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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 254 im Verfassungsschutzbericht 1997 Hamburg
  • Weltfestspiele der Jugend und Studenten WISE World Institute of Scientology Enterprises WPT White Pride Tapes WWW World-Wide-Web YAJK
TKIH Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung TKP/M-L (ehemalige) Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten TKP(ML) DABK-Flügel der ehemaligen TKP/M-L TKP/ML Partizan-Flügel der ehemaligen TKP/M-L TKP/ML-H Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (Bewegung) TLD Trotzkistische Liga Deutschlands TMLGB Türkischer Marxistisch-Leninistischer Jugendbund u UÖD Unabhängige Ökologen Deutschlands UZ Unsere Zeit VB Vlaamse Blok VEIF Verein zur Eingliederung iranischer Flüchtlinge VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker VOGA Volksbewegung für Generalamnestie VSP. Vereinigung für Sozialistische Politik VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten w WBDJ Weltbund der demokratischen Jugend WDC Watchdog-Comittee WFS Weltfestspiele der Jugend und Studenten WISE World Institute of Scientology Enterprises WPT White Pride Tapes WWW World-Wide-Web YAJK Union der freien Frauen aus Kurdistan bzw. Freier Frauenverband Kurdistans YCK Yekitiya Ciwanen Kurdistan = Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDG Neue Demokratische Jugend [TKP/ML] YDK Neue Demokratische Frau [TKP(ML)] YEK-KOM Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland e.V. YXK Yekitiya Xwendevanen Kurdistane = Union der Studentinnen aus Kurdistan ZORG Zentralorgan -254-
Seite 170 im Verfassungsschutzbericht 2015 Sachsen-Anhalt
  • Börde) 35 WORCH, Christian 32, 34 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 116 y Yeni Özgür Politika (Publikation
stIchwortVerzeIchnIs V Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans (KCK) 99, 170 Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 41 Verschlusssache 123, 127 (rechtsextremistische) Vertriebe 69f VOIGT, Udo 26 Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL) 99, 175 Volkstrauertag (szeneintern "Heldengedenktag") 50 W WALDE, Heidrun 29 WALDE, Peter 21, 25f, 29 Weißenfels (Burgenlandkreis) 27 WELGE, Johannes 27 Wernigerode (Landkreis Harz) 37 Wirtschaftsschutz 34, 49, 63 Wirtschaftsspionage 122ff Wittenberg (siehe Lutherstadt Wittenberg) 122ff Wolmirstedt (Landkreis Börde) 35 WORCH, Christian 32, 34 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 116 y Yeni Özgür Politika (Publikation) 100 Z Zeitz (Burgenlandkreis) 24, 92 ZIMMERMANN, Ingo 34 Zusammen Kämpfen (ZK) 86, 175 170 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2015
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1997 Hamburg
  • für Verfassungsschutz Hamburg unter dem Titel "Der Geheimdienst der ScientologyOrganisation - Grundlagen, Aufgaben, Strukturen, Methoden und Ziele ". Der Verfassungsschutzbericht 1997 beweist
prominente SO-Anhänger vorschickte, um bei politischen Institutionen Rückendeckung gegen behauptete deutsche Willkürmaßnahmen (angebliche religiöse Diskriminierung) zu suchen. Auch in Deutschland startete die SO eine Propagandaoffensive mit Demonstrationen, Vergleichen zu nationalsozialistischem Unrecht und persönlichen Verunglimpfungen staatlicher Funktionsträger. Dieses und die unzutreffende Behauptung, ausschließlich religiöse Zwecke zu verfolgen, haben ihr wenig genützt: Die SO hat schon heute erheblichen Boden an Glaubwürdigkeit und Zuspruch verloren. Gerade die ehemalige Hamburger Vorzeigeorganisation sieht sich mit für sie existentiell äußerst kritischen personellen und materiellen Entwicklungen konfrontiert. Gemäß Beschluß der Ständigen Konferenz der Innenminister und -Senatoren der Länder (IMK) vom 05./06.06.1997 werden die Verfassungsschutzbehörden der IMK im Herbst 1998 über ihre bis dahin erzielten Beobachtungsergebnisse berichten. Einen tieferen Einblick in das totalitäre Selbstverständnis und die rücksichtslosen Methoden der SO bietet die am 09.04.1998 vorgestellte Broschüre des Landesamtes für Verfassungsschutz Hamburg unter dem Titel "Der Geheimdienst der ScientologyOrganisation - Grundlagen, Aufgaben, Strukturen, Methoden und Ziele ". Der Verfassungsschutzbericht 1997 beweist: Der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bleibt gegen die vielfältigen Bedrohungen durch politische Extremisten wachsam und wehrhaft. [/U^A/^hi Senator Hartmuth Wrocklage Präses der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg -5-
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 1997 Hamburg
  • Bericht befaßt sich erstmalig auch mit den Aktivitäten der ScientologyOrganisation. Er erläutert zudem erstmals die Aufgabenstellungen im Bereich der Spionageaufklärung
Senator Hartmuth Wrocklage: Der freiheitliche Rechtsstaat bleibt wachsam und wehrhaft! Das Landesamt für Verfassungsschutz informiert mit diesem Verfassungsschutzbericht die Öffentlichkeit über extremistische Bestrebungen und Aktivitäten im Jahre 1997. Der Bericht befaßt sich erstmalig auch mit den Aktivitäten der ScientologyOrganisation. Er erläutert zudem erstmals die Aufgabenstellungen im Bereich der Spionageaufklärung sowie bei der Mitwirkung im Geheimund Sabotageschutz. Die Arbeit des Verfassungsschutzes und seine Berichterstattung sind Ausdruck praktizierter wehrhafter Demokratie gegen Versuche von Verfassungsfeinden, Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anzugreifen, ihre Normen umzudefinieren und zu mißbrauchen, sie am Ende gar zu beseitigen. Die offensive Auseinandersetzung mit den Feinden der Demokratie von