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"kommunistische partei" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 270 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

wissenschaftlicher" Anleitung zum Handeln; daneben, je nach Ausprägung der Partei oder Gruppierung, Rückgriff auch auf Theorien weiterer Ideologen wie Stalin
Zedong, Bakunin und andere - Bekenntnis zur sozialistischen oder kommunistischen Transformation der Gesellschaft mittels eines revolutionären Umsturzes oder langfristiger revolutionärer Veränderungen
nach den konkreten Bedingungen, taktisch einzusetzender Kampfform. Linksextremistische Parteien und Gruppierungen lassen sich grob in zwei Hauptströmungen einteilen; _ Dogmatische Marxisten
Marxisten; in Parteien oder anderen festgefügten Vereinigungen organisiert, verfolgen sie die erklärte Absicht, eine sozialistische bzw. kommunistische Gesellschaftsordnung zu errichten

Anhang Linksextremismus Mit diesem Begriff werden Bestrebungen von Parteien, Vereinigungen und Einzelpersonen bezeichnet, für die alle oder einige der folgenden Merkmale charakteristisch sind: - Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus als "wissenschaftlicher" Anleitung zum Handeln; daneben, je nach Ausprägung der Partei oder Gruppierung, Rückgriff auch auf Theorien weiterer Ideologen wie Stalin, Trotzki, Mao Zedong, Bakunin und andere - Bekenntnis zur sozialistischen oder kommunistischen Transformation der Gesellschaft mittels eines revolutionären Umsturzes oder langfristiger revolutionärer Veränderungen - Bekenntnis zur Diktatur des Proletariats oder zu einer herrschaftsfreien (anarchistischen) Gesellschaft - Bekenntnis zur revolutionären Gewalt als bevorzugter oder, je nach den konkreten Bedingungen, taktisch einzusetzender Kampfform. Linksextremistische Parteien und Gruppierungen lassen sich grob in zwei Hauptströmungen einteilen; _ Dogmatische Marxisten-Leninisten und sonstige revolutionäre Marxisten; in Parteien oder anderen festgefügten Vereinigungen organisiert, verfolgen sie die erklärte Absicht, eine sozialistische bzw. kommunistische Gesellschaftsordnung zu errichten. - Autonome, Anarchisten und sonstige Sozialrevolutionäre; in losen Zusammenhängen, seltener in Parteien oder formalen Vereinigungen agierend, streben sie ein herrschaftsfreies, selbstbestimmtes Leben unter Ablehnungjeglicher gesellschaftlicher Normen an. Angesichts der vielfältigen Ausprägungen des Linksextremismus ist es nicht sachgerecht, Linksextremisten unterschiedslosals "Kommunisten" zu bezeichnen. Kommunisten glauben, dass die Lehre vom Kommunismus, von der klassenlosen, auf Gemeineigentum basierenden Gesellschaft, wie sie insbesondere von Marx und Engels entwickelt wor den ist, wissenschaftlich begründet sei und deshalb vom gesetzmäßigen Gang der Geschichte einstmals praktisch bestätigt werde. (auch: >Anarchismus; Autonome; "Antifa", autonome; Parteien, linksextremistische) 273

Seite 273 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

Theorieansatz und als kommunistisch oder sozialistisch von ihrer Zielstellung her. Je nach Ausrichtung der jeweiligen Partei werden auch Lenin, Stalin

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2003 lich der 20er Jahre) und/oder die seit den 60er Jahren in Frankreich publizistisch hervortretende "Nouvelle Droite" ("Neue Rechte'). Zu den intellektuellen Zirkeln und Publikationen, auf die heute der Begriff "Neue Rechte" angewandt wird, zählen sowohl solche, die dem nationalkonservativen oder dem rechtsradikalen (also dem nichtextremistischen) Spektrum zuzurechnen sind, als auch eindeutig rechtsextremistischRechtsextremismus) geprägte, als auch schließlich manche, die sich dazwischen in einer Grauzone bewegen. Einige Ideologen der "Neuen Rechten" sind etatistisch (>Etatismus) auf den "starken Nationalstaat" fixiert. Andere betonen die "Volksgemeinschaft", die sie für biologisch determiniert halten und zu einem Wert an sich verklären. Die "nationalrevolutionären" Theoretiker propagieren einen antiimperialistischen und antikapitalistischen "Befreiungsnationalismus" und suchen für den revolutionären Kampf Verbündete auch unter den Linksextremisten. Maßgebliche Vordenker der "Neuen Rechten" verfolgen die Strategie, vor der politischen die kulturelle Hegemoniezu erringen. Deshalb streben sie danach, im weltanschaulichen undpolitischen Diskurs der Gegenwart nach und nach die Meinungsführerschaft zu gewinnen. Der tatsächliche Einfluss der "Neuen Rechten" ist aber bis heute nicht sehr erheblich, zumal sie über keinen organisatorischen Bezugsrahmenverfügt Parteien, linksextremistische Linksextremistische Parteien bezeichnen sich in der Regel selbst als marxistisch nach ihrem Theorieansatz und als kommunistisch oder sozialistisch von ihrer Zielstellung her. Je nach Ausrichtung der jeweiligen Partei werden auch Lenin, Stalin, Trotzki oder Mao Zedong als ideologische Leitfiguren anerkannt. Eineinnerparteiliche Demokratie ist bei ihnen bestenfalls formal gewährleistet, vielmehr herrschenfestgefügte zentralistische, auf Disziplinierung durch die Führungskader beruhende Strukturen vor. Eine Ausnahme hiervon bilden allenfalls die anarchistisch geprägten Parteien. Da jede der linksextremistischen Parteien von sich behauptet, die einzig wahre Lehre zu vertreten, kommen Bündnisse zwischen ihnen nur schwer zustande und beruhen oft nur auf pragmatischen, z. B. wahltaktischen, Erwägungen. Häufig hingegen bilden sich in diesen Parteien miteinander verfeindete Fraktionen, oder es spalten sich von ihnen 276

