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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 1998 Mecklenburg-Vorpommern

Soundkarte). Bereiches Öffentlichkeitsarbeit zu den Themenkomplexen Verfassungsschutz, RechtsextremisBezugsadresse: mus und Scientology-Organisation, u.a. an der Bundesministerium des Innern Universität Rostock

EXTREM ISM USB ERI CHT 1998 2. Vortragsveranstaltungen 3. FAIRSTÄNDNIS-Kampagne Das Thema Verfassungsschutz und die AufkläIm Rahmen der bundesweiten Kampagne "FAIRrung über Art und Umfang der Gefahren, die STÄNDNIS - Menschenwürde achten - Gegen durch den politischen Extremismus drohen, waFremdenhaß" können folgende Materialien, die ren auch 1998 wieder auf zahlreichen Vortragssich vor allem an Jugendliche richten, angeforveranstaltungen gefragt. dert werden: So zeigten sich in Neustrelitz alle örtlichen Schu- * Schülerheft "basta! Nein zur Gewalt" len an Vorträgen mit dem Schwerpunktthema * PC-Spiel "IM NETZWERK CEFANGEN"Rechtsextremismus" interessiert. Insgesamt wurDunkle Schatten 2" (PCab 486er, 8 MB RAM, den 1998 ca. 40 Vorträge vor Schulklassen geDOS 5.0 oder höher, CD ROM-Laufwerk und halten. Darüber hinaus referierten Vertreter des SB-kompatible Soundkarte). Bereiches Öffentlichkeitsarbeit zu den Themenkomplexen Verfassungsschutz, RechtsextremisBezugsadresse: mus und Scientology-Organisation, u.a. an der Bundesministerium des Innern Universität Rostock, der Europäischen Akademie Referat -IS 7- Waren sowie der Fachhochschule des Landes für Graurheindorfer Straße 198 Öffentliche Verwaltung und Rechtspflege. 53117 Bonn Zur Klärung der Frage, ob Referenten zu diesen oder in begrenztem Umfang auch über das InThemen angefordert werden können, wenden Sie nenministerium Mecklenburg-Vorpommern. sich bitte direkt an die Verfassungsschutzabteilung über die Telefonnummer 0385/7420-0 und fragen nach dem Fachbereich "Öffentlichkeitsarbeit". Regionale Verteilung der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten TRENDS Absolute Zahlen (stand l.i. - 31.12.98) Landkreis/Stadt 1998 1997 Landkreis/Stadt 1998 1997 Rostock 12 11 Parchim 2 1 Demmin 6 6 Schwerin 2 3 Mecklenburg-Strelitz 6 9 Nordvorpommern 1 5 Neubrandenburg 5 8 Uecker-Randow 0 6 Ludwigslust 4 2 Güstrow 0 5 Stralsund 4 3 Rügen 0 3 CO OO 00 Ostvorpommern 9 Nordwestmecklenburg 0 3 Müritz 0 Wismar 0 1 Greifswald 6 Bad Doberan 0 1 1

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Türkei verbotenen Refah-Partei. Dem Thema Scientology ist über die Berichterstattung der Vorjahre hinaus im diesjährigen Verfassungsschutzbericht ein eigenes Kapitel
westfälischen Innenministerium als Broschüre herausgebene Abschlußbericht zur Beobachtung von Scientology durch die Verfassungsschutzbehörden gestoßen. Düsseldorf, im Juni 1998 Franz-Josef

