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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 303 im Verfassungsschutzbericht 2020 Bayern

Scientology-Organisation Verfassungsschutzbericht Bayern 2020 Mit jugendaffinen Profilen in sozialen Netzwerken und VideoScientology in Clips auf YouTube versuchen

Scientology-Organisation Verfassungsschutzbericht Bayern 2020 Mit jugendaffinen Profilen in sozialen Netzwerken und VideoScientology in Clips auf YouTube versuchen die SO und ihre Tarnorganisationen sozialen Medien insbesondere junge Leute zu erreichen. Die SO thematisiert dazu die für diese Altersgruppe typischen Sorgen und Probleme. Dabei profitiert sie u. a. von jungen Mitgliedern, die in SO-geprägten Elternhäusern aufgewachsen sind. Diese jungen Menschen, für die die SO selbstverständlicher Bestandteil ihres Lebens ist, vermitteln ein Bild der SO, das jung, modern und somit zielgruppenaffin wirkt und geeignet ist, andere junge Menschen zumindest für die Organisation zu interessieren. Jugendliche sollen sich in ihrer Lebenswelt abgeholt fühlen und den Eindruck gewinnen, die SO verstehe ihre Probleme besser als andere. Das Ziel ist letztlich, Jugendliche und junge Erwachsene für die Organisation und ihre Tarnorganisationen dauerhaft als Mitglieder zu werben. Die Organisation hält aber auch an den oben genannten klassischen Methoden der Kontaktaufnahme fest. 4. AUSSTEIGER In der Vergangenheit haben mehrere hochrangige beziehungsweise prominente SO-Mitglieder aus unterschiedlichen Motiven die SO verlassen. Zudem erschienen international mehrere Veröffentlichungen ehemaliger Scientologen über ihre Erfahrungen in der SO. Auch in Fernsehsendungen und Podcasts berichten zum Teil hochrangige Aussteiger über ihre Zeit in der SO, verbunden mit einer Warnung vor der Organisation. Aussteiger, die sich in der Öffentlichkeit aktiv gegen die SO wenden, werden von ihr als "unterdrückerische", "antisoziale" oder "geisteskranke" Personen diffamiert und müssen mit Verfolgung, Bedrohung und Erpressung rechnen. Dabei macht die SO auch nicht vor Angehörigen und dem persönlichen Umfeld der Betroffenen Halt. Im deutschsprachigen Raum wurden beispielsweise Facebook-Seiten bekannt, auf denen Kritiker gezielt diffamiert werden. Aussteigern und Betroffenen stehen bundesweit zahlreiche Institutionen und private Initiativen zur Verfügung, die Ratsuchenden eine erste pädagogisch-psychologische Beratung, Unterstützung und Krisenhilfe anbieten. 303

Seite 374 im Verfassungsschutzbericht 2020 Bayern

Verfassungsschutzbericht Bayern 2020 Anhang SCIENTOLOGY-ORGANISATION Seite 290 Bild: BayLfV Seite 291 Bild: https://www.facebook.com/churchofscientology/photos/ gm.2993062600761398/2862375100482648/?type=1&theater

Verfassungsschutzbericht Bayern 2020 Anhang SCIENTOLOGY-ORGANISATION Seite 290 Bild: BayLfV Seite 291 Bild: https://www.facebook.com/churchofscientology/photos/ gm.2993062600761398/2862375100482648/?type=1&theater, abgerufen am 28.08.2020 Seite 293 Beide Bilder: BayLfV Seite 295 Bild: https://www.scientology-fso.org/inside-our-church/ Seite 299 Bild: BayLfV Seite 300 Foto: Polizei Seite 303 Bild: BayLfV Seite 304 Broschüre: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration Seite 304 Beide Bilder: BayLfV SPIONAGEABWEHR/CAZ Seite 312 Foto: picture alliance/dpa/TASS | Sergei Karpukhin Seite 313 Foto: picture alliance/REUTERS | STRINGER Seite 317 Foto: picture alliance/AA | Aytac Unal Seite 322 Broschüre: BayLfV Seite 325 Broschüre: BayLfV Seite 327 Broschüre: Verfassungsschutzverbund 374

Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 2020 Bund

INHALTSVERZEICHNIS Geheimund Sabotageschutz 357 "Scientology-Organisation" (SO) 365 Anhang 373 Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI gegen extremistische Bestrebungen im Zeitraum

INHALTSVERZEICHNIS Geheimund Sabotageschutz 357 "Scientology-Organisation" (SO) 365 Anhang 373 Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI gegen extremistische Bestrebungen im Zeitraum Januar 1990 bis Dezember 2020 374 Register 382 Registeranhang zum Verfassungsschutzbericht 2020 406 Bildnachweis 415 14

