlichen 80ff demokratischen Grundordnung Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW) 83 Scientology Organisation 94ff Es wird darauf hingewiesen, dass nicht alle Beobachtungsobjekte des Berliner Verfassungsschutzes namentlich im Verfassungsschutzbericht und in der Auflistung aufgeführt werden. 117
  • 9. Scientology Organisation 151
9. Scientology Organisation 151
  • REGISTER Heß, Rudolf ............................................................................................................................................................................................... 173 f
REGISTER Heß, Rudolf ............................................................................................................................................................................................... 173 f. Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG) ........................................................................................................ 169, 176 ff, 187 Hizb Allah (Partei Gottes) ........................................................................................................................................................ 73 ff Hizb ut-Tahrir (HuT) .......................................................................................................................................................................... 71 f. Hohenrain Verlag .............................................................................................................................................................................. 201 f. Homegrown Terrorism .......................................................................................................................................... 32, 35, 45 ff Hrungnir Records ................................................................................................................................................................................... 164 Hubbard, Lafayette Ronald ............................................................................. 262, 265, 268 f., 271 f., 274 I I Ideale Org ..................................................................................................................................................................................... 263, 274 ff IGMG Perspektif ........................................................................................................................................................................................... 79 Iliyas, Maulana Muhammad ....................................................................................................................................................... 58 Impact ................................................................................................................................................................................................................ 274 f. Inspire .............................................................................................................................................................................................................. 47, 53 International Foundation for Human Rights & Tolerance .......................................................... 272 International Scientology News ......................................................................................................... 268, 274, 281 internationale sozialistische Linke (isl) ..................................................................................................... 224,248 Internetkompetenzzentrum (IKZ) ........................................................................................................................................ 20 Islamic Foundation .................................................................................................................................................................................. 70 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) ........................................................................................................ 51 ff Islamische Dschihad Union e. V. (IJU) ........................................................................................................................ 53 Islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD) ......................................................................... 60, 66 f. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. (IGMG) ......................................... 26, 28, 67, 78 ff Islamisches Zentrum Stuttgart (IZS) ................................................................................................................. 67, 69 Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland ................................................................................................ 81 326
