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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 275 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund

274 Erläuterungen und Dokumentation 4

274 Erläuterungen und Dokumentation 4 Federalnaja Slushba Besopasnosti. 5 Federalnoje Agenstwo Prawitelstvennoj Swjasi i Informazij. 6 Federalnaja Slushba Ochrany. 7 Federalnaj a Pogranitschnaja Slushba. 8 Getarnte (Erd)Verstecke zum Informationsund Materialaustausch o d e r f ü r finanzielle Zuwendunge n a n geheime Mitarbeiter. 9 Das HWB ist die Nachfolgeeinrichtung der "Russischen Handelsvertretung" (RHV), die mit Objekten in Köln und Berlin vertreten war. Sie musste im Dezember 2000 auf Betreiben der Bundesregierung aufgelöst werden. 10 Die MEK wurde im Mai durch Beschluss des Europäischen Parlaments in die Liste der Europäischen Union über terroristische Organisationen aufgenommen. 11 Über dem schottischen Ort Lockerbie war am 21. Dezember 1988 eine Verkehrsmaschine der amerikanischen Fluggesellschaft PAN AM nach der Explosion einer an Bord befindlichen Bombe abgestürzt. Bei dem Anschlag kamen 270 Menschen ums Leben. 12 Bei dem Anschlag auf die vorwiegend von Angehörigen der US-Streitkräfte besuchte Diskothek "La-Belle" am 5. April 1986 in Berlin waren drei Menschen getötet und über 200 verletzt worden. Scientology - Organisation (SO) 1 Die SO gibt eine Vielzahl von Publikationen heraus. Angaben zur Auflagenhöhe werden nur vereinzelt veröffentlicht, z. B. im Hinblick auf Sonderausgaben der "FREIHEIT". 2 Die Zahl beruht auf den tatsächlichen Feststellungen der Verfassungsschutzbehörden. Die SO gibt im Internet 10 bzw. 9 "Missionen" in Deutschland an; Stand: November 2002. 3 Vgl. "ADVANCE!", Ausgabe 140, 2000, S. 9; "THE AUDITOR", Ausgabe 290, 2001, S . 15.

Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 2024 Brandenburg

9. Scientology Organisation 185

Seite 418 im Verfassungsschutzbericht 2019 Niedersachsen

Anhang 211 www.twitter.com 212 IS

Seite 260 im Verfassungsschutzbericht 2012 Hamburg

Anhang / Abkürzungsverzeichnis W WISE World

Anhang / Abkürzungsverzeichnis W WISE World Institute of Scientology Enterprises WTSfF Wilhelm TIETJEN-Stiftung für Fertilisation Ltd. WWT Weisse Wölfe Terror Crew Y YEK-KOM Yekitiya Komelen Kurd il Almanya (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V.) YÖP Yeni Özgür Politika Z ZMD Zentralrat der Muslime in Deutschland 259

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2020 Sachsen-Anhalt

InhaltsverzeIchnIs "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland

InhaltsverzeIchnIs "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland" (MLPD) 178 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 182 ISLAMISTISCHE BESTREBUNGEN 185 Salafistische Bestrebungen 190 "Gemeinschaft der Verkündigung der Mission" (Urdu: "Tablighi Jama'at", TJ) 197 Muslimbruderschaft (MB) / "Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V." (DMG), ehemals "Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V." (IGD) / HAMAS 199 SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 203 "Arbeiterpartei Kurdistans" (kurdisch: Partiya Karkeren Kurdistan, PKK) 205 SCIENTOLOGY ORGANISATION (SO) 218 SPIONAGEABWEHR 221 Russische Nachrichtendienste 223 Chinesische Nachrichtendienste 224 Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran 228 Andere Nachrichtendienste 229 Hybride Bedrohungen 230 Cyberabwehr 234 Wirtschaftsschutz 236 Proliferationsabwehr 238 Mitarbeit der Bevölkerung 240 GEHEIMSCHUTZ 241 ANHANG 243 Statistik 243 Bildnachweis 246 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2020 VII

