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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • aufmüpfig konsequent links 155 D
aufmüpfig konsequent links 155 D Aussteigerprogramme 320 ff., 326 ff. Automobilarbeiterkonferenz 169 Das Somalische Komitee 221 Autonome Linksextremisten 171 David Miscavige 264 Defend Ruhrpott 114, 116 B Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland Begleitschutz Köln e. V. 69, 73 (NAV-DEM e.V.) 202, 204 Bernhard Falk 224 Demokratisch-kurdisches Besetzung des Gesellschaftszentrum (DKTM) 204 Hambacher Forstes 146, 172, 177 Deradikalisierung 320, 325 Besorgte Bürger Herne 69, 73 Der Flügel 92 ff. Bielefeld Sultan Fatih Genclik Der III. Weg 108 ff., 120, 125 (Sultan-Fatih-Jugend Der Weg zum Glücklichsein Bielefeld - BSFG) 250, 252 (The Way To Happiness) 266 Blck Stone gGmbH 221 Deutsche Kommunistische BlickpunktTV 84 Partei (DKP) 147, 162 f., 165, 169 Blood and Honour-Division Deutsche Muslimische Deutschland 71, 127 f. Gemeinschaft (DMG) 213, 244, 248 f. Blue Springs LTD 222 f. Deutscher Präventionstag 330 Borbecker Jungs 70 Deutsche Stimme 84, 86 Bruderschaft Deutschland 68 ff., 75 f. Devrimci Sol - Dev-Sol 198 Bruderschaft Düsseldorf 70 DHKP-C 187, 198 ff., 326 Bruderschaft Herne 69, 73, 75 Dianetik 266 Bruderschaft Ruhrpott 69, 73 didacta 330 Bülten 193 die Identitäre Bewegung Rheinland 114 Büro 610 284 Die Rechte 71 f., 79, 88, 96 ff, 120 ff., 128, 130 ff, 140 f. C die-rechte.net 96 Die Russlanddeutschen Celebrity Centre Rheinland Konservativen 142 Scientology Kirche e.V. 264 Die Wahre Religion/Lies! 222 Celebrity Centres 265 Division Germania 129 Chris Ares 118, 129 Dokku Umarov 226 Church of Scientology 264 Dortmundecho.org 96, 102 Citizens Commission On Human Rights (CCHR) 266 E Combat 18 (C18) 128, 133 Criminon 266 Einstiegsprozesse 329 Index 349 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2019
  • NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 f. Scientology-Organisation (SO) ............................................................................. 26, 268 ff. Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS
REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN Q al-Qaida (AQ) Q ............................................................................................................................. 48 R R REBELL (Verband) ........................................................................................................... 253 ff. DIE RECHTE ................................................................ 141 f., 144, 146, 163 ff., 184 ff., 197 Republik Baden ............................................................................................................ 213, 218 Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228, 231, 234 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) .................... 97, 103 f., 128 ff. Revolution Chemnitz ........................................................................................................... 149 Ring Nationaler Frauen (RNF) ............................................................................. 156 f., 161 Rote Hilfe e. V. (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222, 228 f., 258 ff. S S Saadet Partisi (SP) ........................................................................................ 39 f., 77 ff., 87 ff. Sächsische Begegnungsstätte gUG (SBS) .............................................. 35, 39, 65, 74 f. Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 f. Scientology-Organisation (SO) ............................................................................. 26, 268 ff. Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) . . . . . . . . . . . . . . . 258 Sozialistische Alternative (SAV) .......................................................................... 233, 262 f. Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ........................................ 248 f., 251 f. Sozialistische Linke (SL) ...................................................................................................... 263 Sozialistische Organisation Solidarität (Sol) ............................................................ 262 f. Staatenbund Deutsches Reich (Gruppierung) .................................................... 213, 216 340
