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""kommunistische partei"" in den
Verfassungsschutz Trends
- Erläuterungen und Dokumentation 295 buches
- 296 Erläuterungen und Dokumentation 178
- Erläuterungen und Dokumentation 297 186
![Erläuterungen und Dokumentation 297 186 "PDS-Pressedienst" Nr. 18 vom 4. Mai 2001 Die Definition des sozialistischen Zieles im Programm von 1993 und im Entwurf von 2001 ist dem "Manifest der Kommunistischen Partei" von Karl Marx/Friedrich Engels entlehnt. Dort ist das Erreichen des Sozialismus an die Voraussetzung einer Revolution gebunden: "Wenn das Proletariat im Kampfe gegen die Bourgeoisie sich notwendig zur Klasse vereint, durch eine Revolution sich zur herrschenden Klasse macht und als herrschende Klasse gewaltsam die alten Produktionsverhältnisse aufhebt, so hebt es mit diesen Produktionsverhältnissen die Existenzbedingungen des Klassengegensatzes, die Klassen überhaupt, und damit seine eigene Herrschaft als Klasse auf. An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist." (Marx-Engels-Werke [MEW], Bd. 4, S. 482). 187 "PDS-Pressedienst" Nr. 17 vom 27. April 2001 188 Der Sprachgebrauch "um sie in der Folge zu brechen" bei ZIMMER bzw. "tiefe Brüche auch in den Eigentumsverhältnissen" bei KLEIN ist dem "Manifest der Kommunistischen Partei" von Marx/Engels entlehnt, in dem eine Stelle lautet "Die kommunistische Revolution ist das radikalste Brechen mit den überlieferten Eigentumsverhältnissen." (Marx/Engels: "Manifest der kommunistischen Partei", MEW, Bd. 4, S. 481) 189 ZIMMER inhaltlich entsprechend in "Unsere Neue Zeitung" (UNZ), Heft Nr. 13 vom 2. Juni 2001: "Mit diesem Programmentwurf entwickeln wir eine Doppelstrategie ... . Das [konkrete Engagement] als Hilfe zur Heilung der Gebrechen des Kapitalismus zu diffamieren, ist einfach unredlich. Das hieße, die Hände in den Schoß zu legen und abzuwarten, bis die Zeit für eine Revolution reif ist. Das ist eine Strategie des Überwinterns. Das funktioniert nicht ... Gerade weil wir den demokratischen Sozialismus als die gesellschaftliche Alternative sehen, versuchen wir heute etwas zu verändern ...". 190 Parteiprogramm, S. 23, und Programmentwurf der Parteiführung, "PDS-Pressedienst" Nr. 17 vom 27. April 2001, S. 23/24. 191 Obwohl sich die Bundesstruktur der "AG Junge GenossInnen in und bei der PDS" seit einigen Jahren aufgelöst hat - an ihre Stelle ist der PDS-nahe Jugendverband "['solid]" getreten - arbeiten Gruppen der AG nach wie vor in mindestens sieben Ländern: Bericht 2001](/images/vsbericht-2001_297.jpg)
- Erläuterungen und Dokumentation 299 gan
![Erläuterungen und Dokumentation 299 gan "Unsere Zeit" vom 9. Februar 2001). Die PDS erhielt insgesamt 18 Mandate. Zur Kommunalwahl in Niedersachsen - bei der die PDS 13 Mandate erringen konnte - stellte die DKP fest, dass in Osnabrück und Göttingen keine gemeinsame PDS-DKPListe zustande gekommen sei. ("DKP-Informationen" Nr. 5 vom 4. Oktober 2001). Zur Hamburger Bürgerschaftswahl am 23. September erhielt die PDS 0,4 % der Stimmen; PDS-Funktionäre hatten auch auf einer "Regenbogen"-Liste kandidiert, die ebenfalls von der DKP unterstützt wurde. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 21. Oktober erzielte die PDS 22,6 % der Stimmen; Wahlabsprachen sind - soweit feststellbar - nicht erfolgt. 200 Der Mitte 1999 gegründete PDS-nahe Jugendverband "['solid]" verfügt - eigenen Angaben zufolge (Tageszeitung Die Welt vom 12. 11. 2001) - über rund 1.200 Mitglieder. Seit dem Parteitag im Oktober 2000 ist ein Mitglied des "BundessprecherInnenrates" von "['solid]" im Parteivorstand der PDS vertreten. 201 Allein durch den Anblick der schweren Technik [der Wasserwerfer] und der gepanzerten Fahrzeuge seien die Leute auf hundertachtzig gewesen. Mit Wasser gefüllte Luftballons, Eier und leere Flaschen seien erst geflogen, als sich die Wasserwerfer formiert hätten. Erst als deren Hubrichtungen hochgefahren wurden, seien auch Steine geflogen. 202 Für das erste Halbjahr 2001 sind im "PDS-Pressedienst" u. a. Kontakte zu kommunistischen Parteien aus Italien, Irak, Korea, Vietnam, China, Griechenland, Frankreich, Kuba und Bangladesch aufgeführt ("PDS-Pressedienst" Nr. 31 vom 3. August 2001). In einem Kondolenzschreiben zum Tod des ehemaligen Vorsitzenden der "Kommunistischen Partei Österreichs" (KPÖ) würdigte die PDS-Vorsitzende diesen als "engen Kampfgefährten und treuen Freund". Als Parteivorsitzender der KPÖ habe er sich ein Vierteljahrhundert lang unbeirrt für eine tief greifende Veränderung der österreichischen Gesellschaft eingesetzt. Die feste Solidarität der KPÖ habe die PDS immer begleitet. ("PDS-Pressedienst" Nr. 37 vom 14. September 2001) 203 Der Landesverband der PDS Brandenburg hat mit "linken Parteien Polens, Tschechiens und in der Slowakei" einen Rahmenvertrag über die internationale Zusammenarbeit abgeschlossen. Darin heißt es u. a., durch diese Vereinbarung solle eine grenzübergreifende politische Arbeit der sozialistischen und kommunistischen Parteien gesichert werden. Hauptaugenmerk gelte Bericht 2001](/images/vsbericht-2001_299.jpg)
- Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat
- Marx-Engels-Stiftung e. V. MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Bericht
- Marxistisch-Leninistische 195, 221, 229 Kommunistische Partei (MLKP) 230, 231, 293 Nation Europa Verlag GmbH 136 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
- Skinhead-Szene 27, 28, 45, 46, 50 Türkische Kommunistische Partei/ 197, 221, 227 Sleipnir 117 Marxisten-Leninisten (TKP/ML
![384 Sachwortregister STEIGERWALD, Robert 164 S STEUCKERS, Robert 116 Saadat-Partisi 195, 214 (Glückseligkeits-Partei) (SP) 215, 216 Straftaten/Gewalttaten mit ausländerextremistischem Hintergrund 198 Sabotageschutz 272, 348 Straftaten/Gewalttaten mit Salafiyya-Gruppe für die Mission und den Kampf linksextremistischemHintergrund 141 (Groupe salafiste pour la Predication et le Combat) (GSPC) 200, 206, 207 Straftaten/Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund 36, 37, 44 SANDER, Hans-Dietrich 117 SUDHOLT, Dr. Gert 128, 129 SCHEERER, Germar, geb. RUDOLF 121, 293 Synergon Deutschland 115, 116, 291 SCHLIERER, Dr. Rolf 29, 103, 105, 108, 109, 115 Synergon Forum 116 SCHÖNHUBER, Franz 128, 129, 130, 293, 294 SCHREIBER, Peter 111 SCHULZ, Mario 70 T SCHWAB, Jürgen 63, 64, 71, 80, 115, 117 Taliban 202, 301 SCHWEIGER, Herbert 91, 124 Tatsachen 248 SCHWERDT, Frank 83 Terroranschläge 24, 27, 29, 30, 44, 67, 87, 100, 105 in den USA 130, 165, 177, 189, 192, 207, 208, 229 Scientology-Organisation 274, 275, 276, 277, 278 (SO) 279, 303, 304, 305, 306 THION, Serge 117 SENLIKOGLU, Emine 220 Thule-Seminar 115, 116, 285, 291 Signal. Das patriotische Magazin117, 118, 136, 292 TOTZKIJ, Konstantin 254 Skingirl-Freundeskreis Deutschland (SFD) 47 Trotzkisten 173, 174, 186, 300 Skinhead-Musik 27, 45, 48, 49, 51, 53, 282 Trotzkistische Gruppen 173 Skinheads 26, 27, 28, 33, 34, 37, 43, 47 Türk Federasyon Bülteni (Bulletin der 48, 53, 57, 83, 85, 86, 88, 89 Türk-Föderation) 248 Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) 46, 86, 87 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) 228 Skinhead-Szene 27, 28, 45, 46, 50 Türkische Kommunistische Partei/ 197, 221, 227 Sleipnir 117 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 228, 229, 231, 245 ['solid] 170, 297, 299 Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Serxwebun (Unabhängigkeit) 232 Revolutionäre Linke 221, 225 (THKP/-C - Devrimci Sol) 226, 227 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen (DETUDAK) 195, 221 Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen und deren Familien in der Türkei (Tayad) 224 U SOURCE 270, 305 ÜLKE-Büro (Heimatbüro) 245 Sozialistische Alternative Voran (SAV) 138, 174 Ümmet-i Muhammed 211, 212 (Die Gemeinde Mohammeds) 213, 247 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 160, 161 Union der Internationalen Kurdischen Arbeitgeber (KARSAZ) 238 Staatsbriefe 117, 136 Union der Jugendlichen aus Kurdistan STEHR, Heinz 158 (YCK) 236, 302](/images/vsbericht-2001_384.jpg)
- Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" 178 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld 180 2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 180 2.2 Organisationen
- politischen Entscheidungen ausgeschlossen. In Schleswig Holstein werden die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), die "Sozialistische Deutsche Arbeiter Jugend" (SDAJ
- Drucksache 18/ #N!# Schleswig-Holsteinischer
- Antifaschistische Koordination Lübeck Avanti - Projekt undogmatische Linke (Avanti) Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Freien Arbeiterinnenund Arbeiter-Union
- Deutsche Kommunistische 20 20 4.000 4.000 Partei (DKP) Kommunistische Partei 10 10 Deutschlands (KPD) Marxistisch-Leninistische
- Dogmatischer Linksextremismus Einleitung In Mecklenburg
- üblichen Verdächtigen besucht ?" Marxistisch-leninistische Organisationen Deutsche Kommunistische Partei (DKP) In Programm und Statut der DKP ist ihr Selbstverständnis festgehalten