  • n Rechten und klassifizieren Nichtscientologen
n Rechten und klassifizieren Nichtscientologen als ("aberriert" - so ihr Sprachgebrauch). SO mit verschiedenen Facetten auftritt - wie mit geboten zur Lebenshilfe, mit Unterorganisationen für soziale Themen oder mit angeblich religiösen oder Aspekten -, liegt doch all ihren Erscheinungsformen Expansionsstreben mit politischen Zielsetzungen zu Scientology: "SO - ein Fall für den Verfassungsogie und Zielsetzungen" / "Strukturen und Organisa- / "Potentiale und Aktivitäten") ten ktivitäten in Deutschland, ein günstigeres Renommee ele Mitglieder zu gewinnen und Einfluss zu erlangen, tion nicht näher gekommen. Neben ihrem Mitgliederkeine nennenswerte Zahl von Sympathisanten. werden typischerweise durch geschäftliche Kontakte tenkreis von Scientologen rekrutiert. Das geschieht in dem Umfang, den sich die Organisation durch ihre tellung erhofft. internen Veranstaltungen unternimmt die Organisatiengungen, um ihre Niederlassungen in verschiedenen desrepublik personell und strukturell auszubauen. Im fallen öffentliche Aktivitäten eher bescheiden aus eist kaum Resonanz. dieses Wahrnehmungsdefizits setzt die SO neuereutschland werbestrategisch verstärkt auf prominente Wie der deutsche Maler/Illustrator und Scientologe preisen John TRAVOLTA und Kelly PRESTON ihre Erfahrungen in dem in Deutschland erscheinenden azin" an. Der Schauspieler Tom CRUISE nutzt seine bei öffentlichen Auftritten für die SO zu werben. Er m Jahr 2004 als der "berühmteste Scientologe der nd für sein besonderes Engagement ausgezeichnet. 169
  • Führer einer neuen Weltreligion" Menschen
Führer einer neuen Weltreligion" Menschen größere Frein. Obwohl auch diese PR-Aktion neue Mitglieder für die -Kirche werben sollte, blieben die Scientologen weitgesich. er 2004 richtete sich die SO - unweit des Rathauses - in adt in einem Eckladen ein, um dort mit der aufwändig "Ausstellung über das Leben und Werk von L. Ron Hubnder von Dianetik und Scientology" das Interesse von u wecken. Die bunt dekorierten Fenster ziehen zwar neuke an, aber nur wenige Interessenten betreten letztlich llungsraum. Intern werden solche Aktivitäten allerdings gelungen bezeichnet, da sich die SO stets als sehr exerfolgreich sieht und darstellt. ukturen in Hamburg / Mitgliederzahlen inungsbild der SO wird in Hamburg von der "Hamburger r Domstraße dominiert. Diese SO-Niederlassung ist die den norddeutschen Küstenländern. Auf Grund schwach er SO-Strukturen in den umliegenden Ländern hat sie auch deutung und somit einen großen Einzugsbereich. ührt die "Eppendorfer Org", die ihre Räume jetzt in hat, ein Schattendasein und erzielt nur wenig Außenwirdürften beiden "Orgs" etwa 700 Scientologen zuzurechDas ist keine nennenswerte Steigerung gegenüber den Auch bundesweit hat es mit rd. 5.000 bis 6.000 Scientobemerkenswerten Veränderungen in der Anhängerschaft or ist auch in Hamburg ein organisationseigener Nachrichktiv, der Fehlverhalten innerhalb der SO erforscht und sich Gegner wendet. Das "Office of Special Affairs" (OSA) mdienstähnliche Operationen aus. Die deutschen ZweigOSA heißen "Departments of Special Affairs" (DSA). nisationen der SO - z.B. "Narconon" (befasst sich mit der atik), die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie ge-
  • schritte. Scientology: "Strukturen und Organisationseinheiten
schritte. Scientology: "Strukturen und Organisationseinheiten") gt es den Hamburger Scientologen seit Jahren, Mitdurch Neuaufnahmen auszugleichen und damit ihre Strukturen und Mitgliederzahlen stabil zu halten. 171
  • Anhang / Stichwortverzeichnis T Verfassungsschutz, Organigramm
