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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • M Osmanen Mafia 285-287
M Osmanen Mafia 285-287 Germania BC 272, 276, 279-280 Maoismus 211, 225 Outlaw Motorcycle Marxismus 208-209, 233, 237-238 Gang (OMCG) 275-279, 281, 283 MarxismusOutlaws MC 275 Leninismus 85-86, 209-211, 221 P MassenvernichtungsParlamentarisches waffen 258, 263 Kontrollgremium 21 Mexican Rebels 278 Parteiverbot 136-137 Milli Gazete 32-33 Politically Incorrect Mobivideos (PI-News) 193-195, 198 (Mobilisierungs-Videos) 216-217 Postautonome 229-231, 236, 238 Mongols MC 275, 281 R Muhacirun (Auswanderer) 35 Radical left 236 Mujahidin 71 Rätedemokratie 210 Münchner SicherheitsRechtskonsulent 185 konferenz 215, 227, 233, 241 Red Devils MC 277 N Regiment 81 277 Nachhilfeinstitute 251 Religious Technology Nachrichtendienstliche Center (RTC) 248 Mittel 18, 20, 244, 273 RESURGENCE, Nationale Allianz für Online-Magazin von AQ 59 Cyber-Sicherheit 270-271 Rock Machine MC 275 National-Zeitung/ Deutsche S Wochen-Zeitung (NZ) 129 Sacra Corona Unita 285-286 Nationalsozialismus 93, 120, 132, Salafismus 6, 24-25, 27, 162, 166-167, 197, 213 29-30, 44-47, 55 Nationalsozialistischer Salafismus, jihadistischer 30, 45 Untergrund (NSU) 102 Salafismus, politischer 30, 46 'Ndrangheta 285-286 Satudarah Maluku MC 275 Neonazismus 162 Scharia 27, 30, 32, 34, O 40-41, 44, 72-74, 195 Offen extremistische Schwarzer Block 203, 227-228 Strukturen 202, 209, 219-220, 295 Scientology Missions Office of Special International (SMI) 249 Affairs (OSA) 250-251 Serxwebun Open Source Jihad 58 (Unabhängigkeit) 81 Operierender Thetan 249 Sicherheitsüberprüfung 19 Organisierte SkinheadKriminalität 16, 18, 272-287 Bands 123-124, 164, 167, 169 298 Verfassungsschutzbericht Bayern 2016 Anhang
  • 2.4.6 Reaktionen auf die angebliche
2.4.6 Reaktionen auf die angebliche Misshandlung Abdullah ÖCALANs 158 3. Islamismus 159 3.1 Islamismus in Thüringen 163 V. Scientology Organisation (SO) 1. Gesetzliche Grundlagen für die Beobachtung 168 2. Organisationsstruktur 169 3. SO in Thüringen 170 VI. Ereigniskalender Extremistischer Bestrebungen in Thüringen 171 VII. Organisierte Kriminalität (OK) 1. Aufgaben des Verfassungsschutzes 177 2. Beobachtungsschwerpunkte 178 3. Fazit 181 VIII. Spionageabwehr Inhaltsverzeichnis 1. Überblick 182 2. Proliferation 183 3. Wirtschaftsspionage 186 4. Ausblick 189 5. Frühere, fortwirkende unbekannte Strukturen der Aufklärungsund Abwehrdienste der ehemaligen DDR 189 9
  • 4 aktionistische Ausrichtung traten die
4 aktionistische Ausrichtung traten die vorwiegend jugendlichen Anhänger auch im Berichtsjahr weit häufiger öffentlich in Erscheinung als die meist von lebensälteren Mitgliedern getragenen marxistisch-leninistischen Parteien. Der Versuch, über die Beteiligung Vorwort an den von nichtextremistischen Bündnissen initiierten Protestveranstaltungen gegen rechtsextremistische Kundgebungen autonome Ansichten zu verbreiten oder gar entscheidenden Einfluss auf die Menge der Gegendemonstranten zu erlangen, blieb erfolglos. Ebenso scheiterten die Bemühungen um eine dauerhafte, landesweite Vernetzung autonomer Gruppierungen. Insgesamt war die Szene stärker regional ausgerichtet als noch im Vorjahr, wobei in der zweiten Jahreshälfte Aktionen zum Erhalt des "besetzten" Hauses breiten Raum einnahmen. Durch einen im bundesweiten Vergleich eher geringen Anteil ausländischer Mitbürger ist die Anzahl derer, die vom Freistaat aus extremistische oder terroristisch agierende Gruppen in den jeweiligen Herkunftsländern unterstützen, verhältnismäßig gering. Die Nachfolgeorganisation der linksextremistischen kurdischen Arbeiterpartei verfügt dabei nach wie vor über die größte Anhängerschaft. Insbesondere während der jährlich konspirativ durchgeführten Spendensammlung bedient sie sich ihrer seit Jahren auch in Thüringen bestehenden Strukturen. Islamistische Organisationen sind bislang hier nicht vertreten. Jedoch betätigen sich Vertreter fundamentalistisch ausgerichteter islamischer Glaubensgemeinschaften als Vortragende oder Vorbeter in muslimischen Vereinen und leisten so etwa einer Radikalisierung Vorschub. Bei einzelnen öffentlichen Informationsveranstaltungen kamen diese Ansichten - sofern überhaupt - nur verbrämt zum Ausdruck. Die Beobachtungen im Bereich der Organisierten Kriminalität konzentrierten sich auf kriminelle Rockergruppierungen. Im Mittelpunkt der Spionageabwehr standen Maßnahmen zur Prävention von Proliferationsbemühungen und der Wirtschaftsspionage. Wie in den Vorjahren auch wurden einzelne Werbematerialien der Scientology Organisation in Thüringen festgestellt.
