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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • S CHLA GW ORTREGIS TER
S CHLA GW ORTREGIS TER E E E-M eter ................................................................................................................................................................................................. 260, 275 Ehrenamtliche Geistliche (Scientology) ............................................................................................................. 274 Euro-Kurier - Aktuelle Buchund Verlags-Nachrichten .............................................................. 213 Europawahl 2014 ...................... 191 ff., 208, 212, 215, 219 f., 220, 227, 229, 233, 236, 240 F F Fatwa .......................................................................................................................................................................................................................... 46 Feldauditoren ............................................................................................................................................................................................. 271 Five Eyes ........................................................................................................................................................................................................... 295 Föderation kurdischer Vereine in Deutschland (YEK-KOM ) Demokratisches Kurdisches Gesellschaftszentrum Deutschland (NAV-DEM ) Frau und Familienleben im Islam (Broschüre) ............................................................................................... 71 Freie Kräfte/Freie Nationalisten .................................................................................................. 179 f., 188, 205 Freiheitliche demokratische Grundordnun ....................... 21, 27, 33, 146, 158, 177, 194 f. Fremdenfeindlichkeit ........................................................................................................................................................................ 146 Fünf Gifte 291 G .......................................................................................................................................................................................................... G G 10-Gremium, -Kommission, -M aßnahmen ........................................................................................... 25 f. Gebietsrevisionismus ...................................................................................................................................... 161, 196, 211 Geheimschutz ............................................................................................................................................................ 22, 301, 306 f. Gemeinsame Informationsund Analysestelle (GIAS) .................................................................... 23 Gemeinsames Internetzentrum (GIZ) ......................................................................................................................... 25 Geschichtsrevisionismus ............................................................................................................................ 161, 197, 199 344
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2024 Anhang VERZEICHNIS
Verfassungsschutzbericht Bayern 2024 Anhang VERZEICHNIS DER GENANNTEN ORGANISATIONEN UND GRUPPIERUNGEN In dieser Übersicht sind die im vorliegenden Verfassungsschutz bericht in den jeweiligen Kapiteln genannten Organisationen und Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächli chen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung ge führt haben, dass in der Organisation/Gruppierung verfassungs feindliche Ziele verfolgt werden. Organisationen/Gruppierungen aus den Phänomenbereichen "Organisierte Kriminalität" und "Spionageabwehr" wurden nicht aufgenommen. Aus dem Bereich "Scientology" erfolgte keine Aufnahme der internationalen Organisationsteile. ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS AlNahda 67 AlQaida (AQ) 45, 56, 58, 81, 95, 100102 AlQaida auf der arabischen Halbinsel (AQAH) 95, 101 AlQaida auf dem indischen Subkontinent (AQIS) 101 AlQaida in Irak (AQI) 101102 AlQaida im islamischen Maghreb (AQIM) 101 alShabab 81, 109 Basma für Kultur, Religion und Barrierefreiheit Passau e. V. 91 Bayerische Islamische Gemeinschaft (BIG) e. V. 87 Boko Haram 81 Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V. (DMG) (vormals Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) 64, 6768 Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e. V. Braunschweig (DMG Braunschweig) 98 ErbakanStiftung (Milli GörüsBewegung) 6871 Freedom and Justice Party (FJP) 65 Furkan Bewegung (vormals FurkanGemeinschaft bzw. Furkan Stiftung für Bildung und Dienst) 64, 7173 Generation Islam (GI) 61, 74 HAMAS (Islamische Widerstandsbewegung) 7, 56, 59, 61, 6667, 71, 74, 92, 102103, 105, 120121, 137138, 140141, 154, 220, 252253, 262, 264, 314 Hai'at Tahrir alSham (HTS) (vormals Jabhat alNusra (JaN) bzw. Jabhat Fath alSham (JFS)) 46, 58, 8182, 86, 102 350
