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"kommunistische partei" in den
Verfassungsschutz Trends
- Kampf für den Sozialismus zu gewinnen, unterhält die Partei die 1992 aus den Vorläuferorganisationen Arbeiterjugendverband/MarxistenLeninisten und Marxistisch-Leninistischer Schülerund Studentenverband
- durch die Nationalsozialisten wurde die RHD von der linksextremistischen Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten 1975 wieder gegründet. 4.12.1 Struktur
- Tätigkeit vielfältige Kontakte zu niedersächsischen Insti141 Aus Sicht der Kommunistischen Partei Chinas fallen hierunter die Anhänger der Demokratiebewegung, die Befürworter
- verboten: 1952 die "Sozialistische Reichspartei" (SRP) und 1956 die "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD). Zuletzt wurde 2003 ein von Bundesregierung, Bundestag
- Anstalt für Religion e.V. ANS/NA Autonome NationalsoziaDKP Deutsche Kommunistische listen/Nationale Aktivisten Partei AN-WFSZ Autonome Nationalisten DRP Deutsche Reichspartei Wolfenbüttel
![278 Abkürzungsverzeichnis 8.4 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS [AAH] Antifaschistische Aktion CH Collegium Humanum - Hannover Akademie für Umwelt und ABLE Association for better LivLebensschutz e. V. ing and Education CIK Islamische Gemeinde AG Aktionsgruppe Kurdistans AKL Antikapitalistische Linke CSI Church of Scientology International A.L.F. Animal Liberation Front A.L.I. Antifaschistische Linke InDA Direkte Aktion (Zeitung der ternational FAU/IAA) AMAK Antimilitaristischer AktionsDev Sol Devrimci Sol kreis Hannover DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiAMGT Vereinigung der Neuen ungspartei-Front (KARAWeltsicht e. V. TAS-Flügel) AMS Assoziation Marxistischer DIE LINKE.SDS DIE LINKE.SozialisStudentInnen tisch-Demokratischer StuAN Autonome Nationalisten dentenverband ANNW Autonome Nationalisten DITIB Türkisch-Islamische Union Nordwest der Anstalt für Religion e.V. ANS/NA Autonome NationalsoziaDKP Deutsche Kommunistische listen/Nationale Aktivisten Partei AN-WFSZ Autonome Nationalisten DRP Deutsche Reichspartei Wolfenbüttel/Salzgitter DSFI Deutsches SolidaritätskomiAZADI Rechtshilfefonds der RH tee für einen freien Iran und der Föderation der DTP (kurdische) Partei für eine Kurdischen Vereine in demokratische Gesellschaft Deutschland DVU Deutsche Volksunion BfV Bundesamt für VerfassungsEMUG Europäische Moscheebauschutz und UnterstützungsgeBfZ Bürgerinitiative für Zivilmeinschaft e. V. courage ETA Baskische Befreiungsaktion BPjM Bundesprüfstelle für juEU Europäische Union gendgefährdende Medien BVerwG Bundesverwaltungsgericht FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei CCHR Citizens Commission on HuFAU/IAA Freie Arbeiterinnenund man Rights Arbeiter-Union / InternatioCDK Koordination der kurdischen nale ArbeiterInnen demokratischen Gesellschaft Assoziation in Europa ("Civata Demokratik Kurdistan") fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung](/images/vsbericht-ni-2010_277.jpg)
- KONGRA GEL Volkskongress Kurund deren Angehörige distans HPG VolksverteidigungseinKPD Kommunistische Partei heiten Deutschlands HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami
- Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. IAS International Association of KRM Koordinierungsrat der MusScientologist lime in Deutschland IBP Islamischer Bund
- Republikaner MLPD Marxistisch-Leninistische RF Russische Föderation Partei Deutschlands RGID Revolutionary Guards InMÖS Ministerium für öffentliche telligence Departement Sicherheit, China
- Tablighi Jama'at tology) TKP/ML Türkische Kommunistische OSA Office of Special Affairs Partei / Marxisten-LeniOVG Oberverwaltungsgericht nisten PDS Partei
- Nachrichten * 103 Der Versand * 112f. Deutsche Akademie * 159 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) * 167, 184, 194, 196, 198, 208-214 Deutsche
- Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) * 225 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) * 15, 208, 217, 247 Kommunistische Plattform
![288 Personenund Stichwortverzeichnis KOMALEN CIWAN * 75f., 204 Kommando Freisler * 113, 115f. Kommando Ost * 109 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) * 225 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) * 15, 208, 217, 247 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) * 160, 169, 195, 200-202 Konföderation der kurdischen Vereine in Europa (KON-KURD) * 75, 81 Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft in Europa (CDK) * 74 Koordinierungsrat der Muslime in Deutschland (KRM) * 64f. KOSIEK, Holger * 158 KÜHNEN, Michael * 106 Kurdischer Nationalkongress (KNK) * 76, 78 Kurdistan-Festival * 75 Kurdistan Volkshaus e. V. Hannover * 79-81, 204 L LAFONTAINE, Oskar * 169, 194f., 199, 214 Landser * 112 Legion of Thor * 109 LEUCHTER, Fred A. * 99 Leuchter-Report * 99 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) * 82-84 Linkes Forum * 194 Linksextremismus (Begriff) * 16, 26f., 160f., 166-168, 245 Linksjugend ['solid] * 179, 182, 184, 188, 202ff. LOBOCKI, Ingeborg * 157 LÖTZSCH, Gesine * 169, 194f., 198 M marx21 * 194 Marxismus * 166, 200 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) * 167, 216 Marxistische Blätter * 208 Marxistischer Studentenbund Spartakus (MBS) * 213 Marxistisches Forum (MF) * 201 Mauser, Johnny * 192 Max H8 * 112f.](/images/vsbericht-ni-2010_287.jpg)
- Terroritorium * 113, 115 Thiazi Forum * 118 Tierrechtler * 173f. Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * 72 Türkische Volksbefreiungspartei-Front, YAGAN-Flügel (THKP
- Assoziation" (IAA) ....................................................... 80 5. Marxistisch-leninistische Parteien und sonstige Organisationen ......................... 80 5.1 "Kommunistische
- Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE."........................... 80 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ......................................................... 82 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands
- Orthodoxe Kommunisten und andere revolutionäre Marxisten 133 6.1 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 133 * DKP Hamburg 134 6.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend
- Bundestagswahl. Ebenso verhielt es sich bei der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP), die an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnahm
- Marxistisch-leninistische Parteien und sonstige Organisationen 5.1 "Kommunistische Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE." Bund Thüringen Gründungsjahr 1989 1993 Sitz
- politischen Alltag und in der bevorstehenden Programmdebatte der Partei "DIE LINKE." nach wie vor einem "Systemwechsel"84 verpflichtet zu sein
- Kommunismus bekennende Organisation arbeitet eng mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) und weiteren linksextremistischen Personenzusammenschlüssen zusammen. Ihrer Satzung zufolge
- Anfang 2011 neu zu fassende Programm der Partei "DIE LINKE.". So müssten sich darin * eine Analyse des aktuellen Stadiums kapitalistischer
- hier und heute kämpft, 84 "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE", Heft 8/2007, S. 2. 85 "Mitteilungen
- Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE", Hefte 04/2009 bis 06/2009. 86 Gemeint ist hier ein klares Bekenntnis, anstelle der bestehenden
- Staatsund Gesellschaftsordnung eine sozialistische bzw. kommunistische Gesellschaft etablieren zu wollen