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1 9 9 7 Auf der Linken gibt es im Augenblick keine aktive terroristische Gruppierung. Die Auflösungserklärung der RAF vom 2 0 . April 1998 hatte der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz schon lange erwartet. Eine abschließende Auseinandersetzung der RAF mit ihrer Geschichte - sozusagen ein verspäteter Beitrag zur Diskussion um den Deutschen Herbst - war nach ihrer letzten Erklärung vom Dezember 1996 überfällig. Die Erklärung enthält aber auch einige Hinweise zu den Zukunftsvorstellungen der RAF. Es finden sich Andeutungen dazu, daß "Befreiungsvorstellungen zur Überwindung des Systems" vor allem in den Bereichen "Flüchtlings-, Asyl-, Abschiebeproblematik, Gentechnologie und Aufbau der Europäischen Union" erwartet werden. Es ist daher nicht auszuschließen, daß in Zukunft terroristische Gewalt in dezentraler Form gesucht wird, die in konkrete politisch-soziale Auseinandersetzungen eingebunden ist. Im Ausländerextremismus dominierten auch im letzten Jahr linksextremistische türkische bzw. kurdische Gruppierungen und islamistische Organisationen. Seit der Gewaltverzichtserklärung ihres Generalsekretärs Abdullah Öcalan ist die PKK offenbar darum bemüht, strafbares Verhalten ihrer Mitglieder zu vermeiden. Dies betrifft vor allem Straftaten wie Rekrutierungen, Spendengelderpressungen oder auch interne Bestrafungsaktionen. Zu den gefährlichsten linksextremistischen türkischen Gruppierungen zählt weiterhin die Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C). Sie versucht, ihren Alleinvertretungsanspruch als angeblich rechtmäßige Nachfolgerin der verbotenen "Devrimci Sol" mit Gewalt durchzusetzen. Die Religion des Islam wird zunehmend für politische Zwecke islamistischer Institutionen instrumentalisiert. Auf diese Weise wollen diese ihren Einfluß in ihren muslimischen Heimatländern vergrößern. Besonders im Vordergrund steht hier die islamische Gemeinschaft Milli Görus (IGMG). Sie ist ein Ableger der in der Türkei verbotenen Refah-Partei. Dem Thema Scientology ist über die Berichterstattung der Vorjahre hinaus im diesjährigen Verfassungsschutzbericht ein eigenes Kapitel gewidmet. Nach den bisherigen Erkenntnissen dürfte die Zahl der SO-Mitglieder entgegen ihrer eigenen Darstellung bundesweit deutlich unter 10 0 0 0 liegen. In Nordrhein-Westfalen sind es etwa 4 0 0 . Für ein abschließendes Beobachtungsergebnis ist es allerdings noch zu früh. Auf großes Interesse ist der vom nordrhein-westfälischen Innenministerium als Broschüre herausgebene Abschlußbericht zur Beobachtung von Scientology durch die Verfassungsschutzbehörden gestoßen. Düsseldorf, im Juni 1998 Franz-Josef Kniola Dr. Fritz Behrens 3

Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen 1997 5 Spionageabwehr 252 6 Wirtschaftsund Geheimschutz 262 Scientology-Organisation (SC) 264 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1997 5 Spionageabwehr 252 6 Wirtschaftsund Geheimschutz 262 Scientology-Organisation (SC) 264 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen 8.1 Gesetzliche Grundlagen 280 8.2 Aufbau, Organisation, Haushalt, Personal 281 8.3 Verarbeitung personenbezogener Daten und erläuternder Texte 281 8.4 Verfassungsschutz durch Auf-klärung - Öffentlichkeitsarbeit 283 9 Abkürzungsverzeichnis 287 10 Stichwortverzeichnis 292

Seite 264 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Wirtschaft erreicht und über aktuelle Themen, u. a. die Scientology-Organisation und ihre Aktivitäten, informiert werden

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordhrein-Westfalen 1 9 9 7 6 Wirtschaftsund Geheimschutz Der in den Vorjahren eingeschlagene Weg der Sicherheitsberatung im Bereich der Wirtschaft wurde 1997 fortgeführt. Informationen über aktuelle Entwicklungen und Aktivitäten im Bereich der Spionage, des Rechts-, Linksund Ausländerextremismus sowie des Terrorismus wurden in gezielten Einzelberatungen bei insgesamt 4 4 Unternehmen in Nordrhein-Westfalen übermittelt. Die meisten dieser Unternehmen sind vom Bundesministerium für Wirtschaft oder dem Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen in die sogenannte Geheimschutzbetreuung aufgenommen. Hauptansprechpartner für das Geheimund Wirtschaftsschutzreferat des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes in diesen Unternehmen sind die Sicherheitsbevollmächtigten der Wirtschaft. Sie tragen besondere Verantwortung dafür, daß öffentliche Aufträge, die aus staatlichen Interessen als Verschlußsachen geheimhaltungsbedürftig sind, unter strengen Sicherheitsvorkehrungen materieller wie personeller Art ausgeführt werden. Hinweise, Wahrnehmungen und Erkenntnisse, die den Verdacht einer nachrichtendienstlichen Tätigkeit, einer Verratstätigkeit anderer Art oder von Sabotage begründen können, werden von den Sicherheitsbevollmächtigten aufgenommen. Sie verständigen unverzüglich die zuständige Landesbehörde für Verfassungsschutz und schaffen so eine erste Voraussetzung für eine mögliche Aufklärung derartiger Verdachtsfälle. Sensibilisierung Um dieser Aufgabe gerecht werden zu können, ist eine Sensibilisieder Unternehmen rung der Unternehmen in Form von Einzelberatungen gegenüber durch Beratung Ausspähungsund Proliferationsversuchen fremder Nachrichtendienste hilfreich. Die spezifischen Vorgehensweisen der Nachrichtendienste werden, soweit bekannt, vorgestellt, wobei die Schwerpunkte der Aktivitäten dieser Nachrichtendienste, beispielsweise die High-TechIndustrie oder die Dual-Use-Güter produzierenden Betriebe, erörtert werden. Über Vortragsveranstaltungen konnte zudem ein großer Kreis von Sicherheitsbevollmächtigten in der Wirtschaft erreicht und über aktuelle Themen, u. a. die Scientology-Organisation und ihre Aktivitäten, informiert werden. 262

