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"kommunistische partei" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 166 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • manchmal auch im Großen lässt sich die Orientierung der Partei beeinflussen. (...) Aus unserer Sicht ist die Arbeit in der LINKEN
  • Juni 2018) Ziel von "marx21" ist die Errichtung einer kommunistischen Gesellschaftsordnung. Das Netzwerk betätigt sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern "Antiimperialismus
LINKSEXTREMISMUS Das trotzkistische Netzwerk "marx21" ist kein vom Parteivorstand der Partei DIE LINKE anerkannter Zusammenschluss innerhalb der Partei. Gleichwohl versucht das Netzwerk, mit der Strategie des Entrismus Einfluss auf die Partei zu gewinnen. Darüber hinaus agitiert "marx21" im extremistischen Zusammenschluss "Sozialistische Linke" (SL) der Partei DIE LINKE. "Der Kampf um DIE LINKE lohnt sich also. Gerade im Kleinen, manchmal auch im Großen lässt sich die Orientierung der Partei beeinflussen. (...) Aus unserer Sicht ist die Arbeit in der LINKEN momentan der erfolgversprechendste Weg, die fast ausgelöschte revolutionäre Tradition wieder in die Arbeiterbewegung zu verankern. Das setzt aber voraus, dass die revolutionären Sozialistinnen und Sozialisten in der LINKEN politisch und auch zahlenmäßig stärker werden." (Publikation "marx21 Pocket Edition", "Was Tun? Wie die Linkspartei die Republik aufmischen kann", Heft 53 aus Juni 2018) Ziel von "marx21" ist die Errichtung einer kommunistischen Gesellschaftsordnung. Das Netzwerk betätigt sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern "Antiimperialismus", "Antimilitarismus" und "Antiglobalisierung". Dazu gehört auch die Teilnahme an Protestaktionen und Kampagnen. Außerdem richtet "marx21" eigene Konferenzen und Versammlungen aus, insbesondere den seit 2007 jährlich in Berlin stattfindenden Kongress "Marx Is Muss". Nach eigenen Angaben nahmen 2018 mehr als 800 Personen teil. 166
Seite 235 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) 650 650 650 "Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) 1.300 1.300 1.300 "Marxistische Leninistische Kommunistische
SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN (OHNE ISLAMISMUS) Personenpotenzial extremistischer Ausländerorganisationen1,2 (ohne Islamismus) 2016 2017 2018 Linksextremisten 17.550 18.050 18.050 davon: "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 14.000 14.500 14.500 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) 650 650 650 "Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) 1.300 1.300 1.300 "Marxistische Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) 600 600 600 Sonstige 1.000 1.000 1.000 Separatisten 1.500 1.500 1.300 Rechtsextremisten 11.000 11.000 11.000 Summe 30.050 30.550 30.350 1 Die Zahlenangaben beziehen sich auf Deutschland und sind zum Teil geschätzt und gerundet. 2 Hier wird auch das Personenpotenzial der mit Verbot belegten Gruppen erfasst. II. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 1. Reaktionen der PKK in Deutschland auf die politischen Entwicklungen in der Türkei Die Aktivitäten der etwa 14.500 Anhänger (2017: 14.500) der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK)48 wurden im Berichtsjahr 2018 wesentlich von folgenden Faktoren bestimmt: 48 "Partiya Karkeren Kurdistan". 235
Seite 271 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN (OHNE ISLAMISMUS) 3. "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten"84 (TKP/ML) Gründung: 1972 in der Türkei Mitglieder/Anhänger
  • Deutschland: Die "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) gründete sich 1972 in der Türkei und ist seit 1994 in die beiden Flügel
  • Partizan" und "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP) gespalten. Beide Fraktionen sind fest in dem ideologischen Fundament des Marxismus-Leninismus verankert, folgen
  • gewaltsame Zerschlagung des türkischen Staates und die Errichtung eines kommunistischen Regimes. Guerillaeinheiten beider Fraktionen verüben in der Türkei terroristische Anschläge
SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN (OHNE ISLAMISMUS) 3. "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten"84 (TKP/ML) Gründung: 1972 in der Türkei Mitglieder/Anhänger 1.300 (2017: 1.300) in Deutschland: Die "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) gründete sich 1972 in der Türkei und ist seit 1994 in die beiden Flügel "Partizan" und "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP) gespalten. Beide Fraktionen sind fest in dem ideologischen Fundament des Marxismus-Leninismus verankert, folgen dabei aber einer maoistischen Linie. Gemeinsames Ziel ist die gewaltsame Zerschlagung des türkischen Staates und die Errichtung eines kommunistischen Regimes. Guerillaeinheiten beider Fraktionen verüben in der Türkei terroristische Anschläge. Anhänger beider Flügel greifen die propagierten Themen in Deutschland auf und leisten Unterstützung bei der Veranstaltung von Demonstrationen und Kundgebungen. 3.1 "Partizan"-Flügel Leitung/Vorsitz: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger 800 (2017: 800) in Deutschland: Publikationen/Medien: "Özgür Gelecek" (Zeitung/Zeitschrift, 14-täglich) 84 "Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist". 271
