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"(links or rechts) kind" in den Verfassungsschutz Trends
  • Lebensbund-Konzept" zu verwirklichen. Es zielt darauf ab, ein rechtsextremistisches "Angebot für die ganze Familie' zu schaffen, wobei das Erleben
  • stehen. Sosollen bereits kleine Kinder über gemeinsameAktivitäten ihrer Familien an die HDJ und deren rechtsextremistische Vorstellungswelt herangeführt werden. Scheiden Personenaltersbedingt
  • Kontakte und Netzwerke bleiben bestehen, um später die eigenen Kinder an die HDJ heranzuführen. Die Angehörigen des FFK kommenbeispielsweise
Neonationalsozialisten und gewallbereiter Rechtsexiremismus in der materiellen als auch organisatorischen Unterstützung und in der Einbindung ganzer Familien in die Kemorganisation. Die FFK bilden die Schnittstelle zwischen den Generationen innerhalb der HDJ. Während die HDJ als Jugendorganisation nur Personen im Alter von sieben bis 29 Jahren umfasst, gibt es bei den FFK keine altersmäßige Beschränkung. Auf diese Art und Weise versucht die HDJ ihr "Lebensbund-Konzept" zu verwirklichen. Es zielt darauf ab, ein rechtsextremistisches "Angebot für die ganze Familie' zu schaffen, wobei das Erleben von Gemeinschaft und gemeinsame Veranstaltungen im Vordergrund derAktivitäten stehen. Sosollen bereits kleine Kinder über gemeinsameAktivitäten ihrer Familien an die HDJ und deren rechtsextremistische Vorstellungswelt herangeführt werden. Scheiden Personenaltersbedingt aus der HDJ aus, bleiben sie überdie FFK der HDJ weiterhin verbunden. Kontakte und Netzwerke bleiben bestehen, um später die eigenen Kinder an die HDJ heranzuführen. Die Angehörigen des FFK kommenbeispielsweise bei Winterund Sonnenwendfeiern zusammen. Innerhalb der HDJ wird neben ideologischer Indoktrination größter Wert auf körperliche Ertüchtigung gelegt. Die Kinder sind deshalb häufig neben der HDJ in Sportvereinen organisiert, um sie so auf den paramilitärischenDrill in den Lagern der HDJ vorzubereiten. Bereits im 8. Jahrgang erscheint etwaviermaljährlichdieHDJ-Zeit- 7 FUNKENFLUG, | schrift 'Funkenflug-jung stürmisch |) a volkstreu" mit einem Umfang von 24 Seiten. Enthalten sind unter anderem Berichte über Vereinsleben, Lager-Veranstaltungen und Aktivitäten der FFK. Ebensofinden sich teilweise glorifizierendeArtikel über Einzelpersonen der SS, der Wehrmacht und andere Verbände sowie Ereignisse im Zweiten Weltkrieg. Der extremistische Charakter der HDJ wird verschleiert. Im Gegensatz dazu stehen die kaum zurück- | haltenden Äußerungen beiinternen Veranstaltungen. Hinzu kommt der nicht besonders umfangreiche Internet-Auftritt der HDJ, mitdem sie den Anschein erweckt, bei der HDJ handele es sich um eineArt Pfadfindertruppe. 6
  • Aktiv Frauen, Integration und Sport gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit". Referat 22 - Kinderund Jugendförderung Die folgenden Präventionsangebote werden
  • Vertraulichkeit. E-Mail: demokratiezentrum@ soziales.bremen.de Präventionsangebote Rechtsextremismus "reset" - Beratung und Begleitung bei der Loslösung vom Rechtsextremismus im Land Bremen
Präventionsangebote in Bremen "Demokratiezentrum Land Bremen" Das "Demokratiezentrum Land Bremen" koordiniert umfassende Präventionsund Beratungsangebote für Betroffene, Ratsuchende und Interessierte in den Themenge18 bieten "Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" sowie Kontakt: "demokratiefeindlicher und gewaltorientierter Islamismus und Muslimfeindlichkeit". Senatorin für Soziales, Jugend, Es ist zuständig für die Umsetzung des Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv Frauen, Integration und Sport gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit". Referat 22 - Kinderund Jugendförderung Die folgenden Präventionsangebote werden aus dem genannten Bundesprogramm Demokratiezentrum sowie von der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport geförDienstsitz: Bahnhofstraße 28 - 31 dert und befinden sich in Trägerschaft des "Vereins zur Förderung akzeptierender Postanschrift: Bahnhofsplatz 29 Jugendarbeit e.V." (VAJA). Sie sind für die Beratungsnehmer und Beratungsnehme28195 Bremen rinnen kostenlos und beruhen auf den fachlichen Grundsätzen der Freiwilligkeit und Tel.: 0421 361-996 67 der Vertraulichkeit. E-Mail: demokratiezentrum@ soziales.bremen.de Präventionsangebote Rechtsextremismus "reset" - Beratung und Begleitung bei der Loslösung vom Rechtsextremismus im Land Bremen Das Beratungsund Begleitungsangebot von "reset" richtet sich vorrangig an junge Personen, die mit der rechtsextremen Szene sympathisieren, erste Kontakte geknüpft haben oder sich bereits in der Szene verorten. "reset" unterstützt die Beratungsnehmerinnen und Beratungsnehmer dabei, sich in eine langfristige Auseinandersetzung Kontakt: mit ihren "rechten" Einstellungen und Verhaltensweisen zu begeben, um sich von www.reset-bremen.de diesen zu distanzieren. Im Beratungskontext werden geschlechtsspezifische Aspekte E-Mail: reset@vaja-bremen.de fachlich berücksichtigt. Die Beratungsstelle unterstützt darüber hinaus Personen, die Tel.: 0157 525 105 27 oder in Auseinandersetzung mit den genannten Zielgruppen stehen, wie u.a. Angehörige 0157 774 536 38 und Fachkräfte. "reset" wird von dem Angebot der "Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt" (ARuG) ergänzt, das sich speziell an Personen richtet, die weitgehender in rechtsextremistische Szenezusammenhänge eingebunden sind. Hier fungiert "reset" als Erstkontaktstelle. "pro aktiv gegen rechts" - Mobile Beratung in Bremen und Bremerhaven Die Beratungsstelle "pro aktiv gegen rechts" arbeitet zu den Themenfeldern Rechtsextremismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Ziel der Beratung ist es, Jugendliche und Erwachsene zu unterstützen und zu befähigen, eine Kontakt: demokratische Kultur zu entwickeln sowie sich "rechts" motivierten Entwicklungen www.proaktivgegenrechts.de und Geschehnissen entgegenzustellen. Hauptzielgruppe der Beratung sind JugendE-Mail: proaktiv@vaja-bremen.de liche, interessierte Einzelpersonen und Multiplikatoren sowie Vereine, Bündnisse, Tel.: 0421 960 384 93 Unternehmen und Stadtteilgremien.