  • SCHLAGWÖRTER C C camia (Publikation
SCHLAGWÖRTER C C camia (Publikation) .......................................................................................................... 69, 74 Clear Planet (Scientology) ........................................................................... 244, 248 f., 252 Cyberangriffe .................................................................................... 257 f., 263, 273 ff., 281 Cyberspionage, Cybersabotage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255, 273 ff. D D Da'wa ............................................................................................... 32, 35, 38 f., 44 ff., 58, 81 Defend Europe .............................................................................................................. 184, 188 Desinformation ...................................................................................................................... 264 Deutsche Stimme (DS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146, 148 Deutsche Volksunion (DVU) .............................................................................................. 154 Devrimci Sol (Publikation) ........................................................................................ 117, 121 Dialogue of Civilizations (DOC) ........................................................................................ 264 Dianetik .................................................................................................................. 244, 247, 252 Dianetik-Post .......................................................................................................................... 244 Die Rote Hilfe (Zeitschrift) .............................................................................................. 234 f. Die Wahre Religion (DWR) ............................................................................................ 35, 45 Doppelstrategie (PKK) ............................................................................................................ 97 Dual-Use-Güter ...................................................................................................................... 271 E E EGM Mobil (App) .................................................................................................................. 266 Elektronische Angriffe ......................................................................................................... 279 E-Meter Auditing Energetic Bear (Cyberangriffe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255, 275 328
  • 2. Das Thüringer Landesamt für
2. Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) Aufbau und Organisation des TLfV Das TLfV verfügte im Haushaltsjahr 2013 über 97 Stellen und Planstellen. Für die Wahrnehmung seiner Aufgaben waren ihm durch Haushaltsgesetz Mittel in Höhe von 6.688.000 Euro zugewiesen. Das Amt ist wie folgt strukturiert: Präsident Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Zentrale Dienste Auswertung Beschaffung, Organisierte Kriminalität, Spionageabwehr Die Fachaufsicht über das Landesamt führt das Thüringer Innenministerium, Referat "Verfassungsschutz, Geheimschutz". Abteilung "Zentrale Dienste" Die Abteilung "Zentrale Dienste" ist für den inneren Dienstbetrieb und für fachübergreifende Aufgaben des Amts zuständig. Sie umfasst die Bereiche Grundsatzund Rechtsfragen, Geheimschutz, Personal, Haushalt, Innerer Dienst, EDV sowie Registratur, Öffentlichkeitsarbeit und Berichtswesen. Von den nach außen wirksamen Aktivitäten dieser Abteilung sind die Organisation und Durchführung von Vorträgen, die Beantwortung von Bürgeranfragen und die Herausgabe periodischer Berichte hervorzuheben. Im Jahre 2013 hielten Referenten des Amts insgesamt 65 Vorträge (2012: 64). Das Themenfeld Rechtsextremismus bildete hierbei den Schwerpunkt. Daneben wurden Vortragsersuchen zu den Bereichen Islamismus, Organisierte Kriminalität, Spionageabwehr und Scientology bedient. Publikationen zu all diesen Themen hält das TLfV auch als Onlineversionen im Internet vor. In Zusammenarbeit mit dem Thüringer Justizministerium und mehreren Justizbehörden wurde im Berichtszeitraum die Präventionsarbeit für Bedienstete der Thüringer Gerichte und des Justizvollzuges verstärkt. Darüber hinaus fanden Informationsveranstaltungen z. B. an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gotha sowie bei Polizeidienststellen, dem Meininger Bündnis für Demokratie und Toleranz und dem Stadtrat in Kahla statt. Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2013 9
