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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 308 im Verfassungsschutzbericht 2021 Niedersachsen
  • Auslandsbezug und Linksextremismus sind erste Fälle in Bearbeitung. Im Phänomenbereich Scientology-Organisation werden Konzepte für erfolgreiche Ansprachen ausgearbeitet. Nachdem aufgrund
Prävention sonen erfolgreich ausgestiegen. 26 Personen werden aktuell betreut. Im Phänomenbereich Islamismus sind seit 2016 insgesamt 14 Personen erfolgreich ausgestiegen. Elf Personen werden derzeit betreut. In den Phänomenbereichen Extremismus mit Auslandsbezug und Linksextremismus sind erste Fälle in Bearbeitung. Im Phänomenbereich Scientology-Organisation werden Konzepte für erfolgreiche Ansprachen ausgearbeitet. Nachdem aufgrund der Pandemie im Jahr 2020 Arbeitstagungen der staatlichen Aussteigerprogramme von Bund und Ländern im Phänomenbereich Rechtsextremismus ausfallen mussten, hat Aktion Neustart im November 2021 wieder eine solche Veranstaltung organisieren können. Thema war u. a. mit welchen Strategien die pandemiebedingten Herausforderungen in der Deradikalisierungsarbeit durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der staatlichen Aussteigerprogramme bewältigt werden konnten. Das Team von Aktion Neustart ist interdisziplinär und geschlechterparitätisch zusammengesetzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen über langjährige Erfahrung im Umgang mit extremistischen Ideologien und arbeiten auf Grundlage pädagogischer und psychologischer Fachkenntnisse und Methoden. Die umfangreichen Verfassungsschutzerkenntnisse über extremistische Ideologien und Szenen ermöglichen es Aktion Neustart, mögliche Bedrohungslagen für einen Aussteiger bzw. eine Aussteigerin frühzeitig zu erkennen und fundierte Gefahrenprognosen zu erstellen. Im Ausstiegsprozess sollen die persönlichen Einstiegsmotive und die extremistischen Einstellungsmuster erkannt, besprochen und aufgelöst werden. Ziel der Ausstiegsarbeit ist die Hinwendung des Aussteigenden zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und den Grundund Menschenrechten. Das Zusammenspiel sicherheitsbehördlicher und pädagogischer Fähigkeiten kombiniert mit langjähriger Erfahrung in der Ausstiegsarbeit ermöglicht es, im Ausstiegsprozess nicht nur eine nachhaltige Loslösung von extremistischer Ideologie und Szene zu erreichen, sondern gleichzeitig auch Schutz und Sicherheit für den Aussteiger/die Aussteigerin zu gewährleisten. Darüber hinaus sind auch die Reintegration in die Gesellschaft sowie der Aufbau einer 306
Seite 425 im Verfassungsschutzbericht 2021 Niedersachsen
  • Schwarzer Block | 159f. Scientology-Organisation | 305f. Selbstverwalter | 38f., 120-129, 293 Shabab al-Khilafa
Anhang O R Öcalan, Abdullah | 263, 265-268, 271-274, Race War (Musikband) | 66 276, 279, 352 Radikalisierung | 5, 44-47, 49, 66, 76, 79, Özgür Politika | s. Yeni Özgür Politika 139, 157, 174, 190f., 193, 199f., 203, 206, Offenkundiges | 258f. 209, 214, 226, 247, 288, 291, 297f., 300f., 307 OPOS Records (Versand) | 65 Rassismus (Begriff) | 39f., 361f. Oskars Osna | 70f. Rebel Records (Versand) | 65 Osnabrücker Landmark e. V. | 408 Rebell (Jugendorganisation der MLPD) | 167 Ostendorf, Hannes | 49, 61ff., 66 Rechtsextremismus (Begriff) | 39-42, 362 Redical [M] | 144, 147, 152, 163f., 168 Reichsbürger | 2, 5, 38f., 45, 49, 51f., 62, P 117, 120-129, 293, 408 Revisionismus | s. Geschichtsrevisionismus Pakistanzentrum Hannover | 248 Revolution, Jugendorganisation (REVO) | 167 Partei der Nationalistischen Bewegung Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (Milliyetci Hareket Partisi - MHP) | 278, 280, (DHKP-C) - Devrimci Halk Kurtulus Partisi282, 285 Cephesi | 264f., 409 Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung Rock against Communism (RAC) | 55 (Adalet ve Kalkinma Partisi - AKP) | 278, Rote Hilfe e. V. (RH) | 165f., 168 282, 285 Rumiyah (Publikation) | 229, 233 PC Records (Versand) | 65 Phalanx 18 | 407 PKK | s. Arbeiterpartei Kurdistans S Politischer Salafismus | 186, 193, 196, 215 Politisch motivierte Kriminalität | 344-354 Salafismus | 186f., 191, 194-218, 291, 293, Postautonome | 3, 134f., 139-142, 144, 299f., 303, 363 146-150, 173ff., 179, 293 Salt City Antifa Lüneburg | 159 Prävention | 6, 30ff., 44f., 48, 288-308 Scharia | 183f., 195, 217, 220, 224, 228, Proliferation | 312, 319f. 243, 247-250, 252f., 360 Schiedewitz, Wolfram | 115, 119 Schild & Schwert-Festival | 60, 74 Q Schittke, Norbert Rudolf | 125 Schlesische Jugend e. V. (SJ) | 119 Querdenken | 48f., 51, 62f., 85, 152, 161, 192 Schwarzer Block | 159f. Scientology-Organisation | 305f. Selbstverwalter | 38f., 120-129, 293 Shabab al-Khilafa | 229 423
