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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 349 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund
  • REGISTER I'LAM FOUNDATION (Website
REGISTER I'LAM FOUNDATION (Website).................. 198 Internationales Komitee der Vierten Internationale (IKVI) ........................................ 178 Illegale ............................................................281, 283 Internationales Kurdisches illegaler Wissensund Kulturfestival ....................................................... 244 Technologietransfer.......................................... 308 Internationalistische Liste/MLPD ............. 177 Imam-Ali-Moschee ..................................204, 228 International Scientology News ................. 329 Im Auftrag des Islam (Internetplattform)............................................ 234 International Way to Happiness Foundation............................................................ 330 Impact ..................................................................... 329 Interventionistische Linke (IL) ....... 161, 168 f. Imperialismus................ 126, 149, 157, 177, 237 INZAR (Publikation) ......................................... 223 INCITE THE BELIEVERS (Onlinemagazin) ................................................. 199 islamfeindlich ...............................50, 74, 184, 203 Indicators of Compromise (IoC) ................. 308 Islamic Revolutionary Guard Corps Intelligence Organization (IRGC-IO) ........ 315 Informationsblätter zum Wirtschaftsschutz .............................................. 309 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) ... 243 Informationsgewinnung ...............19, 281, 283, Islamische Gemeinschaft der schiitischen 289 f., 292, 298, 301 Gemeinden Deutschlands e.V. (IGS) ...204, 228 Initiative Wirtschaftsschutz.......................... 309 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) ................................................................. 226 In/Progress, Braunschweig............................ 170 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. INSPIRE (Publikation) ..................................... 200 (IGMG) ............................................................204, 231 Institut für Staatspolitik (IfS) Islamische Partei Afghanistans (HIA - (Verdachtsfall) .............................51, 73, 78, 91, 93 Hezb-e Islami-ye Afghanistan) ...........187, 218 Instrumentalisierung ......................... 48, 60, 287 Islamischer Staat (IS) .....................180 ff., 186 f., 189, 198, 208, 211, 336 International Department of the Central Committee of the Communist Party of Islamischer Staat - Provinz Khorasan China (IDCPC)...................................................... 314 (ISPK)............................................182, 190, 198, 212 Internationale Humanitäre Islamisches Zentrum Hamburg e.V. Hilfsorganisation e.V. ....................................... 335 (IZH)....................................................... 187, 204, 228 349
Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • sche Komitee für Menschenrechte und
sche Komitee für Menschenrechte und Religionsfreiheit in den USA" sowie den vorjährigen Preisträger Robert MINTON an. Hinter dem Preis stehe "(...) ein dubioser Clan von fanatischen Religions-Diskriminierern, die die Religionsfreiheit und die deutsch-amerikanische Freundschaft mit SIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) ihrer Klamauk-Veranstaltung mit Füßen treten". Der Einfluss der SO auf die Wirtschaft des Freistaates Sachsen ist gering. Nur in weniger als 20 Firmen sind bekannte Scientologen Inhaber, Teilhaber oder Geschäftsführer bzw. betreiben ein Gewerbe. Deren Geschäftstätigkeit konzentriert sich dabei vor allem auf den Immobiliensektor und das Baugewerbe; hinzukommen Unternehmensberatung, Steuerberatung, Firmenbetreuungs-Management, Partnervermittlung, Kunstund Kleinhanpagne der SO, die in mehreren deutschen Städten, del. Räumliche Schwerpunkte sind Dresden, u. a. in München, Stuttgart und Hamburg, stattZwickau und Leipzig. fand. Hervorzuheben sind die Aktivitäten eines Zwickauer Immobilienhändlers und hochrangigen In einem Schreiben vom März 2001 an eine geScientologen, der dort seit etwa 1994 ein Geflecht meinnützige Gesellschaft für Psychohygiene in Dresvon Immobilienfirmen aufgebaut hat und es verden hebt die KVPM-Bundesleitung München die stand, in seine Unternehmen weitere hochrangige "unheilvolle Entwicklung der Psychiatrie" hervor. In Scientologen zu integrieren. Mit dem Ertrag der der dem Schreiben beigefügten Dokumentation der umfangreichen Geschäftstätigkeit war es ihm CITIZENS COMMISSION ON HUMAN RIGHTS (CCHR) "Psyauch im Berichtsjahr wieder möglich, die SCIENTOchiatrie - Menschenrechtsverletzung und ein globaLOGY-ORGANISATION durch Absolvierung kosteninler Fehlschlag" wird jegliche psychiatrische Behandtensiver Kurse finanziell zu unterstützen. So wird lungsmethode, ja die Psychiatrie allgemein als mener z. B. in der SO-Schrift FREEWINDS280 mit dem schenfeindlich und inhuman gebrandmarkt. Kurs "Secrets of the MEST Universe Course"281 erwähnt. Dieser gehört zu einer VeranstaltungsAnfang März 2001 wurde dem Sächsischen Staatsreihe, die auf dem Kreuzfahrtschiff "Freewinds"282 minister des Innern ein Exemplar der SO-Zeitschrift absolviert werden kann. Die im Februar 2000 presFREIHEIT zugesandt, dem ein Schreiben der Resewirksam geäußerte Absicht, sich "(...) aus allen dakteurin für den deutschsprachigen Raum, Sabine Geschäftsbereichen sämtlicher Firmen in WEBER, beigefügt war. In der Zeitschrift beklagt Zwickau, d. h. aus der Geschäftsführung und als