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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen
  • Extremistische Sikhs-Organisationen 144 6. Iraner 145 V. Scientology Organisation (SO) 1. Geschichte und Wertevorstellung der SO 149 2. Scientology
4.2 Devrimici Sol 141 5. Extremistische Sikhs-Organisationen 144 6. Iraner 145 V. Scientology Organisation (SO) 1. Geschichte und Wertevorstellung der SO 149 2. Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz 150 3. SO in Thüringen 151 VI. Ereigniskalender extremistischer Bestrebungen in Thüringen 152 VII. Spionageabwehr 1. Überblick 160 2. Spionage und neue Medien 163 3. Nachrichtenund Sicherheitsdienste der Russischen Föderation 163 4. Methoden der russischen Nachrichtendienste 166 5. Nachrichtenund Sicherheitsdienste der anderen GUS-Staaten 168 6. Nachrichtendienste aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrika 169 7. Fernöstliche Nachrichtendienste 172 8. Fortwirkende ND-Strukturen der ehemaligen DDR 174 VII. Geheimschutz 1. Allgemeines 179 2. Personeller Geheimschutz 179 3. Materieller Geheimschutz 180
Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 2019 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
Seite 99 im Verfassungsschutzbericht 2019 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
Seite 154 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen
  • Regierung, dege Recht auf Opposition, werden von der Scientology organisatorisch in der "wahren Demokratie" für untauglich erklärt und quasi abgeschafft
  • Verfassungsschutzbehörden beobachtet. 3. SO in Thüringen Das Engagement von Scientology im Freistaat Thüringen ist im Vergleich zu ihrem Auftreten
151 Die in unserem Grundgesetz angelegten Gesellschaftsprinzipien, wie z.B. e Volkssouveränität, dege Verantwortung der Regierung, dege Recht auf Opposition, werden von der Scientology organisatorisch in der "wahren Demokratie" für untauglich erklärt und quasi abgeschafft. Scientolgy-Oranisto Dementstprechend kam auch die Konferenz der Innenminister und Senatoren des Bundes und der Länder 1997 zu der Auffassung, dass bei der SO tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen. Damit ist die Voraussetzung für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz gegeben. Mit Ausnahme Schleswig-Holsteins wird die SO seither in Bund und Ländern durch die Verfassungsschutzbehörden beobachtet. 3. SO in Thüringen Das Engagement von Scientology im Freistaat Thüringen ist im Vergleich zu ihrem Auftreten in den alten Bundesländern deutlich zurückhaltender. Wie auch in den Vorjahren beschränkten sich die Aktivitäten der SO im Wesentlichen auf das gelegentliche Versenden von "Werbematerial", wie Zeitschriften, Magazine und Bücher an Einzelpersonen und Behörden, wie beispielsweise Stadtverwaltungen und Polizeibehörden. Zu massiven Werbeeinsätzen kam es im Berichtszeitraum nicht. Auch liegen keine Erkenntnisse über die Einrichtung von "Kirchen", "Missionen" oder sonstiger Organisationsgliederungen im Freistaat Thüringen vor.