Seite 233 im Verfassungsschutzbericht 2021 Sachsen-Anhalt
  • Scientology organiSation Gleichberechtigung - sind Konsequenzen der Lehre, sondern es wird auch eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen angestrebt
  • insbesondere junge Erwachsene anzusprechen. Ihrem Ziel der Errichtung einer scientologischen Gesellschaft wird die SO in Sachsen-Anhalt nicht näher kommen
Scientology organiSation Gleichberechtigung - sind Konsequenzen der Lehre, sondern es wird auch eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen angestrebt. Zum Erreichen der Ziele verfolgt die Organisation zumeist verdeckt die Beeinflussung sowohl der Gesellschaft und Wirtschaft als auch der Politik. Mit der Entscheidung des OVG Münster vom 12. Februar 2008 ist die Rechtmäßigkeit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz bestätigt worden. Bewertung, Tendenzen, Ausblick SO unternimmt weiterhin Anstrengungen, um gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen, die Organisation zu vergrößern und die finanziellen Einnahmen zu erhöhen. Hierzu versucht sie insbesondere junge Erwachsene anzusprechen. Ihrem Ziel der Errichtung einer scientologischen Gesellschaft wird die SO in Sachsen-Anhalt nicht näher kommen. Ihr gelingt es nach wie vor nicht, Mitglieder zu gewinnen und Strukturen aufzubauen. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2021 231
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund
  • Republik Iran 314 4. Republik Türkei 315 Geheimund Sabotageschutz 317 "Scientology-Organisation
INHALTSVERZEICHNIS Spionage, Cyberangriffe und sonstige sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Aktivitäten für eine fremde Macht I. Überblick und Entwicklungstendenzen 278 II. Nachrichtenund Sicherheitsdienste der Russischen Föderation 280 1. Zielbereiche und Schwerpunkte der Informationsbeschaffung 281 2. Methodik der Informationsgewinnung 283 3. Einflussnahme und Desinformation 283 4. Cyberangriffe 284 5. Gefährdungspotenzial 287 III. Nachrichtenund Sicherheitsdienste der Volksrepublik China 288 1. Zielbereiche und Schwerpunkte der Informationsbeschaffung 289 2. Methodik der Informationsgewinnung 289 3. Politische Einflussnahme 292 4. Cyberangriffe 293 5. Gefährdungspotenzial 295 IV. Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran 296 V. Nachrichtendienste der Republik Türkei 299 VI. Nachrichtendienste sonstiger Staaten 301 VII. Proliferation 303 VIII. Prävention in Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung 308 IX. Ermittlungsverfahren, Festnahmen und Verurteilungen 310 X. Strukturen und Aufgaben ausländischer Nachrichtendienste 311 1. Russische Föderation 311 2. Volksrepublik China 312 3. Islamische Republik Iran 314 4. Republik Türkei 315 Geheimund Sabotageschutz 317 "Scientology-Organisation" (SO) 325 13
Seite 325 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund
  • Scientology-Organisation
"Scientology-Organisation" (SO) 325
Seite 328 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Expansionsbestrebungen der SO in den "Orgs" effizienter gestaltet und stärker befördert werden. Broschüren Auch 2022 führte
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Expansionsbestrebungen der SO in den "Orgs" effizienter gestaltet und stärker befördert werden. Broschüren Auch 2022 führte die SO-Tarnorganisation "The Way to Happiness" für Kinder bundesweite Verteilaktionen der Broschüre "Der Weg zum Glücklichsein" durch. In Ergänzung hierzu wurden wie auch schon im Jahr 2021 speziell auf Kinder ausgerichtete Formate verbreitet. Die Broschüre "Wie man gute Entscheidungen trifft"184 als kindgerechtes Äquivalent zur Broschüre "Der Weg zum Glücklichsein" und der Podcast "Tierische Abenteuer von Amandas Bauernhof"185 illustrieren die verstärkten Bemühungen der SO, die gesellschaftliche Wahrnehmung der Organisation vom Kindesalter an zu beeinflussen. 184 Homepage Good Choices (20. November 2022). 185 Audio-Streamingdienst Spotify (20. November 2022). 328