Seite 280 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

Anhang den Differenzen abseits von den übrigen kommunistischen Parteien, Um dennoch überihre engen Zirkel hinaus Einfluss zu gewinnen, bedienen Trotzkisten
lediglich zwei Parteien verboten worden("Sozialistische Reichspartei" [SRP], 1952; "Kommunistische Partei Deutschland" [KPD], 1956). Mit einem rechtskräftigen Verbotist festgestellt, dass

Anhang den Differenzen abseits von den übrigen kommunistischen Parteien, Um dennoch überihre engen Zirkel hinaus Einfluss zu gewinnen, bedienen Trotzkisten sich der Methode des >Entrismus. Verbote extremistischer Organisationen Das Vereinsrecht eröffnet den Innenministern des Bundes und der Länder das Mittel des Verbots, wennsich eine Vereinigung, die keine politische Parteiist, nachweislich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet" (8 3 Vereinsgesetz). Von dieser Möglichkeit der rechtsstaatlichen Abwehr extremistischer Bestrebungen ist in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland mehrfach Gebrauch gemacht worden. Zum Beispiel sind seit 1992 mehrals ein Dutzend rechtsextremistische Vereinigungen verboten worden. Zu den bekanntesten unter ihnen gehören die "Deutsche Alternative" (DA, verboten 1992) und die "Wiking-Jugend" (W]J, verboten 1994). Vereinsverbote könnenbei den Verwaltungsgerichten angefochten werden. Das Verbot einer Partei kann allein das Bundesverfassungsgericht auf Antrag dazu befugter Verfassungsorgane aussprechen (Artikel 21 Abs. 2 Grundgesetz; $$ 13 Nr. 2, 43 Bundesverfassungsgerichtsgesetz). Ein solches Verbotist unanfechtbar. Voraussetzung dafürist, dass eine Partei darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden und diese Ziele auf aktiv kämpferische, aggressive Weise verfolgt. In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sind bislang lediglich zwei Parteien verboten worden("Sozialistische Reichspartei" [SRP], 1952; "Kommunistische Partei Deutschland" [KPD], 1956). Mit einem rechtskräftigen Verbotist festgestellt, dass die betreffende extremistische Organisation "verfassungswidrig" ist und deshalb ihre Tätigkeit einstellen muss. Als "verfassungsfeindlich" stufen die Verfassungsschutzbehörden solche Organisationenein, die erkennbar extremistische Bestrebungen verfolgen Extremismus). Solange "verfassungsfeindliche" Organisationen (noch) nicht verboten sind, können sie sich im Rahmen der geltenden Gesetzefrei betätigen. 283

Seite 290 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DK Deutsches Kolleg DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DP Deutsche

Anhang BYIK Bezwutnawayi Islami Kurdistan (Islamische Bewegung in Kurdistan-Irak) CH Collegium Humanum CoV Confident of Victory csI Church of Scientology International (Scientology Kirche International) cwI Committee for a Workers International (Komitee für eine Arbeiterinternationale) DABK Dogu Anadolu Bölge Komitesi (Östanatolisches Gebietskomitee) DETUDAK Devrimei Tutsaklarla Dayanisma Komitesi (Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen in der Türkei) DHKC Devrimei Halk Kurtulus Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungsfront) DHKP Devrimei Halk Kurtulus Partisi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei) DHKP-C Devrimei Halk Kurtulus Partisi-Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DK Deutsches Kolleg DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DP Deutsche Partei. Die Freiheitlichen DRP Deutsche Reichspartei DSZ Druckschriftenund Zeitungsverlag GmbH DVU Deutsche Volksunion ELP Europäische Linkspartei EMUG Europäische Moscheenbauund Unterstützungsgemeinschaft e. V. ERNK Eniya Rizgariya Netewa Kurdistan (Nationale Befreiungsfront Kurdistans) FA.F. Fränkische Aktionsfront FAPSI Federalnoje Agenstwo Prawitelstvennoj Swjasii Informazij (Föderale Agentur für Regierungsfernmeldewesen und Information) FAU-IAA Freie ArbeiterInnen-Union -- Internationale ArbeiterInnen-Assoziation FDVP Freiheitliche Deutsche Volkspartei FHI Flüchtlingshilfe Iran e. V. 293

Seite 292 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

Kommunistische Partei Deutschlands KP-IÖ Komünist Partisi - Isci Örgütü (Kommunistische Partei-Aufbauorganisation) KRR Kommissarische Reichsregierung IR Linksruck 1SI Lebensschutz-Informationen
Jugend Zeitung MLKP Marksist-Leninist Komünist Partisi (Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei) MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands Mitteldeutsche Nationaldemokraten NAPO Nationale