Seite 272 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN (OHNE ISLAMISMUS) 3.2 "Maoistische Kommunistische Partei"85 (MKP) Leitung/Vorsitz: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger
  • Icin Devrimci Demokrasi" (Zeitung/Zeitschrift, 14-täglich) 4. "Marxistische Leninistische Kommunistische Partei"86 (MLKP) Gründung: 1994 in der Türkei Zusammenschluss
  • Deutschland: Publikationen/Medien: "Atilim" (Zeitung, wöchentlich) Die "Marxistische Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) bekennt sich ideologisch zum revolutionären Marxismus-Leninismus. Sie strebt
  • gewaltsame Zerschlagung der staatlichen Ordnung und die Errichtung eines kommunistischen Gesellschaftssystems an. Nach eigenen Angaben versteht sich die MLKP
SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN (OHNE ISLAMISMUS) 3.2 "Maoistische Kommunistische Partei"85 (MKP) Leitung/Vorsitz: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger 500 (2017: 500) in Deutschland: Publikationen/Medien: "Halk Icin Devrimci Demokrasi" (Zeitung/Zeitschrift, 14-täglich) 4. "Marxistische Leninistische Kommunistische Partei"86 (MLKP) Gründung: 1994 in der Türkei Zusammenschluss der "TKP/ ML-Hareketi" und der "Türkischen Kommunistischen Arbeiterbewegung" (TKIH) Leitung/Vorsitz: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger 600 (2017: 600) in Deutschland: Publikationen/Medien: "Atilim" (Zeitung, wöchentlich) Die "Marxistische Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) bekennt sich ideologisch zum revolutionären Marxismus-Leninismus. Sie strebt in der Türkei die gewaltsame Zerschlagung der staatlichen Ordnung und die Errichtung eines kommunistischen Gesellschaftssystems an. Nach eigenen Angaben versteht sich die MLKP als politische Vorhut des Proletariats der türkischen und kurdischen Nation sowie der nationalen Minderheiten. Mit Kampagnen und Demonstrationen für die "Märtyrer" im Kampf für die Revolution und den Sozialismus reagieren die Anhänger der Organisation in Deutschland auf politische und gesellschaftliche Ereignisse in der Türkei. 85 "Maoist Komünist Partisi". 86 "Marksist Leninist Komünist Parti". 272
Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • staatlichen Zielen, sondern auch der Absicherung der Vorherrschaft der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Vorrang haben die Aufklärung politischer
SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN zur Beeinträchtigung der nationalen Souveränität und demokratischer Willensbildungsprozesse. Auch die Ausforschung und Unterwanderung oppositioneller Gruppen durch ausländische Dienste in Deutschland stellt eine Beeinträchtigung der nationalen Souveränität dar. Die Aktivitäten fremder Staaten und ihrer Dienste umfassten auch Proliferation 2018 die Beschaffung von Produkten oder Informationen aus proliferationsrelevanten Bereichen, also von Gütern und Know-how zur Entwicklung beziehungsweise Herstellung von Massenvernichtungswaffen. Rüstungspolitische Ambitionen verschiedener Staaten im Zusammenhang mit regionalen Konflikten sind hierbei ein besonders starkes Antriebsmoment. Die Russische Föderation, die Volksrepublik China, die Islamische Hauptakteure Republik Iran und die Republik Türkei sind derzeit die Hauptund Ziele akteure der gegen Deutschland gerichteten Spionageaktivitäten. Dabei bestimmen die innenwie außenpolitischen sowie wirtschaftspolitischen Zielsetzungen der jeweiligen Regierungen die Schwerpunkte der Aufklärungsaktivitäten ihrer jeweiligen Dienste: "" Russlands Beziehungen zur EU und NATO wurden zusätzlich zum Ukraine-Konflikt durch den Anschlag auf den ehemaligen russischen Geheimdienstangehörigen und Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter mittels einer Chemiewaffe aus der Stoffgruppe der Nowitschoks im März 2018 in Großbritannien belastet. Die von der EU verhängten politischen und wirtschaftlichen Sanktionen bleiben weiter in Kraft. Im Blickpunkt der nachrichtendienstlichen Aufklärung durch Russland stehen daher alle deutschen Politikfelder mit möglichen Auswirkungen auf Russland. Insbesondere die Bündnispolitik, aber auch die Außenund Wirtschaftspolitik stellen vorrangige Aufklärungsfelder der russischen Dienste dar. "" Der Ausbau weltpolitischer und militärischer Machtpositionen, der Umbau der Volkswirtschaft zu einer entwickelten Industriegesellschaft sowie die Technologieführerschaft in Zukunftsbranchen sind ehrgeizige Ziele der Volksrepublik China. Dabei kommt den Nachrichtendiensten eine hervorgehobene Rolle zu. Sie dienen nicht nur diesen staatlichen Zielen, sondern auch der Absicherung der Vorherrschaft der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Vorrang haben die Aufklärung politischer 281
Seite 308 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • standen verstärkt die "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK), die "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) und die "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP
SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN In den vergangenen Jahren standen verstärkt die "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK), die "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) und die "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) im Blickpunkt. Gegenwärtig vorrangig für den MIT ist die Aufklärung der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen, die seitens türkischer staatlicher Stellen für den gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich gemacht wird. Das hohe Interesse des MIT an der Rückholung dieses Personenkreises in die Türkei zeigten die zumeist in Kooperation mit den zuständigen staatlichen Stellen des jeweiligen Gastlandes durchgeführten Rückführungen. In einzelnen Fällen dürfte es sich jedoch auch um eigenmächtige Aktionen des MIT ohne Wissen des Gastlandes handeln, also um regelrechte Entführungen vermeintlicher Gülen-Angehöriger aus dem Ausland in die Türkei. Für ein besonderes Medienecho sorgte insbesondere eine Operation des MIT in Kooperation mit kosovarischen Sicherheitsbehörden, bei der im März 2018 sechs mutmaßliche Angehörige der Gülen-Bewegung aus dem Kosovo in die Türkei rückgeführt worden waren. In den Medien zitierten Angaben des türkischen Innenministers zufolge sollen weltweit über 100 mutmaßliche Gülen-Anhänger aus rund 20 Ländern auf diese Weise in die Türkei verbracht worden sein. Darüber hinaus zielen die Aktivitäten des MIT auch auf die Bereiche Politik, Wirtschaft, Militär sowie Wissenschaft und Hochtechnologie. Methodik Der Dienst gewinnt seine Informationen sowohl aus offenen und allgemein zugänglichen Quellen als auch durch den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel auf verdeckte Weise. Die Spionageaktivitäten gehen meist von den Legalresidenturen in den unterschiedlichen offiziellen Repräsentanzen der Türkei in Deutschland aus. Aufgrund der großen türkeistämmigen Gemeinde und der Vielzahl türkischer Organisationen und Institutionen sowie der großen Zahl diplomatischer Vertretungen besteht für den MIT eine günstige Beschaffungslage in Deutschland. In der Türkei richtet sich der Blick des MIT auch auf Angehörige deutscher diplomatischer Vertretungen. Besonders heikel ist die Situation für Türkeireisende, die neben der deutschen auch die 308
Seite 329 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • zugeschrieben wird, die "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK), die "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) sowie die "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C). Weitere
SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN 4. Strukturen und Aufgaben des türkischen Nachrichtendienstes MIT Ziviler Inund AuslandsnachrichtenMilli Istihbarat Teskilati dienst Leitung: Direktor Hakan Fidan Mitarbeiterzahl: 8.000 bis 9.000 Der MIT wurde 1926 unter der Bezeichnung MillA(r) Emniyet Hizmeti Riyaseti gegründet. Der mit Exekutivbefugnissen ausgestattete Dienst ist wesentlicher Bestandteil der türkischen Sicherheitsarchitektur. Seine Befugnisse wurden im Rahmen einer Reform 2014 erheblich ausgeweitet. Im August 2017 erhielt er durch zwei neue Dekrete mit Gesetzeskraft weitere Kompetenzen. Es erfolgte auch eine Neuordnung des Unterstellungsverhältnisses: Der bisher dem türkischen Ministerpräsidenten unterstellte Dienst ist nun direkt dem Staatspräsidenten verantwortlich. Das Aufklärungsinteresse des MIT in Deutschland gilt grundsätzlich allen Organisationen und Einzelpersonen, die in tatsächlicher oder mutmaßlicher Opposition zur gegenwärtigen türkischen Regierung stehen. Die vorrangigen Ziele seiner nachrichtendienstlichen Tätigkeiten sind derzeit die Gülen-Bewegung, welcher die Verantwortung für den gescheiterten Putsch 2016 zugeschrieben wird, die "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK), die "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) sowie die "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C). Weitere Aufklärungsziele bilden wirtschaftliche, politische, militärische und technologische Themen innerhalb Deutschlands und dessen Rolle innerhalb der Europäischen Union und des westlichen Verteidigungsbündnisses. 329
Seite 352 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • resist! ......................................................................143 al-Fadschr (Publikation)...................................223 ...ums Ganze! - kommunistisches al-Falah (Onlinemagazin) ................................185 Bündnis...................................................... 123, 143 f. al-Hayat Media
  • Julani, Abu Muhammad .............................212 Adalet ve Kalkinma Partisi (AKP - Partei für Gerechtigkeit und al-Kataib (Medienstelle) ...................................211 Aufschwung
REGISTER Register al-Aqsa e.V..............................................215 f., 347 f. # al-Baghdadi, Abu Bakr ...........................187, 207 #besetzen ................................................................117 al-Banna, Hasan .........................................203, 220 ...resist! ......................................................................143 al-Fadschr (Publikation)...................................223 ...ums Ganze! - kommunistisches al-Falah (Onlinemagazin) ................................185 Bündnis...................................................... 