Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 3552 Seiten
"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 15 im Verfassungsschutzbericht 2022 Hamburg
  • Gruppierungen mit Ausüber die Gefahren extremistischer Bestrebungen landsbezug, die Scientology-Organisation sowie sowie eine erhöhte Sensibilität aufgeklärter Bürdie Spionagetätigkeit fremder
Die Arbeitsfelder des LfV Hamburg sind IslamisInformation der Öffentlichkeit mus, Rechtsund Linksextremismus, extremistiEin breit geführter gesellschaftlicher Diskurs sche Bestrebungen von Gruppierungen mit Ausüber die Gefahren extremistischer Bestrebungen landsbezug, die Scientology-Organisation sowie sowie eine erhöhte Sensibilität aufgeklärter Bürdie Spionagetätigkeit fremder Nachrichtengerinnen und Bürger angesichts potenzieller dienste einschließlich Cyberspionage. Weiterhin Bedrohungen sind essenzielle Bestandteile einer werden im Phänomenbereich des verschwöwehrhaften Demokratie. In den Kontext dieses 15 rungsideologischen Extremismus Delegitimierer, Konzeptes der streitbaren Demokratie und der Reichsbürger und Selbstverwalter zusammendarin festgelegten Aufgabe des Verfassungsgefasst. Darüber hinaus zählen der Geheimund schutzes als Frühwarnsystem ist die ÖffentlichVe r fa ssu n g ssc h u t z i n H a m b u rg Sabotageschutz zu den weiteren Aufgaben des keitsarbeit des Hamburger Verfassungsschutzes LfV Hamburg. In den Beobachtungsbereichen einzuordnen. Austausch und Kommunikation des Extremismus darf der Verfassungsschutz - erfolgen dabei über eine Vielzahl von Kanälen. grundsätzlich anders als die Polizei - bereits im Dies sind unter anderem: Vorfeld strafbarer Handlungen (Gefahrenabwehr und Strafverfolgung) tätig werden. f der jährliche Verfassungsschutzbericht, f verschiedene Publikationen in Information des Senats klassischen und digitalen Kanälen, und staatlichen Stellen Der Hamburger Verfassungsschutz wertet die f Informationsund mit offenen oder nachrichtendienstlichen Mitteln Diskussionsveranstaltungen, (siehe Punkt 4.) gewonnenen Erkenntnisse aus und informiert im Rahmen seiner gesetzlich fest- f Ausstellungen und Symposien, gelegten Aufgaben über entsprechende Gefahren (siehe SS 4 Abs. 1 HmbVerfSchG). Dazu zäh- f Vorträge, len die Informationsverpflichtung gegenüber dem Senat, weiteren staatlichen Stellen sowie f aktuelle Pressemitteilungen und Berichte der Öffentlichkeit. auf der Internetseite, f Medienstatements und Interviews. Das LfV Hamburg bietet in seinen analogen und digitalen Medien umfangreiche und aktuelle Informationen aus den extremistischen Phänomenbereichen.
Seite 277 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • Scientology Organisation (SO) scIentology organIsatIon (so) 277 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Scientology Organisation (SO) scIentology organIsatIon (so) 277 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 279 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • selbst nennt häufig höhere Mitgliederzahlen. Veröffentlichungen Internationale Zeitschriften: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor und Advance
  • Hubbard, insbesondere auf seinem 1950 veröffentlichten Grundlagenwerk Dianetik. scIentology organIsatIon (so) 279 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Letztere sollen insbesondere prominente Persönlichkeiten für die SO gewinnen. Missionen unterscheiden sich von den Orgs im Wesentlichen darin, dass hier nur grundlegende Dienstleistungen angeboten werden. Große, repräsentative Orgs mit überregionaler Bedeutung werden als Ideale Orgs bezeichnet. Sie sollen möglichst alle Dienstleistungen unter einem Dach anbieten. In Deutschland befinden sich Ideale Orgs in Berlin, Hamburg und Stuttgart. Die SO bezeichnet sich selbst als Kirche. In Deutschland ist sie jedoch als solche nicht anerkannt. Die Orgs sind daher als eingetragene Vereine (e.V.) organisiert, auch wenn sie den rechtlich nicht geschützten Begriff Kirche zum Bestandteil ihrer Vereinsnamen gemacht haben. Mitglieder/Anhänger/ Unterstützer 2022 NRW: circa 350 Die SO selbst nennt häufig höhere Mitgliederzahlen. Veröffentlichungen Internationale Zeitschriften: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor und Advance Deutschsprachige Zeitschriften: Freiheit und Kompetenz Diverse durch New Era Publications verlegte Sachbücher und Romane von L. Ron Hubbard Broschüren "Wie man sich selbst & andere gesund hält" und "Der Weg zum Glücklichsein" Kurzporträt/Ziele Die Ziele der SO basieren auf den bis heute verbindlichen Lehren ihres Gründers L. Ron Hubbard, insbesondere auf seinem 1950 veröffentlichten Grundlagenwerk Dianetik. scIentology organIsatIon (so) 279 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 283 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • eingeworfen werden, die auf die Website des Fernsehund Streamingdienstes "Scientology Network" führen. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die 2008 durch