  • Inneren, ten des Landesamts für VerfassungsSpionageabwehr und der "Scientologyfür Digitalisierung und Kommunen schutz stehen kostenfrei für VortragsOrganisation". Unter dem Menüpunkt
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG Innerbehördliche Kontrolle 5. 5. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES VERFASSUNGSSCHUTZES Zum dauerhaften Schutz der freiheitBeschäftigte des baden-württemberAufsichtsbeamter gemäß Artikel 10-Gesetz Kontrolle der Durchführung von G 10-Maßnahmen lichen demokratischen Grundordnung gischen Verfassungsschutzes haben im (Maßnahmen der Brief-, Postund Telekommunikationsüberwachung) ist die geistig-politische AuseinanderJahr 2020 - im Wesentlichen vor Besetzung mit Extremismus jeglicher ginn der Corona-Pandemie - insgesamt Behördlicher Datenschutzbeauftragter Couleur erforderlich. Sie muss auf allen 57 Vorträge gehalten. Über 4.400 ExemControlling gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. plare des Verfassungsschutzberichts 2019 Das Landesamt für Verfassungsschutz wurden im Berichtszeitraum verteilt. leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Darüber hinaus hat das Amt mehr als Kontrolle durch den Landtag von Baden-Württemberg Außer der Regierung und dem Par200 Medienanfragen beantwortet. Parlamentarisches Kontrollgremium (PKG) lament informiert es auch die ÖffentMindestens vierteljährliche Unterrichtung über die Tätigkeit lichkeit regelmäßig über Aktivitäten Im Internet ist das Landesamt für des Landesamts für Verfassungsschutz und über die Durchführung von G 10-Maßnahmen und Absichten verfassungsfeindlicher Verfassungsschutz unter der Adresse Parteien oder Organisationen. Zahlwww.verfassungsschutz-bw.de zu fin- G 10-Kommission reiche Informationsmöglichkeiten steden. Die Seiten wurden im Herbst Wird vom Landtag bestellt und prüft die Rechtmäßigkeit der beantragten G 10-Maßnahmen hen dabei zur Auswahl. So können 2020 umfassend aktualisiert und bieten Broschüren zu verschiedenen Themen aktuelle Informationen über Hinterdes Verfassungsschutzes bestellt oder gründe und Zusammenhänge des ExExterne behördliche Kontrolle im Internet abgerufen werden. Referentremismus und des Terrorismus, der Dienstund Fachaufsicht durch das Ministerium des Inneren, ten des Landesamts für VerfassungsSpionageabwehr und der "Scientologyfür Digitalisierung und Kommunen schutz stehen kostenfrei für VortragsOrganisation". Unter dem Menüpunkt Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und Diskussionsveranstaltungen zur "Publikationen" sind die VerfassungsVerfügung. schutzberichte der vergangenen Jahre, Landesrechnungshof verschiedene Informationsbroschüren und wissenschaftliche Studien im PDFGerichtliche Kontrolle Format abrufbar; teilweise steht auch eine gedruckte Fassung zur Verfügung. Klage gegen Maßnahmen des Landesamts für Verfassungsschutz Kontrolle durch die Öffentlichkeit Bürger Anfragen, Informationen Medien Printund Onlinemedien, Hörfunk, Fernsehen 26 27
  • felte im Vergleich der Situation
felte im Vergleich der Situation deutscher Scientologen mit jener der Juden während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Derartige Vergleiche führten in der Vergangenheit zu scharfen Protesten gegen die SO im Inund Ausland. Dennoch hält die Organisation im Internet diese Vergleiche weiterhin aufrecht. Die von der SO dazu bereitgestellten Bilder sollen Emotionen schüren und dem Betrachter auf subtile Art und Weise eine vergleichbare Situation von Scientologen mit Juden suggerieren, die während des Dritten Reiches in Vernichtungslager deportiert wurden.263 Die SO unterstellt der Medienberichterstattung, grundsätzlich weit überzogenen Sensationsjournalismus zu praktizieren. Dennoch besitzt sie den Zynismus, das eigene PRKonzept an derartigen Vorstellungen auszurichten und die Medien zu instrumentalisieren: "REGELN FÜR ARTIKEL (...) Die Regeln für das Schreiben in Zeitungen sind heutzutage sehr exakt. (...) Damit eine Story gedruckt wird, muss sie einen oder mehrere dieser Punkte enthalten: 1. UNHEIL (BLUT, GEWALT, SCHADEN, TOD, SKANDAL) 2. SEX 3. GELD 4. BEDEUTENDE PERSÖNLICHKEITEN 5. Die Story muss geschrieben sein, um irgendetwas ABZUWERTEN. 6. Die Story muss eine KONTROVERSE enthalten. 7. Eine Story muss ZWEI ENTGEGENGESETZTE KRÄFTE enthalten. (...) Deshalb beinhaltet eine großartige Story für einen Pressemann beinahe alle diese Punkte, (...) EINE GUTE STORY (...) Wir müssen nur ihr Schema beherrschen, unsere eigenen Artikel unter Verwendung dessen herausgeben und sicher sein, dass nicht wir es sind, die mit Blut, Sex, Geld und Beschimpfungen in Verbindung gebracht werden. Soll es gefälligst um das Blut, Sex, Geld und Beschimpfungen anderer Leute gehen. (...) Wenn Sie wirklich darauf aus sind, ,gute' Presse zu bekommen, dann beschaffen Sie etwas, das auf alle sieben Punkte der obigen Anforderungen passt, planen Sie dann eine genaue Reihe von Aktionen, führen Sie sie in der genauen Rei263 Website der "Church of Scientology of Hamburg", Stand Juni 2002. 210
