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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 316 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • tremismus, E x tremismus mit Auslandsbezug und Scientology-Organisation
Extremismusprävention Neues Niedersächsisches Internetportal für Extremismusprävention im Aufbau Die Angebote und Informationen der beiden niedersächsischen Landesprogramme für Extremismusprävention, des beim MJ angesiedelten Landesprogramms für Demokratie und Menschenrechte sowie des KIP NI, werden künftig auf einer gemeinsamen Internetseite abrufbar sein. Damit wird erstmalig ein zentrales und niedrigschwelliges Portal für Extremismusprävention in Niedersachsen geschaffen. Voraussichtlich wird das Angebot im Sommer 2023 abrufbar sein. 6.7 Aktion Neustart Das 2010 gegründete Aussteigerprogramm Aktion Neustart unterstützt ausstiegswillige Extremistinnen und Extremisten, die sich von ihrer jeweiligen extremistischen Szene und Ideologie distanzieren wollen. Aktion Neustart ist für alle extremistischen Phänomenbereiche zuständig, seit 2010 für Rechtsextremismus, seit 2016 für Islamismus sowie seit 2019 für L ink s e x tremismus, E x tremismus mit Auslandsbezug und Scientology-Organisation. A k ti o n N eus t ar t s te ht als Ansprechpartner für Ausstiegswillige zur Verfügung, spricht aber auch proaktiv Extremistinnen und Extremisten an, die noch keinen Ausstiegswillen entwickelt haben. Auf diese Weise sollen bei ihnen Ausstiegsimpulse gesetzt werden. Wichtiger Teil der Ausstiegsarbeit ist zudem die Beratung des sozialen Umfeldes von Extremistinnen und Extremisten, z. B. der Eltern, Lehrkräfte, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und des Freundeskreises. Das Aussteigerprogramm unterstützt alle Ausstiegswilligen, vom jungen Menschen, der droht in den Extremismus abzugleiten, über Mitläufer und Aktivisten bis hin zu langjährigen Führungskadern der extremistischen Szenen. Die Unterstützung durch Aktion Neustart ist stets kostenlos, freiwillig und streng vertraulich. 314
Seite 436 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • Schild & Schwert-Festival | 61, 74 Schittke, Norbert Rudolf | 126 R Scientology-Organisation | 314, 316 Selbstverwalter | 40f., 49, 121-126, 129Race
Anhang Ostendorf, Hannes | 62ff., 66 Rebel Records (Versand) | 66 Rebell (Jugendorganisation der MLPD) | 163f., 173 P Rechtsextremismus (Begriff) | 41f., 371f. Redical [M] | 148, 151, 154, 159f., 164, 167, Pakistanzentrum Hannover | 250 171, 174 Partei der Nationalistischen Bewegung (MilReichsbürger | 3f., 6f., 40f., 47-52, 54, 63, liyetci Hareket Partisi - MHP) | 287 115, 121-132, 297, 302, 418 Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung Revisionismus | s. Geschichtsrevisionismus (Adalet ve Kalkinma Partisi - AKP) | 289, Revolution, Jugendorganisation (REVO) | 293 163 PC Records (Versand) | 66 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front Phalanx 18 | 417 (DHKP-C) - Devrimci Halk Kurtulus PartisiPhalanx Europa | 81, 91 Cephesi | 269, 419, 422 PKK | s. Arbeiterpartei Kurdistans Rock against Communism (RAC) | 56 Politischer Salafismus | 200, 204, 209 Rote Hilfe e. V. (RH) | 159, 161f. Politisch motivierte Kriminalität | 306, 311, Roth, Nico | 63f. 354ff. Rumiyah (Publikation) | 230, 234 Postautonome | 4, 139, 143ff., 152f., 302 Prävention | 32ff., 51, 72, 132, 296ff., 303ff., 327, 408 S Proliferation | 322, 326f. Salafismus | 188f., 194, 196ff., 200-204, 206f., 209, 213ff., 253, 302, 308, 373 Q Schanze Eins | 81 Scharia | 185f., 199, 222, 226, 230, 244, Querdenken, Querdenker | 3, 6, 47, 50, 52, 248f., 251-254, 370 54, 63, 86, 118 Schetinin, Michail Petrowitsch | 117f. Schild & Schwert-Festival | 61, 74 Schittke, Norbert Rudolf | 126 R Scientology-Organisation | 314, 316 Selbstverwalter | 40f., 49, 121-126, 129Race War (Musikband) | 66 132, 302 Radikalisierung | 7, 47f., 50ff., 64, 66, 72, SHAEF-Commander | s. Supreme Headquar77, 80, 142, 156, 192, 196, 204, 206, 209, ters Allied Expeditionary Forces (S.H.A.E.F.) 212, 215, 228f., 238ff., 248, 296-299, Skinheadkonzerte | s. Musikkonzerte 305f., 309-313, 317 Skinheads | 55, 414f. Rassismus (Begriff) | 42f., 371f. Sonderkommando 1418 (SKD) | 72 434
Seite 235 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen-Anhalt
  • Scientology organiSation Scientology Organisation Verfassungsschutzbericht
Scientology organiSation Scientology Organisation Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2022 233
Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen-Anhalt
  • Scientology organiSation Die SO verfügt