  • Eröffnung einer Idealen Org in Düsseldorf näher zu kommen. scIentology organIsatIon (so) 283 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
wurde der sukzessive Wegfall der Corona-Einschränkungen offenbar dazu genutzt, wieder in persönlicheren Kontakt mit potenziellen Neumitgliedern zu kommen, beispielsweise durch das Angebot auffälliger Informationsstände in Innenstädten. Es wird davon ausgegangen, dass die SO in Zukunft sowohl auf Angebote im digitalen Raum als auch auf analoge Angebote setzen und sich die Vorzüge der jeweiligen Formate zu Nutzen machen wird. Teilweise sind auch Verschränkungen digitaler und analoger Methoden erkennbar, wenn zum Beispiel Flyer mit QR-Codes in Briefkästen eingeworfen werden, die auf die Website des Fernsehund Streamingdienstes "Scientology Network" führen. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die 2008 durch das OVG Münster formulierte Gefahreneinschätzung zur SO hat unverändert Bestand. Die SO wendet zur Erreichung ihrer Ziele nach wie vor die gleichen Mittel an und hat sich zusätzlich Teile des digitalen Raums erschlossen. Es wird davon ausgegangen, dass die SO in Nordrhein-Westfalen alle ihr zur Verfügung stehen Mittel nutzen wird, um durch eine Vergrößerung der Mitgliederzahl sowie durch die Generierung entsprechender Finanzmittel ihrem Ziel der Eröffnung einer Idealen Org in Düsseldorf näher zu kommen. scIentology organIsatIon (so) 283 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 387 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • Celebrity Centre Rheinland Die Barmherzigen Hände 236, 238 Scientology Kirche e.V. 278 Die Erbengemeinschaft Jakob e.V. 123 Cemaleddin Kaplan
  • plattform Köln 182 Church of Scientology 278 Die Rechte 12, 49, 59 f., 74 f., 81, 83, 98 ff., Combat
autonome, postautonome und anarchis- D tische Szene 51, 184, 185, 187 ff., 364 autonome Antifa-Gruppen 189 David Miscavige 278 Avrupa Nizam-i Alem Da'wa 216, 218, 221 f., 226 f. Federasyonu (ANF) 65 ddbradio 140 Avrupa Türk Islam Kültür DDOS 325 Dernekleri Birligi (ATIB) 65 Deep State 138 Delegitimierer 12 f., 59, 61 f., 73, 139, 143, B 150, 151, 152 ff. Delegitimierungsund Basidsch-Miliz 67 rechtsextremistischen Szene 151 B&H 115 Der III. Weg 49, 59, 76, 79, 92 ff., 97, 110 ff. Bismarcks Erben 124 Der Schelm 60 Blickpunkt TV 80 Der Volkslehrer 60, 151 Blood and Honour (B&H) 115, 117 Der Weg zum Glücklichsein Blood and Honour-Division (The Way To Happiness) 280 Deutschland 115 Deutsche Depeschen Bildund Blue Springs LTD (ehemals Tonagentur/ddb 123 Afrikabrunnen e.V.) 232 f. Deutsche Kommunistische Boycott, Divestment, Sanctions (BDS) 63 Partei (DKP) 51, 159 Bruderschaft Deutschland 12, 128 ff., Deutsche Muslimische 132 f. Gemeinschaft (DMG) 258 Bülten 195 Deutsche Stimme 80, 82 DGED 317 C DGST 317 DHKP-C 65, 193, 200 ff., 364 C18 115 f. Dianetik 279 Celebrity Centre Rheinland Die Barmherzigen Hände 236, 238 Scientology Kirche e.V. 278 Die Erbengemeinschaft Jakob e.V. 123 Cemaleddin Kaplan 254 f., 257 die plattform Köln 182 Church of Scientology 278 Die Rechte 12, 49, 59 f., 74 f., 81, 83, 98 ff., Combat 18 (C18) 115 110 ff, 119, 132, 134, 143 Compact-Magazin 77, 86 Die Ruhrpott Uschis 130 Corona Rebellen Düsseldorf 132, 153 Distributed Denial of Service 325 Council of European Muslims (CEM) 258 Division Germania 117 Criminon 280 DKP 159, 168 f., 171 ff., 176, 188 DMG 258 f., 261 ff. Index 387 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2022 Baden-Württemberg
  • Linksextremismus, hinzu kommen das Milieu der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter", die "Scientology-Organisation" sowie der im Jahr 2021 gegründete Phänomenbereich
Aufgaben des Verfassungsschutzes Der Verfassungsschutz hat den gesetzlichen Auftrag die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) zu schützen. Diesen Begriff hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil aus dem Jahr 2017 umfassend beschrieben1. Demnach umfasst er die zentralen Grundprinzipien des freiheitlichen Verfassungsstaates, die schlechthin unentbehrlich sind und durch folgende Kernelemente geprägt werden: Garantie der Demokratieprinzip Rechtsstaatsprinzip Menschenwürde Sie umfasst insbesondere die Das bedeutet die Möglichkeit Es bildet die Grundlage für die Wahrung personaler Individualität, gleichberechtigter Teilnahme aller Rechtsbindung der öffentlichen Identität und Integrität sowie die Bürgerinnen und Bürger am Gewalt (Art. 20 Abs. 3 GG) und elementare Rechtsgleichheit Prozess der politischen Willensdie Kontrolle dieser Bindung (Art. 1 Abs. 1 GG). bildung und die Rückbindung der durch unabhängige Gerichte. Ausübung der Staatsgewalt an das Zugleich erfordert die verfasVolk (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG). sungsrechtlich garantierte Freiheit des Einzelnen, dass die Anwendung