Anhang ISYF International Sikh Youth Federation (Internationale Jugendföderation der Sikhs) JDJL JungdemokratInnen/Junge Linke J Jihad Islami (Islamischer Jihad) JLO Junge Landsmannschaft Ostpreußen IN Junge Nationaldemokraten KABD Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands KADEK Kongreya Azadi u Demokrasiya Kurdistan (Freiheitsund Demokratie-Kongress Kurdistans) KDS Kampfbund Deutscher Sozialisten KJvD Kommunistischer Jugendverband Deutschlands KNK Kongra Netewiya Kurdistan (Kurdischer Nationalkongress) KONGRA-GEL Kongra Gel Kurdistan (Volkskongress Kurdistans) KPD Kommunistische Partei Deutschlands KP-IÖ Komünist Partisi - Isci Örgütü (Kommunistische Partei-Aufbauorganisation) KRR Kommissarische Reichsregierung IR Linksruck 1SI Lebensschutz-Informationen MB Muslimbruderschaft MEK Modjahedin-E-Khalq (Volksmodjahedin) mg militante gruppe MHP Milliyetci Hareket Partisi (Partei der nationalen Bewegung) MHS Märkischer Heimatschutz MJZ Mitteldeutsche Jugend Zeitung MLKP Marksist-Leninist Komünist Partisi (Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei) MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands Mitteldeutsche Nationaldemokraten NAPO Nationale Außerparlamentarische Opposition NED Nationales Bündnis Dresden NBP Nationales Bündnis Preußen NIT Nationales Info-Telefon NLA National Liberation Army (Nationale Befreiungsarmee) NMV Nationaler Medienverbund NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands 295

Seite 297 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

Insel Bote 93 Der Wegweiser 140 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 60, 160 ff. Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2003 Bundfreier Bürger - Offensive für Deutschland. Die Freiheitlichen 132 Bund Nationaler Sozialisten Brandenburgs (BNSB) 118 Church of Scientology International (CSD 223 Collegium Humanum (CH) 138 PS. Committee for a Workers International (CWD) 169 Confident of Victory (CoV) 7 Courage 165 f. Deckert, Günter 102 Der Gegenangriff 100 Der Insel Bote 93 Der Wegweiser 140 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 60, 160 ff. Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 140 Deutsche Partei. Die Freiheitlichen (DP) 110, 132 PS. Deutsche Stimme (DS) 29, 33, 35 ff., 102, 106 ff., 187 Deutsche Volksunion (DVU) 23, 56, 59, 110, 122 ff., 133 Deutsches Kolleg (DK) 134 ff. Deutschland Post 133 Devrimei Halk Kurtulus Cephesi (DHKC) 202 Devrimei Halk Kurtulus Partisi (DHKP) 202 Devrimei Halk Kurtulus Partisi-Cephesi (DHKP-C) 202f., 204 f. Devrimei Sol 202 Devrimei Tutsaklarla Dayanisma Komitesi {(DETUDAK) 205 Die Republikaner (REP) 56, 59, 110, 129 PSf., 133 Die Rote Fahne 163 Die Rote Hilfe 170 Die Wahrheit 100 Döring, Osman 190 Dogu Anadolu Bölge Komitesi (DABK) 203 Druckschriftenund Zeitungsverlag GmbH (DSZ) 125 Ekmet ve adalet 202 el-Ghamdi, Ali Abd el-Rahman 10 300

Seite 300 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

Kommissarische Reichsregierung (KRR) 138 PS. Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 28, 60, 163 PS. Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD) 165 Kommunistischer Jugendverband
Mahler, Horst 134 ff., 187 Maoistische Kommunistische Partei (MKP) 203 PS. Marksist-Leninist Komünist Partisi (MLKP) 204 Marxistisch-Leninistische Partei

Anhang Jungsturm/Sturm 27 40, 67 Kalifatsstaat 192 ff. Kaplan, Metin 187, 192 f. Kameradschaft Süd - Aktionsbüro Süddeutschland (AS) 21, 23 Kampfbund Deutscher Sozialisten (KDS) 22,28, 30, 94, 98 ff. Kommissarische Reichsregierung (KRR) 138 PS. Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 28, 60, 163 PS. Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD) 165 Kommunistischer Jugendverband Deutschlands (KJVD) 163 PS. Komünist Partisi - Isci Örgütü (KP-IÖ) 204 Kongra Gel Kurdistan (KONGRA-GEL) 58, 195 ff. Kongra Netewiya Kurdistan (KNK) 199 Kongreya Azadi u Demoktasiya Kurdistan (KADEK) 58, 61,195 ff. Kontra 7 Krekar, Mullah (s. Faraj, Najmuddin Ahmat) KS-Records 8 Landser 41,74, 77PS. Lauck, Gary Rex 101 Lausitzer Front 86, 94 Lebensschutz-Informationen (LS) 139 Linksruck (LR) 168 LINKSRUCK 168 Madani, Abassi 186 Märkischer Bote 91,9% Märkischer Heimatschutz (MHS) 41, 91 ff., 140 Mahler, Horst 134 ff., 187 Maoistische Kommunistische Partei (MKP) 203 PS. Marksist-Leninist Komünist Partisi (MLKP) 204 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 32, 60,165 f, Milli Gazette 188, 191 Milli Görüs & Perspektive 188 Milliyetci Hareket Partisi (MHP) 209 militante gruppe (me) 24f. Miscavige, David 222 Mitteldeutsche Jugend Zeitung (MJZ) 39, 91 ff. Mitteldeutsche Nationaldemokraten (MND) 102 303

