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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 269 im Verfassungsschutzbericht 2012 Berlin
  • Register 271 Apfel, Holger 76
Register 271 Apfel, Holger 76 f, 80, 220 ff Church of Scientology International AQAH 17, 19, 24 ff, 182 f, 190 f siehe CSI AQJ 24, 191 Clean-Desk-Policy 173 AQM 17, 21 ff, 182, 190 CSI 240 f ARAB 119 ff, 136 f, 225 ff Arbeiterpartei Kurdistans siehe PKK D As-Sahaba-Moschee 197 D.S.T. /X.x.X. 69, 71 f, 218 ATD 53, 251 Deutsch, Stolz, Treue siehe D.S.T. /X.x.X. Autonome 96 f, 105, 110, 116 ff, 128 ff, Deutsche Kommunistische Partei 134 ff, 186 f, 215 f, 224 ff, 233 siehe DKP Autonome Nationalisten siehe AN Deutsche Stimme Verlag siehe DS Deutsche Taliban Mujahidin siehe DTM B Deutsche Volksunion siehe DVU B & H 217 f Devrimci Sol 238 B., Eric 190 DHKP-C 238 f B., Sascha Alessandro 22 Die Lunikoff-Verschwörung 69 ff, 218 Badia, Muhammad 211 Die Rechte 76 f Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz Die Wahre Religion siehe DWR siehe BSÜG DKP 234 Bewegung der Mujahidin-Jugend Donaldson, Ian Stuart 218 siehe al-Shabab Drei-Säulen-Konzept 217, 221 f Bewegung des Islamischen Widerstands Drive-By-Exploits 171 siehe HAMAS DS 71, 82, 219 f Bin Ladin, Usama 188 f DTM 27, 32 f, 192 Blood & Honour siehe B & H Düsseldorfer Zelle 18, 30 Boko Haram 17, 23 f DVU 48, 77, 222 Bönhardt, Uwe 51 DWR 35, 38 Botnetze 171 BSÜG 157 ff, 161 ff, 245, 259 E E., Bünyamin 29 C E., Emrah 22 C., Cüneyt 190 El-Zayat, Ibrahim 212 C., Denis 30, 35, 39, 42 ff EMUG 204 C., Mounir 27 f, 192 Erbakan, Mehmet Sabri 208 C., Yassin 27, 38, 192 Erbakan, Necmettin 204 ff Chronik siehe nw-berlin ERNK 237
Seite 496 im Verfassungsschutzbericht 2011 Bund
  • REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Türkische Kommunistische
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Türkische Kommunistische Partei/MarxistenLeninisten 351 ff. (TKP/ML) Türkische Volksbefreiungspartei/Front (THKP/C) 29, 346 TV 5 (Fernsehsender) 295 U Union der Aleviten aus Kurdistan (KAB) 327 Union der Journalisten Kurdistans (YRK) 327 Union der Juristen Kurdistans (YHK) 327 Union der kurdischen Lehrer (YMK) 327 Union der Schriftsteller Kurdistans (YNK) 327 Union der Yeziden aus Kurdistan (YEK) 327 Union islamischer Gerichtshöfe (UIG) 250 Union kurdischer Familien (YEKMAL) 327 V Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) 327 f. Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust 32, 135 Verfolgten (VRBHV) Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans (KCK) siehe 322 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Verlag 8. Mai GmbH 202 VIKO Fernseh Produktion GmbH 32, 333 Volksbefreiungsarmee (HKO) 352 f., 389 Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL) 28, 172 f., 190, 305, 316 f., siehe Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 320 ff., 361 Volksverteidigungskräfte (HPG) 316 ff. W Waisenkinderprojekt Libanon e.V. (WKP) 275 White Youth 29 WiderstandRadio 105 f. WikingJugend e.V. (WJ) 29 Wirtschafts und Finanzbüro (EMB) 342 Words of Anger (Musikgruppe) 109 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 425 f. 497
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2014 Berlin
  • 10 Verfassungsschutzbericht Berlin 2014 3.3.1
10 Verfassungsschutzbericht Berlin 2014 3.3.1 Die Instrumentalisierung steigender Flüchtlingszahlen durch die rechtsextremistische Szene 84 3.3.2 "Bürgerbewegungen" als Instrumente der rechtsextremistischen Szene 85 3.4 Aktionsorientierter Rechtsextremismus 89 3.4.1 Das Netzwerk "Freie Kräfte" zwischen Mobilisierungsschwäche und anhaltendem Repressionsdruck 89 3.4.2 "A3stus" als neuer Aktivposten innerhalb des Netzwerks "Rechtsextremistische Musik" 92 3.5 Parlamentsorientierter Rechtsextremismus 96 3.5.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 96 3.5.2 "Die Rechte" 102 3.5.3 "Bürgerbewegung Pro Deutschland" 104 3.6 Diskursorientierter Rechtsextremismus 107 3.6.1 Die "Montagsdemonstrationen" als Agitationsrahmen für Rechtsextremisten 107 3.6.2 "Reichsbürger" 108 3.6.3 "Europäische Aktion" 109 3.6.4 "Identitäre Bewegung" 111 4 Linksextremismus 114 4.1 Ideologie und Historie 114 4.2 Personenpotenzial und Straftaten 117 4.3 Aktuelle Entwicklungen 120 4.3.1 Rituale ziehen nicht mehr - Strategiedebatten 120 4.3.2 Frustration und Orientierungslosigkeit - Lösungsstrategien 130 4.4 Zusammenfassung und Fazit 148 5 "Scientology Organisation" 150 6 Spionageabwehr 153 7 Geheimund Sabotageschutz 155 7.1 Geheimschutz in der Wirtschaft 156 7.2 Mitwirkung bei Einbürgerungsverfahren und sonstigen gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfungen 157 8 Wirtschaftsspionage 160