  • ScientologyOrganisation (SO) Gründung 1954 in den USA 1970 erste Niederlassung in Deutschland Hauptsitz Los Angeles Leitung David MISCAVIGE, Vorstandsvorsitzender
V. ScientologyOrganisation (SO) Gründung 1954 in den USA 1970 erste Niederlassung in Deutschland Hauptsitz Los Angeles Leitung David MISCAVIGE, Vorstandsvorsitzender der "Religious Technology Center" (RTC) Publikationen u. a. "Dianetik-Post", "Impact", "Freewinds", "Freiheit" Mitglieder/Anhänger (Bund) 2013 ca. 3.000 bis 4.000 2012 ca. 3.500 bis 4.500 2011 ca. 4.000 bis 5.000 Mitglieder/Anhänger (Thüringen) 2013: ca. 10 2012: ca. 15 2011: ca. 20 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO Seit dem Beschluss der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) vom 5./6. Juni 1997 wird die SO durch die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Mehrheit der Länder beobachtet. Die IMK stellte fest, dass bei der SO tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung bestehen. So besäßen in einer scientologisch geprägten Gesellschaft die durch das Grundgesetz garantierten Rechte keineswegs einen für die Allgemeinheit verbindlichen Charakter. Die Ideologie der SO entwickelt sich nicht aus der permanenten, rationalen, diskussionsund lernbereiten Auseinandersetzung mit der Geistesund Ideengeschichte, sondern beruft sich auf die angeblich "ewige" Wahrheit ihrer Lehrsätze. Selbst konstruktive Kritik an diesen Lehrsätzen gilt bereits als abweichlerisches und sanktionswürdiges Verhalten. Wesentliche Grundund Menschenrechte, wie jene auf freie Entfaltung der Persönlichkeit oder Gleichbehandlung, würden durch eine scientologische Gesellschaftsordnung eingeschränkt bzw. außer Kraft gesetzt. Allgemeine und gleiche Wahlen lehnt die SO ab. Obgleich sich die SO gern als Kirche präsentiert, ist sie in Deutschland nicht als solche anerkannt. Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2013 115
  • SCHLAGWÖRTER SCHLAGWÖRTER A A al
SCHLAGWÖRTER SCHLAGWÖRTER A A al-Ahed (Internetportal) ......................................................................................................... 82 Altermedia Deutschland ..................................................................................................... 174 Anarchismus .......................................................................................... 202, 217, 238, 242 f. Antifaschismus; Antifa ................................................................ 203 f., 210 ff., 219, 236 f. Antiimperialismus ................................................................................................................ 230 Antiliberalismus .................................................................................................................... 193 Antimilitarismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224 Antimodernismus ................................................................................................................. 193 Antiparlamentarismus ........................................................................................................ 243 Antirassismus ...................................................................................................... 203 f., 210 ff. Antirepression ....................................................... 203 f., 208 ff., 217 f., 220, 230, 235 ff. Antisemitismus ...................... 36 f., 113, 128, 135 ff., 156, 163 ff., 192, 194, 196, 198 Apolitischer Salafismus ......................................................................................................... 44 Artikel 10-Gesetz .................................................................................................................. 25 f. Atilim (Publikation) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 Auditing ................................................................................................................. 