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""kommunistische partei"" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 166 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • Bruch mit der kapitalistischen Gesellschaftsordnung erreicht werden kann. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Die DKP ist die Kernorganisation der orthodoxen Kommunisten
Linksextremismus Lehren von MARX, ENGELS und LENIN ("Marxismus-Leninismus") beruht. Sie streben die Errichtung des Kommunismus als "klassenlose" Gesellschaft an. Da dies nach ihrem Verständnis nicht in einem Schritt erreicht werden kann, sehen sie die Notwendigkeit von Zwischenstufen. Hauptkriterium der angestrebten Gesellschaftsform ist die politische "Macht der Arbeiterklasse" mit einhergehender Vergesellschaftung der wesentlichen Produktionsmittel, um die Ausbeutung durch kapitalistische Produktionsformen zu beenden. Den Weg zum Ziel konkretisieren sie nicht im Detail. Fest steht für sie aber, dass der Sozialismus bzw. Kommunismus nicht durch Reformen, sondern letztlich nur über einen revolutionären Bruch mit der kapitalistischen Gesellschaftsordnung erreicht werden kann. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Die DKP ist die Kernorganisation der orthodoxen Kommunisten. Organisatorisch befindet Mitglieder: etwa 4.200 sie sich weiter im Niedergang. Bundessitz: Essen Weder konnte sie ihre AttrakVorsitzender: Heinz STEHR tivität im zweiten Jahr der mit "Hartz IV" umschriebenen Bezirksorganisation Hamburg Arbeitsmarktund Sozialreformen steigern noch den Prozess Mitglieder: etwa 240 schrumpfender MitgliederzahVorsitzender: Olaf HARMS len stoppen. Bei jetzt ca. 4.200 Mitgliedern (2005: 4.500) ist auch das Beitragsaufkommen rückläufig, damit wachsen ihre Finanzprobleme. Zentrale Bedeutung für die DKP hatte nach Jahren der Vorbereitung die Verabschiedung eines neuen Parteiprogramms auf der 2. Tagung des 17. Parteitages am 08.04.06 in Duisburg-Rheinhausen. Vor allem zwei Themen waren in der Partei umstritten: Die Ursachen für das Scheitern des Sozialismus in der Sowjetunion und in verbündeten Staaten sowie die daraus für eine zeitgemäße Sozialismus-Konzeption zu ziehenden Schlussfolgerungen. 164
Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • Partei. Ein solcher Zustand ist in einer kommunistischen Partei nicht haltbar; er kann nach orthodoxer Lehre nur vorübergehender Natur sein
Linksextremismus Ferner wurde darüber diskutiert, wie die Begriffe "Imperialismus" und "Globalisierung" zu interpretieren seien. Während ein Teil des DKPAnhanges ("Modernisierer") die Globalisierung als eine qualitativ neue Entwicklungsstufe des Kapitalismus betrachtet, sind andere der Auffassung, dass die leninistische Imperialismus-Theorie (Konkurrenz imperialistischer Nationalstaaten und Staatenblöcke um die Neuaufteilung der Welt) ohne Abstriche fortgelte. Auch das neue Programm weist in den Kernelementen eine unveränderte ideologische Ausrichtung auf. Die Partei sieht in der Arbeiterklasse ungebrochen jene revolutionäre Kraft, die im Bündnis mit anderen Teilen der Bevölkerung die Eigentumsund Machtverhältnisse revolutionär verändern und den "Sozialismus" durchsetzen könne. Dabei wird vermieden, den Begriff "Sozialismus" zu definieren: "Wie der künftige Sozialismus im Einzelnen aussehen wird, kann heute nicht vorhergesagt werden...". Er könne als "grundlegende Alternative zum Kapitalismus" weiterhin nicht über Reformen, sondern nur "durch tief greifende Umgestaltungen und die revolutionäre Überwindung der kapitalistischen Eigentumsund Machtverhältnisse erreicht werden". Der "Sozialismus" werde sich "erst dann als die höhere Zivilisation gegenüber dem Kapitalismus durchgesetzt haben, wenn er als Weltsystem" verwirklicht sei (Parteiprogramm). Mit einer Mehrheit von 115 Stimmen wurde das Papier bei 34 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen angenommen. Es löst das Programm von 1978 (Mannheimer Parteitag) ab. Der hohe Anteil von Gegenstimmen ist Ausdruck zumindest graduell unterschiedlicher Ansichten in der Partei. Ein solcher Zustand ist in einer kommunistischen Partei nicht haltbar; er kann nach orthodoxer Lehre nur vorübergehender Natur sein und muss einer einheitlichen Linie weichen. Der größere "Modernisierungsflügel" der DKP sieht in dem Dokument allerdings - ebenso wie die kleinere Gruppe der Kritiker - eine tragfähige theoretische Grundlage für die gemeinsame Praxis. Während einer DKP-Konferenz am 13.05.06 in Essen ging der DKPVorsitzende STEHR (Foto S. 166) auf die Funktion des neuen Parteiprogramms ein: "Das Programm der DKP positioniert uns als konsequente antikapitalistische Partei der Arbeiterklasse, die in der 165
Seite 172 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • Ideologie wie "Das Kapital" (Marx) oder das "Manifest der Kommunistischen Partei" (Marx/Engels) zur Schulung auf. Die meisten Veranstaltungen werden
Linksextremismus Republik (Foto, S. 169) statt. Zu den Rednern gehörten u.a. Funktionäre der SDAJ, DKP und der "Linkspartei.PDS". "Marxistische Abendschule Hamburg - Forum für Politik und Kultur e.V." (MASCH) Die weiterhin hauptsächlich von Personen und Referenten mit DKPbzw. "Linkspartei.PDS"-Hintergrund getragene Hamburger MASCH feierte im Herbst ihr 25-jähriges Bestehen. In diesem Zusammenhang erinnerte sie an ihre auf die Arbeiterbildungsvereine der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts zurückreichende Tradition. In Hamburg und in anderen Städten der Bundesrepublik wurde die MASCH 1981 neu gegründet; damals mit ausschließlichem DKP-Hintergrund unter hauptamtlicher Leitung. Das aktuelle Winterprogramm 2006/07 wies wieder Klassiker kommunistischer Ideologie wie "Das Kapital" (Marx) oder das "Manifest der Kommunistischen Partei" (Marx/Engels) zur Schulung auf. Die meisten Veranstaltungen werden in Räumen der Universität Hamburg durchgeführt und richten sich insbesondere an Studierende. Außerdem wurden monatliche "Jour fixe"-Treffen angeboten. Die Bedeutung dieser Schulungseinrichtung liegt darin, dass kommunistische Ideologie als Grundlagenwissen in kostenlosen Kursen und Veranstaltungen vermittelt wird. Die Finanzierung der MASCH erfolgt nach Eigenangabe über Mitgliederbeiträge und Spenden. Die Einrichtung kooperiert mit der "Linkspartei.PDS"-nahen "Rosa-Luxemburg-Stiftung" (RLS). 