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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis

Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis

Seite 87 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis

Seite 139 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis

Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis

Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis

Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

über die Arbeit von sogenannten ehtlichen Geistlichen und Scientology-Beiständen berichtet und rbeit der Geistlichen auch demonstriert werden sollte. Nach

ganisation "I HELP International" wurde die Handzettelung für diese Veranstaltung durch das zuständige Bezirksamt urg-Mitte untersagt. Diese Untersagung wurde auch gerichtlich tigt. Die Anmietung des Cafes Seeterrassen für die Wanderausng musste noch am Eröffnungstag beendet werden. zeitig hatte die SO beabsichtigt, in der Zeit vom 12. bis .2002 auf dem Hachmannplatz ein Großzelt von 180 Quadtern aufzustellen, in dem über die Arbeit von sogenannten ehtlichen Geistlichen und Scientology-Beiständen berichtet und rbeit der Geistlichen auch demonstriert werden sollte. Nach rechenden Untersagungsverfügungen durch das zuständige samt Hamburg-Mitte wurde im Rahmen eines gerichtlichen eichs die Aufstellung eines Zeltes von 6x10 Metern unter en Auflagen (z.B. Untersagung jeglichen Verkaufs von Leistunnd Produkten) auf dem Gänsemarkt nur am 18. und 19.07. assen. Überzeugung der SO können Beistände ("Assists"), die in der durch Berührungen (z.B. Handauflegen) stattfinden, Verletzunder Krankheiten heilen. Mit "Auditing-Assists" versuchen sie ogar an traumatischen Zuständen, um diese auszulöschen.

Seite 205 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis

Seite 197 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis

Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Zellen Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Sea Organization Scientology-Organisation Saadet-Partisi Ziviler Auslandsnachrichtendienst (Russ. Föderation) evrimci Türkische

Office of Special Affairs Palästinensische Autonomiebehörde Partiya Karkeren Kurdistan Politisch motivierte Kriminalität Vereinigte Befreiungsfront der Patani Rote Armee Fraktion Die Republikaner Rote Hilfe e.V. Refah-Partisi Religious Technology Center Revolutionäre Zellen Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Sea Organization Scientology-Organisation Saadet-Partisi Ziviler Auslandsnachrichtendienst (Russ. Föderation) evrimci Türkische Volksbefreiungsfront/-Partei Revolutionäre Linke Türkische Arbeiterund Bauern befreiungsarmee Türkische Kommunistische Partei / Marxisten Leninisten Bewegung 235

Seite 113 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen

Linksund Rechtsextremismus Ausländerextremismus/terrorismus Zentrale Aufgaben Linksund Rechtsterrorismus Spionageabwehr Scientology-Organisation Personeller Li. materieller Geheimschutz Referat 40 Zentrale Fachdienste

