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"vvn-bda" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 378 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen
Abkürzungsverzeichnis 377 UCK Nationale Befreiungsarmee Mazedoniens U.I.S.A. Union islamischer Studentenvereine UZ Unsere Zeit VAWS Verlag und Agentur Werner Symanek VffG Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH V.H.O. Vrij Historisch Onderzoek VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e. V. VR Vereinigte Rechte VSP Vereinigung für Sozialistische Politik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDK Kurdische Demokratische Volksunion YEK-KOM Förderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V. Bericht 2001
Seite 124 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Anti faschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) auf die Tradition des orthodox-kommunistischen Antifaschismus. Er versteht
Linksextremistische Bestrebungen 123 Berlin unter dem Motto "Stört die neoliberale Internationale!". Dazu hieß es erläuternd in der Ankündigung: "80 Jahre nach der Novemberrevolution, 40 Jahre nach dem Sieg der kubanischen Revolution: Analysen und Gegenkonzepte zu herrschenden Ver hältnissen." Vor insgesamt 800 Teilnehmern referierten Vertreter der kommunistischen Parteien Frankreichs und Kubas sowie von "Befreiungsbewegungen" aus Kolumbien und Guatemala. Das Selbstverständnis der AG wird im Kommentar eines "Koor dinators" von "Cuba Si" in der Tageszeitung "Neues Deutschland" (ND) vom 15. Juli zur Menschenrechtspolitik Kubas deutlich: Es sei eine Tatsache, dass Kuba den sozialen und kollektiven Menschenrechten vor den bürgerlich-individuellen höchste Priorität einräume. Einen anderen Weg zu beschreiten, würde unter dem heute herrschenden Menschenrechtsimperialismus unweigerlich die Preisgabe der staatlichen Souveränität bedeuten. Der Autor weiter: "Die 'Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist', ist für uns und für Kuba eine Utopie. Von Kuba jedoch zu erwarten, dass es stellver tretend für uns diese Gesellschaft verwirklicht, ist unredlich. Diesen Kampf müssen wir schon selbst aufnehmen, und zwar hier." 3. "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e. V." (BdA) gegründet: 1990 Sitz: Berlin Vorsitzender: Heinrich FINK Mitglieder: 6.000 (1997: 6.000) Der "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e.V." (BDA) beruft sich wie die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Anti faschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) auf die Tradition des orthodox-kommunistischen Antifaschismus. Er versteht sich als generationsübergreifender Dachverband und fühlt sich der Vermittlung sowie der Bewahrung des antifaschistischen Widerstandskampfes besonders verpflichtet: "Junge Leute interessieren historische Wurzeln des Faschismus und damit des antifaschistischen Widerstandes. Sie laden immer wieder Alte aus dem BdA zu ihren Treffen als Zeitzeugen ein, weil sie für den Schwur von Buchenwald 'Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus' wichtig sind." (Heinrich FINK, Vorsitzender des BdA, in: "Neues Deutschland" vom 29. März 1999)
Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 1990 Bund
  • Norbert MÜLLER an die Arbeiterklasse, Intelligenz und Mitglieder der VVN-BdA vom 20. anderen werktätigen Schich6. 1990 ten", (aus: "Thesen
Linksextremistische Bestrebungen 77 19. "Unser Ziel bleibt die grund27. "Quellen unserer Identität bleilegende Umwälzung der besteben die Leistungen und politihenden Herrschaftsverhältnisse, schen Ergebnisse des über eine sozialistische Bundesrepuzwanzigjährigen Wirkens der blik. Entscheidende Elemente Deutschen Kommunistischen einer sozialistischen BundesrePartei. (...) Die Entwicklung der publik werden die politische Friedensbewegung, die RenaisMacht der Arbeiterklasse im sance der OstermarschbeweBündnis mit anderen demokratigung, der Krefelder Appell sah schen Kräften und die Vergeselldie DKP in den vordersten Reischaftung der Banken und hen. Die Rolle der KommunistinSchlüsselindustrien sein." nen und Kommunisten bei der (ebenda, S. 17) Entwicklung antifaschistischer Einstellungen ist nicht wegzu20. UZ vom 16. 3. und 18. 5. 1990; denken. Der Prozeß einer an "position - magazin der SDAJ" Klassenpositionen orientierten 12/90, S. 10 Gewerkschaftspolitik geschah 21. UZ vom 9. 3. 1990 unter aktiver Anteilnahme von 22. "Thesen zum Erhalt und zur DKP-Betriebsgruppen, von GeErneuerung der Sozialistischen werkschaftsfunktionären, die Kinderorganisation Junge PionieMitglieder unserer Partei sind. re", I, 4 Die Standhaftigkeit vieler kom23. UZ vom 16.3. 1990 munistischer Berufsverbotsop24. "Die kommunistischen Parteien fer hat dazu beigetragen, das erstreben eine Welt, deren oberDemokratiebewußtsein in unseste Prinzipien Frieden und Arbeit rem Lande zu stärken. Die DKP sind. Dies tun sie in Aktionseinhat zur Veränderung des geistiheit und in Bündnissen gemeingen Klimas in unserem Lande sam mit anderen fortschrittlibeigetragen." (aus: Rechenchen Kräften". schaftsbericht an den 10. Partei(DKP-Sprecher Rolf PRIEMER in tag - Vorgelegt von der Kommis"Marxistische Blätter" Nr. 3/90, sion "Rechenschaftslegung" S. 39) des DKP-Parteivorstandes, in: 25. "Kommunistinnen und KommuUZ-Eigenbeilage zu UZ vom 16. nisten arbeiten in allen fort3. 1990) schrittlichen Bewegungen mit. Sie werben in allen Teilen der 28. Brief des WN-BdA-BundesspreBevölkerung für das Bündnis von chers Norbert MÜLLER an die Arbeiterklasse, Intelligenz und Mitglieder der VVN-BdA vom 20. anderen werktätigen Schich6. 1990 ten", (aus: "Thesen zum Neube29. "Volkszeitung" vom 20. 4. 1990 ginn und zur Neuformierung der 30. "südwest-intern" vom 2. 7. DKP", in UZ-Eigenbeilage zu UZ 1990, Beilage zu "Südwest-Konvom 2. 2. 1990, S. 30); takte" 3/90, hrsg. von der DFG"Linke Bündnisse, breite VolksVK Baden-Württemberg, S. 4 ff., bewegungen sind notwendiger 7 ff., 10 ff.; "Zivilcourage" Nr. 4 denn je. Dabei wird eine revolu(4. Quartal) 1990, S. 6 ff., und Nr. tionäre Arbeiterpartei eine be5(4. Quartal) 1990, S. 14 ff. deutende eigenständige Rolle 31. "Rote Fahne" (RF) vom 29. 9. spielen können, die nicht ohne 1990 weiteres von anderen Kräften 32. RF vom 22. 12. 1990 wahrgenommen werden kann." 33. RF vom 29. 9. 1990 (DKP-Sprecher Heinz STEHR in: 34. RF vom 23. 12. 1989, Beilage "Maxistische Blätter" Nr. 3/90, 35. RF Extra vom 26. 10. 1990 S.42) 36. RF vom 24. 3. 1990 26. DKP-Sprecher Rolf PRIEMER 37. RFvom 17.2. 1990 (ebenda, S. 39) 38. RF vom 29. 9. 1990