Scientology organiSation Die SO verfügt über einen eigenen Geheimdienst, das "Office of Special Affairs" (OSA), welches gegen SO-kritische Positionen und Personen vorgehen soll. Es ist davon auszugehen, dass die SO mithilfe des OSA zielgerichtet personenbezogene Informationen zu ihren Kritikern und Gegnern sammelt und diese in gerichtlichen Verfahren oder für Diffamierungskampagnen nutzt. Der Church-Bereich (d.h. der Bereich der ideologischen und indoktrinären Kernarbeit) ist neben den Tarnorganisationen "World Institute of Scientology Enterprise" (WISE) und "Association for Better Living and Education" (ABLE) eine der wichtigsten organisatorischen Säulen der SO. Mit Hilfe dieser und anderer Tarnund Nebenorganisationen, wie bspw. "The Way to Happiness Foundation" (TWTH-Foundation), "Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben", "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V." (KVPM), soll der Schein einer attraktiven, humanitären und sozialen Organisation gewahrt werden. Da diese Nebenund Tarnorganisationen auf den ersten Blick einen Zusammenhang mit der SO nicht erkennen lassen, wird hierüber versucht, sich in unterschiedliche gesellschaftliche und politische Themen einzubringen, um die Ideologie der SO in die Gesellschaft zu tragen. Hierbei besteht grundsätzlich die Gefahr, dass Veranstaltungen der Nebenund Tarnorganisationen nicht als Aktivität der SO erkannt werden und daher unwissentlich auf Kontaktangebote der SO eingegangen wird. Mitglieder Sachsen-Anhalt: einstelliger Bereich Anhänger (2021: einstelliger Bereich) Bund: 3.500 (2021: etwa 3.500) Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2022 235
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2022 Brandenburg
  • extremistischen Scientology-Organisation159 werden nicht unerhebliche Einnahmen über Seminargebühren erzielt. So kann man sich beim KRD für einige Hundert Euro
der extremistischen Scientology-Organisation159 werden nicht unerhebliche Einnahmen über Seminargebühren erzielt. So kann man sich beim KRD für einige Hundert Euro zum "Seminarleiter" ausbilden lassen. Sogar "Qualifikationen" wie "Systemausstieg - Zusatzmodul B" werden angeboten. Wer dann für das Königreich als "Seminarleiter" loslegen will, muss dafür aber Lizenzgebühren abführen. Beim "Seminarleiter" der Stufe "2" sind das 3.000 Euro im Monat. Als Dankeschön und besonderen Anreiz hält Fitzek für seine "Seminarleiter" folgendes Angebot parat: Sie "erhalten je nach Eigenleistung zusätzlich Provisionen für folgende Vertragsabschlüsse: Deutsche Heilfürsorge, Deutsche Rente, Staatszugehörigkeit, Staatsangehörigkeit, Betriebsgründung und Betriebsumstellung, Klimagie Magus und Heizleisten, E-Mark-Umtausch, Kapitalüberlassungsvertrag und Sparbucheröffnung, Zustiftungserklärung, Studie der Deutschen Heilfürsorge".160 Unermüdlich füllt sich so die Schatulle des Fantasie-"Königs". Das KRD wirbt offensiv um Gewerbetreibende. Die vermeintliche Aussicht auf ein "steuerfreies Wirtschaftssystem", "verminderte Sozialabgaben" sowie ein "autarkes und geschlossenes zinsfreies Geldsystem" sollen die zugkräftigsten Argumente darstellen, um einen Übertritt in das KRD herbeizuführen. Das Werben von Anhängern und Investoren erfolgt über "Unternehmerseminare" oder "Tage der offenen Tür".161 Ebenso wird großspurig behauptet, es würden "Ausbildungen u. a. zum Bankdirektor oder Direktor einer regionalen Wirtschaftsförderung, Leiter einer Regionalstelle, Gutsverwalter, Richter im KRD, Direktor für Soziales, Vertriebsdirektor für freie Energiemaschinen, Bürgermeister, Leiter eines Rates, Leiter eines Gesundheitshauses, Leiter eines Seminarhauses / Hotel, Leiter eines Staatsbetriebes, u. v. m." angeboten.162 In Brandenburg gab es bis 2022 lediglich Hinweise auf Einzelakteure im Zusammenhang mit dem KRD. Seit Herbst 2022 liegen jedoch Erkenntnisse vor, nach denen KRD-Aktivisten bemüht sind, in Lychen (OT Rutenberg, UM) im Kontext der "Gemeinwohldorf"-Kampagne Fuß zu fassen. Ziel ist ganz offenbar die Übernahme einer finanziell angeschlagenen Genossenschaft, die über rund 40 Hektar Land verfügt. Ebenso wurde von einem KRD-Anhänger bereits eine Immobilie erworben. Darüber hinaus sind die KRDAktivisten bemüht, weitere Immobilien zu kaufen. Mit Unterstützung der Mobilen Beratungsteams des "Brandenburgischen Instituts für Gemeinwesenberatung - demos" hat der Verfassungsschutz frühzeitig den Kontakt mit lokalen Entscheidungsträgern aufgenommen, informiert und sensibilisiert. Strukturierte Organisationsformen: "Geeinte deutsche Völker und Stämme" Im Landkreis Oberhavel wurde 2017 die Gruppierung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) ins Leben gerufen. Deren Anhänger verschickten eine Vielzahl an Schreiben an staatliche Stellen. Die Gründerin wohnte zu der Zeit in Berlin und war einige Jahre zuvor schon in der Region um die niedersächsische Stadt Melle aktiv. Dort organisierte sie mit dem Verein "Landmark" verschwörungsideologisch geprägte Veranstaltungen. Die Gruppierung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" vertrat bis zu ihrem Verbot 2020 die Auffassung, es gäbe eine "Staatsform im höchsten Recht". Dies sei "der Naturstaat, der im engen und harmonischen Zusammenhang mit dem Grund und Boden steht auf dem er wirkt. Ein freier Zusammenschluss von Menschen die sich Ihrer Zusammengehörigkeit bewusst sind und unter Achtung der Natur diesen Staat auf dessen Boden errichtet haben."163 An anderer Stelle hieß es auf der ehemaligen Webseite der Gruppierung: "Gemeinsam haben wir schon viel erreicht. In ganz Deutschland haben 159 Siehe Kapitel 9. 