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bayern
  • Prävention gegen Linksextremismus 35 6.2.5 Prävention gegen die Scientology-Organisation 35 6.2.6 Wirtschaftsschutz und Cyber-Allianz-Zentrum 36 Krisenthemen
Verfassungsschutzbericht Bayern 2022 Inhalt Informationen zum Verfassungsschutz 18 1. Der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem 19 2. Gesetzlicher Auftrag 19 3. Informationsbeschaffung 24 4. Kontrolle des Verfassungsschutzes 25 5. Zusammenarbeit mit der Polizei 26 6. Information und Prävention 26 6.1 Phänomenübergreifende Information und Prävention 26 6.2 Phänomenspezifische Prävention 29 6.2.1 Prävention gegen Islamismus und Salafismus 29 6.2.2 Prävention gegen Rechtsextremismus 32 6.2.3 Prävention gegen Reichsbürger und Selbstverwalter 34 6.2.4 Prävention gegen Linksextremismus 35 6.2.5 Prävention gegen die Scientology-Organisation 35 6.2.6 Wirtschaftsschutz und Cyber-Allianz-Zentrum 36 Krisenthemen und Extremismus 38 1. Allgemeine Entwicklung 40 2. Coronaund Post-Corona-Agitation 41 2.1 Rechtsextremismus 41 2.2 Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates sowie Reichsbürgerund Selbstverwalterszene 43 2.3 Linksextremismus 44 2.4 Islamismus und auslandsbezogener Extremismus 45 3. Reaktionen bayerischer extremistischer Akteure auf die russische Invasion in der Ukraine 46 3.1 Rechtsextremismus 46 3.2 Reichsbürger und Selbstverwalter 51 3.3 Linksextremismus 52 3.4 Islamismus 55 3.5 Auslandsbezogener Extremismus 59 10
Seite 21 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bayern
  • Reichsbürger und Selbstverwalter - Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates - Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit - Linksextremismus - Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten
Verfassungsschutz in Bayern Verfassungsschutzbericht Bayern 2022 Als "Bestrebung" ist eine politisch bestimmte, zielund zweckgerichtete Verhaltensweise definiert, die darauf gerichtet ist, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes beziehungsweise Verfassungsgrundsätze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen. Solche Bestrebungen können von Gruppierungen oder Einzelpersonen ausgehen. Arbeitsschwerpunkt des Verfassungsschutzes ist die Beobachtung von extremistischen Personenzusammenschlüssen (Organisationen), d. h. in erster Linie die Analyse ihrer Ziele, Aktivitäten, ihrer Stärke, ihres Aufbaus und ihrer finanziellen Verhältnisse. Aber auch die Beobachtung von extremistischen Einzelpersonen ist zulässig. Extremistische oder sicherheitsgefährdende Bestrebungen werden in Bayern derzeit in folgenden Phänomenbereichen beobachtet: - Islamismus - Auslandsbezogener Extremismus - Rechtsextremismus - Reichsbürger und Selbstverwalter - Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates - Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit - Linksextremismus - Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten im Internet, z. B. in Blogs und Foren. Dabei ist aber eine "automatische" Zurechnung von anonymen Beiträgen in Blogs oder Foren zulasten der Verantwortlichen rechtlich nicht zulässig. Erst wenn eine politisch motivierte, gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Zielrichtung zurechenbar festzustellen ist, ist der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes eröffnet. Nach einer Grundsatzentscheidung des BundesverfassungsgeBeobachtung von richts aus dem Jahr 2013 zu den Voraussetzungen und Grenzen Abgeordneten der Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz ist die Beobachtung von Parlamentsabgeordneten durch die Verfassungsschutzbehörden wegen des darin liegenden Eingriffs in das freie Mandat der Abgeordneten (Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG) nur unter engen rechtlichen Voraussetzungen zulässig. An die Prüfung der Verhältnismäßigkeit ist dabei mit Blick auf die Bedeutung, die das Grundgesetz dem freien Mandat zuerkennt, ein strenger Maßstab anzulegen. Ein die Beobachtung 21
Seite 402 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bayern
  • Beobachtung im Jahr 2016 und fortschreitende Aufhellung des Personenpotenzials Islamisten1 Scientology-Organisation 5 Ab dem Jahr 2019 werden Sonstige ausländische