![nistinnen und Kommunisten". Wesentliches Anliegen der KPF ist die Fortsetzung marxistisch-leninistischer Politik innerhalb der Partei "DIE LINKE.", worunter sie u. a. das Festhalten an der sozialistischen Zielstellung und damit der antikapitalistischen Grundausrichtung, aber auch die uneingeschränkte Ablehnung des Einsatzes militärischer Mittel zur Lösung internationaler Konflikte versteht. Die KPF bekannte sich im Berichtszeitraum dazu, im politischen Alltag und in der bevorstehenden Programmdebatte der Partei "DIE LINKE." nach wie vor einem "Systemwechsel"84 verpflichtet zu sein. Die sich deutlich zum Kommunismus bekennende Organisation arbeitet eng mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) und weiteren linksextremistischen Personenzusammenschlüssen zusammen. Ihrer Satzung zufolge ist sie "offen für alle, unabhängig von parteilicher und sonstiger politischer Bindung", sofern "Mehrheitsbeschlüsse der KPF" und das Parteistatut akzeptiert werden. Im Rahmen des von der Plattform angestrebten "breiten linken Bündnisses" ist deren vorrangiges Anliegen, "die Zusammenarbeit aller [...], die mit dem Ziel einer sozialistischen Alternative zum bestehenden kapitalistischen System aktiv in politischen, sozialen und anderen Auseinandersetzungen der Gegenwart stehen", herzustellen. Die KPF wird auf Bundesebene von einem Bundeskoordinierungsrat (BKR) geleitet und durch den Bundessprecherrat vertreten. Auf Landesebene sind adäquate Organe tätig. Höchstes Gremium ist die laut Satzung mindestens einmal jährlich einzuberufende Bundeskonferenz. Diese beschließt die politischen Leitlinien der KPF und wählt den Bundeskoordinierungsund Bundessprecherrat. In Thüringen konstituierte sich die KPF im März 1993. Bündnispartner sieht die KPF in "marxistisch orientierten Kräften innerhalb und außerhalb der Partei". Dazu zähle nicht zuletzt die DKP, aber auch "in der Friedensbewegung und im Rahmen sozialer und antirassistischer Aktivitäten und Aktionen" sowie "in antifaschistischen Bündnissen" wolle der Zusammenschluss mitwirken. Einem Bericht der organisationseigenen Publikation85 zufolge äußerte sich Sahra WAGENKNECHT im April auf der 3. Tagung der 14. KPF-Bundeskonferenz zu ihren wirtschaftspolitischen Ansichten. Demnach könne der Wirtschaftskrise nur durch eine Änderung der Eigentumsverhältnisse begegnet werden. Schlüsselbereiche der Wirtschaft gehörten in die öffentliche Hand. Neben einer grundlegenden Reorganisation des Finanzsektors führe auch an einer radikalen Umverteilung von Einkommen und Vermögen kein Weg vorbei. "Den Kapitalismus in Frage zu stellen, ist ein Gebot des Realismus und der Glaubwürdigkeit", "DIE LINKE." solle deshalb offen die Systemfrage86 aufwerfen, so WAGENKNECHT. Auf der am 22. November ausgerichteten 4. Tagung formulierte die KPF ihre Forderungen an das Anfang 2011 neu zu fassende Programm der Partei "DIE LINKE.". So müssten sich darin * eine Analyse des aktuellen Stadiums kapitalistischer Entwicklung, * die Darstellung der Strategien der Herrschenden und der Kräfteverhältnisse, * das Ziel einer sozialistischen Gesellschaftsordnung als eine Alternative zum bestehenden System der Profitmaximierung" und * Forderungen, für die man hier und heute kämpft, 84 "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE", Heft 8/2007, S. 2. 85 "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE", Hefte 04/2009 bis 06/2009. 86 Gemeint ist hier ein klares Bekenntnis, anstelle der bestehenden Staatsund Gesellschaftsordnung eine sozialistische bzw. kommunistische Gesellschaft etablieren zu wollen. 81](/images/vsbericht-th-2009_81.jpg)
- nicht bloß als "Vision, Weg und Wertesystem" der Partei betrachteten, sondern als "strategisches Ziel, an dem auch die Schritte
- blieb die KPF im Berichtszeitraum weitgehend inaktiv. 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Bund Thüringen Gründungsjahr 1968 1996 Sitz Essen - Mitglieder
- versteht sich als Nachfolgeorganisation der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). In ihrem aktuellen Parteiprogramm charakterisiert sie sich
- stolz, dass es auch im Jahr 2009 eine Deutsche Kommunistische Partei geben wird, die ohne Wenn und Aber den revolutionären
