Linksextremismus Im Mittelpunkt stehen demonstrative Protestaktionen gegen Informationsstände und Veranstaltungen rechtsextremistischer und rechtspopulistischer Organisationen sowie das direkte Vorgehen gegen Einzelpersonen
Kontext von Demonstrationen gegen rechtsextremistische Antifa-Logo Versammlungen, wird insbesondere von gewaltorientierten Linksextremisten bewusst in Kauf genommen und als Ausdruck
Antifa" von besonderer Bedeutung. So werden tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten sowie rechtsextremistische Strukturen gezielt ausgespäht. Die Veröffentlichung der Recherche
zählen. Anlassund themenbezogen arbeiten Antifa-Strukturen auch mit anderen linksextremistischen Gruppierungen zusammen. So hat die AAO unter anderem enge Kontakte
Fokus, da diese als Sinnbild für die Verfestigung rechtsgerichteter Organisationen in Deutschland und Europa stehen. Als Rechtspopulisten bezeichnete Parteien
rechtsextremistischen Szene und einer Rubrik "Aktuelles" verweisen Rechtsextremismus externe Links auf weitere rechtsextremistische Websites oder zu "Lokalbzw. Kampagnenseiten" auch außerhalb
rechtsextremistischen Szene. Außer Beiträgen mit lokalem Bezug und zu eigenen Aktivitäten werden oft Artikel anderer Verbände übernommen. Der Meinungsaustausch
zuletzt rückläufig. Annähernd ein Drittel der rechtsextremistischen Websites entfällt in Thüringen auf den Musikbereich und hier wiederum überwiegend auf Mailorder
bedeutendsten Vertrieben für rechtsextremistische Devotionalien zählen der "W & B Versand" in Fretterode, der auch für das monatlich aktualisierte Online-Magazin
Neben weiteren Firmen präsentieren sich auch einzelne Szeneanhänger und rechtsextremistische Musikgruppen im Netz. Ein großer Teil der Websites
ernannten "Nationalen Widerstands", "Freie" oder "Autonome Nationalisten" mit teils recht umfangreichen Websites. Neben dem bereits erwähnten "Freien Netz Altenburg", sind
werden Strafgesetze nur selten verletzt. Über das Internet findet rechtsextremistisches Gedankengut mehr oder weniger ungehindert Verbreitung. Insbesondere auf Jugendliche wirken
auch der Reiz des Verbotenen, anziehend. Zum Schutz vor rechtsextremistischer Propaganda bedarf es einer Medienkompetenz
dominiert deutlich den hiesigen Linksextresteht in unmittelbarem Zusammenhang mit der regional mismus. starken Ausprägung rechtsextremistischer Strukturen. 123 Ohne Mehrfachmitgliedschaften
sich zum großen Teil um Mehrfachmitgliedschaften in verschiedenen linksextremistischen Bereichen
Nationalsozialistische Einheit" bezeichnete, in einem Bistro in Esslingen rechtsextremistische, volksverhetzende Parolen und Liedtexte. Einer der Tatverdächtigen beleidigte und bedrohte zudem
linken Auge getroffen. Die Auseinandersetzung ging im Freien weiter. Gewaltbereitschaft und Gewalttätigkeit sind heutzutage im deutschen Rechtsextremismus fast ausschließlich
Autonomen Nationalisten" (AN)252 - begrenzt. Doch greift zur Erklärung rechtsextremistisch motivierter Gewalt eine einseitige Fokussierung auf die Gewaltbereitschaft der Skinheads
Neonazis zu kurz. Grundsätzlich bleibt festzuhalten: n Auch bei Rechtsextremisten, die nicht dem gewaltbereiten Spektrum zuzurechnen sind, ist immer wieder
eine Bejahung, Rechtfertigung, Relativierung oder mangelnde Distanzierung von Gewalt beziehungsweise von Gewalttätern festzustellen. n Rechtsextremistische Gewaltbejahung, -bereitschaft und -tätigkeit stellen
beklagen, sondern auch in der Geschichte des deutschen Rechtsextremismus bis ins 19. Jahrhundert in verschiedenen Dimensionen nachweisbar
ihre extremste Ausprägung. n Die Ursachen und Anlässe für rechtsextremistisch motivierte Gewalt mögen im jeweils konkreten Fall vielfältig und komplex