8. Trotzkisten Neben den "klassischen" orthodoxen Kommunisten, wie z.B. der DKP, existiert mit dem Trotzkismus eine weitere Spielart des Linksextremismus. Namensgeber und Ideologiestifter ist Leo TROTZKI (Foto S. 171). Im Gegensatz zu anderen kommunistischen Klassikern vertrat TROTZKI die Auffassung, dass mit der proletarischen Revolution der politische Prozess nicht abgeschlossen sein darf. Er trat für die "permanente Revolution" ein, um einer Verbürokratisierung des Staates entgegenzuwirken. 170
Seite 178 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • linksextremistischen Personenpotentials Organisationen und Gruppierungen "Die Linkspartei.PDS", Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Sozialistische Deutsche Arbeiter Jugend (SDAJ), Assoziation Marxistischer Studentinnen
Linksextremismus tatsächlich verändern. Und wirft ein Licht auf die schäbige Rolle, die das Wissen im Kapitalismus spielt ...". Sonderveranstaltungen wie die am 06.12.06 in der Universität zum Thema "Imperialismus heute - Wie Weltmarkt und Weltmacht zusammengehören" mit dem MG-Spitzenfunktionär Dr. P. DECKER sorgten für etwas mehr Zulauf als die monatlichen "Jour-fixe"-Veranstaltungen. Die ständigen Bemühungen um neue Mitglieder für die MG haben wenig Erfolg. Da es jedoch kaum Austritte gibt, ist von einer langsam steigenden Mitgliederzahl auszugehen. Auf den Internetseiten "Arbeitsfeld Linksextremismus" finden sich ausführliche Informationen über: Linksextremistische Ideologie und Personenpotential Grundsätzliches / Kommunistisches Weltbild / Trotzkismus / Maoismus; Entwicklung des linksextremistischen Personenpotentials Organisationen und Gruppierungen "Die Linkspartei.PDS", Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Sozialistische Deutsche Arbeiter Jugend (SDAJ), Assoziation Marxistischer Studentinnen (AMS), Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - VVN Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Autonome - Antiimperialisten - Anarchisten, Trotzkisten Aktionsund Agitationsfelder Antifaschismus, Antirassismus / Ausländerund Asylproblematik, Anti-Globalisierungs-Kampagne, Anti-AKW-Kampagne Terrorismus und Gewalt Allgemeines, Historisches, Autonome Zelle in Gedenken an Ulrike Meinhof (AZUM) Linksextremistische Zentren in Hamburg "Rote Flora", "B 5" Brigittenstraße, "Libertäres Zentrum" (LIZ), "Libertäres Kulturund Aktionszentrum" (LKA) 176
Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 1985 Niedersachsen
  • Organisationsübersicht Orthodoxe Linke Deutsche Kommunistische Partei (DKP) SDAJ DFU JL VVN-BdA H MSB L-SHB DFG-VK .J. KFAZ
Organisationsübersicht Orthodoxe Linke Deutsche Kommunistische Partei (DKP) SDAJ DFU JL VVN-BdA H MSB L-SHB DFG-VK .J. KFAZ ' 1 VDJ -f l DFI Komitees, en Initiativen - - beeinflußte Organi sationen Um aus der Mitgliedermisere herauszumehrere hundert geschätzt, wovon in Niekommen, führte die SDAJ laufend Kamdersachsen 1985 zwölf (1984: 16) bekanntpagnen zur Werbung neuer Mitglieder geworden sind. durch. Mit ihrer "Festivalstafette" von Um ihre Mitglieder ideologisch und agiOktober 1985 bis Ende Mai 1986 will sie tatorisch zu befähigen, veranstaltet die bis zum 5. "Festival der Jugend" - einer SDAJ in ihren Gruppen Bildungsabende gemeinsamen Großveranstaltung von und -zirkel sowie meist einwöchige LehrSDAJ und MSB Spartakus zu Pfingsten gänge an ihrer "Jugendbildungsstätte 1986 in Dortmund -- "Tausende neuer Burg Wahrberg" in Aurach (Kreis AnsMitglieder" werben und viele neue Grupbach), die 1977 mit materieller Unterstütpen gründen. Ansatzpunkte für einen nenzung der FDJ eingerichtet worden war. nenswerten Erfolg dieser Aktion sind bisher nicht erkennbar. Das monatlich herausgegebene SDAJAktionsschwerpunkt Organ "elan - Das Jugendmagazin" hatJugendarbeitslosigkeit te 1985 eine Auflage von knapp 30.000, Wie im Vorjahr agitierte die SDAJ vordie "Jugendpolitischen Blätter" monatlich rangig zu den Themen Jugendarbeitslosigvon ca. 2.000 Exemplaren. Ebenfalls als keit und Lehrstellenmangel. Gefordert zentrale, monatliche Druckschrift erwurden ein Lehrstellengesetz mit der Verschien weiterhin der "elan-Artikeldienst pflichtung zur unbefristeten Übernahme für Betriebs-, Lehrlings-, Stadtteilund nach Lehrabschluß sowie BeschäftigungsSchülerzeitungen", den sich die unregelprogramme zur Schaffung von Arbeitsmäßig und meist in geringer Auflagenhöund Ausbildungsplätzen. Für ihre Fordehe verbreiteten Kleinzeitungen der SDAJrungen demonstrierten SDAJ-Anhänger Gruppen zunutze machten. Bundesweit im Oktober 1985 vor dem Niedersächsiwird die Zahl dieser Kleinzeitungen auf schen Landtag und in Oldenburg. 27
Seite 304 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • CEPHE (REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI-FRONT) DK DEUTSCHES KOLLEG DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DVU DEUTSCHE VOLKSUNION E EMUG EUROPÄISCHE MOSCHEEBAUUND UNTERSTÜTZUNGSGEMEINSCHAFT