  • REGISTER VOIGT, Udo 49, 66
REGISTER VOIGT, Udo 49, 66 f., 69, 71, Wunsiedler Widerstand (Magazin) 114 73, 75, 77, 83, 85, 88 ff., 93 f., 132 Volksbefreiungsarmee (Halk Y Kurtulus Ordusu) (HKO) 273 Yassin, Abu (alias Ata Abu Volkskongress Kurdistans (Kongra AL-RASCHTA) 232 Gele Kurdistan) (KONGRA GEL) 264 ff., 276 ff. Yekitiya Ezidiyen Kurdistan (Union der Yeziden aus Volkskrieg (Halk Savasi, Publikation) Kurdistan) (YEK) 281 272 Yekitiya Huquqnasen Kurdistan Volksmodjahedin Iran-Organisation (Union der Juristen Kurdistans) (Modjahedin-E-Khalq) (MEK) (YHK) 281 288 ff., 312 Yekitiyen Jina Azad (Union Volksverteidigungskräfte der freien Frauen) (YJA) 281 (Hezen Parastina Gele Kurd) (HPG) 279 ff., 282 Yekitiya Karsazen Kurda Neteviya (Union Kurdischer Vorstoß (Atilim, Publikation) 275 Arbeitgeber) (KARSAZ) 287 Yekitiya Komelen Kurd li Almanya W (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V.) WAGENKNECHT, Sahra 169, 174 (YEK-KOM) 281, 283 ff. Weltordnung, islamische 246 f. Yekitiya Malbaten Kurd (Union kurdischer Familien) (YEK-MAL) 281 WÖLL, Marcel 63, 133 Yektiya Mamosteyen Kurd (Union Wohlfahrtspartei (Refah Partisi) 240 kurdischer Lehrer) (YMK) 281 WORCH, Christian 61, 64, 130 f., Yekitiya Niviskaren Kurdistan 156, 197 f. (Union der Schriftsteller Kurdistans) (YNK) 281 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 333 f. Yekitiya Rojnamevenen Kurdistan (Union der Journalisten Kurdistans) WULFF, Thomas 89 (YRK) 281 427
  • So führte die zur SO
So führte die zur SO gehörende "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e. V." (KVPM) in mehreren deutschen Großstädten Ausstellungen unter dem Motto "Psychiatrie: Tod statt Hilfe" durch. Auch allgemein wurden die Menschenrechte von der SO thematisiert. Im Jahr 2006 war die relativ junge scientologische Organisation "Jugend für Menschenrechte" auch in Deutschland aktiv. Sie versuchte - unter anderem mittels einer speziell auf die Zielgruppe ausgerichteten Broschüre ("Was sind Menschenrechte? - Nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch schützen") und einer Musik-DVD -, Kinder und Jugendliche für die SO zu gewinnen. Schülernachhilfe Daneben versuchte die SO weiterhin mit hohem Aufwand, über den Bereich der Schülernachhilfe neue Mitglieder zu werben. Der "Global Locator" auf der Internetseite von "Applied Scholastics" (ApS) weist für Deutschland insgesamt 31 entsprechende Anbieter aus, bei denen allerdings nach außen zunächst nicht erkennbar ist, dass es sich hierbei um Institutionen von Scientologen handelt. ApS, eine von der SO weltweit betriebene Organisation, sowie die von ihr lizensierten Einrichtungen sollen die "Studiertechnologie" von Hubbard in den Bildungssystemen und in der Gesellschaft verbreiten. Auf diesem Weg will die SO Kinder und Erwachsene an ihre Ideologie heranführen. Die hierfür von der SO betriebene Internetseite wirbt im Rahmen der Rubrik "Antworten und Lösungen" für eine "Bessere Bildung für eine bessere Welt". Dort finden sich unter anderem umfangreiche Ausführungen über "Effektive Lernund Bildungsprogramme" von "Applied Scholastics International". Eines der Kernelemente der "LRH Study Tech", die die SO zur Indoktrination ihrer Mitglieder einsetzt, ist das sogenannte Wortklären, wobei unbekannte oder missverstandene Wörter eines Textes durch Nachschlagen in einem Lexikon in scientologischem Sinn erarbeitet werden. Dabei nutzt die SO diese allgemein übliche Lernmethode, um - zum Teil anhand eigener Wörterbücher - bestimmte Begriffe "umzudefinieren", ihnen also eine neue, scientologische Bedeutung zu geben. So ist "Ethik" für Scientology zum Beispiel - abweichend vom normalen Verständnis - nicht eine den Menschen positiv prägende Sittenlehre beziehungsweise die Gesamtheit der allgemeingül340
  • Es gibt nicht nur Anhaltspunkte
Es gibt nicht nur Anhaltspunkte dafür, dass die SO mit der "Ideale Org"-Kampagne noch mehr als bisher politisch wirken will. Der SO-Führer MISCAVIGE sprach in diesem Zusammenhang sogar ausdrücklich von der "Beseitigung" von "unterdrückerischen Personen", sogenannte Suppressive Persons (SP)267 , um das Ziel einer neuen Zivilisation durchzusetzen. Auch deutsche SO-Niederlassungen, die dieses Expansionsziel aktuell anstreben, knüpfen an die aggressive Diktion der SOFührung an. In einem Schreiben der "Hamburg Org" an ihre Mitglieder heißt es etwa: "Wir, die Hamburg Org Staffs und Publics, werden aus eigener Kraft, bis zum 31.01.06, eine Ideale Org sein. ... Es gibt viel zu tun. Betrachten wir es so, dass wir uns im Krieg befinden." ("Umfrage" der "Scientology Kirche Hamburg", 2005) Aktuell bemüht sich in Deutschland neben den "Orgs" Hamburg und Berlin, wo sich die SO bereits im Herbst um ein neues, repräsentativeres Gebäude kümmerte, 268 insbesondere die "Org Stuttgart" darum, den Status "Ideale Org" zu erreichen. Diese Niederlassungen werben dafür unter ihren Mitgliedern massiv um Mitarbeit und Spenden, konnten aber - trotz gegenteiliger Ankündigungen - das Expansionsziel bislang nicht erreichen. Aggressives Im Rahmen dieser "Idealen Org-Kampagne" übt die SO teilweise Vorgehen beim sehr massiven Druck auf ihre Mitglieder aus, um Gelder einzuEintreiben von treiben. Die SO-Führung in Stuttgart erließ beispielsweise meh"Spenden" rere "Ethik-Orders", in denen sie zahlreiche Mitglieder wegen "fälliger" Spenden anprangerte: "Pledges (versprochene Spenden für das Ideale Org Gebäude) in einer Höhe von weit über 1 Million Euro wurden bis jetzt nicht bezahlt, obwohl sie fällig waren zum 31.12.2005. Die betroffenen Personen sind: ... [Es folgt ein Auflistung mit über 50 Namen.]" 