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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 1998 Rheinland-Pfalz
  • -9Neben den jährlichen Tätigkeitsberichten
-9Neben den jährlichen Tätigkeitsberichten sind derzeit folgende Informationsbroschüren des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes erhältlich: - "Verfassungsschutz transparent" - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!" - "Islamistische Extremisten" - "Fairständnis - Menschenwürde achten - gegen Fremdenhaß" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans". - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell" - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC" - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative" Die Broschüren des Landesverfassungsschutzes stehen auch im Internet ein (http://www.verfassungsschutz.rlp.de). 4. Aufklärungskampagne "FAIRSTÄNDNIS" Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beteiligte sich auch 1998 wiederum an der auf Initiative der Innenminister von Bund und Ländern im Jahre 1993 gestarteten Aufklärungskampagne gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit unter dem Motto " FAIRSTÄNDNIS - Menschenwürde achten - Gegen Fremdenhaß". Neben der Verteilung von Broschüren wie
Seite 295 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • Auditor 240 Aufbruch 134 Autonome
Auditor 240 Aufbruch 134 Autonome 201, 203, 205, 230, 237 Autonome Nationalisten 124, 132, 145, 152, 153ff., 156, 162 Autonome Antifa Freiburg 204 Autoritarismus 129 Babbar Khalsa Germany (B.K.G.) 118 Babbar Khalsa International (BK) 116ff. Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) 115 Befreiungseinheiten Kurdistans (HRK) 88 Bewaffnete Einheiten der Armen und Unterdrückten (FESK) 111 Bewegung des Islamischen Widerstands siehe HAMAS Blue Max 134 break-out. Monatsschrift der AIHD 203 Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) 164 Carpe Diem 134 Clara 206 Class V Org 243 Church of Scientology International (CSI) 240, 256 Das Freie Forum 179 Der Kalifatsstaat (Hilafet Devleti) 84f. Deutsche Geschichte - Europa und die Welt (DG) 181f. Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 199ff., 207, 214ff., 217f., 220, 228, 230 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 164 Deutsche Stimme (DS) 137, 157f., 164, 167, 169 Deutsche Volksunion (DVU) 124, 126f., 160f., 165, 172ff. Deutschland in Geschichte und Gegenwart (DGG) 176ff. Deutschland-Pakt 165f., 173, 175 Devrimci Sol 102f. Dianetik 249 Dianetik-Post 240 DIE LINKE. 199, 200f., 206ff., 209f., 213, 215, 217f., 220, 222, 226ff., 230 Die Muslimbruderschaft (MB) 32, 42ff., 47f. Die Republikaner (REP) 125 Disput 206 Dissent 226 Dissent! Frankreich 229 Druffel & Vowinckel-Verlag 181 295
Seite 1 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund
  • B undesministerium des Innern Verfassungsschutz
B undesministerium des Innern Verfassungsschutz bericht 2002 Verfassungsschutz und Demokratie Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen vo n Ausländern Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology Organisation Gesetzestexte
Seite 64 im Verfassungsschutzbericht 1998 Rheinland-Pfalz
  • - 63 - Einrichtungen ca. 950 Mitarbeiter
- 63 - Einrichtungen ca. 950 Mitarbeiter tätig, davon ca. 350 bis 400 sog. FieldStaff-Members, also eine Art "freie Mitarbeiter". In Rheinland-Pfalz konnte bislang keine der genannten Einrichtungen festgestellt werden; ca. 250 Mitglieder34 werden hier der SO zugeordnet. Die Führungsinstanz bildet das vielschichtig gegliederte "Religious Technology Center" (RTC) in Los Angeles mit einer Europazentrale in Kopenhagen. Auf dem Wirtschaftssektor existiert das "World Institute of Scientology Enterprises International" (WISE), für die Verbreitung von Lebensphilosophie und Bildung gibt es die "Association for Better Living and Education" (ABLE International). Daneben unterhält die SO das "Office of Special Affairs" (OSA), das auch Aufgaben eines Sicherheitsdienstes erfüllt. 4.4 Aktivitäten Zu den auffallendsten Aktivitäten gehört das Verteilen SO-eigener Schriften und Werbematerialien. Dazu zählt insbesondere die für die Öffentlichkeit bestimmte Zeitung "Freiheit", das Mitgliedermagazin "Impact" sowie Zeitschriften der örtlichen ORGs. Zu den Werbematerialien zählen auch Postwurfsendungen, die nach genauem Hinsehen als SO-Werbung erkennbar sind. Wiederholt wurden im Berichtszeitraum bundesweit - insbesondere an öffentliche Stellen - verschiedene Broschüren versandt, mit denen sich die SO gegen die angebliche Diskriminierung als Religionsgemeinschaft verwahrte. Auf einer eigenen Homepage im Internet wird gegen die von der SO behauptete staatliche Verfolgung von Scientologen in Deutschland argumentiert, die der nationalsozialistischen Judenverfolgung gleiche. Darüber hinaus nutzte die SO das Internet auch zur Werbung für die Teilnahme an
Seite 243 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • Eltern, die selbst langjährige Mitglieder