Verfassungsschutz auf einen Blick Aufgaben und Organisation * Bestrebungen im Geltungsbereich des Grundgesetzes, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf Am 3. November 1998 wurde das Landesamt für Vergerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Befassungsschutz Sachsen (LfV Sachsen) sechs Jahre alt. lange der Bundesrepublik Deutschland gefährden Die Staatsregierung hatte das Amt 1992 im Geschäfts(Aktivitäten extremistischer/terroristischer Auslänbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern dergruppen in der Bundesrepublik Deutschland errichtet. sind hier zu erfassen). * Fortwirkende Strukturen und Tätigkeiten der AufDer gesetzliche Auftrag ist Der Verfassungsschutz klärungsund Abwehrdienste der ehemaligen in dem Gesetz über den ist eine B e h ö r d e , die tatDeutschen Demokratischen Republik im Freistaat Verfassungsschutz im Freisächlichen AnhaltsSachsen (damit sind Aktivitäten ehemaliger Mitarstaat Sachsen vom 16. Okpunkten für rechts- o d e r beiter des MfS gemeint, die auf extremistische Ziele tober 1992 festgelegt (vgl. linksextremistische Behinwirken oder Spionageaktivitäten nachgehen). Gesetzesanhang). Danach strebungen, Ausländerhat das LfV Sachsen den extremismus u n d SioAuftrag, die freiheitliche Neben diesen originären Aufgaben nimmt das LfV nagefälle nachgeht. demokratische GrundordSachsen sogenannte Mitwirkungsaufgaben wahr. Es nung, den Bestand und die ist beteiligt an: Sicherheit des Bundes und der Länder zu schützen. Diese Aufgabe hat es durch das Sammeln und Auswer- * Sicherheitsüberprüfungen von Personen, die auften von Informationen zu erfüllen. Im einzelnen hangrund ihrer Tätigkeit als Geheimnisträger eingedelt es sich dabei um Informationen über: stuft werden sollen, * der Durchführung von technischen Sicherheits- * Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokramaßnahmen zum Schutz von im öffentlichen Intertische Grundordnung, den Bestand oder die Sicheresse geheimhaltungsbedürftigen Tatsachen, Gegenheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind ständen oder Erkenntnissen, oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder * der Sicherheitsüberprüfung von Personen, die an eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben sicherheitsempfindlichen Stellen von lebensund (hiermit sind insbesondere der Rechtsund Linksverteidigungswichtigen Einrichtungen beschäftigt extremismus/terrorismus umschrieben). sind oder werden sollen. * Sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich des Grundgesetzes Zum 31. Dezember 1998 hatte das Landesamt für Verfür eine fremde Macht (hier sind gegen die Bunfassungsschutz Sachsen 195 Mitarbeiter. Organisatodesrepublik Deutschland gerichtete Spionageaktirisch ist es in 3 Abteilungen sowie ein Referat "Zentrale vitäten gemeint). Fachdienste" und eine Stabsstelle gegliedert: Präsident Stabsstelle Abteilung 2 Abteilung 3 Abteilung 1 Linksund Rechtsextremismus Ausländerextremismus/terrorismus Zentrale Aufgaben Linksund Rechtsterrorismus Spionageabwehr Scientology-Organisation Personeller Li. materieller Geheimschutz Referat 40 Zentrale Fachdienste 118

Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

drei Hauptarbeitsbereiche Rechts-, Linksund Ausländerextremismus sowie in verfassungsfeindliche Bestrebungen der Scientology-Organisation. Auf dem Gebiet des Rechtsextremismus hat sich gezeigt

den im Februar 1999 hat hat drastisch dokumentiert, wie ausländische Extremisten Deutschland und andere europäische Gastländer als Austragungsorte für Konflikte in ihren Heimatländern mißbrauchen. Der Verfassungsschutzbericht gibt einen Überblick über Gefährdungen des demokratischen Rechtsstaates durch politisch motivierte extremistische Verhaltensweisen in Hamburg. Er beschränkt sich auf die Beschreibung der wichtigsten Bestrebungen im abgelaufenen Jahr. Die dargelegten wesentlichen Erkenntnisse und Analysen, Zusammenhänge und Bewertungen sind nur eine Orientierungshilfe, keine erschöpfende Lagebildinformation. Sie bedeuten auch keine juristische Würdigung, die Rückschlüsse auf die Verfassungstreue aller Einzelpersonen zuläßt, die einer der erwähnten Organisationen angehören. Die Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz erstreckt sich auf die Mitwirkung bei Sicherheitsüberprüfungen (Geheimschutz), die Aufklärung geheimdienstlicher Tätigkeiten fremder Mächte in der Bundesrepublik Deutschland (Spionageabwehr) und die Extremismusbeobachtung. Letztere gliedert sich in die drei Hauptarbeitsbereiche Rechts-, Linksund Ausländerextremismus sowie in verfassungsfeindliche Bestrebungen der Scientology-Organisation. Auf dem Gebiet des Rechtsextremismus hat sich gezeigt, daß Rechtsextremisten bei Wahlen unter für sie günstigen Umständen punktuell (z. B. bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 26.04.98) von wirtschaftlichen und sozialen Problemen und Sorgen der Bevölkerung profitieren können, indem sie entsprechende Wählerpotentiale vereinnahmen. Die deutliche Wählerabsage an rechtsextremistische Parteien bei der Bundestagswahl 1998 beweist jedoch, daß die Bürger die verhängnisvollen Folgen der nationalsozialistischen Diktatur und Unrechtsherrschaft in Deutschland keinesfalls vergessen haben. Sie vertrauen weiterhin dem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat. Die Tatsache, daß Rechtsextremisten sich in Hamburg erneut kaum mit öffentlichen Aktionen bemerkbar zu machen wagten, bestätigt Erfolge in ihrer Bekämpfung. Gleichwohl weisen fremdenfeindliche und rechtsextremistische Gewalttaten deutlich auf die etwa 150 Personen in Hamburg und der nähe- 4

Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

freiheitliche demokratische Grundordnung beobachtet der Verfassungschutz seit Mitte 1997 die Scientology-Organisation (SO). Vergeblich hoffte die SO, ihrer negativen Beurteilung

rungen. Im Spannungsverhältnis zwischen Rechten und Pflichten, Gleichberechtigung und Integration, Identität und Gemeinschaft kommt es darauf an, Ausgewogenheit zwischen individuellen Rechten und den Anforderungen an ein funktionierendes Zusammenleben herzustellen. Demokratiefeindliche Bestrebungen islamistisch ausgerichteter Ausländerorganisationen wirken diesem Ziel entgegen und bedrohen das friedliche Zusammenleben. Wegen tatsächlicher Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung beobachtet der Verfassungschutz seit Mitte 1997 die Scientology-Organisation (SO). Vergeblich hoffte die SO, ihrer negativen Beurteilung in der Öffentlichkeit mit einer Art 'Menschenrechts'-Kampagne entgegenwirken zu können. Die Strategie, in den USA prominente SO-Anhänger vorzuschicken, um bei politischen Institutionen Rückendeckung gegen eine angebliche Verfolgung und 'religiöse' "Diskriminierung" zu finden, ist gescheitert. Es nützte ihr auch nicht, in Deutschland ihre Propagandaund Einschüchterungsoffensive mit Demonstrationen, Vergleichen zu nationalsozialistischem Unrecht, persönlichen Verunglimpfungen staatlicher Funktionsträger und juristischen Drohungen fortzusetzen: Die SO hat schon heute erheblichen Boden an Glaubwürdigkeit und Zuspruch verloren und - gerade auch in Hamburg - erhebliche Einbußen bei ihren finanziellen Interessen zu verzeichnen. Der Verfassungsschutzbericht 1998 beweist: Der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bleibt gegenüber den vielfältigen Bedrohungen durch politische Extremisten wachsam und wehrhaft. Kv ItA^cAA^ Senator Hartmuth Wrocklage Präses der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg 6

Seite 244 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

neonazistischer Tendenzen. So unterstellt der Präsident der "Church of Scientology International", Heber JENTZSCH, der deutschen Regierung, sie bediene sich
Umgang mit einer "bona fide religion" (gemeint ist Scientology) der "...klassischen Methoden eines faschistischen Staaates..." (Übersetzung durch das Landesamt für

dert 1998) die Bundesregierung wegen angeblicher Verfolgung religiöser Minderheiten und neonazistischer Tendenzen. So unterstellt der Präsident der "Church of Scientology International", Heber JENTZSCH, der deutschen Regierung, sie bediene sich im Umgang mit einer "bona fide religion" (gemeint ist Scientology) der "...klassischen Methoden eines faschistischen Staaates..." (Übersetzung durch das Landesamt für Verfassungsschutz). Besondere Bedeutung erlangt in diesem Zusammenhang die SO-ZeitINI RKHIEIT jjgJLgjjMMWTWWBumiiL.ii'iii'iiuimffiifHH.i'J schrift "Freiheit", 3000 Kilometer für Religionsfreiheit von der 1998 eine >J" V.m* im M liat) Ausgabe angeblich in Höhe von 5 Millionen Exemplaren in Deutschland TsrfMC'*** M&U verteilt worden sein soll. In einer *i-ir 1 ESM *. weiteren zum Jahreswechsel 1997/98 in Umlauf gebrachten Ausgabe werden Politiker als Rechtsbrecher und Straftäter verunglimpft. Die SO versucht mit solchen Angriffen, das Vertrauen in Repräsentanten und Organe des Staates sowie in die Verfassung fundamental zu erschüttern, um die freiheitliche demokratische Grundordnung in ein generell fragwürdiges Licht zu stellen und abschaffenswert erscheinen zu lassen. Beschimpfungen, Verleumdungen und Verunglimpfungen von Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland kennzeichnen seit Jahren das Verhalten der SO. Das Bundesverfassungsgericht hat zu einem ähnlichen Verhalten bereits in den Verbotsurteilen zur Verfassungswidrigkeit der ehemaligen rechtsextremistischen "Sozia/istischen Reichspartei" (SRP) und der ehemaligen linksextremistischen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) entschieden, daß planmäßige Hetze gegen Repräsentanten der Bundesrepublik (z. B. durch Beschimpfungen und Verleumdungen) ein Beleg für Bestrebungen zur Abschaffung der verfassungsmäßigen freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist. Die SO versucht darüber hinaus vielfältig, gegen staatliche Abwehrmaßnahmen in Deutschland vorzugehen: Durch Schreiben an inund ausländische Politiker und andere wichtige Personen und Einrichtungen, durch An244