links und rechts oder im Gewand einer scheinreligiösen Sekte kann nicht allein mit administrativen und juristischen Mitteln, mit Verboten und Gerichtsurteilen geführt werden. An erster Stelle muß vielmehr die alltägliche argumentative, geistig-politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Denken und Handeln politischer Extremisten stehen. Nur informierte Bürgerinnen und Bürger können Hintergründe und Zusammenhänge der von Extremisten verbreiteten Parolen und scheinbaren Problemlösungen durchschauen, die wahren Absichten ihrer Wortführer richtig beurteilen, ihre wahren Ziele erkennen. Gerade im Vorfeld der Hamburger Bürgerschaftswahl hat es im abgelaufenen Jahr wieder Beispiele extremistischer Organisationen gegeben, die sich mit Lippenbekenntnissen zum Grundgesetz als Verfechter demokratischer Prinzipien aufzuspielen versuchen. Es gehört zur Strategie dieser Gruppen, gesellschaftliche und soziale Konflikte agitatorisch zuzuspitzen, Unzufriedenheit und Protesthaltungen anzuheizen und so ein Klima zu erzeugen, in dem letztlich die Gefahren politischer Destabilisierung, gewaltsamer Konfrontationen und totalitärer Machtergreifung wachsen. Der vorliegende Bericht gibt einen Überblick über Gefährdungen des demokratischen Rechtsstaates durch politisch motivierte extremistische Verhaltensweisen in Hamburg. Er beschränkt sich auf die Beschreibung der wichtigsten Bestrebungen im abgelaufenen Jahr. Die dargelegten wesentlichen Erkenntnisse und Analysen, Zusammenhänge und Bewertungen sind nur eine Orientierungshilfe. Sie können nicht erschöpfend informieren. Sie bedeuten auch keine juristische Würdigung, die Rückschlüsse auf die Verfassungstreue aller Einzelpersonen zuläßt, die einer der erwähnten Organisationen angehören. Die Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz erstreckt sich auf die Mitwirkung bei Sicherheitsüberprüfungen, die Aufklärung geheimdienstlicher Tätigkeiten fremder Mächte in der Bundesrepublik Deutschland (Spionage) und die Extremismusbeobachtung. Letztere gliedert sich in die drei Hauptarbeitsbereiche Rechtsextremismus, Link-3-
Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen
  • sozialistische alterNatiVe iJu . . . . . . . . . islamische Jihad uNioN SO . . . . . . . . . scieNtology orgaNisatioN SWR . . . . . . . . Russischer Auslandsnachrichtendienst J Jlo . . . . . . . . JuNge laNdsmaNNschaFt ostdeutschlaNd T JN . . . . . . . . . JuNge
Abkürzungsverzeichnis A kPF . . . . . . . . kommuNistische PlattForm der Partei aaWe . . . . . . . autoNome aNtiFa WesterzgeBirge "die liNke" aNtiFa RDL . . . aNtiFa roßWeiN-döBelN-leisNig aPi . . . . . . . . . arBeiterkommuNistische Partei iraN L atc . . . . . . . . Antifa-TEEmen-Cafes lea . . . . . . . . . leiPziger aNtiFa LR . . . . . . . . . liNksruck-NetzWerk B LTTE . . . . . . . liBeratioN tigers oF tamil eelam BKI . . . . . . . . . BaBBar khalsa iNterNatioNal C M MB . . . . . . . . . muslimBruderschaFt CDK . . . . . . . . koordiNatioN der kurdisch-demokratischeN gesellschaFt iN euroPa mek . . . . . . . . VolksmodJahediN iraN-orgaNisatioN MF . . . . . . . . . marxistisches Forum D MG . . . . . . . . . militaNte gruPPe DHKP-C . . . . . reVolutioNäre VolksBeFreiuNgs-Partei/ MG . . . . . . . . . marxistische gruPPe -FroNt MKP . . . . . . . .maoistische kommuNistische Partei DKP . . . . . . . . deutsche kommuNistische Partei MLKP . . . . . . . marxistisch-leNiNistische kommuNistische Partei DSZ-VERLAG . druckschriFteNuNd zeituNgsVerlag GmbH MLPD . . . . . . . marxistisch-leNiNistische Partei deutschlaNds DVU . . . . . . . . deutsche VolksuNioN E N NB . . . . . . . . . NatioNales BüNdNis dresdeN e . V . ERNK . . . . . . . NatioNale BeFreiuNgsFroNt kurdistaNs NJB . . . . . . . . NatioNales JugeNdBüNdNis dresdeN NJB Zittau . . . NatioNaler JugeNdBlock zittau e. V. F NPD . . . . . . . . NatioNaldemokratische Partei deutschFau/iaa . . . . . Freie arBeiteriNNeN uNd arBeiter uNioN laNds - iNterNatioNale arBeiter assoziatioN NSC . . . . . . . . NatioNale sozialisteN chemNitz NWri . . . . . . . NatioNaler WiderstaNdsrat iraN G NZ . . . . . . . . . NATIONAL-ZEITUNG GFP . . . . . . . . gesellschaFt Für Freie PuBlizistik e. V. O H oaP . . . . . . . . Offenes Antifaschistisches Plenum HDJ . . . . . . . . heimattreue deutsche JugeNd e. V. HNG . . . . . . . . hilFsorgaNisatioN Für NatioNale uNd Poli- P tische geFaNgeNe uNd dereN aNgehörige e. V. PKK . . . . . . . . arBeiterPartei kurdistaNs HuT . . . . . . . . hizB ut-tahrir al-islami R RH . . . . . . . . . rote hilFe e. V. I RNF . . . . . . . . riNg NatioNaler FraueN IFIR . . . . . . . . iNterNatioNale FöderatioN iraNischer FlüchtliNgsuNd immigraNteNräte igd . . . . . . . . islamische gemeiNschaFt iN deutschlaNd S e. V. SAG . . . . . . . . sozialistische arBeitergruPPe IGMG . . . . . . . Islamische gemeiNschaFt milli görüs e. V. saV . . . . . . . . sozialistische alterNatiVe iJu . . . . . . . . . islamische Jihad uNioN SO . . . . . . . . . scieNtology orgaNisatioN SWR . . . . . . . . Russischer Auslandsnachrichtendienst J Jlo . . . . . . . . JuNge laNdsmaNNschaFt ostdeutschlaNd T JN . . . . . . . . . JuNge NatioNaldemokrateN TJ . . . . . . . . . . taBlighi Jama'at Abkürzungsverzeichnis TKP/ML . . . . . türkische kommuNistische Partei / K marxisteN leNiNisteN KADEK . . . . . . FreiheitsuNd demokratiekoNgress kurdistaNs W KCK . . . . . . . . koma ciVakeN kurdistaN WPI . . . . . . . . Worker kommuNist Party oF iraN kgk . . . . . . . . VolkskoNgress kurdistaNs KKK . . . . . . . . gemeiNschaFt der kommuNeN kurdistaNs Y KONGRA GEL kurdischer VolkskoNgress yEK-KOM . . . . FöderatioN kurdischer VereiNe iN KPD-ost . . . . . kommuNistische Partei deutschlaNds deutschlaNd e. V. 63
