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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Roten Flora" startender Demonstrationszug von Linksextremisten, der bis auf 400 Personen anwuchs, verlief aufgrund präventiver Polizeimaßnahmen weitgehend störungsfrei. Einen Monat
- City-Bereich von Hamburg zu einigen demonstrativen Aktionen linksextremistischer Globalisierungsgegner. Nachdem sie ein Spruchband "Wur und Widerstand - Kapitalismus abschaffen" ausgerollt
- Anfang November 2001 wiesen "Gruppen und Einzelpersonen aus dem linksradikalen Spektrum" per Flugblatt und Internet auf einen "Global Action-Local
- Aussage, in dem er auf einen vermeintlich verlorenen Rechtsstreit des Wissenschaftlers verweist. Bemerkenswert ist aber, dass die Partei einen solchen
- Weiteren wird über mögliche Konsequenzen räsoniert und 'Die Rechte' als Alternative zur Polizei positioniert. Damit stellt 'Die Rechte' das demokratisch
- legitimierte rechtsstaatliche Gewaltmonopol in Frage und bietet sich letztlich als Bürgerwehr an, die zur Selbstjustiz greift. "Allen Dorstfeldern bleibt
- mitwirken, sollten Konsequenzen mit Leib und Leben ziehen." 136 RechtsextRemismus
- LINKSEXTREMISMUS
- ihren Beitrag dazu leisten, dass in Europa eine gemeinsame Linkspartei entsteht." Obwohl die PDS mit ihrem Programm sich in Ansätzen
- Partei oder die regelmäßige Zusammenarbeit mit anderen linksextremistischen Gruppen und Organisationen, dass es weiterhin Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gibt. Gute
- gegen Arbeitslosigkeit, "Rentenklau" und "Zerstörung des Gesundheitssystems" zu bündeln. LINKS Im Frühjahr führte die PDS mit anderen Parteien, Organisationen
![LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 entfesselten kapitalistischen Modernisierung. Die PDS will ihren Beitrag dazu leisten, dass in Europa eine gemeinsame Linkspartei entsteht." Obwohl die PDS mit ihrem Programm sich in Ansätzen von marxistisch-leninistischen Positionen zu distanzieren begann, zeigen z.B. die anhaltende Anerkennung revolutionärer Gruppen in der Partei oder die regelmäßige Zusammenarbeit mit anderen linksextremistischen Gruppen und Organisationen, dass es weiterhin Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gibt. Gute Beziehungen bestehen z.B. auch zu marxistisch-leninistischen Parteien im Ausland. Der PDS-Landesverband mit Sitz in Frankfurt am Main ist in elf Kreisverbände, zwei PDS Hessen Basisgruppen und zwei Ortsgruppen untergliedert. Der 50 Mitglieder starke PDSnahe Jugendverband [solid] - die Sozialistische Jugend Hessen identifiziert sich größtenteils mit den Zielen und Inhalten der PDS, ohne jedoch von ihr als Parteijugend integriert zu sein. Zur Wahl zum Hessischen Landtag im Februar trat die Partei gemäß einem Beschluss des Landesparteitages vom 9. November 2002 nicht an. "Die bittere Schlappe bei der Bundestagswahl mit dem Verlust der Bundestagsfraktion, die Tatsache, dass die PDS in Hessen ihren Stimmenanteil zwar halten, aber nicht wie erhofft ausbauen konnte, entsprechend das Fehlen ausreichender finanzieller und personeller Ressourcen, haben diese Entscheidung unausweichlich gemacht." (FRANKFURTER KURIER, Nr. 16, Januar ) Im abgelaufenen Jahr legte die PDS Hessen ihre Schwerpunkte auf Aktionen gegen den Irak-Krieg, die Wahl des neuen Landesvorstandes sowie auf Aktionen gegen den "Sozialabbau". Sie unterstützte den Aufruf zahlreicher Organisationen und Gruppierungen am 