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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 263 im Verfassungsschutzbericht 2002 Nordrhein-Westfalen
  • diese konnten individuell benannt werden. Genannt wurden zum Beispiel Scientology, Spionage (insbesondere Wirtschaftsspionage), Extremismus im Internet und Islamismus
Verfassungsschutzbericht 2002 des Landes Nordrhein-Westfalen 264 wir wissen aber nicht, für welche Informationen Sie sich besonders interessieren oder ob bzw. wie schnell Sie sie im Bericht finden. Ebenso wenig kennen wir Ihre Meinung hinsichtlich der "Äußerlichkeiten" unserer Broschüren (unter anderem Gestaltung und Übersichtlichkeit). Indem Sie an unseren Leserbefragungen teilnehmen und uns Ihre Eindrücke (sowohl negative als auch positive) mitteilen, können Sie uns helfen, die Berichte für Sie besser zu machen und an Ihre Informationsbedürfnisse anzupassen. Rückantwort Gespannt haben wir Ihre Antwortpostkarten erwartet. Bis Ende Januar 2003 haben 421 Leserinnen und Leser das Angebot genutzt und ihre Bewertung abgegeben. Herzlichen Dank dafür. Umfang, Gestaltung, Sprachstil, Zahl der Bilder und Grafiken Umfang, Gestaltung und Sprachstil des Verfassungsschutzberichtes 2001 wurden durchweg positiv bewertet. Rund 80 bzw. jeweils mehr als 90 Prozent sind hier zufrieden. Die Zahl der Bilder/Grafiken war für mehr als 52 Prozent der Leserinnen und Leser "gerade richtig", 45 Prozent wünschen sich mehr Bilder bzw. Grafiken. Informationsgehalt Hinsichtlich des gewünschten Informationsgehaltes war die positive Bewertung nicht mehr ganz so eindeutig. 59 Prozent der Einsender haben die gesuchten Informationen im Bericht gefunden. Für 29 Prozent waren die Informationen zu oberflächlich. Für welche Themen haben Sie sich interessiert? Hauptsächlich interessierten sich die Leserinnen und Leser für den Phänomenbereich Rechtsextremismus. Am zweithäufigsten wurde der Ausländerextremismus genannt. An dritter Stelle folgt der Linksextremismus. Darüber hinaus interessierte uns, welche Themenkomplexe die Leser wichtig finden; diese konnten individuell benannt werden. Genannt wurden zum Beispiel Scientology, Spionage (insbesondere Wirtschaftsspionage), Extremismus im Internet und Islamismus.
Seite 25 im Verfassungsschutzbericht 2019 Berlin
  • Gewalttaten oder Phänomene des Islamismus. Auch eine Broschüre zu Scientology liegt vor. Stärker als im Verfassungsschutzbericht steht die Auseinandersetzung
Verfassungsschutz Berlin * "Im Fokus": Die Reihe behandelt einzelne Themenkomplexe des Extremismus wie rechte oder linke Gewalttaten oder Phänomene des Islamismus. Auch eine Broschüre zu Scientology liegt vor. Stärker als im Verfassungsschutzbericht steht die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Forschung im Vordergrund. * "Info": Die "Info"-Reihe bietet praxisnahe kompakte Informationen über Erscheinungsformen des Extremismus. * "Infoflyer": Die Reihe "Infoflyer" klärt in kompakter Form über extremistische Aktivitäten auf, warnt vor Entwicklungen und Gefahren und bietet Hilfestellung bei praktischen Problemen an. * Lageund Wahlanalysen: Diese Reihe bietet kurze Analysen zu Detailthemen. * "Verfassungsschutz Berlin. Sicherheit, Aufklärung, Transparenz": Die Broschüre gibt Basisinformationen über Aufgaben und Befugnisse, Arbeitsfelder und Vorgehensweisen des Verfassungsschutzes. Informationsfilme Die Informationsfilme geben anschaulich und kompakt Auskunft über die Arbeit des Verfassungsschutzes und seiner Beobachtungsfelder. Veranstaltungsarbeit Der Berliner Verfassungsschutz hat zahlreiche Vortragsveranstaltungen durchgeführt. Dabei wurde sowohl über die Extremismusfelder, die der Verfassungsschutz beobachtet, als auch über die Arbeitsweise des Nachrichtendienstes informiert. Die Vortragsveranstaltungen wurden insbesondere von Polizei und Justiz sowie von schulischen und außerschulischen Bildungsträgern angefragt. 25
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2001 Rheinland-Pfalz
  • Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär
- 10 - - "Verfassungsschutz transparent" - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!" - "Islamistische Extremisten" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans". - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell" - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC" - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative" - "Informationsschutz in der gewerblichen Wirtschaft - Mit Sicherheit ein Gewinn!". 4. Aufklärungskampagne "FAIRSTÄNDNIS" Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beteiligte sich auch 2001 wieder an der auf Initiative der Innenminister von Bund und Ländern im Jahre 1993 gestarteten Aufklärungskampagne gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit unter dem Motto " FAIRSTÄNDNIS - Menschenwürde achten - Gegen Fremdenhass". Neben der Verteilung von Broschüren wie dem Heft für Jugendliche mit dem Titel "Basta" oder dem Computerspiel "Dunkle Schatten" wurden verschiedene themenbezogene Veranstaltungen von Jugendgruppen in Rheinland-Pfalz finanziell unterstützt. Die Kampagne "Fairständnis" wird in Rheinland-Pfalz auch im Jahr 2002 fortgeführt.