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2020 Niedersachsen
  • Aktion Neustart ...................................................................... 299 6.9 Kontaktdaten Prävention ......................................................... 303 7. Scientology-Organisation (SO)................................. 306 8. Spionageabwehr/Proliferation/ Elektronische Angriffe 8.1 Spionageaufkommen in Niedersachsen
Inhaltsverzeichnis 6. Prävention 6.1 Prävention .............................................................................. 286 6.2 Vortragsund Informations veranstaltungen ............................. 287 6.3 Ausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus"............... 289 6.4 Informationsmaterialien ........................................................... 290 6.5 Symposien .............................................................................. 292 6.6 Podiumsdiskussionen ............................................................... 292 6.7 Landesprogramm für Islamismusprävention "Kompetenzforum Islamismusprävention Niedersachsen" (KIP NI).......................... 293 6.7.1 Struktur .................................................................................. 293 6.7.2 Arbeitsschwerpunkte .............................................................. 295 6.7.3 Ausbau der KIP NI zum Landesprogramm ................................. 296 6.7.4 Arbeitsgruppen ....................................................................... 297 6.7.5 Rückkehrkoordination ............................................................. 298 6.7.6 Jahresveranstaltung ................................................................. 298 6.7.7 KIP NI-Internetseite ................................................................. 298 6.8 Aktion Neustart ...................................................................... 299 6.9 Kontaktdaten Prävention ......................................................... 303 7. Scientology-Organisation (SO)................................. 306 8. Spionageabwehr/Proliferation/ Elektronische Angriffe 8.1 Spionageaufkommen in Niedersachsen .................................... 310 8.2 Proliferation ............................................................................ 316 8.3 Elektronische Angriffe mit vermutetem nachrichtendienstlichen Hintergrund ............................................................................ 317 8.4 Hilfe für Betroffene ................................................................. 320 11
Seite 141 im Verfassungsschutzbericht 2013 Thüringen
  • Torsten 90 Schwerdt, Frank 17, 21, 23, 30, 34 Scientology Kirche Frankfurt e. V. 116 Scientology Organisation
Richter, Steffen 52 Rimbach, Fabian 48, 63 Ring Nationaler Frauen (RNF) 17, 27, 30, 34 Risalat al-Ikhwan (Publikation) 105 Rock für Deutschland 28, 30, 45, 61, 72 Rote Fahne (Publikation) 91 ff. Rote Hilfe e. V. (RH), hier auch Rote Hilfe Jena 94 ff. S Saad, Maulana Ibrahim 107 Saale Stimme (Publikation) 25 Satudarah MC 121 Schaub, Bernhard 66 Schöwitz, Torsten 90 Schwerdt, Frank 17, 21, 23, 30, 34 Scientology Kirche Frankfurt e. V. 116 Scientology Organisation (SO) 115 f. SERXWEBUN (Publikation) 110 Sleipnir (rechtsextremistische Band) 29, 61 Sonderkommando Dirlewanger (SKD, rechtsextremistische Band) 58, 60, 63 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 78, 87 Stimme der Vergeltung (rechtsextremistische Band) 30, 60 f. Stimme von und für Elbe-Saale (Publikation) 91, 93 Strafmass (rechtsextremistische Band) 29, 61 Südthüringen Stimme (Publikation) 25 T Tablighi Jama'at (TJ - Gemeinschaft der Verkündigung und Mission) 98, 102, 106 f. Tätervolk (rechtsextremistische Band) 60 Thüringenreport (Publikation) 87, 89 Thüringentag der nationalen Jugend 52, 61, 73, 78 f. Thüringer Rote Hilfe Zeitung 95 Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2013 139
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 1996 Thüringen
  • noch immer umstrittene Frage nach der Beobachtung der Scientology-Organisation (SO) durch den Verfassungsschutz - präziser die Frage nach dem Vorliegen
Vorwort Omne malum nascens facile opprimatur. Alles Übel ist im Entstehen leicht zu unterdrücken. Cicero (106-43 v. u.Z.) Zur erfolgreichen Bekämpfung eines Übels bedarf es der Wahl des richtigen - d.h. eines möglichst frühen - Zeitpunktes. Diese Ansicht war bereits dem römischen Staatsmann und Gelehrten Marcus Tullius Cicero vertraut, der von seinen Zeitgenossen aufgrund der Verdienste um den römischen Staat und das Wohl des Volkes mit dem Ehrentitel "pater patriae" (Vater des Vaterlandes) geehrt wurde. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Thüringen hat sich die Überzeugung, daß es einer (recht)zeitigen Abwehr von verfassungsfeindlichen Bestrebungen bedarf, in dem Bekenntnis zur "streitbaren Demokratie" niedergeschlagen. Der zu diesem Zwecke institutionalisierte Verfassungsschutz wird in Thüringen vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) - als obere Landesbehörde - und dem Thüringer Innenministerium (TIM) - als oberste Landesbehörde - übernommen. Diese g i b t - inzwischen bereits zum fünften Mal - den Jahresbericht über den Verfassungsschutz heraus. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen von verfassungsfeindlichen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen in Thüringen sollen durch ihn aufgezeigt und dadurch für jedermann nachvollziehbar und verständlich werden. Längst ist zu den traditionellen Gebieten des politischen Extremismus, Linksbzw. Rechtsextremismus, der Ausländerextremismus hinzugekommen. Durch den verstärkten Zuzug ausländischer Arbeitskräfte wurden auch deren politische Auseinandersetzungen aus den Heimatländern nach Deutschland gebracht und hier ausgetragen. Neu hingegen sind heute extremistische Erscheinungen im Jugendbereich, die sich mit unpolitischen Gewalttätigkeiten und einfachen kriminellen Aktivitäten von Jugendlichen überschneiden. Die mehr oder minder politisch fundierten Grundlagen dieser Auseinandersetzungen zwischen "links" bzw. "rechts" orientierten Jugendgruppen lassen sich in Thüringen relativ häufig nachweisen. Das Phänomen hat sich auch 1996 weiter ausgedehnt. Gewaltbereitschaft bzw. -tätigkeit nehmen gerade unter Jugendlichen zu. Besondere Aktualität - auch darauf sei verwiesen - hat die noch immer umstrittene Frage nach der Beobachtung der Scientology-Organisation (SO) durch den Verfassungsschutz - präziser die Frage nach dem Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für diesen Schritt. Auch dieser Problematik gilt ein Beitrag des diesjährigen Berichtes.
