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Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bayern

Inhaltsverzeichnis 9 2.3 Bewertung der

Inhaltsverzeichnis 9 2.3 Bewertung der Schriften und Aktivitäten 154 3. Die Organisations-und Kommandostruktur der SO .... 155 3.1 Die Struktur der SO 155 3.2 Organisation der SO in Deutschland 155 3.2.1 "Scientology Kirchen" (Church-Sektor) 155 3.2.2 WISE-Sektor 157 3.2.3 ABLE-Sektor 157 3.2.4 Office of Special Affairs (OSA) 158 4. Mitgliederstand der SO 159 5. Veranstaltungen der SO 159 6. Vertrauliches Telefon 159 7. Abschnitt Spionageabwehr 1. Ausgangslage 160 2. Nachrichtendienste der GUS 160 3. Proliferation und illegaler Technologietransfer durch Krisenund Schwellenländer 161 4. Aufklärung ausländischer Oppositioneller in Deutschland durch Nachrichtendienste ihrer totalitären Heimatstaaten 162 5. Spionage im Bereich der Kommunikationstechnik 162 6. Ausblick 163 8. Abschnitt Organisierte Kriminalität 1. Aufgabe des Verfassungsschutzes 164 2. Beobachtungsschwerpunkte 164 3. Erfolge der bisherigen Arbeit und Ausblick 167 Anhang Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) 169 Sachwortregister 177

Seite 183 im Verfassungsschutzbericht 2021 Hamburg

Anhang / Stichwortverzeichnis T TAK Teyrebazen

Anhang / Stichwortverzeichnis T TAK Teyrebazen Azadiya Kurdistan (Freiheitsfalken Kurdistans) TKP/ML Türkiye Komünist Partisi / Marksist Leninist (Kommunistische Partei der Türkei / MarxistischLeninistisch) V VND Verein Neue Demokratie VS Verschlusssachen VSB Verfassungsschutzbericht W WISE World Institute of Scientology Enterprise Y YPG Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen Parastina Gel) YXK Yekitiya Xwendekaren Kurdistan (Verband der Studierenden in Kurdistan) 183

Seite 285 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin

272 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008

272 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 Berliner Alternative Süd-Ost Siehe BASO DRP 179 Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz Siehe DS 179 ff BSÜG DSZ Druckschriftenund Zeitungs-Verlag Bewachungsverordung 138 GmbH 176 Bewaffnete Streitkräfte der Armen und DVU 45, 50, 76, 79, 96, 176 ff, 183, 204 Unterdrückten Siehe FESK Bewegung der freien Jugend Kurdistans E Siehe TECAK Ehrenbund Rudel 176 Bewegung des Islamischen Widerstands Einbürgerungsverfahren 135, 259 Siehe HAMAS El-Zayat, Ibrahim 42, 175 Bin Ladin, Usama 16, 18 ff, 146, 152 f EMUG 167 Blood & Honour Siehe B & H Erbakan, Mehmet Sabri 171 BSÜG 128, 129, 132 f, 135, 245, 259 Erbakan, Necmettin 36 ff, 40, 167 ff Bundestagswahl 6, 182, 222 Erdogan, Recep Tayyip 169, 172 Bürgerund Hinweistelefon 254 Ersoy, Arif 170 ESA 26 C Europäische Moscheebauund CDK 112, 230 Unterstützungsgemeinschaft e. V. Siehe Christophersen, Thies 206 EMUG Church of Scientology International Siehe External Security Apparatus Siehe ESA CSI Extremismus 134, 142, 148, 216, 252, 261 Collegium Humanum 49, 78 Committee for a Workers International Siehe F CWI Faschismus 70, 149 f, 210, 213, 215, 234 CSI 241 f FATAH 157 CWI 225 Fazilet Partisi Siehe FP FelS 88, 103 D FESK 232 D.S.T. 48, 71, 193 FIOE 175 DABK 235 FKB 63, 69, 185 Dehoust, Peter 204 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Demokratische Union des kurdischen Volkes Deutschland e. V. Siehe ATIF Siehe YDK Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus Der Gegenangriff 201 f der Türkei in Deutschland e. V. Siehe Deutsch, Stolz, Treue Siehe D.S.T. AGIF Deutsche Kommunistische Partei Siehe DKP Föderation der Türkisch-Demokratischen Deutsche Liga für Volk und Heimat Siehe Idealistenvereine in Europa e. V. Siehe DLVH ADÜTDF Deutsche Reichspartei Siehe DRP Föderation für demokratische Rechte in Deutsche Stimme Siehe DS Deutschland e. V. Siehe ADHF Deutsche Volksunion Siehe DVU Föderation Islamischer Organisationen in Deutsche Volksunion - Liste D 176 Europa Siehe FIOE DHKC 234 Föderation kurdischer Vereine in Deutschland DHKP 108, 233 f Siehe YEK-KOM DHKP-C 110, 120 f, 233 f FP 169 Die Lunikoff-Verschwörung 48 f, 71, f, 193 Freie Kräfte Berlin Siehe FKB DKP 88, 219 ff freiheitliche demokratische Grundordnung DLVH 204 43, 122, 136, 139, 142, 248, 258 f, 261 f Donaldson, Ian Stuart 186, 192 Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei 195 Dr. Allawi, Iyad 24 Freiheitsund Demokratiekongress Drei-Säulen-Konzept 182, 195 Kurdistans Siehe KADEK

Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

174 SctantotogytOrganisafion rechte. Die Zuerkennung

174 SctantotogytOrganisafion rechte. Die Zuerkennung von Rechten in einer scientologischen Gesellschaft nur an "Clears", "Ehrliche" und "Produktive" kommt in der von der SO formulierten Absolutheit einer Außerkraftsetzung aller Menschenrechte für die übrigen Mitglieder der Gesellschaft gleich, die ihre Rechte nach Auffassung der SO verwirkt haben. Hierin liegt ein Verstoß gegen Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG). Die Anweisungen der SO über die "Handhabung" von Abweichlern und die Aussagen von Aussteigern über das Verhalten der SO gegenüber Kritikern lassen erwarten, daß die SO in einer scientologischen Gesellschaft insbesondere die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) einschränken, den Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie das Recht auf Leben und die körperliche Unversehrtheit (Art. ? GG) außer Geltung setzen würde. 2.2 Strukturen Weltweite | Die SO verfügt über eine streng hierarchische, weitverzweigte struktur I struktur in einer Vielzahl von Ländern. Sie ist durch totalen " * * (tm) ~ * * ~ " ^ Gehorsam von unten nach oben gekennzeichnet. Ihre oberste Führung ist das "Religious Technology Center" (RTC) in Los RTC Angeles (USA), das derzeit von dem HUBBARD-Nachfolger David MISCAVIGE geleitet wird. Innerhalb der Strukturen lassen sich eine Reihe von Überwachungselementen finden. ( OSA l Uli III 11 II ill i il I T Zudem verfügt die SO mit dem "Office for Special Affairs" (OSA) über einen eigenen "Geheimdienst". Eingebettet in das System der SO sind nach glaubhaften Aussteigeraussagen auch eigene Arbeitsund Straflager, in denen Menschenrechte grob verletzt werden. Speziell zur Unterwanderung der Wirtschaft bedient sich die SO " -- 1 des im Jahre 1979 gegründeten weltweiten Verbandes WISE ("World Institute of Scientology Enterprises"). Durch WISE sollen die HUBBARD'sche "Verwaltungstechologie" und die damit verbundenen Kontrollmechanismen in Unternehmen zur Anwendung gelangen.