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2002 Rheinland-Pfalz
  • Irland bis Sri Lanka"* - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'Organisation durch den Verfassungsschutz"* - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär
- 10 - Neben den jährlichen Tätigkeitsberichten sind derzeit folgende Informationsbroschüren des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes erhältlich bzw. über die Internetadresse http://www.verfassungsschutz. rlp.de abrufbar: - "Verfassungsschutz transparent"* - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!"* - "Islamistische Extremisten" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans". - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell"* - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka"* - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'Organisation durch den Verfassungsschutz"* - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC"* - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative"* - "Informationsschutz in der gewerblichen Wirtschaft - Mit Sicherheit ein Gewinn!". (* : derzeit nur im Internet als Pdf-Datei verfügbar) 4. Aufklärungskampagne "FAIRSTÄNDNIS" Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beteiligte sich auch 2002 wieder an der auf Initiative der Innenminister von Bund und Ländern im Jahre
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2003 Rheinland-Pfalz
  • Irland bis Sri Lanka"* - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'Organisation durch den Verfassungsschutz"* - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär
-93. Öffentlichkeitsarbeit - Prävention durch Information Die Öffentlichkeitsarbeit nimmt insbesondere im Hinblick auf die Prävention beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz breiten Raum ein. Derzeit sind folgende Informationsbroschüren des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes erhältlich, die auch über die Internetadresse http://www.verfassungsschutz.rlp.de abrufbar sind: - "Verfassungsschutz transparent"* - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!"* - "Islamistische Extremisten" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans" - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell"* - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka"* - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'Organisation durch den Verfassungsschutz"* - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC"* - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative"* - "Informationsschutz in der gewerblichen Wirtschaft - Mit Sicherheit ein Gewinn!" (* : derzeit nur im Internet als pdf-Datei verfügbar)
Seite 187 im Verfassungsschutzbericht 2000 Niedersachsen
  • SCHÖNHUBER, Franz * 69 SCHWAB, Jürgen * 48 SCHWERDT, Frank * 55 Scientology Organisation (SO) * 8, 156-159 Signal - Das patriotische Magazin
Proliferation * 163, 169 PÜHSE, Jens * 55 R radikal * 92 RADJAVI, Maryam * 152 RADJAVI, Massoud * 152 RASSINIER, Paul * 28 Rassismus * 25, 26, 30, 31, 36, 38, 57, 84, 86, 96, 98 f. RAZZ - Zeitung für ein radikales Hannover * 85, 93, 97, 99, 100 Recht und Wahrheit * 78, 79 Rechtsextremismus (Begriff) * 6, 9, 15, 20, 23, 25-27 REMER, Otto Ernst * 43, 78 RENNICKE, Frank * 35 Republikaner (REP) * 6, 12, 27, 67, 69-76 Revolution Inside * 92 Revolutionäre Plattform - Aufbruch 2000 (RPF) * 6, 44 f., 55 Revolutionäre Zellen (RZ) * 89, 90 RIEGER, Jürgen * 81 ROEDER, Manfred * 53, 54 ROßMÜLLER, Sascha * 54, 55, 58, 59 Rote Antifaschistische Initiative * 88 Rote Hilfe e.V. * 7, 8, 115 f. ROUHS, Manfred * 82 RUDOLF, Germar * 28 Ruhsdorfer Beschluss der REP * 70 S SANDER, Hans Ulrich * 82, 83 SANDERS, Tina * 110 SCHEER, Andre * 110 SCHLIERER, Rolf * 6, 67, 69, 70, 71, 73, 75 SCHÖN, Jürgen * 53, 55 SCHÖNBORN, Meinolf * 53 SCHÖNHUBER, Franz * 69 SCHWAB, Jürgen * 48 SCHWERDT, Frank * 55 Scientology Organisation (SO) * 8, 156-159 Signal - Das patriotische Magazin * 82 Skinhead-Konzerte * 6, 32, 33-35, 36, 46 Skinhead-Musik * 6, 10, 31, 32-35 Skinheads * 6, 10, 12, 26, 27, 30-35, 38, 42, 44, 46, 53, 57, 59 Sleipnir * 82 SOFU, Yusuf Ibrahim * 117, 146, 147 SOHN, Manfred * 109 SOJKA, Klaus * 63 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen in der Türkei" (DETUDAK) * 133 Soziale Volkspartei (SVP) * 44 187
Seite 196 im Verfassungsschutzbericht 2002 Niedersachsen
  • Wirtschaftsschutz * 169, 170-172 WISE (World Institute of Scientology Enterprises) * 158, 159 WORCH, Christian * 45, 46 World Tamil Movement