Verfassungsschutzbericht Bayern 2022 Anhang Anhang PERSONENPOTENZIAL UND GEWALTTATEN Anzahl der Extremisten in Bayern 7.000 6.000 5.000 5.360 4.200 4.000 3.200 3.190 3.000 2.590 1 Der Rückgang 2014/2015 ist vor allem auf die Reformbemühungen 2.000 innerhalb der IGMG zurückzuführen. 2 Für das Jahr 2013 wurden erstmals 1.300 nur die offen extremistischen 1.000 Strukturen der Partei "DIE LINKE." ausgewiesen. 100 3 Aufnahme der Beobachtung im 100 0 Jahr 2013 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 4 Aufnahme der Beobachtung im Jahr 2016 und fortschreitende Aufhellung des Personenpotenzials Islamisten1 Scientology-Organisation 5 Ab dem Jahr 2019 werden Sonstige ausländische Extremisten5 Verfassungsschutzrelevante Islamfeinde3 Separatisten nicht mehr gesondert Rechtsextremisten Reichsbürger/Selbstverwalter4 aufgeführt. Linksextremisten2 Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates Entwicklung extremistisch motivierter Gewalttaten in Bayern 200 197 150 122 100 89 81 75 72 63 61 62 53 46 47 47 50 42 23 11 13 12 3 6 6 4 3 6 0 0 2018 2019 2020 2021 2022 Rechtsextremismus Linksextremismus Ausländische Ideologie Religiöse Ideologie Reichsbürger 402
Seite 406 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bayern
  • Iran MOIS 366 Organisierte Kriminalität 22, 380-397 Missionen (Scientology-Organisation) OSA - 334, 341-342 Office of Special Affairs
Verfassungsschutzbericht Bayern 2022 Anhang M N Mafia 393-397 Nachhilfeinstitute 345-346 Maoismus 291, 309 Nachrichtendienstliche Marx, Karl 288-289, 304-305 Mittel 22, 24, 332, 357, 382 Marxismus 152-154, 288-289, Nakba-Tag 140-141 320, 324-325 Nationale Allianz für Marxismus-Leninismus 153-154, Cyber-Sicherheit 373 289-291, 306, 311-312 Nationalsozialismus 157, 176, Massenvernichtungswaffen 354, 376 181-182, 186, 190, 206, Mexican Rebels 386 215, 223, 226-227, 230, 295-297 Milieumanager 247, 249 'Ndrangheta 393-396 Milli Istihbarat Teskilati MIT 365 Neonazismus 226, 230 Milli Gazete (Nationale Zeitung), Nigerianische Organisierte (Publikation) 85-86 Kriminalität 396-397 Militärischer Auslandsnachrichtendienst GRU (Russland) 358, 360 O Militärischer Nachrichtendienst Obchak 392 MID (China) 362-363 Oberpfalz-Revolte Ministerium für öffentliche (Tarngruppe IB) 225 Sicherheit MPS (China) 362 Offen extremistische Strukturen 304 Ministerium für Staatssicherheit Office of Special Affairs MSS (China) 362 (OSA) 346-347 Ministry of Intelligence of the Operierender Thetan 343 Islamic Republic of Iran MOIS 366 Organisierte Kriminalität 22, 380-397 Missionen (Scientology-Organisation) OSA - 334, 341-342 Office of Special Affairs 346-347 Mobivideos Osmanen Germania 386 (Mobilisierungsvideos) 302 Outlaw Motorcycle Gang Mongols MC 383 (OMCG) 383-384 Mosaik-Rechte 205 Outlaws MC 383, 386 Muhacirun (Auswanderer), (Publikation) 130 P Münchner Parlamentarisches Sicherheitskonferenz 45, 298, 320 Kontrollgremium 25 Musikveranstaltung 33, 191, Partizan (Publikation) 153 (Rechtsextremismus) 195-196 Postautonome 52, 315-317, 323, 325, 327 Proliferation 354, 376-378 406
Seite 421 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bayern
  • Bild: picture alliance Seite 312 Bild: picture alliance/Geisler-Fotopress | Dwi Anoraganingrum/Geisler-Fotop SCIENTOLOGY-ORGANISATION Seite 340 Screenshot: https://open.spotify.com/show/2Cyp2r5uMNEA4fxcCEkYiW Seite
Anhang Verfassungsschutzbericht Bayern 2022 VERFASSUNGSSCHUTZRELEVANTE DELEGITIMIERUNG DES STAATES Seite 262 Screenshot: BayLfV LINKSEXTREMISMUS Seite 280 Bild: picture alliance/dpa | Peter Kneffel Seite 282 Bild: https://de.indymedia.org/node/196846 Seite 283 Bild: picture alliance/dpa | Peter Kneffel Seite 293 Bild: BayLfV Seite 299 Bild: picture alliance/dpa | Felix Hörhager Seite 300 Bild: picture alliance Seite 312 Bild: picture alliance/Geisler-Fotopress | Dwi Anoraganingrum/Geisler-Fotop SCIENTOLOGY-ORGANISATION Seite 340 Screenshot: https://open.spotify.com/show/2Cyp2r5uMNEA4fxcCEkYiW Seite 341 Bild: https://www.scientology-fso.org/inside-our-church SPIONAGEABWEHR/CAZ Seite 359 Bild: picture alliance/dpa/TASS | Sergei Karpukhin Seite 360 Bild: picture alliance/REUTERS | STRINGER Seite 361 https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/ veroeffentlichungen /2022/one-pager-desinformation.pdf?__ blob=publicationFile&v=4 Seite 364 Broschüre: BayLfV Seite 365 Bild: picture alliance/AA | Aytac Unal Seite 367 Bild: picture alliance/dpa/ANC-NEWS | Justin Brosch Seite 375 Broschüre: BayLfV Seite 378 Broschüre: Verfassungsschutzverbund ORGANISIERTE KRIMINALITÄT Seite 390 Bild: picture alliance/KEYSTONE | STRINGER 421