15. Februar 2004 - ein Jahr nach der großen Anti-Kriegs-Demonstration in Berlin - die verschiedenen lokalen Proteste erneut in einer zentralen Demonstration gegen Arbeitslosigkeit, "Rentenklau" und "Zerstörung des Gesundheitssystems" zu bündeln. LINKS Im Frühjahr führte die PDS mit anderen Parteien, Organisationen und Gruppen Schwerpunkte zahlreiche Kundgebungen gegen den Irak-Krieg in verschiedenen hessischen Städten durch. So wurde in Frankfurt am Main eine von ihr initiierte Resolution gegen den Krieg im Irak verabschiedet, die sich gegen den Einsatz militärischer Mittel zum Sturz des Regimes im Irak richtete. Stattdessen sollten alle politischen Mittel eingesetzt werden, um das Regime zu entwaffnen und die Zivilbevölkerung vor Tod und Verderben zu bewahren. Auf der 1. Tagung des 6. Landesparteitages der PDS Hessen am 27. und 28. September in Wiesbaden wurde Dr. Ulrich Wilken aus Frankfurt am Main mit 95% der Delegiertenstimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er ist Nachfolger von Heike Berg und Rolf Gensert, die 13 Jahre lang den Landesverband gemeinsam geführt hatten. Zu den stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden Astrid Nord aus Friedberg (Wetteraukreis) und Dr. Monika Brockmann aus Eschborn (Main-Taunus-Kreis) gewählt. In ihrer Funktion bestätigt wurden Olaf Weichler (Frankfurt am Main) als Geschäftsführer und Wolfgang Bubori (Offenbach) als Schatzmeister der PDS Hessen. 110](/images/vsbericht-he-2003_110.jpg)
- Mohammed : 80, 85 Landtagsund Kommunalwahlen, KIRPITSCHENKO, Wadim - 221 Teilnahme rechtsextrem. Parteien Klagen der REP gegen an... : 101, 136 nachrichtendienstliche Legion
- Arbeiter aus der Linksruck-Netzwerk - 211 Türkei - 75 LUFTHANSA : 165, 178 Konföderation für demokratische Luftverkehr, Kontrollverschärfungen Rechte in Europa
- Protagonisten warben raneignung öffentlicher Räume" für alle Menschen, s Recht auf selbstbestimmtes Wohnen in Bauwagen schränktes Bleiberecht für Flüchtlinge. sprägung
- kreativ-spielerische Aktionsvielden grundlegenden Lebensund Politikanschauunnomenszene. le gliederten sich linksextremistische Organisationen gen wie im Vorjahr bundesweit in 49 Kernund Neen
- Zahl sind noch ca. 5.500 Personen der Kategorie Linksextremisten" in ca. 61 Gruppen [Autonome, d Antiimperialistischer Widerstand (AIW)] hinzuzuca
- Ausrichtung und der Politik des Landesverbanitglieder dem linksextremistischen Spektrum zugeAbzug von Mehrfachmitgliedschaften beträgt das che Personenpotential bundesweit insgesamt
![führungen und theoretischen Erläuterungen zur Wegschließenden öffentlich-kostenlosen Verteilung von agsgütern an "Bedürftige". Die Protagonisten warben raneignung öffentlicher Räume" für alle Menschen, s Recht auf selbstbestimmtes Wohnen in Bauwagen schränktes Bleiberecht für Flüchtlinge. sprägung dieser Idee bieten die Aktionen eines "Umkes mit Gruppen in mehreren deutschen Städten, n Berlin und Hamburg. Unter dem Tenor: "Alles für msonst!" machte "Hamburg-Umsonst" u.a. mit einer enlosen Nutzung des HVV im Juni 2004 und einem ffet" zur Unterstützung des Bauwagenplatzes "Wenslich einer Ausstellung in einem Hamburger Verlagsfmerksam. Der breit angelegte thematische Rahmen, e Vorgehen und die kreativ-spielerische Aktionsvielden grundlegenden Lebensund Politikanschauunnomenszene. le gliederten sich linksextremistische Organisationen gen wie im Vorjahr bundesweit in 49 Kernund Neen. Hierzu gehörten 25.700 Personen (2003: Zahl sind noch ca. 5.500 Personen der Kategorie Linksextremisten" in ca. 61 Gruppen [Autonome, d Antiimperialistischer Widerstand (AIW)] hinzuzuca. 