Anhang / Stichwortverzeichnis T Verfassungsschutz, Organigramm Tablighi Jama'at (TJ).................61 ...28 Tag der deutschen Zukunft Verschlusssachen...............222 , (TddZ)....122, 155, 157, 163, 273 223, 224, 225, 255, 263, 274 Taqwa-Moschee......................49 Viett, Inge...............................95 Thiessen, Tobias..............157, 159 Vogel, Pierre..........31, 44, 45, 49, 98 Türkische Hizbullah (TH)............61 Voigt, Udo................172, 174, 177 Türkiye Komünist Partisi/Marksist Volksverteidigungseinheiten (YPG) Leninist (TKP/ML)...64, 80, 112, 273 ...65, 72 U W Ülkücü........................82, 83, 269 Weisse Wölfe Terrorcrew (WWT) Unsere Zeit (UZ), Publikation.....132 ...120, 140, 141, 142, 145, 151, 160, 161, 162, 163, 164, 177, V 271, 274 Vereinigte Gemeinschaften KurdiWirtschaftsschutz.......3, 7, 18, 28, stans (KCK).......................69, 271 222, 227, 228 Verfassungsschutz, Arbeitsweise Wohlleben, Ralf.........149, 150, 190 und Befugnisse........................23 Worch, Christian........153, 155, 179 Verfassungsschutz, Aufgaben...17, World Institute of Scientology 18, 238 Enterprises (WISE)..........203, 204 Verfassungsschutz, Beratungen Wulff, Thomas.......153, 155, 156, ...3, 6, 7, 198, 199, 207, 222, 226, 157, 171, 172, 173, 177 227, 228 Verfassungsschutz, Y Hamburgisches SicherheitsüberYEK-KOM......73, 74, 75, 76, 78, 274 prüfungund Geheimschutzgesetz Yeni Özgür Politika (YÖP), Zeitung (HmbSÜGG)...................223, 271 ...75, 274 Verfassungsschutz, Hamburgisches Verfassungs- Z schutzgesetz (HmbVerfSchG)...17, Zeck, Publikation..........93, 96, 97, 230 100, 102, 126, 128 Verfassungsschutz, InformationsZschäpe, Beate................140, 149 verarbeitung............................24 Verfassungsschutz, Kontrolle.....25 Verfassungsschutz, Neuausrichtung.................18, 19, 20, 21, 22 Verfassungsschutz, Öffentlichkeitsarbeit............2, 4, 20, 21, 22 280
  • Selbstverwalter - Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates - Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit - Linksextremismus - ScientologyOrganisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten im Internet
Verfassungsschutzbericht Bayern 2024 Verfassungsschutz in Bayern - Bestrebungen, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, - Bestrebungen, die gegen den Gedanken der Völkerverstän digung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gerichtet sind sowie - Bestrebungen und Tätigkeiten der Organisierten Kriminalität. Als "Bestrebung" ist eine politisch bestimmte, ziel und zweck gerichtete Verhaltensweise definiert, die darauf gerichtet ist, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes bzw. Verfassungsgrundsätze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen. Solche Bestrebungen können von Gruppierungen oder Einzel personen ausgehen. Arbeitsschwerpunkt des Verfassungsschutzes ist die Beob achtung von extremistischen Personenzusammenschlüssen (Organisationen), d. h. in erster Linie die Analyse ihrer Ziele, Aktivitäten, ihrer Stärke, ihres Aufbaus und ihrer finanziellen Verhältnisse. Aber auch die Beobachtung von extremistischen Einzelpersonen ist zulässig. Extremistische oder sicherheitsge fährdende Bestrebungen werden in Bayern derzeit in folgenden Phänomenbereichen beobachtet: - Islamismus - Auslandsbezogener Extremismus - Rechtsextremismus - Reichsbürger und Selbstverwalter - Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates - Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit - Linksextremismus - ScientologyOrganisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten im Internet, z. B. in Blogs und Foren. Dabei ist aber eine "automatische" Zurechnung von ano nymen Beiträgen in Blogs oder Foren zulasten der Verantwortli chen rechtlich nicht zulässig. Erst wenn eine politisch motivierte, gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Zielrichtung zurechenbar festzustellen ist, ist der Beobachtungs auftrag des Verfassungsschutzes eröffnet. 20
  • Prävention gegen Linksextremismus 35 6.2.5 Prävention gegen die ScientologyOrganisation 36 6.2.6 Wirtschaftsschutz und CyberAllianzZentrum 37 Radikalisierung von Minderjährigen und Jugendlichen