Seite 370 im Verfassungsschutzbericht 2020 Bund

SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) hier in der Werbung neuer Mitglieder über scheinbar karitative, auf den ersten Blick nicht

"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) hier in der Werbung neuer Mitglieder über scheinbar karitative, auf den ersten Blick nicht mit der SO verbundene Organisationen. Beispielhaft seien genannt: Der Verein "Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben" gibt an, insbesondere Jugendliche über Drogenmissbrauch und -prävention aufklären zu wollen. Letztlich sollen Ratsuchende dadurch jedoch für scientologische Maßnahmen und Angebote interessiert werden. " "NARCONON" dient als Anlaufstelle und Entzugseinrichtung für Drogenabhängige. " "CRIMINON" bietet Hilfeleistungen und scientologische Kurse für Straftäter an. " "Applied Scholastics" bietet ein scientologisches Nachhilfeprogramm für Schüler und Studierende an. " "Youth for Human Rights" verbreitet Informationen, die an das Gedankengut der Organisation heranführen sollen, gibt aber an, junge Menschen über Menschenrechte aufzuklären. " Die "Volunteer Ministers" leisten weltweit humanitäre Hilfe in Krisengebieten und verteilen scientologische Inhalte. " Die Organisation "International Way to Happiness Foundation" bietet scientologische Produkte an und wirkt als Marketingorgan der SO. Mit dem Leitfaden "The Way to Happiness" gibt die SO eine Handreichung für alltägliche Lebensfragen heraus. 370

Seite 365 im Verfassungsschutzbericht 2020 Bund

Scientology-Organisation

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 1999 Berlin

VIII hismiiZ'Jaiibiohiik, E "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) 1 Überblick 164 2 Ideologie und Zielsetzung 165 3 Organisation, Strukturen und Mitglieder

VIII hismiiZ'Jaiibiohiik, E "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) 1 Überblick 164 2 Ideologie und Zielsetzung 165 3 Organisation, Strukturen und Mitglieder 165 4 Aktivitäten 166 5 Ausblick 168 6 Vertrauliches Telefon und Fax des LfV Berlin 170 F SPIONAGEABWEHR 1 Überblick 172 2 Nur die Spitze des Eisberges 172 3 Nachrichtendienstliche Ziele 173 3.1 Politische Spionage 173 3.2 Wirtschaftsspionage 176 3.3 Militärische Spionage 179 4 Entwicklung des nachrichtendienstlichen Potentials 180 5 Ausblick 181 6 Bürgerberatung 181 G ANHANG 183 Gesetz über das Landesamt für Verfassungsschutz Berlin (LfVG) 184 Personenund Sachregister 195

Seite 173 im Verfassungsschutzbericht 1999 Berlin

SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Sitz, Weltzentrale: Los Angeles, Kalifornien (USA) Europazentrale: Kopenhagen (Dänemark) Deutschlandzentrale: München Berliner Organisation: 12159 Berlin-Schöneberg, Sponholzstr

164 E SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Sitz, Weltzentrale: Los Angeles, Kalifornien (USA) Europazentrale: Kopenhagen (Dänemark) Deutschlandzentrale: München Berliner Organisation: 12159 Berlin-Schöneberg, Sponholzstr. 51/52 Mitgliederzahl (geschätzt): 5 000 bis 6 000 bundesweit (1998: 5 000 bis 6 000), über 200 in Berlin (1998: über 200) Organisationsstruktur: Hierarchisch aufgebaute, weit verzweigte Strukturen Entstehung/Gründung: 1954 Ideologie: Weltanschauliche Ideenlehre mit wirtschaftlicher und politischer Zielsetzung ( Errichtung einer scientologischen Gesellschaft) Publikationen: "FREIHEIT", "IMPACT", "FREI", "HUBBARD COMMUNICATION OFFICE - POLICY LETTER" (HCO POLICY LETTER) 1 Überblick Anhaltspunkte für Bestrebungen der Scientologen gegen die SO verfolgt verfassungsfreiheitliche demokratische Grundordnung bietet vor allem die feindliche Ziele unverändert gebliebene politisch-ideologische Programmatik. Weiterhin betreibt die SO gegen die Bundesrepublik eine maßlose Propaganda, die vor allem darauf abzielt, der Öffentlichkeit des Inund Auslandes den Eindruck zu oktroyieren, tragende Elemente des deutschen Verfassungsstaates seien außer Kraft gesetzt. So zeichnet sie mit ihrer Desinformationskampagne ein Deutschland-Bild, das geprägt ist von "Menschenrechtsverletzungen" bis hin zu angeblichen Parallelen der Verfassungswirklichkeit mit Methoden und Zuständen unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Gleichzeitig setzt die SO ihre Anstrengungen fort, Anwender ihrer "Technologie" zu gewinnen und so gezielt scientologisches Gedankengut in verschiedenste gesellschaftliche Teilbereiche einzuführen. Hierzu ist sie bemüht, z. B. aus Kreisen der Wirtschaft weitere Scientologen als "Bausteine" einer neuen Gesellschaft zu rekrutieren. Schwerpunkte bei den Wirtschaftsaktivitäten sind der Immobilienhandel, Unternehmensberatungen, Werbeagenturen, die EDV-Branche sowie weitere Dienstleistungsbetriebe. Eine besondere Rolle bei der gewollten Durch-