  • Comic bei der Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen einzusetzen, ist im Rechtsextremismus neu und ein Beleg für raffinierten Erfindungsreichtum
  • legen können. Die in der Vergangenheit bei manchen Rechtsextremisten bestehenden Vorbehalte gegen das Genre Comic als zu westlich-modern
  • Text ist durch die gereimte Versform allerdings für Kinder und Jugendliche schwer lesbar. Darüber hinaus enthält er schlechte Reime sowie
"Hitler ist unser Führer, ihn lohnt nicht goldner Sold, der von den jüdischen Thronen vor seine Füße rollt." In der Comic-Version dieses Zitats stehen die "Gänse" für Adolf Hitler und die "Hühner" für die Juden. An anderer Stelle wird zudem aus demselben Lied die Zeile "'(...) brich Deine Ketten entzwei!'" (S. 12) zitiert. Die Idee, ein Comic bei der Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen einzusetzen, ist im Rechtsextremismus neu und ein Beleg für raffinierten Erfindungsreichtum, den Rechtsextremisten auf diesem Gebiet an den Tag legen können. Die in der Vergangenheit bei manchen Rechtsextremisten bestehenden Vorbehalte gegen das Genre Comic als zu westlich-modern, zu kulturlos-dekadent, zu "amerikanisch" und damit zu "undeutsch" scheinen zumindest in Reihen der JN vollständig überwunden. Hinzu kommt, dass das konkrete JN-Comic "Der große Kampf Enten gegen Hühner - Eine fabelhafte Geschichte von Intrige, Propaganda und Zerstörung" in seiner äußerst professionellen graphischen Umsetzung einen relativ hohen Grad an jugendgerechter Attraktivität erreicht. Der Text ist durch die gereimte Versform allerdings für Kinder und Jugendliche schwer lesbar. Darüber hinaus enthält er schlechte Reime sowie schiefe Vergleiche und Bilder. Nur ein Beispiel: "Doch nichts auf der Welten freier Flur währt ewig, nicht der Frieden, nicht das Glück. Denn unfühlend ist die Natur. Und unstet wie der Tropfen sacht, der zaghaft sich vom Grase löst, im Tau zergeht und rasch zu Staub zerfällt, so schwindet Stück für Stück der Traum in tiefe Nacht. Und ehe Du noch in Erinnerungen döst, ist längst Dir die Ruhe vergellt!" (S. 3) Es bleibt abzuwarten, ob die JN ihre Ankündigung wahr machen und tatsächlich weitere Comic-Varianten produzieren. Im Jahr 2009 wurde kein weiterer JN-Comic bekannt. 6.2.2 Die Broschüre "Amalia Hinterwäldlerin vor Gericht und andere Geschichten" Seit Anfang Juli 2009 wurden mehreren Schulen in Baden-Württemberg 230 (zum Beispiel in Karlsruhe, Waiblingen und Künzelsau) unaufgefordert per
  • August Aktionen von Rechtsund Linksextremisten in Wunsiedel. An den Kontrollstellen registrierte die Polizei rund 500 Rechtsextremisten und 300 politische Gegner
  • Beamten nahmen 66 Personen, davon 50 Rechtsextremisten, vorübergehend fest und stellten zahlreiche Waffen sicher, darunter Präzisionsschleudern, Pistolen, Messer und Eisenstangen
  • Rudolf Heß - Märtyrer für Deutschland". Als Hauptredner sprach der Rechtsextremist Jürgen Rieger aus Hamburg. Am späten Abend
  • zurückfahrenden alkoholisierten Rechtsextremisten und politischen Gegnern. Starken Polizeikräften gelang es schließlich, die Kontrahenten zu trennen. 7. Sonstige rechtsextremistische Organisationen
  • Bedeutung liegt insbesondere darin, daß sie Kindern und Jugendlichen erste Begegnungen mit rechtsextremistischem Gedankengut vermittelt. Die in Gaue gegliederte
75 sungsgericht erfolglos. Ein starkes Polizeiaufgebot an den Zufahrtswegen verhinderte am 17. August Aktionen von Rechtsund Linksextremisten in Wunsiedel. An den Kontrollstellen registrierte die Polizei rund 500 Rechtsextremisten und 300 politische Gegner. Die Beamten nahmen 66 Personen, davon 50 Rechtsextremisten, vorübergehend fest und stellten zahlreiche Waffen sicher, darunter Präzisionsschleudern, Pistolen, Messer und Eisenstangen. Am -Nachmittag des 17. August fand in Bayreuth eine ProtestProtestkundgebung kundgebung gegen das Verbot der in Wunsiedel geplanten in Bayreuth Demonstration statt. Daran beteiligten sich rund 1.500 Personen, darunter auch Neonazis aus Belgien, Dänemark, Frankreich und Großbritannien. Den Schwerpunkt bildeten Anhänger der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP) mit ihrem Bundesvorsitzenden Friedhelm Busse, Mitglieder der Nationalen Liste (NL) mit dem Hauptorganisator der Veranstaltung Christian Worch aus Hamburg sowie Angehörige der Nationalen Offensive (NO) mit ihrem Vorsitzenden Michael Swierczek. Anwesend war auch der Neonazi Gottfried Küssel aus Wien. Den Aufzug führten Trommler der WikingJugend (WJ) an. Die Teilnehmer trugen Bilder von Heß und zahlreiche Fahnen mit Emblemen der FAP und des ehemaligen Deutschen Reiches. Ferner zeigten sie Plakate und Transparente mit Aufschriften wie "Rache für Rudolf Heß" und "Rudolf Heß - Märtyrer für Deutschland". Als Hauptredner sprach der Rechtsextremist Jürgen Rieger aus Hamburg. Am späten Abend kam es auf der Raststätte Steigerwald der Autobahn Nürnberg-Würzburg noch zu massiven Auseinandersetzungen zwischen zurückfahrenden alkoholisierten Rechtsextremisten und politischen Gegnern. Starken Polizeikräften gelang es schließlich, die Kontrahenten zu trennen. 7. Sonstige rechtsextremistische Organisationen 7.1 Wiking-Jugend (WJ) Die 1952 gegründete WJ ist eine straff nach dem Führerprinzip "Nordlandgeleitete "volkstreue nordländische" Jugendorganisation, die sich Ideologie" in der Tradition der ehemaligen "Hitlerjugend" sieht, sich als "heranzubildende Elite" versteht und ihre "kämpferische" Weltanschauung betont. Sie bekennt sich zu einer "Lebensgemeinschaft auf völkischer Grundlage" und betrachtet das Gesetz der "Auslese alles Starken und Gesunden" in sozialdarwinistischer Weise als "entscheidende Kraft im Leben". Ihre Bedeutung liegt insbesondere darin, daß sie Kindern und Jugendlichen erste Begegnungen mit rechtsextremistischem Gedankengut vermittelt. Die in Gaue gegliederte WJ hat ihren Sitz in Stolberg/NordrheinWestfalen. Bundesführer ist seit Juli 1991 Wolfram Nahrath, der diese Funktion auf dem 10. Ordentlichen "Bundesthing" in Schmalkaden/Thüringen von seinem Vater Wolfgang Nahrath übernahm. Die WJ konnte 1991 auch in den neuen Ländern orgaSteigende Tendenz nisatorisch Fuß fassen und dadurch ihre personelle Basis erwei-
  • antisemitischem und revisionistischem Gedankengut. Unterstützt wird die Verbreitung des rechtsextremistischen Gedankenguts durch die vierteljährliche Herausgabe der "Nordischen Zeitung". Weiterhin erscheinen
  • Kinder" soll das Kind laut Beschreibung alles "Fremde" als "böse" kennenlernen. Die AG - GGG bietet Rechtsextremisten mit Veranstaltungen wie Sonnenwendfeiern
  • einen theoretischen und kulturellen Rahmen. Dieser soll Familien und Kinder an rassistische Überzeugungen heranführen und zu einer dauerhaften Bindung
  • nach außen eine Strategie der Abschottung, um ihre offen rechtsextremistische Ausrichtung zu verschleiern. Den Mitgliedern - zum Teil ehemalige Anhänger verbotener