Seite 166 im Verfassungsschutzbericht 1998 Berlin
  • diese aus kompetenten SO-Funktionärskreisen zeigen, wie entschlossen "Scientology"-Anhänger jegliche andersartige Überzeugungen ihrer Gegner ("Unterdrücker") nicht nur ablehnen, sondern
155 iiv=u!fiitniijsifi@!nj daran, sich selbst fertigzumachen - sondern darum, genügend stark einzugreifen, um sie fernzuhalten, bis wir eines Tages dazukommen, uns mit den entsprechenden Rundowns um sie zu kümmern.... '" Äußerungen wie diese aus kompetenten SO-Funktionärskreisen zeigen, wie entschlossen "Scientology"-Anhänger jegliche andersartige Überzeugungen ihrer Gegner ("Unterdrücker") nicht nur ablehnen, sondern auch auf eine Beseitigung pluralistisch geprägter, an den Menschenrechten orientierter Ordnungen wie das Grundgesetz hinarbeiten will. Aktivitäten in Berlin Zur Rekrutierung heuer Mitglieder ("Bodyrouting") hat die Berli- f *'* * " * " """n Die Berliner Org ner Org im vergangenen Jahr verschiedene Propagandaaktiobemüht sich nen im Stadtgebiet durchgeführt. Mittels Hauswurfsendungen um Mitgliederzuwachs wurde u. a. versucht, Kinder und Jugendliche mit Schulproblemen sowie Arbeitssuchende zu erreichen. In Ergänzung zu den Werbungsbemühungen wurden regelmäßig Stände an öffentlich zugänglichen Orten aufgestellt, um Bürger durch eine direkte Ansprache für die SO zu gewinnen. Für bundesweites Aufsehen hat 1998 eine Plakataktion unter dem Motto "Selbst Denken" gesorgt, die insgesamt jedoch wenig erfolgreich blieb. Innerhalb der Berliner Org mobilisierte man Mitglieder für überMobilisierung regionale Aktivitäten. Im Rahmen ihrer Propagandaaktivitäten der Mitglieder veranstaltete die SO im Sommer 1998 einen "Europäischen für Propagandaaktionen Marathon & Marsch für Religionsfreiheit". An der Abschlusskundgebung am 10. August in Frankfurt am Main (Hessen) beteiligten sich auch Berliner Mitglieder. Mittels eines eigenen Veranstaltungskalenders der Berliner Org werden die Mitglieder zudem zum Besuch interner Zusammenkünfte aufgerufen. Hierbei stehen vor allem Fragen und Probleme im Vordergrund, die im Zusammenhang mit der Anwendung der SO-"Technologie", der "Ausbildung" und dem "Auditing" stehen. So wurden u. a. Veranstaltungen zu den Themen "'Von der Nichtexistenz zu Power' - ein Einführungsvortrag über
Seite 64 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen
  • liNksruck-NetzWerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 sachsoNia . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 schildauer JuNgs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 M scieNtology orgaNisatioN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 maoistische kommuNistische Partei . . . . . . . . . . . . . . . 55 SERxWEBUN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 marxistisch-leNiNistische
kommuNistische PlattForm der Partei R "die liNke" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .34, 36, 37, 45 racial Purity . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 koordiNatioN der kurdisch-demokratischeN REBELL - JUGENDMAGAZIN DES gesellschaFt iN euroPa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 JUGENDVERBANDES REBELL . . . . . . . . . . . . . 45 Kulturprojekt PlagWitz e. V . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 reVolutioNäre VolksBeFreiuNgs-Partei/-FroNt . . . . . . . . 55 kurdischer VolkskoNgress . . . . . . . . . . . . . . . . . .(s. u. V) riNg NatioNaler FraueN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ., 29 kurdisches haus leiPzig e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 RISALAT ULIKHWAN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 kurdisches kulturzeNtrum sachseN e. V. . . . . . . . . . . . 52 ROJ TV. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 rote FahNe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 L rote hilFe e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34, 40, 42 - 44 last Pride . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 roter FadeN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 LEFT-ACTION . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 ROTFUCHS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 leiPziger aNtiFa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 rotFuchs-Förderverein e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 liBeratioN tigers oF tamil eelam . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 Russischer Auslandsnachrichtendienst . . . . . . . . . . . 57 lichtWirtschaFt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Linke Presse Verlags-, Förderungsund S Beteiligungsgesellschaft JuNge Welt e. G . . . . . . 45 SACHSEN STIMME . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5, 32 liNksruck-NetzWerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 sachsoNia . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 schildauer JuNgs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 M scieNtology orgaNisatioN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 maoistische kommuNistische Partei . . . . . . . . . . . . . . . 55 SERxWEBUN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 marxistisch-leNiNistische kommuNistische Partei . . . . . . 55 shed No tears . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 marxistisch-leNiNistische Partei solidarität - sozialistische zeituNg . . . . . . 