Seite 274 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin
  • VERFASSUNGSSCHUTZ BERLIN 261 Zweck personell
VERFASSUNGSSCHUTZ BERLIN 261 Zweck personell zu expandieren sowie scientologische Prinzipien in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zunehmend zu verbreiten. Die Frage, ob die SO eine Religionsgemeinschaft sei, hat das OVG ausdrücklich offen gelassen, da es hierauf bei der Entscheidung nicht ankomme Ein besonderes Augenmerk legt die SO nach Ansicht des Gerichts auf Berlin als Hauptstadt. Am 13. Januar 2007 wurde in Berlin eine neue Niederlassung in der Otto-Suhr-Allee (Charlottenburg) eröffnet. Die damit verbundenen medienwirksamen Aktivitäten sorgten für erhöhte Wachsamkeit von Bevölkerung und staatlichen Stellen. Sie war zudem Anlass für mehrere parlamentarische Befassungen mit dem Thema Scientology Organisation. Der Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses ist über den Prüfungsvorgang in vertraulicher Sitzung unterrichtet worden. 3.3.2 Öffentlichkeitsarbeit Die öffentliche Auseinandersetzung mit dem Extremismus dient ebenso dem Schutz der Demokratie wie repressive Maßnahmen. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit ist deshalb als Aufgabe im VSG Bln festgeschrieben. 517 Publikationen Der große Informationsbedarf spiegelt sich in der hohen Nachfrage bei den Publikationen wieder: 2007 sind 22 000 Broschüren durch den Verfassungsschutz verteilt worden. Um dem unterschiedlichen Informationsbedarf gerecht zu werden, wurden mehrere Publikationsreihen entwickelt. * Verfassungsschutzberichte: Den umfassendsten Überblick über die einzelnen Beobachtungsfelder geben die jährlichen Verfassungsschutzberichte. Sie informieren über das aktuelle Geschehen im extremistischen Spektrum, über die ideologischen Grundlagen des Rechts-, Linksund Ausländerextremismus sowie über die wichtigsten in Berlin vertretenen extremistischen Gruppierungen. * Reihe Im Fokus: Die Reihe behandelt einzelne Themenkomplexe des Extremismus. Stärker als im Verfassungsschutzbericht steht die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Forschung im Vordergrund. 2007 wurde die Publikation "Rechte Gewalt in Berlin" 517 Vgl. SS 5 VSG Bln.
Seite 252 im Verfassungsschutzbericht 2012 Berlin
  • 254 Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 Dies
254 Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 Dies sind die Formate der Öffentlichkeitsarbeit im Einzelnen: Publikationen Der Berliner Verfassungsschutz hat mehrere Publikationsreihen entwickelt, um dem unterschiedlichen Informationsbedarf gerecht zu werden. Das Publikationsangebot des Berliner Verfassungsschutzes findet große Resonanz: 2012 wurden 20 000 Broschüren verteilt. Darüber hinaus sind alle Publikationen im Internet abrufbar. * Verfassungsschutzberichte: Den umfassendsten Überblick über die einzelnen Beobachtungsfelder geben die jährlichen Verfassungsschutzberichte. Sie informieren über das aktuelle Geschehen im extremistischen Spektrum, über die ideologischen Grundlagen des Rechts-, Linksund Ausländerextremismus sowie über die wichtigsten in Berlin vertretenen extremistischen Gruppierungen. * Reihe "IM FOKUS": Die Reihe behandelt einzelne Themenkomplexe des Extremismus wie rechte oder linke Gewalttaten oder Phänomene des Islamismus. Auch eine Broschüre zu Scientology liegt vor. Stärker als im Verfassungsschutzbericht steht die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Forschung im Vordergrund. * Lageund Wahlanalysen: Diese Reihe bietet kurze Analysen zu Detailthemen. * Reihe "INFO": Die "INFO"-Reihe bietet praxisnahe kompakte Informationen über Erscheinungsformen des Extremismus. Die "INFO"-Publikation "Rechtsextremistische Musik" wurde 2012 zum dritten Mal in überarbeiteter Fassung aufgelegt und wird stark nachgefragt. * "Lupe": Die Broschüre "Verfassungsschutz - nehmen Sie uns unter die Lupe" gibt Basisinformationen über Aufgaben und Befugnisse, Arbeitsfelder und Vorgehensweisen des Verfassungsschutzes. Gremienarbeit Der Berliner Verfassungsschutz beteiligt sich in der Gremienarbeit am Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen. So nimmt er am Berliner Islamforum310 teil. Zudem ist er im "Berliner Beratungsnetzwerk" gegen Rechtsextremismus vertreten und hat am Aufbau des ressortübergreifenden Berliner "Verbundes gegen Sekten" mitgewirkt, der von der Sektenleitstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft koordiniert wird. 310 Das Islamforum ist ein Kooperationsprojekt des Beauftragten des Berliner Senats für Integration und Migration und der 2003 gegründeten Muslimischen Akademie Deutschlands.