Anhang / Abkürzungsverzeichnis CDK KOORDINASYONA CIVAKA DEMOKRATIK YA KURDEN EWRUPA (KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA) D DA DIREKTE AKTION DABK OSTANATOLISCHES GEBIETSKOMITEE DAL DEUTSCHE AFRIKA-LINIEN DHKC DEVRIMCI HALK KURTULUS CEPHESI (REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSFRONT) DHKP DEVRIMCI HALK KURTULUS PARTISI (REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI) DHKP-C DEVRIMCI HALK KURTULUS PARTISI-CEPHE (REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI-FRONT) DK DEUTSCHES KOLLEG DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DVU DEUTSCHE VOLKSUNION E EMUG EUROPÄISCHE MOSCHEEBAUUND UNTERSTÜTZUNGSGEMEINSCHAFT E.V. EUGH EUROPÄISCHER GERICHTSHOF EUGI GERICHT DER ERSTEN INSTANZ DES EUROPÄISCHEN GERICHTSHOFS F FATAH HARAKAT AT-TAHRIR AL-WATANI AL-FILASTINI (BEWEGUNG ZUR NATIONALEN BEFREIUNG PALÄSTINAS) FAU FREIE ARBEITERINNEN UNION FESK FORCES ARMEES DES PAUVRES ET OPPRIMES (BEWAFFNETE KRÄFTE DER ARMEN UND UNTERDRÜCKTEN) FIFA FEDERATION INTERNATIONALE DE FOOTBALL ASSOCIATION FPM FREE PATRIOTIC MOVEMENT (FREIE PATRIOTISCHE BEWEGUNG) FSB FEDERALNAJA SLUSHBA BESOPASNOSTI (INLANDSGEHEIMDIENST DER RUSSISCHEN FÖDERATION) 302
Seite 306 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • AVRUPA KURD (KONFÖDERATION DER KURDISCHEN VEREINE IN EUROPA) KPD KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI. PDS KS KURDISTAN
Anhang / Abkürzungsverzeichnis IGD ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND E.V. IGMG ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS IL INTERVENTIONISTISCHE LINKE IMO INTERNATIONAL MARITIME ORGANIZATION ISPS INTERNATIONAL SHIP AND PORT FACILITY CODE SECURITY CODE IT INFORMATIONSTECHNIK IWF INTERNATIONALER WÄHRUNGSFONDS IWO ISLAMISCHE WOHLFAHRTSORGANISATION E.V. IZ ISLAMISCHES ZENTRUM IZA ISLAMISCHES ZENTRUM AACHEN IZH ISLAMISCHES ZENTRUM HAMBURG J JLO JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUSSEN JN JUNGE NATIONALDEMOKRATEN K K&D GRUPPE KRITIK UND DISKUSSION KADEK KONGREYA AZADI U DEMOKRASIYA KURDISTANE (FREIHEITSUND DEMOKRATIEKONGRESS KURDISTANS) KKK KOMA KOMALEN KURDISTAN (DEMOKRATISCHER KONFÖDERALISMUS KURDISTANS) KONGRA VOLKSKONGRESS KURDISTANS GEL KONKONFEDERASYONA KOMELEN KURD LI AVRUPA KURD (KONFÖDERATION DER KURDISCHEN VEREINE IN EUROPA) KPD KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI. PDS KS KURDISTAN-SOLIDARITÄT HAMBURG KSM KOMMUNISTISCHE UNION DER JUGEND DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK KVPM KOMMISSION FÜR VERSTÖSSE DER PSYCHIATRIE KWKG KRIEGSWAFFENKONTROLLGESETZ 304
Seite 317 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • atrie gegen Menschenrechte.....247 Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ...... Kommunistische Partei Deutsch...........................................181 lands .............................138, 141 Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ..... Kommunistische
Anhang / Stichwortverzeichnis Junge Landsmannschaft OstKONGRA GEL, Situation in Hamburg .. deutschland e.V. .....................186 .............................................94 KONGRA GEL, Verhaftungen von K Funktionären / Gerichtsverfahren .94 K&D.....................................175 Konkurrenzspionage...............259 KADEK..............................85, 92 KPD.................138, 141, 166, 168 Kalif.......................................46 KPD-Verbot....................138, 168 Kalifat....................................46 KPF........................116, 117, 160 KALKAN, Duran.......................87 Kreuzzügler...................37, 41, 66 Kameradenkreis Neonazis in Hamkriegsschuldleugnende Ansichten ... burg.................204, 205, 206, 229 ...........................................186 Kameradschaften....184, 205, 206, Kriegswaffenkontrollgesetz ......257 208, 209 KS.................................136, 137 Kampfhandlungen zwischen Israel KSM....................................169 und der Hizb Allah....................57 Kurdenfrage............................85 KAPING, Klaus.................189, 194 Kurdistan-Solidarität Hamburg ..136 KARAHAN, Yavuz Celik..............71 Kurdistan Volkshaus e.V. .......93, 94 KARAYILAN, Murat..............86, 93 KURTULMUS, Numan Prof. Dr. ........ KAYPAKKAYA, Ibrahim...102, 103, ........................................71, 73 104 KUTAN, Recai......................68, 71 KHALED, Amr..........................50 KVPM.....................243, 244, 247 KHAMENEI, Ayatollah...............62 KWKG..................................257 KHAN, Mohammed Siddique.......33 KHOMEINI, Ayatollah................62 L Kiel...................................39, 42 Landtagswahl 2008 in NiedersachKKK.............................87, 92, 93 sen......................................184 Kofferbombenanschläge, gescheiLandtagswahl in Baden-Württemterte ........................29, 33, 39, 42 berg.....................................181 KOMALEN CIWAN..........84, 97, 98 Landtagswahl in Mecklenburg-VorKommission für Verstöße der Psychipommern..........180, 181, 222, 223 atrie gegen Menschenrechte.....247 Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ...... Kommunistische Partei Deutsch...........................................181 lands .............................138, 141 Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ..... Kommunistische Plattform.......160 ...........................................181 Kommunistische Union der Jugend Legalresidenturen...................255 der Tschechischen Republik......169 LfV Hamburg.....5, 15, 16, 18, 19, KON-KURD........................92, 94 20, 21, 22, 30, 32, 33, 45, 74, KONGRA GEL.........79, 83, 84, 85, 127, 161, 181, 199, 220, 222, 86, 87, 89, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 224, 225, 250, 257, 264, 265, 97, 98, 137 266, 267, 268, 269, 272, 274, 315
Seite 68 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Eigenja ISLAND NEWSFLYER angabe) Zentralkomitee der DIE ROTE FAHNE KOMMUNISTISCHEN PARTEI monatlich ca. 1.000 ja DEUTSCHLANDS (KPD) Bundesvorstand