Seite 184 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

173 übrigen als "Aberration" bezeichnet

173 übrigen als "Aberration" bezeichnet. "Aberrierte" Personen sind für die SO regelrecht "Freiwild". Kritiker und Aussteiger der SO werden als "suppressive PerVerüalten der sonen" (unterdrückerische Personen) bezeichnet und als SO gegenüber Kritikern und Kriminelle, die man mit allen Mitteln bekämpfen kann, abgeAussteigern stempelt. Dabei reicht die Skala der Bekämpfungsmaßnahmen vom Psychoterror mittels Drohanrufen bis hin zur öffentlichen Denunziation. Der menschenverachtende Maßnahmenkatalog der SO macht auch vor der physischen Bedrohung nicht halt, wenn es in der Veröffentlichung "Ethik" von HUBBARD im Hinblick auf das Verfahren zur Erringung von Macht etwa heißt: "Es kann sogar darin bestehen, daß einer seiner Feinde in der Dunkelheit dumpf aufs Straßenpflaster klatscht oder das ganze feindliche Lager... in riesigen Flammen aufgeht."22 Bemerkenswert sind auch die simplen, aber gleichwohl wirkungsvollen rhetorischen und darstellerischen Winkelzüge der SO im Umgang mit ihren Kritikern. In Bilddarstellungen werden sie stets unvorteilhaft und bedrohlich dargestellt, während die "Scientologen" immer als freundliche Wesen, lächelnd und in Farbe abgebildet werden. Sachlicher Kritik begegnet die SO niemals mit sachlichen Aussagen zum Gegenstand selbst, sondern getreu den Anweisungen HUBBARDS "Sprich niemals über uns - nur über sie. Benutze ihr Blut, ihren Sex und ihre Verbrechen, um Schlagzeilen zu machen, nicht aber uns"23 mit massiven Angriffen unter Nichtbeachtung jeglicher Gedanken an Fairnis. Ein Beispiel für diese Methoden ist die in jüngerer Zeit wiederholt von der SO aufgestellte Behauptung, in Deutschland würden Scientologen verfolgt wie die Opfer des Holocaust im "Dritten Reich". Diese Behauptung stellt eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und eine Beleidigung der Bundesrepublik Deutschland dar. Die Programmatik und die Aktivitäten der SO bedeuten einen Verstoß gegen die im Grundgesetz konkretisierten Menschen22 Einführung in die ETHIK DER SCIENTOLOGY, Kopenhagen 1989, S. 270 - 271. 23 Hubbard-Kommunikationsbüro, HCO POLICY LETTER vom 15. Februar 1966, Saint Hill Manor, East Grinstead, Sussex (Großbritannien).

Seite 183 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

172 SctentologyOrganlsatfon "Das Ziel der

172 SctentologyOrganlsatfon "Das Ziel der Abteilung (gemeint ist die Abteilung für Regierungsfragen der SO) ist es, die Regierung und feindliche Philosophien oder Gesellschaften in einen Zustand vollständiger Gefügigkeit mit den Zielen der Scientology zu bringen".21 Letztlich verbirgt sich bei der SO hinter der Maske vordergründiger Religiosität eine Ideologie, d. h. eine weltanschauliche Ideenlehre mit wirtschaftlichen und politischen Zielsetzungen. 2.1 Das Menschenbild der SO j/mmmmm Welche Rolle spielt das Individuum, der Mensch in dem System Mißachtung der 1 der SO? Die Antwort gerade auf diese Frage ist um so wichtiger, als dadurch nicht nur das elitär-antidemokratische Selbstverständnis der Organisation deutlich wird, sondern auch ihre eklatante Mißachtung der Grundund Menschenrechte. Die SO will das wirkliche Ich des Menschen, den unsterblichen "Thetan", durch das sog. Auditing (ein zwangshypnotisches Verfahren) befreien. Diese "Geistseele" erlangt nach der Lehre der SO letztlich den Zustand der völligen geistigen Freiheit und wird als Herrscher über Raum, Zeit, Energie und Materie zum "Operierenden Thetan" (OT). Tatsächlich bedeutet dies jedoch die Schaffung rechtloser Wesen, die einzig dem Willen der SO unterworfen sind. Demokratische Spielregeln und Mitwirkungsrechte, wie das allgemeine Wahlrecht und das Recht des Einzelnen zur Bildung und Ausübung einer Opposition sind nicht vorgesehen. In der angestrebten Gemeinschaft der "Befreiten" (Clears) und der "Operierenden Thetane" ist kein Platz für Schwache. Der SO geht es nämlich weder um seelischen Zuspruch, noch um uneigennützige Hilfe bei der Bewältigung persönlicher Probleme. Sie zielt einzig darauf ab, die Menschen auf ihre Lehre einzuschwören und jegliches Abweichen davon rigide zu unterbinden. In der Sprache der SO wird dieses Abweichen im Hubbard-Kommunikationsbüro, HCO POLICY LETTER vom 15August 1960, Saint Hill Manor, East Grinstead, Sussex (Großbritannien).

Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

September 1997 eine Broschüre über die ScientologyOrganisation. Innerhalb weniger Wochen wurden mehr als 13 500 Exemplare abgefordert, was zu Reaktionen

3 ferffe z i un '.] -"sshuls B%riin seit einigen Jahren mehr und mehr erkannt, daß gerade eine umfassende Information der Öffentlichkeit der beste Garant für die Wahrung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist. Eine aktive Öffentlichkeitsarbeit erschöpft sich nicht nur in der Berichterstattung gegenüber den parlamentarischen Kontrollgremien erschöpfen. Es ist der gesetzliche Auftrag zu erfüllen, ständig auf die Gefahren des politischen Extremismus für unsere Demokratie aufmerksam zu machen. In Berlin geschieht dies u. a. durch die Fortsetzung der InformationsSchriftenreihe "Durchblicke". Berichtsexemplare wurden bunbroschüren der desweit und auch ins Ausland abgegeben. Die Neuauflage des Reihe "Durchblicke" "Durchblicke" Nr. 7 1997 über "Rechtsextremistische Bestrebungen in Berlin" ist trotz einer Auflage von mehr als 7 000 Exemplaren bereits vergriffen. Außerhalb der Reihe "Durchblicke" veröffentlichte das LfV im September 1997 eine Broschüre über die ScientologyOrganisation. Innerhalb weniger Wochen wurden mehr als 13 500 Exemplare abgefordert, was zu Reaktionen aus der Öffentlichkeit und damit zu einer deutlichen Erkenntnisgewinnung über die SO führte. Die Schriftenreihe ist im Februar 1998 mit der Ausgabe Nr. 8 "Islamismus als politische Ideologie" fortgeschrieben worden. Weitere Publikationen sind geplant. 1997 hat sich das LfV Berlin mit einem Stand anläßlich der Beteiligung an Eröffnungsveranstaltung des Europäischen Jahres gegen Ausstellungen Rassismus am 4. März 1997 beteiligt. Ferner wurde die Ausstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) "Demokratie ist verletzlich", die im April/Mai 1997 im Berliner Rathaus stattfand, unterstützt. Die Ausstellung wurde von vielen Schulklassen und Jugendlichen besucht und war bundesweit die meist frequentierte Veranstaltung dieser Wanderausstellung. Des weiteren konnten auf verschiedenen Veranstaltungen, u.a. bei der "Interschul" Broschüren des Amtes ausgegeben werden.