Eltern, die selbst langjährige Mitglieder sind, zur SO gekommen. Die SO konnte dadurch teilweise ihre Mitgliederverluste ausgleichen. Zudem konnte sie durch intensive Werbung begrenzt neue Anhänger gewinnen, aber nur teilweise länger an sich binden. Zur Mobilisierung inaktiver Scientologen rief die SO weltweit das "Nachbarschaftsprojekt" ins Leben. Dafür sollten Scientologen in ihrer jeweiligen Region systematisch an inaktive Mitglieder herantreten, auch wenn seit langer Zeit kein Kontakt mehr bestanden hat. All das deutet auf Rekrutierungsprobleme hin. Dafür spricht auch, dass die SO Personal aus BadenWürttemberg abzog, als sie im Januar 2007 ihr neues Zentrum in Berlin eröffnete. Dadurch entstanden in der "Org" Stuttgart Engpässe bei der Besetzung von Posten, die sich in der Tendenz eher verstärkt haben. Die SO versucht hartnäckig weiter, ihre Stagnation im Land zu überwinden. Scientology besitzt in Baden-Württemberg einen ihrer bundesweiten Schwerpunkte und das dichteste organisatorische Netz in Deutschland. Es besteht aus einer "Class V Org"405 ("Kirche") in Stuttgart und drei "Missio - nen" in Ulm, Karlsruhe und Göppingen. In Kirchheim unter Teck besteht eine "Feldauditorengruppe " 406, die in der SO als eine der wichtigsten in Westeuropa gilt. Im Jahr 2007 wurde in Freiburg im Breisgau von Scientologen ein "Zentrum für Lebensfragen" gegründet. Darüber hinaus bestehen in Erlenbach/Krs. Heilbronn, Sinsheim, Leinfelden-Echterdingen und Welzheim weitere "Missionen", die allerdings unbedeutend sind, kaum Mitglieder haben und teilweise nur noch formal bestehen. Im Bereich der Hilfsorganisationen existieren zwei Anlaufstellen der "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) in Stuttgart und Karlsruhe. Eine "Applied Scholastics" (ApS)-Niederlassung bietet unter dem WCC-Logo Namen "Professionelles Lerncenter" in Stuttgart Schülernachhilfe an. Ein weiterer ApS-Anbieter in Geislingen an der Steige ist weitgehend inaktiv. Anfang des Jahres 2008 wurde in Stuttgart eine "Jugend für Menschenrechte"-Gruppe gegründet, die aus etwa einem Dutzend junger Scientologen besteht. Der SO-Wirtschaftsverband WISE umfasst in Baden-Württemberg rund 50 Mitglieder. Es handelt sich um Einzelpersonen oder um kleine Firmen, die häufig in der Immobilienoder Finanzdienstleistungsbranche oder KVPM-Logo als Unternehmensberater tätig sind. In Stuttgart besteht ein "WISE Charter Committee" (WCC) als "Justiz"-Stelle für WISE-Mitglieder. 405 SO-Niederlassung mit breiterem Dienstleistungsangebot. 406 "Feldauditoren": Personen, die "Auditing" außerhalb der "Org" anwenden. 243
Seite 1 im Verfassungsschutzbericht 1996 Nordrhein-Westfalen
  • Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 Inhaltsverzeichnis Pressekonferenz..................................................................................4 Pressemitteilung .................................................................................8 1 Entwicklungen im Extremismus 1996........................................... 12 1.1 Rechtsextremismus.................................................................................... 12 1.1.1 Entwicklungstendenzen .................................................................. 12 1.1.2 Mitgliederzahlen.............................................................................. 16 1.1.3 Bericht des Justizministeriums NRW .............................................. 16 1.2 Linksextremismus und -terrorismus ........................................................... 17 1.2.1 Entwicklungstendenzen .................................................................. 17 1.2.2 Mitgliederzahlen.............................................................................. 21 1.2.3 Bericht des Justizministeriums NRW .............................................. 22 1.3 Ausländerextremismus und -terrorismus.................................................... 22 1.3.1 Entwicklungstendenzen .................................................................. 22 1.3.2 Mitgliederzahlen.............................................................................. 25 1.4 Politisch motivierte Strafund Gewalttaten................................................. 26 1.4.1 Fremdenfeindliche Straftaten.......................................................... 26 1.4.2 Politisch motivierte Gewalttaten...................................................... 30 1.5 Extremismus im Internet............................................................................. 32 1.6 Scientology Organisation - Eine Aufgabe für den Verfassungsschutz? ..... 34 2 Rechtsextremismus ....................................................................... 40 2.1 RechtsextremistischeParteien.................................................................... 40 2.1.1 Die Republikaner (REP).................................................................. 40 2.1.2 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ....................... 49 2.1.3 Deutsche Volksunion (DVU) ........................................................... 55 2.1.4 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH).................................... 59 2.2 Neonazismus ............................................................................................. 60 2.2.1 Neonazi-Szene ohne klare Strukturen ............................................ 60 2.2.2 Verbotene Neonazi-Organisationen................................................ 68 2.2.3 Junge Nationaldemokraten (JN) ..................................................... 69 2.2.4 Sauerländer Aktionsfront (SAF) ...................................................... 73 2.2.5 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG)............................................................................ 75 2.2.6 Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V................................................... 76 2.2.7 Neonazistische Verlage und Versandgeschäfte ............................. 80 2.2.8 Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei - Auslands-und Aufbauorganisation (NSDAP/AO) ............................................................ 81 2.3 Rechtsextremistische Skinheads ............................................................... 84 2.4 Revisionismus ............................................................................................ 91 2.4.1 Einzelpersonen ............................................................................... 92 1
