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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2022 Anhang EXTREMISTISCHE
Verfassungsschutzbericht Bayern 2022 Anhang EXTREMISTISCHE ORGANISATIONEN UND GRUPPIERUNGEN In dieser Übersicht sind die im vorliegenden Verfassungsschutzbericht genannten Organisationen und Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Organisation/Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine verfassungsfeindliche Organisation/ Gruppierung handelt. Organisationen/Gruppierungen aus den Phänomenbereichen "Organisierte Kriminalität" und "Spionageabwehr" wurden nicht aufgenommen. Aus dem Bereich "Scientology" erfolgte keine Aufnahme der internationalen Organisationsteile. ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS Al-Hikmah-Moschee (Regensburg) 107 al-Nahda 83 al-Qaida 55, 72, 98, 120, 122-123, 125 al-Qaida auf der arabischen Halbinsel (AQAH) 123 al-Qaida auf dem indischen Subkontinent (AQIS) 123 al-Qaida in Irak (AQI) 123 al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) 123 Al-Rahman-Moschee (Passau) 107 al-Shabab 115 Ansaar International e. V. (vormals Ansaar Düsseldorf e. V.) 104, 117 As-Salam-Moschee (Schwandorf) 107 Basma für Kultur, Religion und Barrierefreiheit Passau e. V. 107 Bayerische Islamische Gemeinschaft (BIG) e. V. 105 Boko Haram 115, 121 Council of European Muslims (CEM) (vormals Föderation der Islamischen Organisationen in Europa (FIOE)) 83 Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V. (DMG) (vormals Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD)) 78, 83 European Council for Fatwa and Research (ECFR) 83-84 Europäisches Institut für Humanwissenschaften (EIHW) 84 Erbakan-Stiftung (Milli -Görüs-Bewegung) 86 Freedom and Justice Party (FJP) 79 Furkan-Gemeinschaft (vormals Furkan Stiftung für Bildung und Dienst) 78, 88-89 410
  • abkürzungsVerzeIchnIs AAB Antifaschistische Aktion Burg
abkürzungsVerzeIchnIs AAB Antifaschistische Aktion Burg AK Arbeitskreis ApS Applied Scholastics (siehe Scientology) BFE Bund Freies Europa BpjM Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien CRI Tschetschenische Republik Itschkeria CDK Civata Demokratik Kurdistan Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft in Europa DKP Deutsche Kommunistische Partei DDR Deutsche Demokratische Republik EA Europäische Aktion FSB Federalnaja Sluschba Besopasnosti Inlandsgeheimdienst der RF G 10-LSA Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Land Sachsen-Anhalt GRU Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije - Militärischer Auslandsnachrichtendienst der RF GSD Gemeinsam Stark Deutschland HoGeSa Hooligans gegen Salafisten IHK Industrieund Handelskammer IS Islamischer Staat JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland e.V. JN Junge Nationaldemokraten JMStV Jugendmedienschutz-Staatsvertrag KADEK Kongreya Azadi u Demokrasiya Kurdistane (Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans) KC Komalen Ciwan Gemeinschaft der Jugendlichen (sinngemäß) Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2015 171
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 INHALT I Der
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 INHALT I Der Verfassungsschutz in Berlin II Aktuelle Entwicklungen Der Verfassungsschutz in Berlin 10 1 Sonderthema: Homophobie, Transund Queerfeindlichkeit in verfassungsfeindlichen Bestrebungen Berlins 15 2 Auslandsbezogener Extremismus 23 3 Islamismus 37 4 Rechtsextremismus 49 5 Linksextremismus 61 6 Reichsbürger und Selbstverwalter 73 7 Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung 79 8 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 85 9 Scientology Organisation 93 6
  • 9 SCIENTOLOGY ORGANISATION Entwicklungen 2024