123, 143 f. al-Hayat Media Center (Medienstelle).......207 1. Mai Zeitung - Für eine revolutionäre Perspektive (Publikation) ................................145 al-Ikhwan al-Muslimun (MB - Muslimbruderschaft) ...................175, 178, 202 f., 219 ff. A al-Julani, Abu Muhammad .............................212 Adalet ve Kalkinma Partisi (AKP - Partei für Gerechtigkeit und al-Kataib (Medienstelle) ...................................211 Aufschwung) ...........233, 244 f., 260 f., 307, 310 al-Khilafa (Publikation) ....................................218 Adbusting ...............................................................127 Alliance for Peace and Freedom Adil Düzen (Gerechte Ordnung) ..................224 (APF) .....................................................................71, 78 Afrin (EfrA(r)n) ..................41, 109, 231, 236 ff., 242, al-Malahem Media (Medienstelle)...............210 244, 247, 251 al-Manar TV (Fernsehsender) ..............213, 349 Agent ..............................201, 281, 285, 288 f., 298, 302, 305, 312, 318 Almanya Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu Ajansa Nuceyan a Firate (ADÜTDF - Föderation der Türkisch(ANF - Firat News Agency) ...................248, 251 Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.)...........232 f., 260 ff., 273 f. Aktionsbündnis .................. 122 f., 128, 130, 141 al-Naba (Onlinemagazin) ............ 184, 187, 207 Aktionsfelder................. 106, 111, 144, 147, 149, 156 ff., 162, 166, 175 f. al-Qaida .... 170 f., 173, 178, 180 ff., 202, 207 ff. al-Adnani, Abu Muhammad ..........................187 al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel al-Ahd - al-Intiqad (Publikation).................213 (AQAH) ................................................. 178, 185, 210 al-Andalus (Medienstelle)................................209 al-Qaida im Irak ..................................................207 352
Seite 356 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • Öncü Neslin Sesi) ................................................203 Deutsche Kommunistische Partei DIE RECHTE
REGISTER Der Weg zum Glücklichsein Die Furkan-Generation - Die Stimme (Leitfaden) ..............................................................341 der avantgardistischen Generation (Zeitschrift - Furkan Nesli Dergisi - Desinformation................... 280, 287, 289 f., 321 Öncü Neslin Sesi) ................................................203 Deutsche Kommunistische Partei DIE RECHTE...........................48, 50, 72, 78 ff., 90 (DKP) .................................... 115, 135 f., 146 f., 149 DIE ROTE HILFE (Publikation) ....................153 Deutsche Muslimische Gemeinschaft e.V. (DMG)................................. 175, 178, 202, 219, 221 Die Wahre Religion (DWR) .............................351 Deutsche Stimme (Publikation) .......61, 78, 89 Digitale Repression ........................................113 f. Deutsche Stimme Verlagsgesellschaft mbH Diktatur des Proletariats........................120, 150 (DS Verlag) ..................................................78, 85, 89 Dogmatischer Linksextremismus .....110, 141 Deutsches Reich.................................... 94, 98, 103 Dogru Haber (Publikation) .............................217 Deutsches Reich - Freistaat Preußen .......... 95 Dogruyol, Sentürk ..............................................274 Devrimci Genclik (Dev Genc) ..............255, 270 Drewer, Christoph ................................................ 90 Devrimci Halk Kurtulus Cephesi (DHKC - Revolutionäre Drittlandtreff ..............................................289, 320 Volksbefreiungsfront) .............................252, 255 Droukdal, Abdalmalik Devrimci Halk Kurtulus Partisi (alias Abu Mus'ab Abdalwadud)....................209 (DHKP - Revolutionäre Volksbefreiungspartei) ...........................252, 253 DS-TV...................................................................61, 85 Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi (DHKP-C - Revolutionäre Volksbefreiungs- E partei-Front ) ......................151, 232, 235, 252 ff., 270, 308, 329 EfrA(r)n (Afrin) ..................41, 109, 231, 236, 238 ff., 242, 244, 247, 251 Devrimci Sol (Organisation) ..........................270 eigener Gesetzeskodex .....................................340 Devrimci Sol (Publikation) ...................253, 270 Einflussnahme .....117, 138, 170, 221, 226, 280, DHKC Gerilla (Publikation) ............................270 286, 300, 302, 309 ff., 321 Die Exil-Regierung Deutsches Reich ........... 99 Einzeltäter ............ 172, 180, 186 f., 191 f., 207 f. 356
Seite 362 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • REGISTER Kommunistische Partei Chinas L (KPCh)................................................... 281, 296, 326 Legalresidenturen .....288, 298, 303 f., 308, 319 Kommunistische Partei Deutschlands Legitimität
  • LevelUP, Tübingen ..............................................143 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE (KPF)..................................................159 Liga für die fünfte Internationale (L5I) ...................................................................... 156 ff. Konfrontative
  • Hartmut ....................................................... 88 Maoismus/maoistisch ........... 136, 150 f., 271 f. Maoistische Kommunistische Partei Kritik&Praxis, Frankfurt am Main ..............143 (MKP - Maoist Komünist
REGISTER Kommunistische Partei Chinas L (KPCh)................................................... 281, 296, 326 Legalresidenturen .....288, 298, 303 f., 308, 319 Kommunistische Partei Deutschlands Legitimität ..........................94, 103, 118, 241, 309 (KPD) ...............................................................136, 147 LevelUP, Tübingen ..............................................143 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE (KPF)..................................................159 Liga für die fünfte Internationale (L5I) ...................................................................... 156 ff. Konfrontative Gewalt ...... 109, 120, 124 f., 140 Linke Aktion Villingen-Schwenningen ....145 Kongra Gele Kurdistan (KONGRA Linke Presse VerlagsFörderungsund GEL - Volkskongress Kurdistans) ................265 Beteiligungsgenossenschaft junge Welt eG (LPG) ..........................................................................167 Kongreya Azadi u Demokrasiya Kurdistane (KADEK - Freiheitsund Demokratielinksunten.indymedia (Internetkongress Kurdistans) .........................................265 plattform)..................... 107, 112, 130, 138 f., 351 Kontaktpersonen ......................................288, 298 M Konvertiten ............................................................196 Madad (Onlinemagazin) ........................185, 210 Kreymann, Lena ..................................................148 Made in China 2025 ....................... 297, 300, 302 Krien, Hartmut ....................................................... 88 Maoismus/maoistisch ........... 136, 150 f., 271 f. Maoistische Kommunistische Partei Kritik&Praxis, Frankfurt am Main ..............143 (MKP - Maoist Komünist Partisi) ...........271 f. Krolzig, Sascha .................................................79, 90 Märtyrer ......................201, 232, 244, 257 ff., 272 kulturelle Autonomie .............................236, 266 Marx is Muss..........................................................166 Kurdische Frauenbewegung in Europa marx21 (Publikation).....................................165 f. (AKKH/TJK-E) .............................................247, 251 marx21 (trotzkistisches Netzwerk) .........165 f. Kurdistansolidarität .......... 111, 115 f., 141, 158 Marxismus-Leninismus .... 135, 145, 147, 271 f. Kuytul, Alparslan .................................202 ff., 227 Marxisten-Leninisten .............................235, 271 362
Seite 363 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • AuslandsnachMarxistisches Forum (Publikation) ............163 richtendienst)..............................................324, 326 Marxistisch-Leninistische Partei DeutschMiR Multimedia GmbH ...................................249 lands (MLPD
  • Mazlum-Dogan-Jugend-Festival .................241 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform (Publikation) ....................................159 Mentzel, Antje ......................................................... 88 Mobilisierung
  • Nachrichtendienstliches InformationsMilliyetci Hareket Partisi system (NADIS) ...................................................... 15 (MHP - Partei der Nationalistischen Bewegung) .......................................233, 260 f., 274 NARCONON
REGISTER Marxistische Blätter (Publikation) ..............146 Ministry of Intelligence (VAJA, zumeist abgekürzt MOIS, vormals VEVAK, Marxistische Leninistische Kommunisiranischer ziviler Inund Auslandsnachtische Partei (MLKP - Marksist Leninist richtendienst).........................................303 ff., 327 Komünist Parti) ...................... 235, 272, 308, 329 Ministry of Public Security (MPS, marxistische Linke e.V. .....................................147 chinesisches Polizeiministerium)................326 Marxistisches Forum (MF) ..............................163 Ministry of State Security (MSS, chinesischer ziviler Inund AuslandsnachMarxistisches Forum (Publikation) ............163 richtendienst)..............................................324, 326 Marxistisch-Leninistische Partei DeutschMiR Multimedia GmbH ...................................249 lands (MLPD) .................115 f., 136 f., 150 f., 258 MIT (türkischer ziviler Inund materieller Geheimschutz ....................332, 337 Auslandsnachrichtendienst) .......... 307 ff., 329 Mazlum-Dogan-Jugend-Festival .................241 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform (Publikation) ....................................159 Mentzel, Antje ......................................................... 88 Mobilisierung..............46 f., 54 f., 67, 73, 107 ff., Mezopotamien Verlag und Vertrieb 167, 243, 267 GmbH .......................................................................249 Mofatteh, Mohammad Hadi .........................223 Militanz.........................51, 99, 118, 123, 125, 140 mole (englisch: Maulwurf; Publikation).....143 Military Intelligence Department Moqawama.org (Website) ................................213 (MID, chinesischer militärischer Inund Auslandsnachrichtendienst) ..........................325 Mursi, Mohammed .............................................220 Millatu Ibrahim..........................................350, 351 Muslimbruderschaft (MB - al-Ikhwan al-Muslimun) ......................175, 178, 202, 219 ff. MillA(r) Gazete (Publikation) ...............................226 Milli Görüs N (Nationale Sicht) ......................... 170, 178, 224 ff. N.S. Heute (Publikation).......................... 68, 70 f. Milli Görüs-Bewegung ............ 170, 178, 224 ff. Nachrichtendienstliches InformationsMilliyetci Hareket Partisi system (NADIS) ...................................................... 15 (MHP - Partei der Nationalistischen Bewegung) .......................................233, 260 f., 274 NARCONON ................................................341, 344 363