Verfolgungsund Vernichtungsphantasien steigern können. Kontakte ins Ausland Innerhalb der rechtsextremistischen Skinheadmusikszene findet eine internationale Kooperation statt, die auf der gemeinsam
Deutschland weiterhin eine starke Verbreitung. Dementsprechend ist der Einfluss rechtsextremistischer Musik aus dem Ausland - trotz möglicher Sprachbarrieren - hoch
durch die Musik propagierten Feindbilder überwiegend denen der deutschen rechtsextremistischen Skinheadszene entsprechen. Mitunter reisen deutsche Skinheads auch zu Skinheadkonzerten
Ausland. 3.5 Die rechtsextremistische Musikszene in Thüringen Vorherrschende Musikrichtungen Das populärste und wirkungsträchtigste Genre rechtsextremistischer Musik stellt in Thüringen
Skinheadmusik dar. Überwiegend spielen die rechtsextremistischen Bands im Freistaat "R.A.C." und zunehmend "Hardcore". Daneben gibt es bundesweit und insbesondere
Black Metal" (NSBM) eine weitere Musikrichtung, in der rechtsextremistisches Gedankengut an Bedeutung gewonnen hat. Beim NSBM handelt sich um einen
kleinen, eng umrissenen rechtsextremistischen Randbereich des ansonsten unpolitischen "Black Metal", der sich jedoch zwischenzeitlich über die Scharnierfunktion neuheidnisch-rechtsesoterischen Gedankengutes
Vorstellungswelt der rechtsextremen Szene angenähert hat. Die diesem Spektrum zuzuordnenden Bands, zu denen die Gruppe "Totenburg" aus Gera gehört, verherrlichen
Zwar scheint dieser Form der Musik in der rechtsextremistischen Musikszene mittlerweile ein etwas höherer Stellenwert zuzukommen, insgesamt reicht sie jedoch
Rechtsextremistische Musikbands 16 in Thüringen Im Jahr 2005 wurden einschlägige Aktivitäten von etwa 15 Thüringer Musikbands mit rechtsextremistischen Bezügen bekannt
ihnen werden die im Folgenden aufgeführten Bands als rechtsextremistisch bewertet; bei weiteren liegen Anhaltspunkte für eine rechtsextremistische Ausrichtung vor: * "Blutstahl
Anhalt regelmäßig aus dem Freistaat unterstützt, wenn Bandmitglieder der rechtsextremistischen Black Metal-Band "Totenburg" aushelfen. Einige Thüringer Bands verfügen über
eigene Proberäume. Die hiesigen rechtsextremistischen Bands sind überwiegend in Mittelund Ostthüringen angesiedelt. Dieses Gebiet und der Süden Thüringens bilden
Teil auch im Ausland auf. Überregionale Bedeutung haben die rechtsextremistischen Skinheadbands "Blutstahl", "Eugenik" und "Radikahl" erlangt, die vielfach außerhalb
unter neuen Namen auf. Eine solche Band ist die rechtsextremistische Skinheadband "SKD" aus Gotha, die sich an zahlreichen Skinheadkonzerten
Kampf" von "Totenburg" mindestens drei Tonträger von rechtsextremistischen Bands aus Thüringen veröffentlicht. Darüber hinaus kursieren auf dem Markt mehrere selbstgebrannte
heißt es u.a.: 16 Maßgeblich für eine Einstufung als rechtsextremistische Musikband sind vor allem rechtsextremistische Aussagen in den Liedtexten
verbalen Provokation eine körperliche Auseinandersetzung zwischen Angehörigen der"rechten" und der"linken" Szene statt. Dabei lief eine Person der "rechten
Meter" zu einer Auseinandersetzung zwischen Angehörigen der "linken" und "rechten" Szene. Die Personen der'lnken" Szene wurden von denen
rechten' Szene beleidigt und mit Reizgas besprüht. Außerhalb der Gaststätte wurden sie von den Tätern verfolgt undein weiteres
wurde in Rüdersdorf (MOL) ein Mann von Personender "rechten" Szene als "Zecke" bezeichnet. Er wurde an den Haaren gezogen
Bundesrepublik hat der Revisionismus in nahezu allen Bereichen des Rechtsextremismus Anhänger. Für die absehbare Zukunft erhoffen sich die Vertreter
