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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Scientology organiSation Bewertung, Tendenzen, Ausblick
Scientology organiSation Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die Aktivitäten der PKK-Anhänger in Sachsen-Anhalt werden nach wie vor stark von den aktuellen politischen Ereignissen in den kurdischen Siedlungsgebieten in der Türkei, in Syrien und Nordirak geprägt. Insbesondere die anhaltenden militärischen Angriffe der türkischen Streitkräfte auf Stellungen der bewaffneten PKK-Einheiten führen zu meist unmittelbaren Reaktionen in Form von Kundgebungen oder Demonstrationen. Auch die stete Sorge um den Gesundheitszustand des PKK-Führers Abdullah ÖCALAN sowie dessen Haftsituation sind aufgrund einer damit einhergehenden Emotionalisierung nach wie vor geeignet, PKK-Anhänger zu öffentlichkeitswirksamen Protesten zu mobilisieren. Mit den unmittelbaren Reaktionen auf aktuelle Ereignisse in den kurdischen Siedlungsgebieten möchte die PKK in Deutschland Aufmerksamkeit im politischen Raum erlangen, um so möglichen Einfluss auf hiesige Entscheidungen, die politischen Beziehungen Deutschlands zur Türkei betreffend, zu nehmen. Dennoch konnte die PKK-Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt nicht an das Aktionsgeschehen vergangener Jahre anknüpfen. Erneut ließen pandemiebedingte Auflagen ein uneingeschränktes Agieren der PKK-Anhängerschaft nicht zu. Insbesondere öffentlichkeitswirksame Aktivitäten der PKK-nahen Vereine in Magdeburg und Halle (Saale) waren kaum zu verzeichnen. Gleichwohl füllten das "Solibündnis Kurdistan-Magdeburg" und das "Rojava Solibündis Halle" diese Lücke. Beide initiierten den Großteil der 2021 festgestellten Veranstaltungen mit PKK-Bezügen. Es bleibt abzuwarten, ob die hiesigen PKK-Vereine nach Beendigung der Pandemielage wieder zu ihrem früheren Aktionismus zurückfinden. Die traditionellen PKK-Großveranstaltungen unterlagen einem weiteren Bedeutungsverlust. Da die Teilnehmerzahlen bereits vor der Pandemie rückläufig waren, erscheint es zweifelhaft, ob Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2021 227
  • - 10 - Neben den jährlichen Tätigkeitsberichten
- 10 - Neben den jährlichen Tätigkeitsberichten sind derzeit folgende Informationsbroschüren des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes erhältlich bzw. über die Internetadresse http://www.verfassungsschutz. rlp.de abrufbar: - "Verfassungsschutz transparent"* - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!"* - "Islamistische Extremisten" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans". - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell"* - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka"* - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'Organisation durch den Verfassungsschutz"* - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC"* - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative"* - "Informationsschutz in der gewerblichen Wirtschaft - Mit Sicherheit ein Gewinn!". (* : derzeit nur im Internet als Pdf-Datei verfügbar) 4. Aufklärungskampagne "FAIRSTÄNDNIS" Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beteiligte sich auch 2002 wieder an der auf Initiative der Innenminister von Bund und Ländern im Jahre
  • -93. Öffentlichkeitsarbeit - Prävention durch Information
-93. Öffentlichkeitsarbeit - Prävention durch Information Die Öffentlichkeitsarbeit nimmt insbesondere im Hinblick auf die Prävention beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz breiten Raum ein. Derzeit sind folgende Informationsbroschüren des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes erhältlich, die auch über die Internetadresse http://www.verfassungsschutz.rlp.de abrufbar sind: - "Verfassungsschutz transparent"* - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!"* - "Islamistische Extremisten" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans" - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell"* - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka"* - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'Organisation durch den Verfassungsschutz"* - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC"* - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative"* - "Informationsschutz in der gewerblichen Wirtschaft - Mit Sicherheit ein Gewinn!" (* : derzeit nur im Internet als pdf-Datei verfügbar)
  • Proliferation * 163, 169 PÜHSE, Jens