Seite 32 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bayern

Verfassungsschutzbericht Bayern 2021 Verfassungsschutz in

Verfassungsschutzbericht Bayern 2021 Verfassungsschutz in Bayern Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) Knorrstraße 139, 80937 München Bürgertelefon: 089/2192 2192 Aussteigertelefon: 089/2192 2767 EMail: gegenextremismus@stmi.bayern.de www.bige.bayern.de Opfer und Aussteiger der Scientology Organisation (SO) sowie Angehörige von SOMitgliedern können sich an ein vertrauliches Telefon des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz wenden. Vertrauliches Telefon Telefon: 089/31201 296 32

Seite 269 im Verfassungsschutzbericht 2002 Brandenburg

Verfassungsschutz in Brandenburg Auch das

Verfassungsschutz in Brandenburg Auch das Pädagogische Landesinstitut Brandenburg, Politische Stiftungen und die Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg nutzten die Angebote des Verfassungsschutzes zu Vortrag und Dialog. Themendieser Veranstaltungen waren u. a. "Wehrhafte Demokratie", "Tolerantes Brandenburg", "Fremdenfeindlichkeit und Extremismus". Zielgruppenorientierte Angebote, die der Prävention dienen, werden künftig noch ausgebaut werden. Zum vierten Malin Folgestellte sich der Verfassungsschutz einem breiten Publikum auf dem "Brandenburg-Tag" vor, der dieses Mal am 7. September in Neuruppinstattfand. Wie in den Vorjahren kamen die Besucher nicht nur an den Stand, um über sie bewegende Fragen zu diskutieren, sondern oft ganz gezielt, um den aktuellen Verfassungsschutzbericht zu erhalten. Diese jährlich herausgegebene Publikation erschien 2002 in einer Auflage von 4.000 Exemplaren. Sie kann im Internet abgerufen bzw. auf Anfrage zugesandt werden. Neben dem Jahresbericht versendet der Verfassungsschutz an Interessenten weitere Publikationen zu den Themenbereichen Extremismus, Spionage oder Scientology.! Wer an Vorträgen, Informationsveranstaltungen bzw. Informationsmaterial interessiert ist oder sonst Fragen an die Verfassungsschutzbehörde Brandenburg hat, sollte sich telefonisch, schriftlich oder per E-Mail an sie wenden. Die Fachleute für Öffentlichkeitsarbeit gehen gern auf Wünsche und Hinweise ein. Ministerium des Innern Referat V/3 Henning-von Tresckow-Straße 9-13 14467 Potsdam Lelefon: (03 31) 8 66-25 52 Fax: (03 31) 8 66-2055 E-Mail: info@verfassungsschutz-brandenburg.de : Eine Liste der derzeit lieferbaren Druckschriften ist auf der Website www.verfassungsschutz-brandenburg.de unter "Bibliothek "Publikationen zufinden. 265

Seite 351 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bund

REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Wirtschaftsund Finanzbüro

REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Wirtschaftsund Finanzbüro 234 (EMB - Ekonomi ve Maliye Bürosu) World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 317, 320 Y YATIM-Kinderhilfe e.V. 207, 324 Yekitiya Komalen Kurd Li Elmanya (YEK-KOM - 252 Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland e.V.) Z Zentralverband der Ezidischen Vereine e.V. (NAV-YEK) 233 352

Seite 343 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bund

REGISTER World Institute of Scientology Enterprises (WISE) ....................................317, 320 World Socialist Web Site (Publikation) .... 148 Y YATIM-Kinderhilfe e.V............................207, 324 Yekitiya Komalen Kurd Li Elmanya (YEK-KOM - Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland e.V.) ......................... 252 Yeni Özgür Politika (YÖP, Tageszeitung) ........................ 229, 234, 249 Yürüyüs (Publikation) .........................239 f., 254 Z Zeitung zum 1. Mai 2016 ................................ 141 Zentralverband der Ezidischen Vereine e.V. (NAV-YEK) ..........................233, 352 Zündel, Ernst ...........................................................70 Zwischenstandspapier ..................................... 138 344

Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 2014 Sachsen-Anhalt

Registeranhang Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen

Registeranhang Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2014 V Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans (KCK) Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL) W World Institute of Scientology Enterprises (WISE) Z Zusammen Kämpfen (ZK) 200

Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 2014 Sachsen-Anhalt

Stichwortverzeichnis Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen

Stichwortverzeichnis Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2014 WALDE, Peter 78, 81 Wanzleben-Börde, OT Klein-Wanzleben (Landkreis Börde) 107 War starts here-Camp 110 WEBER, Patrick 72f Weimar (Thüringen) 48, 62 Weißenfels (Burgenlandkreis) 44, 45, 47, 48f 64, 87 Wernigerode (Landkreis Harz) 57 WESSEL, Danilo 82 Wessel, Horst 61 WhatsApp 48, 65 Wirtschaftsschutz 153f Wirtschaftsspionage 155, 202 WORCH, Christian 47, 88ff World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 142, 200 WULFF, Thomas "Steiner" 55, 93 Wunsiedel (Bayern) 93 Wuppertal (Nordrhein-Westfalen) 150 Y Yeni Özgür Politika (Publikation) 127 Z ZAKAYEV, Akhmed 137 ZASOWK, Ronny 70 ZEISE, Michael 49 Zeitz (Burgenlandkreis) 115, 117 Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) 107 ZIMMERMANN, Ingo 90 Zusammen Kämpfen (ZK) 99, 101f, 105, 111f, 200 193

Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 2014 Sachsen-Anhalt

Scientology Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen

Scientology Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2014 Auf Grund von Sensibilisierungen des Verfassungsschutzes konnten Kontaktaufnahmeversuche zu kommunalen Mandatsträgern verhindert werden. Jedoch ist damit zu rechnen, dass mit der aktuellen Crystal-Problematik NARCONON weiterhin versuchen wird, Jugendliche, Eltern und Lehrer zu erreichen. Aktivitäten gegenüber Behörden Auch die SO-Teilorganisation "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) entfaltet Außenwerbung. Mit ihren Kampagnen diffamiert sie insbesondere Psychiater und Psychologen. So wandte sich die KVPM seit dem Frühsommer in einigen Bundesländern - auch in Sachsen-Anhalt - an mehrere Richterinnen und Richtern an Familiengerichten, um sie für die Ablehnung der psychiatrischen Therapie zu interessieren. Ihnen wurde eine DVD mit dem Titel "Der Schein trügt" gesendet und die Empfänger wurden aufgefordert, diese DVD auch bei Kollegen, Vorgesetzten und in Richterfortbildungen bekannt zu machen. 145

Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2020 Thüringen

III. "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" ....................................................................................51

