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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 43 im Verfassungsschutzbericht 2016 Saarland

Mobilisierungsund Informationsveranstaltung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis im Rahmen ihrer Kampagne "Hass hat Konsequenzen", 15.07.2016 Aufruf der "Solidarischen Rose
Nationaler Widerstand Zweibrücken" am 15. Juli in Zweibrücken, 16.07.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Dillingen unter dem Motto
Vergessen! In Erinnerung an die Opfer rechter Gewalt", 10.08.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Sulzbach im Rahmen ihrer
Antifaschismus-/Antirassismuskampagne "Hass hat Konsequenzen", 11.08.2016 Outing von Teilnehmern an der "Nazikundgebung" am 5. August in Saarbrücken auf "linksunten indymedia
autonome Szene Saar, 22.08. und 16.11.2016 Offene Briefe der "Antifa Saar/Projekt AK" an den Saarlouiser Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden
Samuel YEBOAHs als "rechts motivierte Gewalttat", 01.09.2016 Plakatenthüllung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis zur Erinnerung an den "rassistischen Mord
YEBOAH vor 25 Jahren, 08.09.2016 Auftakt einer Veranstaltungsreihe der "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose" in Zweibrücken unter dem Motto
Widerstand Zweibrücken" (NWZ) und 04.12.2016 Informationsveranstaltung in Saarbrücken der "Antifa Saar/Projekt

08.07.2016 Mobilisierungsund Informationsveranstaltung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis im Rahmen ihrer Kampagne "Hass hat Konsequenzen", 15.07.2016 Aufruf der "Solidarischen Rose" zur Teilnahme an Protesten gegen eine Mahnwache der neonazistischen Kameradschaft "Nationaler Widerstand Zweibrücken" am 15. Juli in Zweibrücken, 16.07.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Dillingen unter dem Motto "Gegen das Vergessen! In Erinnerung an die Opfer rechter Gewalt", 10.08.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Sulzbach im Rahmen ihrer Antifaschismus-/Antirassismuskampagne "Hass hat Konsequenzen", 11.08.2016 Outing von Teilnehmern an der "Nazikundgebung" am 5. August in Saarbrücken auf "linksunten indymedia" durch die autonome Szene Saar, 22.08. und 16.11.2016 Offene Briefe der "Antifa Saar/Projekt AK" an den Saarlouiser Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat mit der Forderung nach Anerkennung der Ermordung Samuel YEBOAHs als "rechts motivierte Gewalttat", 01.09.2016 Plakatenthüllung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis zur Erinnerung an den "rassistischen Mord" an Samuel YEBOAH vor 25 Jahren, 08.09.2016 Auftakt einer Veranstaltungsreihe der "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose" in Zweibrücken unter dem Motto "Um uns und unter uns - Rechte Bewegungen und Gegenstrategien", 13.11.2016 Beteiligung von "... resist!"-Aktivisten an einer Störaktion der "Solidarischen Rose" in Zweibrücken gegen eine Kranzniederlegung der neonazistischen Kameradschaft "Nationaler Widerstand Zweibrücken" (NWZ) und 04.12.2016 Informationsveranstaltung in Saarbrücken der "Antifa Saar/Projekt AK" zum 43

Seite 52 im Verfassungsschutzbericht 1990 Bund

Linksextremistische Bestrebungen Kontakte westAutonome "Antifa-Gruppen" aus Westdeutschland und dem Westdeutscher teil Berlins bemühten sich seit Jahresanfang um Kontakte
Ostteil der Stadt und in der damaligen DDR und halfen, "Antifa-Gruppen" zu Gleichgesinndort "Antifa"-Gruppen aufzubauen. Die erste Antwort
schaffen971. Am 20. April beteiligten sich, bei einer "antifaschistischen" Demonstration in Berlin (Ost), erstmals Autonome aus Berlin (West) an gewalttätigen
beteiligt: Etwa 4.000 Personen aus beibeteiligen sich an "Antifaschistiden Teilen der Stadt hatten gegen "Faschismus, Rassismus und schen" Sexismus" demonstriert
überwiegend Anhänger linksextremistischer und linksextremistisch beeinflußter Gruppen, zu einer "antifaschistischen" Protestkundgebung am 18. August nach Wunsiedel (Bayern); darunter waren
Fascho-Treffen", aber auch Polizisten brutal an. Über sogenannte Antifa-Telefone sammelten und verbreiteten sie Informationen zu "faschistischen" Organisationen

52 Linksextremistische Bestrebungen Kontakte westAutonome "Antifa-Gruppen" aus Westdeutschland und dem Westdeutscher teil Berlins bemühten sich seit Jahresanfang um Kontakte zu Gleichautonomer gesinnten im Ostteil der Stadt und in der damaligen DDR und halfen, "Antifa-Gruppen" zu Gleichgesinndort "Antifa"-Gruppen aufzubauen. Die erste Antwort einer linksten in Berlin (Ost) radikalen Bewegung auf die Wiedervereinigung müsse sein, den und in den neuen Faschos eine militante Gegenwehr in den Weg zu stellen; dazu Bundesländern seien die erforderlichen Strukturen zu schaffen971. Am 20. April beteiligten sich, bei einer "antifaschistischen" Demonstration in Berlin (Ost), erstmals Autonome aus Berlin (West) an gewalttätigen Militante Angriffen auf die Volkspolizei. Zahlreiche militante Autonome aus Autonome aus Berlin (West) waren ebenfalls an den schweren Ausschreitungen Berlin (West) am 23. Juni in Berlin (Ost) beteiligt: Etwa 4.000 Personen aus beibeteiligen sich an "Antifaschistiden Teilen der Stadt hatten gegen "Faschismus, Rassismus und schen" Sexismus" demonstriert; dabei versuchten etwa 300 zum Teil verDemonstrationen mummte Gewalttäter zu einem von Rechtsextremisten bewohnten in Berlin (Ost) Häuserkomplex vorzudringen, dessen Zugangsstraße die Volkspolizei jedoch abgesperrt hatte. Sie griffen die Polizisten mit Brandflaschen, Stahlkugeln, Pflastersteinen sowie Feuerwerkskörpern an. Linksextremisten aller Richtungen beteiligten sich wie in den Vorjahren an Störaktionen und Kundgebungen gegen Veranstaltungen rechter oder rechtsextremistischer Organisationen. So kamen etwa 4.000 Personen, überwiegend Anhänger linksextremistischer und linksextremistisch beeinflußter Gruppen, zu einer "antifaschistischen" Protestkundgebung am 18. August nach Wunsiedel (Bayern); darunter waren ca. 800 Autonome und andere gewaltbereite Linksextremisten, auch aus der damaligen DDR. Entsprechend der Parole "Schlagt die Faschisten, wo ihr sie trefft!" 98 ' griffen militante Autonome wiederholt Teilnehmer von "Fascho-Treffen", aber auch Polizisten brutal an. Über sogenannte Antifa-Telefone sammelten und verbreiteten sie Informationen zu "faschistischen" Organisationen und einzelnen Personen; sie überfielen auch gezielt Rechtsextremisten. Gewalt rechtfertigten sie dabei als "Gegenwehr"991. 5. "Antiimperialismus-" und "lnternationalismus"-Arbeit Linksextremisten aller Richtungen fühlen sich verpflichtet, im weltweiten "antiimperialistischen" Kampf Solidarität mit Gesinnungsgenossen anderer Länder und revolutionären Befreiungsbewegungen der Dritten Welt zu üben, und zwar nicht nur durch praktische Hilfe Linksextremisten (Spendenaktionen, Arbeitsbrigaden u. a.), sondern auch durch "Wifür "Widerstand in derstand" im eigenen Land, in den "Metropolen". Gelegenheit dazu den Metropolen" bot ihnen z. B. der 30. Weltkongreß der Internationalen Handelskammer (ICC) Ende Juni in Hamburg. Am 26. Juni demonstrierten dort etwa 500 Personen; anschließend randalierten Gruppen von mehreren Hundert in der Innenstadt. Aktivitäten von Linksextremisten gegen die Apartheid in Südafrika gingen im Laufe des Jahres zurück; Aufrufe, den bewaffneten

Seite 198 im Verfassungsschutzbericht 1997 Niedersachsen

Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Stichwortverzeichnis A AA/BO (Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation) O 95 f, 99 Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland
Anti-Siemens-Kampagne O 99, 101, 104 ff, 112 Antifa-Jugend Goslar O 100 Antifaschismus
Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation (AA/BO) O s. AA/BO Antifaschistisches Plenum / Jugend Antifa Aktion (JAA) Braunschweig O 95, 107 Antiimperialismus
Autonome Antifa (M) (AA(M)), Göttingen O 95, 99 f, 129 Autonome Antifa Weser/Ems O 95, 99 B BAUM, Erika
Bund für Gesamtdeutschland (BGD) O 85 ff Bundesweites Antifa Treffen