Proliferation * 163, 169 PÜHSE, Jens * 55 R radikal * 92 RADJAVI, Maryam * 152 RADJAVI, Massoud * 152 RASSINIER, Paul * 28 Rassismus * 25, 26, 30, 31, 36, 38, 57, 84, 86, 96, 98 f. RAZZ - Zeitung für ein radikales Hannover * 85, 93, 97, 99, 100 Recht und Wahrheit * 78, 79 Rechtsextremismus (Begriff) * 6, 9, 15, 20, 23, 25-27 REMER, Otto Ernst * 43, 78 RENNICKE, Frank * 35 Republikaner (REP) * 6, 12, 27, 67, 69-76 Revolution Inside * 92 Revolutionäre Plattform - Aufbruch 2000 (RPF) * 6, 44 f., 55 Revolutionäre Zellen (RZ) * 89, 90 RIEGER, Jürgen * 81 ROEDER, Manfred * 53, 54 ROßMÜLLER, Sascha * 54, 55, 58, 59 Rote Antifaschistische Initiative * 88 Rote Hilfe e.V. * 7, 8, 115 f. ROUHS, Manfred * 82 RUDOLF, Germar * 28 Ruhsdorfer Beschluss der REP * 70 S SANDER, Hans Ulrich * 82, 83 SANDERS, Tina * 110 SCHEER, Andre * 110 SCHLIERER, Rolf * 6, 67, 69, 70, 71, 73, 75 SCHÖN, Jürgen * 53, 55 SCHÖNBORN, Meinolf * 53 SCHÖNHUBER, Franz * 69 SCHWAB, Jürgen * 48 SCHWERDT, Frank * 55 Scientology Organisation (SO) * 8, 156-159 Signal - Das patriotische Magazin * 82 Skinhead-Konzerte * 6, 32, 33-35, 36, 46 Skinhead-Musik * 6, 10, 31, 32-35 Skinheads * 6, 10, 12, 26, 27, 30-35, 38, 42, 44, 46, 53, 57, 59 Sleipnir * 82 SOFU, Yusuf Ibrahim * 117, 146, 147 SOHN, Manfred * 109 SOJKA, Klaus * 63 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen in der Türkei" (DETUDAK) * 133 Soziale Volkspartei (SVP) * 44 187
  • 194 Stichwortverzeichnis T Tamil Rehabilitation
194 Stichwortverzeichnis T Tamil Rehabilitation Organisation (TRO) * 154 TEUBER, Wolfgang * 98 THKP-C-Devrimci Sol (Türkische Volksbefreiungspartei/-front - Revolutionäre Linke) * 137-140 Thule-Seminar * 63 Trotzkismus * 66, 83, 102-105 Türkes, Alparslan * 134, 135 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * 141 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * 140-142 Türkisch-Islamische Synthese * 113, 128, 135 U Ümmet-i Muhammed * 133 Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) * 146 Union der StudentInnen aus Kurdistan (YXK) * 146 Union für die in den europäischen Ländern arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) * 118 Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. (UMSO) * 118 Unsere Zeit (UZ) * 84, 97 V Verbote neonazistischer Vereinigungen * 32 Verein zur Förderung antifaschistischer Kultur e.V. * 70 Verlag der Freunde (VdF) * 64 Verlagsgesellschaft Berg * 18 vers beaux temps * 67, 75, 76, 79 Vlaams Blok * 57, 61 VOIGT, Udo * 33, 34, 35, 37, 111 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK), neu: Volksverteidigungskräfte (HPG) * 143, 144, 146 Volksgemeinschaft * 14, 15, 39, 40, 41-44 Volksmodjahedin Iran-Organisation / Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) * 107, 122-125 Vrij Historisch Onderzoek (VHO) * 18 W WALENDY, Udo * 55 Wehrmachtsausstellung (Aktionen gegen die -) * 17, 28, 43-46, 56 Wiking-Forum * 25, 26 WINDHORN, Monika * 91 WINKELSETT, Uschi * 58 Wirtschaftsschutz * 169, 170-172 WISE (World Institute of Scientology Enterprises) * 158, 159 WORCH, Christian * 45, 46 World Tamil Movement (WTM) * 154 WULFF, Thomas * 27
  • Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1998 170 durch staatliche als auch durch private Stellen zu dokumentieren und sich für die Wiederherstellung der Menschenrechte im Einzelfall einzusetzen". Um der OSZE gegenüber einen vermeintlichen Fall von Menschenrechtsverletzungen durch die IHK vortragen zu können, hat das "Menschenrechtsbüro" einen von der IHK drei Jahre zuvor veröffentlichten Artikel zum Thema "Die Wirtschaft im Visier" aufgegriffen, der IHK gegenüber diesen Sachverhalt als Menschenrechtsverletzung deklariert, und ihr Gelegenheit gegeben, sich hierzu zu äußern. Für den Fall, dass keine Rückäußerung erfolge, sei beabsichtigt, den Umstand, dass weiterhin Menschenrechtsverletzungen begangen würden, der OSZE zu berichten. Angesichts der Diktion des Anschreibens findet sich hierin eine erneute Bestätigung, dass SO keine Kritik an der eigenen Organisation duldet. Letzteres ist auch einem "Offenen Brief" an den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) vom 18. September 1998 zu entnehmen, in dem sich das "Büro für Menschenrechte" kritisch zum GdP-Beschluss der Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in GdP und SO äußert. In drastischer Form "Ihre Polizeigewerkschaft ist für uns so interessant wie ein 10-Pfennig-Kaugummi aus dem Automaten!" wird der GdP-Vorsitzende aufgefordert, den Beschluss zurückzunehmen und "nicht den Ammenmärchen und dem hysterischen Verfolgungswahn einiger weniger auf den Leim zu gehen". Hinsichtlich des wirtschaftlichen Betätigungsfeldes von Scientology, dem sogenannten WISEBereich, war festzustellen, dass eine Diskrepanz zwischen dem Anspruch der SO-Programmatik und ihrer realen Umsetzung hierbei besonders augenfällig war. Im wirtschaftlichen Bereich scheint sich eine Verbreitung der SO nicht so weitreichend wie bisher angenommen zu finden.
