staatliche Gewalt" rechtfertigt es in ihren Augen, den zen, die auf zum Teil gravierenden ideologischen DifStaat überall und mit allen
Linksradikalen Bündnisses Göttingen" zu Protestakautonomen Szene nach dem Vorbild der Anfang der tionen gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten Jahrtausendwende aufgelösten
Akzeptanz in der Bevölkerung zu stoßen. AutoSo erklärte ein "linksradikales Vorbereitungsbündnis" nome propagieren dabei aus taktischen Gründen Ziele, rückblickend
VeranstalDas Verhalten Autonomer belegt damit die Ablehnung tungen von Rechtsextremisten und deren Infrastrukwesentlicher Bestandteile der freiheitlich demokratitur, wie Szenetreffs
ergaben sich innerhalb des autonomen Lagegen einen Aufzug der rechtsextremistischen JUNGEN gers bereits mehrfach Ansätze von unterschiedlichen NATIONALDEMOKRATEN (JN) vorgingen
Bündnisses vom 30. April 2006. 127 Internetbeitrag eines "Linksradikalen Vorbereitungsbündnisses" zum 3. Oktober 2006 in Leipzig (Beitrag vom 6. Oktober
Kampf gegen die bestehende politische Ordnung, als Ursache für Rechtsextremismus, nicht impliziert
dominiert deutlich den hiesigen Linksextresteht in unmittelbarem Zusammenhang mit der regional mismus. starken Ausprägung rechtsextremistischer Strukturen. 123 Ohne Mehrfachmitgliedschaften
sich zum großen Teil um Mehrfachmitgliedschaften in verschiedenen linksextremistischen Bereichen
Kooperation verschiedener Grupeine Demonstration von Rechtsextremisten am 3. Okpen und Projekte, wie den linksextremistischen Zutober 2006. Etwa 1.500 gewaltbereite Personen
darunsammenschlüssen ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK Linksextremismus ter wiederum zahlreiche Autonome, beteiligten sich an LEIPZIG (AFBL), Jugendantifa TOMORROW, LEIPZIGER den Gegenaktivitäten. Bei beiden
Gegendemonstranten dem "Conne Island". blockierten die Route des rechtsextremistischen Aufzugs, so dass dieser eine andere Route nehmen musste. Wichtigstes öffentliches
seit Jahren die Internetseite LEFT-ACTION, ein Internetportal "linksradikaler Gruppen und linker Projekte aus Leipzig". Nahezu alle szenerelevanten Termine
Leipzig jahrelang wortgendantifa TOMORROW verfügen zudem über eigene führende linksextremistische Leipziger BÜNDNIS Internetseiten. GEGEN REALITÄT
Leipziger Ummals noch unter dem Namen BÜNDNIS GEGEN RECHTS. landes fast vollständig zusammenbrachen, existiert mit Mit der Entwicklung einer Strategie
Abkehr vom autonomen dung des Stützpunktes Döbeln-Meißen der rechtsex"Antifaschismuskampf " in den Jahren 2001 bis 2003 tremistischen JUNGEN NATIONALDEMOKRATEN
einen Aufzug der JN. Die Auch die Redaktion der linksextremistischen SzeneANTIFA RDL trat auch als Unterstützer der von der zeitschrift
einen eigenen Redebeitrag ins InterINCIPITO war das Nachfolgeprojekt der linksextrenet ein. mistischen Zeitschrift KLAROFIX. Die Erstausgabe Die Internetpräsenz der ANTIFA
Rechtsextremismus Diskussionen die Hoffnung, dass zukünftig nicht nur diese Themen gesamtgesellschaftliche Diskursfähigkeit erlangen, sondern auch rechtsextremistische Positionen zu diesen Themen
Bombenkriegsdebatte von 2003 von deutschen Rechtsextremisten in dieser Weise interpretiert. 2006 traf dies auf die Patriotismusdebatte sowie auf die Debatte
Kulturen" zwischen westlicher und islamischer Welt zu. 9.1 Rechtsextremistische Positionen zur Patriotismusdebatte anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft Dass die nicht erst
Feuilleton und durch Buchpublikationen ausgelöste Patriotismusdebatte in der rechtsextremistischen Szene auf ein positives Echo stoßen würde, war zu erwarten