Seite 150 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen-Anhalt

Landkreis Anhalt-Zerbst) 59- - Klötze (Altmarkkreis Salzwedel) 22, 32 "Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe MÖLLER (KPD/M) '78,87 Kommunistische Partei' Deutschlands
Kommunistische Plattform der PDS.(KPF} 87, 88, 89 Kommunistischer Jugendverband Deutschlands (KJVD) 82 "Köthen
Letzlingen (Altmarkkreis Salzwedel) 30 'Linksextremismus 64, 78. Linksextremistische Parteien.und Vereinigungen 78 .Loburg (Landkreis Anhalt-Zerbst) _ 69. -Lochau (Saalkreis

STICHWORTVERZEICHNIS J Jeßnitz (Landkreis Bitterfeld) 6- Junge Nationaldemokraten (IN). 41, 53 K Kakerbeck (Altmarkkreis Salzwedel) 33 . Kalbe/Milde (Altmarkkreis Salzwedel) 32 Kameradschaft. .8, 9, 10, 11,:19,-20,.21, 22, 23, 24,25, 26,27, 34 KARL, Andreas 51, 52 KÄS, Christian 60 Klieken (Landkreis Anhalt-Zerbst) 59- - Klötze (Altmarkkreis Salzwedel) 22, 32 "Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe MÖLLER (KPD/M) '78,87 Kommunistische Partei' Deutschlands (KPD--Ost) 78,79,'82,86. Kommunistische Plattform der PDS.(KPF} 87, 88, 89 Kommunistischer Jugendverband Deutschlands (KJVD) 82 "Köthen .6, 20,26, 32, 33,50, 51, 57,64 'KurdischeDemokratischeVolksunion. (YDK) 95 L Landser (Skinheadband) 14 Letzlingen (Altmarkkreis Salzwedel) 30 'Linksextremismus 64, 78. Linksextremistische Parteien.und Vereinigungen 78 .Loburg (Landkreis Anhalt-Zerbst) _ 69. -Lochau (Saalkreis) 33 139

Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2012 Berlin

Rechtsextremistische Musik 217 8.2 Parlamentsorientierter Rechtsextremismus 219 8.2.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" 219 9 Linksextremismus 224 9.1 Aktionsorientierter Linksextremismus
Rigaer 94" 232 9.2 Parlamentsorientierter Linksextremismus 233 9.2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" 233 9.2.2 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" 234 10 Extremistische

12 Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 8.1.3 Neonazis 216 8.1.4 Skinheads 217 8.1.5 Rechtsextremistische Musik 217 8.2 Parlamentsorientierter Rechtsextremismus 219 8.2.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" 219 9 Linksextremismus 224 9.1 Aktionsorientierter Linksextremismus 224 9.1.1 Autonome 224 9.1.2 "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" 225 9.1.3 "North-East Antifascists" 226 9.1.4 "Antifaschistische Linke Berlin" 227 9.1.5 "Anarchist Black Cross Berlin" 228 9.1.6 "Out of Control" 228 9.1.7 "Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen" 229 9.1.8 "Zusammen Kämpfen! Berlin" 230 9.1.9 "Rote Hilfe e.V." 231 9.1.10 "Wir bleiben alle!" 232 9.1.11 "Rigaer 94" 232 9.2 Parlamentsorientierter Linksextremismus 233 9.2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" 233 9.2.2 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" 234 10 Extremistische Bestrebungen ausländischer Organisationen (ohne Islamismus) 236 10.1 Kurdische Extremisten 236 10.1.1 "Arbeiterpartei Kurdistans" ("Partiya Karkeren Kurdistan") 236 10.2 Türkische Extremisten 238 10.2.1 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" 238 11 "Scientology Organisation" (SO) 240

Seite 337 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

Menschenrechte (KVPM) ......................................................................................................................... 273, 282 Kommunistische Jugendorganisation (KGÖ) Young Struggle Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML

REGISTER K Kahf, Mohammad Osama ............................................................................................................................................................... 63 Kalifatsstaat ......................................................................................................................................................................................................... 74 K Kamalak, Mustafa ............................................................................................................................................................................ 77, 80 Kameradschaften ...................................................................................................................................................................... 181, 188 Kameradschaft Rastatt Nationale Sozialisten Rastatt Karacabey, Mehmet ................................................................................................................................................................................. 83 Karahan, Yavuz Celik .................................................................................................................................................................. 78, 84 Karayilan, Murat ................................................................................................................................................................ 103, 115 ff. Kartal, Remzi .................................................................................................................................................................................................. 103 Kaya, Adem ............................................................................................................................................................................. 77 f., 83, 87 Kaypakkaya, Ibrahim .................................................................................................................................................................. 136 ff. Kazan, Sevket .................................................................................................................................................................................................... 83 Kerth, Cornelia .............................................................................................................................................................. 241, 244, 246 Khan, Samir ......................................................................................................................................................................................................... 48 Kizilkaya, Ali ........................................................................................................................................................................................................ 77 Know-how-Schutz ............................................................................................................................................................................ 304 f. Koc, Yücel ......................................................................................................................................................................................................... 116 Körperstrafen .................................................................................................................................................................................................... 43 Kommando Rhino .................................................................................................................................................... 218, 227, 263 Kommando Skin ........................................................................................................................................................................................ 175 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) ......................................................................................................................... 273, 282 Kommunistische Jugendorganisation (KGÖ) Young Struggle Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) .... 121, 136 ff. 336