insbesondere junger Teilnehmer an dem offen rechtsextremistischen Regelwerk der "Artgemeinschaft" wecken soll. Hierbei verbindet sie germanisch-heidnische Glaubensansätze mit rassistischem, antichristlichem, antisemitischem und revisionistischem Gedankengut. Unterstützt wird die Verbreitung des rechtsextremistischen Gedankenguts durch die vierteljährliche Herausgabe der "Nordischen Zeitung". Weiterhin erscheinen regelmäßig die "Schriftenreihe der Artgemeinschaft" sowie "Werden und Wesen der Artreligion". Auf der Homepage werden der Anhängerschaft und Interessierten Informationen zu Verfügung gestellt. Der Buchdienst der AG - GGG veröffentlicht und versendet vor allem als Standardwerke angesehene ältere Bücher und Schriften zu heidnischen Themen und religiösem Brauchtum auf rassistischer Grundlage. Für sog. Heidenkinder können Adventskalender, Malbücher und ein Stundenplan mit einschlägigen Motiven bestellt werden. Mit dem Buch "Zwerg Hüting zeigt Heiner den Weg - Eine Einführung in das nordisch-germanische Weltbild für artgläubige Kinder" soll das Kind laut Beschreibung alles "Fremde" als "böse" kennenlernen. Die AG - GGG bietet Rechtsextremisten mit Veranstaltungen wie Sonnenwendfeiern, einem eigenen Glaubensbekenntnis und traditionellem Brauchtum einen theoretischen und kulturellen Rahmen. Dieser soll Familien und Kinder an rassistische Überzeugungen heranführen und zu einer dauerhaften Bindung an die Organisation führen. Die AG - GGG vollzieht dementsprechend nach außen eine Strategie der Abschottung, um ihre offen rechtsextremistische Ausrichtung zu verschleiern. Den Mitgliedern - zum Teil ehemalige Anhänger verbotener Organisationen - wird auf diese Weise ein gesicherter Rückzugsraum geboten. Dieser Rückzugsraum wird durch Ideale wie die "eigene Art" und "Rasse" geprägt. Die Artgemeinschaft versucht stetig, ihre Bedeutung zu festigen und auszubauen. Es bestehen gleichwohl ausgewählte, d. h. strategische Verbindungen zu anderen rechtsextremistischen Gruppierungen. Ein wesentliches Ziel der AG - GGG ist es weiterhin, im intellektuellen und kulturellen Bereich des Rechtsextremismus eine herausgehobene Stellung zu besetzen. Die Anerkennung des Führertums, die Forderung nach Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft, wie auch die Verpflichtung zur Reinheit der Rasse bzw. Art stehen den Wertprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, insbesondere den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten entgegen. 3.1.4 "Verein Gedächtnisstätte e. V." (Guthmannshausen) Der Verein "Gedächtnisstätte e. V." wurde 1992 in Vlotho (Nordrhein-Westfalen) gegründet; seinen Sitz hat er zwischenzeitlich nach Guthmannshausen verlegt. Unter dem Deckmantel des Gedenkens der deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs agitiert der Verein gegen den 32
  • Rechtsextremismus auch eine ganztätige Betreuung für Kinder. Der stellvertretende Vereinsvorsitzende Dr. Paul Latussek hielt den Festvortrag zum geschichtsund gebietsrevisionistischen Thema
  • Zeitzeugenveranstaltungen stellte der Verein auch im Jahr 2019 anderen rechtsextremistischen Organisationen seine Räumlichkeiten für Veranstaltungen zur Verfügung. Besondere Beachtung fand
Rechtsextremismus auch eine ganztätige Betreuung für Kinder. Der stellvertretende Vereinsvorsitzende Dr. Paul Latussek hielt den Festvortrag zum geschichtsund gebietsrevisionistischen Thema "Die Vertreibung der Deutschen - Größtes völkerrechtswidriges Verbrechen des letzten Jahrhunderts". Als weitere Referenten sprachen u. a. der Leiter des rassistischen "Thule-Seminars", Pierre Krebs, zum Thema "Haben die weißen Völker noch eine Zukunft?" sowie Arnold Höfs zur Frage "Haben die Revisionisten in der Krise Europas eine Chance?". Veranstaltungen anderer Organisationen/Vereinigungen Abseits der eigenen Vortragsund Zeitzeugenveranstaltungen stellte der Verein auch im Jahr 2019 anderen rechtsextremistischen Organisationen seine Räumlichkeiten für Veranstaltungen zur Verfügung. Besondere Beachtung fand ein Kongress einer Kampfsportgruppierung unter dem Titel "HEUREKA II" am 11.05.2019, an dem mehr als 100 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet teilgenommen haben. Bei dem "Heureka-Kongress" handelt es sich um eine Zusammenkunft der rechtsextremistischen Kampfsportszene, in deren Rahmen führende Vertreter ideologische Vorträge zur Bedeutung des Kampfsports für die rechtsextremistische Szene halten. 49 Verbindungen zu anderen rechtsextremistischen Organisationen Der "Verein Gedächtnisstätte e. V." verfügt über diverse Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen, u. a. zur "Schlesischen Jugend e. V." (SJ), zum "Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V." (FHwO), zum "Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e. V." und zur "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO), zur NPD und zu neonazistischen Freien Kräften, zum "Thule-Seminar" und zu früheren Aktivisten der im Jahr 2017 lediglich in ihren Strukturen aufgelösten rechtsextremistischen Organisation "Europäische Aktion". Im Rahmen der "deutsch-russischen Bruderschaft" bestehen Kontakte zu russischen Vertretern einer völkisch-esoterischen Weltanschauung und zur Organisation "Die Russlanddeutschen Konservativen - Die National-Konservative Bewegung der Deutschen aus Russland". Diese Kontakte zeigen ein organisationsübergreifendes nationales und internationales Netzwerk auf. 49 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode, Drucksache 6/7523. 121
  • Zukunft unserer Kinder" könnte möglicherweise eine Anspielung auf die "legendären 14 Wörter" des amerikanischen Rechtsextremisten David Eden Lane sein
  • Seite des NPD-Kreisverbandes Nordvorpommern: "Für die Zukunft unserer Kinder" vom 12.12.2015, abgerufen am 21.12.2015 78 Internetseite des NPD-Landesverbandes
  • Broschüre "Rituale und Symbole der rechtsextremistischen Szene", Hrsg.: Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Abteilung Verfassungsschutz, 1. Auflage Juli
77 Die Bezugnahme auf die "Zukunft unserer Kinder" spielt auf künftige Generationen an, denen eine - aus Sicht der NPD - lebenswerte Zukunft unter Wahrung der nationalen Identität erhalten bleiben soll. Bereits am 12. August 2015 gab Pastörs unter dem Stichwort "Zuwanderungsbombe" folgende Stellungnahme ab: "Es ist an der Zeit aufzustehen gegen diesen Volksbetrug, der uns nicht nur materiell, sondern auch kulturell massiv bedroht. Das Versteckspiel des deutschen Michels muß beendet werden. Wir wollen keine Asylantenheime! (...) Wer dazu schweigt und keinen politischen Widerstand leistet, macht sich schuldig an der Zukunft unserer Kinder!"78 Die Bezugnahme auf die "Zukunft unserer Kinder" könnte möglicherweise eine Anspielung auf die "legendären 14 Wörter" des amerikanischen Rechtsextremisten David Eden Lane sein: "Wir müssen den Erhalt unseres Volkes sichern und eine Zukunft für weiße Kinder".79 77 Facebook-Seite des NPD-Kreisverbandes Nordvorpommern: "Für die Zukunft unserer Kinder" vom 12.12.2015, abgerufen am 21.12.2015 78 Internetseite des NPD-Landesverbandes: "Die Zuwanderungsbombe tickt" vom 12.08.2015, abgerufen am 31.08.2015 79 vgl. Broschüre "Rituale und Symbole der rechtsextremistischen Szene", Hrsg.: Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Abteilung Verfassungsschutz, 1. Auflage Juli 2015 74
  • BOSSE in Vorworten satz zu der ihm auferlegten Selbstvon Recht und Wahrheit sind exemplaverleugnung - welch absurde, schirisch für die Argumentationsmuster
  • Hindus und Buddhisten vorgehalunserer Kinder und Kindeskinder. ten." Wenn uns Deutschland genommen (Recht und Wahrheit
Die Aktivitäten der DDF beschränwird (und wir uns kampflos nehmen ken sich auf die zweimonatige Herauslassen, was unser Leben ausmacht), gabe der Publikation Recht und Wahrgibt es uns bald nicht mehr!" heit durch BOSSE als Alleinverantwort(Recht und Wahrheit Nr. 5/6) lichen sowie auf die einbis zweimal "Die geschichtliche Krisensituation, im Jahr stattfindenden Recht und in der wir Deutschen uns befinden, Wahrheit - Lesertreffen, an denen hält schon viel zu lange an, als daß Gesinnungsgenossen zahlreicher man noch Hoffnung auf eine alsbalrechtsextremistischer Organisationen dige Genesung des Patienten hegen teilnehmen. Am Lesertreffen in Heskönnte. Seit 1945 torkelt der Patient sisch-Lichtenau im Oktober beteiligten von einer lebensbedrohenden Krise sich ca. 150 Personen. in die andere ... Genowie PhänotyRecht und Wahrheit enthält Artikel pus dieses Volkes sind natürlich keiverschiedener rechtsextremistischer ne Krankheit. Aber dieses Volk soll - Autoren. Die Zeitschrift propagiert das will nicht Gott, das wollen seine nationalistisches, rassistisches und antiFeinde! - sich selbst und seine semitisches Gedankengut. CharakteriEigenart verleugnen. Es soll und stisch für die DDF ist die Verbreitung darf nicht so sein, wie es ist, sondern geschichtsund gebietsrevisionistischer hat gefälligst so zu sein, wie seine Thesen. Die folgenden Ausführungen Führer es sehen wollen. Im Gegendes Vorsitzenden BOSSE in Vorworten satz zu der ihm auferlegten Selbstvon Recht und Wahrheit sind exemplaverleugnung - welch absurde, schirisch für die Argumentationsmuster zophrene Forderung! - habe es der DDF: andersherum das charakteristische "Hüten wir uns aber vor den Listen Anderssein der bei ihm Gastrecht unseres Gegners, der übernehmen genießenden fremden Völkerschafwill, was unser ist. Wachen wir über ten anzuerkennen sowie deren Relidie Aufrichtigkeit unseres Denkens, gionsbräuche zu respektieren. Als Fühlens und Wollens, das ohne Bespiel werden ihm in DeutschWenn und Aber Deutschland gilt, land lebende Juden, Moslems, dem Land unserer Väter, dem Land Hindus und Buddhisten vorgehalunserer Kinder und Kindeskinder. ten." Wenn uns Deutschland genommen (Recht und Wahrheit Nr. 3/4) 76