Seite 424 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bayern
  • Jahr 2016 und fortschreitende Aufhellung des Personenpotenzials Islamisten1 ScientologyOrganisation 5 Ab dem Jahr 2019 werden Sonstige ausländische Extremisten5 Verfassungsschutzrelevante Islamfeinde3
Anhang PERSONENPOTENZIAL UND GEWALTTATEN Anzahl der Extremisten in Bayern 7.000 6.000 5.000 4.605 4.185 4.000 3.700 3.390 3.000 1 Der Rückgang 2014/2015 ist vor 2.700 allem auf die Reformbemühungen innerhalb der IGMG zurückzufüh 2.000 ren. 2 Für das Jahr 2013 wurden erstmals nur die offen extremistischen 1.300 Strukturen der Partei "DIE LINKE." 1.000 ausgewiesen. 3 Aufnahme der Beobachtung im Jahr 2013 100 0 4 Aufnahme der Beobachtung im 2011 2012 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2013 Jahr 2016 und fortschreitende Aufhellung des Personenpotenzials Islamisten1 ScientologyOrganisation 5 Ab dem Jahr 2019 werden Sonstige ausländische Extremisten5 Verfassungsschutzrelevante Islamfeinde3 Separatisten nicht mehr gesondert Rechtsextremisten Reichsbürger/Selbstverwalter4 aufgeführt. Linksextremisten2 Entwicklung extremistisch motivierter Gewalttaten in Bayern 122 120 100 89 81 80 75 72 68 63 61 62 60 54 53 46 47 47 40 20 11 13 12 8 6 6 3 4 1 0 0 1 Statistik im Phänomenbereich 2017 2018 2019 2020 2021 Reichsbürger wurde im Laufe des Jahres 2017 neu eingeführt. Rechtsextremismus Linksextremismus Ausländische Ideologie Religiöse Ideologie Reichsbürger1 424
Seite 428 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bayern
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2021 Anhang L
Verfassungsschutzbericht Bayern 2021 Anhang L Mobivideos Landesamt für Sicherheit in der (Mobilisierungsvideos) 182, 305, 312 Informationstechnik (LSI) 385 Mongols MC 393 Landeskoordinierungsstelle Bayern Muhacirun (Auswanderer), gegen Rechtsextremismus 27 (Publikation) 99 Legalresidentur 369370, 376 Münchner Lenin, Wladimir I. 292 Sicherheitskonferenz 301302 LowProfileAnschläge 79 N M Nachhilfeinstitute 358 Mafia 404408 Nachrichtendienstliche Mittel 22, 24, Maoismus 294, 318 346, 371372, 392 Marx, Karl 291292, 314 NakbaTag (Tag des Bodens) 97 Marxismus 273, 291293, 299, Nationale Allianz für 306, 315, 320, 330331, CyberSicherheit 384 333, 336, 338 Nationale Streifen 167 MarxismusLeninismus 116, 119120, Nationalsozialismus 125, 153, 61162, 122, 292294, 302, 315, 172, 176, 196, 206207, 317321, 329, 338, 342 217, 222223, 298299 Massenvernichtungswaffen 368, 387 'Ndrangheta 404406 Mexican Rebels 396 Neonazismus 222, 226 Milieumanager 242, 244 Nigerianische Organisierte Milli Istihbarat Teskilati MIT 377 Kriminalität 407408 Milli Gazete (Nationale Zeitung), (Publikation) 50, 5253 O Militärischer Auslandsnachrichten Obchak 402 dienst GRU (Russland) 372373 Offen extremistische Militärischer Nachrichtendienst Strukturen 273, 293, 313 MID (China) 375376 Office of Special Affairs (OSA) 359 Ministerium für öffentliche Operierender Thetan 355 Sicherheit MPS (China) 375 Organisierte Kriminalität 21, 390408 Ministerium für Staatssicherheit OSA - Office of Special Affairs 359 MSS (China) 375 Osmanen Germania 396 Ministry of Intelligence of the Islamic Outlaw Motorcycle Gang Republic of Iran MOIS 378379 (OMCG) 393396, 399, 401 Missionen Outlaws MC 393394, 396 (Scientology Organisation) 348, 354 428
Seite 430 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bayern
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2021 Anhang T
Verfassungsschutzbericht Bayern 2021 Anhang T V Takfir 91 Verfassungsfeindliche Tarnorganisationen Bestrebung 20, 35 (Rechtsextremismus) 125 Verfassungstreueüberprüfung 23 Tarnorganisationen Verschlusssachen 2223, 380 (Scientology) 351352, 354, Verschwörungstheorie 4042, 115, 357360, 362 130, 134, 142144, 146148, 153, Tauhid 60 176, 179, 212, 238, 243, 245246, Technischer militärischer Nachrichten 249250, 258260, 267, 280, 347 dienst NSD (China) 375376 Vertrauensleute 24 Telegram 64, 74, 78, 89, 157, 159, Volksgemeinschaft 125, 142, 160161, 164, 175179, 183, 194, 197, 214215, 192, 195196, 265, 414415 218, 226227, 243, 248, 305 Vorfeldaufklärung 25 Terrorismus, islamistischer 23, 39, 6869, 7778, 96, 265 W Trennungsgebot 25 Wahhabismus 37, 60 Trotzki, Leo 293 Wilayat alfaqih (Herrschaft der Trotzkismus 293 Rechtsgelehrten) 39, 58 Trust MC 393 Wirtschaftsschutz 366389 Tsetung, Mao 122, 294, 320 Wolfsgruß 108, 111, 113 Türk Federasyon Bülteni World Uyghur Congress (WUC) 377 (Publikation) 111 TV5 (Türkischer Fernsehsender) 52 Y Turan (Großtürkenreich) 111 Yeni Özgür Politika (Neue Freie Politik), (Publikation) 115, 117119 U Yürüyüs (Marsch), (Publikation) 120 Umvolkung 149, 159, 163, 187 United Tribuns 394, 396397 Z Zapata MC 396 ZeroCovid 281282 Ziviler Auslandsnachrichtendienst SWR (Russland) 372 430
Seite 432 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bayern