!["das beste und demokratischste Deutschland, das es je gegeben habe", werden kritisch und ablehnend reflektiert. So lautet das Fazit der Ausführungen: "[...] ohne eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse wird es keine Zukunftslösungen im Sinne der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land und international geben. Der Kapitalismus muss überwunden werden! Sozialismus ist notwendig!" Am 17. Oktober führte die DKP in Leipzig eine Tagung unter dem Motto " und der Zukunft zugewandt: 60 Jahre BRD - 60 Jahre DDR" durch. Neben dem DKP-Parteivorstand hatten die DKP Sachsen und die DKP-Gruppe Leipzig zu der Veranstaltung eingeladen. Auch Mitglieder der DKP Thüringen sollen unter den Gästen gewesen sein. Die formal selbstständige, jedoch mit der DKP eng verbundene Jugendorganisation SDAJ zählt bundesweit etwa 300 Mitglieder. Unter dem Motto "Rettet die Bildung - nicht die Banken und Konzerne" fand am 3./4. Oktober in Frankfurt am Main ein sog. Bildungsratschlag statt.88 Anlass seien bundesweit geplante Aktionen, u. a. der Bildungsstreik am 14. November, gewesen. Im Zentrum der Podiumsdiskussion habe die Frage gestanden, wie die Proteste von Schülern gegen den Bildungsabbau weitergeführt und ausgebaut werden könnten. Wesentlich dabei wäre "die Perspektive jenseits des kapitalistischen Schulsystems". Für einen langfristigen Bestand der Schülerbewegung sei "der Sozialismus als Orientierungspunkt notwendig - Bildungskämpfe sind Klassenkämpfe". Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament Im Rahmen der im Januar abgehaltenen 2. Tagung des 18. Parteitags der DKP war die Beteiligung an den Europawahlen beschlossen und eine 31 Kandidaten umfassende Liste gewählt worden. Der Parteivorsitzende Heinz STEHR äußerte auf der Konferenz: "Wir sind stolz, dass es auch im Jahr 2009 eine Deutsche Kommunistische Partei geben wird, die ohne Wenn und Aber den revolutionären Bruch als Voraussetzung zur Gestaltung einer sozialistischkommunistischen Zukunft sieht und sich auf die Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt, das im Bündnis mit anderen werktätigen Schichten die politischen Veränderungen durchsetzen will, stützt. Ja, die DKP heute, das ist die größte Errungenschaft der revolutionären Arbeiterbewegung Deutschlands!" Die DKP trat nach 2004 zum zweiten Mal mit einer eigenen Liste zur Wahl des Europäischen Parlaments an. Zu ihrem Anliegen hieß es im "Thüringenreport"89, die Europäische Union als imperialistisches Konstrukt könne Probleme wie Krieg, die Finanzkrise, die fortschreitende Öffnung der Schere zwischen arm und reich und die Deregulierung der Arbeitsund Finanzmärkte nicht lösen. Wahlkampf und Parlamente sollten daher von der DKP als Tribüne genutzt werden, um ihre Vorstellungen von einer "neuen Gesellschaft" zu vertreten. Veränderungen könnten jedoch nur durch eine breite und starke außerparlamentarische Opposition erreicht werden. Im Ergebnis erzielte die DKP lediglich 25.615 Stimmen (0,1 %), was einem Verlust von 11.545 Stimmen gegenüber dem Abschneiden in 2004 entsprach. In Thüringen verlor sie 232 Stimmen und erreichte mit 1.515 Stimmen einen Anteil 0,2 %. Einzelne Wahlkampfveranstaltungen hatte sie in Erfurt, Suhl und Saalfeld durchgeführt. 88 UZ, Nr. 41/2009 vom 09. Oktober 2009, S. 3. 89 Ausgabe 2/2009. 83](/images/vsbericht-th-2009_83.jpg)
- außerparlamentarischen Opposition konzentrieren. Eine Zusammenarbeit mit anderen "linksgerichteten" Parteien, Organisationen und Gruppierungen soll unter deutlicher Wahrung der eigenen Identität erfolgen
- politische Aufklärung des Zusammenhangs von Faschismus und Kapitalismus. 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) Bund Thüringen Gründungsjahr 1990 1993 Sitz Berlin
- wenige Mitglieder Publikationen "Die Rote Fahne" (monatlich) - Jugendorganisation "Kommunistischer Jugendverexistent; nur wenige Mitglieder band Deutschlands" (KJVD) Internet eigener Internetauftritt kein
- KDVR) und deren Führung. Ihren organisatorischen Schwerpunkt hat die Partei in den neuen Bundesländern. Seit April 1993 besteht
