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"links or rechts" in den
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- LINKSEXTREMISMUS
- MarxistenLeninisten - > Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, Solidarität International e.V. Trotzkisten - > Linksruck - > Partei für Soziale Gleichheit - > Sozialistische Alternative VORAN, - Widerstand international - Sonstige
![LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Im Bericht erwähnte Gruppierungen in Hessen: Parteien und ihre Nebenorganisationen - > Partei des Demokratischen Sozialismus, ['solid] - die Sozialistische Jugend Hessen - > Deutsche Kommunistische Partei, Assoziation Marxistischer StudentInnen, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend - > Kommunistische Partei Deutschlands - MarxistenLeninisten - > Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, Solidarität International e.V. Trotzkisten - > Linksruck - > Partei für Soziale Gleichheit - > Sozialistische Alternative VORAN, - Widerstand international - Sonstige Gruppierungen - > Bundesausschuss Friedensratschlag - > Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Autonome - > Aktionsbündnis gegen Abschiebung Rhein-Main - > Antifa Bad Homburg - > autonome.antifa [f] - > Bunte Hilfe RTXESKNILLINKS 104](/images/vsbericht-he-2003_104.jpg)
- Verbotsgründe Verfahrensstand Verbotsverfügung "Kalifatsstaat" 8. Dezember 2001, * Bestrebungen rechtskräftige und Teilorganisau. a. gegen die Verbote tionen verfassungsmäßige (Urteil des Ordnung
- Betätigungsverbot (HuT) am 10. Januar 2003 Gedanken der ist rechtskräftig Völkerverständi(Urteil des BVerwG gung (Negation des vom 25. Januar
- RECHTSEXTREMISMUS
- Rechtsextremistische Straftaten * Strafund Gewalttaten 2003 2002** 2001** Gewalttaten Tötung Hessen 0 0 0 Bund 0 0 0 Versuchte Tötung Hessen
- Juli 2002 u. a. Verbot ist rechtskräf- * Verstoß gegen den tig (Urteil des Gedanken der BVerwG vom Völkerverständigung * 3. Dezember
- August 2005 * NachfolgeorganisaMit Ablauf der e. V." tion des rechtsKlagefrist am kräftig verbotenen 5. Oktober 2005 "Al-Aqsa
- Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes (NVerfSchG) aufgezählt sind: f das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe
- Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl
- Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht, f das Recht auf Bildung
- März 2014 in Dresden ten, darunter etwa 100 Linksextremisten, und zitierte dabei einen Redebeitrag, mit dem Auseinandersetzungen mit polizeilichen "rassistische
- indem bereits das "Iragen Exemplarisch dafür standen Demonstrationen von rechter Szenekleidung' unter das Stichwort am 8. Februar und 14. März
- Störung einer ausdrucksstark vermitteln" können. Gleichöffentlichen Veranstaltung der rechtsextrezeitig rechtfertigten sie sich für die nachmistischen NPD in Dresden
- LINKSEXTREMISMUS
- Sicherheitsbehörden als potenzielle Störer angesehen wurden. Aus Sicht der Linksextremisten stellen solche Gefährderansprachen eine unnötige und unberechtigte Kriminalisierung von Menschen
- Kräfte" unter Beweis gestellt werden soll. Außerhalb der klassischen rechtsextremistischen Politikbereiche, die insbesondere durch eine Glorifizierung des Nationalsozialismus, Diffamierung politischer
- Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltungen" im August beteiligt. Der Hamburger Rechtsanwalt Jürgen Rieger hatte den zentralen Gedenkmarsch in Wunsiedel (Bayern), dem Begräbnisort
- RECHTSEXTREMISMUS
- zeichne sich aber noch nicht ab: "Die Zersplitterung der ,Rechten' hat allen geschadet". In verschiedenen Vorträgen, die in Bayreuth gehalten
- Zusammenhang mit dem Krieg im Irak wurden im rechtsextremistischen Lager - wie oben dargestellt - antiamerikanische und in deren Gefolge israelfeindliche
![RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Jetzt wäre die Zeit für eine wirkliche Opposition, eine wirkungsträchtige parteipolitische Alternative zeichne sich aber noch nicht ab: "Die Zersplitterung der ,Rechten' hat allen geschadet". In verschiedenen Vorträgen, die in Bayreuth gehalten wurden, behaupte"Zersplitteten die Referenten, dass das "Auschwitz-Syndrom" jeden Freiheitsversuch verhindere und rung der eine Selbstbefreiung nicht möglich sei, weil den Deutschen das Geschichtsbewusstsein geRechten" nommen worden sei. Deutschland habe ein fremdes kulturelles Gedächtnis, das von den USA gemacht sei. Im Zusammenhang mit dem Krieg im Irak wurden im rechtsextremistischen Lager - wie oben dargestellt - antiamerikanische und in deren Gefolge israelfeindliche und antisemitische Äußerungen öfter und deutlicher artikuliert als in der Vergangenheit. In der Schrift Anti"Wählen ohne Wahl - Die Bundestagswahl 2002 und die Zukunft Deutschlands" behaupsemitismus tete Dr. Alfred Mechtersheimer, Sprecher des Friedenskomitees 2000: "Anti-Ameals Teil der rikanismus und Antisemitismus sind zwei Seiten derselben Medaille. [...] Der allseits Normalität? beklagte ,wachsende Antisemitismus' in Deutschland ist im Grunde ein Schritt zur Normalität". In allen politischen Lagern und Schichten wachse der "Unmut über die jüdische Lobby". Bundesweit verbreitete Wolfgang Juchem Flugblätter und Kleinbroschüren der Aktion Freies Deutschland. Verlagsund Druckort ist Hessisch-Lichtenau (Werra-Meißner-Kreis). Ebenso hielt er Vorträge, wie z. B. im November in Dresden (Sachsen), wo er auf einer Veranstaltung des Nationalen Bündnisses Dresden vor 120 Besuchern u. a. über die "psychologische Kriegsführung gegen das deutsche Volk" sprach (Deutsche Stimme Nr. 11). In einem Flugblatt klagte Juchem über finanzielle Engpässe, da aufgrund von Todesfällen in der "Kriegsgeneration" der "Kreis opferbereiter Unterstützer immer kleiner wurde". Zur Fortführung seiner Aktivitäten bat er um Spenden, damit er weiterhin "aufklärend" wirken könne. In der Flugschriftenreihe Volkstreue Stimme benannte er die angeblichen Gründe für Deutschlands "tiefste und gefährlichste Existenzkrise": "Nach der Katastrophe von 1945 wurden alle preußisch-deutschen Tugenden, die unser Volk in der Vergangenheit zu weltweit bewunderten Höchstleistungen befähigten, als ,überholt', als ,ewig gestrig' oder gar als ,nationalistisch' geächtet und diffamiert. Wie ein endloser Krankheitserreger wirkend, haben die Erziehungsprogramme der ,Frankfurter Schule' über Bildungseinrichtungen und Massenmedien die Mentalität der Menschen und den Charakter unseres Volkes so nachhaltig verändert, daß wir hilflos und wehrlos den räuberischen Begierden internationaler Finanzstrategen ausgeliefert sind". Seinen Lesern empfahl Juchem, den "pflichtvergessenen Politikern in Berlin" unverzüglich ihr Mandat zu entziehen, bevor sie das "deutsche Volk endgültig im multikulturell"Anglophoner chaotischen Schuldensumpf versinken" ließen. Eine größere Leserschaft erreichte Juchem, Raubtierals er sich auf der Titelseite der Deutschen Stimme (Nr. 6), dem Parteiorgan der NPD, Kapitalismus" im Zusammenhang mit dem Krieg im Irak gegen die "Globalisierungs-Imperialisten" wandte: "In den beiden Weltkriegen des vergangenen Jahrhunderts hatte sich fast die ge95](/images/vsbericht-he-2003_95.jpg)
- Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode Diesner genießt in Teilen der rechtsextremistischen Szene, insbesondere bei den militanten Neonazis, Akzeptanz. In der Vergangenheit
- Strategien auf dem Weg zur angestrebten Überwindung des freiheitlichen Rechtsstaates zu erkennen. Eine Strömung setzt auf die Unterwanderung bestehender Organisationen
- politischen Erdbeben, in dessen Folge die extreme Rechte und die extreme Linke nahezu ungebremsten Zulauf erhalten werden. Die sogenannten ,enttäuschten
- befand sich weiterhin in Haft. Ein kleiner Kreis von Rechtsextremisten versuchte, die Aktivitäten Roeders auf dessen Anwesen in Schwarzenborn/Knüll
- Beobachtung Die fundamentale Ablehnung des Staates und seiner gesamten Rechtsordnung beinhaltet die Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Darüber hinaus können
- erste Gebietskörperschaft in "Deutschland als Ganzes", die die Rechtsfähigkeit wiedererlangt habe. Mit der Aussage "Deutschland als Ganzes" suggerieren Reichsbürger