Seite 184 im Verfassungsschutzbericht 2012 Berlin

Ideologisch fest verankerte Vorstellungen des traditionellen Anarchismus oder von kommunistischen Parteien teilen Autonome nicht. Innerhalb der Autonomen gibt es zwei

186 Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 gen an und wollen diese durch dezentrale Selbstverwaltungseinheiten ersetzen. Mit der Betonung von Autonomie und Selbstorganisation weist anarchistisches Denken ideologische Schnittmengen mit autonomen Theorie-Versatzstücken auf. Bei der Abschaffung staatlicher Institutionen sehen Anarchisten auch den Einsatz von Gewalt als gerechtfertigt an. Autonome Autonomen fehlt es an einem geschlossenen theoretischen Konstrukt. Verbindendes ideologisches Element ist die Ablehnung der bestehenden staatlichen Ordnung und das Streben nach Zerschlagung des demokratischen Verfassungsstaates. In ihr Denken beziehen Autonome kommunistische und anarchistische Versatzstücke mit ein. Insbesondere mit dem anarchistischen Denken besteht eine Schnittmenge in der autonomen Vorstellung von der "Politik der ersten Person". Ideologisch fest verankerte Vorstellungen des traditionellen Anarchismus oder von kommunistischen Parteien teilen Autonome nicht. Innerhalb der Autonomen gibt es zwei unterschiedlich große Strömungen. Dabei handelt es sich um die in Größe und Einfluss dominierenden "Anti-Imperialisten" und um die wesentlich kleinere Strömung der "Antideutschen". Beide sind sich darin einig, die Bundesrepublik Deutschland abzulehnen, unterscheiden sich jedoch in Hinblick auf die Begründung ihrer Ablehnung. Anti-Imperialisten nehmen an, dass die Bundesrepublik Deutschland wie die übrigen westlichen Staaten aufgrund ihrer demokratischen und kapitalistischen Verfasstheit zu politischer, wirtschaftlicher und kultureller Expansion neige. Dieser "Imperialismus" gehe zu Lasten des "Trikonts" (Afrikas, Asiens und Mittel-/ Südamerikas). "Anti-Imperialisten" lehnen den deutschen Staat also vorrangig wegen seines angeblich kapitalistisch-imperialistischen Charakters ab. "Antideutsche" nehmen hingegen an, dass Politik und Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland weiterhin faschistisch geprägt seien. Dies sei mit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht überwunden worden. Antideutsche solidarisieren sich mit Israel und zuweilen den USA. Sie lehnen den deutschen Staat hauptsächlich wegen seiner angeblichen faschistischen Kontinuität ab. Das Ziel, den demokratischen Verfassungsstaat zu zerschlagen und die Methode der Politik der "ersten Person" werden nur selten in theoretische Erwägungen übersetzt. Sie schlagen sich vor allem in aktionistischen Taten nieder. In aller Regel befürworten Autonome den Einsatz von Gewalt und wenden sich damit gegen das staatliche Gewaltmonopol. Der Bedeutungsgehalt des Begriffs "Militanz" reicht dabei von einer "kämpferischen

Seite 232 im Verfassungsschutzbericht 2012 Berlin

Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 9.2 Parlamentsorientierter Linksextremismus 9.2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" Abkürzung DKP Entstehung / Gründung 1968 Mitgliederzahl Bund
Berlin: ca. 100 (2011: ca. 130) Organisationsstruktur Partei Sitz Essen Veröffentlichungen Internet, Flugund Faltblätter, Zeitschrift "Unsere Zeit" (überregional, wöchentlich), Zeitschrift
wurde 1968 von früheren Funktionären der 1956 verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) gegründet. Der Aufbau einer Parteiorganisation in Berlin begann
bundesweit rund 3 500 Mitgliedern die größte kommunistische Partei, spielt aber trotz ihrer Mitgliederstärke innerhalb der deutschen Parteienlandschaft keine Rolle
Gruppe Berlin. 283 Aus dem "Parteiprogramm der Deutschen Kommunistischen Partei" auf der Internetpräsenz der DKP mit Stand

234 Verfassungsschutzbericht Berlin 2012 9.2 Parlamentsorientierter Linksextremismus 9.2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" Abkürzung DKP Entstehung / Gründung 1968 Mitgliederzahl Bund: ca. 3 500 (2011: ca. 4 000) Berlin: ca. 100 (2011: ca. 130) Organisationsstruktur Partei Sitz Essen Veröffentlichungen Internet, Flugund Faltblätter, Zeitschrift "Unsere Zeit" (überregional, wöchentlich), Zeitschrift "Berliner Anstoß" (regional, monatlich) Die DKP wurde 1968 von früheren Funktionären der 1956 verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) gegründet. Der Aufbau einer Parteiorganisation in Berlin begann erst 1990.282 Sie ist mit bundesweit rund 3 500 Mitgliedern die größte kommunistische Partei, spielt aber trotz ihrer Mitgliederstärke innerhalb der deutschen Parteienlandschaft keine Rolle. Mit ihrer Landesliste zu den Bundestagswahlen 2009 ebenso wie bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 erreichte sie lediglich Ergebnisse im unteren Promillebereich. In internen Machtkämpfen hat sich zuletzt der orthodox-marxistische Flügel innerhalb der Partei durchgesetzt. Sie versteht sich weiterhin als "revolutionäre Partei der Arbeiterklasse" und strebt einen "grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsund Machtverhältnissen" an.283 In dieser Hinsicht mobilisiert sie zu sozialen Protestkundgebungen und versucht diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Darüber hinaus beteiligt sich die DKP regelmäßig an der jährlichen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration. 282 Während der Teilung Deutschlands gab es aufgrund von Chruschtschows "Drei-Staaten-Theorie" (Deutschland zerfalle in drei Staaten: BRD, DDR, Berlin) in Berlin keinen Landesverband der DKP. Stattdessen gründete sich die "Sozialistische Einheitspartei Westberlins" (SEW), die ebenso wie die DKP massiv durch die DDR unterstützt wurde. Die Nachfolge der SEW trat 1990 die "Sozialistische Initiative" (SI) an, welche sich schon 1991 wieder auflöste. Noch im gleichen Jahr gründeten SEWund SI-Mitglieder eine DKP-Gruppe Berlin. 283 Aus dem "Parteiprogramm der Deutschen Kommunistischen Partei" auf der Internetpräsenz der DKP mit Stand vom 8.4.2006.