245, 250, 252 Ausländerextremismus ................................................................................................... 88 ff. Ausreisen in "Jihad-Gebiete" ................................................................. 32, 35, 39, 48, 55 Autonome (Linksextremismus) ..................................... 172, 202, 207, 210, 216 f., 243 Autoritarismus ................................................................................................. 146, 149, 192 f. Avrupa Genclik Dernegi (AGD) ........................................................................................... 78 B B Body Router (Scientology) ................................................................................................ 252 Boko Haram ............................................................................................................................... 44 Brief-, Postund Telekommunikationsüberwachung G 10-Maßnahmen Bülten (Publikation) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 Business Expansion Club (BEC) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251 327
  • Bundesgruppe der Schlesischen Jugend (SJ
Bundesgruppe der Schlesischen Jugend (SJ-Bund) 48, 63 Bürgerstimme! (Publikation) 25 C Celebrity Centers (CCs) 116 Church of Scientology 116 D Dabbagh, Hassan 105 DawaFFM 104 Der Aktivist (Publikation) 33 Der Nordthüringen Bote (Publikation) 25 Der Rennsteig Bote (Publikation) 25 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 67, 78, 86 ff., 117 Deutscher Kongress 65 Deutsche Stimme (DS, Publikation) 16 Deutsche Stimme Verlagsgesellschaft mbH 20 Deutsche Volksunion - Die neue Rechte (DVU) 17, 21 f. Dianetik-Post (Publikation) 115 Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V. (AG - GGG) 64 Die Lunikoff-Verschwörung (rechtsextremistische Band) 30, 61 Die Rechte 12 Die Rote Fahne (Publikation) 89 Die Rote Hilfe (Publikation) 94 Die Wahre Religion (DWR) 104 f. E Eichsfeldstimme (Publikation) 25 Elbert, Roy 23 Erlebnisscheune Kirchheim 64 Eugenik (rechtsextremistische Band) 58 Europäische Aktion (EA) 65 f. Exzess (rechtsextremistische Band) 30, 52, 61 134 Register
  • Exkurs: Thüringer Linksextremisten und die
Exkurs: Thüringer Linksextremisten und die Landtagswahl ................................................109 6. Politisch motivierte Kriminalität - Links im Überblick .....................................112 VII. Scientology Organisation (SO) ..........................................................................114 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO ..................................................114 2. Strukturen der SO ...............................................................................................115 3. SO in Thüringen ..................................................................................................115 VIII. Spionageabwehr .................................................................................................117 1. Aufgabe und Überblick.......................................................................................117 2. Methoden der Nachrichtendienste ....................................................................119 3. Wirtschaftsschutz / Cyberabwehr......................................................................120 4. Proliferation ........................................................................................................122 IX. Geheimschutz .....................................................................................................124 1. Allgemeines ........................................................................................................124 2. Personeller Geheimschutz .................................................................................124 3. Materieller Geheimschutz ..................................................................................126 4. Sonstige Überprüfungen ....................................................................................127 4
  • SCIENTOLOGY ORGANISATION 93
SCIENTOLOGY ORGANISATION 93
  • Presseanfragen Die zahlreichen Anfragen der