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Anhang EXTREMISTISCHE
Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Anhang EXTREMISTISCHE ORGANISATIONEN UND GRUPPIERUNGEN In dieser Übersicht sind die im vorliegenden Verfassungsschutzbericht genannten Organisationen und Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Organisation/Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine verfassungsfeindliche Organisation/ Gruppierung handelt. Organisationen/Gruppierungen aus den Phänomenbereichen "Organisierte Kriminalität" und "Spionageabwehr" wurden nicht aufgenommen. Aus dem Bereich "Scientology" erfolgte keine Aufnahme der internationalen Organisationsteile. ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS Abu Sayyaf (Philippinen) 71 al-Qaida 49, 59, 69, 71-73 al-Qaida auf der arabischen Halbinsel (AQAH) 71, 73 al-Qaida im Irak 71 Al-Rahman-Moschee (Regensburg) 57-58 al-Shabab (Somalia) 71 Al Ummah Moschee (München) 42 Ansaar International e. V. (ehemals Ansaar Düsseldorf e. V.) 55-56 As-Salam-Moschee (Schwandorf) 57 Boko Haram 64, 70 Dawa FFM 66 Die wahre Religion (DWR) 35, 56, 66 Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V. (DMG), vormals Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) 45-46, 314 El-Salam-Moschee (München) 57 Ennahda 44 Free our Sisters 62 Furkan-Gemeinschaft 37, 40-41 Furkan Stiftung für Bildung und Dienstleistungen 40 Hayat Tahrir al-Sham (HTS) 49, 64 Hilafet Devleti (Kalifatsstaat) 78-79 Hizb Allah (Hizbollah/Hisbollah) 77-78 Iman 56 326
  • Vorwort Der jährliche Verfassungsschutzbericht des
Vorwort Der jährliche Verfassungsschutzbericht des Sächsischen Staatsministeriums des Innern ist ein wichtiger Beitrag der sächsischen Staatsregierung zur Information der Bürgerinnen und Bürger. Er gibt einen Überblick über verfassungsfeindliche Bestrebungen im Freistaat Sachsen, informiert über Ziele und Aktivitäten extremistischer Gruppierungen und ermöglicht es somit allen Interessierten, sich ein Bild von den Gruppierungen, Organisationen und Parteien zu machen, die unseren demokratischen Rechtsstaat beeinträchtigen und letztendlich beseitigen wollen. Der Verfassungsschutzbericht ist daher ein unverzichtbares Element der Öffentlichkeitsarbeit des Freistaats Sachsen, denn nur der informierte Bürger kann sich mit den Gegnern unserer Demokratie geistig und politisch auseinandersetzen. Er richtet sich insbesondere an alle, die im Bereich der Jugendarbeit tätig sind, an Lehrerinnen und Lehrer, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Jugendgruppenleiter der Kirchen, Vereine und Verbände und damit an jeden, der Verantwortung für die Erziehung junger Menschen trägt. Denn wir wissen, dass sich Extremisten von rechts wie von links auf die Jugend konzentrieren und danach streben, sie in ihrem Sinne zu beeinflussen, nach dem Motto: "Wer die Jugend hat, der hat die Zukunft". Im Berichtsjahr 2000 ist es uns in wichtigen Bereichen gelungen, rechtsextremistische Aktivitäten zurückzudrängen. So ist im Freistaat Sachsen entgegen dem allgemeinen Trend in der Bundesrepublik Deutschland die Anzahl der rechtsextremistischen Gewalttaten gesunken. Auch konnten rechtsextremistische Skinheads nur noch erheblich weniger der für ihre Nachwuchswerbung bedeutsamen Konzerte mit massiv verringerten Teilnehmerzahlen durchführen. Dennoch bleibt der Rechtsextremismus wie andere Arten von politischem Extremismus ein ernstzunehmendes Problem im Freistaat Sachsen. Dies zeigt auch der bedauerliche Anstieg der Mitgliederzahlen rechtsextremistischer Gruppierungen, selbst wenn es ihnen nicht gelungen ist, die früheren Höchststände wieder zu erreichen. Trotz der Zunahme des rechtsextremistischen Personenpotenzials konnte aufgrund der Beobachtung extremistischer Gruppierungen durch den Verfassungsschutz und die konsequente Verfolgung einschlägiger Delikte durch die Polizei der Anstieg rechtsextremistischer Straftaten weit unterhalb des Bundestrends gehalten werden. Dies ist ein Beleg dafür, dass die