160 Vgl. Homepage Königreich Deutschland: "Ausbildung zum lizenzierten Vortragsredner und Seminarleiter", ohne Datum (letzter Zugriff am 24.02.2023). 161 Vgl. Homepage Königreich Deutschland: "Freies Unternehmertum im Königreich - Unternehmerwochenende Online", Ohne Datum (letzter Zugriff am 24.02.2023). 162 Vgl. Homepage Königreich Deutschland: "Ausbildung zum lizenzierten Vortragsredner und Seminarleiter", ohne Datum (letzter Zugriff am 24.02.2023). 163 Homepage "Geeinte deutsche Völker und Stämme", ohne Datum (letzter Zugriff 2020). Anmerkung: Vor dem Hintergrund des Verbots der Gruppierung ist deren Homepage nicht mehr abrufbar. 91
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2022 Hamburg
  • Schutz von IT-Systemen und Kommunikationsstrukturen des Landesamtes . . . 148 Scientology-Organisation 1. Entwicklungen und Schwerpunkte . . . . . . . . . . . . . 120 6 Anhang Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verschwörungsideologischer Extremismus 5 Geheimund Sabotageschutz 1. 8 Grundsätzliches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 1. Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung 2. Geheimschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 des Staates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 3. Vorbeugender personeller Sabotageschutz . . . . . 148 2. "Reichsbürger und Selbstverwalter" . . . . . . . . . . . 113 4. Schutz von IT-Systemen und Kommunikationsstrukturen des Landesamtes . . . 148 Scientology-Organisation 1. Entwicklungen und Schwerpunkte . . . . . . . . . . . . . 120 6 Anhang Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz . . . . . . . . . 150 2. Potenziale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 174 3. Strukturen, Aktivitäten und Extremistischer Organisationen / Gruppierungen . . . 178 Tarnorganisationen international, Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 in Deutschland und in Hamburg . . . . . . . . . . . . . . . 121 Spionageabwehr 1. 7 Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 2. 3. Proliferation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nachrichtendienste Irans . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 132 AUGEN AUF HAMBURG 4. Nachrichtendienste Russlands . . . . . . . . . . . . . . . . 133 5. Nachrichtendienst der Republik Türkei . . . . . . . . . 135 6. Nachrichtendienste der Volksrepublik China . . . . 137 7. Der Fachbereich "cyber .spionage Abwehr | Prävention" im LfV Hamburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 8. Weitere Aufgaben in der Spionageabwehr . . . . . . 142
Seite 154 im Verfassungsschutzbericht 2022 Brandenburg
  • Kinderbroschüre "Wie man gute Entscheidungen trifft".278 278Vgl. STMI Bayern: "Scientology-Tarnorganisation verbreitet eine Kinderbroschüre 'Wie man gute Entscheidungen trifft
Zweck versucht sie entsprechend kindgerechte Publikationen, die inhaltlich aber denen für Erwachsene ähneln, zu verbreiten. Ein Beispiel hierfür ist die Kinderbroschüre "Wie man gute Entscheidungen trifft".278 278Vgl. STMI Bayern: "Scientology-Tarnorganisation verbreitet eine Kinderbroschüre 'Wie man gute Entscheidungen trifft'", https://www.stmi.bayern.de/sus/verfassungsschutz/scientology/tarnorganisation/index.php (letzter Zugriff am 24.01.2023). 153
Seite 15 im Verfassungsschutzbericht 2022 Hamburg
  • Gruppierungen mit Ausüber die Gefahren extremistischer Bestrebungen landsbezug, die Scientology-Organisation sowie sowie eine erhöhte Sensibilität aufgeklärter Bürdie Spionagetätigkeit fremder