9 SCIENTOLOGY ORGANISATION Entwicklungen 2024 95 Aktuelle Entwicklungen 96 93
  • 2. Das Thüringer Landesamt für
2. Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) Aufbau und Organisation des TLfV Das TLfV verfügte im Haushaltsjahr 2012 über 98 Stellen und Planstellen. Für die Wahrnehmung seiner Aufgaben waren ihm durch Haushaltsgesetz Mittel in Höhe von 6.219.500 Euro zugewiesen. Das Amt ist wie folgt strukturiert: Präsident Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Zentrale Dienste Auswertung Beschaffung, Organisierte Kriminalität, Spionageabwehr Die Fachaufsicht über das Landesamt führt das Thüringer Innenministerium, Referat "Verfassungsschutz, Geheimschutz". Abteilung "Zentrale Dienste" Die Abteilung "Zentrale Dienste" ist für den inneren Dienstbetrieb und für fachübergreifende Aufgaben des Amts zuständig. Sie umfasst die Bereiche Grundsatzund Rechtsfragen, Geheimschutz, Personal, Haushalt, Innerer Dienst, EDV sowie Registratur, Öffentlichkeitsarbeit und Berichtswesen. Von den nach außen wirksamen Aktivitäten dieser Abteilung sind die Organisation und Durchführung von Vorträgen, die Beantwortung von Bürgeranfragen und die Herausgabe periodischer Berichte hervorzuheben. Im Jahre 2012 hielten Referenten des Amts insgesamt 64 Vorträge (2011: 49). Bedingt durch die intensiven Ermittlungsund Aufklärungsarbeiten in Zusammenhang mit der rechtsterroristischen Zelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) bildete das Themenfeld Rechtsextremismus hierbei den Schwerpunkt. Daneben wurden Vortragsersuchen zu den Bereichen Islamismus, Organisierte Kriminalität, Spionageabwehr und Scientology bedient. Publikationen zu all diesen Themen hält das TLfV auch als Onlineversionen im Internet vor. In Zusammenarbeit mit dem Thüringer Justizministerium und mehreren Justizbehörden wurde im Berichtszeitraum die Präventionsarbeit im Justizvollzug intensiviert. Darüber hinaus fanden Informationsveranstaltungen an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in 9
  • Für SO-Mitglieder aus Baden
Für SO-Mitglieder aus Baden-Württemberg wurden 1999 auch Tagungen im Ausland durchgeführt, beispielsweise auf dem SO-Schiff "Freewinds". Diese Veranstaltungen wie etwa eine "Clear-Stuttgart-Woche" sollen der "Expansion" der SO dienen. Ein ehemaliges, intensiv geschultes SO-Mitglied berichtete, dass bei einem vergleichbaren Anlass auf der "Freewinds" das Ideal eines scientologischen Staats gedanklich durchgespielt worden sei. Alle Krankheiten würden dann durch "Auditing" geheilt, und es gäbe nur Schulen, die die Lerntechnologie Hubbards anwendeten. Zudem sollten sich die Teilnehmer vorstellen, wie es wäre, wenn man erst an der Regierung sei. Kernstück des Werbefeldzugs im Jahr 1999 war die mit Großflächenplakaten und Hauswurfsendungen im großen Stil angekündigte und professionell durchgeführte Ausstellung "Was ist Scientology?", deren Auftaktveranstaltung für Deutschland am 17. Februar 1999 im Kleinen Kursaal in Stuttgart-Bad Cannstatt stattfand. Diese Ausstellung wurde auch in München, Frankfurt am Main und Hamburg gezeigt. Obwohl die Organisation die Werbekampagne nach außen hin als großen Erfolg verbuchte, fanden die Aktivitäten tatsächlich nur relativ geringe Resonanz in der Bevölkerung. Gegenüber den eigenen Anhängern versuchte die SO, in einem Artikel der Zeitschrift "Impact" (Nr. 85/1999) den "Kreuzzug" in Deutschland als Erfolg darzustellen. Dabei wurde behauptet, dass der "Sturm an Werbung" die deutschen Städte erfasst habe und sich viele Scientologen "zu einer schlagkräftigen Truppe" zusammengeschlossen hätten, "um die Barrieren für die Verbreitung aus dem Weg zu räumen, indem sie LRH-Bücher an zahlreiche Kiosks und andere Buchverkaufsstellen brachten" (Fehler im Original). Gleichzeitig enthielt der Beitrag auch den Hinweis, dass man genötigt gewesen sei, die Werbekampagne für die Ausstellung über Fernsehund Radiostationen im Ausland nach Deutschland auszustrahlen, weil deutsche Gesetze religiöse Werbung angeblich verbieten würden. Im Zusammenhang mit der Verbreitung von SO-Literatur wurde eine besonders aggressive Werbemaßnahme bekannt. Im Februar 1999 sei der Inhaber eines Zeitungsgeschäfts im Großraum Stuttgart von einem Scientologen gefragt worden, ob er bereit sei, in seinem Geschäft Schriften der SO auszustellen bzw. zu vertreiben. 183