267 "IMPACT", Ausgabe 111, 2005, S. 12. 268 Die Einweihung des neuen Gebäudes erfolgte am 13. Januar 2007. 336
  • REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN REGISTER - EXTREMISTISCHE
REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN GRUPPIERUNGEN Die folgende Auflistung enthält alle im Verfassungsschutzbericht erwähnten extremistischen Blutrausch (Band) ................................................................................................................. 207 Personenzusammenschlüsse. Sie bietet jedoch keine abschließende und vollständige ÜberBundesstaat Deutschland (Gruppierung) ..................................................................... 225 sicht über die Organisationen, die das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. A C A C Alternative Help Association (AHA!) .............................................................................. 214 Church of Scientology International (CSI) .................................................................... 278 Amt Deutscher Heimatbund ............................................................................................. 227 Combat 18 Deutschland (C18 Deutschland) ........................................................ 194, 198 Anarchistische Gruppe Freiburg (AGFR) ............................................................. 245, 272 Committee for a Workers' International (CWI) ............................................................ 273 Anarchistisches Netzwerk Südwest* (A-Netz) ........................................................ 272 f. Council of European Muslims (CEM) ..................................................... 34, 38, 65, 70, 73 Anatolische Föderation Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) Ansaar International e. V. 51 D ..................................................................................................... Antifaschistische Aktion Herrenberg ............................................................................. 253 Antifaschistische Jugend Freiburg (AJF) ..................................................................... 245 D Antifaschistische Linke (iL) Freiburg .............................................................................. 244 Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) .................. 252 f. Darulkitab-Verlagshaus ......................................................................................................... 51 Antikapitalistische Linke (AKL) ............................................................................... 265, 273 Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ............................. 78, 99 ff., 103 f., 106 ff., 126, 130, (NAV-DEM) ............................................................................................................................. 111 137, 139 f., 268, 300 DER DRITTE WEG (Der III. Weg) ............................... 144, 149 f., 170, 179 ff., 196, 198 Arbeitsgemeinschaft "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" (ArGe) ...... 265 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................... 234, 237, 239, 258 ff. Asatru Versand ...................................................................................................................... 207 Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V. (DMG) ..................... 34, 38, 64, 70, 72 ff. Atomwaffendivision (AWD) .......................................................................................... 164 f. Deutsches Reich (Gruppierung) Staatenbund Deutsches Reich Aufbruch (Band) ....................................................................................................... 204, 206 f. Dev-Genc ................................................................................................................................. 134 Autonome Antifa Freiburg (AAFR) 244, 245 DHKP-C Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) B ........................................................................ DIE RECHTE 144, 149, 169 f., 174 ff., 198 f. E .......................................................................... B E BAKKAH-Reisen ....................................................................................................................... 52 Bewaffnete Einheiten der Armen und Unterdrückten (F.E.S.K.) .......................... 