Die Arbeitsfelder des LfV Hamburg sind IslamisInformation der Öffentlichkeit mus, Rechtsund Linksextremismus, extremistiEin breit geführter gesellschaftlicher Diskurs sche Bestrebungen von Gruppierungen mit Ausüber die Gefahren extremistischer Bestrebungen landsbezug, die Scientology-Organisation sowie sowie eine erhöhte Sensibilität aufgeklärter Bürdie Spionagetätigkeit fremder Nachrichtengerinnen und Bürger angesichts potenzieller dienste einschließlich Cyberspionage. Weiterhin Bedrohungen sind essenzielle Bestandteile einer werden im Phänomenbereich des verschwöwehrhaften Demokratie. In den Kontext dieses 15 rungsideologischen Extremismus Delegitimierer, Konzeptes der streitbaren Demokratie und der Reichsbürger und Selbstverwalter zusammendarin festgelegten Aufgabe des Verfassungsgefasst. Darüber hinaus zählen der Geheimund schutzes als Frühwarnsystem ist die ÖffentlichVe r fa ssu n g ssc h u t z i n H a m b u rg Sabotageschutz zu den weiteren Aufgaben des keitsarbeit des Hamburger Verfassungsschutzes LfV Hamburg. In den Beobachtungsbereichen einzuordnen. Austausch und Kommunikation des Extremismus darf der Verfassungsschutz - erfolgen dabei über eine Vielzahl von Kanälen. grundsätzlich anders als die Polizei - bereits im Dies sind unter anderem: Vorfeld strafbarer Handlungen (Gefahrenabwehr und Strafverfolgung) tätig werden. f der jährliche Verfassungsschutzbericht, f verschiedene Publikationen in Information des Senats klassischen und digitalen Kanälen, und staatlichen Stellen Der Hamburger Verfassungsschutz wertet die f Informationsund mit offenen oder nachrichtendienstlichen Mitteln Diskussionsveranstaltungen, (siehe Punkt 4.) gewonnenen Erkenntnisse aus und informiert im Rahmen seiner gesetzlich fest- f Ausstellungen und Symposien, gelegten Aufgaben über entsprechende Gefahren (siehe SS 4 Abs. 1 HmbVerfSchG). Dazu zäh- f Vorträge, len die Informationsverpflichtung gegenüber dem Senat, weiteren staatlichen Stellen sowie f aktuelle Pressemitteilungen und Berichte der Öffentlichkeit. auf der Internetseite, f Medienstatements und Interviews. Das LfV Hamburg bietet in seinen analogen und digitalen Medien umfangreiche und aktuelle Informationen aus den extremistischen Phänomenbereichen.
Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 2022 Hamburg
  • Infobox "Dianetik" Wie die SO
Infobox "Dianetik" Wie die SO seit Jahren den Scientologys Grundwerk mit dem Titel internationalen Gedenktag am "Dianetik" erhebt den Anspruch auf Wis27. Januar missbraucht senschaftlichkeit und ist häufig der EinAm 27. Januar 1945 befreiten sowstieg in die Scientology Organisation jetische Soldaten das Konzentrati(SO). Von den Ursprüngen der ansonsten onslager Auschwitz und das Vernichvehement abgelehnten Psychoanalyse tungslager Auschwitz-Birkenau. inspiriert, kreierte SO-Gründer L. Ron Historikern zufolge wurden in Auschwitz Das Logo Hubbard als grundlegendes Werk der SO mindestens 1,1 bis 1,5 Millionen Menschen der KVPM die Dianetik, die sich mit der Kontrolle ermordet. Im Jahr 1996 erklärte Bundes- S c i e nto l o g y- O rg a n i sat i o n und der Steuerung des Denkens von Scipräsident Roman Herzog den 27. Januar entologen befasst. Dabei wird zwischen zum Tag des Gedenkens an die Opfer des einem "reaktiven" und einem "analytiNationalsozialismus. Die Vereinten Natioschen Verstand" unterschieden, von nen erklärten den 27. Januar im Jahr 2005 denen der reaktive beseitigt werden soll. zum Internationalen Tag des Gedenkens an Die geistige Funktion des "reaktiven Verdie Opfer des Holocaust (International standes", in dem nach scientologischer Holocaust Remembrance Day). Diesen Ideologie die menschlichen Erinnerungen Gedenktag versucht die extremistische gespeichert sein sollen, gilt unter ScienScientology-Organisation (SO) Hamburg tologen als tierisch, primitiv, boshaft, seit einigen Jahren für ihre Zwecke und brutal und sogar als Verursacher psychoPropaganda zu instrumentalisieren. Seit somatischer Krankheiten. Am Ende eines Jahren betreibt die KVPM Hetzkampagnen 123 langwierigen und für die Teilnehmer kosunter anderem gegen die Berufsstände der tenintensiven dianetischen Prozesses soll Psychiatrie und Pharmakologie und sieht der "Clear" stehen: Ein vom "reaktiven bei pseudowissenschaftlicher ArgumentaVerstand" befreiter Scientologe, der nur tion eine angebliche Mitverantwortung für noch analytisch im Sinne seiner Organisadie Massenmorde in der Zeit des Nationaltion funktioniert. sozialismus. Zur SO gehören zahlreiche Tarnund Teilorgani"Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben" sationen, von denen einige auch in Hamburg real Unter dem Motto "Sag Nein zu Drogen - Sag Ja oder virtuell im Internet aktiv sind: zum Leben" betreibt die SO auch in Hamburg Informationsstände. Ebenso werden Broschüren International Association in private Briefkästen eingeworfen. Die SO hofft, of Scientologists (IAS) über dieses gesellschaftlich breit akzeptierte Die IAS ist eine Mitgliederorganisation, die alle Thema das Interesse von Hamburger BürgerinScientologen weltweit vereinen soll. Höhepunkt nen und Bürgern wecken zu können. Auch aufder pompösen IAS-Veranstaltungen sind das grund der stetigen Aufklärungsarbeit des HamEintreiben sogenannter Spenden und Mitgliederburger Verfassungsschutzes hält sich der beiträge. erhoffte Erfolg seit Jahren in Grenzen.