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bund
  • Intensivierung der Zusammenarbeit alsbald auch eine Fusion mit der VVN-BdA (vgl. Nr. 1.2) herbeiführen zu wollen. Ferner befürworteten
Linksextremistische Bestrebungen 161 tischen Kreisen als "Tag der politischen Gefangenen weltweit" begangen - sowie an Solidaritätsinitiativen für Inhaftierte aus dem Komplex "Revolutionäre Zellen/Rote Zora". 6. "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e.V." (BdA) gegründet: 1990 Sitz: Berlin Vorsitzender: Heinrich FINK Der 1990 noch in der DDR entstandene BdA beruft sich auf die Tradition des orthodox-kommunistischen Antifaschismus. Er bekennt sich zu den "antifaschistischen und internationalistischen Leitbildern" des Antifaschismus der DDR und fühlt sich verpflichtet, das "antifaschistische Erbe" in nachwachsenden Generationen wach zu halten. Der BdA setzte seine Bemühungen zur Schaffung einer gesamtdeutschen "antifaschistischen" Organisation fort. Er hatte bislang bereits seine Mitgliederund Basisorganisationen mit den Landesverbänden des "Interessenverbandes ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinterbliebener e. V." (IVVdN) in Thüringen (Oktober 1998), in Sachsen (März 1999) und in Mecklenburg-Vorpommern (Januar 2000) zusammengeführt. Der Zusammenschluss auf Zentralebene vollzog sich auf der 5. Delegiertenkonferenz des IVVdN am 25. März in Berlin. Es wurde ein neuer Dachverband mit einem gemeinsamen Vorstand gebildet, gleichzeitig nahm der IVVdN den Namen des neuen Dachverbandes "Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten" (VVdN-BdA) an. Die Delegierten beider Verbände erklärten, durch Intensivierung der Zusammenarbeit alsbald auch eine Fusion mit der VVN-BdA (vgl. Nr. 1.2) herbeiführen zu wollen. Ferner befürworteten die Delegierten die Einbindung der militanten autonomen Antifabewegung; sie unterstrichen diese Position durch einen einstimmigen Beschluss: Bericht 2000
Seite 277 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • Nazi-Regimes und Hinter bliebener - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
Abkürzungsverzeichnis 275 SAG Sozialistische Arbeitergruppe SAV Sozialistische Alternative VORAN SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands SVP Soziale Volkspartei THKP /-C - Türkische Volksbefreiungspartei/-front - Revolutionäre Devrimci Linke Sol TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKP /M L Türkische Kommunistische P artei/M arxisten-Leninisten UAP Unabhängige Arbeiterpartei e. V. (Deutsche Sozialisten) UC K Befreiungsarmee von Kosovo U.I.S.A. Union Islamischer Studentenvereine UZ Unsere Zeit VAWS Verlag und Agentur Werner Symanek VdF Verlag der Freunde VffG Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung V.H.O. Vrij Historisch Onderzoek VR Vereinigte Rechte VSP Vereinigung für Sozialistische P olitik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinter bliebener - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YC K Union der J ugendlichen aus Kurdistan
Seite 55 im Verfassungsschutzbericht 1981 Nordrhein-Westfalen
  • Landesverband NW 4.000 (4.000) "effektiv" 4000 Düsseldorf Organ der VVN-BDA (4x jährlich) 350 (-) "revolutionäre Volksbildung" Vereinigung für (monatlich) revolutionäre
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1981 Landesverband Rheinland80 örtliche Zeitungen Westfalen 5000 Köln NW: 39 Kreisverbände mit 5.000(6.000) 216 Ortsgruppen 6.000 Sozialistischer Jugendbund 150 (100) "links voran" (SJB) (monatlich) 4300 Essen NW 50 (50) Spartacusbund Funktionärsgruppe "Spartacus" (monatlich) 12.000 (10.000) "die tat" Vereinigung der Verfolgten "Pressedienst" des Naziregimes - Bund (unregelmäßig) der Antifaschisten (VVN"antifaschistischer BDA) jugenddienst" (Informationen für die 6000 Frankfurt am Main Jugendpresse) Landesverband NW 4.000 (4.000) "effektiv" 4000 Düsseldorf Organ der VVN-BDA (4x jährlich) 350 (-) "revolutionäre Volksbildung" Vereinigung für (monatlich) revolutionäre Volksbildung (VrV) 6000 Frankfurt am Main NW 90 (180) 1.500 (1.500) "Volks-Echo" Volksfront (V) (monatlich) 4300 Essen Landesverband NW 300 (600) 5100 Aachen (z.T. Mitgliedschaft KPD) Anmerkung: Die Aufnahme von extremistisch beeinflußten Organisationen in die vorstehende Übersicht bedeutet nicht, daß die eigene Zielsetzung einer solchen Organisation als extremistisch zu beurteilen ist. 9.3 Grundsätze für die Prüfung der Verfassungstreue von Bewerbern für den öffentlichen Dienst RdErl. d. Innenministers v. 28. 1. 1980 - 55
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • rund 5.000) Publikation: "antifa-rundschau", vierteljährlich Die VVN-BdA blieb der mitgliederstärkste Zusammenschluss im Bereich des linksextremistischen "Antifaschismus". Das Bündnis
Linksextremistische Bestrebungen 161 "Im Mittelpunkt stehen unsere Forderungen des Rechts auf Arbeit und Bildung, das Recht auf ein Leben ohne Ausbeutung, Rassismus, Faschismus und Krieg. Wir sind uns darüber im klaren, dass uns diese Grundrechte nicht geschenkt werden. Sie müssen gegen das Profitstreben der Konzerne, gegen den erbitterten Widerstand der Herrschenden erkämpft werden. Sie können nur dauerhaft durchgesetzt werden, wenn der Imperialismus durch einen revolutionären Bruch überwunden wird. Für uns ist der Sozialismus die einzige gesellschaftliche Alternative zur Herrschaft der Monopole. ... Sozialismus können wir nur erreichen, wenn es uns gelingt fortschrittliche Kämpfe in der BRD zusammenzuführen, das Klassenbewußtsein insbesondere unter der arbeitenden Jugend zu verbreiten und den Kampf um die Rechte der Jugend im Geiste des proletarischen Internationalismus solidarisch mit allen antiimperialistischen Jugendbewegungen auf der Welt zu führen." ("position - magazin der SDAJ", Sondernummer zu den Weltfestspielen in Algier, S. 4). An den - im Jahr 2001 wieder dezentral durchgeführten - vier Pfingstcamps der SDAJ vom 2. bis 4. Juni in Norderstedt/SchleswigHolstein ("Nordcamp"), Radis/Sachsen-Anhalt ("Ostcamp"), Ahaus/ Nordrhein-Westfalen ("Westcamp") und Heidenheim/Baden-Württemberg ("Südcamp") nahmen etwa 400 Jugendliche und Gäste teil. 1.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN - BdA) gegründet: 1947 Sitz: Frankfurt/M. Bundesgeschäftsstelle: Hannover Mitglieder: rund 5.000 (2000: rund 5.000) Publikation: "antifa-rundschau", vierteljährlich Die VVN-BdA blieb der mitgliederstärkste Zusammenschluss im Bereich des linksextremistischen "Antifaschismus". Das Bündnis unterschiedlicher linksextremistischer und auch nichtextremistischer Kräfte wird weiterhin von einem traditionell orthodox-kommunistischen Flügel wesentlich geprägt; in den Gremien und GlieBericht 2001