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2021 Anhang EXTREMISTISCHE
Verfassungsschutzbericht Bayern 2021 Anhang EXTREMISTISCHE ORGANISATIONEN UND GRUPPIERUNGEN In dieser Übersicht sind die im vorliegenden Verfassungsschutz bericht genannten Organisationen und Gruppierungen aufge führt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Organisation/Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele ver folgt, es sich mithin um eine verfassungsfeindliche Organisation/ Gruppierung handelt. Organisationen/Gruppierungen aus den Phänomenbereichen "Organisierte Kriminalität" und "Spionageabwehr" wurden nicht aufgenommen. Aus dem Bereich "Scientology" erfolgte keine Aufnahme der internationalen Organisationsteile. ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS Ahrar alSham 83 alNahda 48 alQaida 38, 41, 62, 65, 7576, 87, 9095 alQaida auf der arabischen Halbinsel (AQAH) 76, 90 alQaida im indischen Subkontinent (AQIS) 90 alQaida im Irak (AQI) 90, 93 alQaida im islamischen Maghreb (AQIM) 90, 92 AlRahmanMoschee (Passau) 73 AlRahmanMoschee (Regensburg) 7273 alShabab 80 Ansaar International e. V. (vormals Ansaar Düsseldorf e. V.) 6970, 82 AsSalamMoschee (Schwandorf) 72 Basma für Kultur, Religion und Barrierefreiheit Passau e. V. 73 Boko Haram 80, 88 Council of European Muslims (CEM) (vormals Föderation der Islamischen Organisationen in Europa (FIOE)) 49 DeutschArabischer Kulturverein Pfarrkirchen e. V. 58 Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V. (DMG) (vormals Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD)) 44, 4950 European Council for Fatwa and Research (ECFR) 47, 49 Europäisches Institut für Humanwissenschaften (EIHW) 50 Freedom and Justice Party (FJP) 4546 FurkanGemeinschaft (vormals Furkan Stiftung für Bildung und Dienst) 44, 5455 432
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2000 Sachsen-Anhalt
  • INHALTSVERZEICHNIS IN. LINKSEXTREMISMUS 7 AUTONOME
INHALTSVERZEICHNIS IN. LINKSEXTREMISMUS 7 AUTONOME 71 + Allgemeine Entwicklung, Potenzial und Aktionsfelder 71 + Örtliche Schwerpunkte und Aktivitäten der Autonomenszene in Sachsen-Anhalt 76 + Linksextremistischer Widerstand gegen die "EXPO 2000" 83 * Übersicht über die Strafund Gewalttaten 85 LINKSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND ORGANISATIONEN 87 + "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 88 + "Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe MÖLLER" (KPD/M) 89 + "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD-Ost) 90 + "Mansistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 9] + "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF) 94 + "Rote Hilfe e. V." (RH) 94 IV. SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 9% + Allgemeines 96 + "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 97 * Andere extremistische Ausländerorganisationen 99 + Ausländerextremistisch motivierte Straftaten 99 V. "SCIENTOLOGY"-ORGANISATION (SO) 101 VI. SPIONAGEABWEHR 104 + Allgemeines 104 + Sicherheitspartnerschaft mit der gewerblichen Wirtschaft und der Wissenschaft 106 + Spionageabwehr mit Hilfe der Bevölkerung 106
Seite 196 im Verfassungsschutzbericht 2023 Baden-Württemberg
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2023 Ansonsten fanden im
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2023 Ansonsten fanden im Berichtsjahr nur wenige offen beworbene Veranstaltungen statt - abgesehen von gelegentlichen Einladungen zum "Tag der offenen Tür". Dabei animiert die SO ihre Mitglieder, Personen aus ihrem Familienund Freundeskreis mitzubringen. Explizit dazu aufgefordert wurde beispielsweise in einer Einladung auf Instagram für den 30. April in die "Ideale Org" in Stuttgart. Ein weiterer "Tag der offenen Tür" wurde anlässlich des fünfjährigen Bestehens der "Idealen Org" am 9. September angekündigt. Hier lud die SO zur Jubiläumsfeier ein und sprach mit dem Programm auch Personen an, die noch nicht Mitglied der Organisation sind - beispielsweise durch den Vortrag "Was ist Scientology?". Die Unterbeziehungsweise Tarnorganisationen der SO waren 2023 sichtbar aktiv in Baden-Württemberg. Ein Beispiel ist eine Aktion in der Stuttgarter Haupteinkaufsstraße zum Valentinstag. Hier wurden am 14. Februar gemeinsam mit einer roten Rose Exemplare der Broschüre "Der Weg zum Glücklichsein" an Passantinnen und Passanten verteilt. Die SO schreibt diesem Moralkodex besonderen Einfluss auf das gesellschaftliche Zusammenleben zu - bis hin zur angeblichen Senkung der Kriminalitätsrate in Städten, in denen diese Broschüre Verbreitung findet. Ebenfalls in der Stuttgarter Innenstadt präsent war die Unterbeziehungsweise Tarnorganisation "Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben". Anlässlich des "Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch" am 26. Juni