Szene aufgenommen. Dennoch mischten sich in die rechtsextremistischen Kommentare immer wieder auch Zweifel, ob diese Debatte und die Richtung
nahm, wirklich im rechtsextremistischen Sinne waren. Die zentrale Frage, die dabei immer wieder durchschien, lautete sinngemäß: Bezog sich der Patriotismus
Heimat der deutschen "Volksgemeinschaft". Das macht für systemoppositionelle Rechtsextremisten einen entscheidenden Unterschied, wie zum Beispiel in der Plakataktion zum Ausdruck
sich konkret auf die Bundesrepublik Deutschland bezögen, wirkte das aus rechtsextremistisch-systemoppositioneller Sicht systemstabilisierend und damit Bestrebungen entgegen, "Volksgemeindie Bundesrepublik
durch ein nach rechtsextremistischen Maßstäben (zum schaft" Beispiel als "Volksgemeinschaft") organisiertes Deutschland zu ersetzen
sehr attraktiv sein. Daneben existiert eine nicht unerhebliche Zahl rechtsextremistischer Intellektueller. Es reicht ein Blick auf die Erfolge
verbuchen konnte, um festzustellen, dass selbst eine äußerst fanatische Rechtsextremismusvariante wie der Nationalsozialismus auch für formal hoch qualifizierte, mutmaßlich intelligente
sein kann. Heutzutage kann von einer ähnlichen Verankerung des Rechtsextremismus, gar des Neonazismus an den deutschen Universitäten keine Rede sein
hoch qualifizierte Wähler (zum Beispiel Akademiker) innerhalb der Wählerschaft rechtsextremistischer Parteien in der Regel deutlich unterrepräsentiert. Die aus diesen Tatsachen
sprechende tendenziell geringe Attraktivität des heutigen deutschen Rechtsextremismus auf bildungsnahe Bevölkerungsschichten kommt nicht eklatante von ungefähr: Denn ein eklatanter Mangel
schwerstwiegenden internen Problemen, mit denen sich der aktuelle Rechtsextremismus konfrontiert sieht und die sein öffentliches Erscheinungsbild entsprechend negativ prägen. Bereits
seit Jahren versuchen daher einige rechtsextremistische Zirkel, Periodika und Fortbildungseinrichtungen, aber auch einzeln agierende rechtsextremistische Intellektuelle, diese Defizite abzubauen
rechtsextremistische Szene auf breiter Front mit einem möglichst einheitlichen ideologischen und intellektuellen Rüstzeug zu versehen, um damit in der Konsequenz
Hinter dieser Selbstcharakterisierung verbirgt sich eine kleine Gruppe rechtsextremistischer Theoretiker, in deren Verlautbarungen immer wieder ein besonders fanatischer Rechtsextremismus
Anstiege sind vor allem in den PMK-Phänomenbereichen Rechts und Links zu verzeichnen, während die PMK in den Bereichen Ausländer
versuchten Rechtsextremisten auf bürgerliche Milieus Einfluss zu nehmen und fremdenfeindliche Botschaften zu verbreiten. Dieses Vorhaben ist weitgehend gescheitert. Linksextremismus
verschärften Konfrontationen vor den Hintergrund rechtsextremistischer AntiAsyl-Agitationen und Protesten gegen den Tagebau. Linksextremistische Gewalt richtet sich auch gegen Polizisten
Mönchengladvon Charlie Frankfurt am bach) und Die Hebdo Main Rechte (Essen) 20158 01 02 03 04 05 06 15. Februar
März 6. Mai Zerschlagung Kundgebung von Festnahmen einer mutmaßDie Rechte in von Angehölichen Terrorzelle Dortmund, u.a. rigen der Oldin Verviers
Rechtsrockschool Society musik (OSS) 12 Themen im Fokus Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
LINKSEXTREMISMUS 1. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen Das Jahr 2006 brachte Linksextremisten teils hoffnungsvoll, teils eher pessimistisch stimmende politische Entwicklungen. Hoffnungsträger