Linksextremistische Publikationen und solche, in denen Linksextremisten publizieren185 Im Freistaat Sachsen herausgegebene Publikationen sind fett gedruckt. Publikation Herausgeber/ erscheint Auflage abrufbar Verantwortlicher im Internet ca. 1.000 CEE IEH - DER CONNE CONNE ISLAND monatlich (Eigenja ISLAND NEWSFLYER angabe) Zentralkomitee der DIE ROTE FAHNE KOMMUNISTISCHEN PARTEI monatlich ca. 1.000 ja DEUTSCHLANDS (KPD) Bundesvorstand der DIE ROTE HILFE vierteljährlich ca. 5.000 teilweise ROTEN HILFE e. V. FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - 3.000 alle zwei DIREKTE AKTION INTERNATIONALE (Eigennein Monate ARBEITER ASSOZIATION angabe) (FAU/IAA) GEGENSTANDPUNKT GEGENSTANDPUNKT vierteljährlich ca. 7.000 teilweise Verlags GmbH München GRASWURZELREVOLUTION - FÜR EINE GRASWURZELREVOLUTION zehn Ausgaben GEWALTFREIE, ca. 4.000 ja e. V. im Jahr HERRSCHAFTSLOSE GESELLSCHAFT INCIPITO autonome Szene Leipzig unregelmäßig unbekannt ja alle zwei INTERIM INTERIM e.V. unbekannt teilweise Wochen Linke Presse Verlags-, Mo-Fr: Förderungsund Beteilica. 18.000 JUNGE WELT werktäglich ja gungsgesellschaft JUNGE Sa: WELT e. G. ca. 21.000 LINKSRUCK - SOZIALISalle zwei LINKSRUCK, Berlin ca. 3.500 teilweise TISCHE ZEITUNG Wochen MARXISTISCHES FORUM MARXISTISCHES FORUM unregelmäßig ca. 1.000 teilweise DER PDS (MF) MITTEILUNGEN DER Bundeskoordinierungsrat 1.450 KOMMUNISTISCHEN der KOMMUNISTISCHEN monatlich (Eigenja PLATTFORM DER LINKSPLATTFORM DER PDS angabe) PARTEI.PDS (KPF DER PDS) 66 185 Die Auswahl enthält die aus Sicht des LfV Sachsen für die bundesweite und sächsische Szene bedeutendsten Publikationen.
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 Linksextremistische Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Marxistisch-Leninistische Bestrebungen DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Linksextremistische Strömungen in der Linkspartei.PDS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 KOMMUNISTISCHE
Inhaltsverzeichnis Definitionen ....................................................................... 3 Verfassungsschutz auf einen Blick ................................................. 5 Rechtsextremismus Überblick über verfassungsfeindliche Zielsetzungen der rechtsextremistischen Bestrebungen . . . . . . . . . . . . 9 Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Entwicklungstendenzen im Rechtsextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Rechtsextremistische Szenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 Rechtsextremistische Parteien NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (NPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 DIE REPUBLIKANER (REP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Sonstige rechtsextremistische Bestrebungen JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUSSEN (JLO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 Rechtsextremistische Verlage und Vertriebsdienste (Auswahl) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 Rechtsextremistische Publikationen und solche, in denen Rechtsextremisten publizieren . . . . . . . . . . . . . . . 46 Linksextremismus Überblick über verfassungsfeindliche Zielsetzungen der linksextremistischen Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . 48 Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 Entwicklungstendenzen im Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 Linksextremistische Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Marxistisch-Leninistische Bestrebungen DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Linksextremistische Strömungen in der Linkspartei.PDS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.PDS (KPF DER PDS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 Trotzkismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 Linksextremistische Publikationen und solche, in denen Linksextremisten publizieren . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 Ausländerextremismus Überblick über verfassungsfeindliche Zielsetzungen der ausländerextremistischen Bestrebungen . . . . . . . . . 68 Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 Entwicklungstendenzen im Ausländerextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 Islamischer Extremismus / Islamistischer Terrorismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 1
Seite 50 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • konservative Hegemonie" zu brechen, sind orthodoxschismus" über "Antirassismus", "Neoliberalismus" kommunistische Parteien und Vereinigungen bemüht, und "Globalisierung" bis hin zu "Antikapitalismus
Linksextremismus Leben" angesehen. Vielmehr dient dies auch dem Überblick über verfassungsfeindliche Schutz vor staatlichen Maßnahmen, da so Konspiration Zielsetzungen der linksextremistischen und Anonymität weitgehend aufrecht erhalten werden Bestrebungen können. Daher agieren meist kleine, lokal begrenzte Personenzusammenschlüsse. Autonome Orthodox-kommunistische Bestrebungen Autonome stellen den bei weitem größten Anteil des gesamten gewaltbereiten linksextremistischen PotenZum ideologischen Konzept orthodox-kommunistizials und sind verantwortlich für die Mehrzahl der scher Bestrebungen gehören vor allem Denkansätze linksextremistisch motivierten Gewalttaten. marxistisch-leninistischer Prägung wie die Thesen vom Klassenkampf und der Diktatur des Proletariats. Ziel Autonome verfolgen weder ein einheitliches ideologidieser Zusammenschlüsse ist eine sozialistisch-komsches noch ein strategisches Konzept. Einig sind sich munistische Gesellschaftsordnung. Die freiheitliche Autonome jedoch in der Ablehnung des demokratidemokratische Grundordnung soll auf revolutionärem schen Staates und seiner Gesellschaft. Den BezugsWege gewaltsam "überwunden" werden. punkt ihrer oftmals spontanen Aktivitäten bilden diffuse anarchistische