die SO die fortdauernde Beobachtung durch die Gesellschafter (...)" zurückziehen zu wollen, Verfassungsschutzbehörden, insbesondere auch wurde bislang nicht verwirklicht. durch den Sächsischen Verfassungsschutz. Die Propaganda-Aktivitäten im Freistaat Sachsen Zu den bekannten Praktiken der SO gehört es, gingen auch im Berichtszeitraum fast ausschließihre Gegner mit schwarzer Propaganda zu überzielich von Organisationseinheiten oder Personen hen, um sie damit in der Öffentlichkeit zu diskriaußerhalb des Freistaates Sachsen aus. Das macht minieren. So sieht die SO beispielsweise im Mendeutlich, dass es der SO hier bisher weder in perschenrechtspreis, der jährlich vom "Europäischsoneller noch struktureller Hinsicht gelungen ist, Amerikanischen Komitee für Menschenrechte und die Voraussetzungen zu schaffen, um die beabsichReligionsfreiheit in den USA" verliehen wird, einen tigte Expansion voranzutreiben. Eine Unterwanzielgerichteten Anti-SO-Preis. Als Gegenreaktion derung von Behörden und öffentlichen Einrichauf die Verleihung der Auszeichnung im Jahr 2000 tungen als Teil der Expansions-Strategie war ihr in Leipzig verfasste die SCIENTOLOGY KIRCHE unter diesen Umständen nicht möglich. DEUTSCHLAND e. V. eine dreiseitige PressemitteiDies ist nicht zuletzt das Ergebnis der Auflung. Darin greift die SO u. a. das für die Preisverklärungsarbeit verschiedener Institutionen und leihung verantwortliche "Europäisch-Amerikanides Verfassungsschutzes, durch die die Bevölke280 Ausgabe 42/2001, S. 27. 281 Bei dem Begriff "MEST" handelt es sich um ein scientologisches Kunstwort, bestehend aus den Anfangsbuchstaben der englischen Wörter für Materie, Energie, Raum und Zeit (engl. matter, energy, space, time). 282 Die "Freewinds" ist ein älteres Kreuzfahrtschiff der SO, auf dem verschiedene SO-Kurse absolviert werden können. Die Kursund Aufenthaltsgebühren können zwischen 1.800 und 5.000 US-Dollar betragen. 115
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • Vorwort Der jährliche Verfassungsschutzbericht des
Vorwort Der jährliche Verfassungsschutzbericht des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen ist ein wichtiger Beitrag der sächsischen Staatsregierung zur Information der Bürgerinnen und Bürger. Er enthält einen umfassenden Überblick über die verfassungsfeindlichen Bestrebungen im Freistaat Sachsen und vermittelt die notwendigen Informationen zur Aufklärung über Ziele und Aktivitäten extremistischer Gruppierungen, die unseren demokratischen Rechtsstaat beeinträchtigen und letztendlich beseitigen wollen. Zwar ist Toleranz gegenüber dem Andersdenkenden ein wesentliches Merkmal der Demokratie, aber sie darf nicht soweit gehen, dass sie von den Gegnern der Demokratie dazu missbraucht wird, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen. Die einem Rechtsstaat und einer wehrhaften Demokratie zur Verfügung stehenden Mittel sind deshalb konsequent gegen Verfassungsfeinde einzusetzen. Dazu gehören staatliche Maßnahmen ebenso wie eine intensive geistig politische Auseinandersetzung mit Ursachen und Erscheinungsformen des Extremismus. Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen hat als ein Instrument der wehrhaften Demokratie die Aufgabe, diese extremistischen Bestrebungen und sonstige gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichteten Aktivitäten zu beobachten, rechtzeitig vor den davon ausgehenden Gefahren zu warnen und den Bürger kontinuierlich über die aktuellen Entwicklungen zu unterrichten. Der vorliegende Verfassungsschutzbericht zeigt, dass es Extremisten - gleich welcher Couleur - auch im Jahr 2001 nicht gelungen ist, die freiheitliche demokratische Grundordnung ernsthaft zu gefährden. Diese Einschätzung darf aber nicht dazu führen, in der Beobachtung extremistischer Bestrebungen nachzulassen. Die Entwicklungen in den Bereichen Rechts-, Linksund Ausländerextremismus erfordern weiterhin höchste Wachsamkeit. Besonders deutlich zeigen dies die menschenverachtenden Anschläge islamistischer Terroristen vom 11. September 2001. Obwohl es im Freistaat Sachsen keine Anhaltspunkte für terroristische Strukturen ausländerextremistischer Gruppierungen gibt, wird das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen die Entwicklung in diesem Bereich weiterhin aufmerksam beobachten. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit des Verfassungsschutzes ist nach wie vor der Rechtsextremismus. Das zeigt sich vor allem im weiteren Anwachsen der subkulturell geprägten militanten rechtsextremistischen Jugendszene und einem Anstieg der öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen rechtsextremistischer Gruppierungen. Gerade hier gilt es, der Jugend Alternativen zu bieten und sie vom Irrweg des Extremismus abzubringen. Im linksextremistischen Bereich verkörpern vor allem die so genannten Autonomen ein besonderes Gefahrenpotenzial. Sie stellen das staatliche Gewaltmonopol in Frage, d. h. den Grundsatz, dass ausschließlich die Verwaltung, in der Regel die Polizei, auf der Grundlage der von der Volksvertretung beschlossenen Gesetze und unter der Kontrolle der Gerichte zur Anwendung von Zwang befugt ist. Sie bekämpfen unsere demokratische Ordnung, indem sie sich als Gegenmacht etablieren und die demokratisch legitimierte Staatsgewalt zurückdrängen wollen. Daher ist die Beobachtung dieses Personenkreises durch den Verfassungsschutz zur Sicherung unserer freiheitlichen Grundordnung weiterhin erforderlich. Außerdem verdeutlicht der vorliegende Bericht die Notwendigkeit der weiteren Beobachtung der Scientology Organisation und unterrichtet über fortdauernde Aktivitäten ausländischer Extremisten und gegnerischer Nachrichtendienste und die Entwicklung im Bereich der Spionage