  • Sonstige Vereinigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 G 4. IDEOLOGIE UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263 G. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN
INHALTSVERZEICHNIS 3.2 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 252 3.2.1 Wahlteilnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254 3.2.2 Umweltpolitik als ein Schwerpunkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 3.3 "Linksjugend ['solid]" und DIE LINKE.SDS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256 3.4 "Rote Hilfe e. V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258 3.4.1 Solidarität mit "Antifaschisten" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 3.4.2 18. März: "Tag der politischen Gefangenen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 3.5 Sonstige Vereinigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 G 4. IDEOLOGIE UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263 G. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 1.1 Entwicklung der Mitgliederzahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 1.2 Aktionsschwerpunkt Baden-Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 1.3 Die "Ideale Org" in Stuttgart als zentrale Anlaufstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 2. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 2.1. Politische Macht und gesellschaftliche Dominanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 2.2 Feindbilder und Drohungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 3. FINANZEN UND STRUKTUREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 3.1 Führung, Organisation und Finanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 3.2 Strukturen in Baden-Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 4. AKTIVITÄTEN IN BADEN-WÜRTTEMBERG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275
  • Terrorismus, der Spionageabwehr Broschüren zu verschiedenen Themen und der "Scientology-Organisation". des Verfassungsschutzes bestellt oder Unter dem Menüpunkt "Publikationen
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG 5. 5. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES VERFASSUNGSSCHUTZES Zum dauerhaften Schutz der freiheitschutzes haben im Jahr 2019 insgesamt lichen demokratischen Grundordnung 170 Vorträge gehalten. Über 4.200 Exemist die geistig-politische Auseinanderplare des Verfassungsschutzberichts 2018 setzung mit Extremismus jeglicher und gut 4.800 Informationsbroschüren Couleur erforderlich. Sie muss auf allen wurden im Berichtszeitraum verteilt. gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. Darüber hinaus wurden rund 155 MeDas Landesamt für Verfassungsschutz dienanfragen beantwortet. leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Außer der Regierung und dem ParlaUnter der Adresse www.verfassungs ment informiert es auch die Bürgerinschutz-bw.de präsentiert sich das Lannen und Bürger regelmäßig über Aktividesamt für Verfassungsschutz im Intertäten und Absichten verfassungsfeindnet. Die Seiten bieten aktuelle Inforlicher Parteien oder Organisationen. mationen über Hintergründe und ZuZahlreiche Informationsmöglichkeiten sammenhänge des Extremismus und stehen dabei zur Auswahl. So können des Terrorismus, der Spionageabwehr Broschüren zu verschiedenen Themen und der "Scientology-Organisation". des Verfassungsschutzes bestellt oder Unter dem Menüpunkt "Publikationen" im Internet abgerufen werden. Referensind die Verfassungsschutzberichte der ten des Landesamts für Verfassungsvergangenen Jahre, verschiedene Inforschutz stehen kostenfrei für Vortragsmationsbroschüren, aktuelle wissenund Diskussionsveranstaltungen zur schaftliche Studien sowie PressemitVerfügung. teilungen im PDF-Format abrufbar; teilweise steht auch eine gedruckte Fassung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des zur Verfügung. baden-württembergischen Verfassungs26