Presseanfragen Die zahlreichen Anfragen der Medien betrafen überwiegend den Bereich des Rechtsextremismus. Allen Ersuchen wurde im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten entsprochen. Auf Wunsch stand der Präsident des Amtes für Interviews, Gespräche oder Podiumsdiskussionen zur Verfügung. Internetpräsentation des AfV Auf der Homepage des AfV (https://www.thueringen.de/th3/verfassungsschutz/) sind aktuelle Informationen des Thüringer Verfassungsschutzes, ein Überblick über extremistische Bestrebungen in Thüringen, Vortragsangebote sowie die Verfassungsschutzberichte des Freistaats Thüringen der letzten fünf Jahre eingestellt. Publikationen Beim AfV können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch Multiplikatoren, kostenfreies Informationsmaterial zu den Arbeitsgebieten des Verfassungsschutzes anfordern. Angeboten werden Broschüren des Thüringer Verfassungsschutzes und des Verfassungsschutzverbundes zu den Themen Rechtsextremismus, Antisemitismus, "Reichsbürger und Selbstverwalter", Linksextremismus, Ausländerextremismus, Islamismus, Spionageund Proliferationsabwehr, Cyberabwehr, Geheim-, Sabotageund Wirtschaftsschutz sowie Scientology. Die Broschüre "Verfassungsschutz Thüringen - Sicherheit - Aufklärung - Transparenz" war im Berichtszeitraum besonders gefragt. Sie gibt Basisinformationen über Aufgaben und Befugnisse, Arbeitsfelder und Vorgehensweisen des AfV. Teilnahme an Veranstaltungen Das AfV verfügt über einen Informationsstand. Auf Anfrage nimmt das Amt an Veranstaltungen, wie z. B. Messen, Stadtfeste, teil und informiert über seine Arbeit. Symposium Etabliert hat sich ebenso die Durchführung der jährlichen Fachtagung des Verfassungsschutzes. Das 17. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes am 9. September stand unter dem Titel "Digitale Wirtschaftsspionage - Thüringens Wirtschaft im Fokus fremder Staaten". Es wurde in Zusammenarbeit mit der IHK Erfurt ausgerichtet. Die Veranstaltung 19
  • VII. Scientology Organisation (SO) Gründung
VII. Scientology Organisation (SO) Gründung 1954 in den USA 1970 erste Niederlassung in Deutschland Hauptsitz Los Angeles Leitung David Miscavige Vorstandsvorsitzender der "Religious Technology Center" (RTC) Publikationen (Auswahl) u. a. "Impact", "Freewinds" Mitglieder/Anhänger (Bund) 2019 ca. 3.500 2018 ca. 3.400 2017 ca. 3.500 Mitglieder/Anhänger (Thüringen) 2019 ca. 10 2018 ca. 10 2017 ca. 10 Tabelle 14: Zahlen und Fakten zur SO 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO In einer scientologisch geprägten Gesellschaft besäßen die durch das Grundgesetz garantierten Rechte keineswegs einen für die Allgemeinheit verbindlichen Charakter. Die Ideologie der SO entwickelt sich nicht aus der permanenten, rationalen, diskussionsund lernbereiten Auseinandersetzung mit der Geistesund Ideengeschichte, sondern beruft sich auf die angeblich "ewige" Wahrheit ihrer Lehrsätze. Selbst konstruktive Kritik an diesen Lehrsätzen gilt bereits als sanktionswürdiges Verhalten. Wesentliche Grundund Menschenrechte, wie jene auf freie Entfaltung der Persönlichkeit oder Gleichbehandlung, würden durch eine scientologische Gesellschaftsordnung eingeschränkt bzw. außer Kraft gesetzt. Die auf den ideologischen Vordenker und Organisationsgründer L. Ron Hubbard zurückgehende scientologische "Rechtsordnung" unterwirft den Einzelnen dem willkürlichen Ermessen der SO. Allgemeine und gleiche Wahlen lehnt die SO ab. Obgleich sich die SO gern als Kirche präsentiert, ist sie in Deutschland nicht als solche anerkannt. 114
  • REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN GRUPPIERUNGEN V
REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN GRUPPIERUNGEN V V Verband der Studierenden aus Kurdistan e. V. (YXK) ........................... 100, 102, 104 Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans (KCK) Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Vereinigung der demokratischen Jugendlichen Kurdistans (KOMALEN CIWAN) ............................................................................................................. 100 Verfassunggebende Versammlung ............................................................................ 196 f. Voice of Anger ....................................................................................................................... 179 Volksbefreiungsarmee (HKO) ....................................................................................... 122 f. Volksfront Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) W Volksverteidigungskräfte (HPG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 f. W Y World Institute of Scientology Enterprises (WISE) .......................................... 246, 251 Y Z Young Struggle ..................................................................................................................... 125 Z Zusammen kämpfen Stuttgart ......................................................................................... 212 321