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1996 Nordrhein-Westfalen
  • sehe einen großen Informationsbedarf der Öffentlichkeit über die ScientologyOrganisation (SC). Das von mir in Auftrag gegebene Gutachten über den extremistischen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 nen gegen das Brennelement-Zwischenlager in Ahaus entwickeln könnte. Schon jetzt versuchen militante Gruppen, die bisher friedliche Protestbewegung zu beeinflussen. Bei der PDS beschränke ich mich bewußt auf eine Einschätzung der Partei in Nordrhein-Westfalen. Der NRW-Landesverband ist nach wie vor ein Sammelbecken für Linksextremisten. Seit einem Jahr ist auch in NRW eine "Kommunistische Plattform" aktiv, die Arbeitsgemeinschaft des "Bundes Westdeutscher Kommunisten" hat sich vor kurzem in "Kommunistisches Forum" umbenannt. Diese Arbeitsgemeinschaften haben personell im Landesverband einen starken Rückhalt. Auf Kreisebene gibt es teilweise eine enge Zusammenarbeit mit der DKP und autonomen Gruppierungen. Wichtig ist für mich: Die PDS in Nordrhein-Westfalen ist nicht identisch mit der PDS, über die bundesweit in den Medien berichtet wird. Im Ausländerextremismus war die politisch bedeutendste Veränderung der Kurswechsel des PKK-Führers ÖCALAN gegenüber Deutschland. Nach Drohreden und gewalttätigen Ausschreitungen in Bonn und Dortmund im März 1996 hat die PKK inzwischen ihren Respekt vor der deutschen Rechtsordnung bekundet. Das ist inzwischen die längste Phase ohne größere Gewaltaktionen. Ich kann nur hoffen, daß dieser Kurs anhält, trotz interner Widerstände von Hardlinern. In dieser Stillhaltephase haben inzwischen mehrere Großkundgebungen stattgefunden, zuletzt am 26. April hier in Düsseldorf, die allesamt friedlich verlaufen sind. Ich bin sicher, daß diese Demonstrationen dem berechtigten Streben der Kurden nach Frieden und mehr Selbstbestimmung in ihren Heimatländern mehr gedient haben als alle gewalttätigen Aktionen vorher. Natürlich sind auch in NRW islamisch-extremistische Gruppierungen aktiv und versuchen, mit den verschiedensten Angeboten neue Mitglieder zu gewinnen. Dies gilt insbesondere für die islamische Gemeinschaft "Milli Görüs", die enge Beziehungen zur türkischen Refah-Partei unterhält. Ich warne aber davor, die Bedeutung der Islamisten in Deutschland zu überschätzen. Nur eine verschwindend kleine Minderheit gehört islamistischen Gruppen an. Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat 1996 intensiv die Nutzung des Internets durch deutsche und ausländische Extremisten von links und rechts beobachtet. Inzwischen wird diese elektronische Propaganda genauso für politische Analysen ausgewertet wie herkömmliches Schriftgut. Eine neue Qualität der Bedrohung unserer Demokratie sehe ich darin nicht. In der ungeheuren Datenfülle des Internet machen extremistische Angebote nur einen sehr geringen Teil aus. Die Nutzung neuer Medien verschafft noch keine zusätzliche Überzeugungskraft. Bemerkenswert sind allerdings die Möglichkeiten der informationellen Vernetzung von Extremisten untereinander. Natürlich werden auch strafbare Inhalte von Extremisten ins Internet eingespeist, allerdings in aller Regel von ausländischen Rechnern, wo sie sich der deutschen Strafverfolgung leicht entziehen können. Wir haben als Neuerung im Verfassungsschutzbericht bei allen Gruppierungen vermerkt, ob und seit wann sie im Internet erreichbar sind. Ich sehe einen großen Informationsbedarf der Öffentlichkeit über die ScientologyOrganisation (SC). Das von mir in Auftrag gegebene Gutachten über den extremistischen Charakter von SC ist inzwischen in einer Auflage von über 50.000 Exemplaren verteilt worden. Eine endgültige bundesweite Entscheidung über die Be- 6
Seite 202 im Verfassungsschutzbericht 2013 Berlin
  • 202 Verfassungsschutzbericht Berlin 2013 Sicherheitsgefährdende
202 Verfassungsschutzbericht Berlin 2013 Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ohne Islamismus) Organisation / Gruppierung Seite Anatolische Föderation e. V. 168 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK, Partiya Karkeren Kurdistan) 159ff Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V. (YEK-KOM) 166 Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) 160 Freiheitspartei der Frauen Kurdistans (PAJK) 161 Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) 161 Gemeinschaft der hohen Frauen (KJB) 161 Gemeinschaft der Kommunen der demokratischen Jugend Kurdistans (Komalen Ciwan) 161 Islamische Gemeinschaft Kurdistans (CÄdegK) 166 Koordination der Demokratischen Gesellschaft Kurdistans (CDK) 161 Kurdische Frauenbewegung in Europa (TJKE) 166 Partei der demokratischen Union (PYD) 162f Union der freien Frauen (YJA) 161 Union kurdischer Familien (YEK-MAL) 166 Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) 166 Verband freier Frauen Star (YJA Star) 161 Volkskongress Kurdistans (Kongra Gel) 161 Volksverteidigungseinheiten (YPG) 162 Volksverteidigungskräfte (HPG) 161 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C, Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi) 168 Sonstige Organisationen / Gruppierungen Organisation / Gruppierung Seite Scientology 170f Es wird darauf hingewiesen, dass nicht alle Beobachtungsobjekte des Berliner Verfassungsschutzes namentlich im Verfassungsschutzbericht und in der Auflistung aufgeführt werden.