45 deutschlaNds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 - 36, 45 sozialistische alterNatiVe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .43, 45 marxistische gruPPe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 sozialistische arBeitergruPPe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 marxistisches Forum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .36, 45 sPerrFeuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 militaNte gruPPe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 STAHLHELM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 MILLI GÖRÜS & PERSPEKTIVE . . . . . . . . . . . . . . . . 55 mitteiluNgeN der kommuNistischeN t PlattForm der PARTEI Die liNke . . . . . . . . 45 taBlighi Jama'at . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 MODJAHED . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 THE AUDITOR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 moshPit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 thematik 25 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 muslimBruderschaFt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .48, 55 todFeiNd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 türkische kommuNistische Partei / N marxisteN leNiNisteN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 NACHRICHTEN DER HNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 NatioNaldemokratische Partei deutschlaNds . . 3, 6, 8 - 8, u 22, 23, 29, 3, 32, 34, 40 UNABHÄNGIGE NACHRICHTEN . . . . . . . . . . . . . . . . 32 NatioNale BeFreiuNgsFroNt kurdistaNs . . . . . . . . . . . . . 53 uNsere zeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 NatioNale sozialisteN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 NatioNale sozialisteN chemNitz . . . . . . . . . . . . . . . .24, 3 V NatioNaler JugeNdBlock zittau e. V. . . . . . . . . . . . . . . . 24 VENCEREMOS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 NatioNaler WiderstaNdsrat iraN . . . . . . . . . . . . . . .53, 54 VerlagsgesellschaFt Berg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 NatioNales BüNdNis dresdeN e . V . . . . . . . . . . . . . . . .8, 29 VIDUTHALAI PULIGAL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 NatioNales JugeNdBüNdNis dresdeN . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 Voice oF odiN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 NATION & EUROPA - DEUTSCHE MONATSVolksmodJahediN iraN-orgaNisatioN . . . . . . . . . . . . .53, 55 HEFTE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 VolkskoNgress kurdistaNs . . . . . . . . . . . . . .5, 50, 55, 6 NatioN euroPa Verlag GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . .3, 32 NATIONAL-ZEITUNG / DEUTSCHE WOCHEN- W ZEITUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8, 3 White resistaNce . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Worker kommuNist Party oF iraN . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 O ÖCALAN, Abdullah . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 - 53 Y Offenes Antifaschistisches Plenum . . . . . . . . . . .40, 42 yÜRÜyÜS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 ÖZGÜR GELECEK yOLUNDA ISCI KÖyLÜ . . . . . . . . 55 P PERPLEx . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 PHASE 2 - ZEITSCHRIFT GEGEN DIE REALITÄT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4, 45 Priorität 8 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 ProJekt irmiNsul . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 ProJekt x . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 62
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1998 Berlin
  • über die neueren Erkenntnisse zu den extremistischen Bestrebungen der ScientologyOrganisation und weist auf die Notwendigkeit einer effektiven Spionageabwehr
Ill Vorwort Vorwort Der vorliegende Verfassungsschutzbericht für das Jahr 1998 will den Bürgerinnen und Bürgern gemäß dem gesetzlichen Auftrag und entsprechend der politischen Maxime des Senats von Berlin, nach der die Bekämpfung des politischen Extremismus in erster Linie im Wege der geistig-politischen Auseinandersetzung erfolgt, Information und Orientierung hierzu geben. Die Behauptung der freiheitlichen und rechtsstaatlichen Ordnung des Grundgesetzes gelingt nur mit der Zustimmung und dem aktiven Engagement der Bürger. Sie verkörpern durch ihr Eintreten für die Verfassungsordnung des Grundgesetzes und ihr couragiertes Auftreten gegenüber erkennbaren Bestrebungen, die gegen die freiheitliche Grundordnung gerichtet sind, die Identifizierung der breiten Mehrheit der Gesellschaft mit dieser Verfassung. Denn Verfassungsschutz beginnt nicht erst mit der Tätigkeit der staatlichen Behörden, sondern mit der sensiblen und wachsamen Wahrnehmung extremistischer Bestrebungen durch jeden einzelnen Bürger und mit seiner Bereitschaft, nach Kräften an der Behauptung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung mitzuwirken. Der Berliner Verfassungsschutzbericht 1998 fasst die Arbeitsergebnisse der Verfassungsschutzbehörde des Landes zusammen und gibt einen Überblick über den Rechtsextremismus, der nach wie vor zu Recht im Blickpunkt der Öffentlichkeit steht, sowie über den Linksextremismus und den Ausländerextremismus, die trotz der Dominanz des Rechtsextremismus in der öffentlichen Diskussion große Aufmerksamkeit verlangen. Ferner informiert der Bericht über die neueren Erkenntnisse zu den extremistischen Bestrebungen der ScientologyOrganisation und weist auf die Notwendigkeit einer effektiven Spionageabwehr hin. Der Bericht zeigt, dass Extremisten im vergangenen Jahr nicht in der Lage waren, unsere Staatsordnung ernsthaft zu gefährden. Die Ergebnisse der Bundestagswahl am 27. September 1998 bestätigen dies. Die Geschehnisse im Fe-