nationales Selbstbewußtsein zerstöre. Obwohl Hamburg keine Hochburg des Rechtsextremismus ist, dürfen das in der Stadt vorhandene rechtsextremistische Potential und seine
Einwirkungsmöglichkeiten nicht unterschätzt werden. 396 rechtsextremistische Straftaten wurden im Jahr 1993 in Hamburg erfaßt. Diese Statistik sagt jedoch nichts über
Drohungen, mit anonym verteilten Propagandapamphleten oder mit öffentlich angebrachten rechtsextremistischen Hetzparolen oder Nazisymbolen konfrontiert. Die gestiegene Anzahl von Anzeigen derartiger
dazu bei, daß Hamburg in der bundesweiten Statistik der rechtsextremistischen Straftaten weit vorne angesiedelt ist. Tatsächlich ist die Bedrohung durch
rechtsextremistische Straftäter in Hamburg nicht höher als in den anderen Teilen des Bundesgebietes. Ein weiterer Hinweis auf die Stärke
Rechtsextremismus in Hamburg ist der Wahlerfolg der rechtsextremistischen Parteien bei der Hamburger Bürgerschaftswahl. Daß weder REP noch
Bürgerschaft einzogen, lag einzig an der Uneinigkeit im rechtsextremistischen Lager. Zusammen erzielten sie immerhin 7,6 % der abgegebenen gültigen Stimmen
einigen Bereichen Hamburgs sogar weit über 10 %. Der organisierte Rechtsextremismus ist in Hamburg relativ schwach ausgeprägt. Das liegt zum einen
nach kontinentalen Großräumen' vorsah." eine Zusammenarbeit aller rechten und linken Kräfte. In seinem Beitrag in Ausgabe 6/2003 fordert er eine
Mawerden. Zunächst, daß Patriot nur sein kann, wer gazin) rechts steht. Patrioten gibt es sogar in der PDS. Zweitens
Islam ist heute weniger gefährlich als der neokoloniale, religiösDie rechtsextremistische Zeitschrift 'Signal - Das puritanische Weltherrschaftsanspruch der Bushpatriotische Magazin' ist unter
bietet als Ideologieoraktuellen Geschehens zu präsentieren. gan der "Neuen Rechten" ein Forum für Diskussionen im rechtsextremistischen Lager. In einem
Ablehnung einer Zusammenarbeit oder Unvereinbarkeitsbeschlüsse eine Annäherung der wichtigsten rechtsextremistischen Parteien auf Landesoder gar Bundesebene verhinderten. Auf örtlicher Ebene wurde
dagegen die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit unterschiedlicher rechtsextremistischer Organisationen erkannt und trotz der bestehenden Hemmnisse durch die Parteiführungen zumindest punktuell
Obwohl 1994 mit seinen insgesamt 18 Wahlen für den Rechtsextremismus ein entscheidendes Jahr für die künftige Entwicklung der Bundesrepublik werden
wird, zeichnete sich Ende 1993 keine Annäherung der rechtsextremistischen Parteien für eine gemeinsame Kandidatur oder eine umfassende Zusammenarbeit
Gegenteil, neue Protestparteien könnten den rechtsextremistischen Parteien sogar noch weitere Wähleranteile abwerben. Bundesweit blieben DVU und Republikaner die mitgliederstärksten rechtsextremistischen
daß die Republikaner künftig die größten Wahlchancen aller rechtsextremistischen Parteien haben werden. Für die DVU wird es zunehmend schwerer, ihre
werden. Gegenüber 1992 sank die Zahl der erkannten Rechtsextremisten im Bundesgebiet im Jahre 1993 um etwa 250 auf etwa
verringerte sich die Anzahl der von den Verfassungsschutzbehörden beobachteten rechtsextremistischen Organisationen auf 78 (1992: 83). Die Rechtsextremisten teilen sich (unter
Berücksichtigung der Doppelmitgliedschaften) auf in: - etwa 5.600 militante Rechtsextremisten, insbesondere Skinheads, von denen der weit überwiegende Teil keinen festen Organisationsstrukturen
Partei DIE LINKE. Innerhalb der Partei "DIE LINKE." gibt es mehrere offen extremistische Strukturen, die auf eine Überwindung der freiheitlichen
stellen teilweise die parlamentarische Demokratie infrage, sprechen der rechtsstaatlichen Ordnung die Legitimation ab oder unterhalten Kontakte zu gewaltorientierten Autonomen. Diese