am Wirtschaftsstandort Sachsen. Der vorliegende Bericht fasst die wesentlichen Tätigkeitsbereiche und Ergebnisse der Arbeit des Verfassungsschutzes in Sachsen im Jahre 2001 zusammen. Er kann keinen erschöpfenden Einblick geben, sondern unterrichtet über die grundlegenden Erkenntnisse, analysiert und bewertet die aktuellen Entwicklungen und stellt die inneren Zusammenhänge dar. Das frühzeitige Erkennen von verfassungsfeindlichen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen ermöglichte es der Exekutive, im Berichtsjahr angemessene Maßnahmen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Freistaat Sachsen und damit seiner Bürgerinnen und Bürger zu ergreifen. Dies ist auch ein Verdienst der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, denen ich für ihre engagierte Arbeit danke. Ebenso sehr gilt mein Dank darüber hinaus allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich auch im Jahre 2001 extremistischen Strömungen friedlich, aber entschieden entgegengestellt haben. Ich möchte sie in diesem Engagement bestärken, unsere freiheitliche Gesellschaftsform gegen Anfeindungen und Unterwanderungsversuche von rechts wie von links auch in Zukunft zu verteidigen und zu schützen. Klaus Hardraht Sächsischer Staatsminister des Innern 1
Seite 114 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Abkürzungsverzeichnis A AAG ANTIFASCHISTISCHE AKTION
Abkürzungsverzeichnis A AAG ANTIFASCHISTISCHE AKTION GERA AFBL ANTIFASCHISTISCHEN FRAUENBLOCK LEIPZIG AG JG ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AKON AKTION ODER-NEIßE API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AZ Conni Alternatives Zentrum Conni B BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL D Da'Wa HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGS-PARTEI/FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DP DEUTSCHEN PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DS-Verlag DEUTSCHE STIMME - VERLAGSGESELLSCHAFT mbH DSZ-Verlag DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH DVU DEUTSCHE VOLKSUNION E ERNK NATIONALE BEFREIUNGSFRONT KURDISTANS F FAU/IAA FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION FIS FRONT ISLAMIQUE DU SALUT FSB Föderaler Schutzdienst FSO Schutzdienst des Präsidenten FZ-Verlag FZ-FREIHEITLICHE BUCHUND ZEITSCHRIFTENVERLAG GmbH G GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. GRU Militärischer Nachrichtendienst H HEKMATIST ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN - HEKMATIST HNG HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖRIGE e. V. HPG VOLKSVERTEIDIGUNGSKRÄFTE HuT HIZB UT-TAHRIR I IBDA-C FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES GROßEN OSTENS ICCB KALIFATSSTAAT I.f.A. INITIATIVE FÜR AUSLÄNDERBEGRENZUNG IFIR INTERNATIONALEN FÖDERATION IRANISCHER FLÜCHTLINGSUND IMMIGRANTENRÄTE 112
Seite 108 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Bronstein, Leo Davidowitsch - S. 65
Bronstein, Leo Davidowitsch - S. 65 BRÜDER DES HASSES - S. 17 BÜNDNIS GEGEN REALITÄT - S. 54 C CEE IEH - DER CONNE ISLAND NEWSFLYER - S. 66 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL - S. 86 CIWANEN DEMOKRATIK A KURDISTAN - S. 77 Conne Island - S. 60, 66 D DAS FREIE FORUM - S. 46 DECLARATION OF WAR - S. 20, 46 DEMOKRATISCHER KONFÖDERALISMUS KURDISTANS - S. 76, 77, 79 DER PANZERBÄR - S. 19 DER ROTE BERGMANN - S. 62 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 1, 50, 51, 61 DEUTSCHE PARTEI - S. 35 DEUTSCHE REICHSPARTEI - S. 28 DEUTSCHE STIMME - S. 27, 29, 30, 36, 43, 46 DEUTSCHE STIMME - VERLAGSGESELLSCHAFT mbH - S. 27, 28, 45 DEUTSCHE VOLKSUNION - S. 1, 12, 32, 38, 47 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN e. V. - S. 78 DEVRIMCI SOL - S. 84 D.I.A. - S. 84 DIE REPUBLIKANER - S. 1, 12, 32, 36, 41, 47 DIE ROTE FAHNE - S. 66 DIE ROTE HILFE - S. 52, 66 DIREKTE AKTION - S. 66 DÖBELNER JUNGS - S. 17 Dönitz, Karl - S. 30 DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG GmbH - S. 39 Dresdner Schule - S. 9, 30, 31, 33, 34 DRUFFEL-VERLAG - S. 45 E EHRENBUND RUDEL - S. 38, 39 EINE ANDERE JUGEND - S. 37 EISENHERZ - S. 17 Engels, Friedrich - S. 62, 65 E. XANI PRESSEUND VERLAGS-GmbH - S. 79, 80 EXPLIZIT - S. 84 F FAHNENTRÄGER - S. 23, 46 FEYKA KURDISTAN - S. 78 FLÜCHTLINGSHILFE IRAN e. V. - S. 81 Föderaler Schutzdienst - S. 91 FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE - S. 85 FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. - S. 77, 78 FOIER FREI! - S. 17, 19, 20, 46 Frankfurter Schule - S. 34 FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION - S. 66 FREIE FRAUENVERBÄNDE - S. 77 FREIE KRÄFTE SACHSEN - S. 20, 21, 55, 59 106
Seite 323 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • Anhang / Stichwortverzeichnis 278, 279, 280
Anhang / Stichwortverzeichnis 278, 279, 280, 281, 282, 283, Wirtschaftsschutz..................269 284, 285, 286, 287, 289, 290, Wirtschaftsschutz und Geheim291, 292, 293, 294, 295, 296, schutz in der Wirtschaft.............269 297, 298, 299, 300 Wirtschaftsspionage ......250, 259, Verfassungsschutzgesetz .........15, 269 265, 272 WISE....................................247 Verschlusssachen...........264, 265, WISE Charter Komitee..............247 266, 268 WOLF. Markus.......................166 VEVAK..........................255, 256 WORCH, Christian..........182, 183, VHO.....................................191 185, 207, 208, 209, 211, 212, Viertes Reich..........................192 214, 230 VOIGT, Udo....181, 182, 186, 222, World Institute of Scientology Enter223, 227, 228 prises...................................247 Volksfrontstrategie.....4, 178, 180, WTO.............................124, 150 181, 182, 183, 184, 185, 199, WTSfFL................................236 208, 222, 228, 234 WTSL...................................236 Volkshaus, zentrale Anlaufstelle für WULFF, Thomas.....204, 223, 224, KONGRA GEL-Anhänger in Hamburg 228, 231 .............................93, 94, 95, 105 Wunsiedel......186, 210, 211, 212, Volksmodjahedin Iran-Organisation .. 