194 Stichwortverzeichnis T Tamil Rehabilitation Organisation (TRO) * 154 TEUBER, Wolfgang * 98 THKP-C-Devrimci Sol (Türkische Volksbefreiungspartei/-front - Revolutionäre Linke) * 137-140 Thule-Seminar * 63 Trotzkismus * 66, 83, 102-105 Türkes, Alparslan * 134, 135 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * 141 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * 140-142 Türkisch-Islamische Synthese * 113, 128, 135 U Ümmet-i Muhammed * 133 Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) * 146 Union der StudentInnen aus Kurdistan (YXK) * 146 Union für die in den europäischen Ländern arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) * 118 Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. (UMSO) * 118 Unsere Zeit (UZ) * 84, 97 V Verbote neonazistischer Vereinigungen * 32 Verein zur Förderung antifaschistischer Kultur e.V. * 70 Verlag der Freunde (VdF) * 64 Verlagsgesellschaft Berg * 18 vers beaux temps * 67, 75, 76, 79 Vlaams Blok * 57, 61 VOIGT, Udo * 33, 34, 35, 37, 111 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK), neu: Volksverteidigungskräfte (HPG) * 143, 144, 146 Volksgemeinschaft * 14, 15, 39, 40, 41-44 Volksmodjahedin Iran-Organisation / Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) * 107, 122-125 Vrij Historisch Onderzoek (VHO) * 18 W WALENDY, Udo * 55 Wehrmachtsausstellung (Aktionen gegen die -) * 17, 28, 43-46, 56 Wiking-Forum * 25, 26 WINDHORN, Monika * 91 WINKELSETT, Uschi * 58 Wirtschaftsschutz * 169, 170-172 WISE (World Institute of Scientology Enterprises) * 158, 159 WORCH, Christian * 45, 46 World Tamil Movement (WTM) * 154 WULFF, Thomas * 27
Seite 195 im Verfassungsschutzbericht 2002 Niedersachsen
  • Schwarze Strolche (Hannoversche Jugendantifa) * 79 SCHWERDT, Frank * 35 Scientology Organisation (SO) * 155-160 Serxwebun * 143, 148 Signal-Das patriotische Magazin
Stichwortverzeichnis 193 Republikaner, Die (REP) * 15, 16, 56, 57-61 Revolutionäre Plattform-Aufbruch 2000 (RPF) * 34, 35 RIEGER, Jürgen * 14 ROCHOW, Stefan * 50, 51 ROEDER, Manfred * 55 ROßMÜLLER, Sascha * 50, 51, 52 Rote Hilfe e.V. * 66, 94-96 RotFuchs * 93, 98 ROUHS, Manfred * 64 RUDOLF, Germar * 16 Rudolf-Gutachten * 16 Ruhsdorfer Beschluss der REP * 58 S Sadr (Sayyid Musa as-Sadr) * 120, 122 Scharia * 110, 111, 182 Schariati, Ali * 122 SCHLIERER, Rolf * 56, 57, 58, 61 SCHÖN, Jürgen * 35 Schöner Leben-Initiative zur Überwindung des Kapitalismus * 85 SCHÖNHUBER, Franz * 57, 58 SCHÜTZINGER, Jürgen * 62 SCHWAB, Jürgen * 37, 38, 39 Schwarze Strolche (Hannoversche Jugendantifa) * 79 SCHWERDT, Frank * 35 Scientology Organisation (SO) * 155-160 Serxwebun * 143, 148 Signal-Das patriotische Magazin * 64 SIWANESWARAN, Rasaih * 152 Skinhead-Konzerte * 16, 20, 21, 22-24, 26, 27 Skinhead-Musik * 20, 22-24, 25 Skinheads * 15, 16, 18-24, 25-30, 32, 34, 44-47, 51, 56 Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) * 32 Sleipnir * 23, 45, 64 SOFU, Yusuf Ibrahim * 132 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen in der Türkei (DETUDAK) * 140, 141 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) * 76, 99 Sozialistische Zeitung (SoZ) * 98 Sozialistische Reichspartei (SRP) * 33 SP (Glückseligkeitspartei) * 113, 128, 133 Spionageabwehr * 161-168 STAWITZ, Ingo * 62 STEHR, Heinz * 84, 97, 98, 99 STEINIGER, Peter * 93 STOLPMANN, Marianne * 62
Seite 287 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • künftige Nut4.7 "IDEALE ORG" STUTTGART zung des Gebäudes für Scientology 2010 hatte die Stuttgarter SO-Führung nicht offen gelegt wurde
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N Erfahrungen nach kann damit gerechhandelt. Gegenüber den Mitgliedern net werden, dass Gelder ins Ausland gibt es keine Erklärung, warum die Ertransferiert worden sind. Auch wegen öffnung immer wieder verschoben der strengen Hierarchie in der SO liegt wurde. Es wurden auch keine konkredie Vermutung nahe, dass das Manageten Informationen veröffentlicht, wo ment über die Spenden verfügt. Im und wie etwa die Spenden verwahrt Raum London besitzt die Organisation werden oder welche Immobilie koneine Holding, die für die Verwaltung kret in Aussicht stehen könnte. Wie ihres Vermögens außerhalb der USA auch anderweitig in der SO zu beobzuständig sein soll. Die Mitglieder an achten, gibt es dabei unterschiedliche der Basis wirken bei alledem letztlich Geheimhaltungshierarchien. "Großwie Befehlsempfänger. Insgesamt bespender" wurden bei der Informationssteht der Eindruck, dass die internatiopolitik mit gewissem Vorzug behandelt. nale SO-Führung der Stuttgarter Niederlassung die Verantwortung für das Trotz des Terminverzugs kann nicht Projekt