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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Unter dem Vorwand der Drogenprävention
Unter dem Vorwand der Drogenprävention und "Ein Zeugnis für die Funktionsfähigkeit seines der Aufklärungsarbeit startete "Sag Nein zu Vermächtnisses sind die Wunder, die durch sein Drogen - Sag Ja zum Leben" eine großangelegKnow how hervorgebracht werden, und die te Kampagne zur Ansprache neuer Zielgruppen. Millionen seiner Freunde auf der ganzen Welt, So wurden in mehreren deutschen Städten, die dieses Vermächtnis weitertragen. Beides darunter auch Hamburg, während der Fußballwächst mit jedem Tag [...]".1 EM zahlreiche Informationsstände aufgestellt und Informationsmaterial verteilt. Zu den "Millionen" Freunden Hubbards gehören auch die Hamburger Scientologen, die sich - zum Anlässlich des anstehenden "Internationalen Beispiel offen auf ihrer Homepage - für die VerTag gegen Überdosierung" ("International Overbreitung und Anwendung seiner gerichtlich als dose Awareness Day", das erste Mal 2001 abverfassungsfeindlich eingestuften Ideologie einDas Logo der gehalten) wurde im August 2024 laut SO "in setzen und an deren wachsenden Erfolg glauben. "Scientology Kirche einem Hamburger Drogenbrennpunkt" ein InHamburg e.V." formationsstand angekündigt, um über die GeInnerhalb des hier dargestellten Rahmens agierfahren des Drogenkonsums aufzuklären. Darüte die SO auch im Jahr 2024 in Hamburg. Der von ber hinaus gab es einen Tag der offenen Tür im ihr angestrebten "Klärung" des Planeten näherte Sitz der Hamburger SO an der Domstraße, der sie sich nach Einschätzung des LfV Hamburg "Hamburger Org", wie Scientologen das Geweiterhin nicht an. Insofern ist die gegen die freibäude nennen. Vorgeblich ehemalige Drogenheitliche demokratische Grundordnung gerichabhängige sollten über ihre vergangene Drogentete Ideologie zwar die Basis der SO, die Gefahr abhängigkeit berichten. ihrer gesamtgesellschaftlichen Verwirklichung S c i e nto l o g y- O rg a n i sat i o n bestand jedoch auch im Jahr 2024 nicht. Ein Die Kampagnen sind nach scientologischer IdeoHauptgrund hierfür ist nach Auffassung des LfV logie Teil des Drangs zum Überleben der MenschHamburg die negativ geprägte öffentliche Wahrheit. Danach sei die "Klärung" des Planeten nur nehmung als extremistische Organisation, die möglich, wenn Faktoren, die das Überleben der bisher weder durch die Aktivitäten der "FrontMenschheit nach scientologischem Verständnis groups" noch die beständige Agitation und den bedrohen, erfolgreich bekämpft werden. juristischen Kampf gegen die Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden verbessert werDer 1986 gestorbene Hubbard wird von seinen den konnte. Der Aufgabe des VerfassungsschutAnhängern nach wie vor als Genie verehrt. Auch zes als Frühwarnsystem der Demokratie, das - die Hamburger SO wirbt auf ihrer Internetseite sofern geboten - die Öffentlichkeit über 120 für seine Bücher und Artikel und preist deren extremistische Aktivitäten informiert, kommt in nahezu übernatürliche Wirkmächtigkeit an: diesem Kontext die entscheidende Rolle zu. Flugbätter wie dieses wurden in Hamburger Hausbriefkästen verteilt. 1 Quelle: https://www.presse-scientology-hamburg.de/kurzinfos/l-ron-hubbard/wer-war-l-ron-hubbard/
  • Infobox "Dianetik" sellschaft nicht allen
Infobox "Dianetik" sellschaft nicht allen Menschen gleicherScientologys Grundwerk mit dem Titel maßen zustehen sollen." "Anhaltspunkte "Dianetik" erhebt den Anspruch auf Wisdafür, dass in einer Gesellschaft nach senschaftlichkeit und ist häufig der Einscientologischen Vorstellungen die stieg in die Scientology Organisation Wahrung der Menschenwürde und des (SO). Von den Ursprüngen der ansonsten Gleichbehandlungsgebots nicht gewährvehement abgelehnten Psychoanalyse inleistet sind, ergeben sich darüber hinaus spiriert, kreierte SO-Gründer L. Ron aus den Darlegungen Hubbards zu ,ehrHubbard als grundlegendes Werk der SO lichen' und ,unehrlichen' Menschen.""[In die Dianetik, die sich mit der Kontrolle Texten Hubbards kommt] ein Menschen- S c i e nto l o g y- O rg a n i sat i o n und der Steuerung des Denkens von Scibild zum Ausdruck, das mit der Menentologen befasst. Dabei wird zwischen schenwürdegarantie in Art. 1 Abs. 1 GG einem "reaktiven" und einem "analytinicht vereinbar ist, weil es eine Missachschen Verstand" unterschieden, von detung des dem Menschen nach Art. 1 nen der reaktive beseitigt werden soll. Abs. 1 GG kraft seines Personseins zuDie geistige Funktion des "reaktiven Verkommenden Wertes erkennen lässt." standes", in dem nach scientologischer "[Es ergeben sich] zugleich tatsächliche Ideologie die menschlichen Erinnerungen Anhaltspunkte dafür, dass die [Scientogespeichert sein sollen, gilt unter Scienlogy-Organisation] Bestrebungen [vertologen als tierisch, primitiv, boshaft, folgt], die darauf gerichtet sind, das brutal und sogar als Verursacher psychoRecht des Volkes, die Volksvertretung in somatischer Krankheiten. Am Ende eines allgemeiner und gleicher Wahl zu wäh121 langwierigen und für die Teilnehmer koslen, zu beseitigen oder außer Geltung zu tenintensiven dianetischen Prozesses soll setzen [...]. Die dargestellte Differenzieder "Clear" stehen: Ein vom "reaktiven rung in den Schriften Hubbards zwiVerstand" befreiter Scientologe, der nur schen Menschen, denen ein Wert für die noch analytisch im Sinne seiner OrganiGesellschaft zukommt, und solchen, die sation funktioniert. keinen Wert bzw. einen negativen Wert für die Gesellschaft haben, sowie die daAus dem Urteil des OVG Nordrheinmit einhergehende Aberkennung von inWestfalen in Münster vom 12. Februar dividuellen Bürgerrechten bei Teilen der 2008 Bevölkerung lässt besorgen, dass in ei"[Es liegen] tatsächliche Anhaltspunkte ner nach den Vorgaben Hubbards vervon hinreichendem Gewicht und in auswirklichten Gesellschaftsordnung das reichender Zahl dafür vor, dass in einer aktive und passive Wahlrecht nicht allen Gesellschaft nach scientologischen VorMenschen gleichermaßen zustehen soll. stellungen die Wahrung der MenschenDieser Verdacht verstärkt sich mit Blick würde und des Gleichbehandlungsgebots auf weitere Verlautbarungen, in denen nicht gewährleistet sind. Wiederholt finHubbard zum Ausdruck bringt, dass eine den sich in Texten Hubbards Aussagen, "funktionierende" und "wirkliche" "Dedie nahe legen, dass Menschenund Bürmokratie ... nur in einer Nation von Clegerrechte in einer scientologischen Gears möglich ist".
  • "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ................................................................... 119
"Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ................................................................... 119 ISLAMISMUS .....................................................................................................................121 EINLEITUNG ..................................................................................................................122 SALAFISMUS .................................................................................................................125 "GEMEINSCHAFT DER VERKÜNDIGUNG DER MISSION" ..........................................132 (URDU: "TABLIGHI JAMA'AT", TJ) .................................................................................132 MUSLIMBRUDERSCHAFT (MB) / "DEUTSCHE MUSLIMISCHE GEMEINSCHAFT E. V." (DMG), EHEMALS "ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND E. V." (IGD) / HAMAS ...........................................................................................................................134 AUSLANDSBEZOGENER EXTREMISMUS ......................................................................136 EINLEITUNG ..................................................................................................................137 "Arbeiterpartei Kurdistans" (kurdisch: Partiya Karkeren Kurdistan, PKK).........................138 "Marxistische Leninistische Kommunistische Partei" (türkisch: "Marksist Leninist Komünist Parti", MLKP) ..................................................................................................................144 SCIENTOLOGY ORGANISATION .....................................................................................148 SPIONAGEABWEHR ........................................................................................................152 EINLEITUNG ..................................................................................................................153 NACHRICHTENDIENSTE DER RUSSISCHEN FÖDERATION ......................................154 CHINESISCHE NACHRICHTENDIENSTE .....................................................................155 NACHRICHTENDIENSTE DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN .................................157 ANDERE NACHRICHTENDIENSTE ...............................................................................158 HYBRIDE BEDROHUNGEN ...........................................................................................158 SABOTAGE ....................................................................................................................162 CYBERABWEHR............................................................................................................164 WIRTSCHAFTSSCHUTZ................................................................................................166 PROLIFERATIONSABWEHR .........................................................................................168 GEHEIMSCHUTZ ...............................................................................................................170 ANHANG ...........................................................................................................................173 STATISTIK ......................................................................................................................174 BILDNACHWEIS ............................................................................................................175 3
  • 46 ientology-Organisation (SO) ampfiehlt
