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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Rechtsextremismus 2.6 Immobilien und Rechtsextremismus Politische Arbeit und der Kontakt innerhalb der Szene gestalten sich mit einer eigenen Immobilie deutlich
- einem besonderen Fall - als Trainingsraum für einen rechtsextremistischen Kickbox-Verein. Gerade Konzerte sind für den Zusammenhalt innerhalb der Szene
- Linksextremismus ren. Die wichtigste Zielsetzung der 'Autonomen Antifa' bleibt zwar weiterhin, jede Art von rechten Kundgebungen, rechtsgerichteter Musik
- Handel mit typischen Attributen der rechten Szene (Kleidung, Tonträger, Abzeichen) notfalls auch mit Gewalt zu verhindern oder zumindest zu erschweren
- Während einige den Antifaschismus als den zentralen Ansatz einer linken Bewegung ansähen, auf den man sich konzentrieren wolle, verträten andere
- jungen Erwachsenen, die keine direkten Verbindungen zu traditionell linken Strömungen haben und diese auch mit Blick auf ihre eigene Ideologieprägung
- gegen rechte Aufmärsche und Strukturen größter Wert darauf gelegt, sich mit eigenen Kundgebungen und sonstigen Aktionen von den Linken
- Rechtmäßigkeit bestritten wurde. Nach der Hochstufung der IBD zum rechtsextremistischen Beobachtungsobjekt durch das BfV im Juli 2019 wurde die Agitation
- linken Establishments und der politisch Herrschenden" zu machen. In Hamburg ist die IB bereits seit dem Jahr 2016 rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt
- durch das zu erwartende rechtsextremistische Verhalten die Gefahr einer Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland im Ausland bestand. Bewertung, Tendenzen, Ausblick
- gegen das System der Volksfeinde." Die Kontakte zu militanten rechtsextremistischen Gruppierungen im Ausland bergen zusätzlich das Potenzial, eine Radikalisierung
- Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen diese Zusammenarbeit weiterhin sehr genau. rechtsextremIsmus 113 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
- gleichnamigen, setzungen zwischen Anhängern des linksund von ihm verfassten Broschüre referierte. In des rechts extremistischen Spektrums bekannt. dem Heft führt
- sächsischen Regionalgruppen des "(...) Steine sind erst zögernde Versuche uns linksextremistischen rotfuchs fördervereiNs e. V.. zu artikulieren, in der einzigen
- Sonstige linksextremistische Bestrebungen 2012 trat erstmals die Initiative Chemnitz der chemNitz mit dem Aufgreifen sozialer Themen, f reieN a rbeiteriNNeN
- versucht auch die FAU iNitiative 2.8.4 Linksextremisten außerhalb der Städte Leipzig, Dresden und Chemnitz Mittelsachsen In Mittelsachsen
- linksextremistischen Gruppierung a Ntifaschistische a ktioN rochlitz-geriNgsWalde-burgstädt (a Ntifa rgb) eine Gruppierung aktiv, die auch den Einsatz
- Antifagruppen" gehören. Er führe über die Etablierung einer "linken" Gegenkultur, die sich in "linken" Freiräumen entwickeln solle. Als solche Freiräume
- ZentQuelle: Internetseite der k amPagNe 129 ev. rum". 2.8.2.2 Linksextremistische Parteien und innerparteiliche Zusammenschlüsse In Dresden sind die linksextremistischen ParDresden
- zudem ein Sammelbecken regionaler ortho(KPF) der Partei "DIE LINKE." - Regionalgruppe doxer Linksextremisten. Die Aktivitäten dieser 246 Indymedia, Beitrag
- Nach Auffassung der afa d resdeN müssten neben "rechten Strukturen" auch "gesamtgesellschaftlicher Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und weitere regressive Formen" angegriffen
- werden. Außerdem beklagt sie staatliche "Repression" gegen die "linke Szene" und verweist dabei auf die linksextremistische k amPagNe
- ausgerichteten Zusammenhalt linksextremistischer ZusamDemonstration zum Gedenken an die Opfer der menhänge zu stärken und diese zu Aktionen rechts extremistischen Terrorzelle