Seite 233 im Verfassungsschutzbericht 2012 Berlin

einer Außenstelle in Berlin. Der politische Einfluss der Partei ist angesichts ihrer Wahlergebnisse gering. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte
Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft".284 Anderen linken bzw. linksextremistischen Parteien aus der DDR und der Bundesrepublik wirft

Hintergrundinformationen - Linksextremismus 235 9.2.2 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" Abkürzung MLPD Entstehung / Gründung 1982 Mitgliederzahl Bund: ca. 1 900 (2011: ca. 2 000) Berlin: ca. 80 (2011: ca. 100) Organisationsstruktur Partei Sitz Gelsenkirchen Veröffentlichungen Internet, Flugund Faltblätter, Zeitschrift "Rote Fahne" (überregional, wöchentlich) Zeitschrift "Lernen und Kämpfen" (überregional, mehrmals jährlich), Zeitschrift "REBELL" (überregional, monatlich) Die 1982 gegründete MLPD versteht sich als "politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in Deutschland". Sie unterhält Nebenund Vorfeldorganisationen wie den Jugendverband "REBELL", die Kinderorganisation "Rotfüchse" oder das "Arbeiterbildungszentrum" (ABZ) mit einer Außenstelle in Berlin. Der politische Einfluss der Partei ist angesichts ihrer Wahlergebnisse gering. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte sie in Berlin gerade ein Promille der Zweitstimmen. Zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 ist sie nicht angetreten. Die MLPD bekennt sich zur Theorie des Marxismus-Leninismus in der Interpretation durch Stalin und Mao Zedong. Ihr Ziel ist "der revolutionäre Sturz der Diktatur des Monopolkapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft".284 Anderen linken bzw. linksextremistischen Parteien aus der DDR und der Bundesrepublik wirft sie vor, den Marxismus-Leninismus verraten zu haben. 284 Aus der Präambel zu den "Organisationspolitischen Grundsätzen der Marxistisch-Leninistischen Partei: Statut der MLPD" auf der Internetpräsenz der MLPD mit Datum vom März 2009.

Seite 338 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

REGISTER Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) .................................................................................. 237, 241 Kommunistische Plattform (KPF) .................................................................................................................................... 230 Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK

REGISTER Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) .................................................................................. 237, 241 Kommunistische Plattform (KPF) .................................................................................................................................... 230 Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) ................................................. 139 Konföderation der kurdischen Vereine in Europa (KON-KURD) ......................... 108, 109 Konföderation der unterdrückten Migranten in Europa (AvEG-Kon) ................... 142 f. Konföderation für demokratische Rechte in Europa (ADHK) ................................................. 139 Kontinentales Verbindungsbüro ....................................................................................................................................... 272 Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft in Europa (CDK) ................................................................................................... 102, 106, 108, 116 Krämer, Martin ............................................................................................................................................................................................. 208 Kurdisches Frauenbüro für Frieden e. V. (CENI) ........................................................................................ 120 L L Landesinfo Baden-Württemberg ...................................................................................................................................... 229 Landesverfassungsschutzgesetz (LVSG) ......................................................................... 20 f., 24, 310 ff. Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 .............................................. 194, 200, 230 ff., 238 Legion Condor ..................................................................................................................................................................................... 173 ff. Lerncenter .......................................................................................................................................................................................................... 273 Lernen und Kämpfen (LuK) ....................................................................................................................................................... 247 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) ....................................................................................................... 144 ff. Linksextremistische Musik .................................................................................................................................................. 228 f. Linksjugend ['solid] ....................................................................................................................................... 232, 245 ff., 257 LK Medien-Vertrieb ............................................................................................................................................................................... 175 Lötzsch, Gesine ............................................................................................................................................................ 229, 232, 235 337

Seite 269 im Verfassungsschutzbericht 2012 Berlin

Deutsche Kommunistische Partei 134 ff, 186 f, 215 f, 224 ff, 233 siehe DKP Autonome Nationalisten siehe AN Deutsche Stimme