46 ientology-Organisation (SO) ampfiehlt sich deshalb, einschlägige ndesweit von einer hohen Fluktuarsangebote hinsichtlich ihrer Inhalte "n gekennzeichnet ist, gelang es der tisch zu prüfen und auf einen SO'9 Hannover erneut, ihre personelle 'ammenhang zu hinterfragen. wie finanzielle Situation stabil zu 1 Niedersachsen ist die Organisastalten. n mit einer "Kirche" in Hannover hwerpunkt scientologischer Akmeinde Hannover der Scientology 'itäten waren die zumeist in der che Hamburg e.V) vertreten. Eine nenstadt Hannovers durchgeführten PM-Gruppe befindet sich in Hanerbemaßnahmen (Ansprache von /er in der Gründung. In Seevetalssanten, Informationsstände, Angeschen arbeitet die Firma New Era tt eines "Stress-Tests" am E-Meter yJlications Deutschland GmbH, die f Desinteresse stießen eine 10-tägige : dem Vertrieb von scientologischen sstellung der SO-Teilorganisation ckschriften, Videound Tonmaterial /PM zum Thema "Psychiatrie: Tod "asstist. tt Hilfe" sowie eine fünftägige ZeltJie niedersächsischen SO-Einrichranstaltung, bei der die Tätigkeit der gen stellen keine regionalen 'olunteer Ministers" (ehrenamtliche werpunkte im Gesamtgefüge der sistliche) vorgestellt werden sollte. yanisation dar. Eine Vielzahl der nie'sächsischen Scientologen nutzt die inweistelefon ntologischen Angebote in benachten Bundesländern; insbesondere r Hinweise steht im Niedersächsider Org Hamburg. hen Landesamt für Verfassungsschutz 1 Niedersachsen nutzen 200 Persoch weiterhin der Telefonanschluss mehr oder weniger regelmäßig die it der Nummer 05 11 / 67 09-3 93 zur 3 Hannover. Von diesem Personenrfügung. is können rund 20 Scientologen als nfaches technisches Hilfsmittel der Scientote Mitarbeiter angesehen werden. gen, das zum "Sichtbarmachen von Gedangleich der Mitgliederstamm der SO n" eingesetzt wird.
  • INHALTSVERZEICHNIS III. LINKSEXTREMISMUS 50 AUTONOME
INHALTSVERZEICHNIS III. LINKSEXTREMISMUS 50 AUTONOME 50 Allgemeine Entwicklung 50 Aktivitäten der Autonomenszene in Sachsen-Anhalt 52 Linksextremistischer Einfluss auf die Anti-Atomkraftbewegung 58 Linksextremistischer Widerstand gegen die "EXPO 2000" 60 Übersicht über die Strafund Gewalttaten 61 LINKSEXTREMISTISCHER TERRORISMUS 64 LINKSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND ORGANISATIONEN 68 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 68 "Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe MÖLLER" (KPD/M) 69 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD-Ost) 70 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 72 "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF) 73 "Rote Hilfe e. V." (RH) 74 IV. SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 78 Ideologischer Hintergrund 78 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 79 Andere extremistische Ausländerorganisationen 82 Ausländerextremistisch motivierte Straftaten 83 V. "SCIENTOLOGY"-ORGANISATION 85 IV
  • nach Hilfen für persönliche Probleme
nach Hilfen für persönliche Probleme (z.B. Alkohol) in die SO geraten. Die Organisation betreibt mit ihrer Ideologie bzw. Technologie eine Art Geheimwissenschaft. Diese Technologie wird Scientologen nicht komplett, sondern nur stückweise eröffnet. So erfahren erst fortgeschrittene, bereits fest an die Organisation gebundene Scientologen nach und nach mehr von den wirklichen Zielen der SO. Dann ist vielen Scientologen auf Grund ihrer Abhängigkeitsverhältnisse selbstbestimmtes Handeln kaum noch möglich. Die umfangreiche Technologie, mit der organisationsangepasste Marionetten geformt werden sollen, nutzt häufig die psychische Situation der Betroffenen aus, die nach neuen "Verwirklichungen" suchen. Zusätzlich greift eine weltanschauliche Einfachheit - Bestandteil vieler Kulte und extremistischer Erscheinungsformen - und fö r- dert, Hand in Hand mit einschlägiger Indoktrination, ein Elitedenken. Die SO verfolgt ihre Zielsetzungen anhand unveränderlicher Richtlinien ihres Gründers L. Ron HUBBARD. Danach wird Macht nicht durch unmittelbare politische Betätigung oder durch eine Revolution erlangt, sondern dauerhaft nur durch Expansion in alle gesellschaftlichen Bereiche. Ziel ist die totale Kontrolle, auch die von Regierungen. Um den Boden für eine Ausdehnung zu bereiten, muss eine "unterdrückerische Umgebung" beseitigt werden. Dann folgt die "Kontrolle der Umgebung". Zahlreiche Beispiele aus der Geschichte zeigten - so HUBBARD -, dass durch Revolutionen und Kriege Macht meist nicht auf Dauer erlangt worden sei. Politik könne mit aberrierten Menschen sowieso nicht funktionieren. Aberrierte Menschen (Nichtscientologen) sind lt. HUBBARD "geistig gestört". Fähige Scientologen dagegen schaffen ihren "reaktiven Verstand" (das Emotionale) ab, verfügen nur noch über einen "analytischen Verstand" und sind u.a. nicht mehr aberriert. In einem Richtlinienbrief nannte HUBBARD westliche demokratische Staaten "aberrierte Demokratien" und behauptete, Demokratie sei ein "Kollektivdenken reaktiver Banken" (Unter "Bank" verstehen Scientologen den "reaktiven" bzw. "irrationalen" Verstand). "Scientology gibt uns unsere erste Chance, eine wirkliche Demokratie zu haben.""Welches politische System könnte bei aberrierten Leuten funktionieren? Eine Demokratie oder ein Kommunismus wäre in einer Irrenanstalt ein riesiger Witz. Oder? Das kollektive Denken von Affen 196