Seite 149 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hessen
  • Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten (VVdN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . 111 Verein für Familien der Gefangenen und Verurteilten
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) . .93, 110, 111 Voigt
REGISTER H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 2 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) . .94 Volksmodjahedin Iran-Organisation (MEK) . . .47, 48 Sozialistische Zeitung "Solidarität" . . . . . . . . . . 115 Volkstreue Stimme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 Spionageabwehr . . . . . . . . . . . . . . 121, 122, 123 Spreegeschwader . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 W Stehr, Heinz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 Wohlfahrtspartei (RP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Sturm 18 Cassel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 Worch, Christian . . . . . . . . . . . . . 74, 75, 76, 79 swing - autonomes Rhein-Main-Info . .107, 108, 113 Wulff, Thomas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74, 77 T Y Taliban . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16, 22 Scheich, Yassin, Ahmed . . . . . . . . . . . . . . . 25, 26 Thule-Seminar e.V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 Trotzkisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 Z Tugendpartei (FP) . . . . . . . . . . . . . . . . 30, 32, 33 Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) . 25, 32 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee Zimmer, Gabriele . . . . . . . . . . . . . . . . . 94, 95, 97 (TIKKO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38, 39 Türkische Kommunistische Partei/MarxistenLeninisten (TKP/ML) . . . . . . . . . . 38, 39, 40, 41 Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Revolutionäre Linke (THKP/-C-Devrimci Sol) . . . . . . .37 U Ümmet-i Muhammed . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 Unabhängige Nachrichten (UN) . . . . . . . . . . . . . 83 Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) . . . . 43 Union der StudentInnen aus Kurdistan (YXK) . . 43, 45 Union für die in europäischen Ländern arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) . . . . . . . . . . 25 Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. (UMSO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Unsere Zeit (ZU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98, 99 V Vatan (Heimat) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstandskampf, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten (VVdN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . 111 Verein für Familien der Gefangenen und Verurteilten in der Türkei (TAYAD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) . .93, 110, 111 Voigt, Udo . . . . . . . . . . . . . . . 54, 56, 66, 76, 82 149
Seite 386 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten (VVdN-BdA) 163, 177 White Youth 27, 47 Vereinigte Rechte (VR) 114 Widerstand
  • Patrick 69 Bund der Antifaschistinnen und 161, 162 Antifaschisten (VVN-BdA) 163, 176, 296 WOLTERSDORF, Hans Werner 128 Vereinigung für
Sachwortregister 385 Union Islamischer Studentenvereine Von Thronstahl 131 (U.I.S.A.) 248 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 121 Unsere Zeit (UZ) 159, 160, 296 VERREYCKEN, Wim 111 Vlaams Blok 111, 123 V Vatan (Heimat) 222, 223, 224 Verband der islamischen Vereine und W Gemeinden e. V., Köln (ICCB) 211 WAGENKNECHT, Sahra 168 Verband ehemaliger Teilnehmer am antiWALENDY, Udo 121 faschistischen Widerstand, Verfolgter des White Aryan Rebels 49, 52 Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten (VVdN-BdA) 163, 177 White Youth 27, 47 Vereinigte Rechte (VR) 114 Widerstand im Cyberspace 190 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - WIESCHKE, Patrick 69 Bund der Antifaschistinnen und 161, 162 Antifaschisten (VVN-BdA) 163, 176, 296 WOLTERSDORF, Hans Werner 128 Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 174 WORCH, Christian 32, 56, 58, 83 Verein Iranischer Demokratischer Akademiker WULFF, Thomas 56, 83 e. V. (VIDA) 241 WUTTKE, Roland 130, 294 Verlage, linksextremistische 188 Verlage, rechtsextremistische 29, 120, 127, 130, 136 Y Yasamda Atilim (Der Vorstoß im Leben) 229 Verlag Manfred Rouhs 136 YASIN, Ahmad 210 Verlagsgesellschaft Berg mbH (VGB) 128, 129, 136 Verlag und Agentur Werner Symanek (VAWS) 130, 131 Z Verlag Zeitenwende 116 Zentralorgan 55 Vierteljahreshefte für Zeri i Kosoves (Die Stimme Kosovos) 243 freie Geschichtsforschung (VffG) 121 ZIMMER, Gabriele 165, 166, 167, 168, VOIGT, Udo 62, 67, 70, 74, 81, 82, 83, 84 169, 171, 180, 297 86, 88, 91, 285, 286, 287 ZOUABRI, Antar 206 Volksbewegung von Kosovo (LPK) 243, 244, 303 ZÜNDEL, Ernst 122, 125 Volksmodjahedin Iran-Organisation 196, 239 (ModjahedinE-Khalq) (MEK) 240, 241, 303 ZÜNDELSITE 125 Bericht 2001
Seite 164 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hessen
  • Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen und Antifaschisten (VVdN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . 105 deren Familien in der Türkei (TAYAD) . . . 14, 45, 46 Vereinigung
  • Naziregimes - Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) . .104, Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) .104, 105, 118 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113, 114 Voigt