Seite 61 im Verfassungsschutzbericht 1999 Rheinland-Pfalz
  • großem finanziellen Werbeaufwand eine bundesweite Aufklärungskampagne "Was ist Scientology?" durch. Zu Ausstellungen, u.a. im März 1999 in Frankfurt am Main
- 60 - 4.2 Aktivitäten Die SO behauptet von sich in der Öffentlichkeit, eine Religionsgemeinschaft oder gar eine Kirche zu sein, die dem Schutz des Art. 4 Grundgesetz unterliege und schon allein deshalb nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden dürfe. Aus diesem Grund führte sie im Jahre 1999 mit großem finanziellen Werbeaufwand eine bundesweite Aufklärungskampagne "Was ist Scientology?" durch. Zu Ausstellungen, u.a. im März 1999 in Frankfurt am Main, wurden auch rheinland-pfälzische Landespolitiker schriftlich eingeladen. Darüber hinaus wurde die Aufklärungsschrift "Effektive Hilfe im Dienste der Allgemeinheit - ein Leitfaden" sowie die Broschüre "Verfassungsschutz als Rufmordinstrument" u.a. zielgerichtet an Politiker verschickt. Eine Demonstration am 7. August 1999 in Hamburg gegen die derzeitigen psychiatrischen Behandlungsmethoden in Deutschland anlässlich des dort stattgefundenen XI. Kongresses der "Weltvereinigung der Psychiatrie" (WPA) sowie die Abschlussveranstaltung im Rahmen des "Europäischen Marathons für Menschenrechte 1999" am 25. Oktober 1999 in Hamburg gehörten zu den erwähnenswerten Aktionen der SO im Jahre 1999. Regelmäßig wurden SO-eigene Schriften und Werbematerialien wie z.B. die Zeitung "Freiheit", das Mitgliedermagazin "IMPACT" sowie Publikationen regionaler SO-Einrichtungen verteilt. Werbeaktivitäten waren landesweit, vor allem in Mainz, Ludwigshafen am Rhein, Landau und in Bad Kreuznach festzustellen.
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 1999 Rheinland-Pfalz
  • Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär
-9Neben den jährlichen Tätigkeitsberichten sind derzeit folgende Informationsbroschüren des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes erhältlich: - "Verfassungsschutz transparent" - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!" - "Islamistische Extremisten" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans". - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell" - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC" - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative" - "Informationsschutz in der gewerblichen Wirtschaft - Mit Sicherheit ein Gewinn!" Die Broschüren des Landesverfassungsschutzes stehen auch im Internet ein: http://www.verfassungsschutz.rlp.de. 4. Aufklärungskampagne "FAIRSTÄNDNIS" Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beteiligte sich auch 1999 wieder an der auf Initiative der Innenminister von Bund und Ländern im Jahre 1993 gestarteten Aufklärungskampagne gegen Extremismus und Frem-
Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Verfassungsschutz, Aufgaben...17, World Institute of Scientology 18, 238 Enterprises (WISE)..........203, 204 Verfassungsschutz, Beratungen Wulff, Thomas
Anhang / Stichwortverzeichnis T Verfassungsschutz, Organigramm Tablighi Jama'at (TJ).................61 ...28 Tag der deutschen Zukunft Verschlusssachen...............222 , (TddZ)....122, 155, 157, 163, 273 223, 224, 225, 255, 263, 274 Taqwa-Moschee......................49 Viett, Inge...............................95 Thiessen, Tobias..............157, 159 Vogel, Pierre..........31, 44, 45, 49, 98 Türkische Hizbullah (TH)............61 Voigt, Udo................172, 174, 177 Türkiye Komünist Partisi/Marksist Volksverteidigungseinheiten (YPG) Leninist (TKP/ML)...64, 80, 112, 273 ...65, 72 U W Ülkücü........................82, 83, 269 Weisse Wölfe Terrorcrew (WWT) Unsere Zeit (UZ), Publikation.....132 ...120, 140, 141, 142, 145, 151, 160, 161, 162, 163, 164, 177, V 271, 274 Vereinigte Gemeinschaften KurdiWirtschaftsschutz.......3, 7, 18, 28, stans (KCK).......................69, 271 222, 227, 228 Verfassungsschutz, Arbeitsweise Wohlleben, Ralf.........149, 150, 190 und Befugnisse........................23 Worch, Christian........153, 155, 179 Verfassungsschutz, Aufgaben...17, World Institute of Scientology 18, 238 Enterprises (WISE)..........203, 204 Verfassungsschutz, Beratungen Wulff, Thomas.......153, 155, 156, ...3, 6, 7, 198, 199, 207, 222, 226, 157, 171, 172, 173, 177 227, 228 Verfassungsschutz, Y Hamburgisches SicherheitsüberYEK-KOM......73, 74, 75, 76, 78, 274 prüfungund Geheimschutzgesetz Yeni Özgür Politika (YÖP), Zeitung (HmbSÜGG)...................223, 271 ...75, 274 Verfassungsschutz, Hamburgisches Verfassungs- Z schutzgesetz (HmbVerfSchG)...17, Zeck, Publikation..........93, 96, 97, 230 100, 102, 126, 128 Verfassungsschutz, InformationsZschäpe, Beate................140, 149 verarbeitung............................24 Verfassungsschutz, Kontrolle.....25 Verfassungsschutz, Neuausrichtung.................18, 19, 20, 21, 22 Verfassungsschutz, Öffentlichkeitsarbeit............2, 4, 20, 21, 22 280
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2017 Nordrhein-Westfalen
  • Türkische Hizbullah (TH) ......................................................................................................................................120 Furkan-Gemeinschaft ...........................................................................................................................................122 Scientology Organisation (SO) .................................................................................................................................124 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz ..................................................................................................................126 Spionage - Auftraggeber, Ziele und Methoden