offen extremistischen Untergliederungen versuchen, auf die Partei "DIE LINKE." Einfluss zu nehmen. In Bayern sind folgende Strukturen präsent und aktiv
Antikapitalistische Linke (AKL) Am 9. November 2013 gab sich die AKL nach ihrer offiziellen Anerkennung durch die Partei "DIE LINKE
gegen einen "regierungsund parlamentsfixierten 'Pragmatismus' in der LINKEN" und setzt dem "ein antikapitalistisches Programm mit sozialistischem Ziel" entgegen
kann und muss, für die Programm und Partei der LINKEN dann eine Heimat sein könnten. Der Zusammenschluss sieht die Möglichkeit
allgemein "Nordischen(r) zugeordnet werden, sind zentral für die rechtsextremistische Symbolik. Die Runenschrift soll die angebliche Überlegenheit der "nordischen Rasse
ursprünglich in der"linken" Protestkultur der 1980er Jahre verbreitete Palästinensertuch sogar bei Rechtsextremisten, besonders unter den "Autonomen Nationalisten", ein sehr
antisemitische Grundhaltungen zum Ausdruck bringen. Mittels der Symbolik erkennen Rechtsextremisten Gleichgesinnte und grenzen sich gleichzeitig von Ihrer Umwelt ab. Dabei
signalisiert den verbotenen Gruß "Heil Hitler'. Symbolträchtig sind für Rechtsextremisten auch Daten: Der Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß oder
Heldengedenktag' geben Rechtsextremisten immer wieder Anlass zu demonstrativen Aktionen
wurden, geht aus der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität - Rechts - hervor. 3 3.1 Entstehung der Subkultur 4 der Skinheads
dieser Bewegung gegen die Feindbilder "Ausländer" und "Linke". Größtenteils griff die Szene rechtsextremistisches Gedankengut auf, das bald den grundlegenden Bestandteil
Ausdruck kam. Diese Jugendcliquen wiesen bereits deutliche Bezüge zum Rechtsextremismus auf und machten sehr bald durch Gewalttaten auf sich aufmerksam
wobei linksextremistische Aus3.1.1 Türkische Rechtsextremisten länderorganisationen häufig UnterDie in Schleswig-Holstein bestestützung von gleichgesinnten deuthenden "Türkischen Gemeinschafschen Gruppierungen finden
schickte im 80 OOOsinddem linksextremistischen vergangenen Jahr wiederholt Inforund ca. 30 000 dem rechtsextremistimationsmaterial an Behörden des schen Lagerzuzurechnen. Landes
ADÜTDF) dern stellen türkische linksextremistiam 17. Oktober in Bonn veranstaltesche und rechtsextremistische Grupten "Protestmarsch für die Demokrapierungen mit je etwa
Mitglieder; 400 3.1.2 Türkische Linksextremisten sind in sechs rechtsextremistischenLinksextremistische Türken sind in und 300 in sechs linksextremistiSchleswig-Holstein
Andererseits ist rechtsextremistische Skinheadmusik das wichtigste Propagandamedium, über das rechtsextremistische Inhalte in die Skinheadszene transportiert werden. So hetzen nicht wenige
szenetypische Feindbilder wie Ausländer, Juden, Israel, die USA, Homosexuelle, "Linke", Punker, die Presse sowie staatliche Institutionen und Repräsentanten der Bundesrepublik
Fällen kann der gewaltbejahende Charakter zumindest von Teilen der rechtsextremistischen Skinheadmusik nicht in Zweifel gezogen werden. Dieser inhaltlich verhetzende Charakter
durch die wiederholt in ihnen artikulierte Hetze gegen gängige rechtsextremistische Feindbilder der Gewalt die Angriffsziele vor. Die meisten von rechtsextremistischen
zumindest in den letzten Jahren sehr viel häufiger solche rechtsextremistischen Skinheadtexte nachweisbar sind, die zwar eine dumpfe, inhumane Atmosphäre
wurden die Begriffe Extremismus sowie "RadikalisLinksradikalismus" bzw. "RechtsoderLinksradikalismus" von den Verfasmus sungsschutzbehörden nebeneinander als Synonyme zur Kennzeichnung verfassungsfeindlicher Bestrebungen