214, 238 ................................78, 106, 255 Volksrat..................................96 Volksverhetzung.....189, 191, 219, 236, 239 X von BEUST, Ole.........................74 VRBHV..........................189, 194 x-tausendmal quer............155, 157 Vrij Historisch Onderzoek..........191 VVN/BdA..............................167 Y Yatim Kinderhilfe e.V...............56 W YEK-KOM.................92, 93, 94, 96 WASG............115, 158, 159, 160, Yeni Özgür Politika..............93, 95 161, 162, 163, 171, 172, 173 YOLDAS, Mustafa.....................74 Wasserturm(s), Umbau des eheYÖP..................................95, 98 maligen ... im Schanzenpark in ein YOSPI..................................109 Hotel.....................114, 133, 151 WEF.....................................124 Z Wilhelm Tietjen Stiftung für FertiliZECK.............................134, 154 sation Limited ........................236 Zehras blaue Augen (Filmtitel) ...71, Wilhelm Tietjen Stiftung Limited..... 74 ...........................................236 321
Seite 310 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • Anhang / Abkürzungsverzeichnis WEF WORLD ECONOMIC
Anhang / Abkürzungsverzeichnis WEF WORLD ECONOMIC FORUM (WELTWIRTSCHAFTSFORUM) WISE WORLD INSTITUTE OF SCIENTOLOGY ENTERPRISES WTO WORLD TRADE ORGANIZATION (WELTHANDELSORGANISATION) WTSFFL WILHELM TIETJEN STIFTUNG FÜR FERTILISATION LIMITED WTSL WILHELM TIETJEN STIFTUNG LIMITED Y YEK-KOM YEKITIYA KOMELEN KURD LI ALMANYA (FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND E.V.) YÖP YENI ÖZGÜR POLITIKA (NEUE ÖZGÜR POLITIKA) YOSPI YOUTH ORGANIZATION OF SOCIALIST PARTY OF IRAN (JUGENDORGANISATION DER SOZIALISTISCHEN PARTEI IRAN) Z ZKA ZOLLKRIMINALAMT ZMD ZENTRALRAT FÜR MUSLIME IN DEUTSCHLAND 308
Seite 290 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Anhang / Stichwortverzeichnis Verfassungsschutz durch InformaWeltwirtschaftsgipfel
Anhang / Stichwortverzeichnis Verfassungsschutz durch InformaWeltwirtschaftsgipfel...............99 tion der Öffentlichkeit...............16 Wendland.............................129 verkürzte SicherheitsüberWerkhof...............................159 prüfung.................................237 Westjordanland.......................50 Verschlusssachen..........234, 235, WFS.......................150, 151, 152 236, 237 Widerstandsseiten...........178, 179 Verschlusssachenanweisung ..235 Wiedererweckungsbewegung .. 48 Vibrationsunterlagen..............231 Wiederherstellung des Deutschen Vlotho/NRW..........................211 Reiches.................................209 VOIGT..................................164 WIESE..................................175 Völkerverständigung.....15, 17, 31, Wilhelm Tietjen Stiftung..194, 213 45, 50, 79, 245, 265 Wirtschaftsspionage........227, 238 Volksbefreiungsarmee..............84 WISE....................................221 Volksfront......164, 165, 166, 167, Wissenstransfer.....................229 168, 181, 201, 209 Wohlfahrtsorganisationen.........51 Volksfront von Rechts....164, 166, Wohngemeinschaften.............159 201, 209 Woltersdorf...........................128 Volkshaus.....................71, 74, 77 WORCH.........123, 166, 180, 181, Volksmodjahedin Iran184, 187, 188, 189, 195 Organisation .............25, 90, 228 World Institute of Scientology Volksversammlungen...............75 Enterprises............................221 Volkswiderstandsbewegung der World People's Resistance Welt ....................................111 Movement.............................111 VOLLMOELLER.................99, 139 Wortergreifungsstrategie..205, 207 Volxküchen...........................120 WPRM..................................111 Vorrang kollektiver vor individuellen WTO-Tagung.........................118 Menschenrechten.....................30 WULFF...123, 165, 177, 178, 179, VRBHV..........................211, 212 181, 186, 187, 188 VVN/BdA..............................142 Wunsiedel......117, 184, 188, 189, VWBW.................................111 190, 214 W Y WAA-Transporte....................128 YAHYA.............................62, 63 Wahlkampfkosten-Erstattung..166, YATIM Kinderhilfe e.V. ..........50, 51 181 YEK-KOM............71, 72, 73, 74, 76 Waisenkinder-Hilfe Iran e.V.........89 YENEROGLU......................54, 63 WASG.......96, 97, 123, 141, 142, YOSPI....................................93 143, 144, 148, 155, 156, 157 Youth Organization of Socialist Wasserturm...101, 106, 113, 131 Party of Iran............................93 290
Seite 195 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bayern
  • Scientoiogy-Organisation 195 Die aufgeführten