entzogen hat. davon ausgegangen werden, dass das SO-Management das Projekt aufgegeben hat. Es will vermutlich mit einem Überraschungscoup ein neues Gebäude präsentieren, das Expansion suggerieren und zugleich als Provokation dienen soll. Aus Hamburg und Berlin wurde berichtet, dass Investoren aus dem Ausland die Immobilienkäufe für die SO tätigten, wobei die künftige Nut4.7 "IDEALE ORG" STUTTGART zung des Gebäudes für Scientology 2010 hatte die Stuttgarter SO-Führung nicht offen gelegt wurde. Die Eröffgegenüber den Mitgliedern eine Vernung einer repräsentativen Niederlaswirklichung der "Idealen Org" zu HUBsung in der Landeshauptstadt würde BARDs 100. Geburtstag im März 2011 zwar zunächst Aufbruchstimmung an in Aussicht gestellt. Dieser Termin verder SO-Basis erzeugen, die ein neues strich aber ohne Angabe von Gründen. Gebäude mit hohen Erwartungen verDas Projekt wird von der Führung bis knüpft, wäre aber kaum geeignet, die heute weitgehend als Geheimnis beProbleme der SO im Land zu lösen. 286
Seite 198 im Verfassungsschutzbericht 1999 Niedersachsen
  • WINDHORN, Monika * 116 Wirtschaftsspionage * 173-177 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) * 165 World Tamil Movement (WTM) * 161 WULFF, Thomas
TÜRKES, Alparslan * 141 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * 139, 140 Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * 126, 135, 139 f. Türkisch-Islamische Union (ATIB) * 142 U ULRICH, Jörg * 106 Ümmet-i-Muhammed * 149, 150, 151, 152, 153 Union für die in den europäischen Ländern arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) * 154 Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) * 130, 132, 134 Union Islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.) * 157 Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. (UMSO) * 154 Unsere Zeit (UZ) * 111, 113, 114 V Verbotene neonazistische Organisationen * 35 Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. (AMGT) * 144 VOIGT, Udo * 40, 44, 50, 53 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) * 128 Volksmodjahedin Iran * 158 f. Vrij Historisch Onderzoek * 28 W WALENDY, Udo * 28 WEBENAU, Alexander von * 53 Wehrmachtsausstellung * 37, 42, 51, 52, 54, 62, 70, 96, 191 WENDT, Hans-Christian * 38, 50 WETZEL, Bruno * 59 Wiking-Jugend e.V. * 35, 42, 65 WINDHORN, Monika * 116 Wirtschaftsspionage * 173-177 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) * 165 World Tamil Movement (WTM) * 161 WULFF, Thomas * 37 Y YAGAN, Bedri * 136 YEK-KOM (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V.) * 132, 134 Y-Gruppen * 131, 132 Z Zentralorgan * 37 Zentralrat der Muslime Deutschlands (ZMD) * 149, 153, 157 ZÜNDEL, Erich * 27, 28 198
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bayern
  • Veranstaltungen der SO ............................................. 218 5.1 Ausstellung "Was ist Scientology?" ............................ 218 5.2 PR-Aktionen im Zusammenhang mit Katastrophen ..... 219 6. Verwaltungsgerichtsverfahren
10 Inhaltsverzeichnis 3.2.4 Office of Special Affairs (OSA) .................................... 216 4. Mitglieder der SO ....................................................... 218 5. Veranstaltungen der SO ............................................. 218 5.1 Ausstellung "Was ist Scientology?" ............................ 218 5.2 PR-Aktionen im Zusammenhang mit Katastrophen ..... 219 6. Verwaltungsgerichtsverfahren ..................................... 220 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet ................................................................ 220 7. Abschnitt Spionageabwehr 1. Ausgangslage ............................................................ 221 2. Wirtschaftsspionage - Ausforschung von Wissenschaft und Technik .......................................... 222 3. Spionage im Bereich der Kommunikationstechnik ...... 223 4. Proliferation .............................................................. 224 5. Schutzmaßnahmen - Beratung durch den Verfassungsschutz ..................................................... 225 6. Ausblick .................................................................... 226 8. Abschnitt Organisierte Kriminalität 1. Ausgangslage ............................................................ 227 2. Beobachtungsschwerpunkte ...................................... 227
Seite 301 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • Muslim Youth (WAMY) 48, 53, 68 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 242, 245, 259 Wortergreifungsstrategie 171f. YJA STAR