REGISTER H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Sleipnir . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 V ['solid] - die Sozialistische Jugend Hessen . . . . .104, Verband ehemaliger Teilnehmer am anti- . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106, 110, 118 faschistischen Widerstandskampf, Verfolgter des Solidarität International (SI) . . . . . . . . . . 104, 115 Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen und Antifaschisten (VVdN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . 105 deren Familien in der Türkei (TAYAD) . . . 14, 45, 46 Vereinigung der neuen Weltsicht in Europa e.V. Sozialistische Alternative VORAN (SAV) . . . . . .103, (AMGT) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 . . . . . . . . . . . . 104, 116, 117, 118, 120, 128 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) . .104, Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) .104, 105, 118 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113, 114 Voigt, Udo . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64, 66, 67, 93 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) . .106, Volksbefreiungsarmee (HKO) . . . . . . . . . . . . 15, 46 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) . . 14, 15, Spionageabwehr . . . . . . . . . . . . . . 135, 136, 137 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48, 54 Stehr, Heinz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 Volksmodjahedin Iran-Organisation (MEK) . . .15, 54, Störtebeker-Netz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67, 90 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55, 56 Sturm & Drang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 Volkstreue Stimme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 swing - autonomes Rhein-Main-Info . . . . . . . . . .121 Volkstreues Komitee für gute Ratschläge . . . . 62, 87 T W Taliban . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14, 18 Wagenknecht, Sahra . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 Trotzkisten . . . . . . . . . . . . .101, 102, 103, 104, Die Wahrheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88, 94 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105, 116, 117, 128 Weichler, Olaf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 Tugendpartei (FP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 Wetterleuchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee widerstand international . . . . . . . . . . . . 104, 117 (TIKKO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15, 46 Wiese, Martin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90, 91 Türkische Kommunistische Partei/MarxistenWilken, Dr. Ulrich . . . . . . . . . . . . . . . . . 106, 110 Leninisten (TKP/ML) . . . . . . . . . . 15, 46, 47, 58 Wohlfahrtspartei (RP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 Türkische Volksbefreiungspartei/-Front -Revolutionäre Worch, Christian . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84, 86 Linke (THKP/-C-Devrimci Sol) . . . . . . . .14, 43, 44 Wostupatsch, Hartmut . . . . . . . . . . . . . . . . 83, 86 Wulff, Thomas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 U Ümmet-i Muhammed . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 Y Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) Scheich, Yassin, Ahmad . . . . . . . . . . . . . . . 31, 32 [jetzt: Bewegung der freien Jugend Kurdistans Z (TECAK)] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15, 49, 53 Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) . . . . 30 Union der StudentInnen aus Kurdistan (YXK) . . 15, 49 Zimmer, Gabriele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 Union für die in europäischen Ländern Zutt, Doris . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) . . . . . . . 14, 30 Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. (UMSO) . . . . . . . . . . . . . . . . 14, 30 Unsere Zeit (UZ) . . . . . . . . . 101, 111, 112, 113 163
Seite 180 im Verfassungsschutzbericht 1985 Bayern
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (WN-BdA). Die Delegierten beschlossen, die künftige Arbeit auf die Forderung "Keine
  • veranstaltete am 17. Januar in München zusammen mit der VVN-BdA einen Informationsabend über geplante Änderungen des Ausländerrechts. Unter
12.1 Orthodoxe Kommunisten Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP), die in der Türkei seit dem Jahre 1923 verboten ist, steuert ihre konspirative Arbeit im Bundesgebiet von ihrem Exilsitz in Berlin (Ost) aus. Bestrebungen der TKP, die Aufsplitterung der türkischen kommunistischen Vereinigungen im Bundesgebiet zu überwinden und dabei ihren eigenen Einfluß zu stärken, führten Ende Februar 1977 in Düsseldorf zum Zusammenschluß der national-kommunistischen Föderation Demokratischer Arbeitervereine der Türkei in Europa (TDF) und der orthodoxkommunistischen Föderation türkischer Sozialisten in Europa (ATTF) unter der Bezeichnung Föderation der Arbeitervereine der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (FIDEF). Diesem Dachverband gehören im Bundesgebiet etwa 70 Mitgliedsorganisationen mit insgesamt rund 6.000 Mitgliedern an, darunter auch einige türkische Arbeitervereinigungen in Bayern. Die orthodoxkommunistisch beeinflußte FIDEF unterhält Verbindungen zur Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und deren Nebenorganisationen sowie zum Sozialistischen Hochschulbund (SHB). Als Organ der FIDEF erscheint die Monatszeitschrift "Türkei-Informationen" in deutscher Sprache. Am 20./21. April fand in Essen der 9. Bundeskongreß der FIDEF statt. Daran beteiligten sich etwa 200 Delegierte und rund 300 Gäste, darunter auch Vertreter der DKP und der DKP-beeinflußten Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (WN-BdA). Die Delegierten beschlossen, die künftige Arbeit auf die Forderung "Keine Raketen, sondern Arbeitsplätze" und auf Bemühungen um Solidarität mit allen türkischen "demokratischen" Kräften zu konzentrieren. Der Türkische Arbeiterverein in München (M.I.DER), ein Mitgliedsverband der FIDEF, veranstaltete am 17. Januar in München zusammen mit der VVN-BdA einen Informationsabend über geplante Änderungen des Ausländerrechts. Unter der Bezeichnung "Freunde aus der Türkei" beteiligten sich Mitglieder des M.I.DER sowie Vertreter weiterer orthodox-kommunistischer türkischer und kurdischer Organisationen am Pfingstcamp der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), das vom 24. bis 27. Mai am Zellsee, Landkreis WeilheimSchongau, stattfand. 12.2 Neue Linke einschließlich sozialrevolutionärer Gruppen Die in Bayern aktiven Vereinigungen der türkischen Neuen Linken orientieren sich vorwiegend am Gedankengut der Türkischen Kommunistischen Partei/ Marxisten-Leninisten (TKP/ML) und der Türkischen Volksbefreiungspartei/ -front (THKP/-C). Trotz ideologischer Differenzen besteht in den Zielen dahingehend Übereinstimmung, daß beide einen Umsturz in der Türkei mit revolutionären Mitteln anstreben. Die Anhänger der Revolutionären Kommunistischen Partei der Türkei (TDKP) traten 1985 in Bayern nicht öffentlich in Erscheinung. 12.2.1 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Die proalbanische TKP/ML wurde im Jahre 1972 illegal in der Türkei gegründet. Im Jahre 1974 fand die Gründungsversammlung für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland statt. Ziel der TKP/ML ist die Beseitigung des politischen 180