Seite 268 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

hung von Elementen fernöstlicher Religionen und der Science-FictionWeltdie Scientology (1 954). Nach dieser Lehre ist "wirkliches Ich" des Menschen
Körper gebunden ist". Durch Anwendung von Dianetik und Scientology soll nicht nur der einzelne Mensch, sondern auch der gesamte Planet

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordhrein-Westfalen 1997 dianetischen Therapie weder aktiv noch potentiell psychosomatische Krankheiten oder Aberrationen hat". Diese Abweichungen von der Rationalität gehen nach Hubbard auf "Engramme" (d.h. schmerzhafte Eindrücke und Verletzungen im "mind") zurück, die mit Hilfe des "Auditings" bewußt gemacht und gelöscht werden. Dabei hilft der Auditor (einer, der zuhört; dianetischer Therapeut) dem "Preclear" (einer, der noch nicht "clear" ist) durch Fragen, in die Vergangenheit zurückzugehen, die dort entstandenen "Engramme" zu entdecken und aufzuarbeiten. Als Hilfsmittel wird das sog. "E-Meter", ein Instrument zur Messung des Hautwiderstandes, genutzt. Mensch oder Auf der Grundlage der Dianetik entwickelte Hubbard unter EinbezieThetan hung von Elementen fernöstlicher Religionen und der Science-FictionWeltdie Scientology (1 954). Nach dieser Lehre ist "wirkliches Ich" des Menschen der "Thetan", ein Geistwesen, das im Idealzustand unbegrenzte Fähigkeiten besitzt und nicht an "Materie, Energie, Raum und Zeit" gebunden ist. Der Thetan wohnt in einem menschlichen Körper, den er über den "mind" regiert. Er kann sich vom Körper lösen und ihn von außen dirigieren. Angestrebt wird der sog. "Operierende Thetan" (OT), d.h., ein "clear", der den Punkt erreicht hat, an dem er "völlig Ursache über Materie, Energie, Raum, Zeit und Denken und nicht mehr an den Körper gebunden ist". Durch Anwendung von Dianetik und Scientology soll nicht nur der einzelne Mensch, sondern auch der gesamte Planet ("clear planet") von negativen Einflüssen und Zwängen befreit werden. Hauptverantwortlich für die zu beseitigenden negativen Erscheinungen ist nach Hubbard Xenu, der Herrscher einer galaktischen Konfäderation, die aus 21 Sonnen und 76 Planeten bestand und der bereits vor 75 Millionen Jahren versuchte, alle Wesen seiner Einflußsphäre unter seine Kontrolle zu bringen. MitGewalt, Drogen, elektrischen und elektronischen Mitteln habe er allen Wesen seine Wünsche eingepflanzt und - um dem Problem der Überbevölkerung seiner Einflußsphäre zu begegnen - Menschen in Massen mit Drogen behandelt, getötet und als Thetane zur Erde gebracht, in zwei Vulkane (auf Las Palmas und auf Hawaii) eingesperrt und zwei Wasserstoffbomben darin zur Explosion gebracht. Xenu selbst sei für sein Vorgehen bestraft worden, indem er von gutmeinenden Thetanen seines Umfeldes festgenommen und in eine elektrisch geladene Kiste gesperrt worden sei, die in einem Berg im Westen des nordamerikanischen Kontinents versteckt sei. Er selbst befinde sich dort noch heute, während seine 266

Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Scientology-Organisation (SC) wie den Anonymen Alkoholikern, Blaukreuzlern, Guttemplern und anderen eine Zusammenarbeit und auch finanzielle Unterstützung anzubieten, um auch

Scientology-Organisation (SC) wie den Anonymen Alkoholikern, Blaukreuzlern, Guttemplern und anderen eine Zusammenarbeit und auch finanzielle Unterstützung anzubieten, um auch in diesem Bereich Fuß zu fassen und sich Einfluß zu erkaufen. Aktivitäten des "Verbandes engagierter Manager e.V." (VEM) sind in Nordrhein-Westfalen nicht bekannt. 279