Seite 25 im Verfassungsschutzbericht 2013 Berlin
  • Für Bürger und Politik: Die
Für Bürger und Politik: Die Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes 25 Dies sind die Formate der Öffentlichkeitsarbeit im Einzelnen: Publikationen Der Berliner Verfassungsschutz hat mehrere Publikationsreihen entwickelt, um dem unterschiedlichen Informationsbedarf gerecht zu werden. Alle Publikationen können schriftlich bestellt werden und sind im Internet abrufbar. * Verfassungsschutzberichte: Den umfassendsten Überblick über die einzelnen Beobachtungsfelder geben die jährlichen Verfassungsschutzberichte. Sie informieren über das aktuelle Geschehen im extremistischen Spektrum, über die ideologischen Grundlagen der Extremismusfelder sowie über die wichtigsten in Berlin vertretenen extremistischen Gruppierungen. * Reihe "IM FOKUS": Die Reihe behandelt einzelne Themenkomplexe des Extremismus wie rechte oder linke Gewalttaten oder Phänomene des Islamismus. Auch eine Broschüre zu Scientology liegt vor. Stärker als im Verfassungsschutzbericht steht die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Forschung im Vordergrund. * Reihe "INFO": Die "INFO"-Reihe bietet praxisnahe kompakte Informationen über Erscheinungsformen des Extremismus. Neu im Programm ist die "INFO"-Broschüre "Rechtsextremismus in Berlin". Sie befasst sich mit der Entwicklung und dem Strukturwandel des Rechtsextremismus der letzten zehn Jahre in der Stadt. * Lageund Wahlanalysen: Diese Reihe bietet kurze Analysen zu Detailthemen. * "Lupe": Die Broschüre "Verfassungsschutz - nehmen Sie uns unter die Lupe" gibt Basisinformationen über Aufgaben und Befugnisse, Arbeitsfelder und Vorgehensweisen des Verfassungsschutzes. Veranstaltungsarbeit Der Berliner Verfassungsschutz hat am 18. Dezember ein Symposium mit dem Thema "Gewalt von rechts - Herausforderung für Politik und Gesellschaft" im Abgeordnetenhaus von Berlin veranstaltet. Experten aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft kamen hier zusammen und diskutierten Möglichkeiten zur Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt. Darüber hinaus hat der Berliner Verfassungsschutz zahlreiche Vortragsveranstaltungen durchgeführt. Dabei wurde gleichermaßen über die Extremismusfelder, die der Verfassungsschutz beobachtet, als auch über die Arbeitsweise des Nachrich-
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bayern
  • Inhaltsverzeichnis 11 3. Organisationsund Kommandostruktur
Inhaltsverzeichnis 11 3. Organisationsund Kommandostruktur der SO .......... 217 3.1 Weltweite Kommandostruktur der SO ....................... 217 3.2 Organisation der SO in Deutschland .......................... 219 3.2.1 "Church"-Sektor........................................................... 219 3.2.2 WISE-Sektor .............................................................. 220 3.2.3 ABLE-Sektor .............................................................. 221 3.2.4 Office of Special Affairs (OSA) ................................... 222 4. Mitglieder der SO ...................................................... 223 5. Veranstaltungen der SO ............................................. 224 5.1 Ausstellung "Was ist Scientology?" ............................ 224 5.2 PR-Aktionen im Zusammenhang mit den Terroranschlägen in den USA ..................................... 224 6. Verwaltungsgerichtsverfahren .................................... 225 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet ................................................................ 225 8. Abschnitt Spionageabwehr 1. Ausgangslage ............................................................ 226 2. Wirtschaftsspionage - Ausforschung von Wissenschaft und Technik ......................................... 227 3. Spionage im Bereich der Kommunikationstechnik ...... 228 4. Proliferation .............................................................. 228 5. Schutzmaßnahmen - Beratung durch den Verfassungsschutz ..................................................... 229 6. Ausblick .................................................................... 230 9. Abschnitt Organisierte Kriminalität 1. Ausgangslage ............................................................ 231 2. Beobachtungsschwerpunkte ...................................... 231 3. Ausblick .................................................................... 237