Verfassungsschutzbericht Bayern 2024 Inhalt Informationen zum Verfassungsschutz 18 1. Der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem 18 2. Gesetzlicher Auftrag 18 3. Informationsbeschaffung 23 4. Kontrolle des Verfassungsschutzes 24 5. Zusammenarbeit mit der Polizei 25 6. Information und Prävention 26 6.1 Phänomenübergreifende Information und Prävention 26 6.2 Phänomenspezifische Prävention 30 6.2.1 Prävention gegen Islamismus 30 6.2.2 Prävention gegen Rechtsextremismus 32 6.2.3 Prävention gegen Reichsbürger und Selbstverwalter 34 6.2.4 Prävention gegen Linksextremismus 35 6.2.5 Prävention gegen die ScientologyOrganisation 36 6.2.6 Wirtschaftsschutz und CyberAllianzZentrum 37 Radikalisierung von Minderjährigen und Jugendlichen 38 1. Minderjährige als vulnerable Zielgruppe von Extremisten 39 2. Rolle der Sozialen Medien 42 3. Aktuelle Entwicklungen in ausgewählten Phänomenbereichen 43 3.1 Islamismus 43 3.2 Rechtsextremismus 46 3.3 Linksextremismus 49 10
  • 4. Gesetzliche Grundlagen Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
4. Gesetzliche Grundlagen Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz Hamburgisches Sicherheitsüberprüfungs(HmbVerfSchG) gesetz (HmbSÜG) Aufgaben und Befugnisse des LfV Hamburg Das Hamburgische Sicherheitsüberprüfungsgebestimmt das Hamburgische Verfassungssetz regelt die Voraussetzungen und das Ver20 schutzgesetz. Es wird insbesondere den hohen fahren zur Überprüfung von Personen, die mit Anforderungen des Datenschutzes gerecht und einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betraut stellt die Zusammenarbeit mit den Verfassungswerden sollen (Sicherheitsüberprüfung) oder schutzbehörden des Bundes und der Länder bereits betraut worden sind (WiederholungsVe r fa ssu n g ssc h u t z i n H a m b u rg sicher. Auftrag und Befugnisse sind vom Grundüberprüfung). Zweck dieses Gesetzes ist es, im satz der Verhältnismäßigkeit geprägt, etwaige öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürfEingriffe in die Rechte des Bürgers sind nur auf tige oder sicherheitsempfindliche Tatsachen, gesetzlicher Grundlage möglich. Gegenstände oder Erkenntnisse vor dem Zugang von unbefugten Personen zu schützen. 5. Organigramm des LfV Hamburg Personalrat, Vertrauensperson für Amtsleitung Schwerbehinderte, Gleichstellungsbeauftragte Referat V01 V02-Führungsunterstützung Stellvertretende Presse, ÖffentlichkeitsV03-NADIS-Koordination Amtsleitung und Gremienarbeit Abteilung V3 Abteilung V4 Abteilung V1 Abteilung V2 Spionageabwehr, NachrichtendienstZentrale Aufgaben Auswertung Geheimschutz, liche InformationsRecht beschaffung Referat V201 Referat V41 Referat V11 Grundsatz, Referat V31 Observation, Verwaltung MitwirkungsGeheimschutz konspirative aufgaben Ermittlungen Referat V12 Referat V32 Referat V42 Informationstechnik Referat V21 Spionageabwehr und Forschung, Werbung Islamismus Cyberspionage | Abwehr und Befragung und -service, G10 und Prävention Referat V22 Referat V13 Rechtsextremismus, Referat V43 Operative Technik Reichsbürger, VP-Führung Scientology Referat V23 Linksextremismus, Extremismus mit Auslandsbezug
  • S C I E N
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N die Menschenrechte erst von Scientology vermittelt werden. Auch im Rahmen solcher Kampagnen treten scheinbar unabhängige Hilfsorgani sa tio nen wie "Jugend für Menschenrechte", "United for Human Rights" oder "International Foundation for Human Rights & Tolerance" auf. Die Hilfsorganisation "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) deckt einen weiteren Bereich der scientologischen Propaganda ab. Sie hetzt seit vielen Jahren gegen Psychiater und Psychologen und versucht, durch Kampagnen und persönliche Schreiben an Politiker Stimmung gegen diesen Teil der Medizin zu machen. Nach außen wird ein Eintreten für Menschenrechte behauptet. Tatsächlich sollen wohl vor allem HUBBARDs Konzepte in der Justiz, der Jugendhilfe und dem Gesundheitswesen verbreitet werden. Gegenüber ihren Mitgliedern bekennt die SO zudem, die Gesetzgebung beeinflussen und Pharmaunternehmen als vermeintliche Instrumente finanzieller Ausbeutung bekämpfen zu wollen. 272
  • Verfassungsschutz in Bayern Verfassungsschutzbericht Bayern
Verfassungsschutz in Bayern Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 Opfer und Aussteiger der Scientology Organisation (SO) sowie Angehörige von SO-Mitgliedern können sich an ein vertrauliches Telefon des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz wenden. Vertrauliches Telefon Telefon: 089/31201 296 29
  • AGITATION, HETZE UND DESINFORMATION . . . . . . . . . . . . . . . . .281 6.2 INFORMATIONSSAMMLUNGEN ÜBER SCIENTOLOGYGEGNER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .282 G. SPIONAGEABWEHR, GEHEIMUND SABOTAGESCHUTZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .284 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN
F I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 4. PROPAGANDA UND WERBUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .270 4.1 TÄUSCHUNG DER ÖFFENTLICHKEIT MIT "SOZIALPROGRAMMEN" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .270 4.2 MITGLIEDERWERBUNG UND BUCHVERTRIEB . . . . . . . . . . . . . . . .273 5. EXPANSIONSSTRATEGIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .274 5.1 GLOBALES PROJEKT "IDEALE ORG" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .274 5.2 "IDEALE ORG" STUTTGART . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .275 5.3 VERSUCHE DER NETZWERKBILDUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .277 5.4 WEITERE EXPANSIONSVERSUCHE IN WIRTSCHAFT UND POLITIK . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .278 6. BEKÄMPFUNG VON KRITIKERN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .280 6.1 AGITATION, HETZE UND DESINFORMATION . . . . . . . . . . . . . . . . .281 6.2 INFORMATIONSSAMMLUNGEN ÜBER SCIENTOLOGYGEGNER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .282 G. SPIONAGEABWEHR, GEHEIMUND SABOTAGESCHUTZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .284 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN . . . . . . . . . . . . .285 2. VOLKSREPUBLIK CHINA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .287 2.1 ÜBERWACHUNG REGIMEKRITISCHER BESTREBUNGEN . . . . . . .287 2.2 WIRTSCHAFTSUND WISSENSCHAFTSSPIONAGE . . . . . . . . . . . .289 3. RUSSISCHE FÖDERATION . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .290 3.1 OFFENE INFORMATIONSBESCHAFFUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .290 3.2 AUFDECKUNG EINES RUSSISCHEN SPIONAGERINGS IN DEN USA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .291 4. PROLIFERATION . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .292
  • Verfassungsschutz Berlin * "Im Fokus": Die
Verfassungsschutz Berlin * "Im Fokus": Die Reihe behandelt einzelne Themenkomplexe des Extremismus wie rechte oder linke Gewalttaten oder Phänomene des Islamismus. Auch eine Broschüre zu Scientology liegt vor. Stärker als im Verfassungsschutzbericht steht die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Forschung im Vordergrund. * "Info": Die "Info"-Reihe bietet praxisnahe kompakte Informationen über Erscheinungsformen des Extremismus. * "Infoflyer": Die Reihe "Infoflyer" klärt in kompakter Form über extremistische Aktivitäten auf, warnt vor Entwicklungen und Gefahren und bietet Hilfestellung bei praktischen Problemen an. * Lageund Wahlanalysen: Diese Reihe bietet kurze Analysen zu Detailthemen. * "Verfassungsschutz Berlin. Sicherheit, Aufklärung, Transparenz": Die Broschüre gibt Basisinformationen über Aufgaben und Befugnisse, Arbeitsfelder und Vorgehensweisen des Verfassungsschutzes. Informationsfilme Die Informationsfilme geben anschaulich und kompakt Auskunft über die Arbeit des Verfassungsschutzes und seiner Beobachtungsfelder. Veranstaltungsarbeit Der Berliner Verfassungsschutz hat zahlreiche Vortragsveranstaltungen durchgeführt. Dabei wurde sowohl über die Extremismusfelder, die der Verfassungsschutz beobachtet, als auch über die Arbeitsweise des Nachrichtendienstes informiert. Die Vortragsveranstaltungen wurden insbesondere von Polizei und Justiz sowie von schulischen und außerschulischen Bildungsträgern angefragt. 25
  • INHALTSVERZEICHNIS LINKSEXTREMISMUS AUTONOME Geschichtliche Entwicklung
INHALTSVERZEICHNIS LINKSEXTREMISMUS AUTONOME Geschichtliche Entwicklung und ideologischpolitischer Standort Aktivitäten der Autonomenszene in Sachsen-Anha Aktivitäten von Linksextremisten in der Anti-Atomkraft-Bewegung Linksextremistischer Widerstand gegen die "EXPO 2000" Linksextremistisch motivierte Straftaten LINKSEXTREMISTISCHER TERRORISMUS "Rote-Armee-Fraktion" {RAF) "Antiimperialistische Zelle" (AIZ) "Rote Hilfe e. Y." {RH) LINKSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND ORGANISATIONEN Traditionell revolutionär-manistische Parteien und Organisationen IV. SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTIS BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN Ideologischer Hintergrund "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) Andere extremistische Ausländerorganisationen Ausländerextremistisch motivierte Straftaten "SCIENTOLOGY"-ORGANISATION

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