Seite 285 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit" und um die Frage der Beobachtung der Scientology-Organisation durch den Verfassungsschutz. Auf der Messe "didacta

Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen 8.4 Verfassungsschutz durch Aufklärung - Öffentlichkeitsarbeit Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat die Information der Öffentlichkeit 1997 intensiv fortgesetzt. Weiterhin besteht ein großes Interesse an den detaillierten Informationen des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Dies zeigt sich an den zahlreichen Bestellungen des Jahresberichts. Die zwischenzeitlich vorgenommene Erhöhung der Auflage auf mittlerweile 32.000 Exemplare hat sich bewährt. In zahlreichen Presse-, Funkund Fernsehinterviews äußerten sich der Innenminister Nordrhein-Westfalens, Franz-Josef Kniola, und der Leiter der Verfassungsschutzabteilung, Fritz-Achim Baumann, zu Themen des Verfassungsschutzes. Besonders häufig ging es dabei um die Problematik "Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit" und um die Frage der Beobachtung der Scientology-Organisation durch den Verfassungsschutz. Auf der Messe "didacta 97", die im Februar 1997 in Düsseldorf stattfand, war der NRW-Verfassungsschutz ebenfalls vertreten. Referenten des Verfassungsschutzes NRW hielten auch 1997 zahlreiche Vorträge, wobei neben dem Schwerpunkt "Rechtsextremismus" 283

Seite 286 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Exemplaren erschien 1997 die 4. Auflage der BroschüBroschüren re "Scientology - eine Gefahr für die Demokratie - Eine Aufgabe für den Verfassungsschutz
gemeinsames Gutachten der von Bund und Ländern eingerichteten Arbeitsgemeinschaft "Scientology" hat das Innenministerium NRW im März 1998 als Broschüre herausgeben

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordhrein-Westfalen 1 9 9 7 verstärkt Themen aus dem Ausländerextremismus nachgefragt wurden. Daneben werden immer wieder auch Vorträge zu Themen wie "Terrorismus" oder "Aufgaben des Verfassungsschutzes" gewünscht. Neue Mit 1 3.000 Exemplaren erschien 1997 die 4. Auflage der BroschüBroschüren re "Scientology - eine Gefahr für die Demokratie - Eine Aufgabe für den Verfassungsschutz?" Das vom Innenministerium NRW in Auftrag gegebene Gutachten von Prof. Jaschke wird insbesondere von Bildungseinrichtungen und der Wirtschaft stark nachgefragt. Ein gemeinsames Gutachten der von Bund und Ländern eingerichteten Arbeitsgemeinschaft "Scientology" hat das Innenministerium NRW im März 1998 als Broschüre herausgeben. Mit der 1997 herausgegebenen Broschüre "Rechtsgrundlagen des Verfassungsschutzes in NRW" (Auflage: 10.000) wird insbesondere Schulen, Behörden und anderen Multiplikatoren, aber auch der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, sich umfassend über die rechtsstaatliche Einbindung und die rechtlichen Grundlagen des Verfassungsschutzes NRW zu informieren. 284

Seite 295 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Celebrity Center Rheinland Deutsche Zukunft-Landesspiegel NRW 6 4 , 81 Scientology-Kirche e.V. 267 Deutscher Herbst