Islamismus ..................................................................................................................................................................93 Im Fokus: Flüchtlinge im extremistischen Salafismus ............................................................................................94 Im Fokus: Gefangenenhilfe im extremistischen Salafismus...................................................................................99 Extremistischer Salafismus...................................................................................................................................101 Hamas...................................................................................................................................................................107 Hizb Allah (Partei Gottes) .....................................................................................................................................109 Hizb ut-Tahrir (Islamische Befreiungspartei - HuT) .............................................................................................111 Kalifatsstaat (Hilafet Devleti).................................................................................................................................113 Muslimbruderschaft (unter anderem IGD) ............................................................................................................114 Milli Görüs-Bewegung...........................................................................................................................................116 Islamistische nordkaukasische Szene (INS) ........................................................................................................118 Türkische Hizbullah (TH) ......................................................................................................................................120 Furkan-Gemeinschaft ...........................................................................................................................................122 Scientology Organisation (SO) .................................................................................................................................124 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz ..................................................................................................................126 Spionage - Auftraggeber, Ziele und Methoden....................................................................................................127 Aufklärung und Abwehr von Proliferation .............................................................................................................131 Wirtschaftsspionage und Konkurrenzausspähung ...............................................................................................132 Präventionsarbeit und Aussteigerprogramme ..........................................................................................................135 Übergreifende Konzepte.......................................................................................................................................136 Präventionsprogramm Wegweiser........................................................................................................................138 Aussteigerprogramme des Verfassungsschutzes ................................................................................................140 Fachtagungen und Kongresse..............................................................................................................................143 VIR - Veränderungsimpulse setzen bei rechtsorientierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen ..................146 Vorträge und Fortbildungen ..................................................................................................................................148 Veröffentlichungen................................................................................................................................................150 Über den Verfassungsschutz....................................................................................................................................152 Liste der Bestrebungen und Organisationen ............................................................................................................154 5
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 1997 Rheinland-Pfalz
  • Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär
-9(06131/163220) oder das Öffentlichkeitsreferat des Verfassungsschutzes (06131/163772) aufgenommen werden. Neben den jährlichen Tätigkeitsberichten sind derzeit folgende Informationsbroschüren des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes erhältlich: - "Verfassungsschutz transparent" - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!" - "Islamistische Extremisten" - "Fairständnis - Menschenwürde achten - gegen Fremdenhaß" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans". - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell" - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC" 4. Aufklärungskampagne "FAIRSTÄNDNIS" Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beteiligte sich auch 1997 wiederum an der auf Initiative der Innenminister von Bund und Ländern im Jahre 1993 gestarteten Aufklärungskampagne gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit unter dem Motto " FAIRSTÄNDNIS - Menschenwürde