- Rechtsextremismus Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Gewalttaten Im Jahr 2018 wurden in Bayern 63 rechtsextremistisch motivierte Gewaltdelikte registriert (2017: 68). Dabei handelt
- Bayern wurden 2018 insgesamt 1.771 (2017: 1.828) sonstige rechtsextremistische Straftaten (ohne Gewalttaten) gezählt. Davon waren 980 neonazistisch
- EYGI die klassische islamistische Auffassung des durch das islamische Recht beschränkten Geltungsbereichs jedes nicht-islamischen staatlichen Rechtssystems: "Ein religiöser Muslim
- Staat, die Medien und die Gerichtsbarkeit haben nicht das Recht, sich einzumischen. ... Die Verbundenheit eines Muslims zur Scharia darf nicht
- Absolutheitsanspruch der islamistischen Ideologie, Absolutheitsanspruch die jedes säkulare (weltliche) Rechtssystem ablehnt, da dieses auf der des Islam Trennung von Staat
- Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft zielen auf den Erwerb von Rechten und nicht auf die Akzeptanz des demokratischen Verfassungsstaats und seiner
- Werteordnung sowie auf die uneingeschränkte Anerkennung seines Rechtssystems, da die Integrationsbereitschaft der türkischen Muslime nach Auffassung der IGMG dort ihre
- Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Rechtsextremismus Heinz Meyer wurde im August vor dem Amtsgericht München zu einer Bewährungsstrafe von fünf Monaten
- Oktoberfest-Attentat des Jahres 1980. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. 2.4 Rechtsextremistisch motivierte Strafund Gewalttaten Straftaten mit extremistischem Hintergrund
- Bereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" Politisch motivierte Gewaltdelikte 2016 2017 2018 Tötungsdelikte (auch Versuch) 5 0 0 Körperverletzungen
- Saddam Hussein "weggebombt" und "plattgemacht". Anknüpfend an die rechtsextremistische Fixierung auf einen ethnisch und politisch geschlossenen Staat plädiert der Autor
- Nationalstaaten. 3.5.2 Deutsches Kolleg (DK) :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Sitz Würzburg (Postfachanschrift) :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Der rechtsextremistische Theoriezirkel 'Deutsches Kolleg' (DK), der 1994 in Berlin ins Leben
- Köpfe sind Dr. Reinhold Oberlercher sowie der in das rechtsextremistische Lager gewechselte Mitbegründer der ehemaligen 'Rote Armee Fraktion' (RAF) Horst
- Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches wird die Wiederherstellung des europäischen Rechts einschließlich seines Kriegsvölkerrechts sein, die allein diesen gefährlichen Zustand beenden
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2004 Beitrag "Großkapital gegen Nationalstaaten - Auf dem Höllentrip" (2/2004) die Bundesrepublik sei "ein Land im Verfall, ausgelaugt, desorientiert, verblödet. [...] Während im Inneren die sozialen Spannungen zunehmen, wird auch der Druck von außen stärker: sowohl von Seiten nichteuropäischer Zuwanderer, die Jahr für Jahr zu Hunderttausenden einsickern, anlanden, in die Illegalität abtauchen, als auch von Seiten jener Internationale, die sich mit dem großen Geld, den Börsen, dem amerikanischen Moloch verbindet. [...] Der Angriff auf die europäischen Volksvermögen tarnt sich hinter Worthülsen: Flexibilisierung, Globalisierung, Privatisierung." Wer sich dieser Entwicklung widersetze, werde wie Saddam Hussein "weggebombt" und "plattgemacht". Anknüpfend an die rechtsextremistische Fixierung auf einen ethnisch und politisch geschlossenen Staat plädiert der Autor für eine weitgehend autarke Wirtschaftsordnung einzelner Nationalstaaten. 3.5.2 Deutsches Kolleg (DK) :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Sitz Würzburg (Postfachanschrift) :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Der rechtsextremistische Theoriezirkel 'Deutsches Kolleg' (DK), der 1994 in Berlin ins Leben gerufen wurde, versteht sich als Schulungseinrichtung der "nationalen Intelligenz". Geistige und ideologische Köpfe sind Dr. Reinhold Oberlercher sowie der in das rechtsextremistische Lager gewechselte Mitbegründer der ehemaligen 'Rote Armee Fraktion' (RAF) Horst Mahler. Das DK sieht sich selbst als "Denkorgan des deutschen Reiches" und "Schwert und Schild des deutschen Geistes". Mittels "Schulungen, Programmen, Erklärungen und Wortergreifungen", die das DK auch über das Internet anbietet, will es den Anstoß geben, "die volle Handlungsfähigkeit des Deutschen Volkes als Deutsches Reich" wieder herzustellen. Das DK bekämpft die verfassungsmäßige Ordnung. In der Internetveröffentlichung vom 20. Juli 2004 "Moralische Verurteilung des 20. Juli" propagiert es: "Die Geschäftsführung ohne Auftrag für das Deutsche Reich berechtigt in letzter Konsequenz auch dazu, die Feinde des Deutschen Reiches und Verräter des Deutschen Volkes zu töten. Erst die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches wird die Wiederherstellung des europäischen Rechts einschließlich seines Kriegsvölkerrechts sein, die allein diesen gefährlichen Zustand beenden kann." 106](/images/vsbericht-nw-2004_107.jpg)
- Vorjahren fanden sich 2004 zahlreiche Beiträge mit einer rechtsextremistischen revisionistischen Geschichtsauffassung, verbunden mit der Forderung nach Rückgabe der ehemaligen deutschen
- Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge aus allen Herrenländern bereits tummeln". 3.7 Rechtsextremismus im Internet Das Internet hat sich als weltweites Kommunikationsund Informationsmedium
- allen Lebensbereichen der Gesellschaft durchgesetzt. Für Rechtsextremisten hat das Internet eine hohe Attraktivität: : Durch die einfache technische Handhabung kann selbst
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2004 Forderung nach Rückgabe ehemaliger deutscher Ostgebiete Wie bereits in Vorjahren fanden sich 2004 zahlreiche Beiträge mit einer rechtsextremistischen revisionistischen Geschichtsauffassung, verbunden mit der Forderung nach Rückgabe der ehemaligen deutschen Ostgebiete in der Publikation. Charakteristisch hierfür ist der Beitrag des Vorsitzenden des ZvD unter der Überschrift "Der 'politische Maskenball' der Erika Steinbach" (35/2004) im 'Schlesier': "Ferner fordert der ZvD, den alleinigen polnischen Verwaltungszustand in den nach geltendem Völkerrecht von Polen widerrechtlich verwalteten deutschen Gebieten zu beenden und die deutsche Verwaltung dieser Gebiete, schrittweise im Rahmen der UN beziehungsweise der EU, unter Anerkennung auch der deutschen Sprache als Amtssprache, wieder herzustellen." Mit der Forderung nach Rückgabe ehemaliger deutscher Ostgebiete ist häufig die pauschale Diffamierung anderer Nationen zum Beispiel als "Vertreiberstaat" oder "Kriegstreiber" verbunden. Insbesondere die Republik Polen ist Gegenstand einer derart aggressiven Agitation. Agitation gegen Ausländer Ausländer wurden wiederholt als "Parasiten" beschimpft, die auf Kosten der Deutschen Gesellschaft lebten, horrende Kosten verursachten und damit den Staat in den finanziellen Ruin trieben. In diesem Sinne erklärt ein Stammautor in einem Beitrag "Auch das sollte man wissen, um das Geschehen in der Welt besser zu verstehen!" (30/ 2004): "dass in dem uns verbliebenen zwei Dritteln [des Deutschen Reiches] sich über Gebühr Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge aus allen Herrenländern bereits tummeln". 3.7 Rechtsextremismus im Internet Das Internet hat sich als weltweites Kommunikationsund Informationsmedium in allen Lebensbereichen der Gesellschaft durchgesetzt. Für Rechtsextremisten hat das Internet eine hohe Attraktivität: : Durch die einfache technische Handhabung kann selbst mit geringen Kenntnissen ohne Mühe eine ansprechende Internetseite erstellt werden. : Es besteht lediglich ein geringer bis gar kein Kostenaufwand für eine Internetveröffentlichung. : Es besteht eine hohe potenzielle Breitenwirkung. Ein gewünschter Nebeneffekt ist die Erreichbarkeit jüngerer Menschen, die das Internet überdurchschnittlich häufig und intensiv nutzen. 114](/images/vsbericht-nw-2004_115.jpg)
- Linksextremismus 5.1.5. Anarchisten Anarchisten streben nach einer selbstverwalteten Gesellschaft ohne Hierarchien und Herrschaft. Jede Art von Hierarchie bedeute "Unterdrückung
- haben. Organisiert wurde die Demonstration von Personen aus dem linksextremistischen Szeneobjekt "Sauerkrautfabrik" in Harburg und deren Trägerverein "WeltRAUM
- Zudem organisierten Anarchisten aus der Sauerkrautfabrik, unterstützt von weiteren linksextremistischen Gruppierungen, am 21. Dezember 2019 eine Demonstration mit dem Motto
![Linksextremismus 5.1.5. Anarchisten Anarchisten streben nach einer selbstverwalteten Gesellschaft ohne Hierarchien und Herrschaft. Jede Art von Hierarchie bedeute "Unterdrückung von Freiheit", wird von ihnen abgelehnt und auch mit gewaltsamen Mitteln bekämpft. Dies gilt insbesondere für die parlamentarische Demokratie mit ihren Institutionen und Behörden. Diese Grundüberzeugung ist das verbindende Element innerhalb der zersplitterten anarchistischen Szene in Hamburg, der aktiv rund 50 Personen angehören (2018: 40). Eine in Hamburg aktive anarchistische Gruppe ist die Ortsgruppe der bundesweit aktiven "Freien ArbeiterInnen Union" (FAU), die sich im Libertären Kulturund Aktionszentrum "Schwarze Katze" (LKA)" in Eimsbüttel trifft. Daneben existiert im Karolinenviertel das selbstverwaltete "Libertäre Zentrum" (LIZ e.V.), welches in einer Bibliothek "anarchistische, anti-authoritäre, subversive pamphlete, texte, flyer, bücher" [Originalschreibweise] zur Verfügung stellt. Zum 1. Mai 2019 mobilisierte die anarchistische Initiative "Schwarz-Roter 1. Mai" für eine Demonstration unter dem Motto "Selbstorganisation statt Lohnarbeit" - "Mach das mal anders" (MDMA). Neben der Initiative "Schwarz-Roter 1. Mai" beteiligten sich Sektionen der FAU an der Versammlung. Startpunkt der sogenannten "Antiautoritären Demonstration" war der Herbert-Wehner-Platz in Harburg. Im Zuge des Demonstrationsverlaufs vermummten sich einige der insgesamt 400 Teilnehmer und zündeten Pyrotechnik. Es kam zu einer Sachbeschädigung durch Steinwürfe. Nach der Demonstration bedankte sich das Bündnis "Schwarz-Roter 1. Mai HH" über Facebook bei den Teilnehmern und erklärte stolz, dass man es geschafft habe, die "Wut auf die Straße" gebracht zu haben. Organisiert wurde die Demonstration von Personen aus dem linksextremistischen Szeneobjekt "Sauerkrautfabrik" in Harburg und deren Trägerverein "WeltRAUM e.V.", zu dem auch die anarchistische Gruppe "Libertäre H-Burg" gehört. Zudem organisierten Anarchisten aus der Sauerkrautfabrik, unterstützt von weiteren linksextremistischen Gruppierungen, am 21. Dezember 2019 eine Demonstration mit dem Motto "Weihnachten bei Richter K.", welche bis vor das Wohnhaus eines Richters in Buxtehude führen sollte, der mit 133](/images/vsbericht-hh-2019_133.jpg)
- Hölle Beteiligung von etwa 1.400 gewaltbereiten macht ...."188 Linksextremisten in Dresden statt. autoNome lassen einer gemeinsamen DemonsGewalttätige Aktionen tration
- Eine politische Bewegung die in die GesellIslamisierung" der rechts extremistischen Natischaft wirken will, braucht auch gemeinsame oNaldemokratischeN Partei d eutschlaNds
- Juni 2012. vom 6. Juni 2012. 188 Internetseite 190 linksunten.indymedia. INTERIM Nr. 732 vom 23. SeptemberBeitrag
- Razzia in der Stö". 190 Internetseite linksunten.indymedia. Beitrag "LE: Razzia in der Stö". II Erscheinungsformen des Extremismus mit Auswirkungen
- linksextremistischen rote hilfe e. V. (RH), Demonstrationen Ortsgruppe Dresden, mit einem Internetbeitrag auf eine Durchsuchung am 15. März in Sächsische
- druck gebracht. Akteure unter. Straftaten mit einem zu vermutenden linksextremistischen Hintergrund werden eher am Rande des Demonstrationsgeschehens oder im Vorfeld
- eine Möglichkeit, die Wirksamkeit ihrer Aktionen zu Foto: Internetseite Linksunten.indymedia.org. erhöhen und gesellschaftlich Einfluss zu nehmen. Indem sie gewalttätige Aktionen
- Bremen" www.fn-bremen.org Subkulturelle Szene ca. 7.600 ca. 30 (Rechtsextremistische Skinheads) Linksextremismus "Deutsche Kommunistische 1968 ca. 4.000 ca. 70 "Unsere Zeit
- staatlichen Maßeinem Emblem geworden, das szeneübergreifend nahmen gegen Rechtsextremismus ab, da eine Verwendung findet, sich vom staatstragenden Unterstützung dieser Maßnahmen
- über dieses System zu bilden, "Richtschnur einer sich linksrevolutionär verund uns ihm zu verweigern, sodass wir gegen es stehenden Bewegung
- Stellung zu den Ereignissen und zum aus Sicht der Linksextremisten legitimen Einsatz von Gewalt genommen. So schloss der Beitrag "Bericht
- Plattform "Antifainfopool Hamburg" in Vorausschau auf einen von Rechtsextremisten am 1. Mai 2020 angekündigten Aufzug das bezeichnende Motto "Immer mehr
- Immer unfair" ausgegeben. Auf dem Twitter-Account ! 01.05.2019 - DIE RECHTEN ANGREIFEN der "Antifapool Hamburg", wurde dieses Banner mit dem Motto
- wollen. Weiter heißt es in der Erklärung: Unsere linken Freundinnen und Freunde haben für viele Länder und Städte Europas radikale
- Innenstadt Europas in Schutt und Asche legen. Zusammenarbeit mit Linksextremisten Zwischen der PKK und deutschen linksextremistischen Gruppen
- Eine Zusammenarbeit erfolgt vorwiegend dann, wenn sich die vom linksextremistischen Spektrum besetzten Aktionsfelder wie z. B. Antiimperialismus oder Antimilitarismus
![Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Ausländerextremismus Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Verbotsverfügung gegen die PKK und ihre Kennzeichen im März 2017 und der konsequenten Durchsetzung des Verbots durch die deutschen Sicherheitsbehörden ist auch weiterhin mit darauf bezogenen Protest-, Umgehungsund Provokationsaktionen seitens der PKK und ihrer Anhänger in Deutschland zu rechnen. Vor allem das Verbot des öffentlichen Zurschaustellens des Konterfeis des PKK-Gründers Abdullah Öcalan birgt ein hohes Emotionalisierungsund Mobilisierungspotenzial unter PKK-Anhängern. Rolle der Jugendorganisation Die offizielle Leitlinie der PKK für ihre Anhänger in Europa lautet, friedlich zu bleiben und sich auf die legalen Möglichkeiten des Protests zu beschränken. In den letzten Monaten zeichnete sich jedoch eine steigende Gewaltneigung vor allem bei jüngeren PKK-Anhängern ab, was insbesondere im Zusammenhang mit den bundesweiten Anschlägen gegen vornehmlich türkische Einrichtungen deutlich wurde. Vor allem auf Webseiten von Jugendorganisationen, die der PKK nahestehen, wurden Tatbekenntnisse veröffentlicht. So hatte im März die "Apoistische Jugendinitiative" im Vorfeld einer Brandanschlagsserie eine schriftliche Erklärung veröffentlicht, in der sie bekannt gab, den "Krieg auf Europas Straßen" tragen zu wollen. Weiter heißt es in der Erklärung: Unsere linken Freundinnen und Freunde haben für viele Länder und Städte Europas radikale Aktionen angekündigt [...]. Als apoistische Jugend schließen wir uns diesen Aktionen an. [...] Wenn uns niemand zuhören will werden wir jede Innenstadt Europas in Schutt und Asche legen. Zusammenarbeit mit Linksextremisten Zwischen der PKK und deutschen linksextremistischen Gruppen kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu themenbezogener Kooperation und gegenseitiger Unterstützung. Eine Zusammenarbeit erfolgt vorwiegend dann, wenn sich die vom linksextremistischen Spektrum besetzten Aktionsfelder wie z. B. Antiimperialismus oder Antimilitarismus und das von der 88](/images/vsbericht-by-2018_87.jpg)