physischer Gewalt den gebundenen und einer gerichtlichen Kontrolle unterliegenden staatlichen Organen vorbehalten ist. Der Staat muss diese Kernelemente der fdGO schützen. Dafür ist es nötig, mögliche Gefahren frühzeitig zu erkennen, um ihnen entgegenwirken zu können. Der Verfassungsschutz hat hierbei die Rolle eines "Frühwarnsystems": Er sammelt Informationen über "verfassungsfeindliche Bestrebungen" - das heißt über Organisationen, die politisch aktiv dafür eintreten, dass einer oder mehrere dieser Verfassungsgrundsätze beseitigt werden. Die wichtigsten Beobachtungsfelder sind Islamismus, Rechtsextremismus, Auslandsbezogener Extremismus und Linksextremismus, hinzu kommen das Milieu der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter", die "Scientology-Organisation" sowie der im Jahr 2021 gegründete Phänomenbereich der "Verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates". Voraussetzung für die Informationssammlung ist, dass dem Verfassungsschutz tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass bestimmte Bestrebungen die fdGO, den Bestand oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder andere hochwertige Rechtsgüter gefährden. Dabei ist es keine zwingende Voraussetzung, dass die beobachtete Organisation oder Gruppierung Straftaten begeht oder begangen hat. Extremistische Einzelpersonen darf der Verfassungsschutz dagegen nur dann beobachten, wenn die relevante Verhaltensweise der Einzelperson darauf gerichtet ist, verfassungsfeindliche Ziele zu verwirklichen. 1 Vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil des Zweiten Senats vom 17. Januar 2017 im NPD-Verbotsverfahren (Az.: 2 BvB 1/13). 20
Seite 24 im Verfassungsschutzbericht 2022 Baden-Württemberg
  • Zusammenhängen des Extremismus und des Terrorismus, der Spionageabwehr sowie der "Scientology-Organisation". Unter dem Menüpunkt "Service"/"Publikationen" sind die Verfassungsschutzberichte
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes Zum dauerhaften Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus jeglicher Couleur erforderlich. Sie muss auf allen gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. Das Landesamt für Verfassungsschutz leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Außer der Regierung und dem Parlament informiert es auch die Öffentlichkeit regelmäßig über Aktivitäten und Absichten verfassungsfeindlicher Parteien oder Organisationen. Zahlreiche Informationsmöglichkeiten stehen dabei zur Auswahl. So können Broschüren zu verschiedenen Themen des Verfassungsschutzes bestellt oder im Internet abgerufen werden. Referenten des Landesamts für Verfassungsschutz stehen kostenfrei für Vortragsund Diskussionsveranstaltungen zur Verfügung. Über 4.000 Exemplare des Verfassungsschutzberichts 2021 wurden im Berichtszeitraum verteilt. Darüber hinaus hat das Amt erneut mehr als 200 Medienanfragen beantwortet. Das Internetangebot des Landesamts für Verfassungsschutz findet sich unter der Adresse www.verfassungsschutz-bw.de. Die Webseite bietet aktuelle Informationen zu Hintergründen und Zusammenhängen des Extremismus und des Terrorismus, der Spionageabwehr sowie der "Scientology-Organisation". Unter dem Menüpunkt "Service"/"Publikationen" sind die Verfassungsschutzberichte der vergangenen Jahre, verschiedene Informationsbroschüren und wissenschaftliche Studien abrufbar; teilweise steht auch eine gedruckte Fassung zur Verfügung. Maßstab und Aufbau der Berichterstattung Der Verfassungsschutzbericht dient der Unterrichtung und Aufklärung der Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche Bestrebungen in Baden-Württemberg. Er informiert über die wesentlichen Erkenntnisse aus dem Berichtsjahr, bewertet diese und stellt sie im Zusammenhang der Entwicklung dar. Die Erkenntnisse resultieren aus den Beobachtungen, die das Landesamt für Verfassungsschutz im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags gemacht hat. Der Verfassungsschutzbericht kann keinen erschöpfenden Überblick geben und ist keine abschließende Aufzählung aller verfassungsschutzrelevanten Personenzusammenschlüsse oder extremistischer Einzelpersonen. Soweit über einzelne, namentlich genannte Organisationen und Gruppierungen berichtet wird, handelt es sich - wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt - um Fälle, bei denen sich die tatsächlichen Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen zu einer festgestellten Verfassungsfeindlichkeit verdichtet haben. Bei der Erwähnung von Einzelpersonen sind die Namen lebender, aktiver Extremisten jeweils durch Schreibung in Großbuchstaben hervorgehoben. Alle anderen Personennamen erscheinen in Normalschrift. 26
Seite 175 im Verfassungsschutzbericht 2022 Baden-Württemberg
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION
SCIENTOLOGY-ORGANISATION
Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2022 Berlin