verteilte die Organisation hier und in anderen Großstädten Deutschlands ihre Materialien. Aktivitäten der "Volunteer Minister" fanden vor allem in Karlsruhe statt. Hier meldeten sie regelmäßige Infostände an und beteiligten sich so an der Straßenmission. Ihre vordergründige Ausrichtung als Hilfsorganisation wird auch in den Social-Media-Auftritten der baden-württembergischen SO-Standorte proklamiert. So teilte beispielsweise die Mission Ulm auf ihrem Facebook-Profil am 16. August ein Bild von Helferinnen und Helfern in den typisch kräftig gelben und mit Logos der Organisation versehenen T-Shirts, die in Norditalien Betroffenen von Überschwemmungen halfen. Die Aktivitäten der SO im Land sind somit unverändert hoch und vielseitig. Eine Veränderung der Intensität oder Ausrichtung ist nicht festzustellen. 198
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2021 Nordrhein-Westfalen
  • Hizb ut Tahrir (Islamische Befreiungspartei
Hizb ut Tahrir (Islamische Befreiungspartei - HuT) 232 Kalifatsstaat (Hilafet Devleti) 238 Muslimbruderschaft (unter anderem Deutsche Muslimische Gemeinschaft, DMG) 242 Milli Görüs-Bewegung 248 Türkische Hizbullah (TH) 252 Furkan-Gemeinschaft 256 Palästinensischer Islamischer Jihad (Harakat al-Jihad al-Islami fi-l-Filastin - PIJ) 260 Extremismus im Internet 265 Scientology Organisation (SO) 278 Spionageabwehr, Cyberabwehr und Wirtschaftsschutz 285 Zusammenfassung 286 Im Fokus: Aufklärung und Sensibilisierung der Politik im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2021 288 Spionage, politische Einflussnahme ausländischer Staaten und Proliferation 290 Cyberangriffe ausländischer Staaten 310 Wirtschaftsschutz und Geheimschutz in der Wirtschaft 318 Präventionsarbeit und Aussteigerprogramme 323 Zusammenfassung 324 Im Fokus: Der Verfassungsschutz als Schnittstelle bei der vernetzten Rückkehrkoordination 326 Übergreifende Konzepte und Vernetzung 330 Präventionsprogramm Wegweiser - Gemeinsam gegen Islamismus 338 VIR - Veränderungsimpulse setzen bei rechtsorientierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen 344 6 InhaltsVerzeIchnIs Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2021
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2012 Berlin
  • 12 Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 8.1.3
12 Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 8.1.3 Neonazis 216 8.1.4 Skinheads 217 8.1.5 Rechtsextremistische Musik 217 8.2 Parlamentsorientierter Rechtsextremismus 219 8.2.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" 219 9 Linksextremismus 224 9.1 Aktionsorientierter Linksextremismus 224 9.1.1 Autonome 224 9.1.2 "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" 225 9.1.3 "North-East Antifascists" 226 9.1.4 "Antifaschistische Linke Berlin" 227 9.1.5 "Anarchist Black Cross Berlin" 228 9.1.6 "Out of Control" 228 9.1.7 "Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen" 229 9.1.8 "Zusammen Kämpfen! Berlin" 230 9.1.9 "Rote Hilfe e.V." 231 9.1.10 "Wir bleiben alle!" 232 9.1.11 "Rigaer 94" 232 9.2 Parlamentsorientierter Linksextremismus 233 9.2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" 233 9.2.2 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" 234 10 Extremistische Bestrebungen ausländischer Organisationen (ohne Islamismus) 236 10.1 Kurdische Extremisten 236 10.1.1 "Arbeiterpartei Kurdistans" ("Partiya Karkeren Kurdistan") 236 10.2 Türkische Extremisten 238 10.2.1 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" 238 11 "Scientology Organisation" (SO) 240
Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 2021 Nordrhein-Westfalen
  • Kurzporträt/Ziele Die Ziele der
Kurzporträt/Ziele Die Ziele der SO basieren auf den bis heute verbindlichen Lehren ihres Gründers L. Ron Hubbard, insbesondere auf seinem 1950 veröffentlichten Grundlagenwerk Dianetik. Sie strebt eine scientologische Gesellschaft an, in der an die Stelle des Demokratieprinzips und der Grundrechte ein auf der bedingungslosen Unterordnung des Einzelnen beruhendes, totalitäres Herrschaftssystem unter scientologischer Führung tritt. Die SO agiert häufig verborgen unter dem Deckmantel einer ihrer zahlreichen Nebenund Tarnorganisationen oder Kampagnen, deren Zugehörigkeit zur SO auf den ersten Blick meist nicht erkennbar ist. Beispiele hierfür sind: > Der Weg zum Glücklichsein (The Way To Happiness), > Sag NEIN zu Drogen, sag JA zum Leben (deutscher Ableger der Foundation for a drug-free world), > Jugend für Menschenrechte (Youth for Human Rights), > Foundation for a drug-free world (Kampagne gegen Drogenmissbrauch), > Narconon (Organisation zur Rehabilitation von Suchtkranken), > Criminon (Verein zur Resozialisierung von Strafgefangenen), > Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM), auf internationaler Ebene: Citizens Commission On Human Rights (CCHR). 280 scIentology organIsatIon (so) Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2021