Scientoiogy-Organisation 195 Die aufgeführten Hinweise bestätigen die Absicht der SO, lenkenden Einfluß auf Regierungen auszuüben. Ziel ist nicht nur die Gesellschaft, es sind ausdrücklich die Staaten, ihre Rechtssysteme und Regierungen. Bei der Bewertung, ob dies noch Lobbyismus in einem verfassungsrechtlich akzeptablen Rahmen sein kann, ist zu berücksichtigen, mit welchem Ziel die SO ihren Einfluß ausübt. Hubbard hat dies so formuliert: "Damit sie wir werden", d.h. daß die SO an die Regierung - und zwar nicht über eine Teilnahme an Wahlen - gelangen will. Da die SO also Regierungsmacht ohne eine Teilnahme an Wahlen anstrebt, versucht sie, den Verfassungsgrundsatz der Legitimierung der Staatsgewalt durch das Volk, den Demokratiegrundsatz, abzuschaffen. 2.2.3 Die Einführung eines scientologischen Rechtssystems Von besonderer Aussagekraft ist folgende Textstelle: " Wenn wir über einen erstklassigen Gesetzeskodex und ein Rechtssystem verfügen, die den Menschen echte Gerechtigkeit bringen, werden wir die Gesellschaft schnell überschwemmen und jeder wird gewinnen. Wo wir versagen, unsere eigene Administration, Technologie und unser eigenes Rechtssystem auf die Gesellschaft um uns herum anzuwenden (geschweige denn auf Scientology), werden wir versagen." (HCO PL vom 27. März 1965, korrigiert und wieder herausgegeben am 15. Oktober 1985) Die SO differenziert zwischen Ciears ("Geklärten", d.h. perfekt auf das System SO abgerichteten Scientologen) und Aberrierten (AbEntrechtung von weichlern): Abweichlern "Vielleicht werden in ferner Zukunft nur dem Nichtaberrierten die Bürgerrechte verliehen. Vielleicht ist das Ziel irgendwann in der Zukunft erreicht, wenn nur der Nichtaberrierte die Staatsbürgerschaft erlangen und davon profitieren kann. Dies sind erstrebenswerte Ziele ..." (Hubbard, Dianetik, Seite 487) Die dargestellten Zitate zum Verhältnis der "Ciears" zu den "Aberrierten" zeigen, daß nach den Vorstellungen der SO künftig nur noch "Nichtaberrierte" das Recht auf Staatsbürgerschaft, Heirat und Fortpflanzung haben sollen. Die SO bezeichnet dies als "erstrebenswertes Ziel"; ein solches Ziel, das "Nichtaberrierte" nur wegen ihrer Zugehörigkeit zur SO bevorzugt, läuft aber wesentlichen Grundsätzen unserer Verfassung zuwider, insbesondere dem Gleichheitsgrundsatz
Seite 283 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Anhang / Stichwortverzeichnis Immigrantenräte e. V
Anhang / Stichwortverzeichnis Immigrantenräte e. V................92 ISPS-Code............................240 International Association of Israel.........44, 45, 49, 50, 51, 52, Scientologists........................219 62, 111, 114, 115, 204 International Maritime Israel/Palästina-Konflikt..........114, Organization..........................239 115 International Scientology News..... IWO.......................................51 ...................................217, 218 IZH................25, 53, 88, 89, 90, 92 Internet.............2, 18, 34, 35, 62, 63, 80, 118, 157, 174, 178, 179, J 183, 189, 193, 196, 199, 226 Irak.............3, 25, 32, 34, 36, 37, Jahrestagung des Arbeitskreises 38, 39, 41, 42, 43, 53, 70, 90 der Sicherheitsbevollmächtigten Iran......25, 51, 87, 88, 89, 90, 91, der Werften...........................237 92, 93, 94, 204, 228, 229, 231 Jemaah Islamyah......................39 Iranischer Nachrichtendienst ...228 Jerusalem-Tag.........................89 Iranischer Sportverein e.V.........89 Jihad.........24, 32, 33, 34, 35, 37, Iranisches Generalkonsulat........92 38, 41, 42, 44, 115 Iranische Gesellschaft Jihadisten.................32, 41, 42, 43 Hamburg.................................91 JLO.....................................188 IRVING.................................204 JN..........................168, 183, 187 Islamischer Jugendbund e.V......60 Juden...................44, 45, 62, 63, Islamischer Widerstand..............51 64, 203, 205, 212 Islamisches Zentrum Junge Landsmannschaft Hamburg...........................53, 88 Ostpreußen...........................188 Islamisches Zentrum in Junge Nationaldemokraten.....168, Berlin......................................90 183, 187 Islamisches Zentrum in JUNG VON MATT........99, 107, 139 München.................................90 Islamische Akademie K Deutschland e.V......................89 Islamische Föderation K+D....................................159 Bremen...................................58 KADEK..............26, 66, 67, 71, 110 Islamische HochschulKalif.......................................44 gemeinde e.V..........................60 Kalifatstaat.............................64 Islamische Imamia Föderation in Kameradenkreis um Thomas Europa e.V..............................89 WULFF ........................177, 178 Islamische Revolution...........25, 88 Kameradschaften...177, 181, 182, Islamische Wohlfahrts183 organisation e.V......................51 Kameradschaft Süd.................175 Islammarkt..............................63 Kampf der Kulturen....................44 283
Seite 276 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Anhang / Abkürzungsverzeichnis W WAA Wiederaufbereitungsanlage
Anhang / Abkürzungsverzeichnis W WAA Wiederaufbereitungsanlage WASG Arbeit und soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative WB Weltbank WEF Weltwirtschaftsforum WFS Weltfestspiele der Jugend und Studierenden WISE World Institute of Scientology Enterprises WTO World Trade Organization Y YEK-KOM Yekitiya Komelen Kurd li Elmanya YOSPI Youth Organization of Socialist Party of Iran Z ZKA Zollkriminalamt 276
Seite 275 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Anhang / Abkürzungsverzeichnis R RAF Rote
Anhang / Abkürzungsverzeichnis R RAF Rote Armee Fraktion RB Reichsbewegung RBB Reichsbürgerbewegung REP Republikaner RSB Revolutionär Sozialistischer Bund S SAND Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke SAV Sozialistische Alternative SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO Scientology Organisation SP Saadet Partisi SPI Sozialistische Partei Iran SÜFV Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung SÜG Sicherheitsüberprüfungsgesetz des Bundes SWR Slushba Vneshney Razvedki T TAK Teyrebaze Azadiya Kurdistan TAYAD Tutuklu ve hükümlü aileleri yardimlasma dernegi THKP-C Turkiye Halk Kurtulus Partisi-Cephesi TJ Tabligh-i Jama'at TKP/ ML Türkiye Komünist Partisi / Marksist Leninist U UZ Unsere Zeit - Sozialistische Wochenzeitung der DKP V VAE Vereinigte Arabische Emirate VM Vertraulicher Mitarbeiter VRBHV Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten VS Verschlusssache VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten VWBW/WPRM Volkswiderstandsbewegung der Welt/ World People's Resistance Movement 275