  • Jugendverband REBELL 196, 224 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 224 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 217 Kurzer Prozess 216 La Resistance
Anhang Verfassungsschutzbericht Bayern 2017 LINKSEXTREMISMUS AGIR - demokratische Jugend 235, 236 Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 226, 227 Anarchistische Gruppe München (Bibliothek Frevel) 240 anita f. - antifaschistische Gruppe in Regensburg 199, 234, 235 Antifa-NT - Autonome Antifa München 199, 239, 240 Antifaschistische Linke Fürth (ALF) 199, 232, 233 Antikapitalistische Linke (AKL) 217 Antikapitalistische Linke München (AL-M) 226, 229, 238 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 209, 225 Arbeitsgemeinschaft Cuba Si 219 Auf der Suche (ADS) 241 Betriebsaktiv München 220 Contre la Tristesse 236 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 209, 220 DIE LINKE. SDS 196, 209, 216-219, 221, 231 Dr. Ulrich Undeutsch 215 Föderation deutschsprachiger Anarchist_innen 241 Frauenverband Courage e. V. 224 Infogruppe Rosenheim 199, 235 Interventionistische Linke (IL) Aschaffenburg/München/Nürnberg 199, 229, 236, 237 Jugendantifa Fürth (JAF) 232, 233 Jugendverband REBELL 196, 224 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 224 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 217 Kurzer Prozess 216 La Resistance - antifaschistische Jugendgruppe Ingolstadt (LARA) 233, 234 Libertäre Antifa München (LAVA MUC) 199, 235, 242 Linksjugend ['solid] 218, 219, 231 Linksunten.indymedia. 200, 207, 214, 239 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 196, 209, 210, 224-226 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 226 Offenes antifaschistisches Plenum Rosenheim 236 Organisierte Autonomie (OA) Nürnberg 199, 215, 227, 230 Perspektive Kommunismus 229, 239 Rabatz - Autonome Vernetzung Oberbayern/Salzburg/Tirol 235 Revolutionär Organisierte Jugendaktion (ROJA) Nürnberg 199, 227, 231, 232 > Inhaltsverzeichnis 305
  • beherrschten eine "Aktion Mißstände -- Schüler haben "Arbeitskreis Festival" gekommen. Rechte", als deren Ziel es ein SDAJ-MitNach
  • Gießen nannte als solche listischen Kinderorganisation Junge Pio"Mißstände" u. a. "rechte Unterrichtsinniere" (JP) veranstalteten auch
Wie alle DKP-Gruppierungen entwikhalte", "Militarismus an Schulen" und kelt auch die SDAJ zu aktuellen tagespoli"militärische Absichten" von Jugendoffitischen Problemen vordergründig unverzieren an Schulen. fängliche Reform Vorstellungen, die für Entsprechende Forderungen hatte auch sich gesehen auch unter Demokraten disder 3. niedersächsische Schülerkongreß kutabel sind. Auch hier sucht sie aber nur am 13. Oktober 1985 erhoben, der vom eine Gelegenheit, sich demokratischen Landesschülerrat Niedersachsen veranKräften als Bündnispartner anzubieten. staltet wurde. Auch im Landesschülerrat Ihre wahren Ziele sind nicht auf ReforNiedersachsen ist die SDAJ vertreten. men, sondern auf revolutionäre Umwälzung ausgerichtet. Mitwirkung der SDAJ In Jugendringen Einflußnahme auf die BundesDie Bemühungen der SDAJ um MitSchülervertretung (BSV) gliedschaft in Jugendringen wurden 1985 Bei der 2. Bundesdelegiertenkonferenz fortgesetzt. Der Deutsche Bundesjugendder Bundesschülervertretung (BSV) vom ring (DBJR) lehnte auf seiner Vollver22. bis 24. März 1985 übergab Achim sammlung im Oktober 1985 in Köln den KROOSS, Referent für Bildungsund zum 19. Mal gestellten Aufnahmeantrag Schulpolitik beim DKP-Parteivorstand, der SDAJ mit 45 Nein-Stimmen gegenein Grußschreiben, in dem ausgeführt über 10 Ja-Stimmen bei neun Enthaltunwurde, daß es "den Rechten nicht gelungen erneut ab. In ihren "Jugendpolitigen" sei, "die demokratische Schülerbeschen Blättern" (November 1985) wertete wegung in die Knie zu zwingen", und daß die SDAJ das klare Abstimmungsergebnis Erfolge im "Kampf gegen die Rechtswenals Quittung der im DBJR vertretenen Jude an den Schulen möglich" seien. Die gendorganisationen für die AuseinanderKonferenz befürwortete u. a. mit großer setzungen um die Weltjugendfestspiele in Mehrheit die Teilnahme der Schüler an Moskau. Nach dem Auftritt der Mitglieden regionalen Ostermärschen, verurteilte der des "Westberliner Vorbereitungskodie "Berufsverbote" und forderte die Einmitees" als eigenständige Delegation bei stellung aller "Berufsverbotsverfahren geder Eröffnungsfeier am 27. Juli 1985 in gen demokratische Lehrer". Moskau war es zu Abgrenzungen der Parallel zur DGB-Aktionswoche vom nichtkommunistischen Jugendverbände 14. bis 20. Oktober 1985 startete die BSV von dem kommunistisch beherrschten eine "Aktion Mißstände -- Schüler haben "Arbeitskreis Festival" gekommen. Rechte", als deren Ziel es ein SDAJ-MitNach wie vor ist die SDAJ Mitglied in glied im BSV-Vorstand bezeichnete, Schüden Landesjugendringen Bremen, Hamlervertretungen vor Ort für die Situation burg und Saarland. In Niedersachsen gein ihren Schulen zu sensibilisieren, um gehört die SDAJ mehreren Kreis-, Stadtgen Mißstände anzugehen. Als Auftakt und Ortsjugendringen an. sei die DGB-Aktionswoche gewählt worden, um deutlich zu machen, daß "Bildungsabbau und Sozialabbau Hand in "Pflngstcamps" der SDAJ Hand" gingen. Das 1. bundesweite SchüDie Landesverbände der SDAJ und die lerforum der BSV vom 22. bis 24. Novementsprechenden Gliederungen der "Soziaber 1985 in Gießen nannte als solche listischen Kinderorganisation Junge Pio"Mißstände" u. a. "rechte Unterrichtsinniere" (JP) veranstalteten auch 1985 29
  • Power-Skins" - gibt es auch überwiegend unpolitische sowie politisch linksorientierte Skinheads, zu denen "Red"oder "Sharp"-Skins 7 rechnen. Obwohl
  • Mitte der 90er Jahre wurden in Deutschland in der rechtsextremistischen Skinheadszene erste Organisationsansätze festgestellt. Seit
  • wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence
  • Zukunft für die weißen Kinder sichern"). 6 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER
In der Ideologie der rechtsextremistischen Skinheads herrschen auf das Gedankengut der Nationalsozialisten ausgerichtete Ansichten vor, unter denen nationalistische, rassistische und antisemitische Vorurteile am stärksten in Erscheinung treten; zumeist haben sie jedoch keine fest gefügte Weltanschauung. Ihre Einstellung kommt in der Verachtung von Ausländern, Juden, Andersdenkenden oder so genannten "Undeutschen", zu denen z.B. Obdachlose und Homosexuelle gezählt werden, zum Ausdruck. Ein hoher Alkoholkonsum und die Gruppendynamik setzen auf Seiten der Skinheads die Hemmschwelle für die Anwendung von Gewalt deutlich herab und lösen häufig spontane gewalttätige Übergriffe aus. Aus diesen Gründen sind rechtsextremistische Skinheads in der Regel als gewaltbereit einzustufen. Das Schlagwort "White Power" soll die rassistische Einstellung der rechtsextremistischen Skinheads symbolisieren. Sie sehen sich als Krieger der "weißen Rasse" an, was die so genannten "14 words" - eine Art "Kampfruf" - ausdrücken sollen. 5 Sehr oft verwenden Skinheads auch nur Insidern bekannte Synonyme, wie z.B. Zahlen an Stelle von Buchstaben. So ist der Gruß "88" in der Szene weit verbreitet. 6 3.2 Strömungen und Strukturen der Skinheadszene Innerhalb der Skinheadszene bildeten sich verschiedene Strömungen heraus. Neben rechtsextremistischen Skinheads - wie z.B. den "White-Power-Skins" - gibt es auch überwiegend unpolitische sowie politisch linksorientierte Skinheads, zu denen "Red"oder "Sharp"-Skins 7 rechnen. Obwohl die Skinheadszene tendenziell organisationsfeindlich eingestellt ist, bestehen bzw. bestanden in Deutschland einige straff geführte Organisationen, die sich meist als Eliteorganisationen verstehen. Zu ihnen gehören beispielsweise die "Hammerskins" sowie "Blood & Honour" ("B & H"). Beide Skinheadorganisationen, die in Thüringen über nur sehr wenige Mitglieder bzw. Anhänger verfügen, haben einen politisch-weltanschaulichen Anspruch und agieren international. "Blood & Honour" ("B & H") Ab Mitte der 90er Jahre wurden in Deutschland in der rechtsextremistischen Skinheadszene erste Organisationsansätze festgestellt. Seit 1995 gab es in der Bundesrepublik eine deutsche "Division" der "B & H"-Bewegung, die in Großbritannien entstanden ist. 8 Diese Organisation verfolgt das Ziel, auf internationaler Ebene eine autonome Struktur für die Skinheadszene zu schaffen. Sie propagiert ebenfalls den Nationalsozialismus und vertritt die rassistische "White Power"-Ideologie. Um auf die Szene mit dem Medium Musik ideologisch einzuwirken, richtet die "B & H"-Bewegung 9 den Schwerpunkt ihrer Tätigkeit auf die Organisation von Konzerten und Partys, wo insbesondere nationalistische und rassistische Bands auftreten. 5 Die Zahl 14 wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence of our race and a future for white children" ("Wir müssen das Leben unserer Rasse und die Zukunft für die weißen Kinder sichern"). 6 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER". Die Zahl 8 steht in diesem Falle für H, den achten Buchstaben des Alphabets. Die Zahl 88 entspricht somit HH oder "Heil HITLER". Diese Verwendung ist im Gegensatz zum "HITLER"-Gruß nicht strafbar. 7 "Sharp" (engl.) steht für "Skinhead against racial prejudice" ("Skinhead gegen rassistische Vorurteile"). 8 Nach der nationalsozialistischen Parole "Blut und Ehre" benannt und vom Frontmann der englischen Skinheadband "Skrewdriver", Ian Stuart DONALDSON, 1987 in England gegründet. 9 Als Synonym wird für "Blood & Honour" auch die Buchstabenkombination "28" verwandt. 14
  • White-PowerSkins" - gibt es auch überwiegend unpolitische sowie politisch linksorientierte Skinheads, dazu gehören "Red"oder "Sharp"-Skins5. Obwohl die Skinheadszene
  • Mitte der 90er Jahre wurden in Deutschland in der rechtsextremistischen Skinheadszene erste Organisationsansätze festgestellt. Seit
  • wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence
  • Zukunft für unsere weißen Kinder sichern"). 4 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER
Skinheads drücken ihre Ablehnung gegen Staat und Gesellschaft besonders augenfällig durch ihr äußeres Erscheinungsbild aus. Kahlrasierte Köpfe ("Glatzen"), Springerstiefel (oft auch schwere, manchmal mit Stahlkappen versehene Arbeitsschuhe) und Bomberjacken gehören zum szenetypischen Outfit, das allein jedoch noch kein Beleg für eine Zugehörigkeit zur rechtsextremistischen Skinheadszene darstellt. Die simple Gleichung: "Glatze + Springerstiefel + Bomberjacke = Skinhead" gilt daher genau wie die Gleichung: "Skinhead = Rechtsextremist" nicht in jedem Falle. In der Ideologie der rechtsextremistischen Skinheads herrschen insbesondere nationalistische, rassistische und antisemitische, auf das Gedankengut der Nationalsozialisten ausgerichtete Ansichten vor; meist haben sie jedoch keine fest gefügte Weltanschauung. Ihre Einstellung kommt in der Verachtung von Ausländern, Juden, Andersdenkenden oder so genannten Undeutschen, zu denen z.B. Obdachlose und Homosexuelle gezählt werden, zum Ausdruck. Hoher Alkoholkonsum und die Gruppendynamik setzen auf Seiten der Skinheads die Hemmschwelle für Gewaltanwendung deutlich herab und lösen häufig spontane gewalttätige Übergriffe von Skinheads aus. Deshalb sind in der Regel rechtsextremistische Skinheads als gewaltbereit einzustufen. Das Schlagwort "White Power" soll die rassistische Einstellung der rechtsextremistischen Skinheads symbolisieren. Sie sehen sich als Krieger der "weißen Rasse" an, was durch die so genannten "14 words" - einer Art "Kampfruf" - ausgedrückt wird.3 Sehr oft verwenden Skinheads auch nur Insidern bekannte Synonyme, wie z.B. Zahlen an Stelle von Buchstaben. So ist der Gruß "88" in der Szene weit verbreitet. 4 Strömungen und Strukturen der Skinheadszene Innerhalb der Skinheadszene bildeten sich verschiedene Strömungen heraus, die unterschiedlich ausgerichtet sind. Neben rechtsextremistischen Skinheads - wie z.B. die "White-PowerSkins" - gibt es auch überwiegend unpolitische sowie politisch linksorientierte Skinheads, dazu gehören "Red"oder "Sharp"-Skins5. Obwohl die Skinheadszene tendenziell eher organisationsfeindlich eingestellt ist, gibt bzw. gab es in Deutschland einige straff geführte Organisationen, die sich meist als Eliteorganisationen verstehen. Zu ihnen gehören beispielsweise die "Hammerskins" sowie "Blood & Honour" ("B & H"). Beide Skinheadorganisationen, die in Thüringen über nur sehr wenige Mitglieder verfügen, haben einen politisch-weltanschaulichen Anspruch. "Blood & Honour"-Bewegung Ab Mitte der 90er Jahre wurden in Deutschland in der rechtsextremistischen Skinheadszene erste Organisationsansätze festgestellt. Seit 1995 gab es in der Bundesrepublik eine deutsche "Division" der "Blood & Honour"-Bewegung, die in Großbritannien entstanden ist. 6 Das Ziel 3 Die Zahl 14 wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence of our people and a future for white children" ("Wir müssen das Leben unserer Rasse und die Zukunft für unsere weißen Kinder sichern"). 4 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER". Die Zahl 8 steht in diesem Falle für H, den achten Buchstaben des Alphabets. Die Zahl 88 entspricht somit HH oder: "Heil HITLER". Diese Verwendung ist im Gegensatz zum "HITLER"-Gruß nicht strafbar. 5 "Sharp" (engl.) steht für "Skinhead against racial prejudice" ("Skinhead gegen rassistische Vorteile"). 6 Nach der nationalsozialistischen Parole "Blut und Ehre" benannt und vom Frontmann der englischen Skinheadband "Skrewdriver", Ian Stuart DONALDSON, 1987 in England gegründet. 13
  • wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence
  • Zukunft für die weißen Kinder sichern"). 39 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Code für die Parole "Heil HITLER
gegen eine rechtsextremistische Vereinnahmung wehren. Was ihr äußeres Erscheinungsbild anbelangt, haben Rechtsextremisten zu weiten Teilen Stilelemente des jugendlichen Mainstreams übernommen. Anhänger des "NS-Black Metal" (NSBM) tragen oft lange schwarze Haare, dunkle Kleidung oder schminken sich. Im subkulturell geprägten rechtsextremistischen Spektrum herrschen auf das Gedankengut der Nationalsozialisten ausgerichtete Ansichten vor, unter denen nationalistische, rassistische und antisemitische Vorurteile am stärksten vertreten sind. Zumeist haben Skinheads jedoch keine fest gefügte Weltanschauung. Ihre Einstellung kommt in der Verachtung von Ausländern, Juden, Andersdenkenden oder so genannten Undeutschen, zu denen z.B. Obdachlose und Homosexuelle gezählt werden, zum Ausdruck. Ein hoher Alkoholkonsum und die Gruppendynamik setzen auf Seiten der Skinheads die Hemmschwelle für die Anwendung von Gewalt deutlich herab und lösen häufig spontane gewalttätige Übergriffe aus. Daher sind sie in der Regel als gewaltbereit einzustufen. Das Schlagwort "White Power" symbolisiert die rassistische Einstellung der rechtsextremistischen Skinheads. Sie sehen sich als Krieger der "weißen Rasse" an, was die "14 words" - eine Art "Kampfruf" - ausdrücken sollen.38 Oft verwenden Skinheads nur Insidern bekannte