und kommunistische IdeologiefragOrthodoxe Kommunisten beanspruchen für sich, die mente. Die Anwendung von Gewalt wird als notwendieinzig wahre und wissenschaftliche Weltanschauung ges Element zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele zu besitzen. Aus diesem Grund sind vom Marxismusund als erforderliches Mittel gegen die "strukturelle Leninismus abweichende politische Vorstellungen Gewalt" eines "Systems von Zwang, Ausbeutung und nach ihrem ideologischen Ansatz erwiesenermaßen Unterdrückung" angesehen und gerechtfertigt. falsch. Ihre Aktionsformen und Angriffsziele orientieren sich In der gemeinsamen Vision, eine angeblich bestehende an den jeweiligen Konfliktfeldern, die von "Antifa"konservative Hegemonie" zu brechen, sind orthodoxschismus" über "Antirassismus", "Neoliberalismus" kommunistische Parteien und Vereinigungen bemüht, und "Globalisierung" bis hin zu "Antikapitalismus" reibestehende soziale Konflikte thematisch aufzugreifen, chen. Dabei nutzen sie aktuelle politische Themen für ideologisch umzudeuten und im Sinne ihrer revolutioihre Zwecke. nären Strategie zu instrumentalisieren. Ihre Aktivitäten richten sich dabei nicht nur gegen den Außerdem versuchen sie, durch grundsätzliche Kritik unmittelbaren politischen Gegner, sondern auch gegen an den "herrschenden Verhältnissen" und Forderungen staatliche Einrichtungen und deren Vertreter sowie nach einer "Fundamentalopposition" ihren sozialistigegen Symbole der Wirtschaftsordnung. Mit unterschen und kommunistischen Zielen näher zu kommen schiedlicher Intensität versuchen sie, demokratische und die Richtigkeit ihrer "wissenschaftlichen" Analyse Protestbewegungen für ihren Kampf gegen den Staat zu belegen. zu mobilisieren. Die parlamentarische Demokratie wird von orthodoxAutonome verzichten zumeist auf feste Strukturen und kommunistischen Bestrebungen abgelehnt. Eine BeHierarchien. Dies wird nicht nur als Ausdruck des politeiligung an parlamentarischen Wahlen kommt nur tischen Verständnisses von einem "herrschaftsfreien unter strategischen Gesichtspunkten in Betracht. 48
Seite 52 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Solidaritätsorganisammenschlüssen gehören: sation für Angehörige des gesamten linksextremisdie DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP), tischen Spektrums versteht, die KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
  • davon u. a.: KOMMUNISTISCHE PARTEI ROTE HILFE e.V. DEUTSCHLANDS (KPD-OST) Freistaat Sachsen: ca. 50 Freistaat Sachsen
In der autonomen Szene war im Berichtsjahr erstmals KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.seit dem Jahr 2002 ein leichter Anstieg des PersonenPDS (KPF der PDS) und potenzials zu beobachten. Dieser Szene werden ca. 270 MARXISTISCHES FORUM (MF). Personen zugerechnet (2004: ca. 250). Sie stellt den Ca. 100 Personen im Freistaat Sachsen werden "sonstigrößten Anteil innerhalb linksextremistischer Beobgen linksextremistischen Bestrebungen" zugerechnet. achtungsobjekte im Freistaat Sachsen dar. Unter dieser Bezeichnung sind Gruppierungen oder Ca. 170 Personen im Freistaat Sachsen gehören marxisParteien zusammengefasst, wie: tisch-leninistischen Bestrebungen an. Zu solchen Zudie ROTE HILFE e.V., die sich als Solidaritätsorganisammenschlüssen gehören: sation für Angehörige des gesamten linksextremisdie DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP), tischen Spektrums versteht, die KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS das trotzkistische LINKSRUCK-NETZWERK und (KPD-Ost) sowie die maoistisch-stalinistisch orientierte MARXISdie linksextremistischen Strömungen in der "LinksparTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS tei.PDS": (MLPD). Anzahl der Linksextremisten Freistaat Sachsen: ca. 540 (2004: ca. 510) Bundesrepublik Deutschland: ca. 30.600 (2004: ca. 30.800) Linksextremistische Marxistisch-Leninistische Sonstige linksextremistische Autonome Bestrebungen Bestrebungen Freistaat Sachsen: ca. 270 Freistaat Sachsen: ca. 170 Freistaat Sachsen: ca. 100 (2004: ca. 250) (2004: ca. 165) (2004: ca. 95) bundesweit: ca. 5.000 bundesweit: ca. 25.400 bundesweit: keine Angabe (2004: ca. 5.000) (2004: ca. 25.700) davon u. a.: KOMMUNISTISCHE PARTEI ROTE HILFE e.V. DEUTSCHLANDS (KPD-OST) Freistaat Sachsen: ca. 50 Freistaat Sachsen: ca. 60 (2004: ca. 50) (2004: ca. 50) bundesweit: ca. 200 bundesweit: ca. 4.300 (2004: ca. 200 ) (2004: > 4.600 ) DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE Trotzkistische Gruppen PARTEI (DKP) (u. a. LINKSRUCK NETZWERK) Freistaat Sachsen: ca. 40 Freistaat Sachsen: ca. 20 (2004: ca. 40) (2004: ca. 20) bundesweit: ca. < 4.500 bundesweit: ca. 1.600 (2004: ca. 4.500) (2004: ca. 1.700) KOMMUNISTISCHE PLATTFORM MARXISTISCH-LENINISTISCHE DER LINKSPARTEI.PDS PARTEI DEUTSCHLANDS (KPF DER PDS) (MLPD) Freistaat Sachsen: ca. 60 (Partei mit maoistisch(2004: ca. 60) stalinistischer Ausrichtung) bundesweit: ca. 1.000 Freistaat Sachsen: ca. 20 (2004: ca. 1.000) (2004: ca. 20) bundesweit: ca. 2.300 Sonstige marxistisch(2004: > 2.000) leninistische Bestrebungen Freistaat Sachsen: Einzelne (2004: Einzelne) bundesweit: keine Angaben 50
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  • Dresden seit jeher einen HandlungsWährend sich die DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI schwerpunkt der örtlichen Szene dar. Leipziger Auto(DKP) mit zwei
  • Argument, die Bekämpfung rechtsextrebeteiligte, konnte die KOMMUNISTISCHE PARTEI mistischer Strukturen könne wegen ihrer Marginalität DEUTSCHLANDS (KPD-OST) in der Öffentlichkeit