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1996 Thüringen
  • Neue Rechte und die Konservative Revolution 89 2. Scientology-Organisation (SO) 94 Anhang: Abkürzungsverzeichnis 96 Personenregister 98 Sachregister
3.3 Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 50 3.4 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 52 3.5 "Rote Runde Tische" 53 4. Autonome, Anarchisten und sonstige Sozialrevolutionäre 54 5. Legendenbildung "Linker Revisionismus" als Baustein des politischen Extremismus 61 6. Terroristische Gruppierungen 63 6.1 Rote Armee Fraktion (RAF) 64 6.2 Revolutionäre Zellen (RZ)/Rote Zora 66 6.3 Antiimperialistische Zelle (AIZ) 66 6.4 Untergrundzeitschrift radikal 67 7. Linksextremistische Straftaten 69 7.1 Zahlenspiegel erwiesener oder zu vermutender linksextremistischer Straftaten 69 7.2 Ausgewählte Gesetzesverletzungen mit erwiesenem oder zu vermutendem linksextremistischen Hintergrund 70 V. Verflechtungsund Vernetzungsbestrebungen von Extremisten 71 VI. Ausländerextremismus Extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern 74 VII. Spionageund Sabotageabwehr 79 1. Überblick 79 2. Fortwirkende Strukturen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR 80 3. Tätigkeit fremder Nachrichtendienste 82 4. Schwerpunkt: Wirtschaftsspionage 85 5. Personeller und materieller Geheimschutz 87 VIII. Sonderthemen 88 1. Die Neue Rechte und die Konservative Revolution 89 2. Scientology-Organisation (SO) 94 Anhang: Abkürzungsverzeichnis 96 Personenregister 98 Sachregister IOI 6
Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 1996 Thüringen
  • Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Sl Solidarität International SO Scientology-Organisation SWR Dienst für Auslandsaufklärung (Russische Föderation
GRU Hauptverwaltung für Aufklärung beim Generalstab (Russische Föderation) ICN International Counter Network IK Insiderkomitee zur Aufarbeitung der Geschichte des MfS ISOR Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR e.V. * J JF Junge Freiheit JN Junge Nationaldemokraten K KGB Komitee für Staatssicherheit (Sowjetunion) KKP Kommunistische Partei Kurdistans KPD Kommunistische Partei Deutschlands Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten KPF Kommunistische Plattform KZ Konzentrationslager L LDPR Liberaldemokratische Partei Rußlands M MfS Ministerium für Staatssicherheit (DDR) MLPD Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands N NIT Nationale(s) Infotelefon(e) NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands NSDAP Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (Deutschland) P PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKK Arbeiterpartei Kurdistans R RAF Rote Armee Fraktion REP Die Republikaner RH Rote Hilfe RZ Revolutionäre Zellen S SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Sl Solidarität International SO Scientology-Organisation SWR Dienst für Auslandsaufklärung (Russische Föderation) 97
Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 1996 Thüringen
  • Neue Rechte" und "Konservative Revolution" sowie die Debatte um die Scientology-Organisation (SO) unterscheiden sich von den übrigen Ausführungen dieses