Seite 1 im Verfassungsschutzbericht 1995 Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 Presseinformation............................................................................... 3 Vorwort ................................................................................................ 6 1 Entwicklungen im Extremismus 1995............................................. 8 1.1 Rechtsextremismus......................................................................................8 1.1.1 Entwicklungstendenzen .....................................................................8 1.1.2 Mitgliederzahlen...............................................................................15 1.1.3 Bericht des Justizministeriums NRW ...............................................16 1.2 Linksextremismus und -terrorismus ............................................................16 1.2.1 Linksextremismus: Entwicklungstendenzen.....................................16 1.2.2 Linksextremistischer Terrorismus: Entwicklungstendenzen.............19 1.2.3 Mitgliederzahlen...............................................................................22 1.2.4 Bericht des Justizministeriums NRW ...............................................22 1.3 Ausländerextremismus und -terrorismus.....................................................23 1.3.1 Entwicklungstendenzen ...................................................................23 1.3.2 Mitgliederzahlen...............................................................................28 1.4 Politisch motivierte Strafund Gewalttaten..................................................29 1.4.1 Fremdenfeindliche Straftaten...........................................................29 1.4.2 Politisch motivierte Gewalttaten.......................................................34 1.5 Scientology - eine Aufgabe für den Verfassungsschutz? ............................36 2 Rechtsextremismus ....................................................................... 38 2.1 Rechtsextremistische Organisationen, Gruppierungen und Strömungen....38 2.1.1 Deutsch-Europäische Studiengesellschaft (DESG) .........................38 2.1.2 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH).....................................38 2.1.3 Deutsche Volksunion (DVU) ............................................................42 2.1.4 Deutsches Kulturwerk Europäischen Geistes e.V. (DKEG) .............46 2.1.5 Die Republikaner (REP)...................................................................47 2.1.6 Förderkreis Bündnis Deutschland/"Runde Tische" von Rechtsextremisten ....................................................................................53 2.1.7 Gesellschaft für Freie Publizistik e.V. (GFP)....................................58 2.1.8 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ........................60 2.1.9 Nationaldemokratischer Hochschulbund (NHB)...............................65 2.1.10 Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei/Auslandsund Aufbauorganisation (NSDAP/AO) .............................................................65 NSDAP/ AO-Chef Lauck in Hitler-Pose.............................................................67 2.1.11 Neonazismus .................................................................................67 2.1.11.1 Junge Nationaldemokraten (JN).........................................72 2.1.11.2 Sauerländer Aktionsfront (SAF)..........................................75 2.1.11.3 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) ..........................................................78 2.1.11.4 Deutsche Nationalisten (DN) ..............................................79 2.1.11.5 Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front (GdNF) ...........79 1

Seite 255 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin

242 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008

242 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 außerhalb dieser Gesellschaft stehen oder der SO gegenüber kritisch eingestellt sind, wird jeglicher Wert abgesprochen. Zudem wird anhand einer imaginären scientologischen "Tonskala" zwischen höherund minderwertigen Menschen unterschieden. Nicht-Scientologen werden verunglimpft und sollen "beiseite geschafft und ausgesondert" werden; Gegner und Kritiker sind "durch Zwang zu entfernen, möglichst zu ruinieren, ihres Eigentums zu berauben und müssten zerstört werden". 412 SO unterhält viele, international agierende Unterund Tarnorganisationen, die alle jeweils einem sogenannten "kirchlichen", wirtschaftlichen oder sozialen Bereich zuzuordnen sind. Die Gesamtstruktur und Logistik ähnelt der eines multinationalen Wirtschaftskonzerns, der aus der "Konzernzentrale", der "Church of Scientology International" (CSI) in Los Angeles und über "Kontinentale Verbindungsbüros" streng hierarchisch und straff geführt wird. Die Europäische Zentrale hat ihren Sitz in Kopenhagen. Unterhalb dieser Ebene befinden sich diverse Unterorganisationen (so genannte "Orgs"), die als "Kirchen", "Missionen", "Celebrity Centers" 413 direkt der SO zuzuordnen sind. Das Innenverhältnis der Organisation ist durch ein rigides System von Belohnungen und Bestrafungen ("Ethik") und eine eigene Justiz geprägt. Der Einstieg in die Organisation erfolgt in der Regel durch den noch kostenfreien Persönlichkeitstest, dessen Auswertung immer Defizite aufzeigt, die durch - dann kostenpflichtige - Seminare korrigiert werden können. Durch umfassende Fragetechnik bei "Auditing"-Sitzungen 414 mittels "E-Meter" 415 sollen die persönlichen Schwachpunkte aufgespürt und bearbeitet werden. Mit dieser Methode sichert die SO die ständige Kontrolle und Manipulation ihrer Anhänger, die durch immer weitere Kurse und eingeforderte Spenden nicht nur wirtschaftlichen Schaden nehmen können. Insbesondere Menschen in schwierigen Lebenssituationen laufen Gefahr, durch die als "individuelle Lebenshilfe" getarnten Angebote in eine psychisch schädliche Abhängigkeit zu geraten. 412 VG Köln Az 20 K 1882/03 vom 11.11.2004. Vgl. L. Ron Hubbard, HCO-Richtlinienbrief vom 21.10.1968. 413 Organisationen zur Werbung und Betreuung von Personen des öffentlichen Lebens. 414 Durch einen "Auditor", d. h. einen speziell hierzu "ausgebildeten" Scientologen durchgeführte Befragungen. 415 Gerät zum Messen des Hautwiderstandes, ähnlich einem "Lügendetektor".