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION 2. 2. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM Seit 1997 steht die SO unter der Beob"Expansion" und will Kontrolle über achtung
SCIENTOLOGY-ORGANISATION 2. 2. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM Seit 1997 steht die SO unter der Beob"Expansion" und will Kontrolle über achtung der VerfassungsschutzbehörPolitik, Wirtschaft und Medien erlangen. den. Ihre Lehre zielt auf die Einschränkung Als "Clears" ("Geklärte" bzw. "Gesäuoder Außerkraftsetzung wesentlicher berte") gelten diejenigen Mitglieder, Grundund Menschenrechte ab, etwa die aufgrund von Psychotechniken des der Menschenwürde, der MeinungsScientology-Gründers L. Ron Hubbard freiheit oder der Gleichheit aller vor angeblich nahezu perfekt funktionieren. dem Gesetz. Zudem strebt die SO eine Als "aberriert" - nach SO-Lesart geistig Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche gestört - betrachtet die Organisation jeWahlen an. Während die Organisation den, der sich ihren "Techniken" nicht ihre politisch-extremistischen Ziele nach unterwirft. Durch die Erschaffung eines außen verbergen will oder leugnet, verneuen Menschen scientologischer Prätritt sie diese unverstellt gegenüber ihgung und durch eine nach Hubbard- " ren Anhängern und offenbart dabei ihr Richtlinien funktionierende Gesellschaft totalitäres Programm. Am 12. Februar soll eine "neue Zivilisation" entstehen: 2008 entschied das Oberverwaltungs- " Wir werden den untergericht Münster, dass die Beobachtung drückerischen Einfluss beenden und der SO durch das Bundesamt für Vereine neue Zivilisation aufbauen. 1 fassungsschutz rechtmäßig ist. Das Gericht bestätigte die Auffassung des VerGemäß der SO-Programmatik sollen dafassungsschutzes, dass die Lehre der SO rin nur "Clears" als "Nichtaberrierte" die freiheitliche demokratische GrundBürgerrechte besitzen. Langfristig will ordnung gefährdet (Az.: 5 A 130/05). die Organisation scientologische Prinzipien in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft verbreiten und in der staatlichen 2.1 POLITISCHE MACHT Ordnung verankern. Diese Vorgaben UND GESELLSCHAFTLICHE beruhen im Wesentlichen auf den zum DOMINANZ Teil über 50 Jahre alten Original-RichtScientology propagiert intern die Errinlinien und Schriften Hubbards. Sie gelgung politischer Macht durch stetige ten innerhalb der Organisation als un272 1 Flugblatt der europäischen SO-Führung vom 22. November 2013, Arbeitsübersetzung.
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION 3. 3. FINANZEN UND STRUKTUREN 3.1 FÜHRUNG, ORGANISATION 3.2 STRUKTUREN IN UND FINANZEN BADEN-WÜRTTEMBERG Die SO wird
SCIENTOLOGY-ORGANISATION 3. 3. FINANZEN UND STRUKTUREN 3.1 FÜHRUNG, ORGANISATION 3.2 STRUKTUREN IN UND FINANZEN BADEN-WÜRTTEMBERG Die SO wird zentral vom obersten Das baden-württembergische Zentrum Management in Los Angeles/USA geder SO bildet die "Ideale Org" in der führt. An der Spitze steht das "ReliStuttgarter Innenstadt. Als "Missionen" gious Technology Center" (RTC), das bezeichnet die SO Basisorganisationen, die Urheberrechte an den Schriften des die Einführungskurse anbieten und der Gründers Hubbard besitzt und dadurch Erschließung neuer Gebiete für die SO auch eine ideologische Kontrolle ausdienen. Landesweit existieren "Missioübt. Weisungen der Kommandoebene nen" in Ulm, Karlsruhe, Göppingen und werden für Europa an das "KontinentaKirchheim unter Teck/Kreis Esslingen. le Verbindungsbüro" in Kopenhagen/ Dänemark weitergeleitet. Die europäiNeben diesen Strukturen unterhält die sche SO-Führung ist eine Einheit der SO noch ein eigenes geheimdienstliches "Sea Organization" ("Sea Org"). Deren Netzwerk, das "Office of Special Affairs" uniformierte Kader bilden den Kern (OSA), das gegen SO-kritische Positioder SO-Anhängerschaft und besetzen