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020 ENTWICKLUNGEN 2022 * Auch die "Scientology Organisation" thematisierte im Jahr 2022 das Kriegsgeschehen in der Ukraine. Mit einem
  • neue Mitglieder zu rekrutieren, blieben allerdings erfolglos. PERSONENPOTENZIAL 2022 Scientology Organisation
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020 ENTWICKLUNGEN 2022 * Auch die "Scientology Organisation" thematisierte im Jahr 2022 das Kriegsgeschehen in der Ukraine. Mit einem von ihr propagierten "Naturgesetz" griff sie zur Erklärung des Krieges auf Verschwörungsnarrative zurück. Die Versuche der Organisation auf diese Weise in Berlin neue Mitglieder zu rekrutieren, blieben allerdings erfolglos. PERSONENPOTENZIAL 2022 Scientology Organisation 130 91
Seite 215 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen
  • VolksVerteiDiguNgseiNheiteN (YPG) VolksVerteiDiguNgseiNheiteN Der FraueN (YPJ) VolksVerteiDiguNgskräFte (HPG) Sonstige Phänomenbereiche Scientology-Organisation
ANHANG - Extremistische Organisationen und Gruppierungen Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug (ohne Islamismus) arBeiterPartei kurDistaNs (PKK) DresDNer VereiN Deutsch kurDischer BegegNuNgeN e. V. JXK/YXK (stuDiereNDe FraueN aus kurDistaN/VerBaND Der stuDiereNDeN aus kurDistaN) koNFöDeratioN Der gemeiNschaFteN kurDistaNs iN DeutschlaND e. V. (KON-MED) koNgress Der kurDischeN DemokratischeN gesellschaFt kurDistaNs iN euroPa (KCDK-e) Partei Der DemokratischeN uNioN (PYD) teVgera ciWaNeN SoreSger (TCS) (Jugendorganisation der PKK) teVgera ciWaNeN SoreSger DresDeN (TCS) UTA FraueNrat DresDeN e. V. VereiNigte gemeiNschaFteN kurDistaNs (KCK) VolksVerteiDiguNgseiNheiteN (YPG) VolksVerteiDiguNgseiNheiteN Der FraueN (YPJ) VolksVerteiDiguNgskräFte (HPG) Sonstige Phänomenbereiche Scientology-Organisation 215
Seite 249 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen
  • Peter ...................................................................................................................................... 43, 46 f., 54 schWarze DiVisioN sachseN (Band) ........................................................................................................................... 213 Scientology-Organisation ...................................................................................................................................... 215 selBststeller (Band) .................................................................................................................................................... 213 SIGHARDT, Udo .............................................................................................................................................................40 soNDerkommaNDo
ANHANG - Register reVolutioN chemNitz ..................................................................................................................................................... 212 reVolutioN (reVo) ......................................................................................................................................................... 214 riNg NatioNaler FraueN (RNF) .................................................................................................................. 43, 213, 242 rote hilFe e. V. (RH) ............................................................................................................................156 ff., 214, 242 rote WeNDe leiPzig ....................................................................................................................... 21, 128, 159 ff., 214 ruNa (Musikerin) ..........................................................................................................................................88, 92, 213 S Sabotageschutz ................................................................................................................................... 12, 205 ff., 235 sachseNBlut (Band) ..................................................................................................................................................... 213 sächsische BegegNuNgsstätte uND DieNstleistuNgeN uNterNehmergesellschaFt (SBD) ...............................214, 243 sachsoNia (Band) .............................................................................................................................................. 91 f., 213 Scharia ......................................................................................................................... 168, 170 f., 175 ff., 227, 236 "Schild und Schwert"-Festival ........................................................................................................................... 82 ff. schlesische JuNgs Niesky ........................................................................................................................... 