White Voice 134 Wirtschaftsschutz 276 Wirtschaftsspionage 260f., 270f., 276 WISE Charter Committee (WCC) 243 World Assembly of Muslim Youth (WAMY) 48, 53, 68 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 242, 245, 259 Wortergreifungsstrategie 171f. YJA STAR 95, 108 Zentrale Kontrollkommission 223 Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) 47 Zentrum für Lebensfragen 243 Zentrum für Wirtschaftsund Sozialforschung (ESAM) 70 301
Seite 297 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • Institut Europeen des Sciences Humaines (I.E.S.H.) 48 International Scientology News 242, 244, 250 International Sikh Youth Federation (ISYF) 116ff. Islamische
Hohenrain-Verlag 176 Hubbard College of Administration International (HCAI) 259 Ideale Org 241, 244 Impact 240, 247f., 251f. Infoladen Karlsruhe 229 Institut Europeen des Sciences Humaines (I.E.S.H.) 48 International Scientology News 242, 244, 250 International Sikh Youth Federation (ISYF) 116ff. Islamische Bewaffnete Gruppe siehe Groupe Islamique Arme (GIA) Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) 47ff. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 48, 57, 67ff. Islamische Heilsfront siehe Front Islamique du Salut (FIS) Islamische Kulturgemeinschaft Stuttgart e.V. 67 Islamisches Zentrum Aachen - Bilal Moschee e.V. 51 Islamisches Zentrum Stuttgart (IZS) 47, 52 Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland 68 Jagdstaffel 134, 138, 141, 142 Jihad 19, 25, 43 Jihadismus 18, 24ff. Jugend für Menschenrechte 243, 247 Junge Nationaldemokraten (JN) 124, 132, 147, 149, 151, 160, 170, 182ff., 191f. junge Welt 210, 226, 231 Kalifatsstaat siehe Der Kalifatsstaat Kamagata Maru Dal International (KMDI) 117 Kameradschaft Karlsruhe 144 Kameradschaft Rastatt 144 K-Gruppen 211 Khalistan 117 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) 243, 249, 254 Koma Civaken Kurdistan (KCK) 93, 96f. Koma Komalen Kurdistan (KKK) 93 Kommando Skin 134 Kommunistische Jugendorganisation (KGÖ) 111f. Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD) 221 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 95, 107ff., 113 Kommunistische Partei-Aufbauorganisation (KP-IÖ) 111 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 200, 214, 224 Kommunistische Plattform (KPF) 206, 213 297
Seite 258 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg
  • Ülkücü......................74, 75, 252, 264 World Institute of Scientology ums Ganze-Bündnis.................94, 97 Enterprises (WISE).....177, 257, 267 United
Anhang / Stichwortverzeichnis Sektion Nordland.......124, 133, 266 Vereinigte Gemeinschaften KurdiSelbstverwalter................6, 164, 166 stans (KCK)....................63, 255, 264 Shut down the logistics of Verfassungsschutz, Arbeitsweise capitalism................................97 , 109 und Befugnisse................................20 Sicherheitsüberprüfungen..26, 209, Verfassungsschutz, Aufgaben.....19, 218, 234, 237, 254 20, 217 Spektrenübergreifendes Verfassungsschutz, Hamburgisches Camp........................................99 , 101 Sicherheitsüberprüfungund Spionageabwehr............................184 Geheimschutzgesetz (Hmbstaatenlos.info e.V...............166, 267 SÜGG).............................................254 Street-Dawa......................................45 Verfassungsschutz, Hamburgisches Sunna................................................45 Verfassungsschutzgesetz (HmbVerfSchG)......................19, 214 T Verfassungsschutz, InformationsTabligh-i Jama'at.............................36 verarbeitung.....................................21 Tag der deutschen Zukunft Verfassungsschutz, Kontrolle.......24 (TddZ)....................................141 , 257 Verschlusssachen...............209, 239, TAK..................................................257 247, 257 Taqwa-Moschee...............................43 Visumverfahren................................27 TATORT Kurdistan Cafe.................70 Volksverteidigungseinheiten Terrorismus...............................17 , 38 (YPG).................................................64 TKP/ ML.........................................192 Torabi, Dr. Hamid Reza...................54 W Trotzkisten.................................79 , 84 Weisse Wölfe Terrorcrew.............133 Turan e.V..................................75 , 265 Welcome to HellDemo........96, 105 Türkische Nationalisten...........11, 73 We love Muhammad..............45, 263 Türkiye Komünist Partisi/Marksist Wirtschaftsschutz..........6, 183, 184, Leninist (TKP/ML)........72, 257, 265 198, 201 Turkos