$VERFASSUNGSSCHUTZBERICH97.QXD 24.11.98 09:05 Seite 198 (Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Stichwortverzeichnis A AA/BO (Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation) O 95 f, 99 Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland O 20, 22, 70, 85 ff, 87 Aktion Freies Deutschland (AFD) O 42, 53, 57, 59 Aktionen anläßlich des 1. Mai O 37, 44, 69, 70 AL ARIFI, Moharam O 166 AL-KHALIFA, Ahmed O 166 alhambra O 97 AMGT O 156, 158 Anarchismus O 90, 91, 93 f, 115 f Anti-Atom-Plenum Göttingen O 114 Anti-EXPO-AG O 101, 105, 106 Anti-Imperialistisches Forum (AIF) O 121 Anti-Siemens-Kampagne O 99, 101, 104 ff, 112 Antifa-Jugend Goslar O 100 Antifaschismus O 89, 91, 92, 94, 97, 99 ff, 119 Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation (AA/BO) O s. AA/BO Antifaschistisches Plenum / Jugend Antifa Aktion (JAA) Braunschweig O 95, 107 Antiimperialismus O 91, 92, 94, 97, 101, 119 Antiimperialistische Zelle (AIZ) O 92, 130 Antiimperialistischer Widerstand (AIW) 89, 126 Antirassismus O 94, 97, 99, 101, 119 Antisemitismus O 17, 21, 30 f, 33, 35, 55 ff, 59 f, 72, 75 ff APFEL, Holger O 36ff, 41, 69 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) O 16, 107 f, 119, 131, 134 ff, 149 f, 152, 154 Artgemeinschaft Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. O 51, 53f Auditing O 176 Aufruf an alle Deutschen zur Notwehr gegen die Überfremdung - Der Völkermord am deutschen Volk O 54 ff Auskunftsersuchen O 197 Autonome O 10, 89, 91 f, 93-115, 118 f, 127 f Autonome Antifa (M) (AA(M)), Göttingen O 95, 99 f, 129 Autonome Antifa Weser/Ems O 95, 99 B BAUM, Erika O 119 BENOIST, Alain de O 25 Beverstedter Skinhead-Szene O 23, 34 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) O 131, 168 f Blood & Honour-Skinheads O 30 BÖRM, Manfred O 44 BOSSE, Georg-Albert O 59 f BRAST O 93, 97 BROMBACHER, Ellen O 119, 126 Bund für Gesamtdeutschland (BGD) O 85 ff Bundesweites Antifa Treffen (BAT) O 95, 99 198$

Seite 33 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bremen

bereits im Vorjahr die meisten Aktivitäten in den Aktionsfeldern "Antifaschismus" und "Antirepression" statt. "Antifaschismus" stellt seit Jahren ein zentrales Betätigungsfeld
Aktionsfelder "Soziale Kämpfe", "Antimilitarismus" und "Klimaschutz". 4.2.1. Aktionsfeld "Antifaschismus" Das Hauptbetätigungsfeld der autonomen Szene in Bremen war im Jahr
Antifaschismusarbeit". In diesem linksextremistischen Betätigungsfeld sind verschiedene Gruppen in Bremen tätig, z.B. die Bremer "Antifa", die "Basisgruppe Antifaschismus
Antifa Arbeitskreis" der Gruppe "AVANTI - Projekt undogmatische Linke". Antifaschismusverständnis von Linksextremisten Im Bereich des "Antifaschismus" ist neben unterschiedlichen politischen
eine Vielzahl von linksextremistischen Organisationen und Gruppierungen aktiv. Die "Antifaschismusarbeit" dient Linksextremisten zur Diffamierung ihres politischen Gegners sowie als Mittel

einhergehende Verdrängung von weniger wohlhabenden Bewohnern. Brandanschläge gegen Fahrzeuge der Bundeswehr, der Deutschen Bahn und des Postund Logistikunternehmens DHL stehen hingegen im Zusammenhang mit der Sicherheitspolitik und insbesondere dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Ihrer logistischen Dienstleistungen wegen gelten die Deutsche Bahn und das Postund Logistikunternehmen DHL als Unterstützer sowie "Profiteure" des Bundeswehreinsatzes. 33 In Bremen wurden 2009 erstmals auch Brandanschläge auf Fahrzeuge verübt. Zu keinem der vier Brandanschläge liegt bislang ein Bekennerschreiben vor. Sie fügen sich einerseits in die Brandanschlagsserie des Jahres 2009 ein, die sich überwiegend gegen Fahrzeuge der Bundeswehr und des Postund Logistikunternehmens DHL richtete und sich räumlich vor allem auf den norddeutschen Raum konzentrierte. Andererseits ereigneten sich Brandanschläge auf zwei Fahrzeuge im Zusammenhang mit der Innenministerkonferenz in Bremen Anfang Dezember. In diesen Kontext ist auch die Sachbeschädigung an einem Polizeigebäude in Schwachhausen einzuordnen. Ausgebrannter LKW 2009 Im Vergleich des Jahres 2009 zum Vorjahr ist jedoch kein signifikanter Anstieg von in Bremen linksextremistischen Gewaltund Straftaten in Bremen zu verzeichnen. Daher lässt sich jedenfalls aufgrund der Anzahl der Straftaten 2009 in Bremen für die Zukunft eine ähnliche Entwicklung wie in Berlin oder Hamburg derzeit nicht prognostizieren. Aktionsfelder der Autonomen Im Jahr 2009 fanden wie bereits im Vorjahr die meisten Aktivitäten in den Aktionsfeldern "Antifaschismus" und "Antirepression" statt. "Antifaschismus" stellt seit Jahren ein zentrales Betätigungsfeld der Autonomen dar, in dessen Mittelpunkt Proteste gegen Aufmärsche und Veranstaltungen von Rechtsextremisten sowie Übergriffe auf Einzelpersonen stehen. Gewalttätige Aktivitäten fanden auch verstärkt im Zusammenhang mit dem Aktionsfeld "Antirepression" statt. Als Repression des Staates betrachten Autonome etwa die Sicherheitsgesetze zur Terrorismusbekämpfung, neue technische Fahndungsmethoden oder polizeiliche Maßnahmen zur Gewaltprävention. Weitere Schwerpunkte bildeten im Jahr 2009 die Aktionsfelder "Soziale Kämpfe", "Antimilitarismus" und "Klimaschutz". 4.2.1. Aktionsfeld "Antifaschismus" Das Hauptbetätigungsfeld der autonomen Szene in Bremen war im Jahr 2009 die "Antifaschismusarbeit". In diesem linksextremistischen Betätigungsfeld sind verschiedene Gruppen in Bremen tätig, z.B. die Bremer "Antifa", die "Basisgruppe Antifaschismus" und der "Antifa Arbeitskreis" der Gruppe "AVANTI - Projekt undogmatische Linke". Antifaschismusverständnis von Linksextremisten Im Bereich des "Antifaschismus" ist neben unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Akteuren auch eine Vielzahl von linksextremistischen Organisationen und Gruppierungen aktiv. Die "Antifaschismusarbeit" dient Linksextremisten zur Diffamierung ihres politischen Gegners sowie als Mittel zur politischen Einflussnahme und zur Herstellung von Bündnissen mit anderen Gruppierungen. Ihre auf Systemüberwindung zielenden Absichten versuchen Linksextremisten in Bündnissen mit demokratischen Kräften zu verschleiern, in Bremen z.B. in der "Kampagne Ladenschluss".

Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2010 Hamburg

Versammlungsteilnehmer, als sie von 40 Personen aus der autonomen Antifa angegriffen wurden. Eine Person wurde schwer verletzt, zwei Fahrzeuge
Recherchearbeit" für die autonome Antifa von besonderer Bedeutung. Angehörige von Antifa-Gruppen spähen einzelne Rechtsextremisten gezielt aus, sammeln Informationen über
Anonymität lösen und ihre Gesinnung öffentlich machen. Autonome Antifaschisten beteiligen sich zudem an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen. Die Inhalte dieser
Durchführung liegen aber zumeist bei organisierten Gruppierungen - wie antifaschistischen Organisationen mit orthodox-kommunistischen Hintergrund, z.B. dem linksextremistisch beeinflussten "Hamburger Bündnis
Rechts" (HBgR) oder AVANTI ( 5.2.1). Zu den Informationsplattformen der Hamburger Antifa-Szene zählt u.a. seit 2004 die Internetseite des "Antifa
verschiedener Hamburger Gruppen und Projekte". Organisierten und nicht organisierten Antifaschisten soll damit die Möglichkeit gegeben werden, sich gezielt

Linksextremismus Am 17.07.10 kam es im Zusammenhang mit einer Kundgebung der NPD gegen die geplante Schulreform und Gegenprotesten in Wandsbek im Bereich der Bahnhöfe Farmsen und Berne zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Linksund Rechtsextremisten. Zehn schwarz gekleidete Vermummte attackierten auf einem U-Bahnhof Angehörige des rechten Spektrums und verletzen sie teilweise. An anderer Stelle bewachten drei Männer Fahrzeuge der NPD-Versammlungsteilnehmer, als sie von 40 Personen aus der autonomen Antifa angegriffen wurden. Eine Person wurde schwer verletzt, zwei Fahrzeuge und die Scheiben einer Tankstelle beschädigt. Am 21.09.10 überfielen mehrere Linksextremisten einen NPD-Funktionär und dessen Begleiter beim Verlassen eines Lokals im Hamburger Stadtteil St. Pauli. Er wurde durch Schläge ins Gesicht verletzt. Neben diesem offen gewalttätigen Auftreten ist die "Recherchearbeit" für die autonome Antifa von besonderer Bedeutung. Angehörige von Antifa-Gruppen spähen einzelne Rechtsextremisten gezielt aus, sammeln Informationen über sie und nutzen diese Informationen u.a. für "OutingAktionen" in der Nachbarschaft des Betroffenen bzw. für Veröffentlichungen in Szene-Publikationen und im Internet. Die Aktionen sollen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten aus der Anonymität lösen und ihre Gesinnung öffentlich machen. Autonome Antifaschisten beteiligen sich zudem an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen. Die Inhalte dieser Veranstaltungen stammen dabei zum Teil aus den o.g. Recherchen; Organisation und Durchführung liegen aber zumeist bei organisierten Gruppierungen - wie antifaschistischen Organisationen mit orthodox-kommunistischen Hintergrund, z.B. dem linksextremistisch beeinflussten "Hamburger Bündnis gegen Rechts" (HBgR) oder AVANTI ( 5.2.1). Zu den Informationsplattformen der Hamburger Antifa-Szene zählt u.a. seit 2004 die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg". Die Initiatoren bezeichnen sich "als Zusammenschluss von Personen verschiedener Hamburger Gruppen und Projekte". Organisierten und nicht organisierten Antifaschisten soll damit die Möglichkeit gegeben werden, sich gezielt 124