- Deutsche Kommunistische Partei hat sich nicht um ihrer selbst willen gebildet. Sie wirkt mit der Arbeiterklasse und in der Arbeiterklasse
![werden. Die von linksextremistischen Gruppierungen entwickelten Lösungsvorschläge stehen im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Symptomatisch für die Situation linksextremistischer Gruppierungen im Lande ist ein Beitrag auf der Internetseite des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern 4 der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der sich mit einer Kundgebung am 18. November 2010 in Rostock befasst. Darin heißt es u. a.: "Auf dem Boulevard in Rostock Lütten-Klein, an einem verregneten 18. November 2010. Der Grund dafür war, dass der DGB zu einer Protestkundgebung und zur Demonstration aufrief um ein Zeichen gegen das von der Regierung in die Wege geleitete Sparpaket zu setzen. Der Regierung würden die Knie schlottern, wenn sie dieses Häufchen in Rostock gestern gesehen hätten. Die SDAJ und DKP waren neben [...] SAV und Gewerkschaftern vertreten [...]. Doch warum ist eine vom DGB organisierte Kundgebung so schlecht und auch fast immer von den üblichen Verdächtigen besucht ?" Marxistisch-leninistische Organisationen Deutsche Kommunistische Partei (DKP) In Programm und Statut der DKP ist ihr Selbstverständnis festgehalten: "Die Deutsche Kommunistische Partei hat sich nicht um ihrer selbst willen gebildet. Sie wirkt mit der Arbeiterklasse und in der Arbeiterklasse für die Zukunftsinteressen 4 Soweit nicht anders gekennzeichnet, sind die Zitate den Internetseiten der Organisationen entnommen 74](/images/vsbericht-mv-2010_74.jpg)
- Zapfenstreich der Bundeswehr am 21. Oktober 2010 in Rostock. Kommunistische Partei Deutschlands - Ost (KPD) Die KPD lässt sich
![der Menschheit. [...] Ziel der DKP ist der Kommunismus [...]. Auf dem Weg zum Kommunismus ist der Sozialismus die historische Übergangsperiode zur neuen Gesellschaft. [...] Als marxistische Partei mit revolutionärer Zielsetzung orientiert sich die DKP an den Erkenntnissen des wissenschaftlichen Sozialismus, deren Weiterentwicklung sie fördert." Der DKP werden in Mecklenburg-Vorpommern ca. 20 Anhänger zugerechnet, die kaum in Erscheinung treten. Veranstaltungen mit Öffentlichkeitsbezug waren im Jahr 2010 eine "Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus" am 12. September 2010 in Rostock und die Beteiligung an Protestaktionen gegen NPD-Demonstrationen und gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr am 21. Oktober 2010 in Rostock. Kommunistische Partei Deutschlands - Ost (KPD) Die KPD lässt sich, so ist ihrem Internetauftritt zu entnehmen, "... in ihrer Politik von der Einheit und Reinheit der Partei und den wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus / Leninismus leiten. Sie kämpft gegen das imperialistische Ausbeutungssystem, gegen den Opportunismus, gegen alle Spielarten des Revisionismus sowie des Sozialdemokratismus als die wesentlichen Ursachen der Zerstörung des Sozialismus und gegen die Kriegspolitik der BRD." In Mecklenburg-Vorpommern verfügt die KPD-Ost über ca. zehn Mitglieder, die nach Parteiangaben in einer "KPD-Regionalorganisation Rostock und Umland" organisiert sind. In der Öffentlichkeit ist die KPD-Ost nicht wahrnehmbar. 75](/images/vsbericht-mv-2010_75.jpg)
- ungs-Front (DHKP-C) Ehemalige Türkische Kommunistische Partei/ <10 <10 1.300 1.300 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) und MKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische
- Devrimci Halk Kurtulus Partisi/Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DKP Deutsche Kommunistische Partei DVU Deutsche Volksunion FAG M-V Finanzausgleichsgesetz
- Nationaldemokraten KONGRA GEL Kongra Gele Kurdistan (Volkskongress Kurdistans) KPD Kommunistische Partei Deutschland KRMV Koordinationsrat der Muslime in MecklenburgVorpommern KSMC Kameradschaft
- Linker Block Rostock MAF Mecklenburgische Aktionsfront MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland NATO North Atlantic Treaty
- Nationales Bündnis Pommern TJ Tablighi Jama'at TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten VBS Völkische Burschenschar Straßburg WAMY World Assembly
- Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' ..........................................185 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................198 4.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD
