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""kommunistische partei"" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

nksextremismus autsche Kommunistische Partei (DKP) tz Ind Essen ed achsen: Hannover orsitzende und Heinz STEHR iedt .achsen: Detlef FRICKE itgli
eologischen und politischen VorgaIngeachtet der veränderten weltpo- n der Kommunistischen Partei der schen Rahmenbedingungen hält die 'wjetunion (KPdSU

nksextremismus autsche Kommunistische Partei (DKP) tz Ind Essen ed achsen: Hannover orsitzende und Heinz STEHR iedt .achsen: Detlef FRICKE itgli ler 2002 2003 Ind 4.700 4.700 ledt sachsen: A400 A400 ublikationen und: Unsere Zeit (wöchentlich, Auflage etwa 7.500) larxistische Blätter (zweimonatlich, Auflage ca. 2.500) iedt .achsen: Hannoversches VolksBlatt Die Rote Spindel 'ulverturm jetriebszeitungen: toter Käfer (VW, Braunschweig) arlOS (Karmann, Osnabrück) toter Bully (VW Nutzfahrzeuge, Hannover) e 1968 gegründete DKPsteht in der nannten real existierenden Soziaadition der 1956 vom Bundesverfasaus befindet sich die Partei in einer ngsgericht verbotenen Kommunisntitätsund Orientierungskrise, die 'chen Partei Deutschlands. Bis zum einem drastischen MitgliederrückJlitischen Umbruch in den kommu- g von ca. 40.000 Mitgliedern in stisch regierten Ländern Osteuropas achtziger Jahren auf derzeit 4.700 'dnete sich die DKP vorbehaltlos den zulesen ist. eologischen und politischen VorgaIngeachtet der veränderten weltpo- n der Kommunistischen Partei der schen Rahmenbedingungen hält die 'wjetunion (KPdSU) und der Sozia- P in programmatischer Erstarrung tischen Einheitspartei Deutschlands J inhaltlicher Orientierungslosigkeit ED) unter. Seit dem Scheitern des so vohl an der Ideologie des Marxis-

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

Marxisle Gegenkräfte in anderen sozialistius-Leninismus, gegen Parteischädlinhen und kommunistischen Parteien innerhalb der KPD, hat die Partei bündeln

nksextremismus achsen lediglich die nach ihrem ar Kommunismus, diese bessere Ge<hen Vorbild wiedergegründete Ilschaft, eben nur ein Ziel bleibt. (Es nit Sitz in Berlin aktiv. It) das Bewusstsein der Arbeiterklasse der Tradition von Marx, Enein revolutionäres Bewusstsein zu nin und Stalin wirkende Partei twickeln. Das ist unsere wichtigste bundesweit nur über wenige ufgabe im 21. Jahrhundert." t Mitglieder, vorwiegend in deutschen Bundesländern. Die einem auf dem Parteitag am lt sich als einzige Organisation . März beschlossenen Aktionsprofen, die Reinheit der Lehre amm wird die Gegnerschaft der KPD xismus-Leninismus zu bewah- m politischen System der Bundesre- s elitäre und avantgardistische blik Deutschland konkretisiert. Die rständnis der Partei spiegelt 'D werde stets Gegner eines Monohrem Programm wider: lkapitalistisch, antisozial und antideokratisch geprägten Gesellschaftssys- m Kampf gegen die Konterrevolutims sein. Man arbeite geduldig daran, , gegen Abweichungen vom Marxisle Gegenkräfte in anderen sozialistius-Leninismus, gegen Parteischädlinhen und kommunistischen Parteien innerhalb der KPD, hat die Partei bündeln und als Aktionseinheit den nen solchen politisch-ideologischen meinsamen Kampf um weitergehenifegrad erreicht, der sie befähigt, " antiimperialistische und sozialisti- s einzige Partei in Deutschland ein he Ziele zu gewinnen. arxistisch-leninistisches Programm r einen längeren Kampfabschnitt der otFuchs "beiterklasse... gegen kapitalistische sbeutung und für den Sozialismus nliche ideologische Ausrichbesitzen." /ie die KPD vertritt die Berliner rogramm der KPD, 20. Parteitag, sschrift RotFuchs. Der im Februar '/28.03.1999) Is Zeitung der DKP-Gruppe Nordost gegründete RotFuchs rsitzender des mitgliederschwachen ach parteiinternen Streitigkeiedersächsischen Landesverbandes der n der DKP gegenwärtig durch 'D und zugleich Mitglied des ZentralFörderverein herausgegeben, der mitees der Partei ist Achim CHURS. igenangaben bereits über 550 einer 2002 in Hannover verteilten der zählt. Die Zeitschrift besitzt gschrift verdeutlichte er die verssungsfeindlichen Ziele der Partei. r einzige Weg zum Kommunismus :i der im Januar 1990 in Berlin gegründeten hre über den Sozialismus. Man habe rtei handelt es sich nicht um eine direkte achfolgeorganisation der nach Ende des kannt, dass dieses Ziel Weltkrieges gegründeten und 1956 vom indesverfassungsgericht verbotenen KPD. .. niemals über Parlamente, sondern elmehr sieht sie sich in der Tradition der r durch die revolutionäre Zerschlasprünglich 1918 von Karl Liebknecht und "sa Luxemburg begründeten und im Frühjahr ng des herrschenden Monopolund 333 von den Nationalsozialisten faktisch aufanzkapitals erreicht werden kann. lösten und illegalisierten KPD. ir sind uns aber auch bewusst, ohne 'e Zeitschrift kritisierte die "reformistische" twicklung der DKP und entwickelte sich ss die überwiegende Mehrheit der einer Konkurrenz für das DKP-Zentralorgan 'beiterklasse hinter diesem Ziel steht sere Zeit. Der RotFuchs erscheint nicht mehr d dafür kämpft, der Sozialismus und s Zeitung der Parteigliederung.