Seite 286 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

Studentenbund S.H.A.R.P. Skinheads Against Racial Prejudice SI Sozialistischen Initiative SO Scientology-Organisation SP Suppressive Person SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands

RP Refah Partisi = Wohlfahrtspartei RPF Rehabilitation Project Force RSB Revolutionär-Sozialistischer Bund RTC Religious Technology Center RZ Revolutionäre Zellen bzw. Rote Zora SAG Sozialistische Arbeitergruppe SAV Sozialistischen Alternative Voran SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SDS Sozialistischer Deutscher Studentenbund S.H.A.R.P. Skinheads Against Racial Prejudice SI Sozialistischen Initiative SO Scientology-Organisation SP Suppressive Person SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands SRP Sozialistische Reichspartei SWR Sluzhba Vneshney Razvedki (Russisch, ziviler Auslandsnachrichtendienst) TDP Türkische Revolutionäre Partei THKP/-C Türkiye Halk Kurtulus Partisi-Cephesi = Türkische Volksbefreiungspartei/-Front; Zusatzbezeichnung: Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKIH Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung TKP-K Türkische Kommunistische Partei - Kivilcim ("Der Funke") TKP/M-L (ehemalige) Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten TKP(ML) DABK-Flügel der ehemaligen TKP/M-L TKP/ML Partizan-Flügel der ehemaligen TKP/M-L TKP/ML-H Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (Bewegung) TMLGB Türkischer Marxistisch-Leninistischer Jugendbund u UÖD Unabhängige Ökologen Deutschlands UZ Unsere Zeit VB Vlaams Blok VEIF Verein zur Eingliederung iranischer Flüchtlinge VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker VOGA Volksbewegung für Generalamnestie 286

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1996 Niedersachsen

ergreift sie auch konsequent administrative Maßnahmen, um, wie bei der Scientology-Organisation, tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische

schen Oppositionspolitikern festgestellt. Die Landesregierung setzt grundsätzlich auf die Überzeugungskraft der geistig-politischen Auseinandersetzung. Wenn es aber notwendig ist, ergreift sie auch konsequent administrative Maßnahmen, um, wie bei der Scientology-Organisation, tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung nachzugehen. Die Landesregierung begrüßt es deshalb, daß sich am 6. Juni 1997 die Innenministerkonferenz einvernehmlich darauf verständigt hat, die Vorausetzungen für die Beobachtung dieser totalitären Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden zu bejahen. Das Niedersächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat auf den IMK-Beschluß unverzüglich reagiert. Die Erhaltung des demokratischen Rechtsstaates kann nicht allein vom Staat geleistet werden. Sie ist vielmehr und vorrangig Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger. Die Bereitschaft der demokratischen Öffentlichkeit, sich mit unserer Verfassungsordnung zu identifizieren, an ihrer Bewahrung und Weiterentwicklung aktiv mitzuwirken und den Gegnern der freiheitlichen Demokratie mit Engagement entgegenzutreten, ist der beste und wirksamste Verfassungsschutz. Gerhard Glogowski Niedersächsicher Innenminister 6

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

Organisationen 141 5.2 Tamilen 143 6. Kosovo-Albaner 143 V. Scientology-Organisation (SO) 1. Allgemeines 145 2. Anspruch, Ziele, Wirkungsfelder