nen und Personen vorgehen soll. Dabei Führungspositionen auf verschiedenen ist auch davon auszugehen, dass OSA Managementebenen. zielgerichtet personenbezogene Informationen über Gegner sammelt und Die auf Gewinnstreben ausgerichtete diese u. a. auch in gerichtlichen VerOrganisation dürfte international einen fahren oder für DiffamierungskampagGesamtumsatz von mehreren hundert nen nutzt. Millionen US-Dollar pro Jahr erzielen. Ihre ergiebigsten Geldquellen sind SpenWeiterhin verfügt die SO über Unterdeneinnahmen und die Vermarktung organisationen, die ihr unter dem Deckvon Publikationen, Seminaren und Limantel von Sozialprogrammen Akzepzenzen. tanz in der Bevölkerung verschaffen 274
  • Schwarzer Block .................................................................................................................... 239 Scientific Studies and Research Center (SSRC) ......................................................... 294 Scientology-Organisation (SO) ........................................................................... 26, 268 ff. Sea Organization
SCHLAGWÖRTER SCHLAGWÖRTER rf-news ..................................................................................................................................... 253 Rote Fahne. Magazin der MLPD (RF) ........................................................................ 253 f. Rückkehrer aus "Jihad-Gebieten" ............................................................ 34, 37, 57 f.,63 Rumiyah (Publikation) ........................................................................................................... 63 Russische Nachrichtendienste ............................................................. 278, 280 f., 285 ff. S S Sabotageschutz (personell, materiell) ......................................................... 297, 299, 305 Salafismus, Salafisten ................................................................... 32 ff., 41 ff., 68, 90, 103 Scharia ............................................................................................................ 41, 43, 66, 68, 89 Schiitischer Islamismus .................................................................................................. 90 ff. Schiitische Milizen .................................................................................................................. 95 Schwarzer Block .................................................................................................................... 239 Scientific Studies and Research Center (SSRC) ......................................................... 294 Scientology-Organisation (SO) ........................................................................... 26, 268 ff. Sea Organization (Sea Org) .............................................................................................. 274 Selbstverwalter ................................................................................................................ 210 ff. Separatismus ........................................................................................................................... 96 Serxwebun (Publikation) ........................................................................................... 105, 115 Sicherheitspreis Baden-Württemberg 2019 ............................................................ 300 f. Sicherheitsforum Baden-Württemberg ................................................................... 299 ff. Sicherheitsüberprüfung ......................................................................................... 22, 303 ff. SiFo-Studie 2018/19 ............................................................................................................. 301 Skinheadszene (Rechtsextremismus) ...................................................... 148, 180, 182 f. Social Bots .............................................................................................................................. 