Seite 277 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • Scientology Organisation (SO) scIentology organIsatIon
Scientology Organisation (SO) scIentology organIsatIon (so) 277 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 279 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • Letztere sollen insbesondere prominente Persönlichkeiten
Letztere sollen insbesondere prominente Persönlichkeiten für die SO gewinnen. Missionen unterscheiden sich von den Orgs im Wesentlichen darin, dass hier nur grundlegende Dienstleistungen angeboten werden. Große, repräsentative Orgs mit überregionaler Bedeutung werden als Ideale Orgs bezeichnet. Sie sollen möglichst alle Dienstleistungen unter einem Dach anbieten. In Deutschland befinden sich Ideale Orgs in Berlin, Hamburg und Stuttgart. Die SO bezeichnet sich selbst als Kirche. In Deutschland ist sie jedoch als solche nicht anerkannt. Die Orgs sind daher als eingetragene Vereine (e.V.) organisiert, auch wenn sie den rechtlich nicht geschützten Begriff Kirche zum Bestandteil ihrer Vereinsnamen gemacht haben. Mitglieder/Anhänger/ Unterstützer 2022 NRW: circa 350 Die SO selbst nennt häufig höhere Mitgliederzahlen. Veröffentlichungen Internationale Zeitschriften: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor und Advance Deutschsprachige Zeitschriften: Freiheit und Kompetenz Diverse durch New Era Publications verlegte Sachbücher und Romane von L. Ron Hubbard Broschüren "Wie man sich selbst & andere gesund hält" und "Der Weg zum Glücklichsein" Kurzporträt/Ziele Die Ziele der SO basieren auf den bis heute verbindlichen Lehren ihres Gründers L. Ron Hubbard, insbesondere auf seinem 1950 veröffentlichten Grundlagenwerk Dianetik. scIentology organIsatIon (so) 279 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • Weiterhin versucht die SO, ihre
Weiterhin versucht die SO, ihre Einflussmöglichkeiten durch Unterwanderung der Wirtschaft zu vergrößern. Hierzu nutzt sie den eigenen Wirtschaftsverband World Institute of Scientology Enterprises (WISE) sowie eigene Organisationsund Managementstrategien. Auf diese Weise soll sukzessive die Infiltration der Wirtschaft voranschreiten und der Einfluss der Organisation ausgebaut werden. Der SO zugehörige Wirtschaftsunternehmen sind häufig dem Immobiliensektor oder der Beratungsbranche zuzurechnen. Bekannt sind aber auch Einrichtungen, die Dienstleistungen auf dem Nachhilfemarkt anbieten und sich damit gezielt an junge Menschen richten. Diese sind oft daran zu erkennen, dass sie Lerntechniken von Applied Scholastics anwenden. Applied Scholastics ist Teil der Association for Better Living and Education (ABLE), einer Nebenorganisation der SO. Finanzierung Kostenpflichtige Kurse und Vertrieb entsprechender Kursmaterialien; daneben wird regelmäßig Druck auf die Mitglieder ausgeübt, teils erhebliche Geldbeträge an die SO zu spenden. Grund der Beobachtung/Verfassungsfeindlichkeit Die SO als gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebung ist seit 1997 Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. In Nordrhein-Westfalen erfolgt die Beobachtung auf der Grundlage des SS 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Scientologen teilen die Gesellschaft in Nichtabberierte und Abberierte (Nicht-Scientologen) auf. Letztere sind nach ihren Vorstellungen in einzelnen Rechten einzuschränken. Diese Einschränkungen betreffen wesentliche Grundund Menschenrechte wie Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung, zudem wird eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen angestrebt. Zur Erreichung ihrer Ziele versucht die Organisation, Einfluss auf Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zu nehmen. scIentology organIsatIon (so) 281 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 283 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • wurde der sukzessive Wegfall der
wurde der sukzessive Wegfall der Corona-Einschränkungen offenbar dazu genutzt, wieder in persönlicheren Kontakt mit potenziellen Neumitgliedern zu kommen, beispielsweise durch das Angebot auffälliger Informationsstände in Innenstädten. Es wird davon ausgegangen, dass die SO in Zukunft sowohl auf Angebote im digitalen Raum als auch auf analoge Angebote setzen und sich die Vorzüge der jeweiligen Formate zu Nutzen machen wird. Teilweise sind auch Verschränkungen digitaler und analoger Methoden erkennbar, wenn zum Beispiel Flyer mit QR-Codes in Briefkästen eingeworfen werden, die auf die Website des Fernsehund Streamingdienstes "Scientology Network" führen. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die 2008 durch das OVG Münster formulierte Gefahreneinschätzung zur SO hat unverändert Bestand. Die SO wendet zur Erreichung ihrer Ziele nach wie vor die gleichen Mittel an und hat sich zusätzlich Teile des digitalen Raums erschlossen. Es wird davon ausgegangen, dass die SO in Nordrhein-Westfalen alle ihr zur Verfügung stehen Mittel nutzen wird, um durch eine Vergrößerung der Mitgliederzahl sowie durch die Generierung entsprechender Finanzmittel ihrem Ziel der Eröffnung einer Idealen Org in Düsseldorf näher zu kommen. scIentology organIsatIon (so) 283 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 387 im Verfassungsschutzbericht 2022 Nordrhein-Westfalen
  • autonome, postautonome und anarchis- D