7 4.1 Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 139 4.2 Devrimci Sol (Dev Sol) 140 5. Sikhs/Tamilen 141 5.1 Extremistische Sikhs-Organisationen 141 5.2 Tamilen 143 6. Kosovo-Albaner 143 V. Scientology-Organisation (SO) 1. Allgemeines 145 2. Anspruch, Ziele, Wirkungsfelder 147 3. Ablehnung der parlamentarischen Demokratie 149 4. "Ethik" der SO 152 5. SO in der Wirtschaft 154 6. Zusammenfassung 155 7. Die SO in Thüringen 157 VI. Ereigniskalender extremistischer Bestrebungen in Thüringen 158 VII. Spionageabwehr 1. Ausgangslage 167 2. Spionageziele im Freistaat Thüringen 168 3. Die Methoden fremder Nachrichtendienste 170 4. Die Nachrichtendiente der Russischen Föderation und anderer GUS-Staaten 173 5. Die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste der GUS 176 6. Aktivitäten von Nachrichtendiensten aus Staaten des Nahen, Mittleren und Fernen Ostens sowie Nordafrikas 177 7. Fazit zur Tätigkeit fremder Nachrichtendienste in Thüringen 178 8. Fortwirkende Strukturen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR 178 -

Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

ideologischen und zeitgeschichtlichen Kontext. Die große Gemeinsamkeit besteht jedoch im Scientology-Organisation Inhaltlichen, nämlich darin, dass sich in allen drei

Zitat 1: "Wer sich gegen die Gesellschaftsordnung an sich wendet, den schieße ich rücksichtslos nieder. Jeder Versuch, diesen Staat [...] zu erschüttern, wird mit Blut ertränkt."6 Zitat 2: "[...] Agenten, Spekulanten, Einbrecher, Rowdys, [...] Agitatoren und [...] Spione sind am Tatort zu erschießen." "...alle [...] die den Feind direkt oder indirekt unterstützen (sind) samt und sonders auszurotten."7 Zitat 3: "Eine Person, die in den Ethik-Zustand des Feindes zurückgestuft worden ist, gilt als vogelfrei. Man darf ihr Eigentum abnehmen, sie in jeder Weise verletzen, ohne dass man ... bestraft wird. Man darf ihr Streiche spielen, sie verklagen, sie belügen oder vernichten."8 Das erste Zitat stammt von Hitler (1942), das zweite von Lenin (1919), das dritte von Hubbard (1965). Schlussfolgerung: Die Äußerungen unterscheiden sich durch den jeweiligen ideologischen und zeitgeschichtlichen Kontext. Die große Gemeinsamkeit besteht jedoch im Scientology-Organisation Inhaltlichen, nämlich darin, dass sich in allen drei Zitaten, über jede ideologische Divergenz hinweg, deutliche Freund-Feind-Definitionen finden ("wer nicht für uns ist, ist gegen uns"), die zudem eine eindeutige, zwar unterschiedlich formulierte, im Kern jedoch gleichlautende Botschaft zum Umgang mit unliebsamen Zeitgenossen transportieren. Die Botschaft lautet: bekämpfen, vernichten. Es lassen sich beliebig viele, weitere Belege finden.9 Bei jeder totalitären Ideologie besteht ein Missverhältnis zwischen heilbringendem Anspruch und profaner, durch einen Minderheitenwillen bestimmter Machtausübung. Dieser Mechanismus führt zwangsläufig zu Machtmissbrauch und kann die Effekte, die aus der Machtunterworfenheit der übergroßen Mehrheit resultieren nicht nur nie ganz kompensieren, sondern steigert bei wirklicher oder vermeintlicher Gefahr für das jeweilige System den "normalen" Druck" bis zur Unerträglichkeit. Dass solche Systeme dennoch eine relative Stabilität aufweisen, ist ein bislang wenig erforschtes Phänomen. Einige, durchaus tragfähige Erklärungsansätze, finden sich in Sigrid Meuschels Publikation "Legitimation und Parteiherrschaft in der DDR".10 148

Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1997 Niedersachsen

Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Marxisten-Leninisten 119 Scientology-Organisation 175 Kommunistische Plattform der Organisation 177 PDS (KPF) 119 Aktionen von Angehörigen