$Entwicklungen im Extremismus 1 9 9 7 Celebrity Center Rheinland Deutsche Zukunft-Landesspiegel NRW 6 4 , 81 Scientology-Kirche e.V. 267 Deutscher Herbst \ QJ 2 0 3 Christophersen, Thies 112 Deutscher Kameradschaftsbund (DKB) 83 Computerspiel "Dunkle Schatten 2" 286 Deutsches Kolleg (DK) ] 37 Courage-Frauenverband 161 ff Deutschland - Schrift für neue Ordnung 1 15 Creative Zeiten Verlag und Vertrieb GmbH 104 Devrimci Halk Gücleri (DHG/Revolutionäre Criminon 278 Volkskräfte) 217 Devrimci Halk Kurtulus Cephesi D (DHKP-C) 23,25,29,217 Das Freie Forum 114 Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 217 David gegen Goliath - Freunde der Die Artgemeinschaft e.V. 9 1 , 96 Jungen Freiheit 1 18 Die Nationalen e.V 81,94 Deckert, Günter 6 9 , 112 Die Republikaner (REP) 10, 12, 2 7 , 5 2 , 6 8 , Dehoust, Peter 77, 128, 130 f 77, 124 Dellwo, Karl-Heinz 204 Die Zillertaler Türkenjäger 98 DEM-Nachrichtenagentur 225,231 Dieter Koch Musikverlag 105 Demokratiepartei des Volkes (HADEP) 233 Direkte Aktion/Mitteldeutschland 83 Demokratische Partei Kurdistans (KDP) 194, 2 3 4 f Donner-Versand 8 8 , 143 Der Aktivist - Nationalistisches Infoblatt 84 Dortmunder Stimmen 64 Der Republikaner 5 2 , 105 E Der Ruhrstürmer 84 Eigenverlag Burg 145 DESG-inform 125, 141 Einheit und Kampf 8 4 f, 9 6 Detjen, Ulrike 153 Elemente der Metapolitik zur europäischen Deutsch-Europäische Studiengesellschaft Neugeburt 139 f (DESG) 125,141 En N a h d a 240 Deutsch-Kurdischer Solidaritätsverein 160 Engel, Stefan 161 Deutsch-Philippinische Freundschaftsgesellschaftl61 Erbakan, Mehmet S. 211 Deutsche Alternative (DA) 83 Erbakan, Necmetfin 211,214 Deutsche Bürgerinitiative e.V. (DBI) 92 Erdogan, Mehmet 216 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 1 9 f, 2 8 , Euro-Kurier 147 1 5 0 ff, 154 Europa Vorn 14, 102, 131 f Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 2 7 , 7 7 Ezer, Achim 84 Deutsche National-Zeitung (DNZ) 18, 73 Deutsche Stimme 4 1 , 64 F Deutsche Türkische Föderation (ATF) -Graue Wölfe 29,216 FAIRSTÄNDNIS-Kampagne 285 f Deutsche Volksunion (DVU) 12 f, 16, 2 7 , 4 3 , Faurisson, Robert 110, 145 5 3 ff, 6 1 , 6 8 , 7 3 ff, 125 f FEYKA-Kurdisfan 232 Deutsche Wochen-Zeitung/Deutscher Anzeiger (DWZ/DA) 73 Flüchtlingshilfe Iran 248 293$

Seite 303 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden zur Frage der Beobachtung der Scientology-Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden" * die Broschüre "Rechtsgrundlagen des Verfassungsschutzes

Hinweis Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Innenministeriums NordrheinWestfalen herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbuna verwendet werden. Dies gilt Bestellkarte Senden Sie mir kostenlos an die umseitige Anschrift (zutreffendes bitte ankreuzen) * den aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen * die Broschüre "Abschlußbericht der Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden zur Frage der Beobachtung der Scientology-Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden" * die Broschüre "Rechtsgrundlagen des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen" * das neue Jugendmagazin "Basta" * die Pädagogische Handreichung "Basta" * das CD-ROM-Computerspiel "Dunkle Schatten II - Im Netzwerk gefangen" (HardwareVoraussetzungen mindestens PC 486, 8 MB; nicht für Mac und Amiga) Nehmen Sie mich bitte in den Verteiler * für künftige Verfassungsschutzberichte auf * für sonstige Materialien des Verfassungsschutzes auf Es wird um eine stichwortartige Begründung gebeten, wenn Sie mehrals 1 Exemplareines Artikels wünschen; Klassensätze erhalten Sie mit Schulstempel. Ort, Datum Unterschrift

Seite 140 im Verfassungsschutzbericht 1997 Thüringen

SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO Scientology Organisation SWR Dienst für Auslandsaufklärung (Russische Föderation) T THKP
Naziregimes - Bund der Antifaschisten W WISE Word Institute of Scientology Enterprises Y YEK-KOM Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland

J JN Junge Nationaldemokraten JVA Justizvollzugsanstalt K KGB Komitee für Staatssicherheit (Sowjetunion) KPD Kommunistische Partei Deutschlands Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten KPF Kommunistische Plattform KZ Konzentrationslager L LRH Lafayette Ronald (Ron) Hubbard M MfS Ministerium für Staatssicherheit (DDR) MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands N NIT Nationales Infotelefon NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands NVA Nationale Volksarmee 0 OLG Oberlandesgericht OCA Oxford Capacity Analyses OSA Office of Special Affairs P PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKK Arbeiterpartei Kurdistans R RAF Rote Armee Fraktion REP Die Republikaner RH Rote Hilfe RTC Religious Technology Center RZ Revolutionäre Zellen S SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO Scientology Organisation SWR Dienst für Auslandsaufklärung (Russische Föderation) T THKP-C Türkische Volksbefreiungsfront - Yagan Flügel THS Thüringer Heimatschutz ThürVSG Thü ringer Verfassungsschutzgesetz TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten TLfV Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz U UZ Unsere Zeit V WN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten W WISE Word Institute of Scientology Enterprises Y YEK-KOM Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland Z ZK Zentralkomitee 138