Seite 49 im Verfassungsschutzbericht 2007 Sachsen
  • Spionageabwehr im Freistaat Sachsen Schwerpunkte
Spionageabwehr im Freistaat Sachsen Schwerpunkte der Spionageaktivitäten fremder Nachrichtendienste im Freistaat Sachsen sind neben der Ausspähung politischer Entscheidungsträger vor allem die Wirtschaftsspionage, der illegale Wissenstransfer sowie die Proliferation49. Insbesondere Nachrichtendienste aus Staaten mit totalitären Regimen beobachten daneben auch die Oppositionsbewegungen ihrer Heimatländer im Freistaat Sachsen. Im Freistaat Sachsen sind u. a. Nachrichtendienste aus der Volksrepublik China, der Russischen Föderation, dem Iran, Libyen und Syrien tätig. Diese agieren in der Regel aus den offiziellen Vertretungen ihrer Staaten im Freistaat Sachsen oder Berlin heraus bzw. werden im Rahmen von Wirtschaftskontakten tätig. Dabei sind die offene Abschöpfung betroffener Personen, die Beschaffung von Materialen sowie der Missbrauch von Kontakten zur Erlangung von Visa vorherrschend. Scientology / Spionageabwehr Chinesische Nachrichtendienste Ein besonderes Augenmerk legte das LfV Sachsen auf das Tätigwerden chinesischer Nachrichtendienste im Freistaat Sachsen und hier vor allem auf chinesische Studenten an den wissenschaftlichen Lehrund Forschungseinrichtungen. Daneben wurden sächsische Firmen mit Geschäftskontakten nach China zu ihren Erfahrungen mit den dortigen Behörden befragt und hinsichtlich der möglichen Gefahr von staatlich gelenkter Wirtschaftsspionage eingehend sensibilisiert. Russische Nachrichtendienste Die russischen Nachrichtendienste, insbesondere der Auslandsnachrichtendienst SWR, haben ihre Tätigkeit im Freistaat Sachsen verstärkt. Die offene Abschöpfung von Informationen aus der Politik des Freistaates Sachsen sowie die Wirtschaftsspionage spielen dabei eine bedeutende Rolle. 49 Als Proliferation wird die illegale Herstellung und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Trägertechnologie sowie Mitteln und Know-how zu deren Entwicklung und Herstellung bezeichnet. 47
Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 1996 Nordrhein-Westfalen
  • Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 Dieser Eindruck gilt umso mehr, wenn man die von SC am 17. Oktober 1996 in den USA gestartete Anzeigenkampagne, z. B. in der New York Times, mitberücksichtigt. Nach 1994 und 1995 setzt SC erneut eine angebliche Diskriminierung der Scientology Organisation mit der Judenverfolgung des Nationalsozialismus in Deutschland gleich. Die Anzeigenkampagne in den USA und die sie in Deutschland begleitende Verteilung der Broschüre "Kunst als Propaganda gegen Juden und Scientologen - Die Schatten der Vergangenheit im Deutschland der Gegenwart" bestätigen, daß die Theorien und Zielvorgaben der Sekte und ihres Sektengründers Hubbard hinsichtlich des Umgangs mit Kritik und Kritikern auch in die Tat umgesetzt werden. 37
Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1996 Nordrhein-Westfalen
  • Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 Gutachten: SC betreibt militante Demokratiekritik Bereits in dem vom Innenministerium Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebenen SC-Gutachten des Politikwissenschaftlers Professor Dr. Jaschke waren das ausgeprägte Freund-Feind-Denken und die militante Demokratiekritik bei SC herausgearbeitet worden. Nach bereits im Jahre 1965 verfaßten Grundsatzpapieren Hubbards werden alle politischen Systeme, die sich kritisch mit SC auseinandersetzen, abgelehnt bzw. als Hindernis beim Erreichen scientologischer Glückseligkeit angesehen. Kritik an SC erlaubt nach der "Freiwild-These" der Scientologen, daß die von SC zu "unterdrückerischen" Personen erklärten Kritiker im scientologischen Sinne rechtlos und mit allen auch gewaltsamen Mitteln zu bekämpfen sind. Gegen jede Kritik kann SC sich abschotten, indem Personen zu "suppressive persons", Organisationen und Institutionen, aber auch konkurrierende oder kritische Ideen und Gedanken als "aberriert", also mit SC unvereinbar, erklärt werden. Versehen mit einer solchen Deklaration wird jedwede Form von Kritik ausgegrenzt oder ausgeschaltet. Große Aufmerksamkeit im Zusammenhang mit dieser Kampagne der Scientology Organisation fand der offene Brief an Bundeskanzler Helmut Kohl aus Dezember 1996, in dem Filmstars, Hollywoodregisseure, TV-Moderatoren, Schriftsteller und andere im International Herald Tribune vom 9. Januar 1997 erneut einen Vergleich ziehen zwischen der Judenverfolgung im Dritten Reich und einer Verfolgung von Scientologen in der Bundesrepublik Deutschland. 38
Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • Abkürzungsverzeichnis A2D2 ANTIFASCHISTISCHE AKTION DRESDEN
Abkürzungsverzeichnis A2D2 ANTIFASCHISTISCHE AKTION DRESDEN AAB ANTIFASCHISTISCHE AKTION BERLIN AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION AAF ARBEITSGRUPPE ANTIFA DRESDEN ABLE ASSOCIATION FOR BETTER LIVING AND EDUCATION AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG AGJG ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS AIS ISLAMISCHE ARMEE DES HEILS AKON AKTION ODER-NEIßE a.n.d. AUTONOMER NACHRICHTENDIENST AMAL GRUPPEN DES LIBANESISCHEN WIDERSTANDES AMGT VEREINIGUNG DER NEUEN WELTSICHT IN EUROPA e. V. APS APPLIED SCHOLASTICS ARF AKTION DEUTSCHES RADIO UND FERNSEHEN ARGE NORD -OST ARBEITSGEMEINSCHAFT NORD -OST ART ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN ASN ANTIFASCHISTISCHES SCHULNETZ B.A.T. BUNDESWEITE ANTIFA-TREFFEN B&H BLOOD & HONOUR BDVG BEWEGUNG DEUTSCHE VOLKSGEMEINSCHAFT BgR BÜNDNIS GEGEN RECHTS BK BABBAR KHALSA INTERNATIONAL CCHR CITIZENS COMMISSION ON HUMAN RIGHTS CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL DABK OSTANATOLISCHES GEBIETSKOMITEE DAO DEUTSCHE AUFBAUORGANISATION DA'WA PARTEI DES ISLAMISCHEN RUFS/DER ISLAMISCHEN MISSION DETUDAK SOLIDARITÄTSKOMITEE MIT DEN POLITISCHEN GEFANGENEN IN DER TÜRKEI DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI-FRONT DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DRP DEUTSCHE REICHSPARTEI DSZ-Verlag DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH DVU e. V. DEUTSCHE VOLKSUNION e. V. DVU DEUTSCHE VOLKSUNION FAH FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA FAPSI Föderale Agentur für Regierungskommunikation und Information FAU FREIE ARBEITERINNEN-UNION F.E.L.S. FÜR EINE LINKE STRÖMUNG FIS ISLAMISCHE HEILSFRONT FP FAZILET PARTISI (Tugendpartei) FSB Föderaler Schutzdienst FZ-Verlag FREIHEITLICHE BUCHUND ZEITSCHRIFTENVERLAG GmbH GAG GRÜNAUER ANTIFA-GRUPPE GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK GI AL -GAMAA AL -ISLAMIYYA GIA BEWAFFNETE ISLAMISCHE GRUPPE GRU Militärischer Nachrichtendienst GSPC SALAFIYYA-GRUPPE FÜR DIE MISSION UND DEN KAMPF GUS Gemeinschaft unabhängiger Staaten HAMAS Islamischen Widerstandsbewegung HNG HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖRIGE HSG Volksverteidigungskräfte HSK KURDISCHER ROTER HALBMOND e. V. 198 IAS INTERNATIONAL ASSOCIATION OF SCIENTOLOGISTS
Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • BÜRGERINITIATIVE FÜR DEUTSCHE INTERESSEN - S
BÜRGERINITIATIVE FÜR DEUTSCHE INTERESSEN - S. 12, 72, 78 BÜRGERWEHR - S. 19 BUSSE, Friedhelm - S. 28 CASTEL DEL MONTE VERLAG - S. 54 CEE IEH - S. 72, 75 CELEBRITY CENTRES - S. 112 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL (CSI) - S. 114 CITIZENS COMMISSION ON HUMAN RIGHTS (CCHR) - S. 112, 115 Conne Island - S. 74, 75 CRIMINON - S. 113, 114 DAS FREIE FORUM - S. 54, 55 DEHOUST, Peter - S. 52 DER FOIERSTURM - S. 21, 55 DER FRONTSOLDAT - S. 21, 55 DER HEIMATBOTE - S. 141 DER JUNGKOMMUNIST - S. 81 DER REPUBLIKANER - S. 45, 46, 55 DER WEG ZUM GLÜCKLICHSEIN - S. 114 DEUTSCHE ANNALEN - S. 53 DEUTSCHE AUFBAUORGANISATION (DAO) - S. 47 DEUTSCHE GESCHICHTE. ZEITSCHRIFT FÜR HISTORISCHES WISSEN - S. 53 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) - S. 64, 82, 83, 90 DEUTSCHE REICHSPARTEI (DRP) - S. 32 DEUTSCHE STIMME - S. 28, 31, 32, 34, 35, 36, 50, 51, 55, 132 DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT mbH - S. 31, 32, 38, 40, 132, 134 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) - S. 9, 10, 12, 14, 41, 42, 43, 44, 45, 47, 48, 51, 56, 127 DEUTSCHE VOLKSUNION e. V. (DVU e. V.) - S. 41 DEUTSCHER SCHUTZBUND FÜR VOLK UND KULTUR - S. 42 DEUTSCHES KOLLEG - S. 36 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN DRESDEN e. V. - S. 102, 103 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN e. V. ZWICKAU - S. 103, 132 DEVRIMCI CÖZÜM (Revolutionäre Lösung) - S. 110 DEVRIMCI SOL (Revolutionäre Linke) - S. 106, 110 Dezentrales Konzept - S. 69, 72, 73, 76, 77, 78 DIANETIK - S. 112 DIE GEMEINDE MOHAMMEDS - S. 111 DIE KAMERADSCHAFT - S. 55 DIE REPUBLIKANER (REP) - S. 9, 10, 12, 14, 45, 46, 47, 48, 