287 Social Engineering ...................................................................................................... 295, 297 Sozialdarwinismus ............................................................................................................... 207 Spear Phishing ......................................................................................................... 280, 295 f. Spionage, Spionageabwehr ............................................................... 21, 26, 30 f., 287 ff. Stalinismus .................................................................................................................... 253, 265 Sterka Ciwan (Zeitschrift) ......................................................................................... 105, 117 355
  • Republik Iran 322 4. Republik Türkei 324 Geheimund Sabotageschutz 326 "Scientology-Organisation" (SO) 334 Anhang 341 Übersicht über Verbotsmaßnahmen
INHALTSVERZEICHNIS III. Nachrichtenund Sicherheitsdienste der Volksrepublik China 291 1. Zielbereiche und Schwerpunkte der Informationsbeschaffung 292 2. Methodik der Informationsgewinnung 293 3. Cyberangriffe 296 4. Gefährdungspotenzial 298 IV. Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran 298 V. Nachrichtendienst der Republik Türkei 303 VI. Nachrichtendienste sonstiger Staaten 306 VII. Proliferation 308 VIII. Prävention in Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung 312 IX. Ermittlungsverfahren, Festnahmen und Verurteilungen 314 X. Methodische Vorgehensweisen ausländischer Nachrichtendienste 314 XI. Strukturen und Aufgaben ausländischer Nachrichtendienste 319 1. Russische Föderation 319 2. Volksrepublik China 320 3. Islamische Republik Iran 322 4. Republik Türkei 324 Geheimund Sabotageschutz 326 "Scientology-Organisation" (SO) 334 Anhang 341 Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI gegen extremistische Bestrebungen im Zeitraum Januar 1990 bis Dezember 2019 342 Register 348 Registeranhang zum Verfassungsschutzbericht 2019 368 Bildnachweis 377 12
  • Scientology-Organisation
"Scientology-Organisation" (SO) 333
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) ren, sollen Grundrechte und die Menschenwürde abgesprochen werden. "Vielleicht werden in ferner Zukunft nur dem Nichtaberrierten
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) ren, sollen Grundrechte und die Menschenwürde abgesprochen werden. "Vielleicht werden in ferner Zukunft nur dem Nichtaberrierten die Bürgerrechte verliehen." (L. Ron Hubbard, "Dianetik - Der Leitfaden für den menschlichen Verstand", Kopenhagen 2007, S. 483) "Eines Tages wird es vielleicht ein viel vernunftgemäßeres Gesetz geben, das nur Nichtaberrierten erlaubt, zu heiraten und Kinder in die Welt zu setzen." (L. Ron Hubbard, "Dianetik - Der Leitfaden für den menschlichen Verstand", Kopenhagen 2007, S. 373) "Eine ideale Gesellschaft wäre eine Gesellschaft nicht aberrierter Menschen, Clears, die ihr Leben in einer nichtaberrierten Kultur führen ... Es genügt nicht, als einzelner nicht aberriert zu sein." (L. Ron Hubbard, "Dianetik - Der Leitfaden für den menschlichen Verstand", Kopenhagen 2007, S. 482) Laut Hubbard ist eine Nation nur zur "wahren Demokratie" befäStrategie higt, wenn sie ausschließlich aus "Nichtaberrierten" besteht. Die SO sieht sich selbst als Führungselite, die durch die Anwendung der Lehren Hubbards als einzige Menschengruppe den Rest der Menschheit regieren sollte. Das - die Demokratie ersetzende - System einer solchen alleinherrschenden scientologischen Regierung ist nicht mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes vereinbar. Alle Staatsgewalt ginge in solch einem System weder vom Volke aus, noch wäre sie durch eine ununterbrochene Legitimationskette an das Volk gebunden. Der totalitäre Charakter der SO zeigt sich unter anderem in der Methode, eine in alle Lebensbereiche erstreckende Kontrolle über die Mitglieder auszuüben und diese aufzufordern, sich gegenseitig zu melden. So werden Organisationsmitglieder dazu aufgefordert, regelmäßig "Wissensberichte" über andere Mitglieder zu verfassen, um deren vermeintliches "Fehlverhalten" zu protokollieren. Weiterhin ist es in der SO üblich, Mitglieder dazu aufzufordern, bei vermeintlich "schlechtem" Einfluss durch Freunde und Familienangehörige auf diese, jeglichen Kontakt in Gänze und endgültig abzubrechen. 335