Seit sechs Jahren wirkt das TLfV gemäß SS 2 Abs. 4 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes an den Sicherheitsüberprüfungen für Geheimnisträger mit. 2 055 Überprüfungsanträge wurden seither gestellt. Davon wurden bis zum Jahresende 1996 insgesamt 1 669 Anträge abschließend bearbeitet. Von den allein 1996 gestellten 614 Anträgen auf Erstüberprüfung gelten 314, das ist mehr als die Hälfte, Mitarbeitern von Thüringer Wirtschaftsunternehmen. Diese vom Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur veranlaßten Überprüfungen von Firmen und deren Mitarbeitern sind Voraussetzung für die Teilnahme an Ausschreibungen von öffentlichen Aufträgen in sicherheitsempfindlichen Bereichen. Firmen und Unternehmen, die an einer Vergabe von derartigen Aufträgen interessiert sind, können sich an folgende Adresse wenden: Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur z. Hd. des Geheimschutzbeauftragten Max-Reger-Str. 4-8 99096 Erfurt Tel.: 0 3 6 1 / 3 7 9 7 1 80 oder 3 7 9 0 0 Dem Bereich "Geheimschutz in der Wirtschaft" galt eine vom TLfV organisierte Arbeitstagung von Fachleuten des Thüringer Innenministeriums, des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft und Infrastruktur, des Thüringer Finanzministeriums, der Oberfinanzdirektion Erfurt und den Staatsbauämtern Erfurt, Gera, Suhl. Auf Ersuchen war das TLfV auch 1996 wieder an der Erstellung von individuellen Sicherheitskonzepten beteiligt. Dabei wurde - unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten - auch die Effektivität der festgelegten Schutzmaßnahmen überprüft. So wurden drei Thüringer Ministerien, drei obere Landesbehörden, elf Landratsämter und zwei Staatsanwaltschaften beraten. VIII. Sonderthemen Die in den beiden folgenden Kapiteln dargestellten Themen "Neue Rechte" und "Konservative Revolution" sowie die Debatte um die Scientology-Organisation (SO) unterscheiden sich von den übrigen Ausführungen dieses Berichtes grundsätzlich. In beiden Fällen existiert z. Zt. kein direkter Bezug zu Thüringen. Im Falle der Neuen Rechten sind weder deren intellektuelle Akteure noch ihre Publikationen im Freistaat vertreten, im Falle der SO handelt es sich nicht um ein Beobachtungsobjekt des TLfV. Dennoch wurde bewußt eine ausführliche Form der Darstellung gewählt - aus verschiedenen Gründen. Die Erläuterung von historischen Bezügen und Entwicklungen, von Zusammenhängen, die über die Wiedergabe von Kernaussagen hinausgehen, von Details einander widersprechender Positionen und Denkansätze ermöglicht es dem interessierten Leser erst, 88
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2006 Sachsen
  • ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN (API) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 Publikationen ausländerextremistischer Organisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 Spionageabwehr im Freistaat Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 Politisch motivierte
Iranischer Extremismus VOLKSMODJAHEDIN IRAN - ORGANISATION (MEK) und NATIONALER WIDERSTANDSRAT IRAN (NWRI) . . . . . 63 ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN (API) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 Publikationen ausländerextremistischer Organisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 Spionageabwehr im Freistaat Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 Politisch motivierte Kriminalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 Gesetzesanhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 Verzeichnis der Orte, Landkreise, Regionen, Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 Hinweis: Vereinzelte Textdopplungen sind beabsichtigt, um auch dem "eiligen" Leser, der sich auf die Lektüre einzelner Abschnitte beschränken muss, eine möglichst umfassende Information zu bieten.
Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 2006 Sachsen
  • Betroffene und Hilfesuchende können sich der scientologischen Lehre geheilten ("geklärten") an das Landesamt für Verfassungsschutz wenden: Menschen geworden sind. "Wenn
  • Verfassungsschutz Sachsen, sere gemeinsame Kraft als eine Bemühung SchulterArbeitsbereich "Scientology", an-Schulter ausübten, würden wir diesen Planeten einNeuländer Straße
liche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Die Anhaltspunkte finden sich im Aktivitäten der SO im Freistaat Sachsen Wesentlichen in den von Hubbard verfassten Schriften, Regelwerken und Richtlinienbriefen, die bei der Nicht nur die Mitgliederzahl, sondern auch die AktiSO noch heute als absolut feststehend bzw. als eine eivitäten der SO stagnieren in Sachsen. gene Gesetzgebung betrachtet werden. In diesen Schriften finden sich zahlreiche und eindeuWie in den Vorjahren wurden auch im Jahr 2006 Zeittige Anhaltspunkte schriften und Werbematerialien an Behörden, sonstige dafür, dass die SO eine öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen verscientologische Weltsandt. Schwerpunktthemen in den Publikationen ordnung errichten und waren Sozialthemen wie Drogenmissbrauch und andazu grundlegende gebliche Missstände in der Psychiatrie. Diese AktivitäPrinzipien eines deten gingen ausschließlich von Organisationseinheiten mokratischen Rechtsaußerhalb des Freistaates Sachsen aus. staates außer Kraft setzen will. In diesem Das Internet nutzt die SO weiterhin u. a. zur SelbstScientologischen Gedarstellung der Organisation, zur Werbung neuer Mitsellschaftssystem werglieder, zum Angebot eigener Ausbildungsstätten den nur denjenigen (Lernhilfeangebote) und Literatur, zur Präsentierung Rechte zuerkannt, die von Veranstaltungen und auch zur Auseinandersetzung durch das "Auditingmit Kritikern. Verfahren" zu "geclearten", d. h. zu nach Von der SO Betroffene und Hilfesuchende können sich der scientologischen Lehre geheilten ("geklärten") an das Landesamt für Verfassungsschutz wenden: Menschen geworden sind. "Wenn wir alle zusammen mit allen Organisationen unLandesamt für Verfassungsschutz Sachsen, sere gemeinsame Kraft als eine Bemühung SchulterArbeitsbereich "Scientology", an-Schulter ausübten, würden wir diesen Planeten einNeuländer Straße 60, 01129 Dresden fach so, und nur mit dem, was wir wissen, übernehTelefon: (0351) 85 85 0, Fax: (0351) 85 85 50 0 men."180 e-mail-Adresse: verfassungsschutz@lfv.smi.sachsen.de 180 Zitat von L. Ron Hubbard, veröffentlicht in FREEWINDS, Ausgabe 42 von 2001, S. 23.
Seite 89 im Verfassungsschutzbericht 2006 Sachsen
  • CONNE ISLAND NEWSFLYER - S. 54 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL, siehe SCIENTOLOGY ORGANISATION Conne Island - S. 51, 54 CRIMINON
Stichwortverzeichnis A APFEL, Holger - S. 9, 10, 30, 32, 39 AGITATOR - S. 31 AKIF, Muhammad Mahdi - S. 59 AKTION ODER-NEIßE - S. 35 AL-AHD - S. 65 a.l.i.a.s. - S. 49, 50 ALIAS NEWS - S. 49 AL-ISLAM - S. 65 AL-JIHAD - S. 65 AL-KHILAFA - S. 65 AL QAIDA - S. 59 AL-RIBAT - S. 65 AL-WAIE - S. 65 AL-ZARQAWI, Musab - S. 59 AN-NAHDA - S. 59 ANTIFA DRESDEN - S. 49, 50 ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN - S. 49 ANTIFA RDL - S. 51 ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION - S. 45 ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN - S. 49 ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG - S. 51 API-BRIEF - S. 64 APPLIED SCHOLASTICS - S. 67 ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN - S. 58, 64 ARBEITERPARTEI KURDISTANS, siehe VOLKSKONGRESS KURDISTANS ARGUMENTE FÜR KANDIDATEN & FUNKTIONSTRÄGER - S. 9, 26, 27, 28 ARNDT-VERLAG - S. 39 ASATRU - S. 16 ASSOCIATION FOR BETTER LIVING AND EDUCATION - S. 67 ATILIM - S. 65 Autonome - S. 41, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50, 