49, 51, 53, 55, 58, 127 Stichwortverzeichnis DIE ROTE FAHNE - S. 81, 82, 83, 89 DIE ROTE HILFE - S. 89 DIREKTE AKTION - S. 89 DISTLER, Jürgen - S. 35, 40 DJIHAD - S. 93 DONALDSON, Ian Stuart - S. 18 DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH (DSZ-Verlag) - S. 42 DVU-LISTE D - S. 42 EHRENBUND RUDEL - S. 41, 42 EISENECKER, Hans Günter Dr. - S. 34, 35, 36 ENGELS - S. 81, 84 EUROPA VORN VERTRIEB - S. 56 EUROPÄISCHE SYNERGIEN - S. 53 FAZILET PARTISI (FP) - S. 98 FEUER & STURM - S. 21, 55 FLÜCHTLINGSHILFE IRAN e. V. - S. 108 Föderale Agentur für Regierungskommunikation und Information - S. 120, 121 Föderaler Schutzdienst (FSB) - S. 120, 121 191
Seite 238 im Verfassungsschutzbericht 1996 Nordrhein-Westfalen
  • Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 7.10 Verfassungsschutz durch Aufklärung - Öffentlichkeitsarbeit Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat die Information der Öffentlichkeit 1996 intensiv fortgesetzt. Der Umfang des Jahresberichts 1995 wurde gegenüber den vorherigen Jahresberichten noch einmal erweitert. Weiterhin besteht ein großes Interesse an den detaillierten Informationen des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Dies zeigt sich an den zahlreichen Bestellungen des Jahresberichts, der innerhalb weniger Monate weitgehend vergriffen war. Für die Zukunft ist eine Erhöhung der Auflage von 30.000 auf 32.000 Exemplare erforderlich. Der Zwischenbericht 1996 des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, der über wichtige Ereignisse und Entwicklungen bis Ende September 1996 berichtet, erschien im Oktober 1996 mit einer Auflage von 5.000 Exemplaren. Mit besonders hohem Interesse wurde 1996 die Broschüre "Scientology - eine Gefahr für die Demokratie. Eine Aufgabe für den Verfassungsschutz? aufgenommen, die im Januar 1996 erstmals erschien. Die hohe, bundesweite Nachfrage 238
Seite 239 im Verfassungsschutzbericht 1996 Nordrhein-Westfalen
  • ging es dabei auch um die Frage, ob die ScientologyOrganisation durch den Verfassungsschutz beobachtet werden soll. Im Oktober beteiligte sich
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 von Unternehmen, Behörden, Schulen, kirchlichen Organisationen, Selbsthilfeorganisationen und interessierten Einzelpersonen führte dazu, daß im Laufe des Jahres 1996 insgesamt rund 50.000 Exemplare versendet wurden (siehe auch Nr. 1.6). In zahlreichen Presse-, Funkund Fernsehinterviews äußerten sich der Innenminister Nordrhein-Westfalens, Franz-Josef Kniola, und der Leiter des Verfassungsschutzabteilung, Fritz-Achim Baumann, zu Themen des Verfassungsschutzes. Besonders häufig ging es dabei auch um die Frage, ob die ScientologyOrganisation durch den Verfassungsschutz beobachtet werden soll. Im Oktober beteiligte sich der NRW-Verfassungsschutz an der Internationalen Sicherheits-Fachmesse Security 96 in Essen. Sicherheitsfachleute aus Wirtschaft, Behörden und Verbänden nutzten die Möglichkeit, sich zu den Themen Wirtschaftsspionage, Spionage, Rechtsund Linksextremismus sowie über sicherheitsgefährdende Aktivitäten ausländischer Extremisten in Deutschland zu informieren. Auf der Messe "didacta 97", die im Februar 1997 in Düsseldorf stattfand, war der NRW-Verfassungsschutz ebenfalls vertreten. Referenten des Verfassungsschutzes NRW hielten auch 1996 zahlreiche Vorträge, wobei neben dem Schwerpunkt "Rechtsextremismus" verstärkt Themen aus dem Ausländerextremismus nachgefragt wurden. Daneben werden immer wieder auch Vorträge zu Themen wie "Terrorismus" oder "Aufgaben des Verfassungsschutzes" gewünscht. In vielen Vortragsveranstaltungen zeigte sich 1996 Interesse an InternetAktivitäten von Extremisten. Der NRW-Verfassungsschutz beteiligte sich in diesem Zusammenhang an der Tagung "Rechtsextremismus im Internet", die die Landeszentrale für politische Bildung im Juni 1996 in Oberhausen veranstaltete. Außerdem wurden auch spezielle Vorträge zum Thema "Extremismus im Internet" gehalten. Auf Wunsch des Landtags Nordrhein-Westfalen wurde der Bericht "Extremismus in Datennetzen" erstellt, der im August 1996 dem Hauptausschuß vorgelegt wurde (siehe auch Nr. 1.5). 239
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2013 Berlin
  • Inhaltsverzeichnis 11 4.4 Revolutionäre Volksbefreiungspartei