139 Europäisches Institut für Humanwissenschaften (EIHW) .......................................... 70 Bewegung der jungen kämpferischen Frauen (TEKO-JIN) ....................... 114 f., 117 European Council for Fatwa and Research (ECFR) ........................................ 65, 70, 75 Bewegung der Revolutionären Jugend (TCS) ...................................... 112, 114 f., 117 European Council of Imams (ECI) ...................................................................................... 74 Bismarcks Erben .............................................................................................................. 225 ff. Exilregierung Deutsches Reich ....................................................................................... 227 Blood & Honour (B&H) ....................................................................................................... 196 346 347
  • Extremistische Organisationen und Gruppierungen In
Extremistische Organisationen und Gruppierungen In dieser Übersicht sind die im vorliegenden Verfassungsschutzbericht genannten Organisationen und Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Organisation/Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine verfas sungsfeindliche Organisation/Gruppierung handelt. Organisationen/Gruppierungen aus den Phänomenbereichen "Organ isierte Kriminalität" und "Spionageabwehr" wurden nicht aufgenom men. Aus dem Bereich "Scientology" erfolgte keine Aufnahme der internationalen Organisationsteile. Islamismus / islamistischer Terrorismus Abu Sayyaf (Philippinen) 65 alNahda 48 alQaida 36, 58, 62, 65 alQaida auf der arabischen Halbinsel (AQAH) 65 alQaida im Irak (AQI) 65, 67 AlRahman Moschee (Regensburg) 57 alShabab (Somalia) 65 Ansaar International e. V. (ehemals Ansaar Düsseldorf e. V.) 30, 37 Ansar alIslam, Islamistischkurdische Netzwerke 67 AsSalamMoschee (Schwandorf) 57 Boko Haram 63 Darul Quran Moschee (München) 57 ElSalamMoschee (München) 57 Helfen in Not e. V. 37 Hilafet Devleti (Kalifatsstaat) 42 Hizb Allah (Hizbollah / Hisbollah) 70 Islamische Bewegung Usbekistan (IBU) 65 Islamische Gemeinde Nürnberg e. V. (IGN) 50 Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland (IGS) 46 Verfassungsschutzbericht Bayern 2015 259 Anhang
  • REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN PERSONENREGISTER PERSONEN
REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN PERSONENREGISTER PERSONEN V A V A Vaterländischer Hilfsdienst (VHD) .................................................................................. 226 Abul Baraa (Armih), Ahmad ................................................................................. 45, 48, 52 Verband der Studierenden aus Kurdistan e. V. (YXK) ............................................. 112 Akkiraz, Hakki ....................................................................................................................... 89 f. Verein für Integration und Völkerverständigung Baden-Württemberg e. V. (VIV) ... 76 f. Armstroff, Klaus ...................................................................................................... 179 f., 182 Verein für Muslime in Heidelberg e. V. (VMH) .............................................................. 51 Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans (KCK) Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) B Verfassunggebende Versammlung ....................................................................... 225, 231 Volksbefreiungsarmee (HKO) ........................................................................................... 137 B Volksfront Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) W Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Badi'e, Muhammad ............................................................................................................... 64 Volksverteidigungskräfte (HPG) .................................................................................. 118 f. Baum, Christina ....................................................................................................... 184, 187 f. Bayik, Cemil .................................................................................................................. 107, 110 Blach, Björn ........................................................................................................................... 258 D W World Institute of Scientology Enterprises (WISE) ................................. 280, 285, 289 D Y Dogruyol, Sentürk ...................................................................................................... 123, 129 Dreixler, Leon ............................................................................................................... 174, 176 Y E Young Struggle ........................................................................................................ 116, 140 f. E Z Elgazar, Saad ....................................................................................................................... 76 f. Z Ergün, Kemal ........................................................................................................................... 85 Zentralverband der Ezidischen Vereine e. V. (NAV-YEK) ....................................... 112 354 355