Seite 364 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • REGISTER Nasrallah, Hassan ................................................213 Nordische Widerstandsbewegung (NRM).......................................................................... 72 Nationaldemokratische Partei Deutschlands
  • Netzwerk kommunistische Politik (marxistische linke e.V.) ..........................135, 147 Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr).......................................................................... 17 Neue Internationale (Publikation) ..............156 Partei der Befreiung Newroz
REGISTER Nasrallah, Hassan ................................................213 Nordische Widerstandsbewegung (NRM).......................................................................... 72 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)......14, 48, 50, 56, 61, 64, 76 ff., 85 ff. NSU-Prozess ................................................. 48, 57 f. Nationale Sicht (Milli Görüs) .................................. 170, 178, 224 ff. O Nationale Streifen ...................................... 56 f., 80 Öcalan, Abdulllah.........231, 236 f., 239 ff., 245, 247, 249, 251, 265 f. Nationales Geheimdienstgesetz (NGG) ....296 Öffentlichkeitsarbeit .....20, 129, 153, 239, 318 Nationalismus ist keine Alternative (NIKA) .......................................................................144 Online-Kurse.........................................................342 Nationalsozialismus .......................... 70, 86, 90 f. Operation Olivenzweig .......231, 238, 262, 309 Naturrecht .......................................................97, 103 Organisation der Wächter der Religion Navenda Civaka Demokratik ya Kurden li (THD - Tanzim Hurras al-Din)......................181 Almanyaye (NAV-DEM - Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Organisation für das Verbot chemischer Deutschland e.V.) ................ 239, 241, 247, 268 f. Waffen (OVCW) ..........................................291, 316 Neonazis ........ 47 f., 55, 60, 62, 69, 71, 74, 79, 90 Outing-Aktionen................................... 111 f., 128 Network Systems Department Özgür Gelecek (Publikation) ..........................271 (NSD, chinesischer militärischer technischer Nachrichtendienst) ..................325 P Netzwerk kommunistische Politik (marxistische linke e.V.) ..........................135, 147 Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr).......................................................................... 17 Neue Internationale (Publikation) ..............156 Partei der Befreiung Newroz .....................................................................237 (HuT - Hizb ut-Tahrir) ................... 178, 218, 348 Newsletter ................................................................ 20 Partei der Demokratischen Union No-Name-Militanz .............................................125 (PYD)..........................................................................238 Non-Professionals ..............................................298 Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP - Milliyetci Hareket Nordadler .................................................................. 60 Partisi)................................................233, 260 f., 274 364
Seite 369 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • Türkische Kommunistische ArbeiterPersonenpotenzial ................................................ 50 bewegung (TKIH) ................................................272 Unterstützungsfront Türkische Kommunistische Partei/ (JaN - Jabhat al-Nusra)............................180, 212 Marxisten-Leninisten (TKP/ML
  • Ustaosmanoglu, Mahmud .............................225 Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist (TKP/ML - Türkische Kommunistische V Partei/Marxisten-Leninisten) ......... 235, 271 f. Verband der Studierenden aus Kurdistan Turkos
REGISTER Trotzkismus/trotzkistisch...........137, 145, 152, Union of International Democrats 155 f., 158, 162, 166 (UID) ......................................................................309 f. Turan/Turanismus ......................259 f., 264, 273 Union Türkisch-Europäischer Demokraten e.V. (UETD) ........................245, 309 Turan e.V..................................................................264 United we stand!..................................................129 Türkes, Alparslan .................................................274 unsere zeit (uz, Publikation) .................136, 146 Türkische Hizbullah (TH) ......................178, 217 unstrukturiertes rechtsextremistisches Türkische Kommunistische ArbeiterPersonenpotenzial ................................................ 50 bewegung (TKIH) ................................................272 Unterstützungsfront Türkische Kommunistische Partei/ (JaN - Jabhat al-Nusra)............................180, 212 Marxisten-Leninisten (TKP/ML - Türkiye Komünist Partisi/ Urkundenfälschung ............................................. 