Seite 135 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

Juli durchsuchte Hannover. irkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Die Organisation ist gespalten in: ehemals Ostanatolisches Gebietskomitee (DABK) artizan-Flügel

$'sländerextremismus 35 'roranschlägen in der Türkei, u.a. Polizei in verschiedenen BundesIstanbul auf ein Restaurant einer dern Wohnungen und Büros von erikanischen Schnellimbisskette 'dächtigen aus dem DHKP-C-Umfeld. vie auf eine Freizeiteinrichtung für se Maßnahmen erfolgten im Zuatsbedienstete. amenhang mit Ermittlungsverfahren er seit dem 20.10.2000 als Protest gen Verstoßes gegen das Vereinsgejen die Verlegung von Gefangez, der Sammlung von Spenden sowie \ in Einzelzellen durchgeführte " Ausrichtung von Propagandaveranngerstreik bildete auch 2003 eine tungen für die verbotene Organisa'htige Grundlage ihrer politischen n. itation. Andere linksextremisti- m 26. April veranstaltete die e türkische Gruppierungen, die KP-C in Rotterdam anlässlich des Aktion ursprünglich mitgetragen ahrestages der Parteigründung und 'ten, beendeten ihre Beteiligung n Gedenken an die "Gefallenen der so genannten Todesfasten, das solution" ihr jährliches Parteifest. lang 107 Todesopfer gefordert hat, "anstaltungen wie diese stellen 'eits im Mai 2002. Aus Solidarität e wichtige Finanzierungsquelle : den Gefangenen führten im Juli . Darüber hinaus finanziert sich die )3 Angehörige des DHKP-C-nahen janisation durch Mitgliedsbeiträge, ylidaritätsvereins mit den politischen ; den Erlösen des Vertriebs von Profangenen und deren Familien in der jandamaterial und durch Spenden'kei" (TAYAD-Komitee) in verschienpagnen. en deutschen Großstädten einen werpunkt der weiter abnehmenden hrtägigen Hungerstreik durch. KP-C-Aktivitäten in Niedersachsen m 9. und am 15. Juli durchsuchte Hannover. irkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Die Organisation ist gespalten in: ehemals Ostanatolisches Gebietskomitee (DABK) artizan-Flügel (TKP/ML) Mitglieder 2002 2003 Bund: 1.500 1.400 Niedersachsen: 130 100 Publikationen: ÖZGÜR GELECEK (freie Zukunft) HALKIN GÜNLÜGÜ (Tagebuch des Volkes) - MKP PARTIZAN (Partisan) DEVRIMCI DEMOKRASI (Revolutionäre Demokratie)$

Seite 136 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

SympathiDezember 2002 den neuen Namen ten besucht. Naoistische Kommunistische Partei" ben Spendensammlungen und dem IKP) an. Ungeachtet dieser Spaltun5s

$36 "sländerextremismus r Ibrahim KAYPAKKAYA, den 1973 ' Türkei in Europa (ATIK), dem für einem türkischen Gefängnis verutschland die Föderation der Arbei"rbenen Gründer der Türkischen aus der Türkei in Deutschland e.V. ymmunistischen Partei/Marxisten-LeIF) angeschlossen ist. Entsprechend nisten (TKP/ML), bildete die chine'itzt die MKP mit der Konföderation che Revolution unter Mao-Tsetung demokratische Rechte in Euro- n ideologischen Bezugspunkt. Seit (ADHKk)ebenfalls eine in Europa rer Gründung im Februar 1972 gilt erende Organisation, unter deren ae im maoistischen Sinne definierte ch die Föderation für demokratische lemokratische Volksrevolution" als !hte in Deutschland e.V. (ADHF) rategie der TKP/ML zur Durchsetzung iv ist. Die Zugehörigkeit zu den ner klassenlosen kommunistischen seiligen Mutterorganisationen wird sellschaft in der Türkei. Als bewaffnentiert. ten Arm zur Umsetzung dieses Ziels raditionell führen beide Organisatiündete die Partei eine Türkische an zu Ehren ihres Gründers 'beiterund Bauernbefreiungsarmee YPAKKAYAjährliche GedenkverIKKO), die bewaffnete Guerillaaktioitaltungen durch. Zu der am 17. n durchführte. in Frankfurt a.M. von der ADHF Interne Auseinandersetzungen, 'gerichteten Veranstaltung kamen e vielfach weniger ideologisch als va 4.000 Personen aus dem gesamalmehr durch persönliche MachtamBundesgebiet und dem benachtionen verursacht waren, führten "ten Ausland zusammen. Im Laufe der Vergangenheit mehrfach zu "Veranstaltung entwickelte sich aus )spaltungen und zu veränderten balen politischen Auseinanderset'ganisationsbezeichnungen. So gen ein Handgemenge, in dessen altete sich die TKP/ML 1994 in die "lauf mindestens vier Personen durch igel TKP/ML, auch als "Partizan"sserstiche Verletzungen erlitten. Die aktion bezeichnet, und TKP(ML), das der TKP/ML am 24. Mai in Wuppergenannte "ostanatolische Gebietsdurchgeführte Großveranstaltung mitee" (DABK). Dieser Flügel nahm rde von mehr als 4.000 SympathiDezember 2002 den neuen Namen ten besucht. Naoistische Kommunistische Partei" ben Spendensammlungen und dem IKP) an. Ungeachtet dieser Spaltun5s aus dem Verkauf von Publikatio- n und Umbenennungen verstehen sind solche Veranstaltungen von 'h beide Organisationen als jeweils traler Bedeutung für die Finanzienzig legitime Fortführung der von g der Organisationen. \YPAKKAYA gegründeten Partei. )er ausgeprägte Antiamerikanis'ide Gruppierungen unterhalten in s dieser Organisationen kam in der r Türkei voneinander getrennte nertung des Irak-Krieges zum Aus'waffnete Einheiten. Während auf ck. So erklärte das Zentralkomitee iten der MKP die "Volksbefreiungsar- " TKP/ML, dass ae" bewaffnete Aktionen durchführt, ahrt die TKP/ML mit der Benennung ... der größte Bandit des kapitalistirer Guerilla als TIKKO historische hen und imperialistischen Systems die "ntinuität. Beide Gruppierungen SA sind.... Um in Zukunft seine Hegerfügen über so genannte Basisoronie und Stärke gegen die anderen nisationen. Für die TKP/ML agiert perialisten weiterhin behaupten f europäischer Ebene der Dachverkönnen, will der US-Imperialismus nd Konföderation der Arbeiter aus n Irak und den Nahen Osten unter$

Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

utsche Freiheitsbewegung, Die (DDF) * e 23, 24 utsche Kommunistische Partei (DKP) * e 66, 67, 89, 90 - 92, 93, 97 utsche

$ichwortverzeichnis 91 tonome Antifa [M] (AA[M]) * e 69, 73, 74, 77, 79, 81, 90 tonomes kollektiv (a:ka) * e 81 (DAR, Zubeyir * e 127, 129 'ADI * e 90 hceli, Devlet * e 125, 126 'freiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) * e 100, 140 - 142 klenen Asr-i Saadet * e 7, 119, 122, 123 :LHADJ, Ali * e 107 :NOIST, Alain de * e 63 waffnete Islamische Gruppe (GIA) * e 106, 107 N LADIN, Usama * e 102, 104, 107 SKY, Lothar * e 85 ood & Honour - Skinheads * e 25, 26, 27, 29, 32, 39 IRM, Manfred * e 44 JSSE, Georg Albert * e 24 WOMBACHER, Ellen * e 87 indnis autonome Antifa-Gruppen aus Niedersachsen * e 72 indnis gegen Rechts Leipzig (BgR) * e 69 \RLS, Richard * e 51 \STOR-Transport (Aktionen gegen den -) * e 67, 69, 81 - 85, 89 ltic Moon-Versand * e 29 :TIN, Cemal * e 124, 126 4URS, Achim * e 97 tizens Commission on Human Rights (CCHR) * e 145 }llegium Humanum (CH) * e 24 ymbat 18 * e 27 IRDES, Florian * e 50, 51 iminon * e 145 \MMAN, Adolf * e 44 CKERT, Günther * e 23, 41, 42 HOUST, Peter * e 63 utsche Akademie * e 42, 65 utsche Freiheitsbewegung, Die (DDF) * e 23, 24 utsche Kommunistische Partei (DKP) * e 66, 67, 89, 90 - 92, 93, 97 utsche Liste für Europa (DLFE) * e 43 utsche Partei (DP Die Freiheitlichen) * e 43, 59 - 62 utsche Stimme * e 40, 46 - 48, 58 utsche Volksunion (DVU) * e 14, 21, 24, 43, 51 - 54, 58, 61, 62 utsches Kolleg (DK) * e 64 f utschland - Post * e 59-61 vrimci Sol (Dev Sol) * e 133 - 135 IKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front) (KARATAS-Flügel) * e 101, 133 - 135$

Seite 195 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

arxistisches Forum * e 88 arxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) * e 137 arxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD

ichwortverzeichnis 95 AHLER, Horst * e 20, 24, 42, 64, 65 ARQUARD, Danny * e 50 ARX, Peter * e 42 arxismus-Leninismus * e 66, 97 arxistische Blätter * e 91, 92 arxistisches Forum * e 88 arxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) * e 137 arxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) * e 66, 94, 95 azlum-Dogan-Festival * e 132, 133 EDYA-TV * e 131 EENEN, Uwe * e 64 EK * e 100, 138 - 140, 149 ENZNER, Dorothee * e 85, 87, 88 HP * e 125, 126 icetrap Records * e 32 ilitante gruppe (mg) * e 67 ilitante Gruppen gegen den Krieg * e 80 illi Gazete *e 118 - 121 illi Görüs (Ideologie) * e 101, 115 - 118 ISCAVIGE, David * e 143, 144 itteilungen der KPF * e 86 ODROW, Hans * e 86 ÜLLER, Ursula * e 39 uslim Studentenvereinigung in Deutschland (MSV) * e 118 uslimbruderschaft * e 104 - 108, 118 uslimmarkt * e 113 chrichten der HNG * e 39, 40 rconon * e 145 tion & Europa * e 58, 61, 63 tion24.de - Das patriotische Magazin * e 64 tionaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) * e 5, 21, 24, 36, 40 - 49, 50, 51, 58 tionaldemokratischer Hochschulbund (NHB) * e 65 tionale Befreiungsarmee (NLA) * e 139 tionale Kräfte Barsinghausen * e 35, 51 tionaler Beobachter * e 34, 37 tionaler Widerstandsrat Iran (NWRI) * e 100, 138 - 140, 149 tionales Bündnis Dresden * e 58 tionales und Soziales Aktionsbündnis Norddeutschland * e 36 tionalismus * e 19, 45, 63, 115, 116, 125 tionalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei/Auslandsund Aufbauorganisation (NSDAP/AO) * e 20, 23 tional-Zeitung / Deutsche Wochenzeitung (NZ) * e 53, 54 :NNSTIEL, Peter * e 55, 56, 58 "onazismus * e 20, 25, 26, 28, 34 - 39, 61 :onazistische Kameradschaften * e 20, 21, 34 - 37, 49 :ue Rechte * e 62 - 62