III. "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" ....................................................................................51 1. Überblick .............................................................................................................................51 2. Ideologie .............................................................................................................................51 3. "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" in Thüringen..............................................................52 4. Gefährdungspotenzial ..........................................................................................................54 Exkurs: (Rechts-)extremistische Beeinflussung der Proteste gegen die staatlichen Coronamaßnahmen .....................................................................................................................55 IV. Islamismus .............................................................................................................................59 1. Ideologischer Hintergrund....................................................................................................59 1.1 Salafismus ................................................................................................................ 59 1.2 Legalistischer Islamismus .......................................................................................... 61 1.3 Schiitischer Islamismus ............................................................................................. 61 1.4 Verbotsmaßnahmen .................................................................................................. 62 2. Gefährdungsbewertung für die Bundesrepublik Deutschland.................................................62 3. Islamismus in Thüringen ......................................................................................................64 3.1 Überblick................................................................................................................... 64 3.2 Islamisten in Thüringer Moscheevereinen ................................................................... 64 3.3 Salafismus in Thüringen............................................................................................. 65 3.4 Die "Tablighi Jama at" (TJ) in Thüringen ....................................................................... 65 3.5 Mobilisierungskampagnen in Sozialen Medien ........................................................... 66 V. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ohne Islamismus) ..69 1. Hintergrund .........................................................................................................................69 2. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) .........................................................................................69 2.1 Überblick, allgemeine Lage ........................................................................................ 69 2.2 Strukturen der Organisation ....................................................................................... 70 2.3 Themenschwerpunkte der Organisation...................................................................... 71 3. Bewertung ...........................................................................................................................72 VI. Linksextremismus ..................................................................................................................75 1. Überblick und Schwerpunktsetzung ......................................................................................75 2. Ideologischer Hintergrund....................................................................................................76 3. Das linksextremistische Personenpotenzial ..........................................................................76 4. Autonome - gewaltorientierte Linksextremisten ...................................................................77 4.1 Allgemeines .............................................................................................................. 77 4.2 Die autonome Szene in Thüringen .............................................................................. 81 4.3 Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus"-Verständnis ........................................ 82 4.4 Das Aktionsfeld "Antigentrifizierung" ......................................................................... 87 5. Sonstige linksextremistische Organisationen .......................................................................89 6. Politisch motivierte Kriminalität - Links im Überblick............................................................92 VII. Scientology Organisation (SO) ...............................................................................................95 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO .........................................................................95 2. Strukturen der SO ................................................................................................................96 3. SO in Thüringen ...................................................................................................................96 8

Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2020 Thüringen

Amt für Verfassungsschutz beim Thüringer

Amt für Verfassungsschutz beim Thüringer Das Referat 51 erhält vom Referat "Beschaffung" Ministerium für Inneres und Kommunales Informationen zu den Aufgabenfeldern IslamisPostfach 450 121 mus, sonstiger Ausländerextremismus. Es lenkt 99051 Erfurt diesen Informationsfluss, führt die Erkenntnisse Telefon: 0361 573313-850 mit anderen Informationen, etwa aus offen Telefax: 0361 573313-482 zugänglichen Quellen, zusammen und wertet Internet: https://verfassungsschutz.thueringen.de sie aus. E-Mail: afvkontakt@tmik.thueringen.de Referat 52 "Auswertung Rechtsextremismus/ Die Behörde hält eine "Aussteigerhotline für Linksextremismus, Thüringer Informations-AusRechtsextremisten" (0361 573313-817) und ein wertungs-Zentrale von Polizei und Verfassungs"Hinweistelefon Islamismus" (0361 573313schutz (TIAZ)" 480) vor. Die Wanderausstellung des AfV "Feinde der Demokratie" kann von allen interessierDas Referat 52 erhält vom Referat "Beschaffung" ten Institutionen kostenfrei angefordert werden. Informationen zu den Bereichen Rechtsund Linksextremismus. Es lenkt diesen InformaReferat 50 "Grundsatzund Rechtsangelegentionsfluss, führt die Erkenntnisse mit anderen heiten, G10, Gremienarbeit" Informationen, etwa aus offen zugänglichen Quellen, zusammen und wertet sie aus. Das Referat 50 bearbeitet die Grundsatzund Rechtsangelegenheiten des Amtes. Weiterhin Aufgabe der seit 2007 bestehenden TIAZ, einer werden in diesem Arbeitsbereich Sitzungen Projektorganisation des Thüringer Landeskrimiverschiedener Gremien, z. B. der Parlamentarinalamts (TLKA) und des Thüringer Verfassungsschen Kontrollkommission und der G10-Komschutzes, ist es, Informationen zu politisch mission des Thüringer Landtags sowie verschiemotivierter Kriminalität in den Phänomenbereidener Bund-Länder-Gremien vorbereitet. Die chen "Rechts", "Links" und "Ausländer" sowie Bearbeitung von parlamentarischen Anfragen, den Erscheinungsformen des internationalen Petitionen und Auskunftsersuchen von Bürgern Terrorismus zu bündeln und einer gemeinsamen zählt ebenso zu den Aufgaben des Referates wie Analyse zuzuführen. Die TIAZ übernimmt darüber die Begleitung der Rechtsetzung auf dem Gebiet hinaus die Aufgaben des Freistaats Thüringen im des Verfassungsschutzes, des Geheimschutzes Wirkbetrieb der "Antiterrordatei" (ATD). oder relevanter Bundesratsverfahren. Das große Interesse der Mitglieder des Thüringer Landtags Referat 53 "Beschaffung" an den Themenfeldern, die vom AfV zu bearbeiten sind, zeigt sich an der Anzahl diesbezügDieses Referat hat die Aufgabe, durch Ermittlunlicher parlamentarischen Anfragen, auch wenn gen und den Einsatz von nachrichtendienstlidie Anzahl im Berichtszeitraum rückläufig war. chen Mitteln die für die Erfüllung des gesetzSo war das AfV mit der Bearbeitung von einer lichen Auftrags erforderlichen Informationen zu Großen Anfrage, 173 Kleinen Anfragen und 13 beschaffen. Mündlichen Anfragen befasst. Darüber hinaus ist das Referat mit der DurchfühReferat 54 "Querschnittsaufgaben, Geheimschutz, rung der Verfahren zur Postund TelekommuniSpionageabwehr, Scientology Organisation" kationsüberwachung (G10) betraut. Das dem Referat zugehörige Sachgebiet "QuerReferat 51 "Auswertung Ausländerextremisschnittsaufgaben" ist für den inneren Dienstbemus/Islamismus" trieb zuständig. Angelegenheiten des perso16

Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 2020 Thüringen

Informationen zum Verfassungsschutz Allgemeine parlamentarische

Informationen zum Verfassungsschutz Allgemeine parlamentarische Kontrolle Parlamentarische Kontrollkommission (parlamentarische Anfragen, des Thüringer Landtags Petitionen von Bürgern) Amt für Verfassungsschutz Landesrechnungshof Verwaltungsgerichte (Stabsstelle Controlling) Landesbeauftragter für den Datenschutz G10-Kommission des Thüringer Landtags und die Informationsfreiheit Kontrollinstanzen des Verfassungsschutzes nellen und materiellen Geheimschutzes sowie den verschiedenen Phänomenbereichen, die Mitwirkungspflichten des Verfassungsschutzes Information über die Festlegung der einzelnen gemäß dem Thüringer SicherheitsüberprüfungsBeobachtungsobjekte, die Information über die gesetz werden im Sachgebiet "Geheimschutz" Herstellung des Einvernehmens beziehungswahrgenommen. weise des Benehmens für das Tätigwerden von Verfassungsschutzbehörden anderer Länder Dem Sachgebiet "Spionageabwehr" obliegt es, respektive des Bundes in Thüringen, die Vorlage die unerlaubte Tätigkeit fremder Nachrichtenvon Regelungen über die Vergütung von V-Leudienste im Freistaat aufzuklären. Zudem wird ten zur Kenntnis und die Unterrichtung über die etwaigen Hinweisen auf frühere, fortwirkende Feststellung eines InformationsübermittlungsStrukturen der Aufklärungsund Abwehrdienste verbotes durch den Verfassungsschutz. der ehemaligen DDR nachgegangen.In einem weiteren Sachgebiet werden Hinweise auf Darüber hinaus ist die Unterrichtung der mögliche Betätigungen der in Thüringen bislang Parlamentarischen Kontrollkommission über nicht organisatorisch vertretenen "Scientology den Erlass und jede Änderung von DienstanweiOrganisation" bearbeitet. sungen (SS 27 Abs. 5 ThürVerfSchG) gesetzlich verankert. Für den Erlass und die Änderung der Dienstanweisung zum Einsatz von V-Leuten ist Parlamentarische Kontrolle eine Anhörung der Parlamentarischen KontrollGegenüber der Parlamentarischen Kontrollkomkommission vorgeschrieben (SS 12 Abs. 6 Sätze mission besteht eine umfassende Unterrich- 6 und 7 ThürVerfSchG). tungspflicht über die allgemeine Tätigkeit des Die umfangreichen Unterrichtungspflichten der AfV (SS 27 Abs. 1 ThürVerfSchG). Dabei bilden die Landesregierung und Kontrollbefugnisse der Parmit nachrichtendienstlichen Mitteln gewonnelamentarischen Kontrollkommission ermöglichen nen Erkenntnisse einen Schwerpunkt. eine umfassende parlamentarische Kontrolle der Tätigkeit des AfV und eine zusätzliche Sicherung Zudem ist der Landesregierung eine struktuder Grundrechte betroffener Personen. rierte Berichterstattung über die maßgeblichen operativen Vorgänge im Verfassungsschutz Nach SS 33 ThürVerfSchG unterrichtet die Parlagegenüber der Parlamentarischen Kontrollkommentarische Kontrollkommission unter Beachmission aufgegeben (SS 27 Abs. 2 ThürVerfSchG). tung der Geheimhaltungspflichten den Landtag Dies betrifft im Einzelnen eine Übersicht über mindestens alle zwei Jahre über ihre Tätigkeit. den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel in 17

Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen-Anhalt

INHALTSVERZEICHNIS * Andere extremistische Ausländerorganisationen 96

INHALTSVERZEICHNIS * Andere extremistische Ausländerorganisationen 96 + Ausländerextremistisch motivierte Straftaten 97 V. "SCIENTOLOGY"-ORGANISATION (50) 98. VI. SPIONAGEABWEHR 99 + - Allgemeines. 99. + Nachrichtendienste der Russischen Föderation 99 + Fernmeldeelektronische Aufklärung 100 + Proliferation 101 + Sicherheitspartnerschaft mit. der gewerblichen Wirtschaft. und der Wissenschaft 104 + Spionageabwehr mit Hilfe der Bevölkerung 106 vi. GEHEIMSCHUTZ 107 + Allgemeines 107: * Geheimschutz im Behördenbereich 107 + Geheimschutz in der Wirtschaft :108' vll. VERFASSUNGSSCHUTZ IN SACHSEN-ANHALT 109: * Grundlagen und organisatorische Ausgestaltung des Verfassungsschutzes _ 109 + Erreichbarkeit der Verfassungsschutzabteilung 111 + Aufgaben des Verfassungsschutzes 111 + Keine polizeilichen Befugnisse 112 + Methoden und Mittel nachrichtendienstlicher. Tätigkeit 112 + Datenschutz 113 + Auskunftserteilung 114 + Kontrolle 114 * Öffentlichkeitsarbeit des Verfässungsschutzes 115 IX. ANHANG 117 - GESETZ ÜBER DEN VERFASSUNGSSCHUTZ IM LAND SACHSEN-ANHALT 117 - ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 133deg _ - STICHWORTVERZEICHNIS 135: VI

Seite 98 im Verfassungsschutzbericht 2020 Thüringen

2. Strukturen der SO 3

2. Strukturen der SO 3. SO in Thüringen Die SO unterhält im Bundesgebiet "Missionen", Im Freistaat Thüringen sind weder Strukturen in "Orgs" und "Celebrity Centers" (CCs) der SO. Bei Form von Niederlassungen noch öffentlichkeitsden "Missionen" handelt es sich um Basisorgawirksame Aktivitäten der SO feststellbar. Die nisationen, die einführende Dienste anbieten. Organisation beschränkt sich weitestgehend auf Die "Orgs" stellen darüber hinaus ein breiteres das Versenden bzw. Verteilen von Broschüren Angebot an Kursen, insbesondere zum "Audiund sonstigen Informationsmaterialien an öffentting" - der maßgeblichen Psychotechnik, mit der liche Einrichtungen und Privatpersonen, wobei Menschen in das System "Scientology" hineinein derartiges Engagement jeweils von SO-Niegezogen werden - zur Verfügung. In den CCs derlassungen außerhalb Thüringens ausgeht. werden mit eben jenen Diensten ausschließlich Prominente (Sportler, Künstler und GeschäftsleuMöglicherweise als Folge der Maßnahmen im te) betreut, um diese später als Imageträger für Zusammenhang mit der Corona-Pandemie waren die Organisation einzusetzen. Besondere Bedeuauch diese wenigen Aktionen im Berichtszeittung kommt den als "ideale Orgs" bezeichneten raum noch weiter eingeschränkt. Die SO griff Einrichtungen in den der SO strategisch wichtig aber auch diese Thematik auf und versuchte, erscheinenden Städten zu. In Deutschland haben die Corona-Pandemie für eine eigene Kampagne ihre Niederlassungen in Berlin und Hamburg und "Stay Well" samt Internetauftritt zu nutzen, um Stuttgart diesen Status erreicht. mit vermeintlichen Hilfsangeboten und sozialem Engagement mit den Menschen in Kontakt zu kommen. 96