autonome, postautonome und anarchis- D tische Szene 51, 184, 185, 187 ff., 364 autonome Antifa-Gruppen 189 David Miscavige 278 Avrupa Nizam-i Alem Da'wa 216, 218, 221 f., 226 f. Federasyonu (ANF) 65 ddbradio 140 Avrupa Türk Islam Kültür DDOS 325 Dernekleri Birligi (ATIB) 65 Deep State 138 Delegitimierer 12 f., 59, 61 f., 73, 139, 143, B 150, 151, 152 ff. Delegitimierungsund Basidsch-Miliz 67 rechtsextremistischen Szene 151 B&H 115 Der III. Weg 49, 59, 76, 79, 92 ff., 97, 110 ff. Bismarcks Erben 124 Der Schelm 60 Blickpunkt TV 80 Der Volkslehrer 60, 151 Blood and Honour (B&H) 115, 117 Der Weg zum Glücklichsein Blood and Honour-Division (The Way To Happiness) 280 Deutschland 115 Deutsche Depeschen Bildund Blue Springs LTD (ehemals Tonagentur/ddb 123 Afrikabrunnen e.V.) 232 f. Deutsche Kommunistische Boycott, Divestment, Sanctions (BDS) 63 Partei (DKP) 51, 159 Bruderschaft Deutschland 12, 128 ff., Deutsche Muslimische 132 f. Gemeinschaft (DMG) 258 Bülten 195 Deutsche Stimme 80, 82 DGED 317 C DGST 317 DHKP-C 65, 193, 200 ff., 364 C18 115 f. Dianetik 279 Celebrity Centre Rheinland Die Barmherzigen Hände 236, 238 Scientology Kirche e.V. 278 Die Erbengemeinschaft Jakob e.V. 123 Cemaleddin Kaplan 254 f., 257 die plattform Köln 182 Church of Scientology 278 Die Rechte 12, 49, 59 f., 74 f., 81, 83, 98 ff., Combat 18 (C18) 115 110 ff, 119, 132, 134, 143 Compact-Magazin 77, 86 Die Ruhrpott Uschis 130 Corona Rebellen Düsseldorf 132, 153 Distributed Denial of Service 325 Council of European Muslims (CEM) 258 Division Germania 117 Criminon 280 DKP 159, 168 f., 171 ff., 176, 188 DMG 258 f., 261 ff. Index 387 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2022
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2022 Baden-Württemberg
  • Linksextremismus, hinzu kommen das Milieu der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter", die "Scientology-Organisation" sowie der im Jahr 2021 gegründete Phänomenbereich
Aufgaben des Verfassungsschutzes Der Verfassungsschutz hat den gesetzlichen Auftrag die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) zu schützen. Diesen Begriff hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil aus dem Jahr 2017 umfassend beschrieben1. Demnach umfasst er die zentralen Grundprinzipien des freiheitlichen Verfassungsstaates, die schlechthin unentbehrlich sind und durch folgende Kernelemente geprägt werden: Garantie der Demokratieprinzip Rechtsstaatsprinzip Menschenwürde Sie umfasst insbesondere die Das bedeutet die Möglichkeit Es bildet die Grundlage für die Wahrung personaler Individualität, gleichberechtigter Teilnahme aller Rechtsbindung der öffentlichen Identität und Integrität sowie die Bürgerinnen und Bürger am Gewalt (Art. 20 Abs. 3 GG) und elementare Rechtsgleichheit Prozess der politischen Willensdie Kontrolle dieser Bindung (Art. 1 Abs. 1 GG). bildung und die Rückbindung der durch unabhängige Gerichte. Ausübung der Staatsgewalt an das Zugleich erfordert die verfasVolk (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG). sungsrechtlich garantierte Freiheit des Einzelnen, dass die Anwendung physischer Gewalt den gebundenen und einer gerichtlichen Kontrolle unterliegenden staatlichen Organen vorbehalten ist. Der Staat muss diese Kernelemente der fdGO schützen. Dafür ist es nötig, mögliche Gefahren frühzeitig zu erkennen, um ihnen entgegenwirken zu können. Der Verfassungsschutz hat hierbei die Rolle eines "Frühwarnsystems": Er sammelt Informationen über "verfassungsfeindliche Bestrebungen" - das heißt über Organisationen, die politisch aktiv dafür eintreten, dass einer oder mehrere dieser Verfassungsgrundsätze beseitigt werden. Die wichtigsten Beobachtungsfelder sind Islamismus, Rechtsextremismus, Auslandsbezogener Extremismus und Linksextremismus, hinzu kommen das Milieu der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter", die "Scientology-Organisation" sowie der im Jahr 2021 gegründete Phänomenbereich der "Verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates". Voraussetzung für die Informationssammlung ist, dass dem Verfassungsschutz tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass bestimmte Bestrebungen die fdGO, den Bestand oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder andere hochwertige Rechtsgüter gefährden. Dabei ist es keine zwingende Voraussetzung, dass die beobachtete Organisation oder Gruppierung Straftaten begeht oder begangen hat. Extremistische Einzelpersonen darf der Verfassungsschutz dagegen nur dann beobachten, wenn die relevante Verhaltensweise der Einzelperson darauf gerichtet ist, verfassungsfeindliche Ziele zu verwirklichen. 1 Vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil des Zweiten Senats vom 17. Januar 2017 im NPD-Verbotsverfahren (Az.: 2 BvB 1/13). 20
Seite 24 im Verfassungsschutzbericht 2022 Baden-Württemberg
  • Zusammenhängen des Extremismus und des Terrorismus, der Spionageabwehr sowie der "Scientology-Organisation". Unter dem Menüpunkt "Service"/"Publikationen" sind die Verfassungsschutzberichte