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 PERSONENPOTENZIAL SCIENTOLOGY ORGANISATION
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 PERSONENPOTENZIAL SCIENTOLOGY ORGANISATION IN BERLIN 2021 2022 Gesamt 130 130 109
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 Linksextremismus Organisation / Gruppierung
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 Linksextremismus Organisation / Gruppierung Seite Rigaer94 74 Interventionistische Linke (IL) 75 Rote Hilfe e. V. (Ortsgruppe Berlin) 76 radikale linke | berlin 73 Liebig34 73 Sonstige Organisationen / Gruppierungen Organisation / Gruppierung Seite Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlichen 42 ff demokratischen Grundordnung Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW) 44 f Scientology Organisation 89 ff Es wird darauf hingewiesen, dass nicht alle Beobachtungsobjekte des Berliner Verfassungsschutzes namentlich im Verfassungsschutzbericht und in der Auflistung aufgeführt werden. 113
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 Saadet Partisi 55
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 Saadet Partisi 55 Volksverteidigungskräfte 63, 112 Salafismus 47, 50 ff, 97, 99, 104, 128, 134 VSG Bln 10, 96 ff, 114, 127 f Salafistische Bestrebungen 49, 57, 107, 111 Salafistische Szene 5, 21, 49 f, 56 f W Samidoun 61, 65, 112 Waffenbehörde 101 Samidoun - Palestinian Solidarity Network siehe Samidoun Waffengesetz siehe WaffG Sankt-Georgs-Band 20 WaffG 101, 128 Schwarzer Block 73 Wahhabismus 50 Scientology Organisation 98 ff, 109, 113, 132 Wasatiyya-Islam 55 SIBE-AK BR-BB 100 Weimarer Reichsverfassung 38 Sicherheitsbevollmächtigter 100 White Supremacists 102 Sicherheitsüberprüfung 96, 100, 114 f Wirtschaftsschutz 11, 79 f, 86 f, 96 Slushba Wneschnej Rasweki siehe SWR Wirtschaftsspionage 86 f Spear-Phishing-Mails 84 Woche der Demokratie 44 Spionageabwehr 4, 11, 79 f, 96 f, 116 SprengG 101, 128 Z Sprengstoffgesetz siehe SprengG Z-Symbol 20 Staatenlos.info 20, 38 ZAW 80, 87 Staatenlos.info Comedian e. V. 20, 38, 110, 126 Zentrale Ansprechstelle Wirtschaftsschutz siehe ZAW Staatsangehörigkeitsgesetz siehe StAG Zentrales Bewacherregister 101 StAG 128 Ziviler Ungehorsam 75 f Strategie der "Entgrenzung" 103 Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Waffengesetz, dem SprengstoffStützpunkt 30 gesetz und der Bewachungsverordnung 101 SWR 82 Zweiter Weltkrieg 19, 38 T Tauhid Berlin 50, 111 Thetan 90 Tiefer Staat 21 Traditioneller Rechtsextremismus 26 f, 29 ff, 30, 102 f Trennungsgebot 98 Türkei 55, 62 ff, 84 f Türkische Föderation (Türk Federasyon) 62 U Ülkücü-Bewegung 59, 61 f, 67, 108, 112, 131 Unternehmenssicherheit: Tipps aus Berliner Expertenkreisen 87 V VAJA 84 Vaterländischer Hilfsdienst 38 f, 110 Verband der palästinensischen und arabischen Vereine und Institutionen in Berlin 53 Verband der türkischen Kulturvereine in Europa siehe ATB Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates 4, 15, 20 f, 28 Verfassungsschutzrelevante "Neue Rechte" 17, 26, 31 f, 102 f Vergesellschaftung 71, 75 Verfassungsschutzrelevante Staatsdelegitimierung 23, 42 ff Verschlusssachen 96, 100, 128 Verschwörungserzählungen 36, 39, 42, 44 f, 92 Vertrauensperson 10, 97, 123 Volksfront für die Befreiung Palästinas siehe PFLP Volksgemeinschaft 31, 102 Volkslehrer 29, 126 Volksrepublik China 85 133
  • ScientologyOrganisation (SO) f SO-Tarnorganisation KVPM veranstaltet in München eine manipulative Wanderausstellung zur Aufdeckung angeblicher Missstände in der Psychiatrie
ScientologyOrganisation (SO) f SO-Tarnorganisation KVPM veranstaltet in München eine manipulative Wanderausstellung zur Aufdeckung angeblicher Missstände in der Psychiatrie f KVPM versucht den Amoklauf im Münchner Olympia-Einkaufszentrum zu instrumentalisieren f Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit durch die Tarnorganisation Der Weg zum Glücklichsein 242
  • Inhaltsverzeichnis 6. Prävention 6.1 Prävention