Register 271 Apfel, Holger 76 f, 80, 220 ff Church of Scientology International AQAH 17, 19, 24 ff, 182 f, 190 f siehe CSI AQJ 24, 191 Clean-Desk-Policy 173 AQM 17, 21 ff, 182, 190 CSI 240 f ARAB 119 ff, 136 f, 225 ff Arbeiterpartei Kurdistans siehe PKK D As-Sahaba-Moschee 197 D.S.T. /X.x.X. 69, 71 f, 218 ATD 53, 251 Deutsch, Stolz, Treue siehe D.S.T. /X.x.X. Autonome 96 f, 105, 110, 116 ff, 128 ff, Deutsche Kommunistische Partei 134 ff, 186 f, 215 f, 224 ff, 233 siehe DKP Autonome Nationalisten siehe AN Deutsche Stimme Verlag siehe DS Deutsche Taliban Mujahidin siehe DTM B Deutsche Volksunion siehe DVU B & H 217 f Devrimci Sol 238 B., Eric 190 DHKP-C 238 f B., Sascha Alessandro 22 Die Lunikoff-Verschwörung 69 ff, 218 Badia, Muhammad 211 Die Rechte 76 f Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz Die Wahre Religion siehe DWR siehe BSÜG DKP 234 Bewegung der Mujahidin-Jugend Donaldson, Ian Stuart 218 siehe al-Shabab Drei-Säulen-Konzept 217, 221 f Bewegung des Islamischen Widerstands Drive-By-Exploits 171 siehe HAMAS DS 71, 82, 219 f Bin Ladin, Usama 188 f DTM 27, 32 f, 192 Blood & Honour siehe B & H Düsseldorfer Zelle 18, 30 Boko Haram 17, 23 f DVU 48, 77, 222 Bönhardt, Uwe 51 DWR 35, 38 Botnetze 171 BSÜG 157 ff, 161 ff, 245, 259 E E., Bünyamin 29 C E., Emrah 22 C., Cüneyt 190 El-Zayat, Ibrahim 212 C., Denis 30, 35, 39, 42 ff EMUG 204 C., Mounir 27 f, 192 Erbakan, Mehmet Sabri 208 C., Yassin 27, 38, 192 Erbakan, Necmettin 204 ff Chronik siehe nw-berlin ERNK 237

Seite 58 im Verfassungsschutzbericht 2002 Schleswig-Holstein

erscheinenden und in Schleswig-Holstein verbreiteten Zeitung der "Deutschen Kommunistischen Partei", "Unsere Zeit", der "Rote-Hilfe-Zeitung" und dem Berliner

Drucksache 15/ 2608 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode 4 Agitationsund Kommunikationsmedien Fast alle linksextremistischen Organisationen sind im Internet vertreten, nahezu das gesamte linksextremistische Publikationsangebot ist im Internet abrufbar. Themenschwerpunkte waren "Anti-Rassismus" und "Anti-Faschismus". Beim Thema "AntiGlobalisierung" übernimmt die von Linksextremisten betriebene Internet-Seite "indymedia" die aktuelle Information. Sie trat im Frühjahr 2001 erstmals im Rahmen der "Anti-Castor"-Berichterstattung in Erscheinung. Trotzdem hat sich an der Bedeutung von Vorbereitungstreffen und persönlichen Kontakten nichts geändert. Neben der national erscheinenden und in Schleswig-Holstein verbreiteten Zeitung der "Deutschen Kommunistischen Partei", "Unsere Zeit", der "Rote-Hilfe-Zeitung" und dem Berliner autonomen Szene-Blatt "INTERIM" erscheinen in Schleswig-Holstein die aus dem dogmatischen Spektrum stammende "LinX" und die von Autonomen herausgegebene "Enough is enough!". 5 Linksextremistisch motivierte Strafund Gewalttaten Für Schleswig-Holstein sind im Jahr 2002 mit 126 Straftaten (davon 44 Gewalttaten) erheblich weniger Fallzahlen als im Vorjahr (275 Straftaten, davon 186 Gewalttaten) im Bereich der linksextremistisch motivierten Kriminalität registriert worden. Der überwiegende Teil der Gewalttaten bestand aus Körperverletzungen gegenüber Rechtsextremisten oder vermeintlichen Rechtsextremisten sowie Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte. Der Rückgang im Vergleich zum Vorjahr lässt sich mit den reduzierten Aktivitäten der linksextremistischen Szene in den Aktionsfeldern "AntiGlobalisierung" und "Anti-Atomkraft" erklären. 58

Seite 339 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

REGISTER M Mahmoud, Hussein .................................................................................................................................................................................. 60 Maoismus ........................................................................................................................................................................................................... 223 Maoistische Kommunistische Partei (MKP) ............................................................................................ 136 ff. marx21 - Netzwerk für internationalen Sozialismus .......................................................................... 254 Marxismus
Marxismus-Leninismus .................................................................................................................................................................. 222 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) ............................................................................................................................................................... 120, 137, 140, 141 ff. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD

REGISTER M Mahmoud, Hussein .................................................................................................................................................................................. 60 Maoismus ........................................................................................................................................................................................................... 223 Maoistische Kommunistische Partei (MKP) ............................................................................................ 136 ff. marx21 - Netzwerk für internationalen Sozialismus .......................................................................... 254 Marxismus ......................................................................................................................................................................................................... 221 Marxismus-Leninismus .................................................................................................................................................................. 222 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) ............................................................................................................................................................... 120, 137, 140, 141 ff. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ............................................................................................................................... 119, 140, 211, 247 ff., 259, 267 Maududi, Sayyid Abul A'la ................................................................................................................................................ 65, 85 M Maulawi, Faisal ............................................................................................................................................................................................... 62 mehr wissen besser leben (Publikationen) ....................................................................................................... 282 Militarismus ..................................................................................................................................................................................................... 167 Milli Gazete ......................................................................................................................................................................................... 75, 81 f. Milli Görüs Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. (IGMG) Ministry of State Security (MSS, Ministerium für Staatssicherheit) .......................... 293 Miscavige, David ........................................................................................................................................................ 268, 271, 277 Mission (Islamismus) Da'wa Missionarischer Islamismus ....................................................................................................................................................... 31 Missionen (Scientology-Organisation) .............................................................................................. 272 f., 275 Model of Admin Know How .................................................................................................................................................... 284 Müller, Ursula ....................................................................................................................................................................................... 186 ff. Mujahid, Mujahidin ....................................................................................................................................................................... 47, 51 Muslimbruderschaft (MB) ........................................................................................................................................... 31, 53 ff. Muslimische Jugend in Deutschland e. V. (MJD) ............................................................................ 60, 64 Muslimische Studentenvereinigung (MSV) ............................................................................................. 60, 64 338