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1998 Thüringen

Beobachtung des Rechts-, Linksund des Ausländerextremismus, der Bestrebungen der Scientology-Organisation sowie der Spionageabwehr und des Geheimschutzes. Der vom Thüringer

Vorwort Die freiheitliche demokratische Grundordnung in Thüringen beruht auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates. Die Freiheit des Einzelnen steht dabei im Mittelpunkt. Insbesondere die Bürger eines neuen Bundeslandes wissen diese Errungenschaft zu schätzen. Damit aber die Freiheit von den Gegnern der Staatsordnung nicht missbraucht oder beseitigt werden kann, besitzt diese eine streitbare und abwehrbereite Konstitution. Einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Demokratie leistet das Landesamt für Verfassungsschutz. Es deckt verfassungsfeindliche Bestrebungen auf, liefert Erkenntnisse über Extremisten und Gefährdungsanalysen. Diese bilden die Voraussetzung für entsprechende Gegenmaßnahmen, aber auch für die Aufklärung der Bevölkerung. Der vorliegende Bericht gibt einen Überblick der Aktivitäten des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz. Er umfasst die Ergebnisse der Beobachtung des Rechts-, Linksund des Ausländerextremismus, der Bestrebungen der Scientology-Organisation sowie der Spionageabwehr und des Geheimschutzes. Der vom Thüringer Innenministerium herausgegebene Bericht führt auf, welche Gruppierungen in welchem Umfang die freiheitliche demokratische Grundordnung bedrohten. Im einzelnen ist festzustellen, dass sich die Zahl der von Rechtsextremisten verübten Straftaten gegenüber dem Vorjahr um 1 2 % verringerte. Die Zahl der Gewalttaten insgesamt stieg, dagegen sank die der gegen den politischen Gegner verübten Gewalttaten. Die Zahl der von Linksextremisten verübten Straftaten stieg, insbesondere in Folge der Demostration "Gegen rechten Konsens" in Saalfeld am 14. März 1998, deutlich an, allerdings von einem wesentlich niedrigeren Ausgangspunkt, wobei der Umfang der Gewalttaten etwa konstant blieb. Die aktuellen Zahlen geben - wenn auch zwischen den einzelnen extremistischen Gruppen deutlich differenziert wird - allen Anlass zu größter Wachsamkeit. Der Verfassungsschutzbericht trägt zur Information der Bürger bei, welche sich an den innenpolitischen Diskussionen beteiligen und ihre Verantwortung für das Fortleben der Demokratie wahrnehmen möchten. Das Thüringer Innenministerium wendet sich deshalb an Sie und bietet Ihnen mit dieser Publikation einen aktuellen Überblick der extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen in unserem Land. Dr. Richard Dewes Erfurt, Mai 1999 Thüringer Innenminister

Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 1998 Thüringen

Elitetruppe SO SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO Scientology Organisation SSRC Scientific Studies and Research Center StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung StUG
Naziregimes - Bund der Antifaschisten W WISE Word Institute of Scientology Enterprises WWW World Wide Web Y YCK Union der Jugendlichen

S SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SEA-Org Elitetruppe SO SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO Scientology Organisation SSRC Scientific Studies and Research Center StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung StUG Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR SWR Dienst für Auslandsaufklärung (Russische Föderation) T TDKP Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei TDP Türkisch Revolutionäre Partei der Türkei THKP-C Türkische Volksbefreiungsfront - Yagan Flügel THS Thüringer Heimatschutz ThürVSG Thüringer Verfassungsschutzgesetz TIM Thüringer Innenministerium TKP/Kivilcim Türkisch-Kommunistische Partei/Funke TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten TLfV Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz TMLGB Türkisch Marxistisch-Leninistischer Jugendbund U U.I.S.A. Union islamischer Studentenvereine UNSCOM Gremium von Waffeninspektoren UNZ Unsere Neue Zeitung UZ Unsere Zeit V VS Verschlusssache VSA Verschlusssachenanweisung WN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten W WISE Word Institute of Scientology Enterprises WWW World Wide Web Y YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YEK-KOM Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland YXK Union der Studenten Kurdistans ZIEL Zentrum für Individuelles und Effektives Lernen ZK Zentralkomitee