Seite 198 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

rkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * e 136 rkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * e 135 - 137 nmet-i Muhammed

98 ichwortverzeichnis eta Books * e 145 IEL, Reinhold *e 60 KP-C - Devrimci Sool (Türkische Volksbefreiungspartei/ -front - Revolutionäre "inke) (YAGAN-Flügel) * e 133 - 135 OBEN, Frederick * e 22, 24 ULE-Seminar * e 63, 65 "TMANN, Siegfried * e 52 'hetschenische Mudjahedin * e 104 rkes, Alparslan * e 125 rkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * e 136 rkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * e 135 - 137 nmet-i Muhammed * e 122, 123 Imstrukturierung" (Aktionen gegen die -) * e 74 abhängige Nachrichten * e 61 ion für die in den europäischen Ländern arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) * e 108 1ion Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. (UMSO) * e 108 sere Zeit (UZ) *e 91, 92, 97 rrese Gruppe * e 104 :RBEKE, Herbert * e 22 'RBEKE, Siegfried * e 22 rbote neonazistischer Vereinigungen * e 38 ff 'rein zur Förderung antifaschistischer Kultur e. V. * e 69 rein zur Förderung demokratischer Publizistik * e 98 rein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) * e 24 'reinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. (AMGT) * e 115, 116, 122 :RHELST, Hubert * e 54 rlag der Freunde (VdF) * e 64 rs beaux temps * e 68, 70 aams Blok * e 54 JIGT, Udo * e 40 - 42, 109 'lksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) * e 127 iksgemeinschaft * e 19, 45 - 47, 63 iksmodjahedin Iran (MEK) - Organisation / Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) * e 100, 138 - 140, 149 'lksverteidigungskräfte (HPG) * e 129 ij Hostorisch Onderzoek (V.H.O.) * e 22 AGENKNECHT, Sarah * e 85 ahhabismus * e 102 eisse Jäger * e 29 ELKE, Karl Ingo * e 55, 56 IECHMANN, Claudia * e 62

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 1993 Sachsen-Anhalt

Zeitung "Spartakist" zu erhöhen. 5. Gruppen mit dem Namen "Kommunistische Partei Deutschlands" Die von Karl LIEBKNECHT und Rosa LUXEMBURG
gegründete Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) erstrebte in Deutschland die "Diktatur des Proletariats" durch eine "proletarische Revolution". Nach der Machtergreifung
allerdings mehrere kommunistische Gruppierungen neu, so auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), in die viele ehemalige KPD-Mitglieder gingen
Kommunistische Partei Deutschlands (Marxisten-Lenisten) - KPD/ML. Die DKP orientierte sich amMarxismus-Leninismus, wieihn die KPdSU und die SED lehrten

58 Ze 4.3 Aktivitäten in Sachsen-Anhait Seit 1992 verfügt die SpAD in Halle über ein als "Kontaktadresse" bezeichnetes Büro und ist bemüht, ihre Strukturen weiter auszubauen. Sie führte dort Diskussionsveranstaltungen zu aktuellen Themen sowie Schulungsreihen zum Marxismus durch. Derartige Schulungen ' begreift die SpAD als Beitrag für den von ihr angestrebten Aufbau einer revolutionären Partei. Die Veranstaltungen standen unter dem Motto: "Für die Wiederschmiedung einer bolschewistischen Partei! Jelzins blutiger Putsch dient den Imperialisten." und "Arbeiter!Immigrantenmobilisierung, um die Nazi-Mörderbanden des vierten Reichs zu zerschlagen!" Weiterhin fandeine Werbekampagnestatt, um den Vertrieb ihrer Zeitung "Spartakist" zu erhöhen. 5. Gruppen mit dem Namen "Kommunistische Partei Deutschlands" Die von Karl LIEBKNECHT und Rosa LUXEMBURG 1919 gegründete Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) erstrebte in Deutschland die "Diktatur des Proletariats" durch eine "proletarische Revolution". Nach der Machtergreifung des Nationalsozialismus verboten und aufgelöst, wurde sie nach 1945 wieder aktiv. Inder damaligen sowjetischen Besatzungszone verschmolz 1946 die KPD mit der SPD durch Zwangsvereinigung zur SED. In der Bundesrepublik Deutschland wurde die KPD 1956 für verfassungswidrig erklärt und aufgelöst. Beginnend mit dem Jahr 1968 bildeten sich dort allerdings mehrere kommunistische Gruppierungen neu, so auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), in die viele ehemalige KPD-Mitglieder gingen, und die Kommunistische Partei Deutschlands (Marxisten-Lenisten) - KPD/ML. Die DKP orientierte sich amMarxismus-Leninismus, wieihn die KPdSU und die SED lehrten und praktizierten. Die KPD/ML ließ sich Be