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2000 Berlin

Gemeinschaftsaufgabe 179 5 Geheimschutz 18(j 6 Bürgerberatung 18i "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) 1 Überblick 134 2 Organisation, Strukturen und Mitglieder

$VIII SPIONAGEABWEHR / GEHEIMSCHUTZ 1 Überblick 170 2 Methodische Aspekte 171 3 Ziele gegnerischer Spionage 173 3.1 Politische Spionage "" 174 3.2 Wirtschaftsspionage 177 4 Spionageabwehr als Gemeinschaftsaufgabe 179 5 Geheimschutz 18(j 6 Bürgerberatung 18i "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) 1 Überblick 134 2 Organisation, Strukturen und Mitglieder !...Z".'."".""!!.'.""."!! 187 3 Aktivitäten " " 183 4 Ausblick \ " igi ANHANG 193 Gesetz über das Landesamt für Verfassungsschutz Berlin (LfVG) 194 Gesetz zur Reform des Verfassungsschutzes im Land Berlin 205 Personenund Sachregister 215$

Seite 194 im Verfassungsschutzbericht 2000 Berlin

Überblick * Organisation, Strukturen und Mitglieder * Aktivitäten * Ausblick Scientology-Organisation

183 * Überblick * Organisation, Strukturen und Mitglieder * Aktivitäten * Ausblick Scientology-Organisation

Seite 199 im Verfassungsschutzbericht 2000 Berlin

188 Special Affairs" (OSA). Dem

188 Special Affairs" (OSA). Dem in Deutschland unter der Bezeichnung "Department of Special Affairs" (DSA) arbeitenden OSA obliegt u.a. die geheimdienstliche Abwehrarbeit gegen "Scientology"-Gegner und der verdeckt betriebene subversive Kampf gegen Regierungen, die sich als Gegner der SO exponiert haben. Die SO misst Deutschland für ihr Expansionsstreben auf dem europäischen Kontinent höchsten Stellenwert zu. Dies liegt vor allem in seiner politisch und wirtschaftlich bedeutenden Position begründet. In Deutschland verfügt die SO über insgesamt 10 sog. Kirchen. Hinzu kommen 11 "Missionen". München ist der zentrale Sitz von "Scientology Deutschland". Berlin bildet für die SO einen ihrer regionalen Schwerpunkte. Die hiesige "Org" dient Scientologen aus Berlin und dem Umland als Schulungszentrum, Stützpunkt und Treffort. Nach einer Selbstdarstellung der Berliner SO untersteht ihr auch die "Mission Dresden" SO verfügt bundesweit über ca. 5 000 bis 6 000 Mitglieder, die überwiegend in den insgesamt zehn "Kirchen" und/oder in einer der "Missionen" aktiv sind. In Berlin gehören über 200 Personen der Organisation an. 3 Aktivitäten Auch im Jahre 2000 setzte die SO ihre maßlose Propagandakampagne gegen die angebliche Diskriminierung der Organisation in Deutschland fort. Tenor der vornehmlich in den eigenen Publikationen und über das Internet verbreiteten Anschuldigungen gegen die Bundesrepublik Deutschland ist der Vorwurf, die Regierung verstoße mit der nachrichtendienstlichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz gegen die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit. Ebenso kritisiert werden die sog. Sektenfilter, d. h. das Verfahren, Unternehmen bei

Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 2000 Berlin

189 öffentlichen Auftragsvergaben distanzierende "Schutzklauseln

189 öffentlichen Auftragsvergaben distanzierende "Schutzklauseln" gegenüber scientologischen "Techniken" in der Unternehmensführung abzuverlangen. Das SO-eigene "Deutsche Büro für Menschenrechte" zitierte in diesem Zusammenhang wiederholt das Deutschland betreffende Kapitel aus dem "Jährlichen Bericht über internationale Religionsfreiheit" des Außenministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika. Dabei will die SO der Öffentlichkeit des Inund Auslandes den Eindruck vermitteln, tragende Elemente des deutschen Verfassungsstaates seien außer Kraft gesetzt. Im Rahmen ihrer Desinformationskampagne zeichnet sie ein Deutschland-Bild, das geprägt ist von "Menschenrechtsverletzungen" bis hin zu angeblichen Parallelen der Verfassungswirklichkeit mit Methoden und Zuständen unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Ab 18. April 2000 präsentierte die "Scientology Kirche International" mehrere Tage in Räumen der Berliner SO im Bezirk Steglitz eine Wanderausstellung zum Thema "Was ist Scientology ?!". Die Exponate waren zuvor bereits in mehreren anderen deutschen Großstädten gezeigt worden. Im Vorfeld der Veranstaltung warb die SO mit 500 000 Hauswurfsendungen für den Besuch der Ausstellung. Ausgewählte potenzielle Interessenten erhielten auf dem Postwege eine repräsentative Einladungskarte zugestellt. Umrahmt wurde die Propagandaschau von einem vielfältigen Vortragsprogramm mit Themen wie "Die Wichtigkeit der zwischenmenschlichen Kommunikation", "Die Ursache des Drogenproblems beim einzelnen; Lösung zum Alkoholund Drogenproblem" sowie "Die Ursache von Streß". Ebenso wie andere Scientologen weltweit feierte im Berichtszeitraum auch die Berliner "Org" den 50. Jahrestag der Erstveröffentlichung des Buches "Dianetik - Die moderne Wissenschaft

Seite 2 im Verfassungsschutzbericht 1997 Mecklenburg-Vorpommern

DLVH) 6 (HAMAS) 10 4. Sonstige rechtsextremistische Publikationen 6 IV. Scientology-Organisation

I N HALT Vorbemerkung 3 3.2 "Kommunistische Plattform" (KPF) der PDS 8 3.3 "Marxistisch-Leninistische Partei I. R e c h t s e x t r e m i s m u s Lageüberblick 3 Deutschlands" (MLPD) 8 1. Militante Rechtsextremisten, 3.4 "Sozialistische Alternative VORAN" (SAV) 8 insbesondere Skinheads 3 I I I . A u s l ä n d e r e x t r e m i s m u s Lageüberblick 8 1.1 Rechtsextremistische Musikveranstaltungen/Skinmusik 3 1. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 9 1.2 Szene-Publikationen 4 2. Verbotene "Revolutionäre Volksbefrei2. Neonazismus/Nationalrevolutionäre 4 ungspartei-Front" (DHKP-C) und 2.1 Neonazistische Aktivitäten 1997 4 "Türkische Volksbefreiungspartei/front - Revolutionäre Linke" (THKP-C) als 3. Rechtsextremistische Parteien 5 Nachfolgeorganisationen der 3.1 "Nationaldemokratische Partei verbotenen Devrimci Sol (Dev Sol) 9 Deutschlands" (NPD) 5 3.1.1 "Junge Nationaldemokraten" (JN) 5 3. "Islamische Heilsfront" (FIS)/ 3.2 "Deutsche Volksunion" (DVU) 6 "Bewaffnete Islamische Gruppe" (GIA) 10 3.3 "Die Republikaner" (REP) 6 4. "Islamischer Bund Palästina" (IBP)/ 3.4 "Deutsche Liga für Volk und "Islamische Widerstandsbewegung" Heimat" (DLVH) 6 (HAMAS) 10 4. Sonstige rechtsextremistische Publikationen 6 IV. Scientology-Organisation io I I . L i n k s e x t r e m i s m u s Lageüberblick 6 V. Öffentlichkeitsarbeit n 1. Informationsmaterialien 11 1. Linksextremistischer Terrorismus/ Antiimperialistischer Widerstand 6 2. Vortragsveranstaltungen/Bürgerdraht 11 2. Militante Autonome 7 3. Ausstellung "Demokratie - aber sicher!" 11 2.1 Szenepublikationen 7 4. FAIRSTÄNDNIS - Kampagne 11 3. Revolutionäre Marxisten/ Marxisten-Leninisten 7 VI. Trends 12 3.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 7 VORBEMERKUNG Die intensive öffentliche Diskussion gehend fehlender parlamentarischer nichts von ihrer Anziehungskraft verloüber rechtsextremistische Gewalt, Präsenz, unser Gemeinwesen beeinflusren. Aktivitäten von Rechtsextremisten in sen. der Bundeswehr oder linksextremiUm so mehr bedarf es einer ständigen stisch motivierte Gewalttaten, z.B. Besonders bedenklich ist der Zulauf Aufklärung über Entwicklungen, die unsegegen die Castor-Transporte, aber junger Leute in das extremistische, insre demokratische Gesellschaft gefährauch die fortlaufende Presseberichterbesondere rechtsextremistische Lager. den. stattung über islamistische Gruppen Trotz zweier Diktaturen auf deutschem haben 1997 wieder gezeigt, wie nachBoden haben totalitäre Politikmodelle Einen Beitrag hierzu soll der nachhaltig politische Extremisten, trotz weitfür eine bestimmte Klientel offenbar stehende Lagebericht leisten. 2