Hamburg.....................75, 265 Wirtschaftsspionage....................200 Wolfsgruß.........................................76 U Worch, Christian...........................142 Ülkücü......................74, 75, 252, 264 World Institute of Scientology ums Ganze-Bündnis.................94, 97 Enterprises (WISE).....177, 257, 267 United we stand.....................81, 113 www.gelberschein.net..................167 V Y Verband der Studierenden Frauen YXK.................................69, 103, 265 aus Kurdistan (JXK)...............69, 265 Verband der Studierenden in KurdiSymbole stan (YXK)...............................69 , 265 4-D-Kampagnen..................173, 179 262
Seite 295 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • Clara 206 Class V Org 243 Church of Scientology International (CSI) 240, 256 Das Freie Forum 179 Der Kalifatsstaat (Hilafet
Auditor 240 Aufbruch 134 Autonome 201, 203, 205, 230, 237 Autonome Nationalisten 124, 132, 145, 152, 153ff., 156, 162 Autonome Antifa Freiburg 204 Autoritarismus 129 Babbar Khalsa Germany (B.K.G.) 118 Babbar Khalsa International (BK) 116ff. Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) 115 Befreiungseinheiten Kurdistans (HRK) 88 Bewaffnete Einheiten der Armen und Unterdrückten (FESK) 111 Bewegung des Islamischen Widerstands siehe HAMAS Blue Max 134 break-out. Monatsschrift der AIHD 203 Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) 164 Carpe Diem 134 Clara 206 Class V Org 243 Church of Scientology International (CSI) 240, 256 Das Freie Forum 179 Der Kalifatsstaat (Hilafet Devleti) 84f. Deutsche Geschichte - Europa und die Welt (DG) 181f. Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 199ff., 207, 214ff., 217f., 220, 228, 230 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 164 Deutsche Stimme (DS) 137, 157f., 164, 167, 169 Deutsche Volksunion (DVU) 124, 126f., 160f., 165, 172ff. Deutschland in Geschichte und Gegenwart (DGG) 176ff. Deutschland-Pakt 165f., 173, 175 Devrimci Sol 102f. Dianetik 249 Dianetik-Post 240 DIE LINKE. 199, 200f., 206ff., 209f., 213, 215, 217f., 220, 222, 226ff., 230 Die Muslimbruderschaft (MB) 32, 42ff., 47f. Die Republikaner (REP) 125 Disput 206 Dissent 226 Dissent! Frankreich 229 Druffel & Vowinckel-Verlag 181 295
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bayern
  • Veranstaltungen der SO ............................................. 224 5.1 Ausstellung "Was ist Scientology?" ............................ 224 5.2 PR-Aktionen im Zusammenhang mit den Terroranschlägen
Inhaltsverzeichnis 11 3. Organisationsund Kommandostruktur der SO .......... 217 3.1 Weltweite Kommandostruktur der SO ....................... 217 3.2 Organisation der SO in Deutschland .......................... 219 3.2.1 "Church"-Sektor........................................................... 219 3.2.2 WISE-Sektor .............................................................. 220 3.2.3 ABLE-Sektor .............................................................. 221 3.2.4 Office of Special Affairs (OSA) ................................... 222 4. Mitglieder der SO ...................................................... 223 5. Veranstaltungen der SO ............................................. 224 5.1 Ausstellung "Was ist Scientology?" ............................ 224 5.2 PR-Aktionen im Zusammenhang mit den Terroranschlägen in den USA ..................................... 224 6. Verwaltungsgerichtsverfahren .................................... 225 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet ................................................................ 225 8. Abschnitt Spionageabwehr 1. Ausgangslage ............................................................ 226 2. Wirtschaftsspionage - Ausforschung von Wissenschaft und Technik ......................................... 227 3. Spionage im Bereich der Kommunikationstechnik ...... 228 4. Proliferation .............................................................. 228 5. Schutzmaßnahmen - Beratung durch den Verfassungsschutz ..................................................... 229 6. Ausblick .................................................................... 230 9. Abschnitt Organisierte Kriminalität 1. Ausgangslage ............................................................ 231 2. Beobachtungsschwerpunkte ...................................... 231 3. Ausblick .................................................................... 237
Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • CELEBRITY CENTRES - S. 112 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL (CSI) - S. 114 CITIZENS COMMISSION ON HUMAN RIGHTS (CCHR