$VERFASSUNGSSCHUTZBERICH97.QXD 24.11.98 09:04 Seite 4 (Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Marxisten-Leninisten 119 Scientology-Organisation 175 Kommunistische Plattform der Organisation 177 PDS (KPF) 119 Aktionen von Angehörigen der Deutsche Kommunistische SO Hannover 177 Partei (DKP) 123 Demonstrationen in Frankfurt/M. Linksextremistischer Terrorismus 126 und Berlin 178 Antiimperialistischer Widerstand 126 Bundesweite Kampagnen 179 Rote Armee Fraktion (RAF) 127 Publikationen der SO 179 Revolutionäre Zellen (RZ) / Rote Zora 129 Hinweistelefon 183 Antiimperialistische Zelle (AIZ) 130 Spionageabwehr 184 Ausländerextremismus Nachrichtenund Sicherheitsdienste Rußlands 184 Überblick 131 Nachrichtendienste der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 134 Krisenländer 188 Devrimci Sol (Dev Sol) 147 Sensitive Exporte in Krisenländer 189 Türkische Kommunistische Partei/ Proliferation 190 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 150 "Rundumblick" 190 Föderation der türkisch-demokratischen Idealistenvereine in Europa Hilfe für Betroffene 192 e.V. (ADÜTDF) 153 Islamische Gemeinschaft Geheimschutz 193 Milli Görüs e.V. (IGMG) 156 Verband der islamischen Vereine Der Verfassungsschutz in und Gemeinden e.V., Köln (ICCB) Niedersachsen Föderativer Islamstaat Anatolien Bedienstete 194 (A.F.I.D.) 161 Haushalt 194 Muslimbruderschaft (MB) 166 Nachrichtendienstliches Hizb Allah (Partei Gottes) 169 Informationssystem (NADIS) 194 Union Islamischer StudentenEinsatz nachrichtendienstlicher vereine in Europa (U.I.S.A.) 170 Mittel 195 Nationaler Widerstandsrat Auskunftsersuchen von Iran (NWRI) 171 Bürgerinnen und Bürgern 197 Liberation Tigers of Tamil Eelam Öffentlichkeitsarbeit 197 (LTTE) 173 Stichwortverzeichnis 198 4$

Seite 199 im Verfassungsschutzbericht 1997 Niedersachsen

CHRISTOPHERSEN, Thies O 57, 61 Church of Scientology International O 175, 181 Clear O 176 Clear Planet O 176 clockwork
DIMENSIONEN, Magazin der Scientology Kirche Hannover O 175, 179 f DRÜCKHAMMER, Günter O 63 DÜRRBECK, Peter

$VERFASSUNGSSCHUTZBERICH97.QXD 24.11.98 09:05 Seite 199 (Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Bündnis Rechte, Stade O 81, 85 BUSSE, Friedhelm O 42 C Castor-/Atommülltransporte O 109 ff CHRISTOPHERSEN, Thies O 57, 61 Church of Scientology International O 175, 181 Clear O 176 Clear Planet O 176 clockwork O 127 COSKUN, Nasir O 144 CÜRÜKKAYA, Selim O 145 D DECKERT, Günter O 66 DELLWO, Karl-Heinz O 128 Demokratische Partei Kurdistans-Irak (DKP-I) O 143 Der Aktivist - Nationalistisches Infoblatt O 36 f, 39 f Der Republikaner (Zeitschrift) O 78, 81 Der Stahlhelm e. V. - Bund der Frontsoldaten O 63f Deutsch-Europäische Studiengesellschaft (DESG) O 24 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) O 90 f, 93, 121, 123-126 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) O 22, 54 f, 70, 85, 87 f Deutsche Nationalzeitung (DNZ) O 72, 75-77 Deutsche Stimme O 64 f, 68, 70 f, 79 Deutsche Volksunion (DVU) O 22 f, 64, 69 ff, 72-77, 84, 87 Deutsche Wochenzeitung / Deutscher Anzeiger (DWZ/DA) O 72, 74 ff Deutschland Report O 54, 58 Devrimci Sol (Dev Sol) O 131, 147-149 DIANETHIK O 176 Die Deutsche Freiheitsbewegung (DDF) O 22, 56, 59 f Die Freunde im Ausland (DFiA) O 54, 58 Die Nationalen e.V. O 37, 65 Die Republikaner (REP) O 22 f, 46, 70 f, 77, 78-84, 85, 87 DIMENSIONEN, Magazin der Scientology Kirche Hannover O 175, 179 f DRÜCKHAMMER, Günter O 63 DÜRRBECK, Peter O 123 E E-Meter O 176, 178 EIGENFELD, Ulrich O 64, 66 Einheit und Kampf - Das revolutionäre Magazin für Nationalisten (EUK) O 36-40, 43, 54 EinSatz! Zeitung für autonome Politik in Göttingen O 93, 95-97, 100, 104, 128 EKINCI, Murat O 144 EL-ATTAR, Isaam O 166 f EnNahda O 168 ERBAKAN, Mehmet O 157 f ERDOGAN, Mehmet O 153 199$

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