Bekämpfungskonzepte im Freistaat Sachsen greifen, auch wenn noch keine Entwarnung gegeben werden kann. Einem ständigen Nachwachsen junger Leute in die rechtsextremistische Szene hinein kann jedoch nicht mit staatlichen Maßnahmen allein begegnet werden. Vielmehr sind hierzu auch in Zukunft erhebliche Anstrengungen der staatlichen, kommunalen und gesellschaftlichen Kräfte erforderlich. Neben der Information über die Beobachtung rechtsextremistischer Entwicklungen, die einen aktuellen Schwerpunkt der Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen darstellt, gibt der Verfassungsschutzbericht 2000 Einblicke auch in die nachfolgend genannten extremistischen Bereiche: Im linksextremistischen Spektrum verkörpern vor allem die sogenannten Autonomen ein besonderes Gefahrenpotenzial. Sie stellen das staatliche Gewaltmonopol in Frage, d.h. den Grundsatz, dass ausschließlich die Verwaltung, in der Regel die Polizei, auf der Grundlage der von der Volksvertretung beschlossenen Gesetze und unter der Kontrolle der Gerichte zur Anwendung von Zwang befugt ist. Sie bekämpfen unsere demokratische Ordnung, indem sie sich als Gegenmacht etablieren und die demokratisch legitimierte Staatsgewalt zurückdrängen wollen. Der Schwerpunkt ihrer Aktivitäten im Berichtsjahr lag im "Antifaschismuskampf ", jedoch zeichnen sich mit der Globalisierung und der Kernkraftnutzung weitere aktuelle Betätigungsfelder ab. Daher ist die Beobachtung dieses Personenkreises durch den Verfassungsschutz zur Sicherung unserer freiheitlichen Grundordnung weiterhin erforderlich. Auch im Jahr 2000 gelang es der Scientology Organisation nicht, im Freistaat Sachsen feste Strukturen aufzubauen. Vereinzelte Werbeaktionen zeigen jedoch, dass die Organisation weiterhin präsent und bemüht ist, ihre Ideologie zu verbreiten, für die Organisation zu werben und ihren Einfluss auszuweiten. Auch die trotz der Überwindung der Teilung Europas in zwei Machtblöcke fortdauernden Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste und die Entwicklung im Bereich der Spionage am Wirtschaftsstandort Sachsen werden dargestellt. Der vorliegende Bericht fasst die wesentlichen Tätigkeitsbereiche und Ergebnisse der Arbeit des Verfassungsschutzes in Sachsen im Jahre 2000 zusammen. Er kann keinen erschöpfenden Überblick geben, sondern unterrichtet über die grundlegenden Erkenntnisse, analysiert und bewertet die aktuellen Entwicklungen und stellt die inneren Zusammenhänge dar. Er macht deutlich, dass es den Feinden der Demokratie von rechts wie von links auch im Jahre 2000 nicht gelungen ist, die freiheitliche Grundordnung des Freistaates Sachsen ernsthaft zu gefährden. Dies ist zunächst ein Verdienst der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, denen ich für ihre engagierte Arbeit danke. Ebenso sehr gilt mein Dank darüber hinaus allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich auch im Jahre 2000 extremistischen Strömungen friedlich, aber entschieden entgegengestellt haben. Ich möchte sie in diesem Engagement bestärken, unsere freiheitliche Gesellschaftsform gegen Anfeindungen und Unterwanderungsversuche von rechts wie von links auch in Zukunft zu verteidigen und zu schützen. Klaus Hardraht Sächsischer Staatsminister des Innern
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Anhang Mongols
Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Anhang Mongols MC 297 P Muhacirun (Auswanderer) 78 Parlamentarisches Münchner Sicherheitskonferenz 227, Kontrollgremium 24 239 Politically Incorrect (PI-News) 196 Postautonome 243-244, 246, 252, N 254-255, 318 Nachhilfeinstitute 270 Proliferation 276, 284, 291-293 Nachrichtendienstliche Mittel 22-23, Prospect 171, 304 262, 279, 295 Nationale Allianz für Cyber- Q Sicherheit 289 Quds-Brigaden 284 Nationale Streifen 117-118 Nationalismus ist keine Alternative R (NIKA) 210, 255-256, 258, 317 Rätedemokratie 221 National-Zeitung/Deutsche Recht(s)konsulent 181-182 Wochenzeitung (NZ) 137 Red Devils MC 299-300 Nationalsozialismus 95, 113-114, 128, Relevante