BÜRGERINITIATIVE FÜR DEUTSCHE INTERESSEN - S. 12, 72, 78 BÜRGERWEHR - S. 19 BUSSE, Friedhelm - S. 28 CASTEL DEL MONTE VERLAG - S. 54 CEE IEH - S. 72, 75 CELEBRITY CENTRES - S. 112 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL (CSI) - S. 114 CITIZENS COMMISSION ON HUMAN RIGHTS (CCHR) - S. 112, 115 Conne Island - S. 74, 75 CRIMINON - S. 113, 114 DAS FREIE FORUM - S. 54, 55 DEHOUST, Peter - S. 52 DER FOIERSTURM - S. 21, 55 DER FRONTSOLDAT - S. 21, 55 DER HEIMATBOTE - S. 141 DER JUNGKOMMUNIST - S. 81 DER REPUBLIKANER - S. 45, 46, 55 DER WEG ZUM GLÜCKLICHSEIN - S. 114 DEUTSCHE ANNALEN - S. 53 DEUTSCHE AUFBAUORGANISATION (DAO) - S. 47 DEUTSCHE GESCHICHTE. ZEITSCHRIFT FÜR HISTORISCHES WISSEN - S. 53 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) - S. 64, 82, 83, 90 DEUTSCHE REICHSPARTEI (DRP) - S. 32 DEUTSCHE STIMME - S. 28, 31, 32, 34, 35, 36, 50, 51, 55, 132 DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT mbH - S. 31, 32, 38, 40, 132, 134 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) - S. 9, 10, 12, 14, 41, 42, 43, 44, 45, 47, 48, 51, 56, 127 DEUTSCHE VOLKSUNION e. V. (DVU e. V.) - S. 41 DEUTSCHER SCHUTZBUND FÜR VOLK UND KULTUR - S. 42 DEUTSCHES KOLLEG - S. 36 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN DRESDEN e. V. - S. 102, 103 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN e. V. ZWICKAU - S. 103, 132 DEVRIMCI CÖZÜM (Revolutionäre Lösung) - S. 110 DEVRIMCI SOL (Revolutionäre Linke) - S. 106, 110 Dezentrales Konzept - S. 69, 72, 73, 76, 77, 78 DIANETIK - S. 112 DIE GEMEINDE MOHAMMEDS - S. 111 DIE KAMERADSCHAFT - S. 55 DIE REPUBLIKANER (REP) - S. 9, 10, 12, 14, 45, 46, 47, 48, 49, 51, 53, 55, 58, 127 Stichwortverzeichnis DIE ROTE FAHNE - S. 81, 82, 83, 89 DIE ROTE HILFE - S. 89 DIREKTE AKTION - S. 89 DISTLER, Jürgen - S. 35, 40 DJIHAD - S. 93 DONALDSON, Ian Stuart - S. 18 DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH (DSZ-Verlag) - S. 42 DVU-LISTE D - S. 42 EHRENBUND RUDEL - S. 41, 42 EISENECKER, Hans Günter Dr. - S. 34, 35, 36 ENGELS - S. 81, 84 EUROPA VORN VERTRIEB - S. 56 EUROPÄISCHE SYNERGIEN - S. 53 FAZILET PARTISI (FP) - S. 98 FEUER & STURM - S. 21, 55 FLÜCHTLINGSHILFE IRAN e. V. - S. 108 Föderale Agentur für Regierungskommunikation und Information - S. 120, 121 Föderaler Schutzdienst (FSB) - S. 120, 121 191
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • vorliegende Bericht die Notwendigkeit der weiteren Beobachtung der Scientology Organisation und unterrichtet über fortdauernde Aktivitäten ausländischer Extremisten und gegnerischer Nachrichtendienste
Vorwort Der jährliche Verfassungsschutzbericht des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen ist ein wichtiger Beitrag der sächsischen Staatsregierung zur Information der Bürgerinnen und Bürger. Er enthält einen umfassenden Überblick über die verfassungsfeindlichen Bestrebungen im Freistaat Sachsen und vermittelt die notwendigen Informationen zur Aufklärung über Ziele und Aktivitäten extremistischer Gruppierungen, die unseren demokratischen Rechtsstaat beeinträchtigen und letztendlich beseitigen wollen. Zwar ist Toleranz gegenüber dem Andersdenkenden ein wesentliches Merkmal der Demokratie, aber sie darf nicht soweit gehen, dass sie von den Gegnern der Demokratie dazu missbraucht wird, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen. Die einem Rechtsstaat und einer wehrhaften Demokratie zur Verfügung stehenden Mittel sind deshalb konsequent gegen Verfassungsfeinde einzusetzen. Dazu gehören staatliche Maßnahmen ebenso wie eine intensive geistig politische Auseinandersetzung mit Ursachen und Erscheinungsformen des Extremismus. Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen hat als ein Instrument der wehrhaften Demokratie die Aufgabe, diese extremistischen Bestrebungen und sonstige gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichteten Aktivitäten zu beobachten, rechtzeitig vor den davon ausgehenden Gefahren zu warnen und den Bürger kontinuierlich über die aktuellen Entwicklungen zu unterrichten. Der vorliegende Verfassungsschutzbericht zeigt, dass es Extremisten - gleich welcher Couleur - auch im Jahr 2001 nicht gelungen ist, die freiheitliche demokratische Grundordnung ernsthaft zu gefährden. Diese Einschätzung darf aber nicht dazu führen, in der Beobachtung extremistischer Bestrebungen nachzulassen. Die Entwicklungen in den Bereichen Rechts-, Linksund Ausländerextremismus erfordern weiterhin höchste Wachsamkeit. Besonders deutlich zeigen dies die menschenverachtenden Anschläge islamistischer Terroristen vom 11. September 2001. Obwohl es im Freistaat Sachsen keine Anhaltspunkte für terroristische Strukturen ausländerextremistischer Gruppierungen gibt, wird das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen die Entwicklung in diesem Bereich weiterhin aufmerksam beobachten. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit des Verfassungsschutzes ist nach wie vor der Rechtsextremismus. Das zeigt sich vor allem im weiteren Anwachsen der subkulturell geprägten militanten rechtsextremistischen Jugendszene und einem Anstieg der öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen rechtsextremistischer Gruppierungen. Gerade hier gilt es, der Jugend Alternativen zu bieten und sie vom Irrweg des Extremismus abzubringen. Im linksextremistischen Bereich verkörpern vor allem die so genannten Autonomen ein besonderes Gefahrenpotenzial. Sie stellen das staatliche Gewaltmonopol in Frage, d. h. den Grundsatz, dass ausschließlich die Verwaltung, in der Regel die Polizei, auf der Grundlage der von der Volksvertretung beschlossenen Gesetze und unter der Kontrolle der Gerichte zur Anwendung von Zwang befugt ist. Sie bekämpfen unsere demokratische Ordnung, indem sie sich als Gegenmacht etablieren und die demokratisch legitimierte Staatsgewalt zurückdrängen wollen. Daher ist die Beobachtung dieses Personenkreises durch den Verfassungsschutz zur Sicherung unserer freiheitlichen Grundordnung weiterhin erforderlich. Außerdem verdeutlicht der vorliegende Bericht die Notwendigkeit der weiteren Beobachtung der Scientology Organisation und unterrichtet über fortdauernde Aktivitäten ausländischer Extremisten und gegnerischer Nachrichtendienste und die Entwicklung im Bereich der Spionage am Wirtschaftsstandort Sachsen. Der vorliegende Bericht fasst die wesentlichen Tätigkeitsbereiche und Ergebnisse der Arbeit des Verfassungsschutzes in Sachsen im Jahre 2001 zusammen. Er kann keinen erschöpfenden Einblick geben, sondern unterrichtet über die grundlegenden Erkenntnisse, analysiert und bewertet die aktuellen Entwicklungen und stellt die inneren Zusammenhänge dar. Das frühzeitige Erkennen von verfassungsfeindlichen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen ermöglichte es der Exekutive, im Berichtsjahr angemessene Maßnahmen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Freistaat Sachsen und damit seiner Bürgerinnen und Bürger zu ergreifen. Dies ist auch ein Verdienst der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, denen ich für ihre engagierte Arbeit danke. Ebenso sehr gilt mein Dank darüber hinaus allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich auch im Jahre 2001 extremistischen Strömungen friedlich, aber entschieden entgegengestellt haben. Ich möchte sie in diesem Engagement bestärken, unsere freiheitliche Gesellschaftsform gegen Anfeindungen und Unterwanderungsversuche von rechts wie von links auch in Zukunft zu verteidigen und zu schützen. Klaus Hardraht Sächsischer Staatsminister des Innern 1
Seite 253 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg
  • Verschlusssachen VSB Verfassungsschutzbericht W WISE World Institute of Scientology Enterprise Y YPG Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen Parastina Gel) YXK Yekitiya Xwendekaren Kurdistan
Anhang / Abkürzungsverzeichnis T TAK Teyrebazen Azadiya Kurdistan (Freiheitsfalken Kurdistans) TKP/ML Türkiye Komünist Partisi / Marksist Leninist (Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch) V V Verfassungsschutz (Kürzel im Organigramm des LfV) VND Verein Neue Demokratie VS Verschlusssachen VSB Verfassungsschutzbericht W WISE World Institute of Scientology Enterprise Y YPG Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen Parastina Gel) YXK Yekitiya Xwendekaren Kurdistan (Verband der Studierenden in Kurdistan) Z ZMD Zentralrat der Muslime in Deutschland 257
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2019 Berlin
  • Inhaltsverzeichnis Schleichende Grenzverschiebungen 159 Fazit und Ausblick 164 7 Scientology Organisation 168 8 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 172 Spionageabwehr 172 Wirtschaftsspionage
Inhaltsverzeichnis Schleichende Grenzverschiebungen 159 Fazit und Ausblick 164 7 Scientology Organisation 168 8 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 172 Spionageabwehr 172 Wirtschaftsspionage 176 Abwehr von Cyberspionage 178 9 Geheimschutz 182 Geheimschutz in der Wirtschaft 183 Mitwirkung bei gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfungen 184 11