Codes, wie beispielsweise Zahlen an Stelle von Buchstaben. So ist der Gruß "88" in der Szene weit verbreitet.39 5.2 Strukturen der Skinheadszene Obwohl die Skinheadszene tendenziell organisationsfeindlich eingestellt ist, bestehen bzw. bestanden in Deutschland einige Bewegungen, die sich meist als Eliteorganisationen verstehen. Hierzu zählen beispielsweise die "Hammerskins" sowie "Blood & Honour" ("B & H"). Beide Organisationen haben einen politisch-weltanschaulichen Anspruch und agieren international. Außer in den nachfolgend aufgeführten Organisationen finden sich subkulturell geprägte Rechtsextremisten vor allem in Cliquen zusammen, denen es jedoch meist an ausgeprägten Strukturen mangelt. Sie sind an politischen Zusammenhängen nur wenig interessiert und wollen vorrangig ihre subkulturell geprägte Einstellung ausleben. "Blood & Honour" ("B & H") Seit 1995 bestand in der Bundesrepublik eine deutsche "Division" der "B & H"-Bewegung, die ihren Ursprung in Großbritannien hat.40 Diese Organisation verfolgt das Ziel, auf internationaler Ebene eine autonome Struktur für die Skinheadszene zu schaffen. Sie propagiert den Nationalsozialismus und vertritt die rassistische "White Power"-Ideologie. Um auf die Szene mit dem Medium Musik ideologisch einzuwirken, konzentriert sich die "B & H"-Bewegung41 auf die Organisation von Konzerten und Partys, bei denen insbesondere nationalistische und rassistische Bands auftreten. Ende des Jahres 1997 wurde in Thüringen die bundesweit vertre38 Die Zahl 14 wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence of our race and a future for white children" ("Wir müssen das Leben unserer Rasse und die Zukunft für die weißen Kinder sichern"). 39 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Code für die Parole "Heil HITLER". Die Zahl 8 steht in diesem Falle für H, den achten Buchstaben des Alphabets. Die Zahl 88 entspricht somit HH oder "Heil HITLER". Diese Verwendung ist im Gegensatz zum "HITLER"-Gruß nicht strafbar. 40 Nach der nationalsozialistischen Parole "Blut und Ehre" benannt und vom Frontmann der englischen Skinheadband "Skrewdriver", Ian Stuart DONALDSON, 1987 in England gegründet. 41 Als Code für "Blood & Honour" wird auch die Zahlenkombination "28" verwandt. 50
  • Power-Skins" - gibt es auch überwiegend unpolitische sowie politisch linksorientierte Skinheads, zu denen "Red"oder "Sharp"-Skins7 rechnen. Obwohl
  • wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence
  • Zukunft für die weißen Kinder sichern"). 6 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Code für die Parole "Heil HITLER
gefügte Weltanschauung. Ihre Einstellung kommt in der Verachtung von Ausländern, Juden, Andersdenkenden oder so genannten Undeutschen, zu denen z.B. Obdachlose und Homosexuelle gezählt werden, zum Ausdruck. Ein hoher Alkoholkonsum und die Gruppendynamik setzen auf Seiten der Skinheads die Hemmschwelle für die Anwendung von Gewalt deutlich herab und lösen häufig spontane gewalttätige Übergriffe aus. Daher sind rechtsextremistische Skinheads in der Regel als gewaltbereit einzustufen. Das Schlagwort "White Power" symbolisiert die rassistische Einstellung der rechtsextremistischen Skinheads. Sie sehen sich als Krieger der "weißen Rasse" an, was die "14 words" - eine Art "Kampfruf" - ausdrücken sollen.5 Oft verwenden Skinheads auch nur Insidern bekannte Codes, wie beispielsweise Zahlen an Stelle von Buchstaben. So ist der Gruß "88" in der Szene weit verbreitet.6 3.2 Strömungen und Strukturen der Skinheadszene Innerhalb der Skinheadszene bildeten sich verschiedene Strömungen heraus. Neben rechtsextremistischen Skinheads - wie z.B. den "White-Power-Skins" - gibt es auch überwiegend unpolitische sowie politisch linksorientierte Skinheads, zu denen "Red"oder "Sharp"-Skins7 rechnen. Obwohl die Skinheadszene tendenziell organisationsfeindlich eingestellt ist, bestehen bzw. bestanden in Deutschland einige Organisationen, die sich meist als Eliteorganisationen verstehen. Zu ihnen gehören beispielsweise die "Hammerskins" sowie "Blood & Honour" ("B & H"). Beide Organisationen haben einen politisch-weltanschaulichen Anspruch und agieren international. Außer in den nachfolgend aufgeführten Organisationen finden sich Skinheads vor allem in Cliquen zusammen, denen es jedoch meist an ausgeprägten Strukturen mangelt. Sie sind an politischen Zusammenhängen nur wenig interessiert und wollen vor allem ein subkulturell geprägtes Lebensgefühl ausleben. "Blood & Honour" ("B & H") Seit 1995 bestand in der Bundesrepublik eine deutsche "Division" der "B & H"-Bewegung, die in Großbritannien entstanden ist.8 Diese Organisation verfolgt das Ziel, auf internationaler Ebene eine autonome Struktur für die Skinheadszene zu schaffen. Sie propagiert den Nationalsozialismus und vertritt die rassistische "White Power"-Ideologie. Um auf die Szene mit dem Medium Musik ideologisch einzuwirken, konzentriert sich die "B & H"-Bewegung9 auf die Organisation von Konzerten und Partys, wo insbesondere nationalistische und rassistische Bands auftreten. Ende des Jahres 1997 wurde in Thüringen die bundesweit vertretene "B & H"-Jugendorganisation "White Youth" gegründet, die jüngere Szeneangehörige organisieren und an ältere Kameraden binden wollte. 5 Die Zahl 14 wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence of our race and a future for white children" ("Wir müssen das Leben unserer Rasse und die Zukunft für die weißen Kinder sichern"). 6 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Code für die Parole "Heil HITLER". Die Zahl 8 steht in diesem Falle für H, den achten Buchstaben des Alphabets. Die Zahl 88 entspricht somit HH oder "Heil HITLER". Diese Verwendung ist im Gegensatz zum "HITLER"-Gruß nicht strafbar. 7 "Sharp" (engl.) steht für "Skinhead against racial prejudice" ("Skinhead gegen rassistische Vorurteile"). 8 Nach der nationalsozialistischen Parole "Blut und Ehre" benannt und vom Frontmann der englischen Skinheadband "Skrewdriver", Ian Stuart DONALDSON, 1987 in England gegründet. 9 Als Code für "Blood & Honour" wird auch die Zahlenkombination "28" verwandt. 16
  • durch Fußtritte. 16. Februar Vier Skinheads schlugen einen der linksextremistischen Szene zugehörigen Jugendlichen zusammen, weil dieser sich in "ihrem Territorium
  • Täter Auffallend ist das zumeist jugendliche Alter der gewaltbereiten Rechtsextremisten. Wie bereits seit 1995 zu beobachten, waren etwa zwei Drittel
  • stieg der Anteil der Jugendlichen und Kinder unter 16 Jahren, die sich an rechtsextremistisch motivierten Straftaten beteiligten. Dagegen beträgt
RECHTSEXTREMISMUS 14. Februar Eine Gruppe Skinheads überfiel einen Punker und schlug ihn mit Baseballschlägern zusammen. 14. Februar Nachdem linksgerichtete Jugendliche einen Treffpunkt der rechten Szene angegriffen hatten, verfolgten etwa 30 Skinheads die Angreifer, bis diese in eine Straßenbahn flüchteten. Daraufhin bewarfen die Skinheads die Bahn mit Steinen. Die eingreifende Polizei konnte Schlimmeres verhindern. 15. Februar Mehrere unbekannte Täter beschimpften einen Jugendlichen als "Zecke" und verletzten ihn durch Fußtritte. 16. Februar Vier Skinheads schlugen einen der linksextremistischen Szene zugehörigen Jugendlichen zusammen, weil dieser sich in "ihrem Territorium" aufhielt. 17. Februar Drei Skinheads verprügelten einen Jugendlichen, der an der "Mahnwache" zum Gedenken an den getöteten Punker teilgenommen hatte. * Altersstruktur der mutmaßlichen Täter Auffallend ist das zumeist jugendliche Alter der gewaltbereiten Rechtsextremisten. Wie bereits seit 1995 zu beobachten, waren etwa zwei Drittel der bekanntgewordenen mutmaßlichen Straftäter zur Tatzeit nicht älter als 20 Jahre. Im Berichtszeitraum stieg der Anteil der Jugendlichen und Kinder unter 16 Jahren, die sich an rechtsextremistisch motivierten Straftaten beteiligten. Dagegen beträgt der Anteil der mutmaßlichen Täter, die 30 Jahre und älter sind, lediglich 3,2 Prozent.