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bayern
  • Organisation der SO in Deutschland 155 3.2.1 "Scientology Kirchen" (Church-Sektor) 155 3.2.2 WISE-Sektor 157 3.2.3 ABLE-Sektor
Inhaltsverzeichnis 9 2.3 Bewertung der Schriften und Aktivitäten 154 3. Die Organisations-und Kommandostruktur der SO .... 155 3.1 Die Struktur der SO 155 3.2 Organisation der SO in Deutschland 155 3.2.1 "Scientology Kirchen" (Church-Sektor) 155 3.2.2 WISE-Sektor 157 3.2.3 ABLE-Sektor 157 3.2.4 Office of Special Affairs (OSA) 158 4. Mitgliederstand der SO 159 5. Veranstaltungen der SO 159 6. Vertrauliches Telefon 159 7. Abschnitt Spionageabwehr 1. Ausgangslage 160 2. Nachrichtendienste der GUS 160 3. Proliferation und illegaler Technologietransfer durch Krisenund Schwellenländer 161 4. Aufklärung ausländischer Oppositioneller in Deutschland durch Nachrichtendienste ihrer totalitären Heimatstaaten 162 5. Spionage im Bereich der Kommunikationstechnik 162 6. Ausblick 163 8. Abschnitt Organisierte Kriminalität 1. Aufgabe des Verfassungsschutzes 164 2. Beobachtungsschwerpunkte 164 3. Erfolge der bisherigen Arbeit und Ausblick 167 Anhang Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) 169 Sachwortregister 177
Seite 183 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin
  • einen Zustand vollständiger Gefügigkeit mit den Zielen der Scientology zu bringen".21 Letztlich verbirgt sich bei der SO hinter
172 SctentologyOrganlsatfon "Das Ziel der Abteilung (gemeint ist die Abteilung für Regierungsfragen der SO) ist es, die Regierung und feindliche Philosophien oder Gesellschaften in einen Zustand vollständiger Gefügigkeit mit den Zielen der Scientology zu bringen".21 Letztlich verbirgt sich bei der SO hinter der Maske vordergründiger Religiosität eine Ideologie, d. h. eine weltanschauliche Ideenlehre mit wirtschaftlichen und politischen Zielsetzungen. 2.1 Das Menschenbild der SO j/mmmmm Welche Rolle spielt das Individuum, der Mensch in dem System Mißachtung der 1 der SO? Die Antwort gerade auf diese Frage ist um so wichtiger, als dadurch nicht nur das elitär-antidemokratische Selbstverständnis der Organisation deutlich wird, sondern auch ihre eklatante Mißachtung der Grundund Menschenrechte. Die SO will das wirkliche Ich des Menschen, den unsterblichen "Thetan", durch das sog. Auditing (ein zwangshypnotisches Verfahren) befreien. Diese "Geistseele" erlangt nach der Lehre der SO letztlich den Zustand der völligen geistigen Freiheit und wird als Herrscher über Raum, Zeit, Energie und Materie zum "Operierenden Thetan" (OT). Tatsächlich bedeutet dies jedoch die Schaffung rechtloser Wesen, die einzig dem Willen der SO unterworfen sind. Demokratische Spielregeln und Mitwirkungsrechte, wie das allgemeine Wahlrecht und das Recht des Einzelnen zur Bildung und Ausübung einer Opposition sind nicht vorgesehen. In der angestrebten Gemeinschaft der "Befreiten" (Clears) und der "Operierenden Thetane" ist kein Platz für Schwache. Der SO geht es nämlich weder um seelischen Zuspruch, noch um uneigennützige Hilfe bei der Bewältigung persönlicher Probleme. Sie zielt einzig darauf ab, die Menschen auf ihre Lehre einzuschwören und jegliches Abweichen davon rigide zu unterbinden. In der Sprache der SO wird dieses Abweichen im Hubbard-Kommunikationsbüro, HCO POLICY LETTER vom 15August 1960, Saint Hill Manor, East Grinstead, Sussex (Großbritannien).
Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin
  • September 1997 eine Broschüre über die ScientologyOrganisation. Innerhalb weniger Wochen wurden mehr als 13 500 Exemplare abgefordert, was zu Reaktionen
3 ferffe z i un '.] -"sshuls B%riin seit einigen Jahren mehr und mehr erkannt, daß gerade eine umfassende Information der Öffentlichkeit der beste Garant für die Wahrung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist. Eine aktive Öffentlichkeitsarbeit erschöpft sich nicht nur in der Berichterstattung gegenüber den parlamentarischen Kontrollgremien erschöpfen. Es ist der gesetzliche Auftrag zu erfüllen, ständig auf die Gefahren des politischen Extremismus für unsere Demokratie aufmerksam zu machen. In Berlin geschieht dies u. a. durch die Fortsetzung der InformationsSchriftenreihe "Durchblicke". Berichtsexemplare wurden bunbroschüren der desweit und auch ins Ausland abgegeben. Die Neuauflage des Reihe "Durchblicke" "Durchblicke" Nr. 7 1997 über "Rechtsextremistische Bestrebungen in Berlin" ist trotz einer Auflage von mehr als 7 000 Exemplaren bereits vergriffen. Außerhalb der Reihe "Durchblicke" veröffentlichte das LfV im September 1997 eine Broschüre über die ScientologyOrganisation. Innerhalb weniger Wochen wurden mehr als 13 500 Exemplare abgefordert, was zu Reaktionen aus der Öffentlichkeit und damit zu einer deutlichen Erkenntnisgewinnung über die SO führte. Die Schriftenreihe ist im Februar 1998 mit der Ausgabe Nr. 8 "Islamismus als politische Ideologie" fortgeschrieben worden. Weitere Publikationen sind geplant. 1997 hat sich das LfV Berlin mit einem Stand anläßlich der Beteiligung an Eröffnungsveranstaltung des Europäischen Jahres gegen Ausstellungen Rassismus am 4. März 1997 beteiligt. Ferner wurde die Ausstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) "Demokratie ist verletzlich", die im April/Mai 1997 im Berliner Rathaus stattfand, unterstützt. Die Ausstellung wurde von vielen Schulklassen und Jugendlichen besucht und war bundesweit die meist frequentierte Veranstaltung dieser Wanderausstellung. Des weiteren konnten auf verschiedenen Veranstaltungen, u.a. bei der "Interschul" Broschüren des Amtes ausgegeben werden.