Seite 90 im Verfassungsschutzbericht 1997 Sachsen-Anhalt

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VB Vlaams Blok VerfSchG

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VB Vlaams Blok VerfSchG-LSA Gesetz über den Verfassungsschutz des Landes Sachsen-Anhalt VS Verschlußsachen WISE World Institute of Scientology Enterprises YEK-KOM Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V. ZGU Zentrale Gemeinschaftsunterkunft

Seite 194 im Verfassungsschutzbericht 1997 Baden-Württemberg

USA ansässigen Vereinigung "Freedom for

USA ansässigen Vereinigung "Freedom for Religions in Germany" (FRG) initiiert. Die gleiche Vereinigung trat am 27. Oktober 1997 in Berlin als Mitveranstalter in Erscheinung. Da seitens der SO über 10.000 Teilnehmer aus aller Welt angekündigt worden waren, sorgte die weitaus kleinere Zahl von etwa 3.000 Demonstranten für Enttäuschung und Kritik innerhalb der Organisation. Zudem fand die Veranstaltung nur geringes Medieninteresse und kaum Resonanz bei der Bevölkerung. massive Um den "fallenden Statistiken" - in der "Ethik" der SO bedeutet Propaganda dies den Zustand "Gefahr" - aktiv entgegenzutreten und die erklärund Mitglieten Ziele "Clear Germany / Clear Süddeutschland" zu verwirkliderwerbung chen, betreibt Scientology massiv Propaganda und Mitgliederwerbung. Dazu gehört auch, daß bis zum Jahr 2000 in Deutschland 1.000 Personen zu "Operierenden NEHMEN SIE Thetanen" (OT) VIII - die bisher höchste freigegebene OT-Stufe - "ausgebilBITTE DIE DOSEN Ein Berater des Goldenen Zeitalters det" werden sollen. Ein zusätzliches Problem der Tech steht Ihnen auf der Flag für die Organisation beWorld Tour zur Verfügung steht in der zunehmenden 2 World Tour bringt Ihnen das Goldene Abwanderung von ScienZeitalter der Tech. Besuchen s ie die Veran- 3 d< i I lag World lour! s ie kann ihnen in tologen zu anderen Grupjeder Situation helfen, t'rsache im Leben zu sein pierungen, die zwar die und den OT Zustand zu errei "Technologie" Hubbards anwenden, sich jedoch nicht dem "RELIGIOUS TECHNOLOGY CENSiehe Beilage Ku die nächstgelegene TER" (RTC) unterordnen. Veranstaltung der I lag World Ibur. Werbung für eine interne " Ausbildungs "- Veranstaltung 192

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1997 Sachsen-Anhalt

werden. In Sachsen-Anhalt sind bisher keine Strukturen der ScientologyOrganisation (SO) bekanntgeworden. Gleichwohl konnten in mehreren Orten des Landes unter