51, 73 AZ Conni - S. 50 Stichwortverzeichnis B BACKSTREETNOISE - S. 48 BEKLENEN ASR-I SAADET - S. 65 BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS - S. 61 BIN LADIN, Usama - S. 59 BLICKPUNKT LAUSITZ - S. 39 BLITZKRIEG - S. 16 BOLLWERK - S. 16 BOLOURCHI, Dr. Masoumeh - S. 63 BÜNDNIS GEGEN REALITÄT - S. 51 BÜRO 610 - S. 71 BUNDESWEITES ANTIFA TREFFEN - S. 45 C CARPE DIEM - S. 31 CEE IEH - DER CONNE ISLAND NEWSFLYER - S. 54 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL, siehe SCIENTOLOGY ORGANISATION Conne Island - S. 51, 54 CRIMINON - S. 67 87
Seite 93 im Verfassungsschutzbericht 2006 Sachsen
  • SACHSEN STIMME - S. 33, 40 SACHSONIA - S. 16 SCIENTOLOGY-ORGANISATION - S. 67 SCHÖN, Jürgen - S. 24 SCHÜSSLER, Gitta
NATIONALE BEFREIUNGSARMEE - S. 64 NATIONALER BEOBACHTER FÜR CHEMNITZ UND UMGEBUNG - S. 40 NATIONALER BEOBACHTER DELITZSCH - S. 40 NATIONALER BEOBACHTER LEIPZIG - S. 40 NATIONALER JUGENDBLOCK ZITTAU e. V. - S. 19, 22 NATIONALER WIDERSTANDSRAT IRAN - S. 58, 63 NATIONALES BÜNDNIS DRESDEN e. V. - S. 13, 38 NATIONALES FORUM - S. 9 NATIONALES JUGENDBÜNDNIS DRESDEN - S. 13, 38 NATIONALES UND SOZIALES AKTIONSBÜNDNIS MITTELDEUTSCHLAND - S. 40 NATIONALSOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI - S. 11, 26 NATIONAL-ZEITUNG / DEUTSCHE WOCHENZEITUNG - S. 35, 40 NATION & EUROPA - DEUTSCHE MONATS-HEFTE - S. 40 NATION EUROPA-VERLAG GMBH - S. 39 O ODESSA - S. 16 ÖCALAN, Abdullah - S. 60, 61, 62, 63 ÖZGÜR GELECEK YOLUNDA ISCI KÖYLÜ - S. 65 Oi!-Skins - S. 15 ORGANISATION DER JUNGEN KOMMUNISTEN - S. 65 P PC-RECORDS - S. 48 PETZOLD, Winfried - S. 30 PHASE 2 - S. 55 PROJEKT X - S. 16 R RACIAL PURITY - S. 16 RADJAVI, Maryam bzw. Massoud - S. 63, 64 REBELL - JUGENDMAGAZIN DES JUGENDVERBANDES REBELL - S. 55 REDAKTIONSKOLLEKTIV NIP SACHSEN - NAZIS IN DEN PARLAMENTEN - S. 50 RENNICKE, Frank - S. 31 Stichwortverzeichnis REPUBLIKANER, siehe DIE REPUBLIKANER REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGS-PARTEI/-FRONT - S. 66 RIEGER, Jürgen - S. 29, 31, 32 RIESAER ZÜNDBLÄDD'L - S. 18 RING NATIONALER FRAUEN - S. 23, 32 RISALAT UL-IKHWAN - S. 66 ROßMÜLLER, Sascha - S. 32 ROTE FAHNE - S. 54, 55 ROTE HILFE e. V. - S. 42, 43, 44, 50, 54 ROTE LAUSITZ - S. 52 ROTFUCHS - S. 55 RUFE INS REICH - S. 18 S SACHSEN STIMME - S. 33, 40 SACHSONIA - S. 16 SCIENTOLOGY-ORGANISATION - S. 67 SCHÖN, Jürgen - S. 24 SCHÜSSLER, Gitta - S. 32 SELBSTSTELLER - S. 16 91
Seite 96 im Verfassungsschutzbericht 2006 Sachsen
  • ARBEITERGRUPPE SAV SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN SDAJ SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND SO SCIENTOLOGY-ORGANISATION
K KADEK FREIHEITSUND DEMOKRATIEKONGRESS KURDISTANS KGK VOLKSKONGRESS KURDISTANS KOL KAMERADSCHAFT OBERLAUSITZ e. V. KONGRA-GEL VOLKSKONGRESS KURDISTANS KON-KURD KONFÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN EUROPA KPF der PDS KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.PDS KPD-OST KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPV KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG e. V. KPI KOMMUNISTISCHE PARTEI IRANS KVPM KOMMISSION FÜR VERSTÖßE DER PSYCHIATRIE GEGEN MENSCHENRECHTE L LEA LEIPZIGER ANTIFA LTTE LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM M MB MUSLIMBRUDERSCHAFT MEK VOLKSMODJAHEDIN IRAN - ORGANISATION MF MARXISTISCHES FORUM MG MARXISTISCHE GRUPPE Miwo MITTWOCHSGRUPPE MJZ MITTELDEUTSCHE JUGENDZEITUNG MKP MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MLKP MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MLPD MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS MND MITTELDEUTSCHE NATIONALDEMOKRATEN N NB NATIONALES BÜNDNIS DRESDEN e. V. NHB NATIONALDEMOKRATISCHER HOCHSCHULBUND NIP REDAKTIONSKOLLEKTIV NIP SACHSEN - NAZIS IN DEN PARLAMENTEN NJB NATIONALER