  • ist Affendenken. Es gibt also
ist Affendenken. Es gibt also keinen Grund zu vermuten, dass irgendein politisches System in irgendeinem Grade besser sei als diejenigen, die es benutzen, um zu regieren oder regiert zu werden."(HCO PL 13.2.65) Für die SO ist es eine "empirische Tatsache", dass es für eine Organisation nur eine Überlebensmöglichkeit gibt, die in der "Expansion" liegt. (HCO PL 4.12.66) Ausgestattet mit einem "organisationseigenen" Gefühl von Omnipotenz und einem regionalen, dann weiterreichenden Bereich von "Clears" (fortgeschrittene Scientologen) ist der "Rest", die tatsächliche Herrschaft der SO, nach scientologischem Verständnis unausweichlich. Seinen Anhängern der höchsten scientologischen Ausbildungsstufe hinterließ HUBBARD in einem vertraulichen Briefing (HCO B 5.5.80) wenige Jahre vor seinem Tod die Botschaft, er werde als politischer Führer zurückkehren. HUBBARD beschrieb ein grenzenloses und unendliches Expansionspotential, über das nur Scientology verfüge. "Wir erobern sowieso nicht Land in dem Sinne, wie Regierungen es tun."(HCO PL 4.12.66) Tatsächlich jedoch ist die SO in Deutschland und anderen westeuropäischen Ländern weit davon entfernt, ihre Expansionsbestrebungen verwirklichen zu können. Hier stagniert die Ausdehnung der SO durch eine grundlegende Ablehnung weiter Teile der Gesellschaft. Doch trotzig werden kleinste Erfolge übertrieben dargestellt und selbst schlechte Statistiken schöngeredet. Unverkennbar ist die Anstrengung des internationalen SO-Managements, den Standort Deutschland zu halten. Niederlagen werden nicht akzeptiert. Nach scientologischem Verständnis kann ausbleibender Expansionserfolg nur mit falscher Anwendung der ansonsten unfehlbaren SOTechnologie sowie durch Gegenwehr von "Unterdrückern" erklärt werden. Auch für die Beseitigung einer "unterdrückerischen Umgebung" und die spätere "Umgebungskontrolle" gibt es Richtlinien: "Die Enturbulierung der Gesellschaft um uns herum ist fantastisch. Eigentlich gibt es kein gerechtes Zivilrecht mehr. Es ist dieser gesetzlose und ungeordnete Zustand in der Gesellschaft um uns herum, der es uns schwer macht, zu arbeiten." ("Enturbulieren" - ein 197
  • SO-"Fachwort" - bedeutet u.a., "aufgeregt
SO-"Fachwort" - bedeutet u.a., "aufgeregt und gestört" zu sein). Doch mit der Überlegenheit von scientologischen Gesetzen, mit denen den Menschen wirkliche Gerechtigkeit gebracht werden könne, "... werden wir uns einfach leicht über die Gesellschaft ausbreiten, ..." (HCO PL 27.3.65) Die SO wähnt sich in einer "gefährlichen Umgebung der Wog-Welt" (Wog ist eine abfällige Bezeichnung für Nichtscientologen), in der es darum geht, "eine sichere Umgebung" zu schaffen. Deshalb heißt es in der "Expansionsformel": "...beseitigen sie Ablenkungen, Hindernisse, Nicht-Befolgung und Widerstand." (HCO PL 13.3.65). "Man erreicht seine Standards nicht durch Kritik (eine menschliche Vorgehensweise). Man erreicht sie, indem man Kontrolle über seine Umgebung ausübt ..." (HCO PL 30.12.70). Eine spezielle Einheit im Organisationsgefüge gibt es auch im regionalen Bereich, in der sie eine ihrer Hauptaufgaben hat: Das "Department of Special Affairs" (DSA), eine Unterabteilung des OSA in Deutschland. "Wissen Sie, wer den Weg für eine globale Expansion frei macht? DAS BÜRO FÜR SPEZIELLE ANGELEGENHEITEN" (Winning, OSA News Journal, Ausg abe 3-2, 2000) Der "Commanding Officer" von OSA International in der gleichen Ausgabe: "Als Scientologen haben wir alle das gemeinsame Ziel, eine neue Zivilisation zu schaffen ... Wir haben sehr fest umrissene Pläne, jedem Menschen auf der Erde die Technologie von der Dianetik und Scientology in die Hände zu legen ... und sehr bald werden wir einen vollständigen Sieg erzielen. Die Aufgabe des OSA sei es, "... die Unterdrückung, die der Expansion im Wege steht, zu beseitigen ..." Derzeit arbeitet die SO mit hohem finanziellen Einsatz und propagandistischen Mitteln daran, die von ihr als feindlich eingeschätzte Umgebung zu verändern und zu kontrollieren. Gleichzeitig forscht sie - z.T. mit nachrichtendienstlichen Methoden - systematisch Kritiker und Aufklärer aus, so genannte "unterdrückerische Personen". Das ist die aktuelle Phase des Kampfes der SO, die sie als Basis für eine später angestrebte Expansion sieht - frei von Beobachtung und Kritik. 198
  • 204 Scientology organiSation Verfassungsschutzbericht des
204 Scientology organiSation Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2015
  • Scientology organiSation 12. Februar 2008