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) scientologische Methoden zur Führung und Schulung der Mitarbeiter nutzen. Die SO führt weiterhin diverse Sozialkampagnen durch
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) scientologische Methoden zur Führung und Schulung der Mitarbeiter nutzen. Die SO führt weiterhin diverse Sozialkampagnen durch und betreibt vermeintliche Hilfsorganisationen. Beispielhaft seien genannt: Der Verein "Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben" gibt an, insbesondere Jugendliche über Drogenmissbrauch und -prävention aufklären zu wollen. Letztlich sollen Ratsuchende dadurch jedoch für scientologische Maßnahmen und Angebote interessiert werden. Diese Kampagne ist etwa im März 2019 mit Informationsständen in Buxtehude (Niedersachsen) in Erscheinung getreten. "" "NARCONON" dient als Anlaufstelle und Entzugseinrichtung für Drogenabhängige. "" "CRIMINON" bietet Hilfeleistungen und scientologische Kurse für Straftäter an. "" "Applied Scholastics" bietet ein scientologisches Nachhilfeprogramm für Schüler und Studierende an. "" "Youth for Human Rights" verbreitet Informationen, die an das Gedankengut der Organisation heranführen sollen, gibt aber an, junge Menschen über Menschenrechte aufzuklären. "" In München (Bayern) wurde im Berichtsjahr regelmäßig ein Informationsstand unter dem Titel "Dianetik führt zum Frieden" aufgestellt, um scientologisches Material zu verteilen. "" Die "Volunteer Ministers" leisten weltweit humanitäre Hilfe in Krisengebieten und verteilen scientologische Inhalte. "" Die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte Deutschland e.V." (KVPM) will angebliche Missbräuche und Menschenrechtsverletzungen in der Psychiatrie aufdecken und bekämpfen. Im Berichtsjahr präsentierte die KVPM eine bereits seit Längerem existente internationale Wanderausstellung dreimal in Deutschland. Sie fand in Stuttgart (Baden-Württemberg) vom 26. März bis 4. April 2019, in Berlin vom bis 20. bis 30. Mai 2019 und in Frankfurt am Main (Hessen) vom 17. bis 30. Juli 2019 statt. Die SO-Teilorganisation "International Way to Happiness Foundation" bietet scientologische Produkte an und wirkt als Marketingorgan der SO. Mit dem Leitfaden "The Way to Happiness" gibt die "International Way to Happiness Foundation" eine Handreichung 337
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) für alltägliche Lebensfragen heraus. Im Jahr 2019 hat die "International Way to Happiness Foundation" in Günzburg (Bayern
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) für alltägliche Lebensfragen heraus. Im Jahr 2019 hat die "International Way to Happiness Foundation" in Günzburg (Bayern) überdurchschnittlich viele Werbebroschüren verteilt, sodass die dortige Stadtverwaltung den Bezug der Broschüren zur SO klargestellt hat, um die Bürger zu warnen. 338
  • Drogen - Sag JA zum Leben 337, 340 Schnelle Eingreiftruppe 57 Scientology-Organisation (SO) 333 ff. see red! Düsseldorf 151 Sikh
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Partizan, siehe auch Türkische Kommunistische Partei/ 270 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Perspektive Kommunismus (PK) 123, 155 Popular Front for the Liberation of Palestine (PFLP - Volksfront 276 f. für die Befreiung Palästinas) PRISMA - IL Leipzig 151 R radikale linke | berlin 145 REBELL 125, 143, 163 f. Rechtsbüro des Volkes (HHB - Halkin Hukuk Bürosu) 253 Reconquista Germanica (RG) 59 ff. Redical [M], Göttingen 153 ...resist!, Saarbrücken 153 REVOLUTION (REVO) 121 f., 143, 157 f. Revolution Chemnitz 57 f. Revolutionäre Aktion Stuttgart 155 Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKC - Devrimci Halk 251 f. Kurtulus