Seite 169 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen
  • BRONSTEIN, Leo Davidowitsch (siehe: TROTZKI
BRONSTEIN, Leo Davidowitsch (siehe: TROTZKI) BÜNDNIS GEGEN RECHTS - S. 59, 62, 66, 117 BÜRGERINITIATIVE GEDENKEN AN HOLGER MÜLLER - S. 29 BÜRGERWEHR - S. 17 BUNDESWEITES ANTIFA-TREFFEN - S. 66 BUSSE, Friedhelm - S. 27 Cafe Germania - S. 69 CHERUSKER - S. 17, 111 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL - S. 99, 100 CRIMINON - S. 99 Dark Wave - S. 17 DAS FREIE FORUM - S. 53 DAS HERRENHAUPT - S. 53 DECKERT, Günter - S. 35, 50 DEHOUST, Peter - S. 52 DEMOKRATISCHE PARTEI KURDISTANS - S. 89 DER FOIERSTURM - S. 19, 53 DER FRONTSOLDAT - S. 19, 53 DER JUNGKOMMUNIST - S. 70 DER REPUBLIKANER - S. 43, 44, 53 DEUTSCHE ANNALEN - S. 53 DEUTSCHE GESCHICHTE. ZEITSCHRIFT FÜR HISTORISCHES WISSEN - S. 52 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 2, 57, 58, 60, 71 DEUTSCHE REICHSPARTEI - S. 31 DEUTSCHE STIMME - S. 27, 30, 31, 34, 36, 47, 48, 53 DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT mbH - S. 35, 125 DEUTSCHE TÜRK FÖDERATION - S. 98 DEUTSCHE VOLKSUNION - S. 2, 10, 39, 54, 110, 120 DEUTSCHE VOLKSUNION e. V. - S. 39 DEUTSCHE VOLKSUNION-LISTE D - S. 39 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN e. V. - S. 92, 94 DEVRIMCI CÖZÜM - S. 98 DEVRIMCI SOL - S. 98 DIE REPUBLIKANER - S. 2, 10, 13, 41, 42, 43, 53, 110, 117 DIE ROTE FAHNE - S. 70, 71, 77, 123 DIE ROTE HILFE - S. 77 DIREKTE AKTION - S. 77 Stichwortverzeichnis DISTLER, Jürgen - S. 34 DONALDSON, Ian Stuart - S. 16 DRESDNER RUNDBRIEF - S. 21, 22, 53 DRUFFEL - S. 52 DSZ - DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG GmbH - S. 39 EHRENBUND RUDEL - S. 39 EISENECKER, Dr. Hans-Günther - S. 35 EISENHERZ - S. 17 EKMEK VE ADALET - S. 98 ENGELS, Friedrich - S. 70, 72, 76 EUROPA VORN VERTRIEB - S. 54 FATAH (AL-FATAH) - S. 86 FEUER & STURM - S. 19, 53 FLAG SHIP SERVICE ORG - S. 100 167
Seite 132 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen
  • Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION
Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ADÜTDF FÖDERATION DER TÜRKISCH-DEMOKRATISCHEN IDEALISTENVEREINE IN EUROPA e. V. AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG (AFBL) AGJG ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AJZ Chemnitz Alternatives Jugend Zentrum Chemnitz AKG ANTIDEUTSCH-KOMMUNISTISCHE GRUPPE AKON AKTION ODER-NEIßE API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AUF Dresden Alternativ Unabhängig Fortschrittlich Dresden AZ Conni ALTERNATIVES ZENTRUM CONNI B B&H BLOOD & HONOUR BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL D Da'Wa HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA DEP Demokratiepartei DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/-FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DP DEUTSCHER PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DSU Deutsche Soziale Union DS-Verlag DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT mbH DSZ-Verlag DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH DVU DEUTSCHE VOLKSUNION E ERNK NATIONALE BEFREIUNGSFRONT KURDISTANS F FAH FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA FAP FREIHEITLICHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI FAU/IAA FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION FIS ISLAMISCHE HEILSFRONT FSB Föderaler Schutzdienst FSO Schutzdienst des Präsidenten FZ-Verlag FZ-FREIHEITLICHE BUCHUND ZEITSCHRIFTENVERLAG GmbH G GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. GRU militärischer Nachrichtendienst 130
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2002 Berlin
  • 8 Verfassungsschutzbericht Berlin 2002 "Libertad
8 Verfassungsschutzbericht Berlin 2002 "Libertad!"............................................................................................... 172 "Linksruck".............................................................................................. 172 "Rote Hilfe e. V" (RH) ............................................................................. 173 "Sozialistische Alternative Voran" (SAV)................................................ 174 3.3 Strategieorientierter Linksextremismus.................................................. 175 "INTERIM" .............................................................................................. 175 Neue Medien (Internet) .......................................................................... 175 4 Ausländerextremismus ....................................................................... 177 4.1 Araber .................................................................................................... 177 "Arabische Mujahidin" ............................................................................ 177 "Hizb Allah" ("Partei Gottes").................................................................. 178 "Islamische Widerstandsbewegung" (HAMAS) / "Islamischer Bund Palästina" (IBP) ...................................................................................... 180 "Muslimbruderschaft" (MB)..................................................................... 181 "Hizb ut-Tahrir al-Islami" (HuT / "Islamische Befreiungspartei")............. 182 4.2 Iraner...................................................................................................... 185 "Arbeiterkommunistische Partei Irans" (API).......................................... 