Seite 318 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • Extremismusprävention Scientology-Organisation konnten noch keine Ausstiegsfälle generiert werden. Das Team von Aktion Neustart ist interdisziplinär und geschlechterparitätisch zusammengesetzt
Extremismusprävention Scientology-Organisation konnten noch keine Ausstiegsfälle generiert werden. Das Team von Aktion Neustart ist interdisziplinär und geschlechterparitätisch zusammengesetzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen über langjährige Erfahrung im Umgang mit extremistischen Ideologien und arbeiten auf Grundlage pädagogischer und psychologischer Fachkenntnisse und Methoden. Die umfangreichen Verfassungsschutzerkenntnisse über extremistische Ideologien und Szenen ermöglichen es Aktion Neustart, mögliche Bedrohungslagen für einen Aussteiger bzw. eine Aussteigerin frühzeitig zu erkennen und fundierte Gefahrenprognosen zu erstellen. Im Ausstiegsprozess sollen die persönlichen Einstiegsmotive und die extremistischen Einstellungsmuster erkannt, besprochen und aufgelöst werden. Ziel der Ausstiegsarbeit ist die Hinwendung der oder des Aussteigenden zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und den Grundund Menschenrechten. Das Zusammenspiel sicherheitsbehördlicher und pädagogischer Fähigkeiten kombiniert mit langjähriger Erfahrung in der Ausstiegsarbeit ermöglicht es, im Ausstiegsprozess nicht nur eine nachhaltige Loslösung von extremistischer Ideologie und Szene zu erreichen, sondern gleichzeitig auch Schutz und Sicherheit für den Aussteiger oder die Aussteigerin zu gewährleisten. Darüber hinaus sind der Aufbau einer nichtextremistischen sozialen Existenz und die Reintegration in die Gesellschaft essenziell für die Arbeit von Aktion Neustart. In der Ausstiegsarbeit bestätigt sich regelmäßig, dass extremistische Szenen gerade für junge Menschen vermeintlich einfache Lösungen für komplexe Fragen bereithalten. Der Wunsch nach Anerkennung und eine Erlebnisorientierung sind fundamentale Motive für die Hinwendung zur extremistischen Szene. Allerdings können durch die Zugehörigkeit zu einer extremistischen Szene Orientierungslosigkeit, Identitätsprobleme, Frustrationen und Ängste nur für eine begrenzte Zeit kompensiert werden. 316
Seite 316 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • tremismus, E x tremismus mit Auslandsbezug und Scientology-Organisation
Extremismusprävention Neues Niedersächsisches Internetportal für Extremismusprävention im Aufbau Die Angebote und Informationen der beiden niedersächsischen Landesprogramme für Extremismusprävention, des beim MJ angesiedelten Landesprogramms für Demokratie und Menschenrechte sowie des KIP NI, werden künftig auf einer gemeinsamen Internetseite abrufbar sein. Damit wird erstmalig ein zentrales und niedrigschwelliges Portal für Extremismusprävention in Niedersachsen geschaffen. Voraussichtlich wird das Angebot im Sommer 2023 abrufbar sein. 6.7 Aktion Neustart Das 2010 gegründete Aussteigerprogramm Aktion Neustart unterstützt ausstiegswillige Extremistinnen und Extremisten, die sich von ihrer jeweiligen extremistischen Szene und Ideologie distanzieren wollen. Aktion Neustart ist für alle extremistischen Phänomenbereiche zuständig, seit 2010 für Rechtsextremismus, seit 2016 für Islamismus sowie seit 2019 für L ink s e x tremismus, E x tremismus mit Auslandsbezug und Scientology-Organisation. A k ti o n N eus t ar t s te ht als Ansprechpartner für Ausstiegswillige zur Verfügung, spricht aber auch proaktiv Extremistinnen und Extremisten an, die noch keinen Ausstiegswillen entwickelt haben. Auf diese Weise sollen bei ihnen Ausstiegsimpulse gesetzt werden. Wichtiger Teil der Ausstiegsarbeit ist zudem die Beratung des sozialen Umfeldes von Extremistinnen und Extremisten, z. B. der Eltern, Lehrkräfte, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und des Freundeskreises. Das Aussteigerprogramm unterstützt alle Ausstiegswilligen, vom jungen Menschen, der droht in den Extremismus abzugleiten, über Mitläufer und Aktivisten bis hin zu langjährigen Führungskadern der extremistischen Szenen. Die Unterstützung durch Aktion Neustart ist stets kostenlos, freiwillig und streng vertraulich. 314