81 f., 84, 213 schratt (Liedermacher) ........................................................................................................................................ 212 f. SCHREIBER, Max .................................................................................................................................................. 46, 55 SCHREIBER, Peter ...................................................................................................................................... 43, 46 f., 54 schWarze DiVisioN sachseN (Band) ........................................................................................................................... 213 Scientology-Organisation ...................................................................................................................................... 215 selBststeller (Band) .................................................................................................................................................... 213 SIGHARDT, Udo .............................................................................................................................................................40 soNDerkommaNDo elBe (Liedermacher, auch lars) .................................................................................... 88, 212 f. "Sonnenwendfeiern" .................................................................................................................................... 41, 48, 64 sPätlese (Band) ............................................................................................................................................................ 213 Spionage ............................................................................................................ 10 ff., 16, 193 ff., 226, 237 f., 240 staateNlos.iNFo - comeDiaN e. V. ................................................................................................................................ 213 stahlFroNt (Band) ....................................................................................................................................................... 213 stahlWerk (Band) ......................................................................................................................................................... 213 "Staupitz" ............................................................................................................................................3, 84, 86 ff., 104 STORCH, Sara ................................................................................................................................................................58 STÜRZENBERGER, Michael ............................................................................................................................... 74, 77 suBkulturell gePrägte rechtsextremistische szeNe .............................................................59, 80 ff., 84 ff., 94, 213 Sunna .....................................................................................................................................................168, 176 f., 236 T "Tag X" ................................................................................................................................................................... 38, 141 TAUFKIRCH, Wolfgang ....................................................................................................................................74 f., 77 teVgera ciWaNeN SoreSger DresDeN (TCS) ............................................................................................. 188, 191, 215 teVgera ciWaNeN SoreSger (TCS) .............................................................................................. 187 f., 191, 215, 243 THALER, Philip ...............................................................................................................................................................66 thematik 25 (Band) ....................................................................................................................................... 84, 91, 213 249
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2022 Thüringen
  • für den inneren Dienstbetrieb Referat 55 "Geheimschutz, Spionageabwehr, Scientology Organisation" In dem Sachgebiet "Geheimschutz" werden Angelegenheiten des personellen und materie
  • unerlaubte Tätigkeit fremder Nachric bislang nicht organisatorisch vertretenen "Scientology Organisation" bearbeitet
Referat 54 "Querschnittsaufgaben" Das Referat "Querschnittsaufgaben" ist für den inneren Dienstbetrieb Referat 55 "Geheimschutz, Spionageabwehr, Scientology Organisation" In dem Sachgebiet "Geheimschutz" werden Angelegenheiten des personellen und materie Dem Sachgebiet "Spionageabwehr" obliegt es, die unerlaubte Tätigkeit fremder Nachric bislang nicht organisatorisch vertretenen "Scientology Organisation" bearbeitet.