listischen Lager der bundesweiten autonomen Szene Entwicklungstendenzen auf Ablehnung stößt. Damit zeigt die bundesweite im Linksextremismus Tendenz der Spaltung der autonomen Szene auch in Sachsen ihre Auswirkungen. Der Linksextremismus im Freistaat Sachsen wurde auch im Berichtsjahr von öffentlichkeitswirksamen AkNeben autonomer "Antifa-Arbeit" stellt die Bekämptionen Autonomer, insbesondere gegen tatsächliche fung des "Geschichtsrevisionismus" einen weiteren Linksextremismus oder vermeintliche rechtsextremistische Strukturen, Schwerpunkt autonomer Betätigung dar. Dabei richdominiert. ten sich die Angriffe keineswegs nur gegen den politischen Gegner, der vor allem die Umdeutung der Geschichte des Nationalsozialismus betreibe, sondern auch gegen den deutschen Staat und dessen Vertreter Autonome Szene sowie gegen den von Autonomen so bezeichneten "Bürgermob". Erstmals seit dem Jahr 2002 stieg die Zahl sächsischer Autonomer wieder an. Zwar konzentrieren sich die Autonomen in den Zentren Dresden und Leipzig, jedoch setzte sich die im Jahr 2004 festgestellte ReaktiMarxistisch-leninistische Bestrebungen vierung autonomer Strukturen auch in anderen Regionen Sachsens weiter fort. Diese Entwicklung steht im Innerhalb der "Linkspartei.PDS" haben die linksextreunmittelbaren Zusammenhang mit der jeweiligen remistischen Zusammenschlüsse auch im Berichtsjahr gionalen Präsenz rechtsextremistischer Strukturen. weiter an Bedeutung verloren. Auch setzte sich die Im Berichtszeitraum waren Bemühungen sächsischer rückläufige Tendenz ihrer Aktivitäten im Freistaat Autonomer erkennbar, die Aufmerksamkeit politisch Sachsen fort. interessierter Jugendlicher durch spezielle InformaDIE KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI. tionsveranstaltungen zu wecken und diese für die autoPDS (KPF) versuchte sich erfolglos in den politischen nome Szene zu gewinnen. Meinungsbildungsprozess der Partei einzubringen. Das MARXISTISCHE FORUM (MF) und die ARBEITSHauptaktionsfeld sächsischer Autonomer blieb auch GEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN (AG JG) sind in im Berichtsjahr der Kampf gegen vermeintliche oder der Öffentlichkeit kaum wahrnehmbar. tatsächliche Rechtsextremisten. Der "Antifaschismuskampf " stellt in Dresden seit jeher einen HandlungsWährend sich die DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI schwerpunkt der örtlichen Szene dar. Leipziger Auto(DKP) mit zwei Mitgliedern auf der offenen Landesnome hatten sich jedoch in den zurückliegenden Jahliste der "Linkspartei.PDS" an der Bundestagswahl ren mit dem Argument, die Bekämpfung rechtsextrebeteiligte, konnte die KOMMUNISTISCHE PARTEI mistischer Strukturen könne wegen ihrer Marginalität DEUTSCHLANDS (KPD-OST) in der Öffentlichkeit nur den staatlichen Institutionen und geförderten Initiatiin geringem Umfang wahrgenommen werden. ven gegen Rechtsextremismus überlassen werden, aus Dem im Dresdener Raum gegründeten KOMMUNISTIdiesem Aktionsfeld stark zurückgezogen. Im WesentSCHEN AKTIONSBÜNDNIS DRESDEN (KAD) gehören verlichen spielten vier Aspekte bei der Wiederaufnahme schiedene linksextremistische Gruppierungen an. Das des "Antifaschismuskampfes" eine Rolle: die aus dem KAD trat im Berichtsjahr kaum öffentlichkeitswirksam gescheiterten Verbotsverfahren als - nach autonomer in Erscheinung. Wahrnehmung - gestärkt hervorgegangene NPD, die Ergebnisse rechtsextremistischer Bündnisse und Parteien bei den Kommunalund Landtagswahlen im Jahr 2004, die aus autonomer Perspektive verfehlte staatliSonstige linksextremistische che Bekämpfung des Rechtsextremismus sowie der Bestrebungen nach eigener Auffassung voreilige Rückzug aus dem "Antifaschismuskampf ". Dennoch ist es der sächsiMobilisierte die maoistisch-stalinistisch orientierte schen autonomen Szene nicht gelungen, an das frühere MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS Aktionsniveau anzuknüpfen und bei relevanten Ereig(MLPD) in den Vorjahren noch als eine Anti-Kriegsnissen das vorhandene bundesweite Personenpotenzial partei ihre Anhänger zur Teilnahme an entsprechenden zu mobilisieren. Eine Ursache hierfür ist die "israel-soDemonstrationen, nutzte sie im Berichtsjahr die Delidarisch" und "antideutsch" ausgerichtete Ideologie batten um die Sozialreformen als Forum der Selbstdarder autonomen Szene in Sachsen, die im antiimperiastellung. So beteiligte sie sich an den so genannten 51
Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Marxistisch-Leninistische Bestrebungen DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) Gründung: 1968 Linksextremismus Sitz: Essen Nebenorganisationen: SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND (SDAJ) Organisationen im Freistaat
Marxistisch-Leninistische Bestrebungen DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) Gründung: 1968 Linksextremismus Sitz: Essen Nebenorganisationen: SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND (SDAJ) Organisationen im Freistaat Sachsen: Landesorganisation Sachsen, Gruppen in: Döbeln, Dresden, Erzgebirge/Vogtland, Hoyerswerda/Lausitz, Leipzig Mitglieder 2004 bundesweit: ca. 4.500 Sachsen: ca. 40 Mitglieder 2005 bundesweit: weniger als 4.500 Die Novemberausgabe der Szenezeitschrift wurde von Sachsen: ca. 40 einer Redaktionsgruppe herausgegeben, die eigenen Publikationen: UNSERE ZEIT (UZ), Angaben zufolge überwiegend aus neuen Mitgliedern, MARXISTISCHE unter anderem auch aus Dresden, besteht. BLÄTTER Präsenz im Das Internet ist für die autonome Szene Leipzig inInternet: mit einer eigenen zwischen eines der wichtigsten KommunikationsmeHomepage vertreten dien. Vor allem zur Veröffentlichung von Aufrufen zu und Berichten über Demonstrationen und sonstige Veranstaltungen sowie zur Selbstdarstellung nutzen die Leipziger Autonomen dieses Medium. Besondere Die DKP besteht seit 1968. Der in Essen gegründeten Bedeutung kommt hierbei der Internetseite LEFTPartei gehörten vor der Wiedervereinigung in den alten ACTION zu, einem Internetportal "linksradikaler Bundesländern bis zu 40.000 Mitglieder an. Nach einem Gruppen und linker Projekte aus Leipzig". Gruppiedurch den Zusammenbruch der kommunistischen rungen wie das BgR verfügen zudem über eigene InterHerrschaft in Osteuropa ausgelösten starken Mitglienetseiten. derrückgang ist nach wie vor eine Stagnation der Mitgliederzahl zu verzeichnen. Seit 1992 ist die Partei bemüht, ihre Organisation auf das Gebiet der neuen Bundesländer auszuweiten. Bislang ist jedoch kein wesentlicher Durchbruch gelungen. In Sachsen gingen Aktivitäten von den Gruppen in Dresden, Erzgebirge/Vogtland, Hoyerswerda/Lausitz und Leipzig aus. Politische Zielsetzung Die DKP hat auch nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Machtbereichs ihre ideologische Ausrich61