185 "Volksmojahedin Iran-Organisation" (MEK) / "Nationaler Widerstandsrat" (NWRI) ...................................................... 186 4.3 Kurden.................................................................................................... 187 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) / "Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans" (KADEK) ................... 187 4.4 Türken .................................................................................................... 188 "Kalifatsstaat" ("Hilafet Devleti") ............................................................. 188 "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V." (IGMG) ............................. 190 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP).................. 193 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) ........................ 194 "Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten" (TKP/ML)... 195 5 "Scientology"-Organisation................................................................ 196 IV Verfassungsschutz Berlin ............................................................ 198 1 Aufbau und Ressourcen...................................................................... 198 1.1 Gesetzliche Grundlagen zu den Aufgaben und Befugnissen................. 198 1.2 Arbeitsweisen......................................................................................... 200 1.3 Kontrollinstanzen.................................................................................... 203 1.4 Öffentlichkeitsarbeit: Verfassungsschutz durch Aufklärung ................... 204 V Anhang ........................................................................................ 208
Seite 143 im Verfassungsschutzbericht 2001 Berlin
  • 143 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 - "Marxistisch
143 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 - "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) .........175 - Peoples Global Action (PGA) ...................................................175 - "Revolutionäre Kommunisten (BRD)" (RK)...............................176 - "Rote Hilfe e.V." (RH) ...............................................................176 - Streßfaktor................................................................................177 3 Ausländerextremismus - DHKP-C: "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" ............178 - "Hizb Allah" (Partei Gottes).......................................................179 - IBP: "Islamischer Bund Palästina".............................................180 - IGMG: "Islamische Gemeinschaft - Milli Görüs e.V." ................182 - "Der Kalifatsstaat" (Hilafet Devleti) ...........................................183 - MEK: "Organisation der Volksmodjahedin Iran"........................185 - MLKP: "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei"......186 - PKK: "Arbeiterpartei Kurdistans"...............................................186 - TKP/ML: "Türkische Kommunistische Partei / MarxistenLeninisten".................................................................................188 4 "Scientology"-Organisation (SO)...............................................189
Seite 253 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • achwortregister LE 218 Arbeitsgemeinschaft Bayern
achwortregister LE 218 Arbeitsgemeinschaft Bayern 63 u Sayaff 146 ARYAN REBELLS 75 der Kommunistischen Plattform Assoziation Marxistischer Bayern 104 Studierender (AMS) 112 tion Transparente Verwaltung ATTAC 114 ünchen (ATV) 220 Autonome 115 Aqsa e.V. 152 .d.e.n.t.e. - autonome gruppe Bamberger Linke 103 t biss 118 barricada - zeitung für autonome Gamaa al-Islamiya (GI) 151 politik und kultur 120 Qaida 145 Bewegung der freien Jugend Tauhid 163 Kurdistans (TECAK) 201 sar al-Islam 159 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) 154 tifa 110 BLUTRAUSCH 73 tifaschistisch kämpfen (münchen) 118 BLUTSTAHL 75 tifaschistische Aktion München 118 Bolschewistische Partei Nordkurdistan/Türkei (BP-KK/T) 202 tifaschistisches Aktionsbündnis yern (AABB) 119 Bündnis München gegen Krieg 114 tifaschistisches Aktionsbündnis Bündnis Rechts 68 rnberg 131 Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) 53 tikernkraftbewegung 126 Bund der Antifaschisten (BdA) 110 plied Scholastics 219 Bund Frankenland - Staatsbürgerliche abische Mudjahidin 145 Runde 65 beiterbund für den Wiederaufbau Burschenschaft Danubia 89 r KPD (AB) 115 beiterkommunistische Partei Iran Castle Hill Publishers Ltd. 84 PI) 200 Celebrity Centres (CC) 215 beiterpartei Kurdistans Church of Scientology International K; nunmehr Volkskongress (CSI) 222 rdistans - KONGRA GEL -; rmals Freiheitsund DemokratieCitizens Commission on Human ngress Kurdistans - KADEK -) 180 Rights (CCHR) 220
Seite 221 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • hen" (ATV), betrieben von einem