Scientology organiSation 12. Februar 2008 ist die Rechtmäßigkeit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz bestätigt worden. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die SO setzte im Berichtszeitraum weiterhin auf bewährte Methoden, um ihre Ziele zu erreichen, und erschloss sich zusätzlich neue Bereiche im digitalen Raum. Die Organisation unternimmt anhaltende Bemühungen, gesellschaftliche Anerkennung zu gewinnen, ihre Mitgliederzahl zu steigern und ihre finanziellen Ressourcen zu erhöhen. Hierzu versucht sie insbesondere junge Erwachsene anzusprechen. Trotzdem wird die SO ihrem Ziel, eine scientologische Gesellschaft in Sachsen-Anhalt zu etablieren, nicht näherkommen. Nach wie vor gelingt es ihr hierzulande nicht, Mitglieder zu gewinnen und Strukturen aufzubauen. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2023 273
  • Abkürzungen von Organisationen - Nicht alle
Abkürzungen von Organisationen - Nicht alle sind Beobachtungsobjekte des Landesamtes für Verfassungsschutz - A A.H. A.H.-Verlag Hamburg AA/BO Autonome AntifaschstInnen/Bundesweite Organisation AA/NO Arbeitslose Akademiker / Nachwuchsorganisation AB Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD ABLE Association for Better Living and Education ADHF Almanya Demokratik Haklar Federasyonu = Föderation für demokratische Rechte in Deutschland ADHK Avrupa Demokratik Haklar Konfederasyonu = Konföderation für demokratische Rechte in Europa ADP Aufbruch 99 - Aufbruch Deutscher Patrioten ADÜTDF Avrupa Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu = Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Europa e.V. AFID Föderativer Islamstaat Anatolien (Hintergr.: ICCB bzw. "Der Kalifatstaat") AGH Antifaschistische Gruppe Hamburg AGIF Föderation der Arbeiter und Immigranten aus der Türkei in Deutschland AGS Arbeitsgruppe Scientology der Behörde für Inneres AIS Arme Islamique du Salut = Islamische Heilsarmee AIW Antiimperialistischer Widerstand AIZ Antiimperialistische Zelle AKON Aktion Oder-Neiße e.V. AKP-I Arbeiterkommunistische Partei Iran AMGT Avrupa Milli Görüs Teskilatlari = Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. AMS Assoziation Marxistischer StudentInnen ARGK Artesa Rizgariya Gele Kurdistan = Volksbefreiungsarmee Kurdistans ATIF Almanya Türkiyeli Isciler Federasyonu = Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V. ATIK Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa e.V. = Avrupa Türkiyeli Isciler Konfederasyonu 241
  • Stichwortverzeichnis A A.H.-Verlag Hamburg
Stichwortverzeichnis A A.H.-Verlag Hamburg 62 Türkei in der Bundesrepublik AA/BO (Antifaschistische Aktion Deutschland e.V. ) 163 / Bundesweite Organisation) AGIF-Jugend 163 117 AGS (Arbeitsgruppe Scientology AA/NO (Arbeitslose Akademiker / der Behörde für Inneres) 199 Nachwuchsorganisation) 134 Aihneh-e Iran 180 Aberrierte Menschen AIS (Islamische Heilsarmee) 190 (Nichtscientologen) 196 AIW (Antiimperialistischer ABLE (Association for Better Widerstand) 94, 99, 101 Living and Education) 193, 194 AIZ 97, 99 Abschiebung ist Mord (Aktion) AKON 76 114 AKP-Iran, Abu-Jamal, Mumia 104 Arbeiterkommunistische Partei ADHF (Föderation für Iran 175 Demokratische Rechte in Aktionsbüro29, 53, 59, 60, 67, Deutschland) 159 90 ADHK (Konföderation für Aktionsbüro Norddeutschland29, demokratische Rechte in 53, 59, 90 Europa) 159, 162 AKW Philipsburg 124 ADP (Aufbruch 99 - Aufbruch AKW Stade 124 Deutscher Patrioten) 91, 92 Al-Aqsa-Intifada 180, 181, 182 ADÜTDF (Föderation der al-Ikhwan al-Muslimun türkisch-demokratischen (Muslimbruderschaft) 185 Idealistenvereine in Europa Al-Jihad Al-Islami (Islamischer e.V.) 154 Heiliger Krieg) 185 Afghanistan 185, 186, 187 Al-Qaida (Die Basis) 188 AFID (Föderativer Islamstaat Al-Quds 181 Anatolien) 168 AMGT (Vereinigung der neuen AG Sputnik 118, 122 Weltsicht in Europa e.V.) 164 AGH (Antifaschistische Gruppe AMS (Assoziation Marxistischer Hamburg) 117 StudentInnen)129, 130, 131, AGIF (Föderation der 132 Arbeitsimmigrant/innen aus der Anarchisten 94 Angehörigen-Info 157 251
  • an-Nabahani, Taqiuddin 188 Arbeitsgruppe
an-Nabahani, Taqiuddin 188 Arbeitsgruppe Scientology der Anti-Akw-Bewegung, Behörde für Inneres (AGS) 199 linksextremistische Arbeitskreis der Einflussnahme auf... 123 Sicherheitsbevollmächtigten Anti-AKW-Gruppe 'Rote Flora' der Hamburger Wirtschaft 214 124 Arbeitskreis der Anti-Antifa20, 30, 47, 48, 56, Sicherheitsbevollmächtigten 57, 64 der Werften 214 Anti-Antifa Hamburg 64 Arbeitslager der SO Anti-Atom-Büro 124 (Rehabilitation Project Force) Anti-Expo-Widerstand, 193 linksextremistischer... 125 Arbeitslose Akademiker / Antifa-Bewegung 115 Nachwuchsorganisation Antifa-Cafe 118 (AA/NO) 134 Antifa-Gruppen 117, 118, 122 Arbeitsweise des Landesamtes Antifaschistische Aktion / für Verfassungsschutz 17, 236 Bundesweite Organisation ARGK (Volksbefreiungsarmee (AA/BO) 117 Kurdistans) 143, 146 Antifaschistische Aktion Harburg Arische Bruderschaft 2000 50 118 Arischer Kämpferbund 51 Antifaschistische Gruppe Association for Better Living and Hamburg (AGH) 117 Education (ABLE) 194 Antifaschistischer Assoziation Marxistischer Demonstrationstourismus 123 StudentInnen (AMS) 130 Antifa-Vernetzungstreffen 118 ATATÜRK, Kemal 165 Antiimperialisten (AIW) 100 ATIF (Föderation der Arbeiter aus Antiimperialistischer Widerstand der Türkei in Deutschland e.V.) (AIW) 94 159 Antikriegstag 130 ATIK (Konföderation der Arbeiter Antirassistische Aktionen 112 aus der Türkei) 159, 160 APFEL, Holger 84 Auditing 195 Applied Scholastics 194 Aufbruch 99 76, 91 Arabische Afghanistankämpfer Aufbruch 99 - Aufbruch (Mujahedin, auch Deutscher Patrioten (ADP) 91 Gotteskrieger) 187 Aufgaben des Landesamtes für Arabische Mujahedin 186 Verfassungsschutz13, 217, Arbeiterkommunistische Partei 219, 220, 232 Iran (AKP-IranI) 174 Ausforschen von Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) regimefeindlichen Personen 143 208 252