Seite 86 im Verfassungsschutzbericht 1987 Bund
  • Antifaschisungsschutz nicht mehr länsten" ger guten Gewissens wider25. WN-BdA-Pressedienst vom sprechen, wenn er sagt, der 19.2.1987 Bundesverband
  • Infornicht gegen den Willen der mationen" der VVN-BdA DKP getroffen werden." Saar, April 1987: "Ausdruck 31. Ehemalige Bundessprecherin für
86 Linksextremistische Bestrebungen Überzeugung - Die SDAJ schaftspolitik initiativ im muß stärker werden, ThesenSinne einer fortschrittlichen papier der SDAJ-EntwickPolitik gearbeitet zu haben lung", S. 11 und vieles mehr." 20. Referat des Bundesvorstan29. OVG Koblenz, Urt. vom 14. des an den 10. Bundeskon10.1987-2 A 55/86 greß des MSB, S. 29 30. Vgl. "südwest-kontakte", 21. Referat des Bundesvorstanhrsg. vom Landesverband Bades an den 10. Bundeskonden-Württemberg der DFGgreß des MSB, S. 7; 1. BilVK Nr. 3/1987; "Gruppendungsthema des MSB, Somrundbrief" Nr. 3/1987 des mersemester 1987, Neues Landesverbandes Bayern der Denken Perestrojka, GlasDFG-VK; Offener Brief der nost, hrsg. vom MSB-BundesDFG-VK-Gruppe Gammervorstand, S. 18 tingen an den DFG-VK-Bun22. 6. Bundeskongreß der Jungen desgeschäftsführer, zit. in Pioniere, 5./6. Dezember "südwest-intem", hrsg. vom 1987, Dortmund, Anträge Landesverband Baden-Würt23. Ebenda temberg der DFG-VK, Nr. 24. Entwurf des "Orientierungs3/1987: und Aktionsprogrammes der "Wir können dem VerfasWN-Bund der Antifaschisungsschutz nicht mehr länsten" ger guten Gewissens wider25. WN-BdA-Pressedienst vom sprechen, wenn er sagt, der 19.2.1987 Bundesverband der DFG-VK 26. "antifaschistische rundsei kommunistisch beeinschau" (ar) Nr. 3/1987, S. 6 flußt. Ganz offensichtlich 27. ar Nr. 3/1987, S. 6; "Deutkönnen in diesem Verband sche Volkszeitung/die tat" wesentliche Entscheidungen vom 5. 6. 1987, S. 9; "Infornicht gegen den Willen der mationen" der VVN-BdA DKP getroffen werden." Saar, April 1987: "Ausdruck 31. Ehemalige Bundessprecherin für ein geändertes Klima geder "Friedensliste", Mechtild genüber unserer Organisation JANSEN (u.a. Mitglied des ist auch die Tatsache, daß zu "Büros" des KFAZ und des dieser Konferenz der W N - sowjetisch gesteuerten WFR), BdA nicht nur DKP und Friezit. in "Rundbrief" Nr. 37, densliste, sondern auch Juli 1987, S. 15: Grüne und SPD durch Spen"In der Friedensliste versuden und Anzeigen in der Dechen absolut ungleiche Beteilegiertenmappe ihre Solidariligte miteinander zu kooperietät mit unserer Sache bekunren, eine mit großem Apparat det und zum Gelingen der ausgestattete Partei und eine Konferenz beigetragen haReihe von Einzelpersonen ben." aus unterschiedlichen Grup28. "DFU-Info" des Landesverpierungen nebst der DFÜ. bandes Hamburg, September (...) Sehr leicht degeneriert 1987: "Die DFU ist seit vieBündnispolitik dazu, einige len Jahren aktiv und gestalhübsche Girlanden um die eitend in den verschiedenen Begentlich organisierenden reichen der außerparlamentaKreise herumzulegen und sie rischen Bewegungen tätig. Es zur machtlosen, bloßen gehört zu den herausragenZierde verkommen zu lassen. den Ergebnissen unserer Ar(...) Die gegebenen Konstelbeit, daß es uns gelungen ist, lationen führten dann auch die Friedensbewegung mitzu den absurden Erscheinunentwickelt zu haben, den gen, daß die DKP zu wesentKampf gegen Berufsverbote lichen Teilen die Arbeit tramit Erfolg zu führen, in der gen, sich dabei aber tendenBildungsund Gewerkziell wegen ihres Überge-
Seite 51 im Verfassungsschutzbericht 1990 Bund
  • VVNihre "antifaschistische" Bündnisorganisation, die WN-BdA, büßten BdA verlieren nach dem Verlust ihrer Organisationskraft ihre führende Rolle in führende Rolle
  • Arbeitsausschuß gegen Neofaschismus und Rassismus", an dem DKP und VVN-BdA maßgeblich beteiligt gewesen waren. Zuvor war ein Antrag
Linksextremistische Bestrebungen 51 Führende FöGA-Mitglieder bemühten sich, die von ihnen mitinitiierte Bewegung "Bundesrepublik ohne Armee" (BoA) in Gang zu halten. Auch andere linksextremistische und linksextremistisch beeinflußte Organisationen, insbesondere die DFG-VK, beteiligten sich daran. Die Kampagne fand jedoch in der Öffentlichkeit kein Interesse. Im Herbst, nach Beginn der Golfkrise, sahen Linksextremisten neue Chancen, die "Friedensbewegung" wiederzubeleben. Sie agitierten gegen die USA und ihre Verbündeten und unterstützten Demonstrationen und andere Aktionen gegen einen Krieg am Golf (vgl. Ziff. 5). 4. "Antifaschismus"-Arbeit Linksextremisten - Marxisten-Leninisten ebenso wie Anarchisten - betrachten Faschismus als zwangsläufige Folge des kapitalistischen Systems. "Antifaschismus"-Arbeit ist deshalb für sie auch immer Kampf gegen die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung. Die Gefahr des Faschismus als einer Herrschaftsform des Großkapitals95' könne, so Marxisten-Leninisten, letztlich nur durch eine sozialistische Revolution beseitigt werden. Die Bedeutung der "Antifaschismus"-Kampagne ließ 1990 im Vergleich zu den beiden Vorjahren deutlich nach. Die DKP und DKP und VVNihre "antifaschistische" Bündnisorganisation, die WN-BdA, büßten BdA verlieren nach dem Verlust ihrer Organisationskraft ihre führende Rolle in führende Rolle in der "antider "antifaschistischen" Bewegung weitgehend ein (vgl. Kap. Il, faschistischen" Ziff. 2.1.3). Ii) landesweiten, regionalen und örtlichen "antifaschiBewegung stischen" Bündnissen waren sie aber noch immer aktiv. Während einer bundesweiten "Aktionskonferenz gegen Neofaschismus und Rassismus" Mitte Februar in Frankfurt/M. zerbrach der 1989 gebildete "Arbeitsausschuß gegen Neofaschismus und Rassismus", an dem DKP und VVN-BdA maßgeblich beteiligt gewesen waren. Zuvor war ein Antrag, DKP und SDAJ nicht mehr als Unterstützer des "Arbeitsausschusses" aufzuführen, von der Mehrheit der Konferenzteilnehmer abgelehnt worden. Nichtextremistische Bündnispartner zogen sich daraufhin zurück. Besondere Prägung erhielt der "Antifaschismus"-Kampf durch die innerdeutsche Entwicklung (vgl. Ziff. 1). Mit Parolen wie "Nie wieder Deutschland - Kein 4. Reich!" versuchten Linksextremisten, einen Bezug zur Zeit des Nationalsozialismus herzustellen. Die DKP forderte, die "Errungenschaften" der DDR, insbesondere die "antifaschistische Grundorientierung", zu erhalten961. Andere revolutionäre Marxisten und Autonome agitierten gegen die Wiedervereinigung als Ausdruck "großdeutschen Chauvinismus" und "Nationalismus".