  • Frankfurt und Reaktionen der rechtsextremistischen Szene auf die Tötung eines Stuttgart Kindes, das im Hauptbahnhof von Frankfurt am Main (Hessen
  • Stuttgart (Baden-Württemberg) im Juli 2019. Die Reaktionen der rechtsextremistischen Szene reichen in Ausmaß und Inhalt an das Tötungsdelikt
RECHTSEXTREMISMUS/RECHTSEXTREMISTISCHER TERRORISMUS sind fortlaufend bestrebt, extremistische Inhaber von waffenrechtlichen Erlaubnissen zu identifizieren und auf deren Entzug hinzuwirken. Seit Ende 2017 lässt sich ein Versand von Erpressungsmails beobErpressungsmails, achten, die massive Beschimpfungen und rassistische Äußerungen Drohmails und mit Erpressungsversuchen verbinden. Der oder die Absender dro"Feindeslisten" hen beispielsweise damit, dass sie im Internet Waffen an Rechtsextremisten verkaufen oder dass sie rechtsextremistische Anschläge gegen Bezahlung begehen, wenn ihnen nicht eine hohe Geldsumme in einer Digitalwährung überwiesen wird. Sie verwenden dazu wechselnde Selbstbezeichnungen. Im Jahr 2019 gingen E-Mails mit Bombendrohungen bei Gerichten, kommunalen Einrichtungen und anderen öffentlichen Einrichtungen sowie bei diversen Landespolitikern in ganz Deutschland ein. Die Absender firmieren beispielsweise unter den Bezeichnungen "Staatsstreichorchester" und "Cyber Reichswehr". In den letzten Jahren sind den Sicherheitsbehörden auch immer wieder Informationssammlungen unterschiedlicher Art über politische Gegner von Rechtsextremisten bekannt geworden, die in der medialen Berichterstattung als "Feindes-" oder "Todeslisten" bezeichnet werden. Bei den darin aufgeführten Personen handelt es sich meist um Amtspersonen, Personen des öffentlichen Lebens oder Privatpersonen. Diese Listen werden zum Teil auch auf Websites veröffentlicht. Aus Sicht der Polizei erwachsen daraus im Regelfall keine konkreten personenbezogenen Gefährdungsaspekte; vielmehr dienen derartige Veröffentlichungen dem Aufbau einer Drohkulisse, die zu einer Einschüchterung der betroffenen Personen führen soll. Von Ausländern verübte Gewalttaten sorgen - unabhängig von der Reaktionen auf jeweiligen Motivlage und dem konkreten Tathintergrund - weiterTötungsdelikte hin für große und emotionale Resonanz. Dies zeigen vor allem die in Frankfurt und Reaktionen der rechtsextremistischen Szene auf die Tötung eines Stuttgart Kindes, das im Hauptbahnhof von Frankfurt am Main (Hessen) vor einen Zug gestoßen wurde, und auf einen tödlichen Schwertangriff in Stuttgart (Baden-Württemberg) im Juli 2019. Die Reaktionen der rechtsextremistischen Szene reichen in Ausmaß und Inhalt an das Tötungsdelikt von Asylbewerbern an einem 47
  • Power-Skins" - gibt es auch überwiegend unpolitische sowie politisch linksorientierte Skinheads, zu denen "Red"oder "Sharp"-Skins5 gehören. Obwohl
  • wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence
  • Zukunft für unsere weißen Kinder sichern"). 4 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER
Skinheadszene weitete sich sprunghaft aus. Es bildete sich eine gesamtdeutsche SkinheadSubkultur heraus, die zunehmend diffuser wurde und sich mehr und mehr politisierte. Parallel hierzu stieg auch die Gewaltbereitschaft der Szene beträchtlich an. Skinheads drücken ihre Ablehnung gegen Staat und Gesellschaft besonders augenfällig durch ihr äußeres Erscheinungsbild aus. Kahlrasierte Köpfe ("Glatzen"), Springerstiefel (oft auch schwere, manchmal mit Stahlkappen versehene Arbeitsschuhe) und Bomberjacken gehören zum szenetypischen Outfit, das allein jedoch noch kein Beleg für eine Zugehörigkeit zur rechtsextremistischen Skinheadszene darstellt. Die simple Gleichung: "Glatze + Springerstiefel + Bomberjacke = Skinhead" gilt daher genau wie die Gleichung: "Skinhead = Rechtsextremist" nicht in jedem Falle. In der Ideologie der rechtsextremistischen Skinheads herrschen insbesondere nationalistische, rassistische und antisemitische, auf das Gedankengut der Nationalsozialisten ausgerichtete Ansichten vor; meist haben sie jedoch keine fest gefügte Weltanschauung. Ihre Einstellung kommt in der Verachtung von Ausländern, Juden, Andersdenkenden oder so genannten Undeutschen, zu denen z.B. Obdachlose und Homosexuelle gezählt werden, zum Ausdruck. Hoher Alkoholkonsum und die Gruppendynamik setzen auf Seiten der Skinheads die Hemmschwelle für Gewaltanwendung deutlich herab und lösen häufig spontane gewalttätige Übergriffe von Skinheads aus. Deshalb sind rechtsextremistische Skinheads in der Regel als gewaltbereit einzustufen. Das Schlagwort "White Power" soll die rassistische Einstellung der rechtsextremistischen Skinheads symbolisieren. Sie sehen sich als Krieger der "weißen Rasse" an, was durch die so genannten "14 words" - einer Art "Kampfruf" - ausgedrückt wird.3 Sehr oft verwenden Skinheads auch nur Insidern bekannte Synonyme, wie z.B. Zahlen an Stelle von Buchstaben. So ist der Gruß "88" in der Szene weit verbreitet.4 Strömungen und Strukturen der Skinheadszene Innerhalb der Skinheadszene bildeten sich verschiedene Strömungen heraus. Neben rechtsextremistischen Skinheads - wie z.B. die "White-Power-Skins" - gibt es auch überwiegend unpolitische sowie politisch linksorientierte Skinheads, zu denen "Red"oder "Sharp"-Skins5 gehören. Obwohl die Skinheadszene tendenziell eher organisationsfeindlich eingestellt ist, gibt bzw. gab es in Deutschland einige straff geführte Organisationen, die sich meist als Eliteorganisationen verstehen. Zu ihnen gehören beispielsweise die "Hammerskins" sowie "Blood & Honour" ("B & H"). Beide Skinheadorganisationen, die in Thüringen über nur sehr wenige Mitglieder bzw. Anhänger verfügen, haben einen politisch-weltanschaulichen Anspruch und sind international tätig. 3 Die Zahl 14 wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwandt: "We must secure the existence of our race and a future for white children" ("Wir müssen das Leben unserer Rasse und die Zukunft für unsere weißen Kinder sichern"). 4 Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER". Die Zahl 8 steht in diesem Falle für H, den achten Buchstaben des Alphabets. Die Zahl 88 entspricht somit HH oder: "Heil HITLER". Diese Verwendung ist im Gegensatz zum "HITLER"-Gruß nicht strafbar. 5 "Sharp" (engl.) steht für "Skinhead against racial prejudice" ("Skinhead gegen rassistische Vorurteile"). 14
  • Cuba Si) 159 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 162 DIE LINKE. SDS 161 Frauenverband Courage e.V. 167 GegenStandpunkt (GSP) - Marxistische Gruppe