  • InhaltsverzeIchnIs "Rote Hilfe e.V." (RH
InhaltsverzeIchnIs "Rote Hilfe e.V." (RH) 179 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland" (MLPD) 184 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 189 ISLAMISMUS 192 Salafismus 197 "Gemeinschaft der Verkündigung der Mission" (Urdu: "Tablighi Jama'at", TJ) 206 Muslimbruderschaft (MB) / "Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V." (DMG), ehemals "Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V." (IGD) / HAMAS 208 AUSLANDSBEZOGENER EXTREMISMUS 211 "Arbeiterpartei Kurdistans" (kurdisch: Partiya Karkeren Kurdistan, PKK) 204 SCIENTOLOGY ORGANISATION (SO) 229 SPIONAGEABWEHR 232 Russische Föderation 234 Chinesische Nachrichtendienste 236 Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran 239 Andere Nachrichtendienste 240 Hybride Bedrohungen 241 Cyberabwehr 244 Wirtschaftsschutz 247 Proliferationsabwehr 250 Mitarbeit der Bevölkerung 252 GEHEIMSCHUTZ 254 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2021 VII
  • sozialen Revolution" in Nordhausen April "Ehrenamtliche Geistliche" der ScientologyOrganisation werben in Erfurt für ihre Ziele 10. - 12. Mai 1. Verbandstreffen
22. März Hausbesetzung durch Angehörige der linksextremistischen Szene Geras 22. - 24. März Schulungsveranstaltung des "Deutschen Kollegs" in Mosbach bei Eisenach 22. - 24. März Frühjahrsfest der "Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V." in Ilfeld bei Nordhausen 23. März Aufmarsch des rechtsextremistischen Spektrums unter dem Motto "Kein Blutvergießen deutscher Soldaten in fremden Ländern für amerikanische Interessen" in Erfurt/ Autonome nehmen an Straßenblockaden gegen den Aufmarsch teil 30. März Demonstration der autonomen Szene Eisenachs gegen "Überwachungsgesellschaft und Sicherheitswahn" in Eisenach 6. April Landesparteitag der NPD; Frank SCHWERDT als Landesvorsitzender im Amt bestätigt 11. April Mahnwache des "Skinhead Clubs Friedrichroda" unter dem Motto "Gegen Kriminalität und Schweinejournalismus" in Friedrichroda 14. April "Kameradschaft Ostara" beteiligt sich an Kranzniederlegung in Nordhausen 19. April NPDKreisverband Gera wählt neuen Vorstand 20. April Demonstration von Neonazis unter dem Motto "Meinungsfreiheit für Deutsche! - Jetzt und überall! - Ick will blot dat recht hemm, min Meenung to seggen" in Weimar/Autonome beteiligen sich an Gegenaktionen 27. April Informationsstand der "Republikaner" wirbt in Weimar um Unterstützungsunterschriften für Bundestagswahlen 30. April 2. Revolutionäre Mai-Demonstration der autonomen Szene unter dem Motto "Euer System ist Gewalt, eure Gewalt hat System - Es gibt keine Alternative zur sozialen Revolution" in Nordhausen April "Ehrenamtliche Geistliche" der ScientologyOrganisation werben in Erfurt für ihre Ziele 10. - 12. Mai 1. Verbandstreffen des KJVD in Porstendorf 103
  • Scientology organiSation Gleichberechtigung - sind Konsequenzen
Scientology organiSation Gleichberechtigung - sind Konsequenzen der Lehre, sondern es wird auch eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen angestrebt. Zum Erreichen der Ziele verfolgt die Organisation zumeist verdeckt die Beeinflussung sowohl der Gesellschaft und Wirtschaft als auch der Politik. Mit der Entscheidung des OVG Münster vom 12. Februar 2008 ist die Rechtmäßigkeit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz bestätigt worden. Bewertung, Tendenzen, Ausblick SO unternimmt weiterhin Anstrengungen, um gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen, die Organisation zu vergrößern und die finanziellen Einnahmen zu erhöhen. Hierzu versucht sie insbesondere junge Erwachsene anzusprechen. Ihrem Ziel der Errichtung einer scientologischen Gesellschaft wird die SO in Sachsen-Anhalt nicht näher kommen. Ihr gelingt es nach wie vor nicht, Mitglieder zu gewinnen und Strukturen aufzubauen. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2021 231
  • Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1998 3 3.3.1 Antiimperialistische Zelle (AIZ) ...............................................................................118 3.3.2 Rote Armee Fraktion (RAF) ....................................................................................121 3.3.2.1 RAF-Kommandoebene ..............................................................................121 3.3.2.2 RAF-Häftlinge ............................................................................................123 3.3.3 Revolutionäre Zellen (RZ)/Rote Zora......................................................................124 3.3.4 Internationale Verbindungen...................................................................................125 4 Ausländerextremismus und -terrorismus .................................. 126 4.1 Türken ..................................................................................................................................126 4.1.1 "Der Kalifatsstaat", vormals: Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e. V. - Islami Cemaat ve Cemiyetler Birligi (ICCB), sog. Kaplan-Verband - ........................126 4.1.2 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (Islam Toplumu Milli Görüs) IGMG früher AMGT (Vereinigung der neuen Weltsicht).............................................................130 4.1.3 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi (DHKP-C) .........................................................................................................................134 4.1.4 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten Leninisten (TKP/ML)........................137 4.1.5 Marxistische Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) und Kommunistische Partei-Aufbauorganisation (KP-IÖ) ..................................................................................138 4.2 Kurden: Verbotene Arbeiterpartei Kurdistans - Partya Karkaren Kurdistane (PKK) und unterstützende Organisationen ..................................................................................................139 4.3 Araber...................................................................................................................................149 4.3.1 Algerier: Islamische Heilsfront (FIS) Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) ...........149 4.3.1.1 Islamische Heilsfront - Front Islamique du Salut (FIS) ..............................150 4.3.1.2 Bewaffnete Islamische Gruppe - Group Islamique Arme (GIA) ................151 4.3.2 Palästinenser: Islamischer Bund Palästina (IBP); Stellvertreter der HAMAS (Harakat Al-Muquawama Al-Islamiya = Islamische Widerstandsbewegung) ..................151 4.3.3 Libanesen: Hizb-Allah (Partei Gottes) ....................................................................152 4.3.4 Demonstration anlässlich des Ghods-Tages in Berlin ............................................153 4.4 Iraner ....................................................................................................................................153 4.4.1 Anhänger der iranischen Regierung Union islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.)..............................................................................................................153 4.4.2 Gegner der iranischen Regierung Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) ...........154 4.5 Kosovo-Albaner - Volksbewegung von Kosovo (LPK).........................................................155 4.6 Srilanker/Tamilen: Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) ...............................................156 4.7 Sikhs: Babbar Khalsa International (BK) International Sikh Youth Federation (ISYF) ........157 5 Spionageabwehr........................................................................... 159 5.1 Nachrichtendienste Rußlands und weiterer GUS-Staaten ..................................................160 6 Wirtschaftsund Geheimschutz.................................................. 165 7 Scientology Organisation (SO).................................................... 166 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen............................... 171 8.1 Strukturdaten........................................................................................................................171 8.2 Verfassungsschutz durch Aufklärung - Öffentlichkeitsarbeit ...............................................172
  • - 9- Diesbezügliche Kontaktaufnahmen können über
- 9- Diesbezügliche Kontaktaufnahmen können über das Pressereferat des Ministeriums des Innern und für Sport (06131/163220) oder den Bereich Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes (06131/163772) erfolgen. Der Verfassungsschutz kann auch über E-Mail (poststelle@ism.rlp.de) kontaktiert werden. Neben den jährlichen Tätigkeitsberichten sind derzeit folgende Informationsbroschüren des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes erhältlich bzw. über die Internetadresse http://www.verfassungsschutz.rlp.de abrufbar: - "Verfassungsschutz transparent" - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!" - "Islamistische Extremisten" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans". - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell" - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC" - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative" - "Informationsschutz in der gewerblichen Wirtschaft - Mit Sicherheit ein Gewinn!".