Seite 238 im Verfassungsschutzbericht 2023 Baden-Württemberg
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2023 C Church of
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2023 C Church of Scientology International (CSI) ...................................................................................193 Citizens Commission on Human Rights (CCHR).........................................................................196 Corona-Proteste...........................................................................................61, 82, 84, 86 f., 92, 94 Council of European Muslims (CEM) .................................................................................. 149, 152 CRIMINON .................................................................................................................................195 Cyberangriffe, -sabotage, -spionage ...................................................................... 11, 15, 201, 215 ff. D de.indymedia.org (linksextremistische Internetplattform) .....................................107 f., 110, 113 ff. DER DRITTE WEG (Der III. Weg) ........................................... 35 f., 38, 40 f., 48, 50 ff., 64 f., 67, 69 Der Flügel .....................................................................................................................................55 Desinformation ........................................................................................84, 86, 202 ff., 207 f., 216 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................................... 103 ff., 116 f. Deutsche Muslimische Gemeinschaft e.V. (DMG) ....................................127, 133, 142, 147, 151 ff. Deutsche Stimme (Zeitschrift) ......................................................................................................47 Deutschsprachiges Islamisches Zentrum Sindelfingen e.V. .......................................................139 Devrimci Sol (Publikation) ...........................................................................................................186 Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung (AG-GGG)...................................................................... 35 ff. Die Heimat................................................................................................... 35 ff., 40, 47 ff., 64, 69 Die Rechte ........................................................................................................................ 35, 37, 42 Die Rote Hilfe (Zeitung) ......................................................................................... 103 f., 113, 121 f. Direction Generale des Etudes et de la Documentation (DGED, Marokko) ................................212 Division 45 ................................................................................................................................... 38 Dual-Use-Güter ................................................................................................................ 205, 213 f. E Einflussnahmeaktivitäten........................................................................................ 202, 206 ff., 211 E-Meter.......................................................................................................................................192 ethnisches Volksverständnis/ethnischer Volksbegriff/Ethnopluralismus ....................... 55 f., 60, 69 Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft e.V. (EMUG) ......................155, 159 Europäisches Institut für Humanwissenschaften (EIHW) .......................................................... 151 European Council for Fatwa and Research (ECFR) ..................................................... 149, 152, 158 Evangelische Freikirche Riedlingen (EFK) .............................................................................. 82, 86 Ewiger Bund .................................................................................................................................93 F Fatwa-Ausschuss in Deutschland (FAD ......................................................................................149 Federation of Islamic Organisations in Europe (FIOE) ........................................................ 149, 152 Firatnews Agency .......................................................................................................................180 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e. V." (ATIF).............................................188 Föderation der ArbeitsimmigrantInnen aus der Türkei in Deutschland e. V. (AGIF) .....................188 Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e. V. (ADÜTDF) ...............175 ff. Föderation der Völker Kurdistans e.V. (FED-GEL) ........................................................................182 Föderation der Weltordnung in Europa (ANF) .................................................................. 