JUGENDBLOCK ZITTAU e. V. NJB NATIONALES JUGENDBÜNDNIS DRESDEN NLA NATIONALE BEFREIUNGSARMEE NPD NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS NSAM NATIONALES UND SOZIALES AKTIONSBÜNDNIS MITTELDEUTSCHLAND NSDAP NATIONALSOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI NWRI NATIONALER WIDERSTANDSRAT IRAN NZ NATIONAL-ZEITUNG / DEUTSCHE WOCHENZEITUNG P PKK ARBEITERPARTEI KURDISTANS R REP DIE REPUBLIKANER RH ROTE HILFE e. V. RNF RING NATIONALER FRAUEN S SAG SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE SAV SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN SDAJ SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND SO SCIENTOLOGY-ORGANISATION
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bayern
  • beobachtet: Islamismus Ausländerextremismus vV vV vYV Rechtsextremismus Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit Linksextremismus Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten
" sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten für eine fremde Macht (Sabotage und Spionage), " Bestrebungen, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, " Bestrebungen, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gerichtet sind, " Bestrebungen undTätigkeiten der Organisierten Kriminalität. Als "Bestrebung"" ist eine politisch bestimmte, zielund zweckgerichtete Verhaltensweise definiert, die darauf gerichtet ist, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes bzw. Verfassungsgrundsätze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen. Solche Bestrebungen können von Gruppierungen oder Einzelpersonen ausgehen. Arbeitsschwerpunkt des Verfassungsschutzes ist dabei die Beobachtung von extremistischen Organisationen, d.h. in erster Linie die Analyse ihrer Ziele, Aktivitäten, Stärke, Aufbau und finanziellen Verhältnisse. Dazu müssen zwangsläufig auch die Mitglieder und Unterstützer erfasst werden. Aber auch die Beobachtung von extremistischen Einzelpersonen ist zulässig. Als extremistische Bestrebungen werden in Bayern beobachtet: Islamismus Ausländerextremismus vV vV vYV Rechtsextremismus Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit Linksextremismus Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten im Internet, z.B. in Blogs und Foren. Dabei ist aber eine "automatische" Zurechnung von anonymen Beiträgen in Blogs oder Foren zulasten der Betreiber rechtlich nicht zulässig, da die Betreiber selbst extremistische Ziele verfolgen müssen. Erst wenn eine politisch motivierte, gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete 18 Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 Verfassungsschutz in Bayern
Seite 180 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bayern
  • auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln -- beobachten darf. 180 Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 Scientology-Organisation
> missachtet das Grundrecht der freien Meinungsäußerung (Artikel 5 des Grundgesetzes), da sie Kritik mit allen - auch illegalen - Mitteln unterdrücken will, > baut auf ein totalitäres Herrschaftssystem, das Gewalt und Willkürherrschaft einschließt. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat mit Urteil vom 12. Februar 2008 festgestellt, dass > tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die SO Bestrebungen verfolgt, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, > zahlreiche Hinweise ergeben, dass die SO eine Gesellschaftsordnung anstrebt, in der zentrale Verfassungswerte außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden, > der Verfassungsschutz die Organisation daher - auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln -- beobachten darf. 180 Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 Scientology-Organisation
Seite 183 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bayern