Inhaltsverzeichnis 6. Prävention 6.1 Prävention .............................................................................. 250 6.2 Vortragsund Informations veranstaltungen ............................. 251 6.3 Ausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus"............... 252 6.4 Informationsmaterialien ........................................................... 253 6.5 Symposien .............................................................................. 254 6.6 Podiumsdiskussionen ............................................................... 255 6.7 Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen (KIP NI) .. 256 6.7.1 Struktur und Aufgaben ............................................................ 256 6.7.2 Arbeitsgruppen ....................................................................... 257 6.7.3 Jahresveranstaltung ................................................................. 258 6.7.4 KIP NI-Website ........................................................................ 259 6.8 Aktion Neustart ...................................................................... 259 6.9 Fortbildungen des Niedersächsischen Verfassungsschutzes ...... 261 6.10 Kontaktdaten .......................................................................... 262 7. Scientology Organisation (SO) ................................. 266 8. Spionageabwehr / Proliferation / Elektronische Angriffe 8.1 Spionageaufkommen in Niedersachsen .................................... 270 8.2 Proliferation ............................................................................ 272 8.3 Elektronische Angriffe mit vermutetem nachrichtendienstlichem Hintergrund ....................................... 274 8.4 Hilfe für Betroffene ................................................................. 276 9. Geheimschutz 9.1 Geheimschutz ......................................................................... 280 9.2 Entwicklungen im Bereich der Sicherheitsüberprüfungen ......... 281 9.3 Neues Sicherheitsüberprüfungsgesetz des Bundes in Kraft getreten ..................................................................... 283 9.4 Beratung von Landesbehörden in Fragen des Geheimschutzes .. 284 11
  • Personenund Sachregister Palästinas) siehe PFLP
Personenund Sachregister Palästinas) siehe PFLP Rote Hilfe e.V. 135 f, 236 Postautonome 133, 135, 139, 141, 143, 148 f, 151, 156, 160, 168, 170, 173 S PRC 55 Saadet Deutschland Regionalverein PRC-Konferenz 55 Berlin e.V. 66 Pro Deutschland 8, 88 f, 100 ff, 121, Saadet Partisi (Partei der Glückseligkeit) 235, 246 66 f Punk Front 116 Sabotageschutz 210 PYD 74, 234 Sag nein zu Drogen, sag ja zum Leben 199 R Salafismus 7, 28, 34, 37 ff, 42, 47 ff, 251 radikale linke | berlin 145 f, 156, 163 f, Schwarze Blöcke 133, 146, 172 161, 170, 236 Scientology Organisation siehe SO RAF 132, 192 Second Class Citizen 116 RAZ 194 Selbstverwalter 8, 28, 123 ff, 128, 236 RED 25 Selbstverwalterszene 125 Reichsbürger 8, 28, 90, 103, 119, 123 ff, SIBE-AK BR-BB 212 191, 196, 236 Sicherheitsüberprüfungen 19, 210 f Reichsbürgerbewegung 28, 125 f, 191 SIGINT 207 Reichsbürgerszene 124 ff, 128, 196 Signals Intelligence siehe SIGINT Remigration 94 f, 98 Sinwar, Yahya 54 Revolutionäre 1. Mai-Demonstration SO 27, 197 ff, 236, 247, 248 145, 154 Sozialismus 131, 194 Revolutionäre Aktionszellen siehe RAZ Spionageabwehr 16, 19, 22, 201 ff, 220, Revolutionäre Volksbefreiungspartei222 Front siehe DHKP-C Sprengstoffgesetz 214 Rigaer 94 137 f, 142, 156 ff, 162, 164 ff, Staatenlos 127 174, 236, 247 Sterka Ciwan 75 Ring Nationaler Frauen siehe RNF Sterk TV 79 RNF 103 Ronahi TV 79 Rote Armee Fraktion siehe RAF 243
  • Linksextremismus Organisation / Gruppierung Seite Antifaschistische
Linksextremismus Organisation / Gruppierung Seite Antifaschistische Koordination 36 (AK 36) 162 Interventionistische Linke (IL) 151 Jugendwiderstand (JW) 194 f North East Antifascists (NEA) 170 radikale linke | berlin 145 f Rigaer 94 165 Rote Hilfe e.V. 136 Theorie Organisation Praxis (TOP B3rlin) 149 Sonstige Organisationen / Gruppierungen Organisation / Gruppierung Seite Scientology Organisation 198 f Reichsbürger und Selbstverwalter 124 Es wird darauf hingewiesen, dass nicht alle Beobachtungsobjekte des Berliner Verfassungsschutzes namentlich im Verfassungsschutzbericht und in der Auflistung aufgeführt werden. 236

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