  • tionstechnik Geheimund Auswertung Sabotageschutz Reichsbürger und Selbstverwalter, Verfassungsschutzrelevante Staatsdelegitimierung, ScientologyOrganisation
VERFASSUNGSSCHUTZ VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG IN BADEN-WÜRTTEMBERG Leitungsstab, Beauftragte für Presseund Öffentlichkeitsarbeit Chancengleichheit Präsidentin Beate Bube Zentralstelle für wissenschaftliche Analyse und Forschung SchwerbehindertenPersonalrat vertretung Abteilungen 1 2 3 4 5 6 Spionageund RechtsCyberabwehr, Links-/AuslandsIslamistischer extremismus Operative ZentralGeheimund bezogener Extremismus und und -terrorismus, Abteilung abteilung Sabotageschutz, Extremismus und Terrorismus Reichsbürger und PersonenTerrorismus Selbstverwalter überprüfungen Finanzen, Spionageabwehr, Koordinierung Controlling, Beschaffung Beschaffung ProliferationsBeschaffung, Beschaffung Innerer bekämpfung Zentrale Werbung Dienst Auswertung Auswertung Behördenund Zentralstelle für Organisation, Islamistischer RechtsWirtschaftsschutz, Ermittlungen, Auswertung AusE-Akte, Extremismus und extremismus Cyberabwehr, Tarnmittel und landsbezogener NADIS Terrorismus und -terrorismus InformationsLegendierung, Extremismus und sicherheit nd-AnwendungsTerrorismus Wissenschaftliche Gefährdungstechnik, G 10, Personalwesen, sachverhalte, Internet Analyse, Operative Ausund Koordination InformationserPersonenFortbildung personenbezogene Auswertung hebung im Internet überprüfungen Aufklärung, Linksextremismus Observation, und -terrorismus Operative InforOperative Technik Informationsmationserhebung und Kommunikaim Internet Personeller tionstechnik Geheimund Auswertung Sabotageschutz Reichsbürger und Selbstverwalter, Verfassungsschutzrelevante Staatsdelegitimierung, ScientologyOrganisation 19
  • SCHLAGWÖRTER SCHLAGWÖRTER K SCHLAGWÖRTER Know
SCHLAGWÖRTER SCHLAGWÖRTER K SCHLAGWÖRTER Know-how-Schutz ........................................................................................... 291, 306 f., 312 Kontinentales Verbindungsbüro ...................................................................................... 284 N Kulturtreff in Selbstverwaltung (KTS) 243 f. N ........................................................................ al-Naba (Publikation) ............................................................................................................... 59 Nachrichtendienst der Iranischen Revolutionsgarden (RGIO) ............................... 301 Nachrichtendienstliche Mittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24, 315 L L Nasheed ....................................................................................................................................... 44 Nationaler Nachrichtendienst (MIT) ............................................................................ 299 f. Landessicherheitsüberprüfungsgesetz (LSÜG) ...................................................... 314 ff. Nationalismus ............................... 99, 105, 122, 124 ff., 129, 142, 166, 193, 210, 217 f. Landesverfassungsschutzgesetz (LVSG) ........................................... 20, 25, 315, 318 ff. Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 f. LAZARUS (Cyberangriffe) ................................................................................................... 308 Neonazismus, Neonazis .......... 144, 161, 171, 175 f., 179, 182, 194, 197 ff., 206, 216 Legalistischer Islamismus .......................................................................................... 33, 38 f. Neue Zivilisation ........................................................................................................... 278, 282 Linksextremismus .............. 20, 22, 31, 71, 98 f., 104, 114 f., 117, 130 ff., 200, 234 ff. Newaya Jin (Zeitschrift) ............................................................................................. 107, 120 linksunten.indymedia ....................................................................................................... 243 f. N.S. HEUTE (Zeitschrift) ............................................................................................. 176, 202 Liste terroristischer Organisationen der EU ...................... 69, 94, 97, 108, 110, 131 f. Lone-Wolf-Attentäter 154 O ............................................................................................................ O M Özgür Gelecek (Publikation) ............................................................................................... 135 Offene Beschaffung 24, 297 M ....................................................................................................... al-Manar (Fernsehsender) ................................................................................. 