  • Jugendverband REBELL 167,168 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 167 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 157 Kurzer Prozess 155,172 Linksjugend
Antikapitalistische Linke München (AL-M) 168, 176 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 149,170 Arbeitsgemeinschaft Cuba Si (Cuba Si) 159 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 162 DIE LINKE. SDS 161 Frauenverband Courage e.V. 167 GegenStandpunkt (GSP) - Marxistische Gruppe 169 Jugendantifa Fürth (JAF) 175 Jugendverband REBELL 167,168 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 167 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 157 Kurzer Prozess 155,172 Linksjugend ['solid] 160, 161 marx21 150, 157 Marxistische Gruppe (MG) 169 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 150, 166, 167 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 163, 168 Organisierte Autonomie (OA) Nürnberg 174 Revolutionäre Aktionszellen (RAZ) 165 Rote Hilfe e.V. (RH) 171 Sozialistische Alternative (SAV) 170 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 160, 163 Sozialistische Gruppe Hochschulgruppe Erlangen/Nürnberg 169 Vereinigungder Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 164 Scientology-Organisation Association for Better Living and Education (ABLE) 184 Celebrity Centre München e.V. 184 Department of Special Affairs (DSA) 185 Kommissionfür Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte in Deutschland e.V. (KVPM) 182 Mission München West e.V. 184 NARCONON Bayern e.V. 182-184 Scientology Kirche Bayern e.V. (SKB) 184 Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) 184 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 184 Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 217 Extremistische Organisationen und Gruppierungen
  • RECHTSEXTREMISMUS Am 17. August 2017 jährte sich der Todestag von Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß zum dreißigsten Mal. Heß wurde
  • April 2017, zu seinem 123. Geburtstag, würdigte der "Gegen Kinderehen und IslamisieNPD-Kreisvorsitzende Rhein-Nerung". Laut dem Kreisverband nahckar Heß
  • Partei Bild und einem Zitat. Die JN "DIE RECHTE"16 sowie AngehöBaden-Württemberg mobilisierten rige unterschiedlicher Kameradauf ihrer Facebook-Seite
  • verjährt nicht, gebt Bezug zum historischen Nationaldie Akten frei - Recht statt Rache!" sozialismus musikalische Darbiebeteiligten sich auch Vertreter der tungen
  • Mahnwache gegen Kinderschänder" in Sinsheim/RheinNeckar-Kreis. Das Motto lautete 154 16 Zu "DIE RECHTE" siehe Abschnitt
RECHTSEXTREMISMUS Am 17. August 2017 jährte sich der Todestag von Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß zum dreißigsten Mal. Heß wurde in den Nürnberger Prozessen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und beging nach über 40 Jahren in der Haft Suizid. Schon am 26. April 2017, zu seinem 123. Geburtstag, würdigte der "Gegen Kinderehen und IslamisieNPD-Kreisvorsitzende Rhein-Nerung". Laut dem Kreisverband nahckar Heß auf Facebook mit einem men daran auch Mitglieder der Partei Bild und einem Zitat. Die JN "DIE RECHTE"16 sowie AngehöBaden-Württemberg mobilisierten rige unterschiedlicher Kameradauf ihrer Facebook-Seite und mit schaften teil. einer Aufkleber-Aktion zur Teilnahme an einer Demonstration anDerselbe Kreisverband veranstallässlich des 30. Todestages am 19. tete am ersten SeptemberwochenAugust 2017 in Berlin-Spandau auf. ende 2017 ein Sommerfest, bei dem An dieser Demonstration unter dem vor einem Bild mit eindeutigem Motto "Mord verjährt nicht, gebt Bezug zum historischen Nationaldie Akten frei - Recht statt Rache!" sozialismus musikalische Darbiebeteiligten sich auch Vertreter der tungen erfolgten. Auf seiner FaceNPD Baden-Württemberg. book-Seite betonte die NPD RheinNeckar, man habe "die Deko [beDer NPD-Kreisverband Rheinwusst] politisch unkorrekt gewählt". Neckar veranstaltete am 6. Mai 2017 die "8. Mahnwache gegen Kinderschänder" in Sinsheim/RheinNeckar-Kreis. Das Motto lautete 154 16 Zu "DIE RECHTE" siehe Abschnitt 3.2.
  • diesem Rahmen waren erneut unTeilnehmer zur rechtsextremistiterschiedliche Veranstaltungen zu verschen "Mahnwache gegen Kinderzeichnen, z. B. folgende: schänder", die zum siebten
  • Frauendinnen und Kameraden" des "DIEorganisation "Ring Nationaler RECHTE"-Landesverbands BadenFrau en" (RNF) und der badenWürttemberg anwesend. württembergische JN-Landesvorsitzende
RECHTSEXTREMISMUS baden-württembergischen NPD-Verübersehbares Zeichen setzen." Die tretern und Neonazis zu verzeichnen. NPD Rhein-Neckar stellte bei dieBeispielhaft hierfür steht die langjährige ser Veranstaltung außerdem ihre loKooperation des NPD-Kreisverbands kalen Landtagskandidaten vor. Rhein-Neckar mit den "Freien Nationalisten Kraichgau" (FN Kraichgau), Am 23. April 2016 versammelten die allerdings im Jahr 2016 endete22. sich ebenfalls in Sinsheim ca. 50 In diesem Rahmen waren erneut unTeilnehmer zur rechtsextremistiterschiedliche Veranstaltungen zu verschen "Mahnwache gegen Kinderzeichnen, z. B. folgende: schänder", die zum siebten Mal stattfand. Diese Veranstaltung, 2009 Laut Angaben des NPD-Kreisverdurch die FN Kraichgau initiiert, bands im Internet fand am 23. Jawurde gemeinsam u. a. mit dem nuar 2016 der Neujahrsempfang der NPD-Kreisverband Rhein-Neckar FN Kraichgau in Sinsheim/Rheindurchgeführt. Maßgebliche FunkNeckar-Kreis statt. Unter den demtionäre der Partei traten als Redner nach etwa 50 Teilnehmern waren auf. Auch mehrere Vertreterinnen auch der damalige baden-württemdes RNF nahmen laut dessen Interbergische NPD-Landesvorsitzende netseite an der Demonstration teil, und einer seiner damaligen Stelldarunter die Bundesvorsitzende, die vertreter, der rheinland-pfälzische auch eine Rede hielt. Zudem waren NPD-Landesvorsitzende, die Bun"ungefähr ein dutzend Kameradesvorsitzende der NPD-Frauendinnen und Kameraden" des "DIEorganisation "Ring Nationaler RECHTE"-Landesverbands BadenFrau en" (RNF) und der badenWürttemberg anwesend. württembergische JN-Landesvorsitzende. Der NPD-Kreisvorsitzende Rhein-Neckar betonte laut einem Internetbericht in einer Rede, man wolle "vereint mit allen Kräften der FN-Kraichgau, der NPD und jedem anderen, der noch möchte das Deutschland eine Zukunft hat, im anstehenden Wahlkampf ein un170 22 Die FN Kraichgau sind inzwischen in der Partei "DIE RECHTE" aufgegangen; siehe hierzu Abschnitt 5.2.