politischen Tradition der Aufklärung positiv besetzt ist und im Rechtssinne nur der Extremismusbegriff "der Tatsache Rechnung (trägt), dass politische Aktivitäten
Wenn die Verfassungsschutzbehörden überhaupt noch den Terminus "rechtsbzw. linksradikal" verwenden, werden damit in Abgrenzung zu dem verfassungsfeindlichen Rechtsbzw. Linksextremismus politische
Aktionen eine massenmobilisierende und ggf. revolutionierende Wirkung. Der demokratische Rechtsstaat soll damit destabilisiert und schließlich durch ein undemokratisches Regime ersetzt
Neuen ten typischen Argumentation wird dann gerne von Rechten angegriffen worden war. Vor allem waren einer Zensur und Meinungsmanipulation bezieeinige
Meinungsund Vervon dieser Strömung mit dem Vorwurf des Linksexsammlungsrechte gesprochen, und es werden Slotremismus überzogen worden. Tatsächlich handelte gans
hinterließen bei zahlreichen Rechtsextremisten den Eindruck, persönlich ernsthaft gefährdet zu sein. Da etliche Neonazis eine Ausweitung linksextremistischer Angriffe zu bürgerkriegsähnlichen
Konzept, das unter der Bezeichnung "Anti-Antifa" eine gemeinsame rechtsextremistische Basis für den Kampf mit dem politischen Gegner schaffen sollte
diesem Projekt. Es wurde dazu aufgerufen, Informationen über "Linke" zu sammeln, um bei erneuten linksextremistischen Angriffen die Täter identifizieren
Anti-Antifa "gleiche Kampfbedingungen" geschaffen, d.h. die Rechtsextremisten eröffneten sich die Möglichkeit, den politischen Gegner mit dessen "eigenen Waffen
Antifa-Arbeit für den Bereich des Linksextremismus wird die "Anti-Antifa"-Arbeit für Rechtsextremisten zunehmend zu einem herausragenden Thema
Anstoß zur Bildung von Aktionsund Interessengemeinschaften von Angehörigen rechtsextremistischer Organisationen
Assoziation Marxistischer StudentInnen" (AMS) oder dem trotzkistischen "Linksruck-Netzwerk" nutzen auch autonome Gruppen wie die "Antifaschistische Aktion Berlin", die "Autonome
gegen Rechts Leipzig" die Möglichkeiten dieses Mediums. Die jeweiligen Homepages präsentieren ihre Inhalte relativ nüchtern, jedoch äußerst professionell. Linksextremisten legen
einfache Nutzbarkeit des Angebots. Während die Internetseiten größerer linksextremistischer Organisationen - insbesondere Parteien - meist umfangreiche Informationen über die Organisation, ihre Programmatik
geprägte und sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten ............................................. 13 3.1 Entstehung der Subkultur der Skinheads und deren Ideologie ........................................................... 13 3.2 Strömungen und Strukturen
Skinheadszene................................................................................. 14 3.3 Kontakte zu anderen rechtsextremistischen Gruppierungen .............................................................. 16 3.4 Rechtsextremistische Musik............................................................................................................... 17 3.5 Die rechtsextremistische Musikszene in Thüringen
Neonaziszene............................................................................................................. 38 4.6 Exkurs: Nutzung des Internets durch Rechtsextremisten ................................................................... 44 5. Rechtsextremistische Parteien ............................................................................................................. 47 5.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Thüringer Landesverband der DP...................................................................................... 67 5.5 Exkurs: Rechtsextremistische Parteien beteiligen sich an der Bundestagswahl