Seite 1 im Verfassungsschutzbericht 1995 Nordrhein-Westfalen
  • Fremdenfeindliche Straftaten...........................................................29 1.4.2 Politisch motivierte Gewalttaten.......................................................34 1.5 Scientology - eine Aufgabe für den Verfassungsschutz? ............................36 2 Rechtsextremismus
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 Presseinformation............................................................................... 3 Vorwort ................................................................................................ 6 1 Entwicklungen im Extremismus 1995............................................. 8 1.1 Rechtsextremismus......................................................................................8 1.1.1 Entwicklungstendenzen .....................................................................8 1.1.2 Mitgliederzahlen...............................................................................15 1.1.3 Bericht des Justizministeriums NRW ...............................................16 1.2 Linksextremismus und -terrorismus ............................................................16 1.2.1 Linksextremismus: Entwicklungstendenzen.....................................16 1.2.2 Linksextremistischer Terrorismus: Entwicklungstendenzen.............19 1.2.3 Mitgliederzahlen...............................................................................22 1.2.4 Bericht des Justizministeriums NRW ...............................................22 1.3 Ausländerextremismus und -terrorismus.....................................................23 1.3.1 Entwicklungstendenzen ...................................................................23 1.3.2 Mitgliederzahlen...............................................................................28 1.4 Politisch motivierte Strafund Gewalttaten..................................................29 1.4.1 Fremdenfeindliche Straftaten...........................................................29 1.4.2 Politisch motivierte Gewalttaten.......................................................34 1.5 Scientology - eine Aufgabe für den Verfassungsschutz? ............................36 2 Rechtsextremismus ....................................................................... 38 2.1 Rechtsextremistische Organisationen, Gruppierungen und Strömungen....38 2.1.1 Deutsch-Europäische Studiengesellschaft (DESG) .........................38 2.1.2 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH).....................................38 2.1.3 Deutsche Volksunion (DVU) ............................................................42 2.1.4 Deutsches Kulturwerk Europäischen Geistes e.V. (DKEG) .............46 2.1.5 Die Republikaner (REP)...................................................................47 2.1.6 Förderkreis Bündnis Deutschland/"Runde Tische" von Rechtsextremisten ....................................................................................53 2.1.7 Gesellschaft für Freie Publizistik e.V. (GFP)....................................58 2.1.8 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ........................60 2.1.9 Nationaldemokratischer Hochschulbund (NHB)...............................65 2.1.10 Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei/Auslandsund Aufbauorganisation (NSDAP/AO) .............................................................65 NSDAP/ AO-Chef Lauck in Hitler-Pose.............................................................67 2.1.11 Neonazismus .................................................................................67 2.1.11.1 Junge Nationaldemokraten (JN).........................................72 2.1.11.2 Sauerländer Aktionsfront (SAF)..........................................75 2.1.11.3 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) ..........................................................78 2.1.11.4 Deutsche Nationalisten (DN) ..............................................79 2.1.11.5 Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front (GdNF) ...........79 1
Seite 90 im Verfassungsschutzbericht 1997 Sachsen-Anhalt
  • Landes Sachsen-Anhalt VS Verschlußsachen WISE World Institute of Scientology Enterprises YEK-KOM Föderation kurdischer Vereine in Deutschland
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VB Vlaams Blok VerfSchG-LSA Gesetz über den Verfassungsschutz des Landes Sachsen-Anhalt VS Verschlußsachen WISE World Institute of Scientology Enterprises YEK-KOM Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V. ZGU Zentrale Gemeinschaftsunterkunft
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1997 Sachsen-Anhalt
  • werden. In Sachsen-Anhalt sind bisher keine Strukturen der ScientologyOrganisation (SO) bekanntgeworden. Gleichwohl konnten in mehreren Orten des Landes unter
ÜBERBLICK Die Aktivitäten von Linksextremisten haben im Berichtszeitraum zugenommen. Diese Entwicklung ist zum einen an der deutlichen Zunahme von Strafund Gewalttaten mit linksextremistischem Hintergrund abzulesen. Ein herausragendes Ereignis in diesem Zusammenhang waren demonstrative Aktionen des gewaltbereiten linksextremistischen Spektrums anläßlich des Todes eines Magdeburger Punkers. Zum anderen unterstrichen Linksextremisten in zahlreichen Publikationen, wie Zeitungen und Zeitschriften, Flugblättern und ähnlichem, erneut ihre Bereitschaft, gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland vorzugehen. Der "Kampf" gegen rechtsextremistische Strukturen wird dabei zur Bekämpfung des Staates instrumentalisiert. Einen ähnlichen Ansatz haben linksextremistische Parteien und Organisationen, die überwiegend revolutionär-marxistisch ausgerichtet sind. Sie sind jedoch aufgrund ihrer wenigen Mitglieder in Sachsen-Anhalt von minderer Bedeutung. Eine Ausnahme hiervon bildet die "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF). Im Bereich des Ausländerextremismus ist eine deutliche Zunahme von Aktionen der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) festzustellen. Strafund Gewalttaten sind in erster Linie auf Spendengelderpressungen unter Gewaltanwendung zurückzuführen. In fast allen größeren Unterkünften von Asylbewerbern konnten - gesteuert aus den alten Bundesländern - sogenannte "PKK-Heimkomitees" aufgebaut werden. In Sachsen-Anhalt sind bisher keine Strukturen der ScientologyOrganisation (SO) bekanntgeworden. Gleichwohl konnten in mehreren Orten des Landes unter anderem Postwurfsendungen und Publikationen mit Bezug zur SO festgestellt werden.
Seite 266 im Verfassungsschutzbericht 2001 Hamburg
  • Scientology Organisation SP Saadet-Partisi = Glückseligkeitspartei SWR Sluzhba Vneshney Razvedki T THKP/-C Türkiye Halk Kurtulus Partisi-Cephesi = Türkische Volksbefreiungspartei
so Scientology Organisation SP Saadet-Partisi = Glückseligkeitspartei SWR Sluzhba Vneshney Razvedki T THKP/-C Türkiye Halk Kurtulus Partisi-Cephesi = Türkische Volksbefreiungspartei/-Front TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKIH Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung TKP(ML) DABK-Flügel der TKP/M-L TKP/ML H Türkische Kommunistische Partei/Marxisten Leninisten Bewegung TKP/ML Partizan-Flügel der TKP/M-L TKP/M-L Türkiye Komünist Partisi / Marksist-Leninist = Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten U UZ Unsere Zeit V VEIF Verein zur Eingliederung iranischer Flüchtlinge VEVAK Ministerium für Nachrichtenwesen und Sicherheit (des Iran) VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des NaziregimesBund der Antifaschisten W Ww3 Werkstatt 3 WB Weltbank WDC Watchdog-Committee WEF World Economic Forum 266