neue Partei als Projekt einer neuen Partei "Der Linken" geblieben, das aus der Vereinigung Zukunftsträger von "Linkspartei.PDS" und "Wahlalternative Arbeit
umfassenderen Sammlungsbewegung zeichnete sich bereits der prägende Einfluss der "Linkspartei.PDS" ab. War aus dem Konzept einer Fusion beider Partner lediglich
Beitritt der WASG zur "Linkspartei.PDS" geworden, so ließen auch bislang veröffentlichte gemeinsame Papiere deutlich die Handschrift der "Linkspartei.PDS" erkennen
seit ihrem Wahlerfolg bei der Bundestagswahl 2005 nimmt die "Linkspartei.PDS" im Spektrum der linksextremistischen Parteien eine Schlüsselrolle ein. Ihre durchaus
Partei der sozialen Gerechtigkeit" sollte sie als wählbare "linke" Alternative zum politischen Kurs von Sozialdemokratie und Gewerkschaften ausweisen. Im Bundestag
Dadurch und noch zusätzlich auf internationaler Ebene hat die "Linkspartei.PDS" der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) längst den Rang abgelaufen
statt, da sich Rechtsextremisten durch vermeintliche Anonymität vor strafrechtlichen Ermittlungsverfahren schützen wollen. In Anlehnung an linksextremistische
Bekämpfung von Rechtsextremismus auch in Zukunft ein zentrales Anliegen bayerischer Politik ist. Die Partei DIE LINKE. ist unverändert linksextremistisch ausgerichtet
ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz einzustellen. Der Widerstand im linksextremis tischen Spektrum gegen die bestehende staatliche Ordnung zeigt sich insbesondere
auch in der Zu nahme linksextremistisch motivierter Gewalttaten, die sich vorrangig gegen Polizeibeamte richten. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der bayerischen
Rechtsextremismus ten enger an die rechtsextremistische Szene heranzuführen und sie für die "nationale Sache" zu gewinnen. Neben
hinter den entschärften, teilweise sozialkritisch verbrämten Texten stehende rechtsextremistische Ideologie kommt jedoch weiter deutlich zum Vorschein. Unter der Hand werden
strafrechtlich relevanten Texten verbreitet. Ihr Anteil an der Gesamtproduktion rechtsextremistischer Musik ist jedoch gering. 2010 waren 165 rechtsextremistische Bands
aktiv sowie 29 Liedermacher. 2010 zählten die Verfassungsschutzbehörden 128 rechtsextremistische Konzerte mit einer durchschnittlichen Besucherzahl von 130 Personen. Rechtsextremistisches Musikund
Konzerten anbieten. Mit der Produktion und dem Verkauf rechtsextremistischer CDs werden jährlich mehrere Millionen Euro umgesetzt. Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens
Wearwolf-Versand". Dabei wurden u.a. mehr als 6.500 Tonträger rechtsextremistischer Bands beschlagnahmt. Auch über Internetradio werden rechtsextremistische und teilweise strafbare
Nordrhein-Westfalen - 22 Wohnungen und Häuser von Betreibern des rechtsextremistischen Internetradios "Widerstand-Radio". 23 Personen wurden vorläufig festgenommen. Gegen
unliebsamen" Gegner von "links" richte, wurden besonders Maßnahmen gegen linksextremistische "Antifaschisten" angesehen, sei es in Form polizeilichen Einschreitens, von "Berufsverboten
erhöhten Aktivität von Rechtsextremisten, weiter an Bedeutung gewonnen und maßgeblich zum sprunghaften Anstieg der Zahl linksextremistisch motivierter Gewalttaten beigetragen. Gegen
beziehungsweise die Neugründung so genannter Autonomer Zentren. Während sich Linksextremisten verstärkt als Opfer staatlicher "politischer Willkür" betrachteten, reichten die eigenen
nach innen" oder Kriegseinsätze der Bundeswehr schienen 2006 für Linksextremisten eine Entwicklung des kapitalistischen Systems wie aus dem kommunistischen Lehrbuch