Seite 36 im Verfassungsschutzbericht 2013 Saarland

bezeichnen sich als "MedienaktivistInnen aus dem Südwesten Deutschlands". Die "Antifa Saar/Projekt AK", die ANO bis zu ihrer Selbstauflösung sowie auch
auch teilweise gemeinsam zahlreiche Aktivitäten auf den zentralen Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antirepression", "Antirassismus", "Anarchismus" und "Erhalt bzw. Schaffung autonomer Freiräume
Antifa Saar" gegründete und seit 2003 unter der Firmierung "Antifa Saar/Projekt AK" agierende Saarbrücker "Antifa"-Gruppe versteht sich als linker
Unterdrückung zum Ziel gesetzt hat. Aktionsschwerpunkt bildet das Thema "Antifaschismus". Unter "antifaschistischem Kampf" versteht die "Antifa Saar/Projekt AK" das Eintreten
tätlichen Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner. Die "Antifa Saar/Projekt AK" betreibt bereits seit Jahren eine systematische "Abklärungsarbeit" zu rechtsextremistischen Parteien
oder vermeintlichen Rechtsextremisten im südwestdeutschen Raum. Im Rahmen ihrer "antifaschistischen Aufklärungsarbeit" referierte ein saarländischer 36 * Kapitel

Mobilisierungsplattform. "Indymedia" versteht sich als ein "emanzipatorisches, unabhängiges Mediennetzwerk ohne kommerzielle Interessen mit dem zentralen Ansatz, Gegenöffentlichkeit zu schaffen, indem die Menschen an der gesellschaftlichen Basis DIREKT zu Worte kommen". Zum gleichen Zweck wurde auch das Internetportal "linksunten.indymedia" genutzt, das als erstes regionales "independent media center" (imc) seit 2009 online ist. Die Betreiber selbst bezeichnen sich als "MedienaktivistInnen aus dem Südwesten Deutschlands". Die "Antifa Saar/Projekt AK", die ANO bis zu ihrer Selbstauflösung sowie auch Einzelpersonen aus den Räumen Neunkirchen, St. Ingbert und St. Wendel entwickelten im vergangenen Jahr sowohl eigenständig als auch teilweise gemeinsam zahlreiche Aktivitäten auf den zentralen Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antirepression", "Antirassismus", "Anarchismus" und "Erhalt bzw. Schaffung autonomer Freiräume". Die 1997 als "Antifa Saar" gegründete und seit 2003 unter der Firmierung "Antifa Saar/Projekt AK" agierende Saarbrücker "Antifa"-Gruppe versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich den Kampf gegen Faschismus, Sexismus, Rassismus sowie für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zum Ziel gesetzt hat. Aktionsschwerpunkt bildet das Thema "Antifaschismus". Unter "antifaschistischem Kampf" versteht die "Antifa Saar/Projekt AK" das Eintreten für eine Überwindung des kapitalistischen Gesellschaftssystems und der staatlichen Ordnung als Wurzeln des Faschismus. Ihre Aktivitäten reichten von "Nazi-Outing-Aktionen" bis hin zu tätlichen Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner. Die "Antifa Saar/Projekt AK" betreibt bereits seit Jahren eine systematische "Abklärungsarbeit" zu rechtsextremistischen Parteien und "neonazistischen Kameradschaften" sowie zu erkannten oder vermeintlichen Rechtsextremisten im südwestdeutschen Raum. Im Rahmen ihrer "antifaschistischen Aufklärungsarbeit" referierte ein saarländischer 36 * Kapitel III

Seite 42 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund

Linksextremistische Bestrebungen "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Strukturen festigen und neue Anhänger gewinnen (bundesweite Treffen der AA/BO fanden
AA/BO, deren "Kopf" nach wie vor die militante "Autonome Antifa (M)" in Göttingen ist, umfaßte zum Jahresende 14 Mitgliedsorganisationen
Städten/Regionen. Sie trat mit Parolen wie "Antifa heißt Angriff" und "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System
AA/BO verfolgt die Ende November 1993 in Hamburg gegründete "Antifaschistische Jugend/ Bundesweiter Zusammenschluß" (AJ/BZ), der inzwischen 15 Gruppen angehören
Hamburg und Stuttgart. Die AJ/BZ tritt für eine "revolutionäre antifaschistische Jugendbewegung" ein. Andere "Jung-Antifas" aus dem autonomen Spektrum
militant betriebenen Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen". 5. Aktionsfelder 5.1 "Antifaschismus/Antirassismus" Autonome gehen Ein erheblicher Teil linksextremistisch motivierter Gewalttaten
gewaltsam gegen Aktionsfeld "Antifaschismus/Antirassismus" zuzuordnen. "Faschos" sowie Verantwortliche Systematisch spähten Autonome "Faschos" (oder vermeintliche und "Profiteure" "Faschos") und deren Strukturen
Namen und Adressen von 110 Personen hatten militante "Antifas" bei einem Überfall auf REP-Mitglieder am 1. Oktober 1993 entwendet
Andere "Antifas" veröffentlichten eine Broschüre "Hinter den Kulissen ... Faschistische Aktivitäten in Brandenburg" mit den Namen von insgesamt 264 Personen; dabei

42 Linksextremistische Bestrebungen "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Strukturen festigen und neue Anhänger gewinnen (bundesweite Treffen der AA/BO fanden am 19./20. Februar in Bonn, am 14./15. Mai in Bielefeld, am 17. Juli in Göttingen, am 30./31. Juli in Passau, am 17./18. September in Plauen und am 12./13. November in Nürnberg statt). Die AA/BO, deren "Kopf" nach wie vor die militante "Autonome Antifa (M)" in Göttingen ist, umfaßte zum Jahresende 14 Mitgliedsorganisationen aus elf Städten/Regionen. Sie trat mit Parolen wie "Antifa heißt Angriff" und "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System" auf; dabei propagierte sie - als angeblich vermittelbare Aktionsformen - körperliche Angriffe auf "Faschos" sowie Anschläge gegen deren Eigentum und gegen "faschistische Strukturen". Ein ähnliches Organisierungskonzept wie die AA/BO verfolgt die Ende November 1993 in Hamburg gegründete "Antifaschistische Jugend/ Bundesweiter Zusammenschluß" (AJ/BZ), der inzwischen 15 Gruppen angehören, u.a. aus Berlin, Braunschweig, Göttingen, Hamburg und Stuttgart. Die AJ/BZ tritt für eine "revolutionäre antifaschistische Jugendbewegung" ein. Andere "Jung-Antifas" aus dem autonomen Spektrum, die "Edelweißpiraten", sind nach eigenen Angaben in mehr als 80 Orten/Regionen vertreten. "Stämme" der "Edelweißpiraten" nennen für nahezu 40 Städte Kontaktanschriften. Die "Edelweißpiraten" sind Initiator der z.T. militant betriebenen Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen". 5. Aktionsfelder 5.1 "Antifaschismus/Antirassismus" Autonome gehen Ein erheblicher Teil linksextremistisch motivierter Gewalttaten ist dem gewaltsam gegen Aktionsfeld "Antifaschismus/Antirassismus" zuzuordnen. "Faschos" sowie Verantwortliche Systematisch spähten Autonome "Faschos" (oder vermeintliche und "Profiteure" "Faschos") und deren Strukturen sowie Verantwortliche und "Profides angeblichen teure" des angeblichen staatlichen Rassismus aus und veröffentlich"staatlichen ten ihre Ergebnisse. Rassismus" vor Das autonome Szeneblatt "AGITARE BENE" (Köln) publizierte in der Ausgabe April 1994 eine "Mitgliederliste der REPs des Ortsverbandes Köln". Die Liste mit Namen und Adressen von 110 Personen hatten militante "Antifas" bei einem Überfall auf REP-Mitglieder am 1. Oktober 1993 entwendet. Andere "Antifas" veröffentlichten eine Broschüre "Hinter den Kulissen ... Faschistische Aktivitäten in Brandenburg" mit den Namen von insgesamt 264 Personen; dabei bekräftigten sie: "Wenn wir ihre Treffen verhindern wollen, nehmen wir bewußt Gewalt als Mittel in Kauf."