Seite 436 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • Schild & Schwert-Festival | 61, 74 Schittke, Norbert Rudolf | 126 R Scientology-Organisation | 314, 316 Selbstverwalter | 40f., 49, 121-126, 129Race
Anhang Ostendorf, Hannes | 62ff., 66 Rebel Records (Versand) | 66 Rebell (Jugendorganisation der MLPD) | 163f., 173 P Rechtsextremismus (Begriff) | 41f., 371f. Redical [M] | 148, 151, 154, 159f., 164, 167, Pakistanzentrum Hannover | 250 171, 174 Partei der Nationalistischen Bewegung (MilReichsbürger | 3f., 6f., 40f., 47-52, 54, 63, liyetci Hareket Partisi - MHP) | 287 115, 121-132, 297, 302, 418 Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung Revisionismus | s. Geschichtsrevisionismus (Adalet ve Kalkinma Partisi - AKP) | 289, Revolution, Jugendorganisation (REVO) | 293 163 PC Records (Versand) | 66 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front Phalanx 18 | 417 (DHKP-C) - Devrimci Halk Kurtulus PartisiPhalanx Europa | 81, 91 Cephesi | 269, 419, 422 PKK | s. Arbeiterpartei Kurdistans Rock against Communism (RAC) | 56 Politischer Salafismus | 200, 204, 209 Rote Hilfe e. V. (RH) | 159, 161f. Politisch motivierte Kriminalität | 306, 311, Roth, Nico | 63f. 354ff. Rumiyah (Publikation) | 230, 234 Postautonome | 4, 139, 143ff., 152f., 302 Prävention | 32ff., 51, 72, 132, 296ff., 303ff., 327, 408 S Proliferation | 322, 326f. Salafismus | 188f., 194, 196ff., 200-204, 206f., 209, 213ff., 253, 302, 308, 373 Q Schanze Eins | 81 Scharia | 185f., 199, 222, 226, 230, 244, Querdenken, Querdenker | 3, 6, 47, 50, 52, 248f., 251-254, 370 54, 63, 86, 118 Schetinin, Michail Petrowitsch | 117f. Schild & Schwert-Festival | 61, 74 Schittke, Norbert Rudolf | 126 R Scientology-Organisation | 314, 316 Selbstverwalter | 40f., 49, 121-126, 129Race War (Musikband) | 66 132, 302 Radikalisierung | 7, 47f., 50ff., 64, 66, 72, SHAEF-Commander | s. Supreme Headquar77, 80, 142, 156, 192, 196, 204, 206, 209, ters Allied Expeditionary Forces (S.H.A.E.F.) 212, 215, 228f., 238ff., 248, 296-299, Skinheadkonzerte | s. Musikkonzerte 305f., 309-313, 317 Skinheads | 55, 414f. Rassismus (Begriff) | 42f., 371f. Sonderkommando 1418 (SKD) | 72 434
Seite 235 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen-Anhalt
  • Scientology organiSation Scientology Organisation Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt
Scientology organiSation Scientology Organisation Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2022 233
Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen-Anhalt
  • Scientology organiSation Die SO verfügt über einen eigenen Geheimdienst, das "Office of Special Affairs" (OSA), welches gegen SO-kritische Positionen
  • indoktrinären Kernarbeit) ist neben den Tarnorganisationen "World Institute of Scientology Enterprise" (WISE) und "Association for Better Living and Education" (ABLE
Scientology organiSation Die SO verfügt über einen eigenen Geheimdienst, das "Office of Special Affairs" (OSA), welches gegen SO-kritische Positionen und Personen vorgehen soll. Es ist davon auszugehen, dass die SO mithilfe des OSA zielgerichtet personenbezogene Informationen zu ihren Kritikern und Gegnern sammelt und diese in gerichtlichen Verfahren oder für Diffamierungskampagnen nutzt. Der Church-Bereich (d.h. der Bereich der ideologischen und indoktrinären Kernarbeit) ist neben den Tarnorganisationen "World Institute of Scientology Enterprise" (WISE) und "Association for Better Living and Education" (ABLE) eine der wichtigsten organisatorischen Säulen der SO. Mit Hilfe dieser und anderer Tarnund Nebenorganisationen, wie bspw. "The Way to Happiness Foundation" (TWTH-Foundation), "Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben", "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V." (KVPM), soll der Schein einer attraktiven, humanitären und sozialen Organisation gewahrt werden. Da diese Nebenund Tarnorganisationen auf den ersten Blick einen Zusammenhang mit der SO nicht erkennen lassen, wird hierüber versucht, sich in unterschiedliche gesellschaftliche und politische Themen einzubringen, um die Ideologie der SO in die Gesellschaft zu tragen. Hierbei besteht grundsätzlich die Gefahr, dass Veranstaltungen der Nebenund Tarnorganisationen nicht als Aktivität der SO erkannt werden und daher unwissentlich auf Kontaktangebote der SO eingegangen wird. Mitglieder Sachsen-Anhalt: einstelliger Bereich Anhänger (2021: einstelliger Bereich) Bund: 3.500 (2021: etwa 3.500) Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2022 235
Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen-Anhalt
  • Scientology organiSation Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die SO wendet zur Erreichung ihrer Ziele nach wie vor dieselben Mittel
  • insbesondere junge Erwachsene anzusprechen. Ihrem Ziel der Errichtung einer scientologischen Gesellschaft wird SO in Sachsen-Anhalt jedoch nicht näherkommen
Scientology organiSation Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die SO wendet zur Erreichung ihrer Ziele nach wie vor dieselben Mittel wie in den vergangenen Jahren an und erschließt sich zusätzlich Teile des digitalen Raums. Sie unternimmt weiterhin Anstrengungen, um gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen, die Organisation zu vergrößern und die finanziellen Einnahmen zu erhöhen. Hierzu versucht sie insbesondere junge Erwachsene anzusprechen. Ihrem Ziel der Errichtung einer scientologischen Gesellschaft wird SO in Sachsen-Anhalt jedoch nicht näherkommen. Ihr gelingt es hierzulande nach wie vor nicht, Mitglieder zu gewinnen und Strukturen aufzubauen. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2022 239
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2022 Brandenburg
  • extremistischen Scientology-Organisation159 werden nicht unerhebliche Einnahmen über Seminargebühren erzielt. So kann man sich beim KRD für einige Hundert Euro
der extremistischen Scientology-Organisation159 werden nicht unerhebliche Einnahmen über Seminargebühren erzielt. So kann man sich beim KRD für einige Hundert Euro zum "Seminarleiter" ausbilden lassen. Sogar "Qualifikationen" wie "Systemausstieg - Zusatzmodul B" werden angeboten. Wer dann für das Königreich als "Seminarleiter" loslegen will, muss dafür aber Lizenzgebühren abführen. Beim "Seminarleiter" der Stufe "2" sind das 3.000 Euro im Monat. Als Dankeschön und besonderen Anreiz hält Fitzek für seine "Seminarleiter" folgendes Angebot parat: Sie "erhalten je nach Eigenleistung zusätzlich Provisionen für folgende Vertragsabschlüsse: Deutsche Heilfürsorge, Deutsche Rente, Staatszugehörigkeit, Staatsangehörigkeit, Betriebsgründung und Betriebsumstellung, Klimagie Magus und Heizleisten, E-Mark-Umtausch, Kapitalüberlassungsvertrag und Sparbucheröffnung, Zustiftungserklärung, Studie der Deutschen Heilfürsorge".160 Unermüdlich füllt sich so die Schatulle des Fantasie-"Königs". Das KRD wirbt offensiv um Gewerbetreibende. Die vermeintliche Aussicht auf ein "steuerfreies Wirtschaftssystem", "verminderte Sozialabgaben" sowie ein "autarkes und geschlossenes zinsfreies Geldsystem" sollen die zugkräftigsten Argumente darstellen, um einen Übertritt in das KRD herbeizuführen. Das Werben von Anhängern und Investoren erfolgt über "Unternehmerseminare" oder "Tage der offenen Tür".161 Ebenso wird großspurig behauptet, es würden "Ausbildungen u. a. zum Bankdirektor oder Direktor einer regionalen Wirtschaftsförderung, Leiter einer Regionalstelle, Gutsverwalter, Richter im KRD, Direktor für Soziales, Vertriebsdirektor für freie Energiemaschinen, Bürgermeister, Leiter eines Rates, Leiter eines Gesundheitshauses, Leiter eines Seminarhauses / Hotel, Leiter eines Staatsbetriebes, u. v. m." angeboten.162 In Brandenburg gab es bis 2022 lediglich Hinweise auf Einzelakteure im Zusammenhang mit dem KRD. Seit Herbst 2022 liegen jedoch Erkenntnisse vor, nach denen KRD-Aktivisten bemüht sind, in Lychen (OT Rutenberg, UM) im Kontext der "Gemeinwohldorf"-Kampagne Fuß zu fassen. Ziel ist ganz offenbar die Übernahme einer finanziell angeschlagenen Genossenschaft, die über rund 40 Hektar Land verfügt. Ebenso wurde von einem KRD-Anhänger bereits eine Immobilie erworben. Darüber hinaus sind die KRDAktivisten bemüht, weitere Immobilien zu kaufen. Mit Unterstützung der Mobilen Beratungsteams des "Brandenburgischen Instituts für Gemeinwesenberatung - demos" hat der Verfassungsschutz frühzeitig den Kontakt mit lokalen Entscheidungsträgern aufgenommen, informiert und sensibilisiert. Strukturierte Organisationsformen: "Geeinte deutsche Völker und