Profitinteresse" orientierten, "neoliberal" geprägten Wirtschaft, musste nach Ansicht von Linksextremisten breiten Bevölkerungsschichten das wahre Gesicht und die Konsequenzen eines
Unterschichtendebatte" waren zusätzlich Wasser auf die Mühlen von Linksextremisten. Allerdings blieb der erhoffte Mobilisierungsschub zu einer breiten Protestbewegung aus. Andere
Rechtsextremismus 101 se Ungleichheit wird mit ethnischen, kulturellen, geistigen, körperlichen können u.a. die Ethnie, Kultur, Äuoder politischen Aspekten begrünßerlichkeiten oder
oder die Legitimation von Gewalt, die dem Gruppen weniger Rechte zugestanden. Rechtsextremismus immanent ist und sich gegen als "minderwertig
Fremde" richtet. 3 nie fällt dabei eine Schlüsselrolle zu. Rechtsextremisten erheben die eigene Nation oder "Rasse" - zu der ein Mensch
Nation oder "Rasse" überhöht und als überlegen definiert wird.72 Rechtsextremisten fordern einen ethnisch homogenen "Volkskörper" und propagieren eine "Volksgemeinschaft
Meinungspluralismus dem völkischen Gedanken untergeordnet. Beides wird unter Rechtsextremisten als "schädlich" und die Gemeinschaft "zersetzend" bewertet. Dieser Antipluralismus trifft auch
Rechtsstaat, die politische Opposition oder den Parlamentarismus, die von Rechtsextremisten abgelehnt, delegitimiert und bekämpft werden. Ein offener Antisemitismus73
historischen Nationalsozialismus gehören zwar zum ideologischen Traditionsbestand des Rechtsextremismus, beides ist aber aufgrund aktueller Themen in der rechtsextremistischen Szene Berlins
etwas in den Hintergrund getreten. 72 Neue rechtsextremistische Ideologieansätze argumentieren, anstatt mit Begriffen wie Nation oder "Rasse", mit der "Höherwertigkeit
Personenpotenzial und Straftaten In Berlin existiert eine sehr heterogene rechtsextremistische Szene, deren Akteure unterschiedliche ideologische Positionen, Ziele und Handlungsfelder bedienen
sich in zwei Lager einteilen: Zum einen bestehen traditionelle rechtsextremistische Strukturen mit neonazistischer Orientierung. Die von den beiden Netzwerken "Freie
Kräfte" und "Rechtsextremistische Musik" dominierte Szene verlor in den letzten Jahren durch Vereinsverbote sowie den Verlust von Trefforten zunehmend ihre
deren Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN), "Die Rechte" und "Der III. Weg" bieten diesen in Netzwerken organisierten aktionsorientierten Rechtsextremisten legalistische Strukturen
Deutscher Hooligans" und der "Identitären Bewegung" an Bedeutung. Personenpotenzial Rechtsextremismus* Berlin 2015 2016 Subkulturell geprägte Rechtsextremisten 520 520 Neonazis
Parteien (insgesamt), davon: 380 360 NPD** 250 230 Die Rechte unter 20 unter 10 Der III. Weg unter
Bürgerbewegung Pro Deutschland 110 110 Sonstige rechtsextremistische Organisationen, davon: 230 250 Rechtsextremistische Reichsbürger 100 100 Europäische Aktion unter 10 unter
Tatsächliches Personenpotenzial 1 450 1 450 Davon gewaltorientierte Rechtsextremisten 700 700 * Die Zahlen bilden geschätzte Personenpotenziale ab. ** Die NPD-Zahlen
hinterließen bei zahlreichen Rechtsextremisten den Eindruck, persönlich ernsthaft gefährdet zu sein. Da etliche Neonazis eine Ausweitung linksextremistischer Angriffe zu bürgerkriegsähnlichen
Konzept, das unter der Bezeichnung "Anti-Antifa" eine gemeinsame rechtsextremistische Basis für den Kampf mit dem politischen Gegner schaffen sollte
diesem Projekt. Es wurde dazu aufgerufen, Informationen über "Linke" zu sammeln, um bei erneuten linksextremistischen Angriffen die Täter identifizieren