Seite 132 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

zusehendsein "Rentner-Extremismus". Nachwuchs wird kaum noch gewonnen. Gerade autonome Antifa-Gruppen mit ihren lockeren Strukturen sind dabei die Gewinner
wurde Anfang 2008 die "Antifaschistische Jugend/Bundesweite Aktion" gegründet. Aus der Antifa-Szene heißt es: "Eine Bestandsaufnahme der antifaschistischen Jugendbewegung
Bundesrepublikfällt aus unserer Sicht katastrophal aus. Nahezu alle 'Antifagruppen dümpeln regionalvorsich hin, kochenihr eigenes Süppchen oder habensich untereinandervöllig zerstritten
dass eine bundesweit organisierte Autonome Antifa wenig Überlebenschancenhat. Aber die Antifa-Szene wird weiter an dieser Vernetzung arbeiten und zumindestim

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 3,3. Ausblick Die linksextremistische Szene ist seit Jahrzehnten in zahlreiche sich einandermitunter feindlich gegenüberstehende Strömungenund Fraktionen zergliedert. Lediglich der Begriff des "Anti-Faschismus'stellt einen gewissen Grundkonsens zwischen den Gruppenher. Immerwieder gibt es Versuche, ein möglichstbreites Spektrum der"linken" undlinksextremistischen Szene auf gemeinsame Hauptziele und Hauptaktionenfestzulegen. Das geschieht neuerdings auf "Perspektiventagen". Oftmals ergeben sich daraus aber wieder neue Abspaltungen. Durch solche Abspaltungsprozesse entstandenin den siebziger Jahren oft neue extremistische Parteien. Heute jedoch marschiert ein Großteil deslinksextremistischen Spektrums abseits deralten Parteistrukturen. DKP, MLPD und erst recht die 1990 wiedergegründete KPD könnennicht von der Dynamik innerhalb der linksextremistischen Szeneprofitieren. Das Durchschnittsalter der Mitgliederin linksextremistischen Parteien steigt unaufhaltsam. Dort konzentriert sich zusehendsein "Rentner-Extremismus". Nachwuchs wird kaum noch gewonnen. Gerade autonome Antifa-Gruppen mit ihren lockeren Strukturen sind dabei die Gewinner innerhalb derlinksextremistischen Szene. Nach dem bundesweiten Jugendantifakongress Ende 2007 wurde Anfang 2008 die "Antifaschistische Jugend/Bundesweite Aktion" gegründet. Aus der Antifa-Szene heißt es: "Eine Bestandsaufnahme der antifaschistischen Jugendbewegung in der Bundesrepublikfällt aus unserer Sicht katastrophal aus. Nahezu alle 'Antifagruppen dümpeln regionalvorsich hin, kochenihr eigenes Süppchen oder habensich untereinandervöllig zerstritten. Im bundesweiten Rahmenist es fast unmöglich, auf relevante Ereignisse angemessen zu reagieren. Wir sind der Meinung, dass es an einem schlagkräftigen überregionalen Bündnis fehlt, in dem sich diese Gruppen organisieren, um ihre Aktionen gemeinsam zu koordinieren,ihre Kräfte zu konzentrieren undsich inhaltich zusammen weiterzuentwickeln." Die Erfahrung mit Vorläufern solcher Vernetzungsbemühungenlassen jedoch die Erwartung zu, dass eine bundesweit organisierte Autonome Antifa wenig Überlebenschancenhat. Aber die Antifa-Szene wird weiter an dieser Vernetzung arbeiten und zumindestim virtuellen Raum des Internet eine gewisse Festigung erfahren. 130

Seite 135 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund

Bestrebungen 1.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Bundesrepublik e. V." (VVN-BdA) gegründet
Fred DELLHEIM Mitglieder: rund 9.000 * (2001 : rund 5.000) Publikation: Westverbände: "antifa-rundschau", vierteljährlich; Ost-Verbände: "antifa " , monatlich * nach Fusion
linksextremistischen "Antifaschismus" war die Fusion der traditionell orthodox-kommunistisch ausgerichteten Antifa-Verbände: Die Delegierten der linksextremistisch beeinflusste n westdeutschen
ihrem langjährigen ostdeutschen Bündnispartner "Verband ehemalige r Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten

134 Linksextremistische Bestrebungen 1.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Bundesrepublik e. V." (VVN-BdA) gegründet: 1947 Sitz: Berlin Bundesgeschäftsstelle: Berlin Vorsitzende: Cornelia KERTH, Fred DELLHEIM Mitglieder: rund 9.000 * (2001 : rund 5.000) Publikation: Westverbände: "antifa-rundschau", vierteljährlich; Ost-Verbände: "antifa " , monatlich * nach Fusion mit der VVdN-BdA; nach e i genen Angaben 11.000 Herausragendes Ereignis im Bereich des organisierten linksextremistischen "Antifaschismus" war die Fusion der traditionell orthodox-kommunistisch ausgerichteten Antifa-Verbände: Die Delegierten der linksextremistisch beeinflusste n westdeutschen VVN-BdA stimmten auf dem Bundeskongress "Gemeinsam gegen Rassismus und Faschismus" vo m 3 . b i s 5 . Oktober in Berlin einem Zusammenschluss mit ihrem langjährigen ostdeutschen Bündnispartner "Verband ehemalige r Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten" (VVdN-BdA) zu. Mit den Delegierten des VVdN-BdA beschlossen sie danach "einmütig" die Verschmelzung ihrer Verbände unte r d e m Namen VVN-BdA; sie verabschiedeten dazu einstimmig einen "Verschmelzungsvertrag" und die Satzung der Organisation sowie eine "Gemeinsame politische Erklärung". Der Bundeskongress bestätigte einen aus ru n d 4 0 Personen gebildeten neuen Bundesausschuss, der sich a u s gewähl-

Seite 175 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bayern

wichtigsten linksextremistisch beeinflussten Organisa tionen, bei denen das antifaschistische Engagement im Vor dergrund steht, gehört die "Vereinigung der Verfolgten
Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschis ten" ( VVNBdA). Daneben nutzen gewaltbereite linksextremis VVNBdA tische Autonome den "antifaschistischen Kampf" seit Jahren
nahme die Übernahme von Leitungs und Steuerungsfunktio nen in antifaschistischen Organisationen und Bündnissen an. Der Kampf gegen Hitler
Bewegung stammenden Organisationen als Legitimation für den Führungsanspruch im antifaschistischen Spektrum. Diese Führungsrolle wird von Autonomen jedoch strikt abgelehnt
autonome AntifaSzene ist vielmehr aktionsorientiert und Autonome unterstützt nach dem Motto "Schlagt die Nazis, wo ihr sie trefft!" AntifaSzene Aktivitäten
denen "rechte" Strukturen oder Personen direkt angegriffen werden. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf
jeweiligen Antifaschisten konkret unter "Faschismus" verstehen und welche Forderungen sich

Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Linksextremismus 173 tum. Wenn Linksextremisten fordern, die "gesellschaftlichen und ökonomischen Ursachen des Faschismus" zu beseitigen, beinhaltet das nichts anderes als die Absicht, die freiheitliche demokratische Grundordnung, die auch das Privateigentum an Produktionsmitteln garantiert, abzuschaffen. Zu den wichtigsten linksextremistisch beeinflussten Organisa tionen, bei denen das antifaschistische Engagement im Vor dergrund steht, gehört die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschis ten" ( VVNBdA). Daneben nutzen gewaltbereite linksextremis VVNBdA tische Autonome den "antifaschistischen Kampf" seit Jahren zur Mobilisierung ihrer Anhänger und zur Legitimierung ihrer militan ten Aktionen gegen Staat und Polizei mit dem Argument, diese schützten Rechtsextremisten. Die "Faschos" gelten bei den Auto "Faschos" nomen wegen ihrer Glorifizierung des Nationalsozialismus und ihrer Fremdenfeindlichkeit als Feindbild schlechthin. Entspre chend ihrer anarchistisch geprägten und damit staatsfeindlichen Grundüberzeugung sehen Autonome in der bürgerlichen Gesell schaftsstruktur und im kapitalistischen Wirtschaftssystem die wahren Ursachen nationalistischer und rassistischer Tendenzen. Nach dem Motto "Nazis morden, der Staat schiebt ab. Das ist das gleiche Rassistenpack!" greifen sie zur - gewalttätigen - "anti faschistischen Selbsthilfe". Linksextremistische Parteien streben über eine gezielte Einfluss nahme die Übernahme von Leitungs und Steuerungsfunktio nen in antifaschistischen Organisationen und Bündnissen an. Der Kampf gegen Hitler und die Verfolgung von Kommunisten zur Zeit des deutschen Nationalsozialismus dienen aus der kommunis tischen Bewegung stammenden Organisationen als Legitimation für den Führungsanspruch im antifaschistischen Spektrum. Diese Führungsrolle wird von Autonomen jedoch strikt abgelehnt. Die autonome AntifaSzene ist vielmehr aktionsorientiert und Autonome unterstützt nach dem Motto "Schlagt die Nazis, wo ihr sie trefft!" AntifaSzene Aktivitäten, mit denen "rechte" Strukturen oder Personen direkt angegriffen werden. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf an, was die jeweiligen Antifaschisten konkret unter "Faschismus" verstehen und welche Forderungen sich aus

Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 2002 Thüringen

Netzwerk Verbindungen zu der bundesweit bekannten Gruppierung "Autonome Antifa [M]" in Göttingen. Zusammen initiierten sie eine "Solitour für antifaschistische Projekte
stattfanden. Als Jugendgruppen der Szene sind in Erfurt die "Antifascist Youth Erfurt" (aye) und in Nordhausen die "Antifaschistische Jugendgruppe Nordhausen
alle zwei Wochen über "News und Infos rund um Antifa und linke Politik" zu informieren. Die Sendung geht offensichtlich
Erfurter Jugendgruppe "Antifascist Youth Erfurt" zurück, die Anfang Juli ein lokales Radio "für News und Termine aus und für
antifaschistischen und antikapitalistischen Widerstand" angekündigt hatte. Die Ausstrahlung erfolgt über die Frequenz des lokalen Radiosenders "Radio F.R.E.I.". Wie autonome Gruppen
Erfurt "besetzt" hält. Nach wie vor stellt der "Antifaschismus" auch für die Linksextremisten in Thüringen, insbesondere für das gewaltbereite Spektrum
wichtigste Aktionsfeld dar. Das Verständnis, das die Linksextremisten vom Antifaschismus haben, reduziert sich jedoch nicht auf die heute aktuellen Traditionslinien
Ihrer Ansicht nach förderten "staatlicher Rassismus" und "Kriminalisierung des antifaschistischen Kampfes" auch in der Bevölkerung die Entwicklung rechtsextremistischer Tendenzen

stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". In dieser Hinsicht dürfte in dem Netzwerk die Erfurter anarchistisch-kommunistische Gruppe "yafago" eine führende Rolle spielen. Das Thüringer autonome Spektrum strebte nicht an, sich organisatorisch noch fester zu verbinden; es konsolidierte sich jedoch. Darüber hinaus unterhielt das Netzwerk Verbindungen zu der bundesweit bekannten Gruppierung "Autonome Antifa [M]" in Göttingen. Zusammen initiierten sie eine "Solitour für antifaschistische Projekte", in deren Rahmen u.a. in Erfurt und Nordhausen Konzerte stattfanden. Als Jugendgruppen der Szene sind in Erfurt die "Antifascist Youth Erfurt" (aye) und in Nordhausen die "Antifaschistische Jugendgruppe Nordhausen" (AJGN) aktiv. Zu den relevanten Szeneschriften, die in Thüringen herausgegeben werden, gehört "Vertigo - Zeitung gegen den alltäglichen Wahn" aus Erfurt. Sie erscheint seit Oktober monatlich und soll offensichtlich die Szeneschrift "Spunk", die zum letzten Mal im Mai herausgekommen ist, ersetzen. Überwiegend nutzt die Szene jedoch das Internet und E-Mail-Anschlüsse, um untereinander Kontakt zu halten, zu agitieren und für Veranstaltungen zu mobilisieren. Zusätzlich wartete die Erfurter Szene im Jahr 2002 mit der eigenen Radiosendung "LeftBeat" auf, um alle zwei Wochen über "News und Infos rund um Antifa und linke Politik" zu informieren. Die Sendung geht offensichtlich auf die Erfurter Jugendgruppe "Antifascist Youth Erfurt" zurück, die Anfang Juli ein lokales Radio "für News und Termine aus und für den antifaschistischen und antikapitalistischen Widerstand" angekündigt hatte. Die Ausstrahlung erfolgt über die Frequenz des lokalen Radiosenders "Radio F.R.E.I.". Wie autonome Gruppen in anderen Bundesländern betreibt auch die Szene in Thüringen Infoläden, die sich in den folgenden Städten befinden: * Erfurt - Infoladen "Sabotnik" * Jena - Infoladen Jena und Infoladen "Schwarzes Loch & Archiv" * Meiningen - Infoladen "Notausgang" * Weimar - Infoladen Gerberstraße 1. Der Infoladen "Sabotnik", der in das bundesweite Infoladen-Netz eingebunden ist, übt eine zentrale Funktion aus. Darüber hinaus dient der Szene seit April letzten Jahres ein Gebäude als Kontaktund Treffpunkt, das sie auf dem Betriebsgelände der ehemaligen Firma "Topf & Söhne" in Erfurt "besetzt" hält. Nach wie vor stellt der "Antifaschismus" auch für die Linksextremisten in Thüringen, insbesondere für das gewaltbereite Spektrum, das wichtigste Aktionsfeld dar. Das Verständnis, das die Linksextremisten vom Antifaschismus haben, reduziert sich jedoch nicht auf die heute aktuellen Traditionslinien von Nationalismus und Faschismus. Es schließt vielmehr die "Auseinandersetzung mit dem imperialistischen System" ein, das ihrer Ansicht nach das Dritte Reich in modifizierter Form fortsetzt. Die autonome Szene Thüringens trat in diesem Jahr durch zahlreiche, gegen die rechtsextremistische Szene gerichtete demonstrative Aktionen in Erscheinung. In vielen Fällen, in denen Parteien oder Gruppierungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum Demonstrationen oder andere öffentliche Veranstaltungen angekündigt hatten, mobilisierten die Autonomen für Gegenveranstaltungen. Mit ihren Aktionen verfolgten sie das Ziel, den "Naziaufmarsch" zu verhindern oder wenigstens zu behindern. Ebenso strebten die Autonomen an, Protest gegen die Politik der Bundesregierung und vermeintliche gesellschaftliche Missstände zum Ausdruck zu bringen. Ihrer Ansicht nach förderten "staatlicher Rassismus" und "Kriminalisierung des antifaschistischen Kampfes" auch in der Bevölkerung die Entwicklung rechtsextremistischer Tendenzen. 71

Seite 288 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

ATIF * 211 ANSARI * 226 ATIK'116;212;213 Anti-Antifa * 62 Auditing * 237; 239; 240; 247 Antifa Jugend Cafe
chen der Wehrmacht * Siehe WehrAntifa-Fula * 147 machtsausstellung Antifaschistische Aktion Berlin * 180 Autonome
Antifaschistische Aktion/Bundesweite Or120; 126; 131; 134; 141; 152; 153; 156; ganisation * Siehe AA/BO 157; 167; 171; 215 Antifaschistische Gruppe Hamburg
Autonome Antifa (M) * 180 AGH autonome antifaschistische gruppe aus hh * Antifa-Vernetzungstreffen * 147 149 Antiimpenalismus
Autonome Männer Antifa * Siehe AMA 197; 198 Antiimperialistische Zelle * Siehe AIZ Antiimperialistischer Widerstand * Siehe

AIZ "122; 126; 127; 131 Arbeitskreis Frieden für Kurdistan * 197 AJF * 146; 147; 168 Arbeitslose Akademiker / NachwuchsorAKON * 83 ganisation - Studentischer Verein für Aktion deutsches Radio und Fernsehen * politische und kulturelle Bildung von Siehe ARF Studentinnen und Studenten zur VorbeAktion Oder-Neiße * Siehe AKON reitung auf ihren zukünftigen LebensAktionsfront Nationaler Sozialisten /Naweg in Hamburg (AA/NO) * 175 tionale Aktivisten * 68 Archiv der Sozialen Bewegung * 155 aktionskreis 'steife brise' * 120; 156; 159 ARF * 83 Al-Jihad Al-lslami * 232 ARGK" 182; 190; 191; 197; 198; 199; Alles Marx "169 201; 214; 217 Alternatif "216; 217 Arranca" 139; 180 AMA * 147 Artgemeinschaft - Germanische GlaubensAmazora * 128 gemeinschaft wesensmäßiger LebensgeAMGT-217 staltung e.V. * 105 AMS * 169 AsgardBBS * 106 Anarchisten" 112; 120; 131; 134; 135; Association for Better Living and Educati155; 164 on * Siehe ABLE Anarchistische Gruppe * 137; 138 Assoziation Marxistischer Studentinnen * Anarchistisches Zentrum "137 Siehe AMS Angehörigen-Info * 124; 180 ATIF * 211 ANSARI * 226 ATIK'116;212;213 Anti-Antifa * 62 Auditing * 237; 239; 240; 247 Antifa Jugend Cafe * 146 Ausstellung Vernichtungskrieg - VerbreAntifa Jugendfront * Siehe AJF chen der Wehrmacht * Siehe WehrAntifa-Fula * 147 machtsausstellung Antifaschistische Aktion Berlin * 180 Autonome * 20; 46; 65; 66; 111; 112; 114; Antifaschistische Aktion/Bundesweite Or120; 126; 131; 134; 141; 152; 153; 156; ganisation * Siehe AA/BO 157; 167; 171; 215 Antifaschistische Gruppe Hamburg * Siehe Autonome Antifa (M) * 180 AGH autonome antifaschistische gruppe aus hh * Antifa-Vernetzungstreffen * 147 149 Antiimpenalismus * 96; 97; 126; 134; 162; Autonome Männer Antifa * Siehe AMA 197; 198 Antiimperialistische Zelle * Siehe AIZ Antiimperialistischer Widerstand * Siehe B AIW 5 5 * 1 3 4 ; 135; 146; 179 Antikriegstag * 194 BAADER, Andreas * 125 Antinationalismus * 164; 172 BADER, Jürgen * 174 Antisemitismus * 17; 39; 41; 42; 43; 44; 102 BAT * 145; 146 APFEL, Holger * 90 BBZ * 63 APO (Außerparlamentarische Opposition) * BdA * 170 25 BEIER, Klaus * 22 APO (Spitzname ÖCALANs) "198; 202 BEN LADIN, Osama * 183 Applied Scholastics * 239 Berlin-Brandenburger-Zeitung * Siehe ARAFAT, Yassir * 193; 226; 229 BBZ Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD * Siehe AB Arbeiterpartei Kurdistans * Siehe PKK 288

Seite 107 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen

ANTIFA DRESDEN - S. 59 ANTIFA INITIATIVE DRESDEN - S. 59 ANTIFA-JUGENDGRUPPE - S. 60 ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN - S. 58 ANTIFA
ANTIFASCHISTISCHE AKTION GERA - S. 56 ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN - S. 58 ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG - S. 54 APFEL, Holger
Mohammed - S. 73 Autonome - S. 60, 61, 94 AUTONOME ANTIFA - S. 59 AUTONOME GRUPPE DRESDEN