ÜBERBLICK Die Aktivitäten von Linksextremisten haben im Berichtszeitraum zugenommen. Diese Entwicklung ist zum einen an der deutlichen Zunahme von Strafund Gewalttaten mit linksextremistischem Hintergrund abzulesen. Ein herausragendes Ereignis in diesem Zusammenhang waren demonstrative Aktionen des gewaltbereiten linksextremistischen Spektrums anläßlich des Todes eines Magdeburger Punkers. Zum anderen unterstrichen Linksextremisten in zahlreichen Publikationen, wie Zeitungen und Zeitschriften, Flugblättern und ähnlichem, erneut ihre Bereitschaft, gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland vorzugehen. Der "Kampf" gegen rechtsextremistische Strukturen wird dabei zur Bekämpfung des Staates instrumentalisiert. Einen ähnlichen Ansatz haben linksextremistische Parteien und Organisationen, die überwiegend revolutionär-marxistisch ausgerichtet sind. Sie sind jedoch aufgrund ihrer wenigen Mitglieder in Sachsen-Anhalt von minderer Bedeutung. Eine Ausnahme hiervon bildet die "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF). Im Bereich des Ausländerextremismus ist eine deutliche Zunahme von Aktionen der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) festzustellen. Strafund Gewalttaten sind in erster Linie auf Spendengelderpressungen unter Gewaltanwendung zurückzuführen. In fast allen größeren Unterkünften von Asylbewerbern konnten - gesteuert aus den alten Bundesländern - sogenannte "PKK-Heimkomitees" aufgebaut werden. In Sachsen-Anhalt sind bisher keine Strukturen der ScientologyOrganisation (SO) bekanntgeworden. Gleichwohl konnten in mehreren Orten des Landes unter anderem Postwurfsendungen und Publikationen mit Bezug zur SO festgestellt werden.

Seite 401 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund

REGISTER Volkskongress Kurdistans Wirtschaftsund Finanzbüro

REGISTER Volkskongress Kurdistans Wirtschaftsund Finanzbüro (Kongra Gele Kurdistan - (Ekonomi ve Maliye KONGRA GEL) 174, 270 f., 273, 277 Bürosu - EMB) 282 Volksmodjahedin Iran-Organisation Wirtschaftsspionage 26, 334 ff. (Modjahedin-E-Khalq - MEK) 267, 296, 324 Wissler, Janine 173, 185 Volksverteidigungskräfte (Hezen Parastina Gele Kurd - HPG) 266 Worch, Christian 107 Vowinckel-Verlag 143 Worker-communism Unity Party (WUP) 300 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 138 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 346 Wortergreifungsstrategie 81 ff. W Wulff, Thomas 90, 98 Wagenknecht, Sahra 168, 170 Wegner, Christel 173, 175 f. Y Werwolf Records 115 Yasin, Abu White Law (Musikgruppe) 60 (alias Ata Abu al-Rashta) 234 wilayat (Verwaltungsbezirke) 235 f. Yasin, Scheich Ahmad 238 401

Seite 199 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

ichwortverzeichnis 99 IECHMANN, Gerd * e

$ichwortverzeichnis 99 IECHMANN, Gerd * e 57 iking-Jugend * e 24, 38, 44 INDHORN, Monika * e 87 irtschaftsschutz * e 152 - 154 ISE (World Institute of Scientology Enterprises) *e 145 ORCH, Christian * e 34, 35, 37, 48, 49 ULFF, Thomas * e 34, 36, 49 UTTKE, Roland * e 48 tausendmal quer * e 83, 84 :K-KOM * (r)e 80, 130 Gruppen * e 130 \LLUM, Abdul Qadim * e 111 ntralinstitut Islam-Archiv-Deutschland (ZI IAD) * e 100 ntralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) * e 118 MMER, Gabriele * e 85 INDEL, Ernst * e 23, 24$