Person 67 140, 158, 163, 167, 170, 224 Religious Technology Center Nationalsozialistischer Untergrund (RTC) 267, 270 (NSU) 102-104, 253-254, 256 RESURGENCE, Online-Magazin 'Ndrangheta 307-308 von AQ 59 Neonazismus 167-168 Revolutionary Guards Intelligence Organization RGIO (Iran) 284 O Rock Machine MC 297 Obschtschjak 305 RUMIYAH (Online-Magazin) 59 Offen extremistische Strukturen 206, 220, 230-231 S Office of Special Affairs Sacra Corona Unita 307-309 (OSA) 269-270 Salafismus 28-30, 33-34, 47-50, Open Source Jihad 58 61-62, 200 Operierender Thetan 268 Salafismus, jihadistischer 34-35, 49 Organisierte Kriminalität 20-21, Salafismus, politischer 34-35, 49 294-309 Scientology TV 266 OSA 269-270 Scharia 33-34, 36-37, 39, 44, 46, Osmanen Germania BC 294, 297, 301 48, 74, 195, 201 Outlaw Motorcycle Gang Schwarzer Block 207, 214-215, (OMCG) 297-298 225, 240 Outlaws MC 297 324
  • SCIENTOLOGY ORGANISATION
SCIENTOLOGY ORGANISATION
  • Stichwortverzeichnis 193 Republikaner, Die (REP
Stichwortverzeichnis 193 Republikaner, Die (REP) * 15, 16, 56, 57-61 Revolutionäre Plattform-Aufbruch 2000 (RPF) * 34, 35 RIEGER, Jürgen * 14 ROCHOW, Stefan * 50, 51 ROEDER, Manfred * 55 ROßMÜLLER, Sascha * 50, 51, 52 Rote Hilfe e.V. * 66, 94-96 RotFuchs * 93, 98 ROUHS, Manfred * 64 RUDOLF, Germar * 16 Rudolf-Gutachten * 16 Ruhsdorfer Beschluss der REP * 58 S Sadr (Sayyid Musa as-Sadr) * 120, 122 Scharia * 110, 111, 182 Schariati, Ali * 122 SCHLIERER, Rolf * 56, 57, 58, 61 SCHÖN, Jürgen * 35 Schöner Leben-Initiative zur Überwindung des Kapitalismus * 85 SCHÖNHUBER, Franz * 57, 58 SCHÜTZINGER, Jürgen * 62 SCHWAB, Jürgen * 37, 38, 39 Schwarze Strolche (Hannoversche Jugendantifa) * 79 SCHWERDT, Frank * 35 Scientology Organisation (SO) * 155-160 Serxwebun * 143, 148 Signal-Das patriotische Magazin * 64 SIWANESWARAN, Rasaih * 152 Skinhead-Konzerte * 16, 20, 21, 22-24, 26, 27 Skinhead-Musik * 20, 22-24, 25 Skinheads * 15, 16, 18-24, 25-30, 32, 34, 44-47, 51, 56 Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) * 32 Sleipnir * 23, 45, 64 SOFU, Yusuf Ibrahim * 132 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen in der Türkei (DETUDAK) * 140, 141 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) * 76, 99 Sozialistische Zeitung (SoZ) * 98 Sozialistische Reichspartei (SRP) * 33 SP (Glückseligkeitspartei) * 113, 128, 133 Spionageabwehr * 161-168 STAWITZ, Ingo * 62 STEHR, Heinz * 84, 97, 98, 99 STEINIGER, Peter * 93 STOLPMANN, Marianne * 62
  • TÜRKES, Alparslan * 141 Türkische Arbeiterund
TÜRKES, Alparslan * 141 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * 139, 140 Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * 126, 135, 139 f. Türkisch-Islamische Union (ATIB) * 142 U ULRICH, Jörg * 106 Ümmet-i-Muhammed * 149, 150, 151, 152, 153 Union für die in den europäischen Ländern arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) * 154 Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) * 130, 132, 134 Union Islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.) * 157 Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. (UMSO) * 154 Unsere Zeit (UZ) * 111, 113, 114 V Verbotene neonazistische Organisationen * 35 Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. (AMGT) * 144 VOIGT, Udo * 40, 44, 50, 53 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) * 128 Volksmodjahedin Iran * 158 f. Vrij Historisch Onderzoek * 28 W WALENDY, Udo * 28 WEBENAU, Alexander von * 53 Wehrmachtsausstellung * 37, 42, 51, 52, 54, 62, 70, 96, 191 WENDT, Hans-Christian * 38, 50 WETZEL, Bruno * 59 Wiking-Jugend e.V. * 35, 42, 65 WINDHORN, Monika * 116 Wirtschaftsspionage * 173-177 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) * 165 World Tamil Movement (WTM) * 161 WULFF, Thomas * 37 Y YAGAN, Bedri * 136 YEK-KOM (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V.) * 132, 134 Y-Gruppen * 131, 132 Z Zentralorgan * 37 Zentralrat der Muslime Deutschlands (ZMD) * 149, 153, 157 ZÜNDEL, Erich * 27, 28 198
  • 10 Inhaltsverzeichnis 4. Mitglieder der