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2023 Bayern
  • Prävention gegen Linksextremismus 35 6.2.5 Prävention gegen die Scientology-Organisation 36 6.2.6 Wirtschaftsschutz und Cyber-Allianz-Zentrum 37 Verfassungsschutzrelevante Reaktionen
Verfassungsschutzbericht Bayern 2023 Inhalt Informationen zum Verfassungsschutz 18 1. Der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem 18 2. Gesetzlicher Auftrag 18 3. Informationsbeschaffung 23 4. Kontrolle des Verfassungsschutzes 24 5. Zusammenarbeit mit der Polizei 25 6. Information und Prävention 26 6.1 Phänomenübergreifende Information und Prävention 26 6.2 Phänomenspezifische Prävention 29 6.2.1 Prävention gegen Islamismus und Salafismus 29 6.2.2 Prävention gegen Rechtsextremismus 31 6.2.3 Prävention gegen Reichsbürger und Selbstverwalter 34 6.2.4 Prävention gegen Linksextremismus 35 6.2.5 Prävention gegen die Scientology-Organisation 36 6.2.6 Wirtschaftsschutz und Cyber-Allianz-Zentrum 37 Verfassungsschutzrelevante Reaktionen auf den Nahostkonflikt 38 1. Demonstrationsgeschehen in Bayern 39 2. Reaktionen bayerischer extremistischer Akteure 40 2.1 Auslandsbezogener Extremismus 40 2.1.1 Samidoun 40 2.1.2 BDS-Bewegung 40 2.1.3 Türkischer Linksextremismus 43 2.2 Islamismus 44 2.2.1 Legalistischer Islamismus 44 2.2.2 Salafismus und Jihadismus 45 2.3 Linksextremismus 46 2.4 Rechtsextremismus 48 10
Seite 20 im Verfassungsschutzbericht 2023 Bayern
  • Reichsbürger und Selbstverwalter - Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates - Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit - Linksextremismus - Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten
Verfassungsschutzbericht Bayern 2023 Verfassungsschutz in Bayern - sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten für eine fremde Macht (Sabotage und Spionage), - Bestrebungen, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, - Bestrebungen, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gerichtet sind sowie - Bestrebungen und Tätigkeiten der Organisierten Kriminalität. Als "Bestrebung" ist eine politisch bestimmte, zielund zweckgerichtete Verhaltensweise definiert, die darauf gerichtet ist, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes bzw. Verfassungsgrundsätze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen. Solche Bestrebungen können von Gruppierungen oder Einzelpersonen ausgehen. Arbeitsschwerpunkt des Verfassungsschutzes ist die Beobachtung von extremistischen Personenzusammenschlüssen (Organisationen), d. h. in erster Linie die Analyse ihrer Ziele, Aktivitäten, ihrer Stärke, ihres Aufbaus und ihrer finanziellen Verhältnisse. Aber auch die Beobachtung von extremistischen Einzelpersonen ist zulässig. Extremistische oder sicherheitsgefährdende Bestrebungen werden in Bayern derzeit in folgenden Phänomenbereichen beobachtet: - Islamismus - Auslandsbezogener Extremismus - Rechtsextremismus - Reichsbürger und Selbstverwalter - Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates - Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit - Linksextremismus - Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten im Internet, z. B. in Blogs und Foren. Dabei ist aber eine "automatische" Zurechnung von anonymen Beiträgen in Blogs oder Foren zulasten der Verantwortlichen rechtlich nicht zulässig. Erst wenn eine politisch motivierte, gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Zielrichtung zurechenbar festzustellen ist, ist der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes eröffnet. 20
Seite 26 im Verfassungsschutzbericht 2023 Bayern
  • Filmen informiert das Präventionsprojekt über Rechtsund Linksextremismus, Salafismus, die Scientology-Organisation, Hass, Hetze und Extremismus im Internet sowie umsichtiges Verhalten