Seite 2 im Verfassungsschutzbericht 1998 Mecklenburg-Vorpommern

Islamischer Bund Palästina" (IBP) / "Islamische Widerstandsbewegung" (HAMAS) 11 IV. SCIENTOLOGY-ORGANISATION 12 V. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 13 1. Informationsmaterialien 13 2. Vortragsveranstaltungen

INHALTSVERZEICHNIS I. RECHTSEXTREMISMUS 3 1. Lageüberblick 3 2. Straftatengeschehen 3 3. Neonazis und Skinheads-Kameradschaften 3 4. Rechtsextremistische Musikveranstaltungen/Skinmusik 4 5. Szene-Publikationen .: 4 6. Nutzung moderner Kommunikationsmittel 5 7. Rechtsextremistische Parteien 5 7.1 Teilnahme an Landtags-und Bundestagswahlen am 27.9.1998 5 7.2 Interne Entwicklung der rechtsextremistischen Parteien 6 II. LINKSEXTREMISMUS 7 1. Lageüberblick 7 2. Linksextremistischer Terrorismus/Antiimperialistischer Widerstand 7 3. Militante Autonome 8 3.1 "Antifaschismuskampf" 8 3.2 Kampf gegen die wirtschaftliche Nutzung der Kernenergie 8 4. Revolutionäre Marxisten/Marxisten-Leninisten 9 4.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 9 4.2 "Kommunistische Plattform" (KPF) in der PDS 9 4.3 "Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 9 4.4 "Sozialistische Alternative VORAN" (SAV) , 9 III. AUSLÄNDEREXTREMISMUS 10 1. Lageüberblick 10 1.1 Politisch motivierte Ausländerkriminalität 10 2. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 10 3. Sonstige extremistische Ausländerorganisationen 11 3.1 Türkische linksextremistische Organisationen 11 3.2 Islamistische Gruppierungen "Islamische Heilsfront" (FIS) und "Bewaffnete Islamische Gruppe" (GIA) 11 3.3 "Islamischer Bund Palästina" (IBP) / "Islamische Widerstandsbewegung" (HAMAS) 11 IV. SCIENTOLOGY-ORGANISATION 12 V. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 13 1. Informationsmaterialien 13 2. Vortragsveranstaltungen 13 3. FAIRSTÄNDNIS-Kampagne 13 VI. TRENDS 14 VII. LAGEBILD STAATSSCHUTZ 1998 Statistiken des LKA Mecklenburg-Vorpommern 14

Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 1998 Mecklenburg-Vorpommern

Soundkarte). Bereiches Öffentlichkeitsarbeit zu den Themenkomplexen Verfassungsschutz, RechtsextremisBezugsadresse: mus und Scientology-Organisation, u.a. an der Bundesministerium des Innern Universität Rostock

EXTREM ISM USB ERI CHT 1998 2. Vortragsveranstaltungen 3. FAIRSTÄNDNIS-Kampagne Das Thema Verfassungsschutz und die AufkläIm Rahmen der bundesweiten Kampagne "FAIRrung über Art und Umfang der Gefahren, die STÄNDNIS - Menschenwürde achten - Gegen durch den politischen Extremismus drohen, waFremdenhaß" können folgende Materialien, die ren auch 1998 wieder auf zahlreichen Vortragssich vor allem an Jugendliche richten, angeforveranstaltungen gefragt. dert werden: So zeigten sich in Neustrelitz alle örtlichen Schu- * Schülerheft "basta! Nein zur Gewalt" len an Vorträgen mit dem Schwerpunktthema * PC-Spiel "IM NETZWERK CEFANGEN"Rechtsextremismus" interessiert. Insgesamt wurDunkle Schatten 2" (PCab 486er, 8 MB RAM, den 1998 ca. 40 Vorträge vor Schulklassen geDOS 5.0 oder höher, CD ROM-Laufwerk und halten. Darüber hinaus referierten Vertreter des SB-kompatible Soundkarte). Bereiches Öffentlichkeitsarbeit zu den Themenkomplexen Verfassungsschutz, RechtsextremisBezugsadresse: mus und Scientology-Organisation, u.a. an der Bundesministerium des Innern Universität Rostock, der Europäischen Akademie Referat -IS 7- Waren sowie der Fachhochschule des Landes für Graurheindorfer Straße 198 Öffentliche Verwaltung und Rechtspflege. 53117 Bonn Zur Klärung der Frage, ob Referenten zu diesen oder in begrenztem Umfang auch über das InThemen angefordert werden können, wenden Sie nenministerium Mecklenburg-Vorpommern. sich bitte direkt an die Verfassungsschutzabteilung über die Telefonnummer 0385/7420-0 und fragen nach dem Fachbereich "Öffentlichkeitsarbeit". Regionale Verteilung der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten TRENDS Absolute Zahlen (stand l.i. - 31.12.98) Landkreis/Stadt 1998 1997 Landkreis/Stadt 1998 1997 Rostock 12 11 Parchim 2 1 Demmin 6 6 Schwerin 2 3 Mecklenburg-Strelitz 6 9 Nordvorpommern 1 5 Neubrandenburg 5 8 Uecker-Randow 0 6 Ludwigslust 4 2 Güstrow 0 5 Stralsund 4 3 Rügen 0 3 CO OO 00 Ostvorpommern 9 Nordwestmecklenburg 0 3 Müritz 0 Wismar 0 1 Greifswald 6 Bad Doberan 0 1 1