10 Inhaltsverzeichnis 4. Mitglieder der SO ...................................................... 216 5. Veranstaltungen der SO ............................................ 216 5.1 Ausstellung "Was ist Scientology?" ........................... 217 5.2 Veranstaltung der International Association of Scientologists (IAS) "Kreuzzug für völlige Freiheit" ..... 217 5.3 PR-Veranstaltung ....................................................... 218 5.4 Weitere Veranstaltungen ........................................... 218 6. Verwaltungsgerichtsverfahren .................................... 218 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet ................................................................ 219 7. Abschnitt Spionageabwehr 1. Ausgangslage ........................................................... 220 2. Wirtschaftsspionage - Ausforschung von Wissenschaft und Technik .............................................................. 221 3. Proliferation .............................................................. 222 4. Spionage im Bereich der Kommunikationstechnik ..... 222 5. Schutzmaßnahmen - Beratung durch den Verfassungsschutz ..................................................... 223 6. Ausblick .................................................................... 224 8. Abschnitt Organisierte Kriminalität 1. Ausgangslage ........................................................... 225 2. Beobachtungsschwerpunkte ...................................... 225 3. Ausblick .................................................................... 231 Anhang Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) ....................... 232 Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz (PKGG) ................ 240 Sachwortregister .................................................................... 242
  • Demzufolge sind auch die hier
Demzufolge sind auch die hier festgestellten Aktivitäden Mitte des Jahres im Dresdner Stadtzentrum die ten weniger von ortsansässigen Scientologen getragen vom SO-internen Nachrichtendienst (OSA)265 herals vielmehr Teil bundesweiter Kampagnen. So war die ausgegebene Zeitschrift WINNING! verteilt. Mit der SO im Freistaat Sachsen wiederum durch PublikatioZeitschrift soll die Öffentlichkeit über die - aus Sicht nen präsent, die vornehmlich in SO-Einrichtungen der SO - erfolgreiche Arbeit der Organisation im SIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) der alten Bundesländer verfasst wurden. Es wurden Kampf um die Menschenrechte und das Engagement Behörden, sonstige öffentliche Einrichtungen und Priin sozialen Bereichen informiert werden. vatpersonen mit Zeitschriften und Werbematerialien der SO beliefert und einzelne öffentlichkeitswirksame Gegen die Beobachtung der SO durch den VerfasMaßnahmen durchgeführt. Ziel der Aktivitäten war sungsschutz wandte sich Ende Juli 2000 öffentlich ein vor allem, die gegen die SO gerichteten staatlichen Dresdner Scientologe. Auf Transparenten forderte er Maßnahmen anzugreifen und neue Mitglieder zu geden Sächsischen Ministerpräsidenten und den Staatswinnen. minister des Innern auf, der "Verfassungswidrigkeit soEnde Mai 2000 wurde beispielsweise dem Sächsischen fort Einhalt zu gebieten" und die "Bespitzelung" einStaatsminister des Innern die März-Ausgabe der SOzustellen. Mitgeführte Luftballons trugen die Zeitschrift FREIHEIT von der SCIENTOLOGY KIRAufschrift: "Religions-TÜV, Verfassungssch(m)utz, CHE DEUTSCHLAND e. V. zugesandt. In einem AnWest-Stasi, Verfassungsschutz IM". Medienwirksam konnte sich die SO im März 2000 anlässlich der Leipziger Buchmesse präsentieren. Der Verlag NEW ERA PUBLICATIONS DEUTSCHLAND GmbH mit Sitz im niedersächsischen Seevetal, der der SO zuzuordnen ist und insbesondere Bücher von L. Ron HUBBARD herausgibt, war mit zwei aufwändig gestalteten Messeständen vertreten. Neben diesen Aktivitäten hat die Organisation auch im Jahr 2000 bewiesen, wie sie getreu den Anweisungen HUBBARDs mit SO-Kritikern umgeht und diese