Verfassungsschutzbericht Bayern 2023 Verfassungsschutz in Bayern 6. INFORMATION UND PRÄVENTION 6.1 Phänomenübergreifende Information und Prävention Der Verfassungsschutz hat den gesetzlichen Auftrag, Regierung und Parlament sowie die Öffentlichkeit über Aktivitäten und Ziele verfassungsfeindlicher Organisationen zu informieren. Zu diesem Zweck veröffentlicht das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz die jährlich erscheinenden Verfassungsschutzberichte. Eingang in den Verfassungsschutzbericht finden Bestrebungen, bei denen hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für Extremismus vorliegen. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz informiert und sensibilisiert auf seiner Webseite, in Veranstaltungen und eigenen Publikationen. Ab 2017 startete online eine gezielt an junge Menschen gerichtete Kurzfilmreihe unter dem Titel "10 Tipps wie du dich nicht verarschen lässt". In 6 Filmen informiert das Präventionsprojekt über Rechtsund Linksextremismus, Salafismus, die Scientology-Organisation, Hass, Hetze und Extremismus im Internet sowie umsichtiges Verhalten in sozialen Medien. Die Filme sind weiterhin über www.verfassungsschutz. bayern.de sowie den YouTube-Kanal der Bayerischen Staatsregierung abrufbar. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz wirkte überdies an anderen Filmprojekten mit, so bei der "Schau hin"-Filmreihe des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration sowie bei der Kampagne "Radikalisierung hat kein Geschlecht" des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales. Seit 2023 erscheint monatlich eine Folge von "Abgehört - dem kompakten Podcast des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz mit Einblicken in Arbeitsweisen und Themenfelder eines deutschen Inlandsnachrichtendienstes". In jeweils 20-minütigen Folgen geben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz Einblicke in ihr Fachwissen und ihre Erfahrungen. Themen der bereits erschieNeuer Podcast nenen Folgen sind: "Abgehört" - der gesetzliche Auftrag des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz, - die Zusammensetzung und Berufsbilder seines Personals, - das novellierte Bayerische Verfassungsschutzgesetz, - die Arbeit des Cyber-Allianz-Zentrums - der Phänomenbereich Reichsbürger und Selbstverwalter, 26
Seite 352 im Verfassungsschutzbericht 2023 Bayern
  • offen extremistischen Strukturen der Linksextremisten** Partei "DIE LINKE" ausgewiesen. Scientology-Organisation *** Aufnahme der Beobachtung im Jahr 2016 und fortschreitende Aufhellung
Verfassungsschutzbericht Bayern 2023 Anhang Anhang PERSONENPOTENZIAL UND GEWALTTATEN Anzahl der Extremisten in Bayern 7.000 6.000 5.406 5.000 4.200 4.000 3.260 3.000 3.040 2.725 2.000 1.700 1.300 1.000 100 0 1 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Islamisten* Sonstige ausländische Extremisten**** * Der Rückgang 2014/2015 ist vor allem auf die Reformbemühungen innerhalb der IGMG zurückzuführen. Rechtsextremisten ** Für das Jahr 2013 wurden erstmals nur die offen extremistischen Strukturen der Linksextremisten** Partei "DIE LINKE" ausgewiesen. Scientology-Organisation *** Aufnahme der Beobachtung im Jahr 2016 und fortschreitende Aufhellung des Personenpotentials. Reichsbürger/Selbstverwalter*** **** Ab dem Jahr 2019 werden Separatisten nicht mehr gesondert aufgeführt. Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates Entwicklung extremistisch motivierter Gewalttaten in Bayern 200 197 150 122 100 81 75 72 73 61 62 53 52 49 47 47 50 42 23 13 12 12 6 6 4 3 6 5 0 0 2019 2020 2021 2022 2023 Rechtsextremismus Linksextremismus Ausländische Ideologie Religiöse Ideologie Reichsbürger 352
Seite 355 im Verfassungsschutzbericht 2023 Bayern
  • Republic of Iran MOIS 324 Kommunistische Partei Deutschlands Missionen (Scientology-Organisation) (KPD) 271, 276-277 299-300 Konfrontative Gewalt
Anhang Verfassungsschutzbericht Bayern 2023 Inlandsnachrichtendienst FSB M (Russland) 316-317 Mafia 346-348 Intifada 40, 110 Maoismus 246, 274 Islam-Infostände 85-86 M.A.P.H.I.T.E./Green Circuit Islamfeindlichkeit 20, 27, 61, Association International (GCAI) 350 161, 202 Marx, Karl 270 Islamismus, legalistischer 29, 44, Marxismus 246 54-55, 59-61 Marxismus-Leninismus 43, 138-139, Islamseminare 85 246, 271, 276-277 Italienische Organisierte Massenvernichtungswaffen 312, Kriminalität 346-348 332-333 Mexican Rebels 341 J Milieumanager 227, 230 Jihad 40, 53, 58, 64, 80, 84, Militärischer Auslandsnachrichten92-94, 103-104, 106-107 dienst GRU (Russland) 316-317 Militärischer Nachrichtendienst K MID (China) 319-320 Kalifat 57, 71-72, 82, Milli Gazete (Nationale Zeitung), 