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1 9 9 7 Auf der Linken gibt es im Augenblick keine aktive terroristische Gruppierung. Die Auflösungserklärung der RAF vom 2 0 . April 1998 hatte der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz schon lange erwartet. Eine abschließende Auseinandersetzung der RAF mit ihrer Geschichte - sozusagen ein verspäteter Beitrag zur Diskussion um den Deutschen Herbst - war nach ihrer letzten Erklärung vom Dezember 1996 überfällig. Die Erklärung enthält aber auch einige Hinweise zu den Zukunftsvorstellungen der RAF. Es finden sich Andeutungen dazu, daß "Befreiungsvorstellungen zur Überwindung des Systems" vor allem in den Bereichen "Flüchtlings-, Asyl-, Abschiebeproblematik, Gentechnologie und Aufbau der Europäischen Union" erwartet werden. Es ist daher nicht auszuschließen, daß in Zukunft terroristische Gewalt in dezentraler Form gesucht wird, die in konkrete politisch-soziale Auseinandersetzungen eingebunden ist. Im Ausländerextremismus dominierten auch im letzten Jahr linksextremistische türkische bzw. kurdische Gruppierungen und islamistische Organisationen. Seit der Gewaltverzichtserklärung ihres Generalsekretärs Abdullah Öcalan ist die PKK offenbar darum bemüht, strafbares Verhalten ihrer Mitglieder zu vermeiden. Dies betrifft vor allem Straftaten wie Rekrutierungen, Spendengelderpressungen oder auch interne Bestrafungsaktionen. Zu den gefährlichsten linksextremistischen türkischen Gruppierungen zählt weiterhin die Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C). Sie versucht, ihren Alleinvertretungsanspruch als angeblich rechtmäßige Nachfolgerin der verbotenen "Devrimci Sol" mit Gewalt durchzusetzen. Die Religion des Islam wird zunehmend für politische Zwecke islamistischer Institutionen instrumentalisiert. Auf diese Weise wollen diese ihren Einfluß in ihren muslimischen Heimatländern vergrößern. Besonders im Vordergrund steht hier die islamische Gemeinschaft Milli Görus (IGMG). Sie ist ein Ableger der in der Türkei verbotenen Refah-Partei. Dem Thema Scientology ist über die Berichterstattung der Vorjahre hinaus im diesjährigen Verfassungsschutzbericht ein eigenes Kapitel gewidmet. Nach den bisherigen Erkenntnissen dürfte die Zahl der SO-Mitglieder entgegen ihrer eigenen Darstellung bundesweit deutlich unter 10 0 0 0 liegen. In Nordrhein-Westfalen sind es etwa 4 0 0 . Für ein abschließendes Beobachtungsergebnis ist es allerdings noch zu früh. Auf großes Interesse ist der vom nordrhein-westfälischen Innenministerium als Broschüre herausgebene Abschlußbericht zur Beobachtung von Scientology durch die Verfassungsschutzbehörden gestoßen. Düsseldorf, im Juni 1998 Franz-Josef Kniola Dr. Fritz Behrens 3

Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen 1997 5 Spionageabwehr 252 6 Wirtschaftsund Geheimschutz 262 Scientology-Organisation (SC) 264 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1997 5 Spionageabwehr 252 6 Wirtschaftsund Geheimschutz 262 Scientology-Organisation (SC) 264 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen 8.1 Gesetzliche Grundlagen 280 8.2 Aufbau, Organisation, Haushalt, Personal 281 8.3 Verarbeitung personenbezogener Daten und erläuternder Texte 281 8.4 Verfassungsschutz durch Auf-klärung - Öffentlichkeitsarbeit 283 9 Abkürzungsverzeichnis 287 10 Stichwortverzeichnis 292