5.400 in 55 Gruppen). Die Bundeszahlen enthalitglieder der "Kommunistischen Plattform" (KPF) soksextremistischer Gruppen in der PDS. In Hamburg d der Ausrichtung und der Politik des Landesverbanitglieder dem linksextremistischen Spektrum zugeAbzug von Mehrfachmitgliedschaften beträgt das che Personenpotential bundesweit insgesamt 30.800 : 31.300). 83](/images/vsbericht-hh-2004_83.jpg)
- Zahlen 15 Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) ..................................................... 22 Rechtsextremismus 37 NPD ...................................................................................................................................... 40 Bürgerbewegung Pro NRW und Pro Köln
- Rechte ............................................................................................................................ 54 Der III. Weg .......................................................................................................................... 66 Neonazis............................................................................................................................... 68 Subkulturell geprägte Rechtsextremisten ............................................................................. 72 Rechtsextremismus im Internet ............................................................................................ 78 4 InhaltsverzeIchnIs Verfassungsschutzbericht
- auch die linksextremistische /nternet-Plattform "Nadir Info System" ihren Sitz, die auch ein monatliches Cafe veranstaltet und ein öffentliches Terminal
- virtueller Infoladen mit verschiedenen Funktionen. Nadir bietet der linksextremistischen Klientel eine Internetplattform mit Newsgroups, Mailinglisten, e-mail-Funktion
- Akzeptanz innerhalb der Szene dokumentiert. Nadir zählt für das linksextremistische Spektrum auch auf Bundesebene zu einem der wichtigsten Internetprojekte
- Selbstdarstellung will Nadir "an der Erarbeitung neuer Grundlagen der Linken durch die Bereitstellung eines Ortes zur Kommunikation und Information mitarbeiten
- Rechtsextremismus Die NPD sieht sich weiter als Spitze der "nationaNicht militante len Bewegung", auch wenn sich einige Neonatiorechtsextremistische Parteien nalsozialisten
- aggressive Prozessvertretung durch Freistaat Sachsen: Landesverband Sachsen, den Rechtsanwalt Horst MAHLER aus Berlin gut Sitz in Leipzig; 23 Kreisheißen, lehnen
- Fraktion im Stadtstärken, ihre Stellung innerhalb der rechtsextrat Königstein: KLARremistischen Szene zu festigen, ihren BekanntTEXT heitsgrad zu erhöhen
- RECHTSEXTREMISMUS politischer Korrektheit die Ängste und Nöte der Bürger ver schweige: "Diese Hintergründe sollen freilich nicht öffentlich thematisiert werden (...) Politische
- europaweite Kooperationsbestrebungen von Verbindungen zu Rechtspopulisten und Rechtsextremisten eingebunden und unter islamfeindlichen hält vielfältige Kontakte überwiegend zu Aktivisten des internatio
- LINKSEXTREMISMUS
- Linksextremistisches Personenpotenzial * 2003 2002 2001 Gewaltbereite Linksextremisten** Autonome Hessen 400 420 500 Bund 5.400 5.500 7.000 Anarchisten Hessen
- Personenpotenzial. In welchem Ausmaß auch eine Fluktuation aus der rechtsextremistischen Skinheadszene in die JN oder AN für die personellen Rückgänge