Seite 67 im Verfassungsschutzbericht 1985 Baden-Württemberg
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (WN-BdA) Die sich "in der Tradition des Widerstandskampfes gegen
  • auch von der DKP aufgegriffen werden. Wie eng die VVN-BdA mit der DKP verbunden ist, wird auch
So ist es nicht verwunderlich, daß die DFU seit Jahren eine wichtige Rolle in der "Volksfronf'-Politik der DKP spielt, auch wenn sie bundesweit kaum mehr als 1.000 Mitglieder zählt. Ihren Einfluß auf unterschiedliche "Bewegungen" verdankt sie vorrangig ihrem leistungsfähigen "Apparat", der sich auf die kaum begrenzten logistischen Möglichkeiten der DKP stützen kann. 4.3.2 " Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (WN-BdA) Die sich "in der Tradition des Widerstandskampfes gegen das NS-Regime heute der Bedrohung durch Faschismus und Krieg" entgegenstellende "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (WNBdA) zählt seit ihrer Gründung im Jahre 1947 zu den größten orthodox-kommunistisch beeinflußten Organisationen in der Bundesrepublik Deutschland. Als "Kampfgemeinschaft Gleichgesinnter" orientieren sich ihre Funktionäre und Mitglieder inzwischen längst an aktuellen Themenbereichen, die auch von der DKP aufgegriffen werden. Wie eng die VVN-BdA mit der DKP verbunden ist, wird auch aus der Zusammensetzung des geschäftsführenden Landesvorstands der Vereinigung in Baden-Württemberg offenkundig, der mehrheitlich von DKP-Mitgliedern beherrscht wird. Offenkundig ist die Organisation nicht ernsthaft daran interessiert, die innenund außenpolitische Entwicklung unseres Landes objektiv zu bewerten. Vielmehr formuliert sie in ihren Erklärungen unentwegt Zweifel an den in Bund und Ländern Regierungsverantwortung tragenden demokratischen Parteien und unterstützt auch insoweit vorbehaltlos die Argumentation der orthodoxen Kommunisten. Bundesweit verfügt die WN-BdA derzeit über 13.500 Anhänger (1984: 13.000). In Baden-Württemberg sind nach wie vor etwa 2.000 Mitglieder organisiert. Nicht ohne Befriedigung verweist die Vereinigung darauf, daß unter den neuen Mitgliedern angeblich zahlreiche'"Gewerkschafter, Sozialdemokraten, Kommunisten, Grüne, Parteilose, Vertreter der Jugend, der Kirchen u. a." sind. Dies sei eine Bestätigung für die große Aktualität der Lehren aus dem antifaschistischen Widerstandskampf. 65
Seite 66 im Verfassungsschutzbericht 1985 Bayern
  • lungsleiter der Protestkundgebung war ein Mitglied der WN-BdA. Während die Auftaktkundgebung zu der Protestdemonstration im Sportstadion stattfand
  • Würzburg und am 10. August in Passau führte die VVN-BdA weitere "antifaschistische Aktionen" in Bayern durch. Zusammen
lungsleiter der Protestkundgebung war ein Mitglied der WN-BdA. Während die Auftaktkundgebung zu der Protestdemonstration im Sportstadion stattfand, kam es vor dem Veranstaltungslokal des Kameradschaftstreffens zu gewalttätigen Ausschreitungen durch militante, teilweise vermummte Störer. Mit Demonstrationen gegen die "Reichsgründungsfeier" der NPD in Landshut am 19. Januar, gegen die NPD-Parteitage am 13. April in Dietramszell, Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, und am 28. April in Germaringen, Landkreis Ostallgäu, sowie der Teilnahme an Protestveranstaltungen gegen die DVU-Versammlungen am 2. Juni in Würzburg und am 10. August in Passau führte die VVN-BdA weitere "antifaschistische Aktionen" in Bayern durch. Zusammen mit dem "Türkischen Arbeiterverein" in München (M.I.DER) veranstaltete die WN-BdA vom 12. bis 20. Januar in München eine "Woche der Freundschaft -- Gegen Ausländerfeindlichkeit" mit Ausstellungen, Kinderfesten, Informationsabenden, Mahnwachen und einem "Internationalen Freundschaftsfest", an dem u.a. auch die DKP teilnahm. Der Landesvorsitzende der WN-BdA wandte sich in seiner Ansprache gegen die "zunehmende Ausländerfeindlichkeit" und verglich die derzeitige Situation in der Bundesrepublik Deutschland mit der während des Dritten Reiches. Ebenso wie damals werde heute der "Ausländerhaß" geschürt. Eine Verbesserung des Klimas zwischen Ausländern und Deutschen wäre bereits dann erreichbar, wenn die für die "Militarisierung der BRD" ausgegebenen Mittel in Milliardenhöhe für die Beseitigung der Arbeitslosigkeit eingesetzt würden. Diese Argumentationslinie zeigt, daß auch die WN-BdA entsprechend orthodox-kommunistischer Taktik jedes Thema zum Anlaß nimmt, einen "Zusammenhang" mit ihren Kampagnen herzustellen. Weitere Aktivitäten waren den Themen "Internationale Solidarität" mit den Ländern Mittelamerikas, der Türkei und der "Anti-Apartheid-Bewegung" in Südafrika gewidmet. Seit Dezember 1984 engagiert sich die WN-BdA in Bayern bei dem durch zahlreiche linksextreme Gruppierungen beeinflußten "Münchner Aktionsforum Mittelamerika" (MAMA), an dem sich auch DKP, SDAJ, DFG-VK, BIFA, VMF, GIM, VOLKSFRONT, MSB Spartakus, AB und ASKo beteiligten. Das "Forum" veranstaltete am 26. Januar in München eine Großdemonstration unter dem Motto "Frieden für Nicaragua", bei der etwa 1.500 Personen gegen die "Aggressionspolitik" der USA protestierten, sowie an der vom 19. bis 27. Juli in München veranstalteten "Aktionswoche für Mittelamerika", zu der das MAMA auch Referenten aus den betroffenen Ländern eingeladen hatte. 2.4.4 Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) Die DFG-VK entstand 1974 durch Fusion der Deutschen Friedensgesellschaft -- Internationale der Kriegsdienstgegner (DFG-ldK) mit dem Verband der Kriegsdienstverweigerer (VK). Die sich als "antimilitaristischer Kampfverband" verstehende Organisation kämpft für Abrüstung, "friedliche Koexistenz" unterschiedlicher Gesellschaftssysteme, Aufhebung der "Berufsverbote" und gegen die "Militarisierung der Bundesrepublik". Sie erachtet die Verweigerung jeglichen Kriegsdienstes als eine "demonstrative, individuelle Handlung gegen 66
Seite 46 im Verfassungsschutzbericht 1984 Schleswig-Holstein
  • SDAJ und die VVNmuskampfes" zu zum Teil tätlichen BdA. Daneben kam es in Lübeck im Auseinandersetzungen zwischen Laufe des Jahres
  • demonstrierten auf Initiative verstärkt propagandistisch in Erscheider VVN-BdA, unterstützt durch Annung getreten waren. Auf Betreiben