- keinerlei Verordnungen, Anweisungen und Empfehlungen der BRD-Verwaltungen gelten ... rechtliche Klagen, Klagedrohungen und Abmahnungen werden ausnahmslos als unangemessen zurückgewiesen." Laut
- einschlägigen Chats von Messengerdiensten (Threema, Telegram) zu Sympathiebekundungen von Rechtsexmisten und parallel zu Aufrufen, URSACHE bei seinem Vorhaben und "gegen
- Für die Gewalt "der Firma Polizei" gebe es keine Rechtsgrundlage. Er hat sich zunehmend radikalisiert und mit einem missionarischen Eifer
- RECHTSEXTREMISMUS
- Main kurzfristig abgesagt. Die Rücknahme der Anmeldungen bewertete die rechtsextremistische Szene als Erfolg und schwere Niederlage für die "Antifa
![RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Neonazis Szeneangehörige: In Hessen 200, bundesweit 3.000 Hauptorganisationen: Kameradschaft Bergstraße' Schwarze Division Germania' Freie Nationalisten Rhein-Main' Aktionsbüro Rhein-Neckar' Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG)' Deutsche Bürgerinitiative (DBI)' Kampfbund Deutscher Sozialisten (KDS) Der Trend der vergangenen zwei Jahre, weitgehend auf regionale Kleinveranstaltungen zu verzichten und sich statt dessen mehr auf einige wenige Großveranstaltungen zu konzentrieren, setzte sich in der Neonazi-Szene fort. Damit versuchten die Organisatoren, der um sich greifenden Demonstrationsmüdigkeit zu begegnen und einer Zersplitterung Zahl der Neodes Personenpotenzials bei Veranstaltungen vorzubeugen. Schwerpunkte bildeten insbesonnazis konstant dere die Veranstaltungen zum 1. Mai und zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß (17. August). Die Zahl der Neonazis blieb in Hessen mit etwa 200 Personen konstant, bundesweit erhöhte sie sich gegenüber dem Vorjahr leicht um 400 auf etwa 3.000 Personen. Für den 1. Mai hatten Neonazis und NPD Veranstaltungen in Berlin, Halle an der Saale (Sachsen-Anhalt) und Frankfurt am Main angemeldet. Während sich die NPD früh auf Berlin festlegte, kristallisierte sich bei den Neonazis Halle an der Saale als zentraler Demonstrationsort heraus. Die beiden für Frankfurt am Main angemeldeten Demonstrationen von Steffen Hupka (Sachsen Anhalt) - und Hartmut Wostupatsch (Bayern) wurden trotz der Genehmigung der Stadt Frankfurt am Main kurzfristig abgesagt. Die Rücknahme der Anmeldungen bewertete die rechtsextremistische Szene als Erfolg und schwere Niederlage für die "Antifa". Die Nationale Kameradschaft Frankfurt, die der Skinhead-Szene zuzurechnen ist, schrieb im Internet: "Ha ha ha Antifa! Die Demonstration in Frankfurt am 1. Mai 2003 fällt definitiv aus. Es ist schon seit über 3 Monaten geplant, dass diese nicht stattfinden wird. 15 Minuten vor dem Beginn der Demonstration wird der Veranstalter die Anmeldung zurückziehen. Durch das Plakatieren von alten 1. Mai[-]Plakaten und das Propagieren im Internet ist die Antifa treu doof auf unseren Trick hereingefallen und hat ganz nach unserem Wunsch keine Kosten und Mühen gescheut[,] um die Bevölkerung vor uns ,bösen Nazis' zu warnen. Unser Ziel, dass die Antifa viel Geld und Zeit investiert, i[st] voll und ganz erreicht worden. Wir können uns weiterhin einen schönen 1. Mai machen, während sich die Antifa in Frankfurts Straßen die Beine in den Bauch steht und auf uns wartet" (www.freier-widerstand.net). 83](/images/vsbericht-he-2003_83.jpg)
- RECHTS-EXTREMISMUS wo auch im Februar gewählt worden war, kamen die REP auf 0,4% der Zweitstimmen. Bei der bayerischen
- präsentierte der REP-Landesverband neben dem Kurzprogramm zur Landtagswahl Links zu den hessischen Kandidaten sowie zu den im Wahlkampf eingesetzten
- mismusprävention zusammenlaufen, abgeHildesheim) konnte im März 2017 rechtsstimmt und strukturiert werden. kräftig abgeschlossen und damit ein Anlaufpunkt für radikale Salafisten
- vergangenen Jahren mit seinem Aussteigerprogramm für den Bereich des Rechtsextremismus bereits erfolgreich nachBoris Pistorius gewiesen. Ende 2016 ist das AussteigerproNiedersächsischer
- Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2004 Linksextremistisch motivierte Straftaten in Brandenburg nachDeliktsqualität