96 Marksist-Leninist)................................. 235, 271 f. Uroburos .................................................................293 Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) ............................. 244, 309 f. Ustaosmanoglu, Mahmud .............................225 Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist (TKP/ML - Türkische Kommunistische V Partei/Marxisten-Leninisten) ......... 235, 271 f. Verband der Studierenden aus Kurdistan Turkos MC ..............................................................264 (YXK)..........................................................................247 Turla ..........................................................................293 Verdeckte Informationsbeschaffung ..............................298, 319, 308, 314 TV Furkan (Online-Fernsehsender)............203 Vereinigung der neuen Weltsicht in Europa e.V. (AMGT) .............................................................226 U Vereinsverbot ...........................112, 204, 213, 215 Ülkücü-Bewegung (IdealistenBewegung) .................231 ff., 244, 259 ff., 273 ff. Verfassunggebende Versammlung ........96, 99 Umar, Ahmad (alias Abu Ubaidah) ..............211 Verlag 8. Mai GmbH ...........................................167 Union der Gemeinschaften Kurdistans Verschlusssachen (VS) ...................................332 f. (KCK - Koma Civaken Kurdistan)................265 verschwörungstheoretische Union islamischer Gerichtshöfe ..................211 Argumentationsmuster ............................97, 103 369
Seite 373 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 115, 135 ff., 146 ff., 150 Deutsche Muslimische Gemeinschaft
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Avrupa Halk Meclisi (Volksrat Europa) 257 AZADI Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in 269 Deutschland e.V. (AZADI e.V.) B Babbar Khalsa Germany (BKG) 277 Babbar Khalsa International (BKI) 276 f. Basisgruppe Antifaschismus (BA), Bremen 143 Bewegung der revolutionären Jugend (TCS - Tevgera Ciwanen 243, 247, 265, 267 Soresger), ehemals Ciwanen Azad (Freie Jugend) Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ (PRO CHEMNITZ) 53, 55 Bürgerbewegung pro NRW (pro NRW) 50 C Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. 239 Ciwanen Azad (Freie Jugend) 243, 267 Clearwater Academy International 342 CRIMINON 341, 344 critique'n'act, Dresden 143 D DawaFFM 350 Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in 239, 241, 247, 268 Deutschland e.V. (NAV-DEM - Navenda Civaka Demokratik ya Kurden li Almanyaye) Der III. Weg 48, 50, 53, 56 f., 66, 69, 80 f., 91 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 115, 135 ff., 146 ff., 150 Deutsche Muslimische Gemeinschaft e.V. (DMG) 175, 178, 202, 219, 221 Deutsche Stimme Verlagsgesellschaft mbH (DS Verlag) 73, 78, 85, 89 Deutsches Reich 94 f., 97 ff., 103 Deutsches Reich - Freistaat Preußen 95 Devrimci Genclik (Dev Genc - Revolutionäre Jugend) 255, 270 Devrimci Halk Kurtulus Cephesi (DHKC - Revolutionäre 252, 258, 270 Volksbefreiungsfront) Devrimci Halk Kurtulus Partisi (DHKP - Revolutionäre 252 f. Volksbefreiungspartei) Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi (DHKP-C - 151, 231 f., 235, 252 ff., Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) 270, 308, 329, 347 Devrimci Sol 253, 270, 347 DIE RECHTE 48, 50, 72, 78 ff., 90 f. Die Wahre Religion (DWR) 351 373
Seite 376 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • Kommunalpolitische Vereinigung der NPD (KPV) 78, 85, 88 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE (KPF) 159 Kongra Gele Kurdistan (KONGRA
  • Förderungsund Beteiligungsgenossen167 schaft junge Welt eG (LPG) M Maoistische Kommunistische Partei (MKP - Maoist Komünst 271 f. Partisi) marx21
  • Marxistische Leninistische Kommunistische Partei (MLKP - 235, 308, 329 Marksist Leninist Komünist Parti) Marxistisches Forum (MF) 163 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl K Kalifatsstaat 347 Kameradschaft Aryans 60 Kaotic Chemnitz 52, 55, 67 Koma Civaken Kurdistan (KCK - Union der Gemeinschaften 265 Kurdistans), siehe auch Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Koma Komalen Kurdistan (KKK - Gemeinschaft der Kommunen 265 in Kurdistan), siehe auch Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Komalen Ciwan (Gemeinschaft der Jugendlichen) 243, 247, 265, 267 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen 341, 344 Menschenrechte Deutschland e.V. (KVPM) Kommunalpolitische Vereinigung der NPD (KPV) 78, 85, 88 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE (KPF) 159 Kongra Gele Kurdistan (KONGRA GEL - Volkskongress 265 Kurdistans), siehe auch Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Kongreya Azadi u Demokrasiya Kurdistane (KADEK - Freiheits265 und Demokratiekongress Kurdistans), siehe auch Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Kritik&Praxis, Frankfurt am Main 143 Kurdische Frauenbewegung in Europa (AKKH/TJK-E) 247, 251 L LevelUP, Tübingen 143 Linke Aktion Villingen-Schwenningen 145 Linke Presse Verlags-, Förderungsund Beteiligungsgenossen167 schaft junge Welt eG (LPG) M Maoistische Kommunistische Partei (MKP - Maoist Komünst 271 f. Partisi) marx21 165 f. Marxistische Leninistische Kommunistische Partei (MLKP - 235, 308, 329 Marksist Leninist Komünist Parti) Marxistisches Forum (MF) 163 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 115 f., 136 f., 150 f., 258 Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH 249 Millatu Ibrahim 350 f. Milli Görüs-Bewegung 170, 178, 224 ff. Milliyetci Hareket Partisi (MHP - Partei der Nationalistischen 233, 260 f., 274 Bewegung) 376