39, 93, 95 ff. Office of Special Affairs (OSA) .......................................................................................... 284 Maoismus ........................................................................................................... 130, 136 f., 276 Opportunitätsprinzip ............................................................................................................ 313 Marxismus ............................................................................................................. 237, 263, 274 Oppositionellenausspähung ............................................................. 290, 292, 297, 300 ff. Marxismus-Leninismus .......................... 107, 109, 130, 132, 136 f., 237, 258 f., 275 ff. Outingaktionen ................................................................................................................... 254 f. Militärspionage .................................................................................................... 290, 292, 297 Oxford Capacity Analysis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287, 289 Milli Gazete (Zeitung) ....................................................................................................... 80, 84 Ministerium für Nachrichtenwesen der Islamischen Republik Iran (MOIS) . 301 f. Ministerium für Staatssicherheit (MSS; China) ........................................................... 294 Mission (Islamismus) Da'wa P Mission (Scientology) .......................................................................................................... 284 Missionarischer Islamismus ................................................................................................. 32 Parlamentarisches Kontrollgremium ............................................................................. 25 f. Mitteilungen der Nova Europa Society (Zeitschrift) .................................................. 203 Partinin Sesi (Zeitung) ..................................................................................................... 139 f. Perspektif (Zeitschrift) ...................................................................................................... 80, 84 Politikspionage ..................................................................................................... 290, 292, 297 364 365
  • "Die Enturbulierung [Störung] der Gesellschaft
"Die Enturbulierung [Störung] der Gesellschaft um uns herum ist fantastisch. Eigentlich gibt es kein gerechtes Zivilrecht mehr. Es ist dieser gesetzlose und ungeordnete Zustand in der Gesellschaft um uns, der es uns schwer macht, zu arbeiten. ... Wenn wir einen überlegenen Gesetzeskodex und ein überlegenes Gesetzessystem haben, das den Menschen wirklich Gerechtigkeit bringt, werden wir uns einfach leicht über die Gesellschaft ausbreiten ... Wo wir versagen, unsere eigene Verwaltung, Technologie und unsere eigenen Rechtsverfahren auf die Gesellschaft um uns herum (geschweige den auf Scientology) anzuwenden, werden wir versagen." ("Hanseatischer WISE Newsletter", Oktober 2005) Langfristige Die Organisation versucht, sich nach außen als unpolitische Veränderungen und demokratiekonforme Religionsgemeinschaft darzustellen. des politischen Sie nimmt zwar nicht offen am Prozess der politischen WillensSystems durch bildung teil. Aus den auch für die aktuellen Aktivitäten der SO "Expansion" der SO maßgeblichen Schriften ihres Gründers Hubbard ergibt sich jedoch, dass die politischen Fernziele durch eine langfristig ausgerichtete Expansionsstrategie, durch Erhöhung der Einnahmen der Organisation sowie durch die erfolgreiche Bekämpfung ihrer Kritiker erreicht werden sollen. Interne Schreiben zeigen, dass die SO auch in Deutschland daran arbeitet, politische Macht und Einfluss zu erringen. "Regierung einer Deutlich wird dies etwa in einem Rundschreiben einer ehemaZivilisation schaffen ligen hochrangigen SO-Funktionärin, der "Public Executive und lenken" Secretary" (PES), der "Org Hamburg" vom 7. Mai 2005: "Liebe Staffs, mein Name ist ... und ich möchte mich gerne als PES vorstellen. ... Ich habe sehr viele PR-Besuche zum Safepointen gemacht (Gerichte, Polizei etc.). ... Als ich nun von der Freewinds (Anm.: einem Kreuzfahrtschiff der SO) zurück kam, wurde es Zeit, das Spiel zu vergrößern. Der Postenzweck des PES ist: 'LRH263 zu helfen, Leute aus der Öffentlichkeit und öffentliche Einrichtungen zu kontaktieren und zu auditieren, sowie die Regierung einer Zivilisation zu schaffen und zu lenken.' (HCOPL 26.10.1967)" 263 Abkürzung für L. Ron Hubbard. 334
  • 278 Erläuterungen und Dokumentation 24
278 Erläuterungen und Dokumentation 24 "SP" ist im Sprachgebrauch der SO die Bezeichnung für Kritiker bzw. Gegner; vgl. dazu: Hubbard, Fachwortsammlung, S. 9 2 u n d 103 f. m. w. N.: SP = "suppressive Person = unterdrückerisch e Person = ... jemand, der aktiv danach strebt, Scientology oder einen Scientologen durch unterdrückerische Handlungen zu unterdrücken oder zu schädigen ..."