104-105, 107, 113-114 (Publikation) 66-67 Kameradschaften 145, 211, 213 Milli Istihbarat Teskilati MIT 322 Kampfsport 169-170 Ministerium für öffentliche Sicherheit Kapitalismus 124, 189, 259-261, MPS (China) 319-320 263, 265, 276 Ministerium für Staatssicherheit Kommunismus 57, 271, 277 MSS (China) 319-320 Kommunistische Partei Chinas Ministry of Intelligence of the Islamic (KPCh) 319-320 Republic of Iran MOIS 324 Kommunistische Partei Deutschlands Missionen (Scientology-Organisation) (KPD) 271, 276-277 299-300 Konfrontative Gewalt 250 Mongols MC 338 Konvertiten 81 Mosaik-Rechte 205 Kutte 212, 339 Muhacirun (Auswanderer), (Publikation) 113 L Münchner Sicherheitskonferenz Landesamt für Sicherheit in 138, 141, 180, 204, 265 der Informationstechnik (LSI) 331 Musikveranstaltung Landeskoordinierungsstelle Bayern (Rechtsextremismus) 33, 177 gegen Rechtsextremismus 28 Legalresidentur 312, 314, 316, 321 355
Seite 369 im Verfassungsschutzbericht 2023 Bayern
  • Instagram Seite 269 Screenshot: https://switchoff.noblogs.org/ Seite 277 Screenshot: Facebook SCIENTOLOGY-ORGANISATION Seite 298 Screenshot: https://open.spotify.com/show/2Cyp2r5uMNEA4fxcCEkYiW Seite
Anhang Verfassungsschutzbericht Bayern 2023 VERFASSUNGSSCHUTZRELEVANTE DELEGITIMIERUNG DES STAATES Seite 242 Screenshot: Telegram LINKSEXTREMISMUS Seite 251 Bild: picture alliance/dpa | Peter Kneffel Seite 255 Screenshot: Telegram Seite 266 Screenshot: Instagram Seite 269 Screenshot: https://switchoff.noblogs.org/ Seite 277 Screenshot: Facebook SCIENTOLOGY-ORGANISATION Seite 298 Screenshot: https://open.spotify.com/show/2Cyp2r5uMNEA4fxcCEkYiW Seite 299 Bild: https://www.scientology-fso.org/inside-our-church SPIONAGEABWEHR/CAZ Seite 317 Mitte Bild: picture alliance/dpa/TASS | Sergei Karpukhin Seite 317 unten Bild: IMAGO / / ITAR-TASS Seite 318 https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/ veroeffentlichungen /2022/one-pager-desinformation.pdf?__ blob=publicationFile&v=4 Seite 321 Broschüre: BayLfV Seite 323 Bild: picture alliance / AA | Aytac Unal Seite 326 Bild: BayLfV Seite 331 Broschüre: BayLfV Seite 334 Broschüre: Verfassungsschutzverbund ORGANISIERTE KRIMINALITÄT Seite 343 Beide Bilder: Bundeskriminalamt Österreich 369
Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 2023 Nordrhein-Westfalen
  • Scientology Organisation (SO) scIentology organIsatIon (so) 281 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Scientology Organisation (SO) scIentology organIsatIon (so) 281 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2023
Seite 283 im Verfassungsschutzbericht 2023 Nordrhein-Westfalen
  • änger/ Etwa 350 Unterstützer 2023 Veröffentlichungen Internationale Zeitschriften: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor und Advance
  • Hubbard Broschüre "Der Weg zum Glücklichsein" scIentology organIsatIon (so) 283 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Repräsentanzen in Deutschland gliedern sich in sieben sogenannte Kirchen (Orgs), mehrere kleinere Missionen und zwei Celebrity Centres in München und Düsseldorf. Letztere sollen insbesondere prominente Persönlichkeiten für die SO gewinnen. Missionen unterscheiden sich von den Orgs im Wesentlichen darin, dass hier nur grundlegende Dienstleistungen angeboten werden. Große, repräsentative Orgs mit überregionaler Bedeutung werden als Ideale Orgs bezeichnet. Sie sollen möglichst alle Dienstleistungen unter einem Dach anbieten. In Deutschland befinden sich Ideale Orgs in Berlin, Hamburg und Stuttgart. Die SO bezeichnet sich selbst als Kirche. In Deutschland ist sie jedoch als solche nicht anerkannt. Die Orgs sind daher als eingetragene Vereine (e.V.) organisiert, auch wenn sie den rechtlich nicht geschützten Begriff Kirche zum Bestandteil ihrer Vereinsnamen gemacht haben Mitglieder/Anhänger/ Etwa 350 Unterstützer 2023 Veröffentlichungen Internationale Zeitschriften: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor und Advance Deutschsprachige Zeitschriften: Freiheit und Kompetenz Diverse durch New Era Publications verlegte Sachbücher und Romane von L. Ron Hubbard Broschüre "Der Weg zum Glücklichsein" scIentology organIsatIon (so) 283 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2023