Seite 340 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

Narconon ............................................................................................................................................................................................................. 279 Nasheed .................................................................................................................................................................................................................... 34 Nasrallah, Hassan ....................................................................................................................................................................................... 71 Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Office of Special Affairs (OSA) ............................................................................................................................................ 287 Ostanatolisches Gebietskomitee (DABK) Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Outing-Aktionen

REGISTER N N Nachrichten der HNG ......................................................................................................................................................... 186, 188 Narconon ............................................................................................................................................................................................................. 279 Nasheed .................................................................................................................................................................................................................... 34 Nasrallah, Hassan ....................................................................................................................................................................................... 71 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ........................................................................................... 155, 157, 159 f., 164 f., 177, 180, 184, 193 ff. Nationale Befreiungsfront Kurdistans (ERNK) ............................................................................................. 100 Nationale Sozialisten Rastatt ................................................................................................................... 157, 177, 184 Nationalismus .............................................................................................................................................................................................. 167 Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) .......................................................................... 152, 168, 170 Neonazis ......................................................................................................................................................................... 172, 181 ff., 198 Neue Zivilisation ....................................................................................................................................................................... 268, 276 O Neun-Lichter-Doktrin .......................................................................................................................................................................... 125 Noie Werte ......................................................................................................................................................................................................... 176 Nordstern-Versand ................................................................................................................................................................................ 175 NS Chaos ............................................................................................................................................................................................................. 175 O Öcalan, Abdullah ................................................................................................................................................................................. 97 ff. Office of Special Affairs (OSA) ............................................................................................................................................ 287 Ostanatolisches Gebietskomitee (DABK) Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Outing-Aktionen ................................................................................................................................................................... 217, 260 f. 339

Seite 49 im Verfassungsschutzbericht 2002 Schleswig-Holstein

Dogmatischer Linksextremismus Die am Marxismus-Leninismus ausgerichteten dogmatisch-linksextremistischen Parteien und Gruppierungen haben nur noch geringe Bedeutung. Rund 500 Personen
dogmatischen Linksextremismus zugerechnet, davon gehören rund 200 der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) an. Mit eigenen Aktionen ist der schleswig-holsteinische
Stimmen. Unverändert formuliert die Partei als ihren politischen Anspruch: "Das Ziel der DKP ist der Sozialismus als erste Stufe
klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. Sie strebt den grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsund Machtverhältnissen an, orientiert auf die Arbeiterklasse als entscheidende
gesellschaftsverändernde Kraft." Die parteieigene Zeitung "Unsere Zeit" als das Zentralorgan zur Außendarstellung der Partei und Anleitung ihrer Kader leidet mittlerweile

Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode Drucksache 15/ 2608 In Schleswig-Holstein gehören rund 240 Mitglieder der "Roten Hilfe" an. Von den Ortsgruppen in Kiel und Lübeck gehen im Vergleich zu früheren Jahren aber geringere öffentliche Aktivitäten aus. 2.3 Dogmatischer Linksextremismus Die am Marxismus-Leninismus ausgerichteten dogmatisch-linksextremistischen Parteien und Gruppierungen haben nur noch geringe Bedeutung. Rund 500 Personen werden in Schleswig-Holstein dem Spektrum des dogmatischen Linksextremismus zugerechnet, davon gehören rund 200 der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) an. Mit eigenen Aktionen ist der schleswig-holsteinische Landesverband der DKP im letzten Jahr nicht in Erscheinung getreten. Mitglieder der Partei gründen "Friedensgruppen" oder forcieren die Zusammenarbeit. So unterstützen sie Protestaktionen autonomer Gruppen, der "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) oder "Attac Deutschland" in der Hoffnung auf Wiederbelebung des für die DKP traditionellen Agitationsfeldes der Friedensbewegung. Zur Bundestagswahl im September trat die DKP in Schleswig-Holstein mit drei Direktkandidaten an. Die Ergebnisse lagen bei 0,1 % bzw. 0,2 % der Stimmen. Unverändert formuliert die Partei als ihren politischen Anspruch: "Das Ziel der DKP ist der Sozialismus als erste Stufe auf dem Weg zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. Sie strebt den grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsund Machtverhältnissen an, orientiert auf die Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft." Die parteieigene Zeitung "Unsere Zeit" als das Zentralorgan zur Außendarstellung der Partei und Anleitung ihrer Kader leidet mittlerweile massiv an Abonnentenund damit an Geldschwund. 49

Seite 257 im Verfassungsschutzbericht 2015 Nordrhein-Westfalen

Glücklichsein ............ 201, 203 AKARAM ................................................. 152 Deutsche Kommunistische Partei al-Qaida

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