Cephesi) Revolutionäre Volksbefreiungspartei (DHKP - Devrimci Halk 251 Kurtulus Partisi) Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C - Devrimci 233 f., 251 ff., 269, 324 Halk Kurtulus Partisi-Cephesi) Ring Nationaler Frauen (RNF) 78, 93, 96 Rote Hilfe e.V. (RH) 114, 126 ff., 141, 159, 268 Roter Aufbau Hamburg 155 S SAADET Europa e.V. 227 Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben 337, 340 Schnelle Eingreiftruppe 57 Scientology-Organisation (SO) 333 ff. see red! Düsseldorf 151 Sikh Federation Germany (SFG) 279 f. Sikh Federation International Germany (SFIG) 280 Sozialistische Alternative (SAV) 166, 169 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 122, 143, 161 f. Sozialistische Gleichheitspartei (SGP), ehemals Partei für soziale 125 f., 165 Gleichheit (PSG) Sozialistische Linke (SL) 168, 170 Sozialistische Organisation Solidarität (Sol) 166 374
  • Finanzierung 151 3.4 Propaganda und Themenschwerpunkte 151 V. Scientology-Organisation (SO) 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO 153 2. Organisationsstruktur
3. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 147 3.1 Überblick, allgemeine Lage 147 3.2 Organisatorische Situation/Strukturen 149 3.3 Finanzierung 151 3.4 Propaganda und Themenschwerpunkte 151 V. Scientology-Organisation (SO) 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO 153 2. Organisationsstruktur 154 3. SO in Thüringen 155 VI. Ereigniskalender extremistischer Bestrebungen in Thüringen 156 VII. Organisierte Kriminalität (OK) 1. Aufgaben des Verfassungsschutzes 161 2. Beobachtungsgegenstand in Thüringen 162 VIII. Spionageabwehr Inhaltsverzeichnis 1. Überblick 165 2. Methoden der Nachrichtendienste 167 3. Proliferation 168 4. Wirtschaftsspionage 170 9
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
  • Referat 53 "Beschaffung" Dieses Referat
Referat 53 "Beschaffung" Dieses Referat hat die Aufgabe, durch Ermittlungen und den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln die für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags erforderlichen Informationen zu beschaffen. Referat 54 "Querschnittsaufgaben, Geheimschutz, Spionageabwehr, Scientology Organisation" Das dem Referat zugehörige Sachgebiet "Querschnittsaufgaben" ist für den inneren Dienstbetrieb zuständig. Angelegenheiten des personellen und materiellen Geheimschutzes sowie Mitwirkungspflichten des Verfassungsschutzes gemäß dem Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz werden im Sachgebiet "Geheimschutz" wahrgenommen. Dem Sachgebiet "Spionageabwehr" obliegt es, die unerlaubte Tätigkeit fremder Nachrichtendienste im Freistaat aufzuklären. Zudem wird etwaigen Hinweisen auf frühere, fortwirkende Strukturen der Aufklärungsund Abwehrdienste der ehemaligen DDR nachgegangen. In einem weiteren Sachgebiet werden Hinweise auf mögliche Betätigungen der in Thüringen bislang nicht organisatorisch vertretenen "Scientology Organisation" bearbeitet. Kontrollinstanzen des Verfassungsschutzes Allgemeine parlamentarische Kontrolle Parlamentarische Kontrollkommission des Thü(parlamentarische Anfragen, Petitionen von Bürringer Landtags gern) Amt für Verfassungsschutz (Stabsstelle Controlling) Verwaltungsgerichte Landesrechnungshof Landesbeauftragter für den Datenschutz und die G10-Kommission des Thüringer Landtags Informationsfreiheit 13
  • Sonstige Phänomenbereiche SCIENTOLOGY-ORGANISATION Linksextremismus ANARCHISTEN ANARCHOSYNDIKALISTISCHE JUGEND LEIPZIG (ASJL) ANTIFA RECHERCHE TEAM DRESDEN (ART DRESDEN) ANTIFASCHISTISCHE AKTION GÖRLITZ AUTONOME