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes Zum dauerhaften Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus jeglicher Couleur erforderlich. Sie muss auf allen gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. Das Landesamt für Verfassungsschutz leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Außer der Regierung und dem Parlament informiert es auch die Öffentlichkeit regelmäßig über Aktivitäten und Absichten verfassungsfeindlicher Parteien oder Organisationen. Zahlreiche Informationsmöglichkeiten stehen dabei zur Auswahl. So können Broschüren zu verschiedenen Themen des Verfassungsschutzes bestellt oder im Internet abgerufen werden. Referenten des Landesamts für Verfassungsschutz stehen kostenfrei für Vortragsund Diskussionsveranstaltungen zur Verfügung. Über 4.000 Exemplare des Verfassungsschutzberichts 2021 wurden im Berichtszeitraum verteilt. Darüber hinaus hat das Amt erneut mehr als 200 Medienanfragen beantwortet. Das Internetangebot des Landesamts für Verfassungsschutz findet sich unter der Adresse www.verfassungsschutz-bw.de. Die Webseite bietet aktuelle Informationen zu Hintergründen und Zusammenhängen des Extremismus und des Terrorismus, der Spionageabwehr sowie der "Scientology-Organisation". Unter dem Menüpunkt "Service"/"Publikationen" sind die Verfassungsschutzberichte der vergangenen Jahre, verschiedene Informationsbroschüren und wissenschaftliche Studien abrufbar; teilweise steht auch eine gedruckte Fassung zur Verfügung. Maßstab und Aufbau der Berichterstattung Der Verfassungsschutzbericht dient der Unterrichtung und Aufklärung der Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche Bestrebungen in Baden-Württemberg. Er informiert über die wesentlichen Erkenntnisse aus dem Berichtsjahr, bewertet diese und stellt sie im Zusammenhang der Entwicklung dar. Die Erkenntnisse resultieren aus den Beobachtungen, die das Landesamt für Verfassungsschutz im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags gemacht hat. Der Verfassungsschutzbericht kann keinen erschöpfenden Überblick geben und ist keine abschließende Aufzählung aller verfassungsschutzrelevanten Personenzusammenschlüsse oder extremistischer Einzelpersonen. Soweit über einzelne, namentlich genannte Organisationen und Gruppierungen berichtet wird, handelt es sich - wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt - um Fälle, bei denen sich die tatsächlichen Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen zu einer festgestellten Verfassungsfeindlichkeit verdichtet haben. Bei der Erwähnung von Einzelpersonen sind die Namen lebender, aktiver Extremisten jeweils durch Schreibung in Großbuchstaben hervorgehoben. Alle anderen Personennamen erscheinen in Normalschrift. 26
Seite 175 im Verfassungsschutzbericht 2022 Baden-Württemberg
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION
SCIENTOLOGY-ORGANISATION
Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2022 Berlin
  • VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020 ENTWICKLUNGEN 2022 * Auch
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2020 ENTWICKLUNGEN 2022 * Auch die "Scientology Organisation" thematisierte im Jahr 2022 das Kriegsgeschehen in der Ukraine. Mit einem von ihr propagierten "Naturgesetz" griff sie zur Erklärung des Krieges auf Verschwörungsnarrative zurück. Die Versuche der Organisation auf diese Weise in Berlin neue Mitglieder zu rekrutieren, blieben allerdings erfolglos. PERSONENPOTENZIAL 2022 Scientology Organisation 130 91
Seite 215 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen
  • VolksVerteiDiguNgseiNheiteN (YPG) VolksVerteiDiguNgseiNheiteN Der FraueN (YPJ) VolksVerteiDiguNgskräFte (HPG) Sonstige Phänomenbereiche Scientology-Organisation
ANHANG - Extremistische Organisationen und Gruppierungen Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug (ohne Islamismus) arBeiterPartei kurDistaNs (PKK) DresDNer VereiN Deutsch kurDischer BegegNuNgeN e. V. JXK/YXK (stuDiereNDe FraueN aus kurDistaN/VerBaND Der stuDiereNDeN aus kurDistaN) koNFöDeratioN Der gemeiNschaFteN kurDistaNs iN DeutschlaND e. V. (KON-MED) koNgress Der kurDischeN DemokratischeN gesellschaFt kurDistaNs iN euroPa (KCDK-e) Partei Der DemokratischeN uNioN (PYD) teVgera ciWaNeN SoreSger (TCS) (Jugendorganisation der PKK) teVgera ciWaNeN SoreSger DresDeN (TCS) UTA FraueNrat DresDeN e. V. VereiNigte gemeiNschaFteN kurDistaNs (KCK) VolksVerteiDiguNgseiNheiteN (YPG) VolksVerteiDiguNgseiNheiteN Der FraueN (YPJ) VolksVerteiDiguNgskräFte (HPG) Sonstige Phänomenbereiche Scientology-Organisation 215
Seite 249 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen
  • Peter ...................................................................................................................................... 43, 46 f., 54 schWarze DiVisioN sachseN (Band) ........................................................................................................................... 213 Scientology-Organisation ...................................................................................................................................... 215 selBststeller (Band) .................................................................................................................................................... 213 SIGHARDT, Udo .............................................................................................................................................................40 soNDerkommaNDo