- wieder gegründete "Kommunistische Jugendverband Deutschlands" (KJVD) auch in Thüringen organisatorisch vertreten. Auf dem 26. Parteitag der KPD am 12. Dezember
- Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft" angegeben. In ihrem 1999 auf dem "Gelsenkirchener Parteitag" beschlossenen Parteiprogramm führt sie ergänzend
![Jugendorganisation "REBELL" - Internet eigener Internetauftritt kein eigener Internetauftritt Die MLPD wurde 1982 in Bochum gegründet und verfügt derzeit über sieben Landesverbände. In der Präambel ihrer "Organisationspolitischen Grundsätze" bezeichnet sie sich "als politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in Deutschland". Als "grundlegendes Ziel" werden "der revolutionäre Sturz der Diktatur des Monopolkapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft" angegeben. In ihrem 1999 auf dem "Gelsenkirchener Parteitag" beschlossenen Parteiprogramm führt sie ergänzend aus: "Die Eroberung der politischen Macht ist das strategische Ziel des Klassenkampfes der Arbeiterklasse. Die MLPD hat die Aufgabe, die entscheidende Mehrheit der Arbeiterklasse für den Sozialismus zu gewinnen und ihre Kämpfe in einem umfassenden, gegen das Monopolkapital und seinen Staat als politisches Herrschaftsinstrument gerichteten Kampf höherzuentwickeln. [...] Der Kern der revolutionären Taktik der MLPD besteht darin, den wirtschaftlichen mit dem politischen Kampf zu verbinden bzw. den wirtschaftlichen in den politischen Kampf umzuwandeln und den Klassenkampf auf das sozialistische Ziel hin auszurichten." Im linksextremistischen Lager ist die MLPD auf Grund ihres sektiererischen Auftretens isoliert. Beteiligung an der Bundestagswahl Im Ergebnis der Bundestagswahl findet sich die MLPD weiterhin in der Bedeutungslosigkeit wieder. Bundesweit erhielt sie 17.512 (2005: 16.480) Erst(0,0 %) und 29.261 (2005: 45.238) Zweitstimmen (0,1 %). In Thüringen ergibt der Blick auf die absoluten Stimmen einen noch deutlicheren Einbruch. Hier verzeichnete die MLPD ganze 582 (2005: 1.595) Erst(0,0 %) bzw. 1.991 (2005: 5.668) Zweitstimmen (0,2 %). In der parteieigenen Wochenzeitung "Rote Fahne" (Nr. 40, 41. Jg.) äußerte sich der MLPDVorsitzende Stefan ENGEL im Rahmen eines Interviews zum Ausgang der Wahl. In dem mit "Achtungserfolg im Gegenwind" überschriebenen Beitrag hieß es, die große Koalition habe eine "schallende Ohrfeige" bekommen. Die neue Regierung aus CDU/CSU und FDP sei eine Wunschregierung der herrschenden Monopole. Sie werde nach einer gewissen Übergangsphase künftig einen verschärften Kurs gegen die Massen einleiten, der zweifellos die Entwicklung des Klassenkampfs nachhaltig beeinflusse. Die Verluste gegenüber der Wahl 2005 erklärte ENGEL mit einer veränderten Ausgangssituation. Die damalige politische Krise, verbunden mit Massenkämpfen und Streiks, habe die MLPD seinerzeit in die Schlagzeilen und dadurch Stimmen Tausender spontaner Protestwähler gebracht. Die MLPD in Thüringen Thüringen gehört neben den Bundesländern Sachsen und Sachsen-Anhalt dem im 1. Halbjahr 2008 gegründeten Landesverband "Elbe-Saale" mit Sitz in Leipzig an. Die organisatorischen Schwerpunkte der Partei befinden sich im Freistaat in Eisenach und Sonneberg. Während des Berichtsjahrs waren darüber hinaus verstärkte Aktivitäten der Partei in Erfurt festzustellen. Sie führte u. a. diverse Informationsstände durch und organisierte Treffen ihrer Wählerinitiative, um die zur Teilnahme an der Bundestagswahl notwendigen Unterstützerunterschriften zu sammeln. 86](/images/vsbericht-th-2009_86.jpg)
- revista" (Zeitschrift, halbjährlich) Der als Arbeitsgemeinschaft beim Parteivorstand der Partei DIE LINKE organisierte, offen extremistische Zusammenschluss Cuba Si tritt für
- zahlreichen kubanischen Organisationen und Einrichtungen, unter anderem zur "Kommunistischen Partei Kubas" sowie zum "Kommunistischen Jugendverband Kubas". Der Ideologie des sozialistischen