Seite 130 im Verfassungsschutzbericht 2020 Thüringen

S Salafismus 59 ff., 64

S Salafismus 59 ff., 64 f. Schaller, Angela 41 Schlesische Jugend 29 Schutzzonenkampagne 21 Scientology Organisation (SO) 16 f., 95 Selbstverwalter 51 ff. Sezession 25 Sicherheitsüberprüfung 13, 107 ff., 116 Sleipnir, auch Sleipnir-Akustik 42 (rechtsextremistische Band) Spear-Phishing 103 staatenlos.info 52 Stay Well (Kampagne der SO) 96 Straight Edge 43 f., 46 f. T Tablighi Jama'at (TJ - Gemeinschaft der 61, 64 f. Verkündigung und Mission) Tage der nationalen Bewegung 42 Taliban 65 Tassilo Timm 77 Thing-Kreis 41 f. Turonen 37 U Unbeliebte Jungs (rechtsextremistische Band) 42 V Verein Gedächtnisstätte e. V. 35 Verfassunggebende Versammlung 52 Verschlusssache 107 f., 116 f. Volksverteidigungseinheiten (YPG) 72 Volksverteidigungskräfte (HPG) 70 128

Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2021 Berlin

VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 INHALT I Der

VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 INHALT I Der Verfassungsschutz in Berlin II Aktuelle Entwicklungen Der Verfassungsschutz in Berlin 10 1 Sonderthema: Journalistinnen und Journalisten im Fokus von Verfassungsfeinden 15 2 Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung 25 3 Rechtsextremismus 33 4 Reichsbürger und Selbstverwalter 45 5 Islamismus 51 6 Auslandsbezogener Extremismus 63 7 Linksextremismus 71 8 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 81 9 Scientology Organisation 89 6

Seite 196 im Verfassungsschutzbericht 2014 Sachsen-Anhalt

Abkürzungsverzeichnis Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen

Abkürzungsverzeichnis Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2014 NSBM National Socialist Black Metal Nationalsozialistischer Black Metal NSDAP Nationalsozialistische Partei der Arbeit NWDO Nationaler Widerstand Dortmund NSU Nationalsozialistischer Untergrund OT Ortsteil OSA Office of Special Affairs (OSA) PKK Parlamentarische Kontrollkommission PKK Partiya Karkeren Kurdistan (Arbeiterpartei Kurdistans) PYD Partiya Yekitiya Demokrat Partei der demokratischen Union RF Russische Föderation RTC Religious Technology Center RH Rote Hilfe RNF Ring Nationaler Frauen StGB Strafgesetzbuch SS Schutzstaffel der NSDAP SÜG-LSA Sicherheitsüberprüfungsund Geheimschutzgesetz im Land Sachsen-Anhalt SWR Sluschba Wneschnej Raswedki (Ziviler Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) VerfSchGGesetz über den Verfassungsschutz im Land LSA Sachsen-Anhalt VS Verschlusssache WISE World Institute of Scientology Enterprises YDK Yekitiya Demokratik a Gele Kurd Kurdische Demokratische Volksunion YEK-KOM Yekitiya Komalen Kurd li Elmanya (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V.) 196

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