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""nsu"" in den
Verfassungsschutz Trends
- Wahlperiode Drucksache 18/770 Gerade aus dem öffentlichen Diskurs zum NSU versuchte die linksextremistische Szene, eine "moralische" Berechtigung für ihren
- öffentliche Diskurs zum möglichen NPD-Verbotsverfahren und zum NSU. Damit einhergehend muss von einer unveränderten Bereitschaft zu strafrechtlich relevanten Aktionen
- Angehörigen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) verübte rechtsextremistisch motivierte Mordserie. Zudem bemühten sich "Antifaschisten" darum, staatliche Institutionen als angebliche Dulder
- zieht sie eine vermeintliche Verstrickung von Sicherheitsbehörden in die NSU-Mordserie zur Begründung ihrer Ablehnung des staatlichen Gewaltmonopols heran
- ganz wesentlich an dem öffentlichen Diskurs zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU), den Überlegungen zum möglichen NPD-Verbotsverfahren und der Teilnahme
- Gruppe "Besseres Hannover". Auch die nach dem Bekanntwerden des NSU verstärkte öffentliche Wahrnehmung und Berichterstattung über rechtsextremistische Bestrebungen spielte für
- Analysestelle NPD Nationaldemokratische Partei Deutschland NSDAP Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei NSU Nationalsozialistischer Untergrund OSS Oldschool Society PIAS Polizeiliche Informationsund Analysestelle
- Verbotsverfahren sowie die öffentliche Diskussion über die Verbrechen des NSU könnten hierfür ein Grund sein: Die jeweils letzten Wahlergebnisse
- Verbotsforderungen und die medialen Mutmaßungen über eine Unterstützung des NSU durch die NPD, brachte die Partei noch weiter
- Ermittlungsergebnisse im Zusammenhang mit dem rechtsterroristischen "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) haben deutlich gemacht, dass der Informationsaustausch und die Vernetzung zwischen
- Demonstration am 03.11.2012 anlässlich des Jahrestages der Aufdeckung des NSU bemerkte die SDAJ auf ihrer Internetseite: "Es gilt, eine starke
![Linksextremismus 6.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Die am 05.05.1968, als revolutionärer Jugendverband gegründete marxistisch-leninistisch ausgerichtete SDAJ agiert formal unabhängig, ist aber eng mit der DKP verbunden. Sie hat wie im Vorjahr bundesweit circa 500 Mitglieder. Während der zweiten Tagung ihres 2011 begonnenen Bundeskongresses verabschiedete die SDAJ Ende September 2012 mit dem "Zukunftspapier" ihre neue programmatische Grundlage. Darin reduziert sie die Funktion der staatlichen Rechtsordnung auf den Schutz der "kapitalistischen Produktionsweise (...) Der bürgerliche Staat ist die politische Form der Herrschaft der Bourgeoise. Zur Durchsetzung dieses Rechts (...) bedarf es einer öffentlichen Gewalt, die der Staat - ausgestattet mit dem Gewaltmonopol - ausübt." Nach Ausführungen ihres Bundesvorsitzenden will die Organisation dafür sorgen, dass das Thema "Sozialismus" im Schulunterricht eine größere Rolle spielt. Die Gruppe wird ihre Agitation künftig stärker auf diesen Bereich richten. Die Hamburger SDAJ arbeitet punktuell mit der Linksjugend ['solid], der der LINKEN nahestehenden Jugendorganisation, zusammen. In ihrem Bericht über die Hamburger Demonstration am 03.11.2012 anlässlich des Jahrestages der Aufdeckung des NSU bemerkte die SDAJ auf ihrer Internetseite: "Es gilt, eine starke konsequent antifaschistische Bewegung auf die Beine zu stellen, die den Faschismus und seine kapitalistischen Wurzeln entschlossen bekämpft". 6.3 Marxistische Abendschulen (MASCH) in Hamburg Beide in Hamburg existierenden "Marxistischen Abendschulen" (MASCH) sind auf DKP-Initiative zurückzuführen. Die seit 1981 bestehende "Marxistische Abendschule - Forum für Politik und Kultur e.V." ist als "MASCH-Hochschulgruppe" fast ausschließlich im universitären Bereich tätig. Sie distanzierte sich ausdrücklich von dem 2007 gegründeten Verein "Marxistische Arbeiterschule", der auch als "Marxisti130](/images/vsbericht-hh-2012_130.jpg)
- Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) ........... 18, 21, 41 Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ........................................ 67, 88 NATO .................................................................................................. 171f. Natürlich ............................................................................................... 116 Naturschutzbund .................................................................................... 33 Neudeutsche Gesundheitskasse
- festgenommen. Er wird verdächtigt, den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) unterstützt zu haben. Märkisch Buchholz (LDS) In Märkisch Buchholz steht ein zweigeschossiges
- Funktionärs Ralf Wohlleben in die Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) mögliche Sympathisanten der NPD bis auf weiteres abgeschreckt haben. Genauso
- wirklich die letzte Konsequenz sein, die wir aus dem NSU-Desaster ziehen. Dr. Dietmar Woidke Minister des Innern
- Bemühen, eine weitere 4 Verbrechensserie wie die des NSU zu verhindern und den Aufbau neuer rechtsterroristischer Strukturen frühzeitig zu unterbinden
- geben. Es war auch nicht allein der Verfassungsschutz beim NSU mit Blindheit geschlagen. Es waren nicht die Ermittler allein
- beschrieben: "Es scheint, als hätte das NSU-Trio nur in einem rechten Überwachungsstaat sicher gefasst werden können. In einem Staat
- Arbeiterpartei (NSDAP) ........... 8, 29, 71, 75, 172 Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ....................... 73, 83, 122, 215 NATO ........................................................................................... 199, 201 Natürlich .............................................................................................. 102 Nein
- sollte, meine ich, auch bei der Aufarbeitung des NSU-Debakels nicht vorschnell zu den einfachen und vermeintlich populären Lösungen greifen