Inhaltsverzeichnis 11 4.4 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front - DHKP-C ("Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi") 167 4.4.1 Selbstmordanschlag auf US-Botschaft in Ankara 167 4.4.2 Durchsuchungsmaßnahmen in Berlin 168 4.4.3 Urteil des Kammergerichts Berlin 169 5 "Scientology Organisation" (SO) 170 6 Spionageabwehr 173 7 Geheimund Sabotageschutz 176 7.1 Geheimschutz in der Wirtschaft 177 7.2 Mitwirkung bei Einbürgerungsverfahren und sonstigen gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfungen 178 8 Wirtschaftsschutz 181 III Anhang 187 Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin 188 Extremistische Organisationen und Gruppierungen 200 Personenund Sachregister 203 Bildernachweise 210 Publikationen des Verfassungsschutzes 212
Seite 343 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund
  • REGISTER Bismarcks Erben ................................................. 114 Chinesische
REGISTER Bismarcks Erben ................................................. 114 Chinesische Übersee-Polizeistationen (ÜPS) ......................................................................... 290 Bizim Genclik (Publikation) .......................... 267 Church of Scientology International Blockade .................................127, 140, 143 f., 162 (CSI)........................................................................... 329 Blood & Honour Division Clear ......................................................................... 326 Deutschland (B&H)..................................... 55, 333 Combat 18 Deutschland .......................... 57, 338 "Blut-und-Boden"-Ideologie ...........................70 Communist Action & Theory, Marburg ... 170 Bölge................................................................242, 271 COMPACT. Der Tag ..............................................75 Bozkurt/Bozkurtlar (Grauer Wolf/Graue Wölfe) ..................255, 257 COMPACT Geschichte ..................................... 101 Braunkohle...................................................141, 145 COMPACT-Magazin GmbH ...... 49, 51, 61, 73, 75 f., 80, 87, 91, 93, 101 Bülten (Publikation) ......................................... 271 COMPACT Spezial ............................................. 101 Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).............20 COMPACTTV ....................................................... 101 Bündnis.....................................83, 140, 142 f., 146, Coronapandemie .....................48 f., 60, 65 f., 69, 156, 158 f., 161 f., 169 f., 175 83, 86, 93, 99, 116 f., 119, 121 f., 196 f., 239, 253, 258, 278, 306 f., 327 Büyük Birlik Partisi (BBP - Partei der Großen Einheit) ....259, 273 Corona-Schutzmaßnahmen ............. 48, 60, 65, 70, 74, 105 f., 117 C Cozy Bear ............................................................... 286 Camia (Publikation) .......................................... 231 CRIMINON ........................................................... 330 Catli, Abdullah ..................................................... 256 Critique'n'act, Dresden.................................... 170 Cayir, Nusret ......................................................... 230 Cyberangriffe .......................... 258, 277 ff., 284 f., 287, 293 f., 298 f., 303, 307 f. Celebrity Centres .......................................327, 330 Cyber-AZ Cengiz, Ädegmam ....................................................... 272 (Nationales Cyber-Abwehrzentrum) ........ 279 Chatgruppen .......................................53, 68, 121 f. Cybercrime............................................................ 287 343
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bayern
  • 18 Einführung INFORMIERT" mit den
18 Einführung INFORMIERT" mit den Themen "Kurdischer Extremismus", "Islamischer Extremismus" und "Revisionismus" wurden in unveränderter dritter Auflage mit jeweils 5.500 Heften nachgedruckt. Ergänzt wurde diese Reihe um die Publikation "SCIENTOLOGY - eine verfassungsfeindliche Bestrebung" mit einer Auflage von 23.500 Exemplaren. Von der erstmals 1995 vorgestellten Broschüre "Portrait eines Nachrichtendienstes" wurden 1997 weitere 6.000 Exemplare kostenlos verteilt. Eine Faltblattreihe informiert in knapper und übersichtlicher Form über wesentliche Erscheinungsformen des Extremismus. Teil der Öffentlichkeitsarbeit ist auch dieser Verfassungsschutzbericht.

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