- werden. Auch andere Indikatoren, die über die Entwicklungen der rechtsextremistischen Skinheadszene und insbesondere der dazugehörigen Musikszene in Baden-Württemberg Aufschluss
- ging die Zahl der in Baden-Württemberg beheimateten rechtsextremistischen Skinheadbands weiter von 14 (2008) auf zwölf zurück. Im Bund hinSkinheadkonzerte
- RECHTSEXTREMISMUS verfügt aber auch über internationale Kontakte. Die Funktionäre sowie große Teile der Mitglieder und Sympathisanten stammen aus dem Umfeld
- Köln", einige waren zuvor in ande ren rechtsextremistischen Organisationen aktiv - z.B. in der "Deutschen Liga für Volk und Heimat" (DLVH
- agitiert in Kundgebungen und Veranstaltungen - z.T. unter Beteiligung ausländischer Rechtsextremisten - sowie durch Flugblätter und Internetveröffentlichungen gegen eine angeb liche "Islamisierung
- zielen auf eine Einschränkung von grundgesetzlich verbürgten Rechten - wie der Religionsfreiheit - gegenüber der gesamten Bevölke rungsgruppe der Muslime
- rund 120 Konferenzteilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet - darunter auch Linksextremisten - führten die M obilisierungsschwäche darauf zurück, dass die Anti-Atom
- niert. Sie arbeiten deshalb mit linksextremistischen "Befreiungsbewegungen" im Ausland a l s Me t h o d e zusammen. Diskutiert
- Gefangene" und "staatliche Repression". Diese Themen sowie Diskussionsbeiträge von Linksextremisten in Deutschland und anderen Ländern bestimmen die Darstellung im Organ
- weil "Altparteien" und Medien ein rechtsextremistisches Zerrbild von den REP gezeichnet hätten. Durch den weiteren Niedergang der REP a nahmen
- Mehrheit des Bundesvorstandes verfolgten Abgrenzungskurs gegenüber anderen Rechtsextremisten formierte sich in der Partei immer größerer Widerstand. Während SCHLIERER die Zusammenarbeit
- Funktionären und Mitgliedern in der Zusammenarbeit mit anderen Rechtsextremisten die einzige Möglichkeit, die Partei vor dem Absturz in die völlige
- eine offene Bündnispolitik und erklärten, dass Gespräche mit konkurrierenden rechten Parteien nicht gescheut werden dürften. Potenzielle Partner seien alle konstruktiven
- Abgrenzungskurses, wenn auch zumeist örtlich begrenzt, Kontakte zu anderen Rechtextremisten
![weil "Altparteien" und Medien ein rechtsextremistisches Zerrbild von den REP gezeichnet hätten. Durch den weiteren Niedergang der REP a nahmen auch die interMi' . an nen Streitigkeiten und , Flügelkämpfe in der Par- \ OW J,UKR/AFI = tei an Intensität zu. Dem Bundesvorsitzenden k wurden Fehlverhalten JMS ER ar und Führungsschwäche vorgeworfen. Neben fehlender innerparteilicher Demokratie wurde bemängelt, dass sich die Partei in ihrer politischen Ausrichtung und Vorgelee elle eloizzliiner | hensweise kaum noch Eee earth 722 | von den etablierten ParNENNEN EREn Nele] teien unterscheide. Ge5%-Hürde gen den von der Mehrheit des Bundesvorstandes verfolgten Abgrenzungskurs gegenüber anderen Rechtsextremisten formierte sich in der Partei immer größerer Widerstand. Während SCHLIERER die Zusammenarbeit mit anderen Extremisten kategorisch ablehnt und die REP als nationalkonservative, nicht extremistische Partei etablieren möchte, sieht ein nicht unerheblicher Teil von Funktionären und Mitgliedern in der Zusammenarbeit mit anderen Rechtsextremisten die einzige Möglichkeit, die Partei vor dem Absturz in die völlige Bedeutungslosigkeit zu retten. Verschiedene REP-Landesvorstände forderten eine offene