in der Öffentlichkeit diskreditiert. So startete die OSA Mitte April 2000 eine Kampagne gegen den amerikanischen SO-Kritiker Robert MINTON, der wegen seiner Verdienste im Kampf für Menschenrechte und Religionsfreiheit in den USA am 3. Juni in Leipzig mit dem "Alternativen Karlspreis 2000" geehrt werden sollte. Dieser Preis wird vom "Europäschreiben greift deren Vizepräsidentin Sabine isch-Amerikanischen Bürgerkomitee für MenschenWEBER u. a. Politiker der Bundesrepublik Deutschrechte und Religionsfreiheit in den USA"266 vergeben. land an, die nach ihrer Meinung mit nicht mehr nachIn einem Schreiben an alle Innenministerien und Bevollziehbarem Fanatismus sowie angeblich grundgehörden für Verfassungsschutz stellte die OSA Robert setzwidrigen und menschenrechtsverletzenden MINTON als Kriminellen dar. Mit einer DemonstraMaßnahmen die Organisation bekämpfen und ihr den tion am Ort der Veranstaltung protestierte die SO Religionsstatus verwehren. gegen die Verleihung des Preises. Von den erwarteten 100 Teilnehmern erschienen nur etwa 10 Personen. Auch durch vereinzelte Straßenwerbung machte die Die Aktion fand bei der Leipziger Bevölkerung kaum SO im Freistaat Sachsen auf sich aufmerksam. So wurBeachtung. 265 OSA (OFFICE OF SPECIAL AFFAIRS - Büro für spezielle Angelegenheiten) - Geheimdienst und Propagandaorganisationseinheit der SO. 266 DasKomitee setzt sich für Menschenrechte und Religionsfreiheit in den USA und weltweit ein und engagiert sich in der Auseinandersetzung insbesondere gegenüber neuen totalitären Organisationen. 103
  • 10 Inhaltsverzeichnis 3.2.4 Office of
10 Inhaltsverzeichnis 3.2.4 Office of Special Affairs (OSA) .................................... 216 4. Mitglieder der SO ....................................................... 218 5. Veranstaltungen der SO ............................................. 218 5.1 Ausstellung "Was ist Scientology?" ............................ 218 5.2 PR-Aktionen im Zusammenhang mit Katastrophen ..... 219 6. Verwaltungsgerichtsverfahren ..................................... 220 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet ................................................................ 220 7. Abschnitt Spionageabwehr 1. Ausgangslage ............................................................ 221 2. Wirtschaftsspionage - Ausforschung von Wissenschaft und Technik .......................................... 222 3. Spionage im Bereich der Kommunikationstechnik ...... 223 4. Proliferation .............................................................. 224 5. Schutzmaßnahmen - Beratung durch den Verfassungsschutz ..................................................... 225 6. Ausblick .................................................................... 226 8. Abschnitt Organisierte Kriminalität 1. Ausgangslage ............................................................ 227 2. Beobachtungsschwerpunkte ...................................... 227
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2023 Linksextremismus Organisation / Gruppierung
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2023 Linksextremismus Organisation / Gruppierung Seite Rigaer94 50 Interventionistische Linke (IL) 51 Rote Hilfe e. V. (Ortsgruppe Berlin) 52 Sonstige Organisationen / Gruppierungen Organisation / Gruppierung Seite Scientology Organisation 78 ff Es wird darauf hingewiesen, dass nicht alle Beobachtungsobjekte des Berliner Verfassungsschutzes namentlich im Verfassungsschutzbericht und in der Auflistung aufgeführt werden. 101
  • White Voice 134 Wirtschaftsschutz 276
White Voice 134 Wirtschaftsschutz 276 Wirtschaftsspionage 260f., 270f., 276 WISE Charter Committee (WCC) 243 World Assembly of Muslim Youth (WAMY) 48, 53, 68 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 242, 245, 259 Wortergreifungsstrategie 171f. YJA STAR 95, 108 Zentrale Kontrollkommission 223 Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) 47 Zentrum für Lebensfragen 243 Zentrum für Wirtschaftsund Sozialforschung (ESAM) 70 301