- Linksextremistisch motivierte Straftaten in Brandenburg im Jahresverlauf 2004 EB Straftaten =56 EO davon Gewalttaten
- RECHTSEXTREMISMUS
- habe. Aus diesen Gründen verließen die Verantwortlichen die Partei. RECHTSE Hatte der hessische Landesvorstand der NPD noch im Frühjahr
![RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 - > Die JN Hessen veröffentlichten eine neue Publikation namens Revolte. Der Rundbrief sollte den Zusammenhalt und den Informationsfluss zwischen den Mitgliedern in veranstaltungsfreien Zeiten stärken. Mit der ersten Ausgabe der Revolte, so Stefan Rochow (Gießen), sowohl hessischer JN-Landesals auch Bundesvorsitzender, halte man mehr als bedrucktes Papier in der Hand. Denn hinter diesem Informationsblatt stünden junge Menschen, welche die Zukunft gestalten wollten. Unter dem Titel "Jetzt reicht's - Jugend will eine Zukunft" führte Rochow, zugleich einer der Redakteure, aus, dass Bildungsmisere, Drogen, Gewalt, Arbeitslosenrekorde und Firmenpleiten keine Zufälle, sondern die Ergebnisse einer völlig aus den Fugen geratenen "liberal-kapitalistischen ,One-World-Ideologie'" seien. Durch Deutschland und Europa müsse endlich ein Ruck gehen: "Wir als die junge Generation müssen die Initialzündung dazu sein. Die Jungen Nationaldemokraten wollen der Motor der revoltierenden Jugend sein". Junge Menschen sollten wieder den Wert einer Gemeinschaft, die sich ihrer Aufgabe und Schöpfungskraft bewusst sei, begreifen lernen. Sie sollten lernen, dass "nationale Identität und nationale Solidarität" der Grundpfeiler eines erneuerten deutschen Volkes sein müssten. "Wir wollen nicht länger der Spielball internationalistischer, profitgieriger und damit völkerfeindlicher Politik sein, sondern die Vernunft über die Versklavung unseres Geistes siegen lassen". Vorstände Der Landesvorstand der JN trat - bis auf seinen Vorsitzenden Rochow - im Oktober in Hessen zurück. Zahlreiche interne Streitigkeiten über sachliche und personelle Fragen sowie die zurück"finanzielle Handlungsunfähigkeit" waren hierfür die Ursache. Darüber hinaus machte eine getreten im Internet veröffentlichte Pressemitteilung deutlich, dass die hessischen JN nicht mehr bereit waren, den neuen Vorgaben des NPD-/JN-Bundesvorstandes zu folgen: "Aber nicht nur diese Dinge sind es, die uns die Galle hochkommen lassen, sondern auch der nunmehr gänzlich reaktionäre Kurs des Parteivorstandes, in dem nun auf den Kampf um die Parlamente geblasen wird. Für uns steht aber schon immer fest, daß wir keinen Kampf um, sondern gegen die Parlamente führen. Auch solche Eigentümlichkeiten, daß man jetzt um die Gunst von Alt-Republikanern buhlt, [...] anstatt in die Zukunft unseres Volkes und damit in die Jugend zu investieren, läßt uns die Zornesröte ins Gesicht steigen". Weiterhin bemängelte der Landesvorstand, dass die anfänglich positiven Aktivitäten des JN-Bundesvorstandes nach dessen Neuwahl im Oktober 2002 nun gänzlich zum Erliegen gekommen seien, während man selbst verschiedene Aktivitäten an den Tag gelegt habe. Aus diesen Gründen verließen die Verantwortlichen die Partei. RECHTSE Hatte der hessische Landesvorstand der NPD noch im Frühjahr das "Projekt 2004 - Mit einer starken NPD gemeinsam für Hessen" beschlossen, trat auch er im Oktober XT komplett zurück. Offenbar gab es schon seit längerer Zeit interne Querelen, die auch zu einem Zerwürfnis mit dem Bundesvorstand führten. Kommissarisch übernahm der stellvertretende Parteivorsitzende Ulrich Eigenfeld aus Niedersachsen den Landesvorsitz. Ein neuer Landesvorstand konstituierte sich Anfang 2004. 68](/images/vsbericht-he-2003_68.jpg)
- Terroranschläge in den USA wurden in weiten Teilen der rechtsextremistischen Szene, insbesondere von neo-nationalsozialistisch orientierten Kräften, begrüßt. Ursächlich für
- diese Reaktion ist der allen rechtsextremistischen Strömungen immanente Anti-Amerikanismus, der zugleich Antisemitismus ist und der seine Ursache im wahnhaften
- müssen: Von der Spionageabwehr über den Rechtsund Gleichzeitig nehmen wir deutlich wahr, wie Linksextremismus bis hin zum Islamismus. wichtig