  • Verfassungsschutzbericht 2002 des Landes Nordrhein
Verfassungsschutzbericht 2002 des Landes Nordrhein-Westfalen 264 wir wissen aber nicht, für welche Informationen Sie sich besonders interessieren oder ob bzw. wie schnell Sie sie im Bericht finden. Ebenso wenig kennen wir Ihre Meinung hinsichtlich der "Äußerlichkeiten" unserer Broschüren (unter anderem Gestaltung und Übersichtlichkeit). Indem Sie an unseren Leserbefragungen teilnehmen und uns Ihre Eindrücke (sowohl negative als auch positive) mitteilen, können Sie uns helfen, die Berichte für Sie besser zu machen und an Ihre Informationsbedürfnisse anzupassen. Rückantwort Gespannt haben wir Ihre Antwortpostkarten erwartet. Bis Ende Januar 2003 haben 421 Leserinnen und Leser das Angebot genutzt und ihre Bewertung abgegeben. Herzlichen Dank dafür. Umfang, Gestaltung, Sprachstil, Zahl der Bilder und Grafiken Umfang, Gestaltung und Sprachstil des Verfassungsschutzberichtes 2001 wurden durchweg positiv bewertet. Rund 80 bzw. jeweils mehr als 90 Prozent sind hier zufrieden. Die Zahl der Bilder/Grafiken war für mehr als 52 Prozent der Leserinnen und Leser "gerade richtig", 45 Prozent wünschen sich mehr Bilder bzw. Grafiken. Informationsgehalt Hinsichtlich des gewünschten Informationsgehaltes war die positive Bewertung nicht mehr ganz so eindeutig. 59 Prozent der Einsender haben die gesuchten Informationen im Bericht gefunden. Für 29 Prozent waren die Informationen zu oberflächlich. Für welche Themen haben Sie sich interessiert? Hauptsächlich interessierten sich die Leserinnen und Leser für den Phänomenbereich Rechtsextremismus. Am zweithäufigsten wurde der Ausländerextremismus genannt. An dritter Stelle folgt der Linksextremismus. Darüber hinaus interessierte uns, welche Themenkomplexe die Leser wichtig finden; diese konnten individuell benannt werden. Genannt wurden zum Beispiel Scientology, Spionage (insbesondere Wirtschaftsspionage), Extremismus im Internet und Islamismus.
  • - 10 - - "Verfassungsschutz transparent" - "Rechtsextremismus" - "Skinheads
- 10 - - "Verfassungsschutz transparent" - "Rechtsextremismus" - "Skinheads" - "Autonome" - "Extremismus und Gewalt - Keine Chance!" - "Islamistische Extremisten" - "Wirtschaftsspionage" - "Arbeiterpartei Kurdistans". - "Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus" - "Linksextremismus - weiterhin aktuell" - "Ausländerextremismus - von Irland bis Sri Lanka" - "Aus guten Gründen - Beobachtung der 'Scientology'-Organisation durch den Verfassungsschutz" - "Spionage heute - Märkte, Macht und Militär" - "Extremisten und Informationstechnik - vom Flugblatt zum PC" - "Rechtsextremistische Parteien - Keine Alternative" - "Informationsschutz in der gewerblichen Wirtschaft - Mit Sicherheit ein Gewinn!". 4. Aufklärungskampagne "FAIRSTÄNDNIS" Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beteiligte sich auch 2001 wieder an der auf Initiative der Innenminister von Bund und Ländern im Jahre 1993 gestarteten Aufklärungskampagne gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit unter dem Motto " FAIRSTÄNDNIS - Menschenwürde achten - Gegen Fremdenhass". Neben der Verteilung von Broschüren wie dem Heft für Jugendliche mit dem Titel "Basta" oder dem Computerspiel "Dunkle Schatten" wurden verschiedene themenbezogene Veranstaltungen von Jugendgruppen in Rheinland-Pfalz finanziell unterstützt. Die Kampagne "Fairständnis" wird in Rheinland-Pfalz auch im Jahr 2002 fortgeführt.

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