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  • YENI ATILIM MARXISTISCH-LENINISTISCHE wöchentlich unbekannt (Der neue Vorstoß) KOMMUNISTISCHE PARTEI (MLKP
Auflage Publikation (Deutsch) Herausgeber / Verantwortlicher erscheint (geschätzt) SERXWEBUN VOLKSKONGRESS KURDISTANS (KGK) monatlich 30.000 (Unabhängigkeit) Ausländerextremismus FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN TATSACHEN alle zwei Monate unbekannt ARBEITERVEREINE (DIDF) VIDUTHALAI PULIGAL LIBERATION TIGERS OF TAMIL alle zwei Wochen unbekannt (Auf dem Schlachtfeld) EELAM (LTTE) YENI ATILIM MARXISTISCH-LENINISTISCHE wöchentlich unbekannt (Der neue Vorstoß) KOMMUNISTISCHE PARTEI (MLKP) 85
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  • PANZERBÄR - S. 19 DER ROTE BERGMANN - S. 62 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 1, 50, 51, 61 DEUTSCHE PARTEI
Bronstein, Leo Davidowitsch - S. 65 BRÜDER DES HASSES - S. 17 BÜNDNIS GEGEN REALITÄT - S. 54 C CEE IEH - DER CONNE ISLAND NEWSFLYER - S. 66 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL - S. 86 CIWANEN DEMOKRATIK A KURDISTAN - S. 77 Conne Island - S. 60, 66 D DAS FREIE FORUM - S. 46 DECLARATION OF WAR - S. 20, 46 DEMOKRATISCHER KONFÖDERALISMUS KURDISTANS - S. 76, 77, 79 DER PANZERBÄR - S. 19 DER ROTE BERGMANN - S. 62 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 1, 50, 51, 61 DEUTSCHE PARTEI - S. 35 DEUTSCHE REICHSPARTEI - S. 28 DEUTSCHE STIMME - S. 27, 29, 30, 36, 43, 46 DEUTSCHE STIMME - VERLAGSGESELLSCHAFT mbH - S. 27, 28, 45 DEUTSCHE VOLKSUNION - S. 1, 12, 32, 38, 47 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN e. V. - S. 78 DEVRIMCI SOL - S. 84 D.I.A. - S. 84 DIE REPUBLIKANER - S. 1, 12, 32, 36, 41, 47 DIE ROTE FAHNE - S. 66 DIE ROTE HILFE - S. 52, 66 DIREKTE AKTION - S. 66 DÖBELNER JUNGS - S. 17 Dönitz, Karl - S. 30 DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG GmbH - S. 39 Dresdner Schule - S. 9, 30, 31, 33, 34 DRUFFEL-VERLAG - S. 45 E EHRENBUND RUDEL - S. 38, 39 EINE ANDERE JUGEND - S. 37 EISENHERZ - S. 17 Engels, Friedrich - S. 62, 65 E. XANI PRESSEUND VERLAGS-GmbH - S. 79, 80 EXPLIZIT - S. 84 F FAHNENTRÄGER - S. 23, 46 FEYKA KURDISTAN - S. 78 FLÜCHTLINGSHILFE IRAN e. V. - S. 81 Föderaler Schutzdienst - S. 91 FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE - S. 85 FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. - S. 77, 78 FOIER FREI! - S. 17, 19, 20, 46 Frankfurter Schule - S. 34 FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION - S. 66 FREIE FRAUENVERBÄNDE - S. 77 FREIE KRÄFTE SACHSEN - S. 20, 21, 55, 59 106
Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Königstein - S. 46 KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG e. V. - S. 27 KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS - S. 50, 51, 66, 67 KOMMUNISTISCHE PLATTFORM
  • LÖWE UND SONNE - S. 81 M MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 84 Marx, Karl - S. 25, 62, 65 MARX, Peter
  • MARXISTISCHES FORUM - S. 50, 63, 64, 66 MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 85 MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
INTERNATIONAL SOCIALISTS - S. 65 IN'VERS - S. 46 Iranische Gesellschaft in Leipzig - S. 82 ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS e. V. - S. 72, 84 ISLAMISCHE WOHLFAHRTSORGANISATION e. V. - S. 73 J JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN - Landesverband Sachsen / Niederschlesien - S. 1, 12, 32, 40, 43, 46, 55 JUNGE NATIONALDEMOKRATEN - S. 9, 13, 18, 27, 28, 37, 46, 55 JUNGE FREIHEIT - S. 29, 30 JUNGE WELT - S. 64, 66 K KALIFATSSTAAT - S. 84 KLAROFIX - S. 60 KLARTEXT - S. 26, 46 KLARTEXT - Die deutsche Stimme von Königstein - S. 46 KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG e. V. - S. 27 KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS - S. 50, 51, 66, 67 KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.PDS - S. 1, 50, 51, 63, 64, 65, 66 KOMMUNISTISCHES AKTIONSBÜNDNIS DRESDEN - S. 51 KONFÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN EUROPA - S. 77, 78 KONFRONTATION - S. 17 KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA - S. 77 KRAFTSCHLAG - S. 17 Kulturprojekt PLAGWITZ e. V. - S. 67 KURDISCHE DEMOKRATISCHE VOLKSUNION - S. 79 KURDISCHER NATIONALKONGRESS - S. 78 KURDISCHES HAUS LEIPZIG e. V. - S. 78, 80 KURDISCHES KULTURZENTRUM DRESDEN e. V. - S. 78 KURDISCHES KULTURZENTRUM SACHSEN e. V. - S. 78, 80, 94 L Landsmannschaft Ostpreußen - S. 43 LAUSITZER AKTIONSBÜNDNIS - S. 24, 26 LEFT ACTION - S. 60 LEIPZIGER ANTIFA - S. 56 Lenin - S. 62, 65 LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM - S. 85 LICHTBLICK - S. 62 Linke Presse Verlags-, Förderungsund Beteiligungsgesellschaft JUNGE WELT e. G. - S. 66 Linkspartei.PDS - S. 1, 36, 50, 51, 62, 63, 64, 65, 66 LINKSRUCK - SOZIALISTISCHE ZEITUNG - S. 66 LINKSRUCK-NETZWERK - S. 50, 65 LÖWE UND SONNE - S. 81 M MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 84 Marx, Karl - S. 25, 62, 65 MARX, Peter - S. 28, 34, 35, 36 MARXISTISCHE BLÄTTER - S. 61 MARXISTISCHE GRUPPE - S. 52 MARXISTISCHES FORUM - S. 50, 63, 64, 66 MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 85 MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS - S. 50, 51, 67 108