  • Inhaltsverzeichnis 6. Prävention 6.1 Prävention
Inhaltsverzeichnis 6. Prävention 6.1 Prävention .............................................................................. 268 6.2 Vortragsund Informations veranstaltungen ............................. 269 6.3 Ausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus"............... 271 6.4 Informationsmaterialien ........................................................... 272 6.5 Symposien .............................................................................. 274 6.6 Podiumsdiskussionen ............................................................... 277 6.7 Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen (KIP NI) .. 278 6.7.1 Struktur .................................................................................. 278 6.7.2 Arbeitsschwerpunkte .............................................................. 280 6.7.3 Ausbau der KIP NI zum Landesprogramm ................................. 281 6.7.4 Arbeitsgruppen ....................................................................... 282 6.7.5 Rückkehrkoordination ............................................................. 283 6.7.6 Jahresveranstaltung ................................................................. 283 6.7.7 KIP NI-Website ........................................................................ 286 6.8 Aktion Neustart ...................................................................... 286 6.9 Kontaktdaten Prävention ......................................................... 289 7. Scientology Organisation (SO) ................................. 292 8. Spionageabwehr/Proliferation/ Elektronische Angriffe 8.1 Spionageaufkommen in Niedersachsen .................................... 296 8.2 Proliferation ............................................................................ 301 8.3 Elektronische Angriffe mit vermutetem nachrichtendienstlichem Hintergrund ............................................................................ 302 8.4 Hilfe für Betroffene ................................................................. 304 11
  • 266 Abkürzungsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS [AAH] Antifaschistische
266 Abkürzungsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS [AAH] Antifaschistische Aktion CCHR Citizens Commission on Hannover Human Rights ABLE Association for better CDK Koordination der kurdischen Living and Education demokratischen Gesellschaft ADHF Föderation für demokrain Europa ("Civata Demokratische Rechte in Deutschtik Kurdistan") land e. V. CH Collegium Humanum - AkaADHK Konföderation für demodemie für Umwelt und Lekratische Rechte in Europa bensschutz e. V. AKL Antikapitalistische Linke CSI Church of Scientology International A.L.I. Antifaschistische Linke International DA Deutsche Akademie AMGT Vereinigung der Neuen DA Direkte Aktion (Zeitung der Weltsicht e. V. FAU/IAA) AMS Assoziation Marxistischer Dev Sol Devrimci Sol StudentInnen DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiAN Autonome Nationalisten ungspartei-Front (KARATASANNW Autonome Nationalisten Flügel) Nordwest DITIB Türkisch-Islamische Union der ANO Autonome Nationalisten Anstalt für Religion e.V. Ostfriesland DK Deutsches Kolleg ANS Autonome Nationalisten DKP Deutsche Kommunistische Soltau Partei ANS/NA Autonome NationalsoziaDRP Deutsche Reichspartei listen/Nationale Aktivisten DSFI Deutsches SolidaritätskomiApS Applied Scholastics tee für einen freien Iran Deutschland DSZDSZ - Druckschriftenund ATF Deutsche Türk-Föderation Verlag Zeitungsverlag ATIF Föderation der Arbeiter aus DVU Deutsche Volksunion der Türkei in Deutschland e. V. EMUG Europäische MoscheebauATIK Konföderation der Arbeiter und Unterstützungsgemeinaus der Türkei in Europa schaft e. V. AZADI Rechtshilfefonds der RH EU Europäische Union und der Föderation der Kurdischen Vereine in EuGH Europäischer Gerichtshof Deutschland (Sitz in Luxemburg) B&H Blood & Honour FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei
  • Türkischer Rechtsextremismus 3 4 Kurdischer Extremismus Türkischer Linksextremismus 190 ScientologyOrganisation 1 Verfassungsfeindliches Programm 2 Organisationsstrukturen 3 Aktivitäten im Jahr
INHALTSVERZEICHNIS 126 Islamistischer Extremismus und Terrorismus 1 Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen 2 Salafistische Strömungen 166 3 "Muslimbruderschaft" (MB) 4 Türkeibezogene Organisationen 5 Schiitischer Islamismus und Auslandsbezogener "Hizb Allah" ("Partei Gottes") Extremismus und Terrorismus 1 Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen 2 Türkischer Rechtsextremismus 3 4 Kurdischer Extremismus Türkischer Linksextremismus 190 ScientologyOrganisation 1 Verfassungsfeindliches Programm 2 Organisationsstrukturen 3 Aktivitäten im Jahr 2023 4 Beratungsstellen 200 Spionageund Cyberabwehr 1 Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen 2 Russische Föderation 3 Volksrepublik China 4 Republik Türkei 5 Islamische Republik Iran 6 Nachrichtendienste sonstiger Staaten 7 Proliferation 8 Cyberspionage und Cybersabotage 9 Wirtschaftsschutz 10 Bedeutung von Hinweisen - Erreichbarkeit der Spionageabwehr 7
  • ScientologyOrganisation
ScientologyOrganisation (SO)
  • Inhaltsverzeichnis 4 Reichsbürger und Selbstverwalter
Inhaltsverzeichnis 4 Reichsbürger und Selbstverwalter 128 5 Linksextremismus 134 5.1 Ideologie und Historie 134 5.2 Personenpotenziale 137 5.3 Aktuelle Entwicklungen 140 5.3.1 "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" 141 5.3.2 "Kurdistansolidarität" 143 5.3.3 Rigaer94 148 5.3.4 Anti-Gentrifizierung 152 5.3.5 Kampf gegen den technologischen Wandel 161 5.3.6 Kampagne gegen die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) 165 5.3.7 Jugendwiderstand 168 5.4 Fazit und Ausblick 171 6 Scientology Organisation 174 7 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 178 7.1 Spionageabwehr 178 7.2 Wirtschaftsschutz 179 7.3 Abwehr von Cyberspionage 181 8 Geheimschutz 184 8.1 Geheimschutz in der Wirtschaft 185 8.2 Mitwirkung bei Einbürgerungsverfahren und sonstigen gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfungen 186 11
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