hen" (ATV), betrieben von einem DSA-Unterabteilungsleiter, ist dem OSA zuzurechnen. Die ATV unterhält im Internet eine Homepage; ein Hinweis auf Scientology ist dort nicht erkennbar. Das Engagement im Bereich angeblicher Menschenrechtsverletzungen gegen Scientologen durch feindliche Staaten und ihre Behörden st wesentlicher Bestandteil der Expansionsbemühungen, ebenso der on Hubbard betriebene Kampf gegen die Psychiater als "Quelle llen Übels in der Welt". Das DSA-Deutschland ist in fünf Abteilungen gegliedert: Aufbau des DSA Abt. I Kommunikation, Personal, Berichtswesen, Abt. II Ermittlungen (Investigations) Abt. III Öffentlichkeitsarbeit Abt. IV Rechtsfragen/Menschenrechtsbüro Abt. V Social Reforms. Gemäß der Hubbard-Anweisung (HCO-PL) vom 13. März 1961 soll n den OSA-Akten die jeweilige Ausgangslage für Maßnahmen von OSA bzw. DSA gegen "Feinde" (der SO kritisch begegnende Personen) gesammelt werden. Der HCO-PL beschreibt als Ziel der Abteiung: "Behörden und ihnen entgegen gesetzte Denkmodelle oder Gesellschaften in einen Zustand völliger Übereinstimmung mit den Zielen der SO zu bringen. (...) Dies geschieht durch die hochrangige Fähigkeit zur Steuerung und - falls sie nicht gegeben ist - durch die weiter unten angesiedelte Fähigkeit zur Überwältigung." Das DSA-Deutschland setzt diese Anweisung vollinhaltlich um, samArbeitsweise des melt zu Kritikern, Politikern, Behördenangehörigen und anderen DSA-Deutschland Gegnern Informationen, wertet sie aus und verwendet sie für eigene operative Maßnahmen. Durch Recherchen unter Falschnamen und ndere Maßnahmen verschafft sich das DSA-Deutschland interne Unterlagen deutscher Einrichtungen. Seine Außendienstmitarbeiter observieren als "Feinde" bezeichnete Gegner der SO und beziehen, um Rückschlüsse auf ihre Organisation zu verhindern, Privatdetektive n ihre Arbeit ein. O-intern arbeitet das DSA abgeschottet gegenüber anderen O-Strukturen. Die fernschriftliche Informationsübermittlung an über-
Seite 219 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • u den dem ABLE-Bereich
u den dem ABLE-Bereich zuzuordnenden Organisationen gehören or allem das "Zentrum für individuelles und effektives Lernen" (ZIEL), "Applied Scholastics" (Ausbildungsprogramm; u.a. Englisch-Fernkurse), "NARCONON", ein angebliches Drogenrehabilitationsprogramm, "CRIMINON", ein Programm zur angeblichen Strafgefangenenrehabilitation. Mit diesen Organisationen versucht die SO, sich als humanitäre, kariative und sozial verantwortliche Organisation darzustellen. Die Auswahl von Ausbildung, Gefangenenund Drogenrehabilitation als weieren Schwerpunkten lässt den Schluss zu, dass die gerade bei diesen ersonengruppen gegebene Möglichkeit der leichteren Einflussnahme benutzt wird, um diese für die SO zu werben. Ähnlich wie WISE im Wirtschaftsbereich wendet ABLE im soziokultuellen Bereich die entsprechende Technologie nicht selbst an, sondern izenziert und kontrolliert deren Benutzung durch einzelne Organisaionen. So sind auch alle Zeichen und Signets von NARCONON im NARCONON Besitz von ABLE. Die Gründung einer NARCONON-Einrichtung wird wie folgt beschrieben: "Jeder, der daran interessiert ist, als Pionier ein NARCONON-Zentrum auf der Grundlage der Technologie L. Ron Hubbards zu eröffnen, sollte als erstes mit dem nächstgelegenen NARCONON-Zentrum oder mit einem Repräsentanten von NARCONON International Kontakt aufnehmen, der ihm dabei helfen wird. NARCONON International wird anschließend mit Rat, Anleitung und Materialien zur Verfügung stehen, die für einen Start benötigt werden." (Auszug aus "Was ist Scientology?", Seite 514) Die Teilnehmer an einem "NARCONON-Entzug" durchlaufen u.a. eine "Trainings-Routine", was in den "Kirchen" zum Vorbereitungsprogramm der Ausbildung zum Auditor gehört. Teil des Kurses ist ferner in "Reinigungsprogramm", das in den "Kirchen" vor Beginn des Auditings zu absolvieren ist. n der Vergangenheit wurde ein Verantwortlicher von NARCONON in inem Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Heilpraktikergeetz verurteilt. Damals wurde festgestellt, dass weder der verurteilte
Seite 214 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • dass die SO entgegen ihrer
dass die SO entgegen ihrer eigenen Darstellung weder eine Religionsnoch eine Weltanschauungsgemeinschaft im Sinn des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist. Die SO komme in vielfacher Hinsicht mit der objektiven Wertordnung der Verfassung in Konflikt, weil sie nicht nur ein internes Normensystem, das die Wahrung der Organisationsinteressen ausnahmslos über die Belange des Einzelnen stelle, sondern daneben auch für ihre Anhänger Feindbilder in Form von willkürlich erklärten "Unterdrückern" errichtet habe. Die interne Organisation sowie die Methoden der Überwachung und Instrumentalisierung, die gegen Mitglieder und Mitarbeiter angewendet werden, verstoßen dem Gutachten zufolge gegen die Menschenwürde, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und gegen die Meinungsfreiheit. Darüber hinaus wird von der Organisation das herrschende Gesellschaftssystem, insbesondere das Sozialstaatsprinzip, massiv kritisiert und negiert. Die SO richte ihre Dienstleistungen nicht nur an Einzelpersonen, sondern ziele über die Persönlichkeitsveränderung des Menschen auf die Errichtung einer scientologischen Gesellschaftsund Staatsordnung, die im Widerspruch zu zentralen Prinzipien unserer Rechtordnung stehe. Das Gutachten ist unter der ISBN 3-936142-40-8 beim Pabst Science Publishers Verlag unter dem Titel "Gesundheitliche und rechtliche Risiken bei Scientology" erschienen. Die SO agitiert gegen das Gutachten und behauptet wahrheitswidrig, dass die Studie manipuliert worden sei, um sie als Rechtfertigung für die vom Bayerischen Staatsminister des Innern "angezettelte Verfassungsschutzüberwachung einer gesetzestreuen Religionsgemeinschaft für politische Zwecke missbrauchen zu können". 3. Organisationsund Kommandostruktur der SO 3.1 Weltweite Kommandostruktur der SO Die Einrichtungen der SO in Deutschland erscheinen zwar nach außen als rechtlich selbständig, sind jedoch der strikten Befehlsund Disziplinargewalt des Internationalen Managements in den USA unterworfen und daher unselbständige Teile. szentrale Das Religious Technology Center (RTC) unter der Leitung von David Miscavige hat die oberste Befehlsgewalt in der SO. Unterhalb des RTC ist das Internationale Management der SO angesiedelt. Dieses

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