Seite 153 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

Demonstration des DGB zum 1. Mai 1997. 3.1.3 "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/M-L) Sitz: Auslartdsbüros in Duisburg und Köln Organisationsstruktur: konspirativ

142 AUSliW#SS!f%A%ft1ISW]|llS 3.1.2 "Devrimci Yol" ("Revolutionärer Weg") Sitz: Türkei Organisationsstruktur: konspirativ arbeitende Kaderorganisation Mitgliederzahl: 400 bundesweit (1996: 400) 30 in Berlin (1996: 30) Entstehung/Gründung: Juni 1978 Ideologie: Sozialrevolutionär Der im Juni 1978 in der Türkei als Folge der Abspaltung von der "Türkischen Volksbefreiungspartei/-front" (THKP/-C) entstandenen "Devrimci Yol" werden bundesweit etwa 400 Mitglieder zugerechnet. Die in Berlin mit Einzelmitgliedern vertretene Sozialrevolutionäre und konspirativ arbeitende Kaderorganisation entfaltete 1997 hier keine eigenen öffentlichen Aktivitäten. Sie beteiligte sich mit anderen linksextremistischen türkischen Gruppierungen u. a. an der Demonstration des DGB zum 1. Mai 1997. 3.1.3 "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/M-L) Sitz: Auslartdsbüros in Duisburg und Köln Organisationsstruktur: konspirativ arbeitende Kaderpartei Mitgliederzahl: 2 000 bundesweit (1996. 2 000) 180 in Berlin (1996: 180) Entstehung/Gründung: 1971, in der Bundesrepublik seit 1973/74 Ideologie: Sozialrevolutionär Die in der Türkei terroristisch operierende und konspirativ arbeitende TKP/M-L propagiert den Sturz des politischen Regimes in der Türkei durch "revolutionären Kampf. Die Organisation ist nach wie vor von Spaltungen und Fraktionsbildungen geprägt. Die sog. Mutterorganisation ist gegenwärtig aufgrund eines 1994 erneut entfachten internen Machtkampfes in zwei organisatorisch voneinander unabhängige Flügel gespalten.

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 1993 Sachsen-Anhalt

Verbot der 'Sozialistischen Reichspartei - SRP - (1952) und der - Kommunistischen Partei. Deutschlands - KPD - (1956) herausgearbei- . tet hat, Diese"Wertpeinzipien'si diin

7 21-Extremismus(Rechis-und:ae Terrorismus) Hauptaufgabedes Vertassungsschutzesist die Sammlung undAuswertung vonUnterlagen über Bestrebungen, diegegen die freiheitli- - che demiokratische Grundordnung gerichtet.sind.Solche.Bestrebiandeg.. gen werden als. "extremistisch" oder als. "Verfassungsfeindlich" . Zeichnet. Der Gesetzgeberhat die Begriffe "freiheitliche-a "sche Grundordnung" und "Bestreburigen" imGesetz definiert. d 2.1.1reiheitlichedemokratischeGrundordnung freiheitliche'demokratische Grundördnung ist nicht die' Verfasni 1 der'obersten Wertprinzipien,wie das""Bündesverfassungsgericht seinen Entscheidungen zum Verbot der 'Sozialistischen Reichspartei - SRP - (1952) und der - Kommunistischen Partei. Deutschlands - KPD - (1956) herausgearbei- . tet hat, Diese"Wertpeinzipien'si diin$5'Absatz 2 VerfSchG'LSA PS wiedergegeben. I .... Zurfreiheitlichendemokratischen m GrindesangimSinne,diesesGe- F setzes zählen: . .. @) das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen ünd Abstimmungen und durch besondere Organeder 'Gesetzgebung, der ' voliziehendeni Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben' und 'die Volksvertretung in allgemeiner,numeinIbaren, freier, glei"DDdie Binduigder'Gesetzgebungan dieverfassungsmäßige'Ord- i nungunddieBinleng9 dervollziehendenGewaltundder'Recht2. "übungeinerTrenaiaischenOppöstin, cr " d) die Ablösbarkeit derRegierung und ihreVerantwördichkeitgegenüber der Volksvertretung,

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen-Anhalt

für den Aufbau einer "sozialistischen Gesellschaftsordnung" unter Führung einer kommunistischen Partei und für den "internationalen Klassenkampf des Proletariats" sowie
sich dieser weltanschaulichen Maxime verschrieben haben, zählen die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD), verschiedene Formen
Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) und die "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF). Die traditionell kommunistisch orientierten Parteien und Organisationen haben
Auseinandersetzungen mit eigenen Stukturproblemen derzeit nicht möglich. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Bereits auf dem 14. Parteitag im Mai 1998 sind