den Einfluß sichern. Von den 89 Kanhänger der SDAJ, die "Antifaschididaten der "Friedensliste" gehörten sten" in Kiel etwa die Hälfte dem DKP-Spektrum - gegenVortragsveranstaltungender an, in Schleswig-Holstein von vier Deutsche Volksunion mit dem britiKandidaten sogar drei. Das Wahlerschen Historiker David IRVING im gebnis der "Friedensliste" in SchlesApril und September, wig-Holstein lag mit 1,1 % der Stim- - gegen eine Versammlung der "Notmen (auf Bundesebene 1,3 %) erhebgemeinschaft des Deutschen lich über dem sonst mobilisierbaren Ostens" im September und Wählerpotential der DKP (in Schles- - gegen eine Veranstaltung der Kiewig-Holstein bei der Bundestagswahl ler Liste für Ausländerbegrenzung am 6. März 1983 0,2 %, bei der Landim Juni. tagswahl am 13. März 1983 0,1 %). Während in den erstgenannten FälDementsprechend wertete die DKP len die Polizei Ausschreitungen verdas relativ gute Abschneiden der hindern konnte, kam es anläßlich der "Friedensliste" denn auch stolz als KLA-Veranstaltung seitens der Geeine "Bestätigung für die von unserer gendemonstranten zu so massiven Partei entwickelte Politik". Störungen einschließlich Sachbeschädigungen, daß die Veranstaltung abgebrochen werden mußte. In Lübeck verhinderten im Juni 3.4.2 "Antifaschismusarbeit" "Lübecker Antifaschisten"einTreffen Wie im übrigen Bundesgebiet ist es des "Arbeitskreis Europa der Vaterim Berichtsjahr auch in Schleswigländer". Führende Organisatoren der Holstein im Rahmen des "AntifaschisAktion waren die SDAJ und die VVNmuskampfes" zu zum Teil tätlichen BdA. Daneben kam es in Lübeck im Auseinandersetzungen zwischen Laufe des Jahres mehrfach zu tätliLinksund Rechtsextremisten gechen Auseinandersetzungen zwikommen. Schwerpunkte dieser Konschen Skinheads einerseits und "Antroversen bildeten die Städte Kiel und tifaschisten" und Punks andererseits. Lübeck sowie der Kreis Pinneberg. Diese Streitigkeiten beruhen jedoch Dabei ist bemerkenswert, daß in 15 primär auf der Rivalität zwischen den von 19 Fällen die Initiative von den jugendlichen Randgruppen SkinLinksextremisten ausging. Auch das heads und Punks; nichtsdestowenijeweilige Zahlenverhältnis zeigte ein ger mühen sich die orthodoxen Komdeutliches Übergewicht der Linksexmunisten, diesen Gegensatz zu polititremisten. Den Teilnehmern rechtsexsieren und propagandistisch für ihren tremistischer bzw. für rechtsextremi"Antifaschismuskampf" auszunutzen. stisch gehaltener Veranstaltungen Besonders aktiv waren die orthodostand teilweise eine bis zu zehnfache xen Kommunisten im Rahmen ihrer Übermacht gegenüber, da die Links"Antifaschismuskampagne" im Kreis extremisten sich häufig bei ihren "anPinneberg. DieGründehierfürdürften tifaschistischen Aktionen" auf ein darin liegen, daß gerade im HamburBündnis mit Mitgliedern demokratiger Randgebiet Anhänger des bescher Organisationen stützen konnkannten Neonazi Michael KÜHNEN ten. So demonstrierten auf Initiative verstärkt propagandistisch in Erscheider VVN-BdA, unterstützt durch Annung getreten waren. Auf Betreiben 44
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 1976 Schleswig-Holstein
  • DFG/VK) Sprachrohr ist die "Deutsche VolksVVN-BdA und DFG/VK zählen zu zeitung" (Wochenauflage ca. den kommunistisch beeinflußten
  • ursprüngliche der DFU gehen meist vom DFU-LanAnliegen der VVN war es, Ansprüche desvorstand aus. In geringem Umder Verfolgten
  • für ihr gen der DKP zugewandt. Die VVN hat Ziel, "eine reale Demokratie, in der noch etwa 10 000 Mitglieder
  • sich befehziregimes - Bund der Antifaschisten denden Gruppierungen. Die maoi(VVN-BdA) stisch-kommunistischen Parteien
2 gebaut und angeleitet. und Die DFU hat derzeit etwa 3000 Deutsche Friedensgesellschaft/ Mitglieder im Bundesgebiet Vereinigte Kriegsdienstgegner (Schleswig-Holstein ca. 350). Ihr (DFG/VK) Sprachrohr ist die "Deutsche VolksVVN-BdA und DFG/VK zählen zu zeitung" (Wochenauflage ca. den kommunistisch beeinflußten 40 000). Die politischen Aktivitäten Organisationen. Das ursprüngliche der DFU gehen meist vom DFU-LanAnliegen der VVN war es, Ansprüche desvorstand aus. In geringem Umder Verfolgten des Naziregimes zu fang führen die Bezirksverbände vertreten. In den vergangenen JahFlensburg und Lübeck Veranstalren hat sich die Organisation jedoch tungen durch. In programmatischen verstärkt den politischen ForderunErklärungen wirbt die DFU für ihr gen der DKP zugewandt. Die VVN hat Ziel, "eine reale Demokratie, in der noch etwa 10 000 Mitglieder in der der antifaschistische, antimonopoliBundesrepublik Deutschland stische und antimilitaristische Auf(Schleswig-Holstein rund 400). Sie trag des Grundgesetzes und der gibt die Wochenzeitung "die tat" Länderverfassungen verwirklicht heraus. An der geringen politischen ist". Bedeutung dieser Vereinigung wird Durch eine Flut von Publikatiosich auch künftig nichts ändern. nen und über die von ihr gegründeDie DFG/VK ist Mitglied der "War ten Arbeitskreise für Bildung, AbrüResisters International" mit ca. stung und Mittelstandsfragen sowie 20 000 Anhängern in der Bundesredurch die maßgebliche Beteiligung publik Deutschland. Auch in Schlesan der "Berufsverbots"-Kampagne wig-Holstein existieren einige Grupist die DFU bemüht, in der Öffentpen. Die Funktionäre beraten lichkeit auf sich aufmerksam zu maKriegsdienstverweigerer und veranchen. Sie versteht sich (seit Grünstalten Vorträge über Abrüstung, dung der DKP 1968) als eine SammGewaltverzicht, friedliche Koexilungsbewegung für bürgerliche stenz, Militarismus, Kolonialismus, Kreise, die mit der Politik der im ParAntikommunismus u. a. Themen. lament vertretenen Parteien unzuAuch die Arbeit dieser kommunifrieden sind. Sie unterstützt die Ziele stisch beeinflußten Organisation ist der DKP und vertritt insbesondere in Schleswig-Holstein nur von gerinderen kommunistische Deutschger Bedeutung. landpolitik. Trotz ihrer schmalen Aktivistenbasis besitzt die DFU eine Neue Linke starke, z. T. hauptamtliche FunktioUnter dem Sammelbegriff "Neue närsschicht. Damit zählt sie zu den Linke" werden in erster Linie Orgaaktivsten Organisationen im Rahmen nisationen maoistischer Ideologie der kommunistischen Bündnispolizusammengefaßt, aber auch solche tik. trotzkistischer, anarchistischer oder sog. undogmatischer u. a. Ausrichtung. Auch 1976 bestand die "Neue Vereinigung der Verfolgten des NaLinke" aus zahlreichen sich befehziregimes - Bund der Antifaschisten denden Gruppierungen. Die maoi(VVN-BdA) stisch-kommunistischen Parteien 15
Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bayern
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 170 Scientology-Organisation Association for Better Living and Education (ABLE
Antikapitalistische Linke München (AL-M) 173, 182 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 155, 175 Arbeitsgemeinschaft Cuba Si (Cuba Si) 165 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 155, 168 DIE LINKE. SDS 167 Frauenverband Courage e. V. 172 GegenStandpunkt (GSP) - Marxistische Gruppe 174 Interventionistische Linke (IL) 180 Jugendantifa Fürth (JAF) 179, 181 Jugendverband REBELL 150, 172 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 172 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 163, 164 Kurzer Prozess 163, 176 Linksjugend ['solid] 166, 179 marx21 156, 166 Marxistische Gruppe (MG) 174 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 155, 172 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 169, 173 Organisierte Autonomie (OA) Nürnberg 178 radikale Linke - Projekt revolutionärer Organisierung (rL) 179 Rote Hilfe e. V. (RH) 175 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 169 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 170 Scientology-Organisation Association for Better Living and Education (ABLE) 192 Celebrity Centre München e. V. 192, 194 Department of Special Affairs (DSA) 193 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte in Deutschland e.V. (KVPM) 184, 187, 192 Mission München West e.V. 192 NARCONON Bayern e. V. 190, 192 Scientology Kirche Bayern e. V. (SKB) 187, 191 Scientology Kirche Deutschland e. V. (SKD) 187, 191 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 192 Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 235 Anhang
Seite 268 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern
  • russischer Auslandsnachrichtendienst) 225 Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 183 Verlag Hohe Warte - Franz von Beben Tablighi Jamaat
268 Sachwortregister Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Verein zur Rehabilitierung der wegen (SED) 157 Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 150 Sozialistische Gruppe 190 Vereinigung der demokratischen Sozialrevolutionäre Aktion Regensburg 140 Jugendlichen Kurdistans (KOMALEN-CIWAN) 84 STURMTRUPP 149 Vereinigung der Verfolgten des SWR (russischer Auslandsnachrichtendienst) 225 Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 183 Verlag Hohe Warte - Franz von Beben Tablighi Jamaat (TJ) 56 burg KG 154 Technologie 211 VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH 154 Terrornetzwerk 71 Volksbefreiungsarmee (HKO) 90 Thetan 211 Volksfront für die Befreiung Palästinas - Generalkommando - (PFLP-GC) 97 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungs armee (TIKKO) 90 Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) 97 Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL); Türkische Kommunistische Partei/Marxis ehemals Freiheitsund Demokratiekongress ten-Leninisten (TKP/ML) 90 Kurdistans (KADEK) bzw. Arbeiterpartei Türkische Volksbefreiungspartei-Front Kurdistans (PKK) 80 (THKP-C Devrimci Sol) 88 Volksmudjahidin Iran-Organisation (MEK) 93 Tugendpartei (FP) 45 Volksverteidigungskräfte (HPG) 82 Ülkücü-Bewegung 91 Watchdog Committee (WDC) 213 Union islamischer Studentenvereine in White Power-Skinheads 144 Europa (U.I.S.A.) 97 WHITE REBEL BOYS 149 Unsere Zeit (UZ) 208 Wirtschaftsund Wissenschaftsspionage 226 UNTERGRUNDWEHR 149 WISE 216 Ursprung 210 UTOPIE - kreativ - Diskussion sozialistischer Alternativen 208 Yatim Kinderhilfe e.V. 65 Yeni Özgür Politika 83 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) 100 Zentrum für individuelles und effektives Lernen (ZIEL) 217 Verband der stolzen Frauen (KJB; umfasst PAJK, YJA und YJA-STAR) 98 Zusammen Aktiv Kämpfen 192 Herausgeber: Bayerisches Staatsministerium des Innern, Odeonsplatz 3, 80539 München Druck: Joh. Walch GmbH & Co. KG, Augsburg Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100 % Altpapier Hinweis: Der Verfassungsschutzbericht Bayern 2008 ist auch über das Internet abrufbar: http://www.innenministerium.bayern.de/sicherheit/verfassungsschutz http://www.verfassungsschutz.bayern.de Verfassungsschutzbericht Bayern 2008
Seite 209 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern
  • Naziregimes - Bund der Antifaschis zweimonatlich, 9.000 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen, 15.-17.03.1947, Berlin 2. Autonome
Linksextremismus 209 Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2008 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Sozialistische Alternative (SAV) 20 400 Solidarität - Sozialistische Zeitung monatlich 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 110 300 POSITION Arbeiterjugend (SDAJ) zweimonatlich, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, KONTRA! 04./05.05.1968, Essen zweimonatlich, 4.000 Nebenorganisationen der MLPD: Jugendverband REBELL 20 150 REBELL - Beilage zur Roten Fahne MLPD-Hochschulgruppen Galileo - streitbare Wissenschaft 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 700 7.500 antifa Naziregimes - Bund der Antifaschis zweimonatlich, 9.000 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen, 15.-17.03.1947, Berlin 2. Autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten Autonome etwa rund zum Teil unregelmäßig 600 5.800 erscheinende Szene-Blätter wie: radikal, INTERIM, BAHAMAS; auf regionaler Ebene u.a. barricada 4. Von mehreren Strömungen des Linksextremismus beeinflusst Münchner Bündnis gegen Krieg 30 und Rassismus München Antifaschistisches Aktionsbündnis 20 Nürnberg Verfassungsschutzbericht Bayern 2008