Seite 264 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Wirtschaft erreicht und über aktuelle Themen, u. a. die Scientology-Organisation und ihre Aktivitäten, informiert werden

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordhrein-Westfalen 1 9 9 7 6 Wirtschaftsund Geheimschutz Der in den Vorjahren eingeschlagene Weg der Sicherheitsberatung im Bereich der Wirtschaft wurde 1997 fortgeführt. Informationen über aktuelle Entwicklungen und Aktivitäten im Bereich der Spionage, des Rechts-, Linksund Ausländerextremismus sowie des Terrorismus wurden in gezielten Einzelberatungen bei insgesamt 4 4 Unternehmen in Nordrhein-Westfalen übermittelt. Die meisten dieser Unternehmen sind vom Bundesministerium für Wirtschaft oder dem Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen in die sogenannte Geheimschutzbetreuung aufgenommen. Hauptansprechpartner für das Geheimund Wirtschaftsschutzreferat des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes in diesen Unternehmen sind die Sicherheitsbevollmächtigten der Wirtschaft. Sie tragen besondere Verantwortung dafür, daß öffentliche Aufträge, die aus staatlichen Interessen als Verschlußsachen geheimhaltungsbedürftig sind, unter strengen Sicherheitsvorkehrungen materieller wie personeller Art ausgeführt werden. Hinweise, Wahrnehmungen und Erkenntnisse, die den Verdacht einer nachrichtendienstlichen Tätigkeit, einer Verratstätigkeit anderer Art oder von Sabotage begründen können, werden von den Sicherheitsbevollmächtigten aufgenommen. Sie verständigen unverzüglich die zuständige Landesbehörde für Verfassungsschutz und schaffen so eine erste Voraussetzung für eine mögliche Aufklärung derartiger Verdachtsfälle. Sensibilisierung Um dieser Aufgabe gerecht werden zu können, ist eine Sensibilisieder Unternehmen rung der Unternehmen in Form von Einzelberatungen gegenüber durch Beratung Ausspähungsund Proliferationsversuchen fremder Nachrichtendienste hilfreich. Die spezifischen Vorgehensweisen der Nachrichtendienste werden, soweit bekannt, vorgestellt, wobei die Schwerpunkte der Aktivitäten dieser Nachrichtendienste, beispielsweise die High-TechIndustrie oder die Dual-Use-Güter produzierenden Betriebe, erörtert werden. Über Vortragsveranstaltungen konnte zudem ein großer Kreis von Sicherheitsbevollmächtigten in der Wirtschaft erreicht und über aktuelle Themen, u. a. die Scientology-Organisation und ihre Aktivitäten, informiert werden. 262

Seite 268 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordhrein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordhrein-Westfalen 1997 dianetischen Therapie weder aktiv noch potentiell psychosomatische Krankheiten oder Aberrationen hat". Diese Abweichungen von der Rationalität gehen nach Hubbard auf "Engramme" (d.h. schmerzhafte Eindrücke und Verletzungen im "mind") zurück, die mit Hilfe des "Auditings" bewußt gemacht und gelöscht werden. Dabei hilft der Auditor (einer, der zuhört; dianetischer Therapeut) dem "Preclear" (einer, der noch nicht "clear" ist) durch Fragen, in die Vergangenheit zurückzugehen, die dort entstandenen "Engramme" zu entdecken und aufzuarbeiten. Als Hilfsmittel wird das sog. "E-Meter", ein Instrument zur Messung des Hautwiderstandes, genutzt. Mensch oder Auf der Grundlage der Dianetik entwickelte Hubbard unter EinbezieThetan hung von Elementen fernöstlicher Religionen und der Science-FictionWeltdie Scientology (1 954). Nach dieser Lehre ist "wirkliches Ich" des Menschen der "Thetan", ein Geistwesen, das im Idealzustand unbegrenzte Fähigkeiten besitzt und nicht an "Materie, Energie, Raum und Zeit" gebunden ist. Der Thetan wohnt in einem menschlichen Körper, den er über den "mind" regiert. Er kann sich vom Körper lösen und ihn von außen dirigieren. Angestrebt wird der sog. "Operierende Thetan" (OT), d.h., ein "clear", der den Punkt erreicht hat, an dem er "völlig Ursache über Materie, Energie, Raum, Zeit und Denken und nicht mehr an den Körper gebunden ist". Durch Anwendung von Dianetik und Scientology soll nicht nur der einzelne Mensch, sondern auch der gesamte Planet ("clear planet") von negativen Einflüssen und Zwängen befreit werden. Hauptverantwortlich für die zu beseitigenden negativen Erscheinungen ist nach Hubbard Xenu, der Herrscher einer galaktischen Konfäderation, die aus 21 Sonnen und 76 Planeten bestand und der bereits vor 75 Millionen Jahren versuchte, alle Wesen seiner Einflußsphäre unter seine Kontrolle zu bringen. MitGewalt, Drogen, elektrischen und elektronischen Mitteln habe er allen Wesen seine Wünsche eingepflanzt und - um dem Problem der Überbevölkerung seiner Einflußsphäre zu begegnen - Menschen in Massen mit Drogen behandelt, getötet und als Thetane zur Erde gebracht, in zwei Vulkane (auf Las Palmas und auf Hawaii) eingesperrt und zwei Wasserstoffbomben darin zur Explosion gebracht. Xenu selbst sei für sein Vorgehen bestraft worden, indem er von gutmeinenden Thetanen seines Umfeldes festgenommen und in eine elektrisch geladene Kiste gesperrt worden sei, die in einem Berg im Westen des nordamerikanischen Kontinents versteckt sei. Er selbst befinde sich dort noch heute, während seine 266