Stichwortverzeichnis A AKTION ODER-NEIßE - S. 38, 39 AL-AHD - S. 84 AL-AQSA e. V. - S. 73 AL-QAIDA - S. 70, 71, 72 Al-Farag, Salam Abd - S. 72 a.l.i.a.s. - S. 58, 59 AL-ISLAM - S. 84 AL-JIHAD - S. 84 AL-KHILAFA - S. 84 AL-MOTASSADEQ, Mounir - S. 73 AL-RIBAT - S. 84 AL-SHEHHI, Marwan - S. 73 AL-TAWHID - S. 73 Alternatives Zentrum Conni - S. 59 AL-WAIE - S. 84 AL-ZARQAWI, Abu Musab - S. 71 AL-ZAWAHIRI, Ayman - S. 72 ANTIFA DRESDEN - S. 59 ANTIFA INITIATIVE DRESDEN - S. 59 ANTIFA-JUGENDGRUPPE - S. 60 ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN - S. 58 ANTIFA RDL - S. 57 ANTIFASCHISTISCHE AKTION GERA - S. 56 ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN - S. 58 ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG - S. 54 APFEL, Holger - S. 9, 10, 14, 26, 29, 33, 35, 44 API-BRIEF - S. 83, 84 APO - S. 76, 79 Arbeit und Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative - S. 63, 65 ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN - S. 2, 70, 83, 84 ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN - HEKMATIST - S. 83 ARBEITERPARTEI KURDISTANS, siehe VOLKSKONGRESS KURDISTANS ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN - S. 51, 63 Stichwortverzeichnis ARNDT-BUCHDIENST - S. 45 ARNDT-VERLAG - S. 45 ASATRU - S. 17 ATTA, Mohammed - S. 73 Autonome - S. 60, 61, 94 AUTONOME ANTIFA - S. 59 AUTONOME GRUPPE DRESDEN - S. 59 B B 12 - S. 60 BAIER, Klaus - S. 34 BEKLENEN ASR-I SAADET - S. 84 BEWEGUNG FREIER FRAUEN - S. 77 BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS - S. 77 BILDUNGSWERKE FÜR HEIMAT UND NATIONALE IDENTITÄT e. V. (i. G.) - S. 33 BIN LADIN, Usama - S. 72 Black Metal - S. 16, 17 BLICKPUNKT LAUSITZ - S. 46 BLITZKRIEG - S. 17 BOLOURCHI, Dr. Masoumeh - S. 81 BONUS-VERLAG - S. 45 105

Seite 104 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen

Vorgehen sächsischer linksextremistischer Autonomer im "Antifaschismuskampf" (Das "dezentrale Konzept") Eines der wichtigsten Aktionsfelder der Autonomen ist Bereits im Frühjahr
deutete sich unter sächsider "Antifaschismus". Sie sehen im "antifaschistischen schen linksextremistischen Autonomen jedoch aus Kampf" ein Mittel der Politisierung
linksextremistische oder mit einschränkenden Auflagen versehen worden. Autonome dem "Antifaschismuskampf" wiederum Darüber hinaus waren sich die Autonomen bewusst, einen hohen
einer inhaltlichen Bewertung der rechtsextremistischen Am Beispiel der "antifaschistischen" Aktivitäten zum Veranstaltungen gezwungen werden und sich nicht
tionen verstärkt mit eigenen Aktionen in Form von "Antifa-Demonstration" am 14. M ä r z 1998 in Saalfeld Kundgebungen
linksextremistische Autonome im Rahmen des "antifaeinem Nachbereitungspapier 1 9 6 fest, dass diese Demonschistischen Kampfes", zunächst ein sogenanntes stration
staatliche" und "faschistische" GeNachbereitungspapier des Leipziger BÜNDNISSES GEGEN RECHTS zur Antifa-Demonstration am 14. März 1998 in Saalfeld (Thüringen), Klarofix

Das Vorgehen sächsischer linksextremistischer Autonomer im "Antifaschismuskampf" (Das "dezentrale Konzept") Eines der wichtigsten Aktionsfelder der Autonomen ist Bereits im Frühjahr 1998 deutete sich unter sächsider "Antifaschismus". Sie sehen im "antifaschistischen schen linksextremistischen Autonomen jedoch aus Kampf" ein Mittel der Politisierung und Förderung folgenden G r ü n d e n eine Abkehr von dieser Protestder Militanzbereitschaft in ihrem Umfeld. Dabei richvariante an: tet sich ihr Kampf nur vordergründig gegen tatsächliIn vielen Fällen gelang es den Autonomen nicht, sich in che oder vermeintliche Rechtsextremisten, im Kern nennenswertem U m f a n g Unterstützung außerhalb kämpfen sie gegen den Staat, der ihrem Selbstverder extremistischen Gruppierungen zu sichern. In der ständnis nach die materielle Basis und sozialökonomiKonsequenz waren die gewaltbereiten Linksextremische Wurzel des Faschismus bildet. sten weitgehend auf sich selbst gestellt und ihre D e - monstrationen schon von vornherein ganz verboten Auch 1998 räumten sächsische linksextremistische oder mit einschränkenden Auflagen versehen worden. Autonome dem "Antifaschismuskampf" wiederum Darüber hinaus waren sich die Autonomen bewusst, einen hohen Stellenwert ein. Allerdings änderte sich dass sie in dieser Situation den Verbotsbehörden durch ihr Protestverhalten. Sie entwickelten eine neue die Anmeldung einer eigenen Demonstration eine ArStrategie, u m wirkungsvoller gegen Demonstrationen gumentationsgrundlage lieferten, u m mit Verweis auf vorgehen zu können: das sogenannte "dezentrale die zu erwartenden gewalttätigen AuseinandersetzunKonzept". gen mit dem politischen Gegner auch dessen Veran- M i t der A n w e n d u n g des "dezentralen Konzeptes" ist staltung zu verbieten. bei entsprechender Ausgangslage auch in Zukunft zu Dies lag jedoch gerade nicht im Interesse der Autonorechnen. men: Die Verbotsbehörde, das heißt der Staat, sollte zu einer inhaltlichen Bewertung der rechtsextremistischen Am Beispiel der "antifaschistischen" Aktivitäten zum Veranstaltungen gezwungen werden und sich nicht auf 1. M a i in Leipzig und am 11. Juli in Chemnitz wird im drohende linksextremistische Gewalt zurückziehen Folgenden dieses Konzept dargestellt sowie seine prakkönnen. tische U m s e t z u n g u n d die damit verbundenen Gefahren beschrieben. In anderen Fällen des Bündniskonzeptes duldeten die nichtextremistischen Gruppierungen eine Federführung durch autonome Zusammenhänge nicht und drängten sie konzeptionell an den Rand. Ein direktes Vorgehen Entwicklung gegen die politischen Gegner war dann kaum möglich, da es vom Konsens mit den Bündnispartnern nicht ge- Ü b e r Jahre hinweg bildete die geschlossene D e m o n - tragen wurde. Das Ergebnis bestand nach Auffassung stration mit das wichtigste strategische und taktische der linksextremistischen Autonomem in sogenannten Mittel von Autonomen zum öffentlichen Protest gegen "Latschdemos", die diesen nicht genügten. Der Szene Rechtsextremismus. Die Großdemonstration bot reichte es nicht mehr aus, nur ihren politischen Willen Anonymität und Schutz. Innerhalb des D e m o n - öffentlich zu machen, zumal sie feststellen musste, dass strationszuges bildeten linksextremistische Autonome dies in der Bevölkerung nicht auf die erhoffte Resonanz in der Regel einen sogenannten "Schwarzen Block", stieß. Die Bevölkerung zeigte sich - so schien es den Auaus dem heraus insbesondere Straftaten begangen tonomen - relativ teilnahmslos und unbeeindruckt. wurden. Letzter Auslöser dafür, dass die Autonomen das BündIn jüngerer Zeit traten rechtsextremistische Organisaniskonzept weitgehend als gescheitert ansahen, war die tionen verstärkt mit eigenen Aktionen in Form von "Antifa-Demonstration" am 14. M ä r z 1998 in Saalfeld Kundgebungen u n d Demonstrationen an die Öffent(Thüringen). H i e r z u stellte das an der Organisation belichkeit. Daraufhin bemühten sich auch in Sachsen teiligte Leipziger BÜNDNIS GEGEN RECHTS ( B G R ) in linksextremistische Autonome im Rahmen des "antifaeinem Nachbereitungspapier 1 9 6 fest, dass diese Demonschistischen Kampfes", zunächst ein sogenanntes stration nur unter restriktiven Auflagen habe stattfinden Bündniskonzept zu verwirklichen. M i t ihm sollten können und eine repressive Politik nur ein Ziel gehabt linksextremistische wie nichtextremistische Organisahätte, nämlich die D e m o de facto unmöglich zu machen. tionen zu gemeinsamen Demonstrationen gegen den Deshalb müssten künftig Aktionsformen gefunden werRechtsextremismus mobilisiert werden. den, um effektiv auf "staatliche" und "faschistische" GeNachbereitungspapier des Leipziger BÜNDNISSES GEGEN RECHTS zur Antifa-Demonstration am 14. März 1998 in Saalfeld (Thüringen), Klarofix Nr. 6/98, S. 62 ff.