Seite 116 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • KURDISTANS TECAK BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS TKP/ML TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN U UZ UNSERE ZEIT V VAWS VERLAG
P PAJK FREIHEITSPARTEI DER FRAUEN KURDISTANS PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKK ARBEITERPARTEI KURDISTANS PSG PARTEI FÜR SOZIALE GLEICHHEIT; SEKTION DER VIERTEN INTERNATIONALE R RBF REPUBLIKANISCHER BUND DER FRAUEN REP REPUBLIKANER RepBB REPUBLIKANISCHER BUND DER ÖFFENTLICH BEDIENSTETEN RH ROTE HILFE e. V. RHV REPUBLIKANISCHER HOCHSCHULVERBAND RJ REPUBLIKANISCHE JUGEND S SAG SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE SAV SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN SDAJ SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND SO SCIENTOLOGY-ORGANISATION SWR Ziviler Auslandsaufklärungsdienst T TAK FREIHEITSFALKEN KURDISTANS TECAK BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS TKP/ML TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN U UZ UNSERE ZEIT V VAWS VERLAG UND AGENTUR WERNER SYMANEK VHO VRIJ HISTORISH ONDERZOEK W WASG Arbeit und Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative Y YDK KURDISCHE DEMOKRATISCHE VOLKSUNION YEK-KOM FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. YJA FREIE FRAUENVERBÄNDE YJA-STAR BEWEGUNG DER FREIEN FRAUEN 114
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  • TOMORROW - S. 60 Trotzki, Leo - S. 65 TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN - S. 84 TÜRMER-VERLAG - S. 45 U Ülke
REDSKINS - S. 16 REPUBLIKANER, siehe DIE REPUBLIKANER REPUBLIKANISCHE JUGEND - S. 41 REPUBLIKANISCHER BUND DER FRAUEN - S. 41 REPUBLIKANISCHER BUND DER ÖFFENTLICH BEDIENSTETEN - S. 41 REPUBLIKANISCHER HOCHSCHULVERBAND - S. 41 REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/FRONT - S. 84 RIESAER ZÜNDBLÄDD'L - S. 20 RISALAT UL-IKHWAN - S. 84 ROCHOW, Stefan - S. 37, 38 Rocker-Szene - S. 17 ROTE FAHNE - S. 67 ROTE HILFE e. V. - S. 50, 52, 66 ROTFUCHS - S. 67 ROTFUCHS-Förderverein e. V. - S. 67 RUFE INS REICH - S. 19, 23, 25, 26, 47 S SACHSEN STIMME - S. 37, 47 SACHSONIA - S. 17, 18 SCHARNHORST-VERSANDBUCHHANDLUNG - S. 45 Scheune - S. 23 SCHLIERER, Dr. Rolf - S. 41, 42 SCHMIDT, Mirko - S. 34 SCHÖN, Jürgen - S. 34 SCHÖNHUBER, Franz - S. 33, 36, 40, 41, 44 Schutzdienst des Präsidenten - S. 91 SCIENTOLOGY-ORGANISATION - S. 2, 86 SELBSTSTELLER - S. 17 SENCE OF PRIDE - S. 17 SERXWEBUN - S. 75, 80, 85 S.H.A.R.P.-Skins - S. 16 SOLIDARITÄT - SOZIALISTISCHE ZEITUNG - S. 67 SOURCE - S. 86 SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN - S. 67 SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE - S. 65 SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND - S. 61 STAHLHELM - S. 20, 47 T TATSACHEN - S. 85 TEGETHOFF, Ralph - S. 26 Thor - S. 10, 23 T.H.O.R. - S. 17 TOMORROW - S. 60 Trotzki, Leo - S. 65 TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN - S. 84 TÜRMER-VERLAG - S. 45 U Ülke-Büro - S. 78 UNABHÄNGIGE NACHRICHTEN - S. 47 UNSERE ZEIT - S. 61, 62, 67 110
Seite 23 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • für eine linksextremistische Bestrebung oder zumindest Verdachtsmomente dafür. 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) Sei einigen Jahren wird
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Wirtschaftsordnung in Deutschland angestrebt wird, die mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht mehr zu vereinbaren ist. Die Zusammenschlüsse haben weiter Einfluss in der Gesamtpartei. Insgesamt bestehen daher in Nordrhein-Westfalen hinsichtlich dieser Zusammenschlüsse weiterhin Anhaltspunkte für eine linksextremistische Bestrebung oder zumindest Verdachtsmomente dafür. 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) Sei einigen Jahren wird in der DKP ein heftiger Streit zwischen dem orthodox-kommunistischen und dem reformerischen Flügel geführt. Auf dem 20. Bundesparteitag am 2./3. März 2013 hat sich bei der Neuwahl des Parteivorstands die orthodoxe Strömung klar durchgesetzt. Einheit der Partei, Kaderbewusstsein und zentrale Steuerung dürften in Zukunft daher wieder einen höheren Stellenwert gewinnen. Stagnation der Mitgliederzahl, Überalterung und mangelnde Organisationsdichte haben dazu beigetragen, dass die DKP zur Bundestagswahl nur mit wenigen Direktkandidaten angetreten ist. An der Europawahl 2014 will sie mit einer eigenen Liste teilnehmen. Der Schwerpunkt wird jedoch auf den Kommunalwahlen in NordrheinWestfalen in 2014 liegen. Wahlpolitisch ist und bleibt die DKP bedeutungslos. Um als politische Kraft noch wahrgenommen zu werden, ist für die Partei die Arbeit in der "außerparlamentarischen Opposition" sehr wichtig, d.h. die Gewerkschaftsund Betriebsarbeit sowie in Bündnisstrukturen auf verschiedenen Gebieten. Klassische Themen wie Kapitalismuskritik, Antifaschismus und soziale Gerechtigkeit, "moderne" Forderungen wie ökologischer Umbau, mehr Demokratie und Selbstbestimmung werden dabei mit kommunistischer Ideologie verknüpft. 'Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands' (MLPD) Die MLPD ist zur Bundestagwahl 2013 angetreten. Ihre kommunistische Ausrichtung, die sich offen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes wendet, hat sie im Wahlkampf keineswegs verhehlt. Das Ergebnis zeigt allerdings, dass sie zwar Potenziale über ihrer Mitgliederzahl mobilisieren kann, jedoch bleibt sie weiterhin wahlpolitisch bedeutungslos. Durch eine angebliche "Antikommunismus"-Kampagne wähnt sie sich verfolgt und fühlt sich im politischen EntwicklungstEndEnzEn 21

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