167, 176 ff. Forum of European Muslim Youth and Student Organizations (FEMYSO) .................. 149, 152, 158 Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) ...........................................................................................183 Frauenverteidigungskräfte (HPJ) ................................................................................................179 Fremdenfeindlichkeit ................................................................................................................... 90 FSB (russischer Inlandsgeheimdienst) .......................................................................................207 240
Seite 298 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg
  • Anhang / Stichwortverzeichnis Wasserturm.........................136 land
Anhang / Stichwortverzeichnis Wasserturm.........................136 land.......................................65 Watch Dog Committee............215 Zentrum für Propagierung und RechtWDC....................................215 leitung....................................43 Weisse Wölfe Terror Crew...177, 178 Zilan-Frauenfestival..................88 Weltrevolution.........................95 ZMD......................................65 Werteentscheidungen der VerfasZugangskontrollen..................238 sung.................................16, 17 Zündel, Ernst..........................203 Wiedervereinigung....126, 127, 153 Zuverlässigkeitsüberprüfungen..22, Wilhelm Tietjen Stiftung für Fertili237, 244, 256 sation Ltd..............................201 Wirtschaftsschutz............23, 226, 228, 234 Wirtschaftsschutztag.............235 Wirtschaftsspionage........226, 228 Wirtschaftsunternehmen........228, 231, 234, 235 WISE.............................217, 219 Wissenschaftssenatorin, Hamburger; Anschlag auf Wohnhaus....129 Worch, Christian.....................171 World Institute of Scientology Enterprises............................217, 219 Wulff, Thomas.................164, 171 Wunsiedel.............................197 WWTC..........................177, 178 Y Yasin, Scheich.........................57 YEK-KOM.........85, 87, 88, 89, 90 Yekitiya Komelen Kurd il Almanya..85 Yilmaz, Adem................42, 45, 46 Youth for Human Rights.....216, 222 YouTube...............................32 Yuppies................................113 Z Zeck, Publikation...........115, 116, 138, 141 Zentralasien...................40, 41, 53 Zentralrat der Muslime in Deutsch296
Seite 1 im Verfassungsschutzbericht 2016 Sachsen-Anhalt
  • Bewertung Ausländerextremismus Schutz Spionageabwehr Extremismusprävention Rechtsextremismus Aufklärung Islamismus Analyse ScientologyOrganisation Sensibilisierung Wirtschaftsschutz
1992 25 JAHRE 2017 VERFASSUNGSSCHUTZ IN SACHSENANHALT Verfassungsschutzbericht 2016 Verfassung Terrorismus Information Linksextremismus Bewertung Ausländerextremismus Schutz Spionageabwehr Extremismusprävention Rechtsextremismus Aufklärung Islamismus Analyse ScientologyOrganisation Sensibilisierung Wirtschaftsschutz
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2024 Baden-Württemberg
  • tionstechnik Geheimund Auswertung Sabotageschutz Reichsbürger und Selbstverwalter, Verfassungsschutzrelevante Staatsdelegitimierung, ScientologyOrganisation
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2024 VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG Der Verfassungsschutz versteht sich als Frühwarnsystem der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (fdGO) in Deutschland. Seine Aufgabe ist es, verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen zu beobachten und die politisch Verantwortlichen, die zuständigen Stellen sowie die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes über Entwicklungen und drohende Gefahren zu unterrichten. Diese Aufgabe ergibt sich aus SS 3 Abs. 1 und SS 12 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Leitungsstab, Beauftragte für (Landesverfassungsschutzgesetz, LVSG). Presseund Öffentlichkeitsarbeit Chancengleichheit Präsidentin Der Bund und die 16 Länder unterhalten jeweils eigene VerfassungsschutzBeate Bube Zentralstelle für wissenbehörden, wie es dem föderativen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland entspricht. schaftliche Analyse und Forschung Diese arbeiten eng zusammen. Die größte und mit verschiedenen Zentralfunktionen ausgestattete Behörde ist das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Sitz in Köln. SchwerbehindertenDas Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (LfV) hat seinen Sitz Personalrat vertretung in Stuttgart und