LINKSEXTREMISMUS LINKSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND ORGANISATIONEN Traditionell kommunistisch ausgerichtete Parteien und Organisationen sehen in den von Marx, Engels und Lenin entwickelten Ideologien noch heute die theoretische Basis und Zielvorgabe für den Aufbau einer "sozialistischen Gesellschaftsordnung" unter Führung einer kommunistischen Partei und für den "internationalen Klassenkampf des Proletariats" sowie die damit verbundenen revolutionären Veränderungen der Welt. Zu den Parteien, die sich dieser weltanschaulichen Maxime verschrieben haben, zählen die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD), verschiedene Formen der "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) und die "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF). Die traditionell kommunistisch orientierten Parteien und Organisationen haben in Sachsen-Anhalt keinen nennenswerten politischen Einfluss. Eine Bündnispolitik linksextremistischer Parteien wird zwar häufig thematisiert, scheint aber aufgrund der Auseinandersetzungen mit eigenen Stukturproblemen derzeit nicht möglich. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Bereits auf dem 14. Parteitag im Mai 1998 sind die "Sozialismusvorstellungen der DKP" diskutiert worden. Die darin enthaltene angeblich zu negative Darstellung der DDR hatte unter DKP-Mitgliedern in den neuen Bundesländern zu Unmut geführt. Angesichts der seit mehreren Jahren schwelenden Auseinandersetzungen zwischen der Parteiführung der DKP und Mitgliedern in den neuen Bundesländern hat sich die Parteiführung nunmehr entschlossen, deutliche Zugeständnisse an die ehemaligen Mitglieder der SED in der DKP zu machen. Das DKP-Zentralorgan "Unsere Zeit" (UZ) verbreitete ein umfassendes "UZ-Magazin"36 mit dem Titel "Mit der DDR in die Zukunft". Darin finden sich überwiegend 36 Nr. 3/1999.

Seite 66 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt ist im Parteivorstand der DKP vertreten. "Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe Möller" (KPD/M) In Magdeburg fand am 9. Januar

LINKSEXTREMISMUS Referate einer Konferenz, die mit "Die DKP und der 50. Jahrestag der DDR" überschrieben war und vom 2. bis 3. Oktober in Berlin stattgefunden hat. Sämtliche Beiträge enthalten eine unkritische Verherrlichung der DDR. Im Oktober fand in Halle anlässlich des 50. Jahrestages der Gründung der DDR eine als "Frühschoppen der DKP HalleMerseburg" angekündigte öffentliche Versammlung der DKP statt. An der Veranstaltung nahmen auch etliche ehemalige hohe SEDFunktionäre teil. In Sachsen-Anhalt existieren Parteistrukturen in der Altmark und im Raum Halle/Merseburg. Eine Person aus Sachsen-Anhalt ist im Parteivorstand der DKP vertreten. "Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe Möller" (KPD/M) In Magdeburg fand am 9. Januar eine KPD-Veranstaltung "80 Jahre KPD, 30 Jahre Neugründung" statt, an der zeitweise zirka 150 Personen teilnahmen, unter ihnen Gäste aus weiteren Städten des Bundesgebietes, der Türkei und Rußlands. Am Rande der Veranstaltung, die später in der KPD/M-Publikation "Roter Morgen"37 ausführliche Darstellung fand, wurden Publikationen des Verlages "Roter Morgen", der Zeitschrift "Revolutionärer Ausweg" und der "Internationalen Jugend" (IJ), der "Roten Hilfe" (RH) und der türkischen "Föderation der demokratischen Arbeitervereine e. V." (DIDF) angeboten. Obwohl in Magdeburg für diese Veranstaltung mit Plakaten geworben wurde, gab es kein nennenswertes öffentliches Interesse. Bei den anwesenden Personen handelte es sich größtenteils um geladene Gäste. Im Berichtszeitraum warb die KPD/M im Stadtgebiet von Magdeburg durch Plakatierungen und Postwurfsendungen. Zur Kontakt37 Nr. 1 vom 21.01.1999.

Seite 67 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen-Anhalt

aufnahme wurden ein Postfach und eine Internet-Adresse angegeben. "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD-Ost) Die KPD-Ost verfügt gegenwärtig über
Kontakten der Basis mit Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Plattform der PDS beschloß die Landesorganisation Sachsen-Anhalt

LINKSEXTREMISMUS aufnahme wurden ein Postfach und eine Internet-Adresse angegeben. "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD-Ost) Die KPD-Ost verfügt gegenwärtig über Gliederungen in Zeitz (Burgenlandkreis) und im Raum Halle/Bernburg. Darüber hinaus nennt die parteieigene Publikation "Die Rote Fahne" eine "KPDRegionalorganisation Magdeburg". Während einer im Januar durchgeführten Landeskonferenz für Sachsen-Anhalt in Zeitz wählte die Partei eine neue Landesleitung und diskutierte einen überarbeiteten Programmentwurf. Darüber hinaus wurden Möglichkeiten zu Bündnissen mit anderen revolutionär-marxistischen Organisationen besprochen. Hierzu schrieb die KPD-Ost: "Alle waren sich einig, daß ein Zusammengehen mit allen progressiven Kräften eine Lebensnotwendigkeit ist. Mit Bedauern wurde wiederholt festgestellt, daß es nicht gelungen ist, seit der Wiedergründung unserer Partei dabei Fortschritte zu erreichen. Ausgehend von den Kontakten der Basis mit Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Plattform der PDS beschloß die Landesorganisation Sachsen-Anhalt, daß die in Zusammenarbeit erarbeitete Vereinbarung oder Absprache der gemeinsamen Aufgaben mit allen Kräften umgesetzt wird." 38 38 "Die Rote Fahne", Ausgabe März 1999, S.12.