Seite 104 im Verfassungsschutzbericht 1998 Thüringen

Internet findet sich ein breites Angebot an Informationen zu Scientology. Diese werden hauptsächlich von der Organisation selbst, teilweise aber auch
Behörden aus dem Inund Ausland ins Netz eingestellt. Die Scientologen nutzen das Internet massiv zur Selbstdarstellung und zum Mitgliederfang

nehmen versuchen, Einfluss auf Kunden und Geschäftspartner, vor allem mittelständische Unternehmer sowie Existenzgründer, zu gewinnen. Bevorzugt sind generell mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Kommunikations-, Personalund Managementschulung, Marketing, Telekommunikation, Elektronische Datenverarbeitung, Werbung, Unternehmensberatung, Färbund Stilberatung. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Immobilienhandel. 5. Die SO im Internet Im Internet findet sich ein breites Angebot an Informationen zu Scientology. Diese werden hauptsächlich von der Organisation selbst, teilweise aber auch von Kritikern, Journalisten und Behörden aus dem Inund Ausland ins Netz eingestellt. Die Scientologen nutzen das Internet massiv zur Selbstdarstellung und zum Mitgliederfang. 102

Seite 298 im Verfassungsschutzbericht 2020 Nordrhein-Westfalen

Scientology Organisation (SO) scIentology organIsatIon (so) 297 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen

Scientology Organisation (SO) scIentology organIsatIon (so) 297 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2020

Seite 300 im Verfassungsschutzbericht 2020 Nordrhein-Westfalen

selbst nennt deutlich höhere Mitgliederzahlen. Veröffentlichungen Internationale Zeitschriften: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor und Advance
selbst & andere gesund hält" und "Der Weg zum Glücklichsein" scIentology organIsatIon (so) 299 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Repräsentanzen in Deutschland gliedern sich in sieben sogenannte Kirchen (Orgs), mehrere kleinere Missionen und zwei Celebrity Centres in München und Düsseldorf. Letztere sollen insbesondere prominente Persönlichkeiten für die SO gewinnen. Missionen unterscheiden sich von den Orgs im Wesentlichen darin, dass hier nur grundlegende Dienstleistungen angeboten werden. Große, repräsentative Orgs mit überregionaler Bedeutung werden als Ideale Orgs bezeichnet. Sie sollen möglichst alle Dienstleistungen unter einem Dach anbieten. In Deutschland befinden sich Ideale Orgs in Berlin, Hamburg und Stuttgart. Die SO bezeichnet sich selbst als Kirche. In Deutschland ist sie jedoch als solche nicht anerkannt. Die Orgs sind daher als eingetragene Vereine (e.V.) organisiert, auch wenn sie den rechtlich nicht geschützten Begriff Kirche zum Bestandteil ihrer Vereinsnamen gemacht haben. Mitglieder/Anhänger/ NRW: circa 350 Unterstützer 2020 Die SO selbst nennt deutlich höhere Mitgliederzahlen. Veröffentlichungen Internationale Zeitschriften: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor und Advance. Deutschsprachige Zeitschriften: Freiheit und Kompetenz. Diverse durch New Era Publications verlegte Sachbücher und Romane von L. Ron Hubbard. Broschüren "Wie man sich selbst & andere gesund hält" und "Der Weg zum Glücklichsein" scIentology organIsatIon (so) 299 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2020

Seite 302 im Verfassungsschutzbericht 2020 Nordrhein-Westfalen

Hierzu nutzt sie den eigenen Wirtschaftsverband World Institute of Scientology Enterprises (WISE) sowie eigene Organisationsund Managementstrategien. Durch geschicktes und verdecktes
Better Living and Education (ABLE), einer Nebenorganisation der SO. scIentology organIsatIon (so) 301 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen

Hochwertig gestaltete Broschüren werden in Innenstädten und Fußgängerzonen verteilt, per Post versandt oder an gut zugänglichen Orten wie Beratungsbüros, Geschäften und Praxen ausgelegt, um Kontakt zu potenziellen Neumitgliedern herzustellen. Oftmals geschieht dies mit Zustimmung der Verantwortlichen, weil diesen der Zusammenhang mit der SO nicht bewusst ist. Gleichzeitig wird im digitalen Raum versucht, vor allem junge Menschen zu erreichen. Sowohl im Internet als auch an Informationsständen werden zudem oft kostenlose Persönlichkeitsoder Stresstests mit dem Ziel angeboten, die Teilnehmer anschließend an (kostenpflichtige) Kurse zur Behebung von vermeintlichen Defiziten heranzuführen. Weiterhin versucht die SO, ihre Einflussmöglichkeiten durch Unterwanderung der Wirtschaft zu vergrößern. Hierzu nutzt sie den eigenen Wirtschaftsverband World Institute of Scientology Enterprises (WISE) sowie eigene Organisationsund Managementstrategien. Durch geschicktes und verdecktes Marketing nähert sie sich Firmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen. Auf diese Weise soll sukzessive die Infiltration der Wirtschaft voranschreiten und der Einfluss der Organisation ausgebaut werden. Der SO zugehörige Wirtschaftsunternehmen sind häufig dem Immobiliensektor oder der Beratungsbranche zuzurechnen. Bekannt sind aber auch Einrichtungen, die Dienstleistungen auf dem Nachhilfemarkt anbieten und damit gezielt den Kontakt zu jungen Menschen suchen. Diese geben meist an, Lerntechniken von Applied Scholastics anzuwenden. Applied Scholastics ist Teil der Association for Better Living and Education (ABLE), einer Nebenorganisation der SO. scIentology organIsatIon (so) 301 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2020