Anti-Antifa "gleiche Kampfbedingungen" geschaffen, d.h. die Rechtsextremisten eröffneten sich die Möglichkeit, den politischen Gegner mit dessen "eigenen Waffen
Antifa-Arbeit für den Bereich des Linksextremismus wird die "Anti-Antifa"-Arbeit für Rechtsextremisten zunehmend zu einem herausragenden Thema
Anstoß zur Bildung von Aktionsund Interessengemeinschaften von Angehörigen rechtsextremistischer Organisationen
POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALITÄT 2.1.1 Gewalttaten von Linksextremisten gegen Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten Im Vergleich zum Vorjahr ist ein Anstieg
Gewalttaten von Linksextremisten gegen Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten um 39,8% zu verzeichnen. Zwei Drittel der Gewalttaten sind Körperverletzungsdelikte, gefolgt
Land friedensbruchdelikten. Gewalttaten von Linksextremisten gegen Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten9 Gewalttaten 2012 2013 Tötungsdelikte 0 0 Versuchte Tötungsdelikte
Gewalttaten auf die Länder Die - in absoluten Zahlen - meisten linksextremistisch moti vierten Gewalttaten ereigneten sich mit 187 registrierten Delik
gegen die Polizeikontrollen der "LampedusaFlüchtlinge" zu protestieren (vgl. Berichtsteil Linksextremismus, Kap. II, Nr. 3.4). Danach folgen - in absoluten Zahlen - NordrheinWestfalen
Kameradschaften" agieren und somit der Organisationsunwilligkeit vieler subkulturell geprägter Rechtsextremisten entgegenkommen. In den letzten Jahren ist es sowohl
auch den Neonazis regelmäßig gelungen, subkulturell geprägte Rechtsextremisten für Versammlungen zu mobilisieren, die neben der üblichen Szenepropaganda auch rechtsextremistische Musikdarbietungen
dieser Programmaufteilung einen starken Zulauf.49 Darüber hinaus wurden einzelne rechtsextremistische Musikveranstaltungen als Parteiversammlungen deklariert, um so behördlichen Maßnahmen entgegenzuwirken
diesen Veranstaltungen traten oft mehrere rechtsextremistische Bands auf. Das Publikum entstammte zu einem großen Teil dem subkulturellen rechtsextremistischen Spektrum. Innerhalb
rechtsextremistischen Musikszene findet eine internationale Kooperation statt, die auf der gemeinsam empfundenen Zugehörigkeit zur "White-Power"-Bewegung50 und weitgehend übereinstimmenden
deren CDs sind auch bei deutschen Rechtsextremisten beliebt. Entsprechende Gruppen treten regelmäßig bei Konzerten in Deutschland - so auch in Thüringen
Gegenzug beteiligen Rechtsextremismus sich deutsche Bands an Veranstaltungen im Ausland. So traten 2008 auch Thüringer Bands bei Konzerten
Deutschland weiterhin eine starke Verbreitung. Dementsprechend ist der Einfluss rechtsextremistischer Musik aus dem Ausland - trotz möglicher Sprachbarrieren - hoch. 49 Siehe
Schlagwort "White Power" symbolisiert die rassistische Einstellung der rechtsextremistischen Skinheads. Sie sehen sich als Krieger der "weißen Rasse
RECHTSEXTREMISMUS Das Verwaltungsgericht Bremen bestätigte mit Urteil vom 8. August 20145 unter anderem die Rechtmäßigkeit eines Waffenverbots gegen
unzuverlässig. Schießübungen Auch im Jahr 2014 konnten Schießübungen deutscher Rechtsextremisten im Ausland festgestellt werden. Rechtsextremisten können so nicht
notwendigen Kontakte knüpfen und sich international vernetzen. Schießübungen deutscher Rechtsextremisten können dazu beitragen, die Fähigkeiten der Szene für militante Aktionen
internationalen Sicherheitsbehörden. Eine weitere Möglichkeit zur Vernetzung von Rechtsextremisten ist der Bereich der allgemeinen Kriminalität. Hier können persönliche Kontakte geknüpft
werden und Netzwerke entstehen, die für die rechtsextremistische Szene, zum Beispiel für die Beschaffung von Waffen, nutzbar gemacht werden können
österreichische neonazistische Verein deutscher "Objekt 21", von dem neben rechtsextremistischen Aktivitäten Rechtsextremisten auch Straftaten im Bereich der Organisierten Kriminalität ausginin
Beispiel Gewaltund Drogendelikte, Brandstiftungen und Waffenhandel. Zwei Rechtsextremisten aus Thüringen wurden im Frühjahr 2014 von einem österreichischen Gericht unter anderem
Anhaltspunkte für ein erhöhtes Gefährdungsmoment - möglicherweise als Vorstufe zu rechtsterroristischen 5 VG Bremen, Urteil vom 08.08.2014 - 2 K 1002/13
Asylbewerber und soziale Rand gruppen, aber auch gegen "Linke" richten. 4.3 Rechtsextremistisch beeinflusste Subkulturen Rechtsextremisten nutzen die verbindenden Elemente
Anhänger für die NS-Ideologie zu gewinnen oder um rechtsextremistische Tendenzen in diese Subkulturen zu tragen. Insbe sondere Teile
weisen eine historisch gewachsene Black-Metal-Szene Verbindung zum Rechtsextremismus auf. Gemeinsamkeiten bestehen in der Ablehnung des Christentums (Stichwort "Odin
Szene weitgehend unpolitisch. Daher hat sich für den rechtsextre mistischen Teil dieser Szene der Begriff NS-Black-Metal eingebürgert. Gemeinsame
Schnittmenge der NS-Black-Metal-Szene mit der rechts NS-Black-Metalextremistischen Szene sind dabei wiederum die Glorifizierung des Szene
Szene" fällt vor allem die Strömung "Neofolk" mit einem rechtsextremistischen Habitus Neofolk auf. "Neofolk"-Anhänger zeichnen sich für ihre Vorliebe
Chef Ernst Röhm bezieht. Dies macht die Szene für Rechtsextremis ten interessant und empfänglich. Beispielsweise nimmt auch der Akti vist
regelmäßig an Veranstaltungen der Neofolk-Szene teil. 4.4 Strukturen Rechtsextremistische Subkulturen unterliegen einer starken Fluktuation und kennen in der Regel
Konzert im Vorfeld verhindert. Es ist davon auszuRechtsextremistische Vertriebe Rechtsextremismus gehen, dass der Rückgang der Konzertzahlen vor allem und Fanzines
Einpendeln" des Marktes zurückzuführen ist. Vertriebe Durchschnittliche Teilnehmerzahl Rechtsextremistische Vertriebe offerieren ein umfassendes Angebot an Szenemusik, aber auch an Textilien
Bundesland mit den am 200 175 stärksten ausgeprägten rechtsextremistischen Ver150 140 130 130 triebsstrukturen. Diese konzentrieren sich auf die Regionen
Betreibern der größeren Vertriebe dürften neben der rechtsextremistischen Motivation auch die Gewinnabsichten im Vordergrund stehen. Insgesamt kamen im Berichtsjahr
rechtsextremistischen Konzerten im Freistaat Sachsen ca. 6.200 Besucher. Die durchschnittliche Anzahl der Teilnehmer pro Konzert lag bei etwa 130 Personen
landkreis) genannt werden. Dort fanden regelmäßig dass sie für Rechtsextremisten nicht mehr interessant Konzertveranstaltungen statt. Wurden in derartigen sind. Räumlichkeiten
Jahr 2005 bereits 65 % aller rechtsextremistischen Konzerte veranstaltet, so waren es im Mehrere sächsische Vertriebe bringen unter eigenem Berichtsjahr über
zweites Standbein geschafdelt, sind dem Handeln der Behörden besondere rechtfen. Es wird davon ausgegangen, dass dies der wirtliche Grenzen gesetzt
sind kaum möglich. Die durchgeführten Konzerte wertet die rechtsextremistische Szene als anspornenRechtsextremisten aus Sachsen nutzen auch ausländiden Erfolg. sche Vertriebe
Begriff werden Objekte zusammengefasst, die dauerhaft oder regelmäßig von Rechtsextremisten genutzt werden. Es kann sich dabei um gemietete Objekte oder