Stämme" Im Landkreis Oberhavel wurde 2017 die Gruppierung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) ins Leben gerufen. Deren Anhänger verschickten eine Vielzahl an Schreiben an staatliche Stellen. Die Gründerin wohnte zu der Zeit in Berlin und war einige Jahre zuvor schon in der Region um die niedersächsische Stadt Melle aktiv. Dort organisierte sie mit dem Verein "Landmark" verschwörungsideologisch geprägte Veranstaltungen. Die Gruppierung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" vertrat bis zu ihrem Verbot 2020 die Auffassung, es gäbe eine "Staatsform im höchsten Recht". Dies sei "der Naturstaat, der im engen und harmonischen Zusammenhang mit dem Grund und Boden steht auf dem er wirkt. Ein freier Zusammenschluss von Menschen die sich Ihrer Zusammengehörigkeit bewusst sind und unter Achtung der Natur diesen Staat auf dessen Boden errichtet haben."163 An anderer Stelle hieß es auf der ehemaligen Webseite der Gruppierung: "Gemeinsam haben wir schon viel erreicht. In ganz Deutschland haben 159 Siehe Kapitel 9. 160 Vgl. Homepage Königreich Deutschland: "Ausbildung zum lizenzierten Vortragsredner und Seminarleiter", ohne Datum (letzter Zugriff am 24.02.2023). 161 Vgl. Homepage Königreich Deutschland: "Freies Unternehmertum im Königreich - Unternehmerwochenende Online", Ohne Datum (letzter Zugriff am 24.02.2023). 162 Vgl. Homepage Königreich Deutschland: "Ausbildung zum lizenzierten Vortragsredner und Seminarleiter", ohne Datum (letzter Zugriff am 24.02.2023). 163 Homepage "Geeinte deutsche Völker und Stämme", ohne Datum (letzter Zugriff 2020). Anmerkung: Vor dem Hintergrund des Verbots der Gruppierung ist deren Homepage nicht mehr abrufbar. 91
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2022 Hamburg
  • Schutz von IT-Systemen und Kommunikationsstrukturen des Landesamtes . . . 148 Scientology-Organisation 1. Entwicklungen und Schwerpunkte . . . . . . . . . . . . . 120 6 Anhang Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verschwörungsideologischer Extremismus 5 Geheimund Sabotageschutz 1. 8 Grundsätzliches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 1. Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung 2. Geheimschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 des Staates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 3. Vorbeugender personeller Sabotageschutz . . . . . 148 2. "Reichsbürger und Selbstverwalter" . . . . . . . . . . . 113 4. Schutz von IT-Systemen und Kommunikationsstrukturen des Landesamtes . . . 148 Scientology-Organisation 1. Entwicklungen und Schwerpunkte . . . . . . . . . . . . . 120 6 Anhang Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz . . . . . . . . . 150 2. Potenziale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 174 3. Strukturen, Aktivitäten und Extremistischer Organisationen / Gruppierungen . . . 178 Tarnorganisationen international, Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 in Deutschland und in Hamburg . . . . . . . . . . . . . . . 121 Spionageabwehr 1. 7 Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 2. 3. Proliferation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nachrichtendienste Irans . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 132 AUGEN AUF HAMBURG 4. Nachrichtendienste Russlands . . . . . . . . . . . . . . . . 133 5. Nachrichtendienst der Republik Türkei . . . . . . . . . 135 6. Nachrichtendienste der Volksrepublik China . . . . 137 7. Der Fachbereich "cyber .spionage Abwehr | Prävention" im LfV Hamburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 8. Weitere Aufgaben in der Spionageabwehr . . . . . . 142
Seite 154 im Verfassungsschutzbericht 2022 Brandenburg
  • Kinderbroschüre "Wie man gute Entscheidungen trifft".278 278Vgl. STMI Bayern: "Scientology-Tarnorganisation verbreitet eine Kinderbroschüre 'Wie man gute Entscheidungen trifft
Zweck versucht sie entsprechend kindgerechte Publikationen, die inhaltlich aber denen für Erwachsene ähneln, zu verbreiten. Ein Beispiel hierfür ist die Kinderbroschüre "Wie man gute Entscheidungen trifft".278 278Vgl. STMI Bayern: "Scientology-Tarnorganisation verbreitet eine Kinderbroschüre 'Wie man gute Entscheidungen trifft'", https://www.stmi.bayern.de/sus/verfassungsschutz/scientology/tarnorganisation/index.php (letzter Zugriff am 24.01.2023). 153