Seite 111 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen-Anhalt

Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DP Deutsche

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AIZ Antiimperialistische Zelle Antifa Ha/Qu Antifa Halberstadt/Quedlinburg B&H Blood & Honour BFB Bund Freier Bürger BKR Bundeskoordinierungsrat BPjS Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften BWA Bewaffnete Widerstand-Aktion DHKP-C Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front DIDF Föderation der demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DP Deutsche Partei DSG-LSA Datenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt DSU Deutsche Soziale Union DVU Deutsche Volksunion ERNK Nationale Befreiungsfront Kurdistans FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FBU Freie Bürger Union FVB Freiheitlicher Volks Block FW Freie Wählervereinigung Burgenland GFP Gesellschaft für Freie Publizistik HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. HVD Heimattreue Vereinigung Deutschland IJ Internationale Jugend IMK Innenministerkonferenz

Seite 79 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen-Anhalt

Marxismus-leninismus. Sie sieht sich als einzig wahre kommunistische Partei. Dies begründet sie damit, daß //mit dem XX: Parleitag
proletarische Denkweise", die sie dem kleinbürgerlichen Denken in orthodox-kommunistischen Parteien entgegensetzen will. Die MLPD ist bemüht, in den neuen

UNKSEXTREMisn5CHE PARTEIEN UND ORGANISAnONEN + "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands11 (MLPD) Die MLPD wurde 1982 im Ruhrgebiet als Nachfolgerin des Kommunistischen Arbeiterbundes Deutschlands (KABD) gegründet. Die Partei bekennt sich zum Marxismus-leninismus. Sie sieht sich als einzig wahre kommunistische Partei. Dies begründet sie damit, daß //mit dem XX: Parleitag der KPdSU der Sozialismus in der Sowjetunion und in der DDR verraten wurde. Eine kleinbürgerliche Bürokratie entartete zu einer bürokratischen Kapitalistenklasse neuen Typs ... Die einst revolutionäre KPD folgte dem verhängnisvollen Weg der KPdSU. So verlor die deutsche Arbeiterklasse ihre revolutionäre Vorhut. Das machte den Aufbau einer revolutionären Arbeiterparlei neuen Typs notwendig. // 42 Als ideologische Kernaussage entwickelte die MLPD die sogenannte "proletarische Denkweise", die sie dem kleinbürgerlichen Denken in orthodox-kommunistischen Parteien entgegensetzen will. Die MLPD ist bemüht, in den neuen Bundesländern einen "Aufbaubezirk" (Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen) zu gründen. Weitere Organisationsstrukturen sind für Sachsen-Anhalt nicht bekannt geworden. ln der MLPD-Publikation "Rote Fahne" wird eine Kontaktadresse in Halle angegeben. 43 Zur Frage "Wohin will die MLPD nach dem Solinger Parteitag" fand in Halle eine Veranstaltung mit dem Vertreter des Zentralkomitees Peter BORGWARDT zur Politik der MLPD statt. 42 Auszüge aus der Broschüre: "Wofür steht die MLPD?", herausgegeben vom Zentralkomitee der MLPD. 43 Stattgefunden im Januar 1996. 66

Seite 81 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen-Anhalt

Kommunistische Partei Deutschlands (KPD-Ost) 11 Die KPD-Ost sieht sich selbst in der Tradition der 1918/19 von Kerl LIEBKNECHT
linken Kräfte// 46 und tritt für eine einheitliche gesamtdeutsche Kommunistische Partei ein. Im Berichtszeitraum wurde bekannt, daß

+ "Kommunistische Partei Deutschlands (KPD-Ost) 11 Die KPD-Ost sieht sich selbst in der Tradition der 1918/19 von Kerl LIEBKNECHT und Rosa LUXEMBURG gegründeten KPD. Als programmatische Grundlage der KPD-Ost gilt das "Kommunistische Manifest". Sie befürwortet nachdrücklich "ein umfassendes Bündnis aller linken Kräfte// 46 und tritt für eine einheitliche gesamtdeutsche Kommunistische Partei ein. Im Berichtszeitraum wurde bekannt, daß die KPD-Ost Gründungsmitglied der //Neuen Kommunisfischen Internationale// (NKI) 47 ist. Manifest und Statut enthalten ein klares Bekenntnis zur Diktatur des Proletariats und zur Politik und den Maßnahmen STALINs. Mittlerweile konnte die Partei Strukturen in Sachsen-Anhalt aufbauen. Sie besitzt eine Kontaktadresse ihrer Landesorganisation in Halle. 48 ln ihrer Zeitung "Die Rote Fahne" wird erläutert: "Die Schwerpunkte der Arbeit der KPD in SachsenAnhalt liegen bei den Regionalorganisationen Zeifz/ Ha/le-Bernburg und Magdeburg. // Das Hauptaugenmerk der Parteiarbeit liegt auf der Werbung neuer Mitglieder. Die KPD-Ost organisierte am 23. März in Leuna eine Veranstaltung "anläßlich des 75. Jahrestages der Märzkämpfe und der blutigen Auseinandersetzung bei leuna ". Daran nahmen zirka 30 Personen teil. Redner war der KPD-Vorsitzende Hans WAUER. 46 Aus der KPD-Zeitung "Die Rote Fahne". 47 Gegründet Dezember 1995 in Sofia. 48 Nr. 2/1996. 68

Seite 82 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen-Anhalt

für eine weitere Vertiefung der internationalen Kontakte. + "Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe Möller'1 (KPD/M) Diese KPD-Gruppe wurde von Diethard