Bündnispolitik und erklärten, dass Gespräche mit konkurrierenden rechten Parteien nicht gescheut werden dürften. Potenzielle Partner seien alle konstruktiven, demokratischen und patriotischen Parteien, Initiativen, Vereine, Verlage und Einzelpersonen. Als Zielvorstellung wurde formuliert, unter mittelfristiger Beibehaltung der Eigenständigkeit langfristig ein Üüberparteiliches, freiheitlich-patriotisches Wahlbündnis zu formieren, das spätestens zur Europawahl 2004 antreten sollte. Dementsprechend suchten die Gegner des Abgrenzungskurses, wenn auch zumeist örtlich begrenzt, Kontakte zu anderen Rechtextremisten. 137](/images/vsbericht-hh-2001_136.jpg)
- Durchführung eines Aufzuges durch Personen aus dem Umfeld der rechtsextremen Kameradschaften am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz eine Provokationswirkung
- traten als Redner auf. Rund 300 Gegendemonstranten aus dem linksextremistischen Spektrum gelang es, die vorgesehene Route zu blockieren. Als Teile
- LINKSEXTREMISMUS
- Darmstadt am 23. März geworben worden. Außerdem wurde im linksextremistischen Szenelokal Cafe ' Exzess (Frankfurt am Main), im Infotelefon Garfield (Hirschhorn/Kreis
- Juni in Ingelheim (Rheinland-Pfalz) gegen "Abschiebeknäste und Ausreisezentren". Linksextremistische Einflussnahme auf die Anti-AtomBewegung Im November wurde der sechste
- LINKSEXTREMISMUS
- LINK MISMU Ausland nur noch von kaum wahrnehmbaren Protesten begleitet. Auch erfuhr die Kampagne "Trainstopping 2002", mit der Kernkraftgegner versuchen
- Thematik stellte im Gegensatz zu vorangegangenen Jahren innerhalb des linksextremistischen Spektrums sowohl propagandistisch als auch aktionistisch keinen Themenschwerpunkt mehr
- Folge sei die rücksichtslose Ausbeutung der Natur zu Profitzwecken. Linksextremistische Globalisierungsgegner berufen sich nicht mehr nur auf klassische marxistische Ideologien
- Entwicklung bei Hamburg: Altersstruktur gewaltbereiter den Straftaten mit Rechtsextremisten rechtsextremistischem Hintergrund, die ergänzenden Polizeimeldungen sowie die aktuellen Verfassungsschutzerkenntnisse weisen Übereinstimmend
- Infolge der hohen Fluktuation insbesondere im Spektrum der sonstigen rechtsextremistisch beeinflussten Skinheads ist es aber nicht immer möglich, die Größe
- Skinhead-Szene richtete, kam es zu Störungen durch einige rechte Gegendemonstranten. Nachdem die Gruppe den Platzverweisen der Polizei nicht nachkam
- RECHTSEXTREMISMUS
- Hetzschrift "Der Sklavenhandel - Eine Spezialität der Juden" zur Lektüre. Links auf der Homepage verwiesen darüber hinaus auf andere Seiten
- Internet-Seiten an. Über ihre Homepages konnten u. a. Links zu Informationen über Veranstaltungstermine und zu einzelnen Kreisverbänden aufgerufen werden
- Nationalisten und Aktionsgruppen. Auf der Homepage sind Termine zu rechtsextremistischen Veranstaltungen eingestellt. Downloads ermöglichen u. a. das Herunterladen und Drucken
- Aktionsbüros Rhein-Neckar sollte als einheitliche Informationsplattform für mehrere rechtsextremistische Gruppierungen und andere Nutzer dienen. Auf der Homepage sind darüber
![RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 "Die[se] Illuminati, deren schmutzige Handlanger, der CIA in den USA und der Mossad in Israel[,] sind die Puppenspieler und die kontrollieren in Deutschland unsere Politiker, die Medien, die Gerichte, die Gewerkschaften, die Verbände, die Lobbyisten, also die hörigen, mit Geld gefügig gemachten Marionetten des teuflischen Systems der Vergewaltigung". Auch empfahl der Betreiber die antisemitische Hetzschrift "Der Sklavenhandel - Eine Spezialität der Juden" zur Lektüre. Links auf der Homepage verwiesen darüber hinaus auf andere Seiten mit antisemitischen Inhalten. In Hessen boten hauptsächlich Parteien Internet-Seiten an. Über ihre Homepages konnten u. a. Links zu Informationen über Veranstaltungstermine und zu einzelnen Kreisverbänden aufgerufen werden. Seitens der NPD wurde regelmäßig für größere KundgeAnzahl der bungen und Demonstrationen, wie für den 1. Mai in Berlin oder die jährliche Rudolf HeßNPD-Homepages "Gedenkveranstaltung" in Wunsiedel (Bayern), geworben. Lediglich die NPD-Kreisverbände rückläufig Frankfurt am Main und Wetterau waren mit eigenen Homepages im Internet vertreten. Der Kreisverband Frankfurt am Main gab dabei zu erkennen, dass er Verbindung zu der neonazistischen Gruppierung Freie Nationalisten Rhein-Main unterhält. Die TREMIS Gesamtzahl der NPDund JN-Homepages war rückläufig. Die meisten beschäftigten sich mit dem Ausgang des Verbotsverfahrens, dem Irak-Krieg und kommunalpolitischen Ereignissen. MUS Der Betreiber der Internet-Seite des neu gegründeten Aktionsbüros Mittelhessen definiert sich als einen Zusammenschluss von freien Kameradschaften in Mittelhessen, der etabliert wurde, um auf Veranstaltungen und bei Demonstrationen als Verband aufzutreten und zu agieren. Das Aktionsbündnis sieht sich als "Mobilisierungsund Aktionsbüros Informationsquelle" (Pressemitteilung des Aktionsbüros Mittelhessen) für Freie Nationalisten und Aktionsgruppen. Auf der Homepage sind Termine zu rechtsextremistischen Veranstaltungen eingestellt. Downloads ermöglichen u. a. das Herunterladen und Drucken von Flugblättern und Anmeldeformularen zu Demonstrationen. Auch die InternetSeite des neu ins Leben gerufenen Aktionsbüros Rhein-Neckar sollte als einheitliche Informationsplattform für mehrere rechtsextremistische Gruppierungen und andere Nutzer dienen. Auf der Homepage sind darüber hinaus Rubriken wie "Selbstdarstellung", "Termine", "Meldungen" und "Kontakte" enthalten. Neben dem Aktionsbüro Rhein-Neckar existieren bundesweit fünf ähnliche Zusammenschlüsse (darunter das Aktionsbüro Norddeutschland, das als einziges "erfolgreich" arbeitet), mit denen Neonazis ihre Kommunikationsund Aktionsfähigkeit verbessern wollen. Die Internet-Seiten dieser Zusammenschlüsse sind untereinander verlinkt. Die REP bauten in Hessen ihre Internet-Präsenz weiter aus, es waren elf Homepages REP bauen von Landes-, Kreisund Ortsverbänden, von Vertretern in Kommunalund Kreisparlamenten Internetsowie von Funktionsträgern der Partei feststellbar. Die Seiten enthielten aktuelle NachPräsenz aus richten, Pressemitteilungen sowie Beiträge zu Themen der Kommunal-, Landesund Bundespolitik. Im Mai richtete die REP-Bundespartei ein internes Internet-Forum ein, worin 97](/images/vsbericht-he-2003_97.jpg)
- verbunden ein Rückgang der Aktivitäten festzustellen. Gemeinsam mit weiteren Rechtsextremisten aus Norddeutschland erstellten und vertrieben mehrere Angehörige der Bramfelder Neonaziund
- bislang noch nicht "Triskele" erscheint seit Ende 2000. rechtskräftig. In einem Interview mit dem neonazistischen Frauenmagazin "Triskele" (Nr. 1) nahm
- KLEBE zu dem laufenden "Rechtskampf" gegen die Behörde für Inneres Stellung und ließ dabei erneut seine verfassungsfeindliche Gesinnung durchblicken