  • Anhang / Stichwortverzeichnis Netzwerk Standortsicherheit .......208
Anhang / Stichwortverzeichnis Netzwerk Standortsicherheit .......208 Reichsund StaatsangehörigkeitsgeNewroz-Fest....................................... 70 setz (RuStAG) ..................................177 Nordadler .........................................137 Revolutionäres Kollektiv Hamburg ..... Nordkorea ........................................198 113, 273 NSU......... 20, 137, 138, 167, 264, 274 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" - DHKP-C .... 64, 77, 78, 79, O 80, 81, 87, 112, 261, 272 Revolution Chemnitz .............137, 274 Office of Special Affairs ................187 Rote Hilfe e.V. (RH) ........114, 115, 264 Operation Olivenzweig .......64, 67, 70 Roter Aufbau Hamburg (RAH) .....110, orthodoxe Kommunisten . 85, 97, 116 264, 273 P S Pennale Burschenschaft Chattia Sag Nein zu Drogen = Sag Ja zum Friedberg zu Hamburg Leben ......................188, 189, 191, 192 (PB! Chattia) .................161, 162, 274 Salafismus ............... 23, 36, 40, 41, 59 PKK64, 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, Sanktionen ..............................198, 199 74, 75, 76, 77, 78, 87, 119, 205 Schild und Schwert .........................141 PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) .264, Scientology Kirche Hamburg e.V..189 272 Sea Organization ............................187 Politisch motivierte Kriminalität Seebrücke ...... 88, 108, 109, 121, 122, (PMK) ...................37, 67, 92, 135, 186 123 Potenziale ............35, 65, 89, 132, 174 Sektion Nordland .130, 139, 164, 274 Projekt Revolutionäre Perspektive Selbstverwalter ..... 24, 171, 172, 173, (PRP).......................108, 113, 264, 273 174, 175, 176, 178, 186 Proliferation ...................195, 197, 200 Skinhead ..................................137, 143 Propaganda ... 31, 38, 39, 41, 67, 143, Slushba Wneschnej Raswedkij (SWR) 150, 205 203, 265 R Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ............................117, 273 Recep Tayyip Erdogan ................64, 73 Sozialistische Linke Hamburg (SoL) ... Rechtsextremismus .....129, 130, 131, 112 132, 134, 139, 151, 152, 153, 154, Spionageabwehr ...........195, 196, 197 158, 163, 164, 165, 264 staatenlos.info e.V...........................177 Rechtsextremismus-Datei-Gesetz Syrien .. 30, 33, 35, 37, 38, 39, 41, 46, (RED-G) ............................................... 21 198, 262 Reichsbürger . 24, 164, 171, 172, 173, 174, 175, 176, 178, 186 T 269
  • InhaltsverzeIchnIs Gewaltorientierte Linksextremisten 140 "Rote
InhaltsverzeIchnIs Gewaltorientierte Linksextremisten 140 "Rote Hilfe e. V." (RH) 182 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 188 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 192 ISLAMISMUS 196 Einleitung 197 Salafismus 201 "Gemeinschaft der Verkündigung der Mission" (Urdu: "Tablighi Jama'at", TJ) 211 Muslimbruderschaft (MB) / "Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V." (DMG), ehemals "Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V." (IGD) / HAMAS 213 AUSLANDSBEZOGENER EXTREMISMUS 216 Einleitung 217 "Arbeiterpartei Kurdistans" (kurdisch: Partiya Karkeren Kurdistan, PKK) 219 SCIENTOLOGY ORGANISATION (SO) 233 SPIONAGEABWEHR 240 Einleitung 241 Russische Nachrichtendienste 243 Chinesische Nachrichtendienste 244 Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran 247 Andere Nachrichtendienste 248 Hybride Bedrohungen 249 Cyberabwehr 254 Wirtschaftsschutz 258 Proliferationsabwehr 262 GEHEIMSCHUTZ 265 ANHANG 267 Statistik 267 Bildnachweis 268 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2022 VII