gliedert sich in sechs Abteilungen. Die Personalstellen sowie die Finanzmittel für Personalund Sachausgaben sind Abteilungen im Haushaltsplan des Landes ausgewiesen. Danach waren dem Verfassungsschutz für das Jahr 2024 insgesamt 405 Personalstellen (2023: 405) zugewiesen, davon 345,5 für Beamte und 59,5 für tariflich Beschäftigte. Für Personalausgaben standen im Haus- 1 2 3 4 5 6 haltsplan rund 23,2 Millionen Euro (2023: 23,2 Millionen Euro), für Sachausgaben rund 6 Millionen Euro (2023: 7 Millionen Euro) zur Verfügung. Spionageund RechtsCyberabwehr, Links-/AuslandsIslamistischer extremismus ZentralGeheimund Operative bezogener Extremismus und und -terrorismus, abteilung Sabotageschutz, Abteilung Extremismus und Terrorismus Reichsbürger und PersonenTerrorismus Selbstverwalter überprüfungen Finanzen, Spionageabwehr, Koordinierung Controlling, Beschaffung Beschaffung ProliferationsBeschaffung, Beschaffung Innerer bekämpfung Zentrale Werbung Dienst Auswertung Auswertung Behördenund Zentralstelle für Organisation, Islamistischer RechtsWirtschaftsschutz, Ermittlungen, Auswertung AusE-Akte, Extremismus und extremismus Cyberabwehr, Tarnmittel und landsbezogener NADIS Terrorismus und -terrorismus InformationsLegendierung, Extremismus und sicherheit nd-AnwendungsTerrorismus Wissenschaftliche Gefährdungstechnik, G 10, Personalwesen, Internet Analyse, Operative sachverhalte, Ausund InformationserKoordination PersonenFortbildung Auswertung hebung im Internet personenbezogene überprüfungen Linksextremismus Aufklärung, Observation, und -terrorismus Operative InforOperative Technik Informationsmationserhebung und Kommunikaim Internet Personeller tionstechnik Geheimund Auswertung Sabotageschutz Reichsbürger und Selbstverwalter, Verfassungsschutzrelevante Staatsdelegitimierung, ScientologyOrganisation 18 19
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2000 Sachsen-Anhalt
  • Zo1 17'707. 5 VORWORT
Zo1 17'707. 5 VORWORT Der vorliegende Verfassungsschuizbericht leistet einen wichtigen Beitrag zur Unterrichtung über verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Tätigkeiten in unserem Bundesland. Er soll den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich selbst ein Bild von den Gefahren zu machen, die von extremistischen Gegnern unserer freiheitlichen Demokratie drohen. | Die inhaltliche Schwerpunktset- | zung der Verfassungsschutzarbeit | ist eindeutig: Nach wie vor gehen| in Sachsen-Anhalt die größten I Gefahren von rechisextremistischen Bestrebungen aus. Dementsprechend nimmt die Berichterstattung hierüber den größten Teil dieser Broschüre ein. Ausführliche Darstellung finden in diesem Abschnitt neben den Aktivitäten rechtsextremistischer Skinheads, Neonazis und Parteien auch die konkreten Abwehrmaßnahmen des Staates, insbesondere die Vorbereitung eines Antrages zum Verbot der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) durch das Bundesverfassungsgericht und das erfolgte Verbot der deutschen "Division" der Skinheadbewegurig "Blood & Honour". Im Bericht finden sich darüber hinaus Informationen über verfassungsfeindliche Tätigkeiten von Linksextremisten, extremistischen Ausländern und der "Scientology"-Organisation sowie über die weiteren Aufgabenfelder des Verfassungsschutzes. Von diesen ist insbesondere die Spionageabwehr zu nennen, der vor allem
Seite 284 im Verfassungsschutzbericht 2021 Nordrhein-Westfalen
  • Der bereits in den letzten
Der bereits in den letzten Jahren zu beobachtende Trend einer verstärkten Nutzung des digitalen Raums durch die SO setzte sich in 2021 fort. So wurden im vergangenen Jahr zahlreiche Webinare und Onlinekurse angeboten. Dies bietet zum einen offensichtliche Vorteile im Hinblick auf die anhaltende pandemische Lage und die damit verbundenen Einschränkungen, zum anderen setzten entsprechende Online-Angebote die Hemmschwelle für potentiell Interessente herab. Ebenso wie die klassischen Druckerzeugnisse der SO und ihrer Tarnorganisationen lassen auch die angebotenen Webinare auf den ersten Blick oft keinen Rückschluss auf die SO zu. Verschleierte Angebote von SO im Internet Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die 2008 durch das OVG Münster formulierte Gefahreneinschätzung zur SO hat unverändert Bestand. Die SO wendet zur Erreichung ihrer Ziele nach wie vor die gleichen Mittel an und erschließt sich zusätzlich Teile des digitalen Raums. Nicht nur vor dem Hintergrund des nicht abzusehenden Endes der aktuellen pandemischen Situation wird davon ausgegangen, dass die SO ihre Onlineaktivitäten und -angebote weiter intensivieren wird. Ein künftiger Anstieg der Mitgliederzahlen in Nordrhein-Westfalen ist daher nicht auszuschließen. scIentology organIsatIon (so) 283 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2021

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