Seite 120 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg

Interim" erschienenen Grundsatz-Artikel formulierten autonome Antifaschisten: "Radikaler Antifaschismus bedeutet für uns mehr als nur gegen Nazis zu sein
November 2013 auf der Internet-Seite des "Antifa Info Pool Hamburg" veröffentlichten Aufruf "Antifa supports "Rote Flora": Eine für Alle
Alle für Eine" erläuterten autonome Antifaschisten: "Für uns ist Antifaschismus mehr, als nur der Kampf gegen Neonazis und rechte Strukturen
deren Eigentum und auch körperliche Gewalt sind Bestandteile des antifaschistischen Handlungsspektrums. Gewaltanwendung wird im Rahmen des "Kampfes gegen Rechts
legitimes und geeignetes Mittel angesehen und als "antifaschistischer Selbstschutz" legitimiert. In der von Hamburger Linksextremisten vertriebenen Broschüre "Tipps und Tricks
für Antifas" wird dazu ausgeführt: "Selbstschutz bedeutet auch, dass wir nicht warten, bis die Faschist_innen sich in unserem Kiez
noch gute Chancen haben, sie zu vertreiben." Weiterhin wird Antifaschisten darin empfohlen, regelmäßig Kampfsport zu betreiben. Am 01.01.2013 (Silvesternacht

Linksextremismus mente des Finanzkapitals". Die "Bourgeoisie" setze ihn ein, wenn sie "nicht mehr imstande ist, ihre Diktatur über die Massen mit den alten Methoden der bürgerlichen Demokratie und des Parlamentarismus aufrechtzuerhalten" (Georgi Dimitroff). Vor diesem Hintergrund bekämpfen Linksextremisten auch heute die bestehende (kapitalistische) Gesellschaftsund Staatsordnung, die sie als Ursache des "Faschismus" sehen. In einem 2009 in der "Interim" erschienenen Grundsatz-Artikel formulierten autonome Antifaschisten: "Radikaler Antifaschismus bedeutet für uns mehr als nur gegen Nazis zu sein. Er bedeutet auch eine unvereinbare Haltung zu diesem System einzunehmen (...)." In dem im November 2013 auf der Internet-Seite des "Antifa Info Pool Hamburg" veröffentlichten Aufruf "Antifa supports "Rote Flora": Eine für Alle - Alle für Eine" erläuterten autonome Antifaschisten: "Für uns ist Antifaschismus mehr, als nur der Kampf gegen Neonazis und rechte Strukturen. Wir sehen uns als Kritiker_innen gesellschaftlicher Missstände und unser Engagement als einen Teil von vielen Kämpfen gegen Staat, Nation und Kapital...". Linksextremistische Aktivitäten richten sich nicht nur gegen Informationsstände und Veranstaltungen von Rechtsextremisten, sondern sie zielen auch direkt gegen Einzelpersonen. Sogenannte Outing-Aktionen, Sachbeschädigungen gegen deren Eigentum und auch körperliche Gewalt sind Bestandteile des antifaschistischen Handlungsspektrums. Gewaltanwendung wird im Rahmen des "Kampfes gegen Rechts" als legitimes und geeignetes Mittel angesehen und als "antifaschistischer Selbstschutz" legitimiert. In der von Hamburger Linksextremisten vertriebenen Broschüre "Tipps und Tricks für Antifas" wird dazu ausgeführt: "Selbstschutz bedeutet auch, dass wir nicht warten, bis die Faschist_innen sich in unserem Kiez oder unserer Stadt festgesetzt haben und eine gut organisierte Struktur aufgebaut haben, sondern sie schon dann anzugreifen, wenn sie noch schwach und unsicher sind und unsere Angriffe wirklich noch gute Chancen haben, sie zu vertreiben." Weiterhin wird Antifaschisten darin empfohlen, regelmäßig Kampfsport zu betreiben. Am 01.01.2013 (Silvesternacht) kam es zu einem versuchten Tötungsdelikt zum Nachteil eines Angehörigen der rechtsextremistischen Szene vor einem Lokal in Hamburg-St. Pauli. In diesem Lokal treffen sich auch Personen der linken Szene. Dabei wurden zwei Sympathisanten der rechtsextremistischen Szene aus den Räumlichkeiten gedrängt und von 119

Seite 135 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Gruppen und Projekte der radikalen Linken", der zur "Stärkung lokaler Antifa-Strukturen beitragen" wolle. Nicht organisierten Antifaschisten soll die Möglichkeit
über "News, Aktionen und sonstige Veranstaltungen" zu informieren. Bei einem Antifa-Jugendkongress im April 2008 entstand das "Antifaschistische Hamburger Offene
AHOJ). Diese Gruppierung veranstaltet in regelmäßigen Abständen ein "offenes antifaschistisches Jugendplenum" in Form einer Cafe-Veranstaltung. Überwiegend geht es dabei
Gruppierung [a2]-Hamburg, die sich überwiegend der "antifaschistischen linksradikalen" Politik widmet. Auch sie mobilisierte für den Protest eines antifaschistischen Bündnisses
Internet wurde im Vorfeld bekannt, dass "autonome, antifaschistische und linksextremistische Gruppen" nicht an der offiziellen Gegendemonstration des HBgR teilnehmen wollten

Linksextremismus giert sich diese Gruppierung in der autonomen Szene. Die Initiatoren bezeichnen sich als "Zusammenschluss von Personen verschiedener Hamburger Gruppen und Projekte der radikalen Linken", der zur "Stärkung lokaler Antifa-Strukturen beitragen" wolle. Nicht organisierten Antifaschisten soll die Möglichkeit gegeben werden, sich gezielt über "News, Aktionen und sonstige Veranstaltungen" zu informieren. Bei einem Antifa-Jugendkongress im April 2008 entstand das "Antifaschistische Hamburger Offene Jugendplenum" (AHOJ). Diese Gruppierung veranstaltet in regelmäßigen Abständen ein "offenes antifaschistisches Jugendplenum" in Form einer Cafe-Veranstaltung. Überwiegend geht es dabei um die Planung von Aktionen der autonomen Szene. Nachdem die Homepage längere Zeit inaktuell war, wurde im Herbst 2009 ein neues Programm vorgestellt, demzufolge man sich aktiv gegen "Faschismus, Rassismus und Sexismus einsetzen" und "gemeinsam sowohl theoretisch als auch praktisch gegen herrschende Verhältnisse" vorgehen werde. Ebenfalls seit April 2008 gibt es die Gruppierung [a2]-Hamburg, die sich überwiegend der "antifaschistischen linksradikalen" Politik widmet. Auch sie mobilisierte für den Protest eines antifaschistischen Bündnisses gegen den jährlich im Februar stattfindenden Aufzug von Rechtsextremisten in Dresden ( V.,5.3). [a2] gehörte zu den Gruppierungen, die gegen eine Kundgebung der NPD ( V., 8.1) am 11.09.09 im Stadtteil Borgfelde, Tenor: "Recht und Ordnung durchsetzen - Schanzenfest dauerhaft verbieten!" Protestaktionen vorbereiteten. Für [a2] stand fest: "Kommen die Nazis, kommen wir auch und werden ihre Kundgebung zum Desaster machen, egal wann und wo!". Protest gegen die NPD-Kundgebung am 11.09.09 gegen das "Schanzenfest" Aus dem Internet wurde im Vorfeld bekannt, dass "autonome, antifaschistische und linksextremistische Gruppen" nicht an der offiziellen Gegendemonstration des HBgR teilnehmen wollten. Diese sei von 133

Seite 296 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

Anhang Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 149 Antifaschistische Aktion Neuruppin 153 Antifaschistische Aktion Potsdam (AAPO) 154 Antifaschistische Front Rathenow
Antifaschistische Gruppen im Westhavelland 40, 153 Antifaschistische Gruppe Oranienburg (A.G.O.) 152 Antifaschistisches Autorenkollektiv 40 Antirassistische Initiative Berlin (ART) 156 Ayida
Atesen Rizgariya Gele Kurdistan (ARGK) 196 Autonome Antifa Nordost (AANO) 152, 154 Avrupa Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyon (ADUTDF
Blickpunkt NOL 93 Blood & Honour (B&H) 68, 75 Bundesweite Antifa-Treffen (B.A.T

Anhang Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 149 Antifaschistische Aktion Neuruppin 153 Antifaschistische Aktion Potsdam (AAPO) 154 Antifaschistische Front Rathenow 40, 152 40, 152 Antifaschistische Gruppen im Westhavelland 40, 153 Antifaschistische Gruppe Oranienburg (A.G.O.) 152 Antifaschistisches Autorenkollektiv 40 Antirassistische Initiative Berlin (ART) 156 Ayida Hochschulgruppe für Kulturwissenschaft 186 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 163 Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) 209 Armee Islamique du Salut (AIS) 185 Assem, Shaker 187 Assoziation Marxistischer Studierender (AMS) 160 Atesen Rizgariya Gele Kurdistan (ARGK) 196 Autonome Antifa Nordost (AANO) 152, 154 Avrupa Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyon (ADUTDF) 61, 209 Avrupa Milli Görüs Teskilatlari (AMGT) 188 Aydar, Zübeyir 199 Babbar Khalsa International (BK) 209 Beklenen Adr-i Saadet 194 Belhadj, Ali 186 Berliner Kulturgemeinschaft Preußen e. V. (BKP) 142 PS. Bewegung Deutsche Volksgemeinschaft (BDVG) 121 Bewegung Neue Ordnung (BNO) 115,120 PS, 140. Bezwutnawayi Islami Kurdistan (BYIK) 183 bin Attash, Walid Mohammad 10 bin Laden, Usama 11, 14, 33, 178 ff, 191 Bis zum letzten Tropfen Blut (B.Z.L.T.B.) 70 PS. Blickpunkt Lausitz 93 Blickpunkt NOL 93 Blood & Honour (B&H) 68, 75 Bundesweite Antifa-Treffen (B.A.T.) 149 299

Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1993 Sachsen-Anhalt

Teil der "Nationalen Mailboxen" für "Anti-Antifa-Berichte" reserviert worden. Ebenso wird in Info-Telefonansagen zu "sachdienlicken Hinweisen" aufgerufen
Info-Telefon Mainz zur Sammlung von Informationen über "sogenannte. Antifaschisten
Zwecks Erstellung einer Broschüre sollen "Namen, Adressen, Fotos, Kfz-Kennzeichen, Antifa-Publikationen" gesammelt und an eine benannte Kontaktadresse "Arbeitskreis Anti
Antifa" in Mainz geschickt werden. 'Diese Aufstellung der zu sammelnden Inneenmrar formationen belegt neben der Aufforderung, "noch mehr Material
Gegner. Daneben sind zunehmend mehr BeTichte über die "Anti-Antifa-Kampagne" in rechtsextremistischen Publikationenerschienen. In einigen dieser Schriften wurden
einer sogenannten "Anti-Antifa-Seite" erstmals Adressen von . "AntifaZentren" veröffentlicht. Die "Anti-Antifa"--Kampagne ist somit zu einem organisationsübergreifenden Bindeglied
alle Deutschen. Die Schrift enteeVEera "hält insbesondere Informationen über Antifaschisten. Die Verfasser fordern: "Diese Veröffentlichungen müssen entsprechende Konsequenzen für unsere

- die Schaffung einer Einheitsfront durch Einrichtung organisationsübergreifender Aktionsgemeinschaften in einer "Volksfront von Rechts". Im Berichtszeitraum ist die "Feindaufklärung" durch Neonazis und andere Rechtsextremisten mit allen Mitteln konsequent weiterentwickelt und ausgebaut worden. So ist ein Teil der "Nationalen Mailboxen" für "Anti-Antifa-Berichte" reserviert worden. Ebenso wird in Info-Telefonansagen zu "sachdienlicken Hinweisen" aufgerufen. In einem Ansagetext vom 14. Juni 1993 ruft das Nationale Info-Telefon Mainz zur Sammlung von Informationen über "sogenannte. Antifaschisten" auf. Zwecks Erstellung einer Broschüre sollen "Namen, Adressen, Fotos, Kfz-Kennzeichen, Antifa-Publikationen" gesammelt und an eine benannte Kontaktadresse "Arbeitskreis Anti-Antifa" in Mainz geschickt werden. 'Diese Aufstellung der zu sammelnden Inneenmrar formationen belegt neben der Aufforderung, "noch mehr Material" zu senden, weil es "nie genug sein" kann, die Absicht systematischer Ausspähung politischer Gegner. Daneben sind zunehmend mehr BeTichte über die "Anti-Antifa-Kampagne" in rechtsextremistischen Publikationenerschienen. In einigen dieser Schriften wurden auf einer sogenannten "Anti-Antifa-Seite" erstmals Adressen von . "AntifaZentren" veröffentlicht. Die "Anti-Antifa"--Kampagne ist somit zu einem organisationsübergreifenden Bindeglied innerhalb der rechtsextremistischen Szene geworden. i enBEN Vorläufiger Höhepunkt dieser Kampagne ist die seit Ende Oktober 1993. über eine Postfachadresse in Dänemark verbreitete Schrift "Der Einblick" mit dem Unteititel "Die nationalistische 'WiderstandszeitBeEra ne schrift gegen zunehmenden Rotfrontund Anarchoterror". Das Druckwerk versteht sich als unabhängiges, überparteiliches, antikommunistisches Mitteilungsblatt für alle Deutschen. Die Schrift enteeVEera "hält insbesondere Informationen über Antifaschisten. Die Verfasser fordern: "Diese Veröffentlichungen müssen entsprechende Konsequenzen für unsere Gegner haben". Außerdem sei man nun zum "kompromißlosen und konzentrierten Handeln" verpflichtet. Jeder müsse, selbst wissen, wie er mit den zugänglich gemachten Daten

Seite 126 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Linksextremismus ten Versammlung in Hamburg-Harburg. Autonome "Antifaschisten" veröffentlichten auf ihrer Internetplattform "Antifa Hamburg" einen Aufruf: "Wir sagen nur eins
eine Protestkundgebung mit wiederum etwa 600 Teilnehmern durch. Autonome "Antifaschisten" versuchten mehrmals, zum Kundgebungsort der NPD zu gelangen
Gruppe "[a2]-Hamburg" widmet sich seit April 2008 der "antifaschistischen linksradikalen
Politik". Auf ihrer Homepage wird hauptsächlich für regionale und überregionale Antifa-Aktionen mobilisiert. So rief die Gruppe unter dem Motto
nazis as every year" dazu auf, an den antifaschistischen Protesten gegen den Aufzug von Rechtsextremisten in Bremen teilzunehmen. Es seien
Hintergrund der rechtsextremistischen Mordserie des NSU mobilisierte die Hamburger autonome Antifa-Szene für eine Demonstration am 09.12.2011, unter dem Motto
wandeln und auf die Straße getragen werden. Die "autonome Antifa" wollte staatlichen Einrichtungen

Linksextremismus ten Versammlung in Hamburg-Harburg. Autonome "Antifaschisten" veröffentlichten auf ihrer Internetplattform "Antifa Hamburg" einen Aufruf: "Wir sagen nur eins: Wer an solch einem Datum eine neofaschistische Kundgebung oder was auch immer durchziehen will, sollte sich im Anschluss nicht über massive körperliche Schäden und hohe Sachschäden beschweren." An der angemeldeten Gegenkundgebung nahmen etwa 600 Personen teil. Durch hohe Polizeipräsenz konnte ein Aufeinandertreffen beider Lager größtenteils verhindert werden. Vereinzelt kam es seitens linksextremistischer Demonstranten dennoch zu Steinund Flaschenwürfen. Gegen eine Kundgebung der NPD in der Hamburger Innenstadt am 12.02.2011 führte das HBgR in unmittelbarer Nähe eine Protestkundgebung mit wiederum etwa 600 Teilnehmern durch. Autonome "Antifaschisten" versuchten mehrmals, zum Kundgebungsort der NPD zu gelangen. Bei der Abreise gab es Auseinandersetzungen zwischen jeweils 20 Versammlungsteilnehmern beider Seiten auf dem Hamburger Hauptbahnhof. Die autonome Gruppe "[a2]-Hamburg" widmet sich seit April 2008 der "antifaschistischen linksradikalen Politik". Auf ihrer Homepage wird hauptsächlich für regionale und überregionale Antifa-Aktionen mobilisiert. So rief die Gruppe unter dem Motto: "1. Mai 2011 Bremen - same hell for nazis as every year" dazu auf, an den antifaschistischen Protesten gegen den Aufzug von Rechtsextremisten in Bremen teilzunehmen. Es seien "die nur physisch belehrbaren Neonazis aus NPD und Freien Nationalisten" zu erwarten. Man wolle sich jedem in den Weg stellen, "Nazis und Bullen". Dabei verwies "a2" bewusst auf den Aufruf für den 1. Mai 2008, als es in Hamburg zu stundenlangen Straßenschlachten zwischen Tausenden Linksund Rechtsextremisten und der Polizei gekommen war ( VSB 2008). Vor dem Hintergrund der rechtsextremistischen Mordserie des NSU mobilisierte die Hamburger autonome Antifa-Szene für eine Demonstration am 09.12.2011, unter dem Motto "Verstrickung des Verfassungsschutzes in die Naziszene", an der circa 400 Personen teilnahmen. Weil die Polizei mit Feuerwerkskörpern beworfen wurde, wurde der Aufzug zunächst gestoppt; anschließend konnte er störungsfrei durchgeführt werden. Verschiedenen Aufrufen auf der Internet-Plattform Indymedia zufolge sollte sich die Trauer um die Ermordeten in Wut und Widerstand wandeln und auf die Straße getragen werden. Die "autonome Antifa" wollte staatlichen Einrichtungen 125

Seite 55 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen

Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene in der Region veröffentlicht. "Antifaschistische Demonstration" in Wurzen Auf große Resonanz unter autonomen AntifaAufruf zur "antifaschistischen
eine bundesweite Mobilisierung unter gefährliche Gegenstände wie Eisenstangen, Mesautonomen Antifaschisten führte mit etwa ser und Baseballschläger sicher. Anreisende Teil4.000 Teilnehmern
einem Aufrufpapier Im vorderen Drittel des Demonstrationszuges "an antifaschistische Kreise von Parteien und formierten sich ca. 200 bis 250 Autonome
begleiteten verschiedene Redebeiträge. BÜNDNIS GEGEN RECHTS einem Zusammenschluß von "Antifaschistlnnen aus eher autonomen Ganz im Zeichen dieses AgitationsschwerpunkZusammenhängen
Ziel der tes "Antifaschismus" wurde von einem "AntifaBekämpfung faschistischer Strukturen" in Wurzen
sich bereits im April 1996 in Leip64) Nachbereitungsreader zur Antifa-Demo in Wurzen am zig konstituierte initiiert worden

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