  • Rechtsextremismus hinaus. So basierte der
Rechtsextremismus hinaus. So basierte der Zulauf der so genannten "Merkel muss weg"-Kampagne auf einer an den politischen Diskurs anschlussfähigen, regierungskritischen Agenda. Die Organisatoren der Kampagne sind indes der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene zuzurechnen, die bisher über keine nennenswerten Überschneidungen zur Neuen Rechten verfügte. ISLAMISMUS LINKSRECHTSEXTREMISMUS demokratischEXTREMISMUS gesellschaftlicher Bereich SCIENTOLOGY "Entgrenzung" als Strategie zur Besetzung gesellschaftlich breit diskutierter oder akzeptierter Themen durch Extremisten. Illustration LfV HH Neben der NPD gehört auch diese subkulturell geprägte rechtsextremistische Szene, deren Schwerpunkte außerhalb Hamburgs liegen, weiterhin zu den Protagonisten eines sich in Symbolik und Ideologie am historischen Nationalsozialismus orientierenden Rechtsextremismus. Durch die Organisation rechtsextremistischer Konzerte und anderer Veranstaltungen, darunter auch Kampfsportveranstaltungen, hat dieses bundesweit und international ver131
  • liche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen
liche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Die Anhaltspunkte finden sich im Aktivitäten der SO im Freistaat Sachsen Wesentlichen in den von Hubbard verfassten Schriften, Regelwerken und Richtlinienbriefen, die bei der Nicht nur die Mitgliederzahl, sondern auch die AktiSO noch heute als absolut feststehend bzw. als eine eivitäten der SO stagnieren in Sachsen. gene Gesetzgebung betrachtet werden. In diesen Schriften finden sich zahlreiche und eindeuWie in den Vorjahren wurden auch im Jahr 2006 Zeittige Anhaltspunkte schriften und Werbematerialien an Behörden, sonstige dafür, dass die SO eine öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen verscientologische Weltsandt. Schwerpunktthemen in den Publikationen ordnung errichten und waren Sozialthemen wie Drogenmissbrauch und andazu grundlegende gebliche Missstände in der Psychiatrie. Diese AktivitäPrinzipien eines deten gingen ausschließlich von Organisationseinheiten mokratischen Rechtsaußerhalb des Freistaates Sachsen aus. staates außer Kraft setzen will. In diesem Das Internet nutzt die SO weiterhin u. a. zur SelbstScientologischen Gedarstellung der Organisation, zur Werbung neuer Mitsellschaftssystem werglieder, zum Angebot eigener Ausbildungsstätten den nur denjenigen (Lernhilfeangebote) und Literatur, zur Präsentierung Rechte zuerkannt, die von Veranstaltungen und auch zur Auseinandersetzung durch das "Auditingmit Kritikern. Verfahren" zu "geclearten", d. h. zu nach Von der SO Betroffene und Hilfesuchende können sich der scientologischen Lehre geheilten ("geklärten") an das Landesamt für Verfassungsschutz wenden: Menschen geworden sind. "Wenn wir alle zusammen mit allen Organisationen unLandesamt für Verfassungsschutz Sachsen, sere gemeinsame Kraft als eine Bemühung SchulterArbeitsbereich "Scientology", an-Schulter ausübten, würden wir diesen Planeten einNeuländer Straße 60, 01129 Dresden fach so, und nur mit dem, was wir wissen, übernehTelefon: (0351) 85 85 0, Fax: (0351) 85 85 50 0 men."180 e-mail-Adresse: verfassungsschutz@lfv.smi.sachsen.de 180 Zitat von L. Ron Hubbard, veröffentlicht in FREEWINDS, Ausgabe 42 von 2001, S. 23.
  • ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS OT Ortsteil OSA Office
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS OT Ortsteil OSA Office of Special Affairs (OSA) PKK Parlamentarische Kontrollkommission PKK Partiya Karkeren Kurdistan (Arbeiterpartei Kurdistans) PYD Partiya Yekitiya Demokrat Partei der demokratischen Union RF Russische Föderation RH Rote Hilfe RNF Ring Nationaler Frauen StGB Strafgesetzbuch SÜG-LSA Sicherheitsüberprüfungsund Geheimschutzgesetz im Land Sachsen-Anhalt SWR Sluschba Wneschnej Raswedki (Ziviler Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) TJ Tablighi Jama'at Gemeinschaft der Verkündigung der Mission UZ Unsere Zeit (Publikation) VerfSchG-LSA Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt VS Verschlusssache WISE World Institute of Scientology Enterprises YDK Yekitiya Demokratik a Gele Kurd Kurdische Demokratische Volksunion YPK Yekineyen Paraszina Gel Kurdisch-syrische Verteidigungseinheiten ZASt Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber ZK Zusammen Kämpfen Verfassungsschutzbericht des Landes SachsenAnhalt 2016 216
  • Die Abteilung V Verfassungsschutz ist
Die Abteilung V Verfassungsschutz ist zurzeit wie folgt aufgebaut: Abteilung V Verfassungsschutz SicherheitsJustiziariat angelegenheiten -- [ | I | Linksextremismus, Rechtsextremismus/Spionageund Cyberabwehr, terrorismus, Reichsbürger, s Proliferationsbekampfung, zentrale Aufgaben operative Unterstützung Wirtsch, 'hutz, Extremismus, Scientology Terrorismus Beratungsstelle für Prävention | ReferatV1 | Referat V2 | ReferatV3 | Referat V4 | Referat V5 1 | ] KontrollmechanismenAbteilung V (Verfassungsschutz) Parlamentarische Kontrolle Kontrolle durch N die Öffentlichkeit Verwaltungskontrolle - Bürger - die Landesbeauftragte (Anfragen, Informationen, Unterrichtung über G10für Datenschutz und Maßnahmen) Informationsfreiheit - Medien - Landesrechnungshof (Presse, Rundfunk, TV) - Öffentlichkeitsarbeit Gerichtliche Kontrolle - Genehmigung von Überwachungsmaßnahe n im Schutzbereich von Art. 13 GG - Klagen gegen Maßnahmen der Abteilung V 16
  • SERXWEBUN - S. 60, 66 S.H.A.R.P
SERXWEBUN - S. 60, 66 S.H.A.R.P.-Skins - S. 15 SKADI-FORUM - S. 31 SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ - S. 15, 20, 34 SOLIDARITÄT - SOZIALISTISCHE ZEITUNG - S. 55 SOURCE - S. 67 SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN - S. 55 SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE - S. 54 SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND - S. 52 STAHLHELM - S. 18, 40 STIGGER & SISKO - S. 31 T TATSACHEN - S. 66 T.H.O.R. - S. 16 TOMORROW - S. 51 Trotzki, Leo - S. 54 TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN - S. 65 U ÜLKE-Büro - S. 62 UNABHÄNGIGE NACHRICHTEN - S. 40 UNION DER FREIEN FRAUENVERBÄNDE - S. 61 UNSERE ZEIT - S. 44, 52, 55 V VENCEREMOS - S. 49, 50 VIDUTHALAI PULIGAL - S. 66 VOIGT, Udo - S. 9, 28, 30, 31, 32, 36, 38 VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS - S. 60 VOLKSKONGRESS KURDISTANS - S. 60, 66, 74 VOLKSMODJAHEDIN IRAN - ORGANISATION - S. 63, 65 W WEG UND ZIEL - S. 9, 27, 28 WEIßE HORDE - S. 16 WHITE DESTINY - S. 16 WHITE RESISTANCE - S. 16 WHITE VICTORY - S. 18 WIKINGERVERSAND-FORUM - S. 31 WORCH, Christian - S. 46 WORLD INSTITUTE OF SCIENTOLOGY ENTERPRISES - S. 67 W.O.T.A.N. - S. 16 WULFF, Thomas - S. 29 Y YENI ÖZGÜR POLITIKA - S. 61, 62, 63 YÜRÜYÜS - S. 66 Z ZEIT FÜR PROTEST! - S. 40 ZENTRUM FÜR INDIVIDUELLES UND EFFEKTIVES LERNEN - S. 67 Ziviler Auslandsaufklärungsdienst - S. 71
  • Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION
Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ABLE ASSOCIATION FOR BETTER LIVING AND EDUCATION AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG AKON AKTION ODER-NEIßE ANTIFA RDL ANTIFA ROßWEIN-DÖBELN-LEISNIG API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN APS APPLIED SCHOLASTICS ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN B B.A.T. BUNDESWEITES ANTIFA TREFFEN BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL D Da'Wa HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGS-PARTEI/-FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DSZ-VERLAG DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG GmbH DVU DEUTSCHE VOLKSUNION DVU e. V. DEUTSCHE VOLKSUNION e. V. F FAH FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA FAU/IAA FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION FIS ISLAMISCHE HEILSFRONT FSB Föderaler Schutzdienst G GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. GRU Militärischer Nachrichtendienst Abkürzungsverzeichnis H HuT HIZB UT-TAHRIR AL-ISLAMI I IBDA-C FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES GROßEN OSTENS ICCB KALIFATSSTAAT I.f.A. INITIATIVE FÜR AUSLÄNDERBEGRENZUNG IFIR INTERNATIONALE FÖDERATION IRANISCHER FLÜCHTLINGSUND IMMIGRANTENRÄTE IGMG ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS IST INTERNATIONAL SOCIALISTS TENDENCY J JLO JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN e. V.; jetzt: JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTDEUTSCHLAND e. V. JN JUNGE NATIONALDEMOKRATEN 93
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 Publikationsübersicht REIHE IM
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 Publikationsübersicht REIHE IM FOKUS ZERRBILDER VON ISLAM LINKE GEWALT IN BERLIN UND DEMOKRATIE 2009-2013 2. Auflage, Berlin 2016. 1. Auflage, Berlin 2015 156 Seiten. (nur im Internet abrufbar). 70 Seiten. RECHTE GEWALT IN BERLIN SCIENTOLOGY - EINE KRITISCHE 2003-2012 BESTANDSAUFNAHME 1. Auflage, Berlin 2014 1. Auflage, Berlin 2011 (nur im Internet abrufbar). (nur im Internet abrufbar). 66 Seiten. 83 Seiten. 136
  • SSS SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ SWR
SSS SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ SWR Ziviler Auslandsaufklärungsdienst T TAK FREIHEITSFALKEN KURDISTANS TECAK BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS TKP/ML TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN U UZ UNSERE ZEIT W WISE WORLD INSTITUTE OF SCIENTOLOGY ENTERPRISES Y YEK-KOM FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. YJA UNION DER FREIEN FRAUENVERBÄNDE Z ZIEL ZENTRUM FÜR INDIVIDUELLES UND EFFEKTIVES LERNEN Abkürzungsverzeichnis 95
  • Verfassungsschutz in Hamburg 8. Organigramm
Verfassungsschutz in Hamburg 8. Organigramm des LfV Hamburg Personalrat, Vertrauensperson für Amtsleitung Schwerbehinderte, Gleichstellungsbeauftragte Referat Referat V01 V02 Führungsunterstützung stellvertretende ÖffentlichkeitsV03 NADIS-Koordination Amtsleitung und V04 Internet-Koordination Gremienarbeit Abteilung V4 Abteilung V1 Abteilung V2 Abteilung V3 NachrichtenZentrale Auswertung Spionageabwehr, dienstliche Aufgaben Geheimschutz, InformationsRecht beschaffung Referat V11 Referat V201 Referat V31 Referat V41 Grundsatz, Geheimschutz Observation, Verwaltung Mitwirkungskonspirative aufgaben Ermittlungen Referat V12 Referat V21 Referat V32 Referat V42 SpionageForschung, Zentrale IT Islamismus abwehr und Werbung und und G10 Wirtschaftsschutz Befragung Referat V22 Referat V13 Referat V43 RechtsOperative Technik VP-Führung extremismus, Scientology Referat V23 Linksextremismus, Extremismus mit Auslandsbezug 26
  • A B K ÜR Z
A B K ÜR Z UNGS V E R Z E I C HNI S H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 0 N SDAP/ AO N ationalsozialistische Deutsche W TO World Trade Organisation Arbeiter Partei/ Auslands(Welthandelsorganisation) und Aufbauorganisation YCK Union der Jugendlichen aus N W RI N ationaler W iderstandsrat Iran Kurdistan N W RI N ationaler W iderstandsrat Iran YDK N eue Demokratische Jugend NZ N ational Zeitung - Deutsche YEK-KOM Föderation kurdischer Vereine in Wochenzeitung Deutschland e.V. OPEC Organisation of Petroleum Exporting YXK Verband der StudentInnen aus C ountries (Konferenz der Kurdistan Erdöl exportierenden Staaten) ZK Zentralkomitee PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PJA Partei der freien Frauen PKK Arbeiterpartei Kurdistans RAF Rote Armee Fraktion REP Die Republikaner RJ Republikanische Jugend RP Wohlfahrtspartei RSB Revolutionär Sozialistischer Bund RTC Religious Technology C enter RZ Revolutionäre Zellen 'solid Sozialistische Jugend SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SI Solidarität International SO Scientology Organisation I MP R E S S U M SOZ Sozialistische Zeitung Herausgeber: Hessisches M inisterium des Innnern SW R zivile Auslandsaufklärung und für Sport THKP/ -C - Türkische VolksbefreiungsFriedrich-Ebert-Allee 12 Devrimci Sol partei/ -front - Revolutionäre Linke 65185 W iesbaden TIKKO Türkische Arbeiterund Internet-Abruf: www.verfassungsschutz-hessen.de Bauernbefreiungsarmee TKP/ M L Türkische Kommunistische Gestaltung: Studio Zerzawy AGD 65329 Hohenstein Partei/ M arxisten-Leninisten UZ Unsere Zeit Druck: A. Bernecker GmbH & C o. Druckerei KG VVN -BdA Vereinigung der Verfolgten des 34212 M elsungen N aziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten W TM World Tamil M ovement Gedruckt auf 100% Recycling-Papier 116
  • ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AAB Antifaschistische Aktion Burg
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AAB Antifaschistische Aktion Burg AAS Antifaschistische Aktion Salzwedel AK Arbeitskreis ApS Applied Scholastics (siehe Scientology) BFE Bund Freies Europa BpjM Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien CDK Civata Demokratik Kurdistan Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft in Europa DKP Deutsche Kommunistische Partei DDR Deutsche Demokratische Republik EA Europäische Aktion EU Europäische Union FSB Federalnaja Sluschba Besopasnosti Inlandsgeheimdienst der RF G 10-LSA Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Land Sachsen-Anhalt GRU Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije - Militärischer Auslandsnachrichtendienst der RF GSD Gemeinsam Stark Deutschland HoGeSa Hooligans gegen Salafisten IB(D) Identitäre Bewegung (Deutschland) IHK Industrieund Handelskammer IS Islamischer Staat JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland e.V. JN Junge Nationaldemokraten Verfassungsschutzbericht des Landes SachsenAnhalt 2016 214
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 229 6. Abschnitt ScientologyOrganisation (SO) Die SO ist ein internationaler Wirtschaftskonzern, der nicht nur nach Gewinnmaximierung strebt
Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 229 6. Abschnitt ScientologyOrganisation (SO) Die SO ist ein internationaler Wirtschaftskonzern, der nicht nur nach Gewinnmaximierung strebt, sondern auch ein weltweites Herrschaftssystem nach eigenen Vorstellungen errichten will. An die Stelle des Demokratieprinzips und der Grundrechte soll ein auf Psycho-Technologien und der bedingungslosen Unterordnung des Einzelnen beruhendes totalitäres Herrschaftssystem treten. 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO Die SO ist nicht nur eine Gefahr für Einzelne, die in die Fänge der Organisation zu geraten drohen, sondern stellt das politische System der Bundesrepublik Deutschland in Frage. Schon in seinem Grundlagenwerk Dianetik aus dem Jahr 1959 wies der Gründer der SO, L. Ron Hubbard, auf die politische Relevanz seiner Lehre hin. Nach seinen bis heute für alle Scientologen verbindlichen Vorstellungen soll eine ausschließlich nach scientologischen Scientologische Richtlinien funktionierende Welt geschaffen werden. Mit harten Richtlinien psychound sozialtechnischen Maßnahmen will die Organisation nicht nur den einzelnen Menschen steuern, sondern durch Einflussnahme auf Staat, Politik und Wirtschaft in die Gesellschaft eindringen und sie ihren Zielen unterwerfen. Die Mission Clear Planet beschreibt das Ziel, alle nach Auffassung von SO "geistig gestörten" ("aberrierten") Menschen zu befreien. Programmatik und Aktivitäten der SO sind mit Grundprinzipien unVerfassungsfeindserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. liche Bestrebungen Eine Reihe von Hinweisen deutet darauf hin, dass die Ideologie

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