ANHANG - Register reVolutioN chemNitz ..................................................................................................................................................... 212 reVolutioN (reVo) ......................................................................................................................................................... 214 riNg NatioNaler FraueN (RNF) .................................................................................................................. 43, 213, 242 rote hilFe e. V. (RH) ............................................................................................................................156 ff., 214, 242 rote WeNDe leiPzig ....................................................................................................................... 21, 128, 159 ff., 214 ruNa (Musikerin) ..........................................................................................................................................88, 92, 213 S Sabotageschutz ................................................................................................................................... 12, 205 ff., 235 sachseNBlut (Band) ..................................................................................................................................................... 213 sächsische BegegNuNgsstätte uND DieNstleistuNgeN uNterNehmergesellschaFt (SBD) ...............................214, 243 sachsoNia (Band) .............................................................................................................................................. 91 f., 213 Scharia ......................................................................................................................... 168, 170 f., 175 ff., 227, 236 "Schild und Schwert"-Festival ........................................................................................................................... 82 ff. schlesische JuNgs Niesky ........................................................................................................................... 81 f., 84, 213 schratt (Liedermacher) ........................................................................................................................................ 212 f. SCHREIBER, Max .................................................................................................................................................. 46, 55 SCHREIBER, Peter ...................................................................................................................................... 43, 46 f., 54 schWarze DiVisioN sachseN (Band) ........................................................................................................................... 213 Scientology-Organisation ...................................................................................................................................... 215 selBststeller (Band) .................................................................................................................................................... 213 SIGHARDT, Udo .............................................................................................................................................................40 soNDerkommaNDo elBe (Liedermacher, auch lars) .................................................................................... 88, 212 f. "Sonnenwendfeiern" .................................................................................................................................... 41, 48, 64 sPätlese (Band) ............................................................................................................................................................ 213 Spionage ............................................................................................................ 10 ff., 16, 193 ff., 226, 237 f., 240 staateNlos.iNFo - comeDiaN e. V. ................................................................................................................................ 213 stahlFroNt (Band) ....................................................................................................................................................... 213 stahlWerk (Band) ......................................................................................................................................................... 213 "Staupitz" ............................................................................................................................................3, 84, 86 ff., 104 STORCH, Sara ................................................................................................................................................................58 STÜRZENBERGER, Michael ............................................................................................................................... 74, 77 suBkulturell gePrägte rechtsextremistische szeNe .............................................................59, 80 ff., 84 ff., 94, 213 Sunna .....................................................................................................................................................168, 176 f., 236 T "Tag X" ................................................................................................................................................................... 38, 141 TAUFKIRCH, Wolfgang ....................................................................................................................................74 f., 77 teVgera ciWaNeN SoreSger DresDeN (TCS) ............................................................................................. 188, 191, 215 teVgera ciWaNeN SoreSger (TCS) .............................................................................................. 187 f., 191, 215, 243 THALER, Philip ...............................................................................................................................................................66 thematik 25 (Band) ....................................................................................................................................... 84, 91, 213 249

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