Seite 304 im Verfassungsschutzbericht 2020 Nordrhein-Westfalen

nordrhein-westfälische Bürgerinnen und Bürger in ihren Briefkästen Die Scientology Organisation griff das Thema "Corona" in der Broschüre
sich selbst & andere gesund hält" auf scIentology organIsatIon (so) 303 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen

tere Ideale Org zu eröffnen. Der geplante Eröffnungstermin - bis Ende 2020 - konnte jedoch nicht gehalten werden. Auch in 2020 landeten Druckerzeugnisse von SO-Tarnorganisationen in den Briefkästen nordrhein-westfälischer Bürgerinnen und Bürger. Flyer der SO für das Buch "Dianetik" Die Broschüre "Der Weg zum Glücklichsein" fanden einige nordrhein-westfälische Bürgerinnen und Bürger in ihren Briefkästen Die Scientology Organisation griff das Thema "Corona" in der Broschüre "Wie man sich selbst & andere gesund hält" auf scIentology organIsatIon (so) 303 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2020

Seite 392 im Verfassungsschutzbericht 2020 Nordrhein-Westfalen

Hooligans Celebrity Centre Rheinland Europe United 126 ff. Scientology Kirche e. V. 298 Diplomaten 319 Chris Ares 113 Diskriminierung
Church of Scientology 298 Division Germania 113 Combat 18 (C18) 12, 60, 112, 117 Division Ostwestfalen 109 CoRE

Blood and Honour (B&H) 112 Deutsche Kommunistische Blue Springs LTD 233 f. Partei (DKP) 166 ff. Borbecker Jungs 130 Deutsche Muslimische Gemeinschaft Bruderschaft Deutschland 126 ff. (DMG) 258 ff. Bülten 195 Deutsche Stimme 66 Büro 610 321 DHKP-C 367 Dianetik 300 C Die Rechte 61, 68 f., 88 ff., 286 Die Sippe NRW und Hooligans Celebrity Centre Rheinland Europe United 126 ff. Scientology Kirche e. V. 298 Diplomaten 319 Chris Ares 113 Diskriminierung 372 Church of Scientology 298 Division Germania 113 Combat 18 (C18) 12, 60, 112, 117 Division Ostwestfalen 109 CoRE-NRW 344 Dortmundecho 88, 97 Corona-Pandemie 48, 196 "Dual-use"-Güter 327 Corona-Rebellen Düsseldorf 123, 129 Council of European Muslims E (CEM) 258, 263 Criminon 300 Ehrenamtliche Geistliche 304 Cyberabwehr 310 Ein Prozent e.V. 102, 137, 289 Cyberangriffe 308, 310 Ende Gelände 155, 162, 163 Entgrenzung 338, 342 D Erbakan Vakfi (Erbakan Stiftung - EV) 264 f. David Miscavige 298 Ereignisverschwörung 50 Defend Ruhrpott 101 Erlebniswelt Rechtsextremismus 113, 370 Defensive West 126 Ethnopluralismus 98, 99 Delegitimierung des Staates 54 Evaluation 355 Demokratisches Gesellschafszentrum der Ewiger Bund 122 KurdInnen in Deutschland (Navenda Civaka External Security Organization 244 Demokratik a Kurd le Almanya - Extremismusbeauftragte 371 NAV-DEM e.V.) 204 ff. Extremismusforschung 345 Deradikalisierung 349, 360 Extremismusprävention 356, 360 Der Flügel 61, 78 ff. Extremistischer Der III. Weg 82 ff., 177 Salafismus 228 ff., 287, 289 Der Weg zum Glücklichsein 300 Deutsche Depeschen Bild und Tonagentur/ddb 122 Index 391 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2020

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2020 Baden-Württemberg

Konstanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245 1.5 Weitere Einflussnahmeversuche auf die Klimabewegung . . . . . . . . . . . . . . 246 G. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) ........................ 278 2. GEWALTORIENTIERTER LINKSEXTREMISMUS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 2.1 Strafund

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