  • Hohenrain-Verlag 176 Hubbard College
Hohenrain-Verlag 176 Hubbard College of Administration International (HCAI) 259 Ideale Org 241, 244 Impact 240, 247f., 251f. Infoladen Karlsruhe 229 Institut Europeen des Sciences Humaines (I.E.S.H.) 48 International Scientology News 242, 244, 250 International Sikh Youth Federation (ISYF) 116ff. Islamische Bewaffnete Gruppe siehe Groupe Islamique Arme (GIA) Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) 47ff. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 48, 57, 67ff. Islamische Heilsfront siehe Front Islamique du Salut (FIS) Islamische Kulturgemeinschaft Stuttgart e.V. 67 Islamisches Zentrum Aachen - Bilal Moschee e.V. 51 Islamisches Zentrum Stuttgart (IZS) 47, 52 Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland 68 Jagdstaffel 134, 138, 141, 142 Jihad 19, 25, 43 Jihadismus 18, 24ff. Jugend für Menschenrechte 243, 247 Junge Nationaldemokraten (JN) 124, 132, 147, 149, 151, 160, 170, 182ff., 191f. junge Welt 210, 226, 231 Kalifatsstaat siehe Der Kalifatsstaat Kamagata Maru Dal International (KMDI) 117 Kameradschaft Karlsruhe 144 Kameradschaft Rastatt 144 K-Gruppen 211 Khalistan 117 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) 243, 249, 254 Koma Civaken Kurdistan (KCK) 93, 96f. Koma Komalen Kurdistan (KKK) 93 Kommando Skin 134 Kommunistische Jugendorganisation (KGÖ) 111f. Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD) 221 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 95, 107ff., 113 Kommunistische Partei-Aufbauorganisation (KP-IÖ) 111 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 200, 214, 224 Kommunistische Plattform (KPF) 206, 213 297
  • Anhang Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Scientology
Anhang Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Scientology Missions International U (SMI) 267 Umwelt & Aktiv 167 Security and Intelligence United Tribuns 297, 300-301 Organization of the Army (Iran) 284 Serxwebun (Unabhängigkeit) 84 V Sicherheitsüberprüfung 23 Verbot des Freien Netzes Süd 136, Skinhead-Bands 130-133 139, 146-147 Skinheads 98, 100, 135, 170-172 Verfassungsfeindliche Bestrebung Social Bots 60 20, 33, 62, 136, 139 Social engineering 286 Verfassungstreueüberprüfung 23 Souveräne Bewegung 183 Verschlusssachen 22, 286 Sozialismus 72, 107, 200, 220-221, Vertrauensleute 20, 23 233-235, 237-238 Volksgemeinschaft 95, 107, 110, Spionageabwehr 22, 274, 276-277, 113, 140-141, 193 280, 284, 286 Vorfeldaufklärung 25 Stalinismus 220, 237 Street-Da'wa 56 W Strukturelle Gewalt 207, 243, 317 Wahhabismus 48 Supporter 299-300, 304 Warenverkaufsstände Syrien-Rückkehrer 52-54, 65 (Salafismus) 35 Widerständiges Bayern T 210, 227-228, 246-249, 251 Taghrib (kulturelle Verwestlichung) 44 Wirtschaftsschutz 274, 276, Takfir 72 284-285, 290 Tarnorganisationen 95, 164, 260, World Uyghur Congress (WUC) 282 263-265, 270-272 Tauhid 48 Y Todesfatwas 43 Yeni Özgür Politika 84, 86 Trennungsgebot 25 Yürüyüs 89 Trotzki, Leo 221 Trotzkismus 221, 231, 254 Z Trust MC 297 Zapata MC 299 Türk Federasyon Bülteni 92 Ziviler Auslandsnachrichtendienst Turner Diaries 98 SWR (Russland) 280 TV5 (Türkischer Fernsehsender) 38 Twitter-Bomben 60 325
  • 212 Verfassungsschutzbericht Berlin 2013 Publikationsübersicht
212 Verfassungsschutzbericht Berlin 2013 Publikationsübersicht Reihe IM FOKUS Scientology - Eine kritische Bestandsaufnahme 1. Auflage, Berlin 2011. 83 Seiten. Zerrbilder von Islam und Demokratie 1. Auflage, Berlin 2011. 128 Seiten. Linke Gewalt in Berlin 1. Auflage, Berlin 2009. 84 Seiten. Rechte Gewalt in Berlin 2003 bis 2006 1. Auflage, Berlin 2007. 84 Seiten. Antisemitismus im extremistischen Spektrum Berlins 2. Auflage, Berlin 2006. 56 Seiten (nur im Internet abrufbar). Islamismus. Diskussion eines vielschichtigen Phänomens 2. Auflage, Berlin 2006. 116 Seiten (nur im Internet abrufbar). Rechtsextremistische Skinheads 1. Auflage, Berlin 2003. 86 Seiten (nur im Internet abrufbar).

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