"Die Rote Fahne" berichtete über die 10. Tagung des ZK der KPD-Ost am 23. März in Bad Dürrenberg (Landkreis Merseburg/Querfurt). Sie diente der Vorbereitung des 19. Parteitages, der im Januar 1997 stattgefunden hat. Auf Beschluß der KPD-Landesleitung von Sachsen-Anhalt führte die KPD-Ost am 1. Mai einen ///nformafionseinsalz/.4 9 in Bernburg durch. Anwesend waren Mitglieder aus Bernburg, Halle, Magdeburg und Zeitz. Handzettel und Werbeexemplare ihres Zentralorgans wurden verteilt. Ein Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien Ende April/ Anfang Mai in Brüssel nutzte die KPD-Ost für eine weitere Vertiefung der internationalen Kontakte. + "Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe Möller'1 (KPD/M) Diese KPD-Gruppe wurde von Diethard MÖLLER 1986 gegründet. Ihr Publikationsorgan ist der "Rote Morgen". Ziel der KPD/M ist der Kommunismus. Der Weg dorthin soll mit Hilfe "revolutionärer Gewalr/ über die Errichtung des Sozialismus als Übergangsgesellschaft verlaufen. Die KPD/M besitzt in Magdeburg eine Kontaktadresse. ln der KPD-Zeitung "Roter Morgen" 50 erschienen unter der Rubrik "Aus Betrieb und Gewerkschaft" Berichte über die Arbeitsplatzsituation in Magdeburger Betrieben. Im Bericht über einen Magdeburger Großbetrieb heißt es: ,,Die Magdeburger Aktion //Arbeifsplälze für Millionen/' stellte sich sofort an die Seife der Kollegen/ diskutierte mit Betriebsangehörigen über die Situation/ lud zu einer Diskussionsveranstaltung ein... // 49 "Die Rote Fahne", Nr. 5/1996. 50 Nr. 4/1996. 69

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen-Anhalt

Anhalt die "Volksbefreiungspartei/-front" (DHKP-C) 65 , die "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (fKP/ML) und das "Ostanatolische Gebietskomitee" (DABK) 66 sowie
Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei" (TDKP) und ihre Basisorganisation "Föderation der demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland

" + Türkische revolutionär-marxistische Gruppen Von den türkischen linksextremistischen Parteien traten in Sachsen-Anhalt die "Volksbefreiungspartei/-front" (DHKP-C) 65 , die "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (fKP/ML) und das "Ostanatolische Gebietskomitee" (DABK) 66 sowie die "Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei" (TDKP) und ihre Basisorganisation "Föderation der demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V." (DIDF) in. Erscheinung. Ihre Aktivitäten, hauptsächlich Plakatierungen, wurden in Halberstadt und Burg festgestellt; türkische Asylbewerber aus Sachsen-Anhalt plakatierten aber auch in anderen Bundesländern. Feste Strukturen sind bisher in SachsenAnhalt nicht bekannt. Türkische Linksextremisten beschäftigten sich hauptsächlich mit der Unterstützung der Hungerstreikenden in türkischen Gefängnissen 67 * Im Zusammenhang damit kam es in verschiedenen Städten der Bundesrepublik Deutschland zu Solidaritätsbekundungen bis hin zu Brandanschlägen gegen türkische Einrichtungen. An einigen bundesweiten Solidaritätsaktionen wollten türkische Asylbewerber aus Sachsen-Anhalt teilnehmen. + Übersicht über die Strafund Gewalttaten 68 Im Jahr 1996 wurden in Sachsen-Anhalt 35 Straftaten mit ausländerextremistischem Hintergrund, darunter ein versuchtes Gewaltdelikt, registriert. Bei der Mehrzahl der Straftaten handelt es sich um Verstöße gegen das Vereinsgesetz. 65 Aus der jetzt verbotenen "Oevrimci Sol" gingen die Strömungen "KARATAS"und .,YAGAN"-Fiügel hervor. Der "KARATAS"-Fiügel trägt nunmehr die Bezeichnung "Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front" (OHKP-C), der YAGAN-Fiügel nennt sich meist .,Türkische Volksbefreiungspartei/-FrontOevrimci Sol" (THKP/-C-Oevrimci Sol). 66 Innerhalb der TKP(ML) polarisieren sich die Fraktionen "Ostanatolisches Gebietskomitee" (OABK) und "Partizan" -Flügel. 67 Oie Hungerstreikkampagne der politischen Gefangenen in der Türkei, die im weiteren Verlauf die Bezeichnung "Todesfasten" erhielt, forderte ein* Reihe von Todesopfern. 68 Oie Zahlen ergeben sich aus der Statistik des landeskriminalamtes. 82

Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen-Anhalt

Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e.V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DNZ Deutsche Nationalzeitung

ADN Allgemeiner Deutscher Nachrichtendienst AFP Agence France Press AIZ Antiimperialistische Zelle AJZ Alternatives Jugendzentrum Dessau AP Associated Press ARGK Volksbefreiungsarmee Kurdistans BPiS Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften CDU Christlich Demokratische Union DABK Ostanatolisches Gebietskomitee DFN Deutscher Freundeskreis Nordharz DHKP-C Volksbefreiungspartei/-front DIDF Föderation der demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e.V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DNZ Deutsche Nationalzeitung dpa Deutsche Presseagentur DSG-LSA Datenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt DWZ/DA Deutsche Wochenzeitung/Deutscher Anzeiger ERNK Nationale Befreiungsfront Kurdistans FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei GRU Militärischer Aufklärungsdienst der Russischen Föderation lJ Internationale Jugend JN Junge Nationaldemokraten JNA Jungnationdle - 100

Seite 23 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen

für eine linksextremistische Bestrebung oder zumindest Verdachtsmomente dafür. 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) Sei einigen Jahren wird

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