  • Angeles/USA Sa ICHURK [OR SCIENLCLGEN m Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 183 Scientology-Organisation
Der Flyer verweist auf den jugendgerecht gestalteten Internetauftritt der Kampagne, dessen Zusammenhang mit der SO vordergründig nicht ersichtlich ist. Auf der Internetseite können kostenlos Infohefte, insbesondere für Schulen und Unterricht, bestellt werden. Das Internet wird von der SO zunehmend als zentrale Werbeplattform genutzt. Auf technisch aufwändig gestalteten Internetseiten bietet die SO in mehreren Sprachen Informationen zu ihrer Geschichte, ihren Zielen und Teilorganisationen sowie zu den von ihr geförderten Programmen an. Insbesondere junge Menschen sollen dadurch angesprochen werden. Es ist damit zu rechnen, dass NARCONON weeiterhin versuchen wird, in Institutionen wie Krankenhäusern, Gesundheitsämtern und Schulen ihre Flyer auszulegen. 3. Organisationsstruktur Religious Technology Center Los Angeles/USA Sa ICHURK [OR SCIENLCLGEN m Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 183 Scientology-Organisation
Seite 187 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bayern
  • gegeben werden: Telefon: 089 / 3120 1296 Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 187 Scientology-Organisation
verfangen und stehen aufgrund der hohen Kursgebühren vor dem finanziellen Ruin. Durch die in den Sitzungen erzwungenen Aussagen über ihr Privatleben haben sie der SO eine lückenlose Kontrolle ihrer Persönlichkeit und ihres Lebens ermöglicht. Ihre Ängste vor dem Ausstieg werden meist durch Mitarbeiter der SO geschürt, die ihnen einzureden versuchen, dass sie außerhalb der SO nicht lebensfähig seien. Aussteiger, die sich in der Öffentlichkeit nicht nur kritisch gegenüber der SO äußern, sondern sich aktiv gegen sie wenden, werden von der SO als "unterdrückerische" "antisoziale" oder "geisteskranke" Personen diffamiert und müssenmit Verfolgung und Bedrohung rechnen. Aussteiger müssen befürchten, von der Organisation mit Aussagen über ihr Privatleben erpresst zu werden. Dabei macht die SO auch nicht vor den nächsten Angehörigen und dem persönlichen Umfeld des Betroffenen halt. Allen Aussteigern und Betroffenen stehen bundesweit zahlreiche Institutionen und private Initiativen zur Verfügung, die Aussteiger Ratsuchenden eine erste pädagogisch-psychologische Beratung, Unterstützung und Krisenhilfe anbieten. Die Beratungsstellen sind auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr aufgelistet: www.innenministerium.bayern.de Vertrauliches Telefon Für Opfer und Aussteiger der SO sowie für Angehörige von SO Mitgliedern unterhält das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ein vertrauliches Telefon; dort können Hinweise zur SO gegeben werden: Telefon: 089 / 3120 1296 Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 187 Scientology-Organisation
Seite 209 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bayern
  • Jahr 2013 wurden erstmals nur die offen exEB Linksextremisten EB Scientology-Organisation tremistischen Strukturen EB sonstige ausländische El Verfassungsschutzder linksextremistischen
8.000 7.000 6.000 5.000 4.000 3.000 2.000 1.000 110** 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 EB Ilslamisten BE Rechtsextremisten * für das Jahr 2013 wurden erstmals nur die offen exEB Linksextremisten EB Scientology-Organisation tremistischen Strukturen EB sonstige ausländische El Verfassungsschutzder linksextremistischen Extremisten relevante Islamfeinde Partei ausgewiesen ** Aufnahme der Beobachtung im Jahr 2013 Gewalttaten in Bayern 180 160 140 120 100 80 60 40 20 2012 2013 BI Rechtsextremismus EB Linksextremismus EB Ausländerextremismus Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 209 Personenpotenzial und Gewalttaten