Sonstige Phänomenbereiche SCIENTOLOGY-ORGANISATION Linksextremismus ANARCHISTEN ANARCHOSYNDIKALISTISCHE JUGEND LEIPZIG (ASJL) ANTIFA RECHERCHE TEAM DRESDEN (ART DRESDEN) ANTIFASCHISTISCHE AKTION GÖRLITZ AUTONOME ANTIFA ROßWEIN-DÖBELN-LEISNIG (ANTIFA RDL) DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) FREIE ARBEITERINNENUND ARBEITER-UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION (FAU) mit Regionalgruppen ALLGEMEINES SYNDIKAT DRESDEN, FAU-SEKTION CHEMNITZ und FAU-LEIPZIG Internetportal "LINKSUNTEN INDYMEDIA" INTERVENTIONISTISCHE LINKE (IL) KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (KPD) KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI DIE LINKE (KPF) MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (MLPD) PRISMA - INTERVENTIONISTISCHE LINKE LEIPZIG (PRISMA) REVOLUTION (REVO) mit Regionalgruppen in Leipzig und Dresden REVOLUTIONÄRE JUGEND DRESDEN (RJD) ROTE HILFE e.V. (RH) mit Ortsgruppen in Dresden, Leipzig und Südwestsachsen TABULA RASA THE FUTURE IS UNWRITTEN (TFIU) ...UMS GANZE! UNDOGMATISCHE RADIKALE ANTIFA DRESDEN (URA Dresden) Islamismus / Islamistischer Terrorismus Islamistischer Terrorismus, insbesondere AL-QAIDA (AQ) und ISLAMISCHER STAAT (IS) MUSLIMBRUDERSCHAFT (MB) mit ihrer Deutschlandvertretung ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND E. V. (IGD) bzw. DEUTSCHE ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT E. V. (DMG), insbesondere: # SÄCHSISCHE BEGEGNUNGSSTÄTTE GEMEINNÜTZIGE UNTERNEHMERGESELLSCHAFT (SBS) # MARWA ELSHERBINY KULTURUND BILDUNGSZENTRUM DRESDEN E. V. (MKBD) SALAFISTISCHE BESTREBUNGEN, insbesondere: # ISLAMISCHE GEMEINDE IN SACHSEN - AL-RAHMAN-MOSCHEE E. V. in Leipzig # VOGTLÄNDISCH-ISLAMISCHES ZENTRUM AL-MUHADJIRIN E. V. in Plauen (AL-MUHADJIRIN-MOSCHEE) # TÜRKISCHE HIZBULLAH (TH) Seite 259 von 297
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang
  • gerichtet sind und diese beseitigen wollen. Extremismus ist oft mit Scientology-Organisation exklusivem Wahrheitsanspruch, Dogmatismus, Streben nach gesellschaftlicher Kontrolle, Freund
Bestrebung Bestrebungen sind zielgerichtete Aktivitäten von Einzelpersonen und Personenzusammenschlüssen. Extremistische Verfassungsschutz Bestrebungen im Sinne in Hamburg des Verfassungsschutzgesetzes sind Aktivitäten mit der Zielrichtung, die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zu beseitigen. Dazu gehören Vorbereitungshandlungen, Agitationen und Gewaltakte. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Radikalismus / Extremismus Sicherheitsgefährdende und extremistische Das Wort "Radikalismus"Bestrebungen leitet sich von vonGruppierungen der lateinischen Bezeichnung mit Auslandsbezug "radix" ("Wurzel") ab und bezeichnet politische Richtungen, welche die bestehende politische und gesellschaftliche Ordnung grundlegend ("bis an die Wurzel gehen") verändern, aber nicht beseitigen möchten. AnwenLinksextremismus dung von Gewalt wird dabei in der Regel ausgeschlossen. Eine radikale Einstellung kollidiert insofern nicht zwangsläufig mit einer demokratischen Einstellung. Gruppierungen mit lediglich radikalen Einstellungen werden daher, im Gegensatz zu Extremisten, nicht vom VerfassungsRechtsextremismus schutz beobachtet. Der Begriff "Extremismus" basiert auf den Begriffen "extremus" ("entReichsbürger und Selbstverwalter ferntest, ärgste, gefährlichste") und "extremitas" ("äußerster Punkt, Rand"). Als extremistisch gelten Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind und diese beseitigen wollen. Extremismus ist oft mit Scientology-Organisation exklusivem Wahrheitsanspruch, Dogmatismus, Streben nach gesellschaftlicher Kontrolle, Freund-Feind-Denken sowie der fundamentalen Umwälzung der bestehenden Verhältnisse verbunden. Extremisten befürworten oder benutzen häufig Gewalt als Mittel zur Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Durchsetzung ihrer ideologischen Ziele. Extremistische Bestrebungen werden daher vom Verfassungsschutz beobachtet. Geheimund Sabotageschutz Terrorismus Terrorismus ist nach der Definition der Verfassungsschutzbehörden der nachhaltig geführte Kampf für politische Ziele, die mit Hilfe von AnschläAnhang gen auf Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen durchgesetzt werden sollen, insbesondere durch schwere Straftaten, wie sie in SS 129 a Absatz 1 Strafgesetzbuch genannt sind, oder durch andere Straftaten, die zur Vorbereitung solcher Straftaten dienen.

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