Seite 272 im Verfassungsschutzbericht 1997 Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordhrein-Westfalen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordhrein-Westfalen 1 9 9 7 Die Wahrnehmung des Kursangebots ist auf der Brücke zur völligen Freiheit unverzichtbare Voraussetzung für den Weg zu menschlicher Genesung und zur höchsten Ebene der Expansion der Fähigkeiten und Macht als geistiges Wesen. Dieser recht beschwerliche Weg wiederum ist seinerseits unverzichtbare Voraussetzung für die Realisierung der propagierten Ziele von Scientology, nämlich "eine Zivilisa, tion ohne Wahnsinn, ohne Verbrecher und ohne Krieg, in der der Fähige erfolgreich sein "Wir nutzen nur kann und Ehrliche Rechte haben können, und 10% unseres in der der Mensch die Freiheit hat, zu größegeistigen Potentials." ren Höhen aufzusteigen". Diese überraschende Aussage wurde von Albert Einstein, dem weltbeBemerkenswert ist insoweit allerdings der hohe rühmten Physiker gemacht; es wurde uns jedoch nicht gesagt, wie wir es verbessern könnten. Aber jetzt hat L. Ron Hubbard in seinen Forschunfinanzielle Aufwand, der Mitgliedern von Scigen nicht nur bewiesen, daß Einstein recht hatte mit dieser Aussage, sondern - viel wichtiger - , er hat in seinem Buch "DIANETtK*: Der entology hierfür abverlangt wird. So weist alLeitfaden für den menschlichen Verstand" gezeigt, wie man diese schlafenden 90% erschließen kann. Er zeigt genau, was eine Person von der lein eine Bestelliste von Dianetik-Büchern, SciVerwirklichung ihres wahren Potentials zurückhält. Finden Sie für sich selbst heraus, wie die Anwendung der DIANETIK-Technologie Intellientology-Büchern, Buchpaketen, Nachschlagenz erhöhen kann und einen weitaus höheren und glücklicheren Zustand der Existenz herbeiführt. Befreien Sie sich selbst von den gewerken, Büchern über das Studieren, BüBarrieren, die Sie davon abhalten, Ihr wahres Potential zu verwirklichen. chern und Materialien für Auditoren, Vortrags"Einstein-Flyer" reihen zur persönlichen Verbesserung, Vortragsserien, OT-Vorträgen, Vorträgen für Ausbildungskurse und Videos eine Summe von ca. 150.000 DM aus, wobei Mitglieder der IAS (Internationale Vereinigung der Scientologen) allerdings Sonderangebote erhalten und lediglich 100.000 DM aufwenden müssen. Im Angebot sind daneben auch sog. E-Meterin drei Varianten und Preisklassen von 1.100 DM über 8.000 DM (z.B. in Farbvarianten wie Französisch-Vanille oder Königliches Violett) bis hin zu 9.350 DM in ausgefallenen Farben wie Halliburton-Braun und HCOB-Red. Neben den darüber hinaus anfallenden Gebühren für die in der Kirche oder im Celebrity-Centre zu belegenden Kurse und Auditings können folglich leicht mehr als hunderttausend DM an Kosten anfallen. Noch aufwendiger auf dem Weg zur völligen Freiheit sind die aus Sicht von Scientology notwendigen weiterführenden Kurse und Ausbildungen, die allerdings nur im Ausland (z. B. St. Hill, Großbritannien oder Clearwater, USA) zu buchen sind. Vervollständigt wird das Angebot durch Insignien, wie z.B. den Weg zum Glücklichsein-Anhänger mit 270

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Scientology-Organisation (SC) wie den Anonymen Alkoholikern, Blaukreuzlern, Guttemplern und anderen eine Zusammenarbeit und auch finanzielle Unterstützung anzubieten, um auch

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