Seite 378 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bund
  • Arbeiterjugend (SDAJ) 146, 148 f. Sozialistische Gleichheitspartei (SGP), ehemals Partei für soziale 137, 152 Gleichheit (PSG) Sozialistische Linke
  • Turan e.V. 264 Türkische Hizbullah (TH) 178, 217 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten 217 f., 235 (TKP/ML - Türkiye Komünist Partisi/Marksist Leninist) Türkiye
  • Komünist Partisi/Marksist-Leninist (TKP/ML - 235, 271 f. Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) Turkos
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C - 151, 232, 235, 252 ff., 270, Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi) 308, 329 Ring Nationaler Frauen (RNF) 78, 85, 88 Rote Hilfe e.V. (RH) 112 f., 115, 129, 153, 269 S SAADET Europa e.V. 225 Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben 341, 344 Scientology-Organisation (SO) 339 ff. Selbstverwalter 23, 30 f., 49 f., 93 ff., 103 Sikh Federation Germany (SFG) 278 Sikh Federation International Germany (SFIG) 278 Sozialistische Alternative (SAV) 155, 162 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 146, 148 f. Sozialistische Gleichheitspartei (SGP), ehemals Partei für soziale 137, 152 Gleichheit (PSG) Sozialistische Linke (SL) 160, 166 Staatenbund Deutsches Reich 97 ff., 103 Stiftung 36 Grad 98 T Tablighi Jama'at (TJ - Gemeinschaft der Verkündigung und 178, 222 Mission) Taleban 182 Tanzim Hurras al-Din (THD - Organisation der Wächter der 181 Religion) Tauhid Germany (TG) 351 Tevgera Ciwanen Soresger (TCS - Bewegung der revolutionären 243, 247, 265, 267 Jugend), ehemals Ciwanen Azad (Freie Jugend) the future is unwritten, Leipzig 143 Theorie Organisation Praxis (TOP B3rlin) 143 Turan e.V. 264 Türkische Hizbullah (TH) 178, 217 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten 217 f., 235 (TKP/ML - Türkiye Komünist Partisi/Marksist Leninist) Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist (TKP/ML - 235, 271 f. Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) Turkos MC 264 378
Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bremen
  • Avantgarde" an. Kommunistische Organisationen und Parteien wie die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) oder die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) haben
38 5 Linksextremismus Der G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg war von massiven gewalttätigen Ausschreitungen begleitet. Über Monate hinweg hatte sich die gewaltorientierte linksextremistische Szene auf die Proteste vorbereitet und die gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei geplant. In die Vorbereitung waren die linksextremistischen Gruppierungen "Basisgruppe Antifaschismus" und die Bremer Ortsgruppe der "Interventionistischen Linken" maßgeblich involviert. An den Protesten in Hamburg beteiligte sich ein Großteil der gewaltorientierten linksextremistischen Szene Bremens. Eine hohe Gewaltintensität zeigte sich im Jahr 2017 ebenfalls anhand der von gewaltorientierten Linksextremisten verübten Brandanschläge. In Bremen war ein Unbeteiligter bei einem Brandanschlag auf einen Lastwagen Ende Dezember 2017 nur knapp dem Tod entkommen. 5.1 Linksextremistisches Weltbild und linksextremistische Strukturen Linksextremisten eint das Ziel der Überwindung der bestehenden Staatsund Gesellschaftsordnung und der Errichtung eines herrschaftsfreien oder kommunistischen Systems. In der linksextremistischen Ideologie wird die Forderung nach sozialer Gleichheit unter Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaates verabsolutiert. Das Ziel soll dabei unter Missachtung der Grundwerte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung erreicht werden und würde grundlegende Prinzipien der Verfassung außer Kraft setzen. Betroffen wären davon nicht nur das in der Verfassung verankerte Rechtsstaatsoder Demokratieprinzip, wie beispielsweise die Gewaltenteilung, die Volkssouveränität oder das Recht zur Bildung und Ausübung einer Opposition, sondern insbesondere die individuellen Freiheitsrechte. Während die Ideologie des Kommunismus auf ein Höchstmaß an sozialer Gleichheit in einer Gesellschaft setzt, streben Kommunisten, die sich am Marxismus-Leninismus - u.a. als jahrzehntelange offizielle sowjetische Staatsdoktrin - orientieren, die Überwindung des politischen Systems und die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft über eine Diktatur des Proletariats unter Führung einer "proletarischen Avantgarde" an. Kommunistische Organisationen und Parteien wie die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) oder die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten enorm an Mitgliedern, Sympathisanten und damit auch an politischer Bedeutung verloren. Anarchisten, Antiimperialisten und Autonome stehen dagegen insbesondere wegen ihres gewalttätigen Auftretens bei der Verfolgung ihrer politischen Ziele im Fokus des Verfassungsschutzes. Ihr gemeinsames Ziel ist das Abschaffen jeglicher Form von "Herrschaftsstrukturen".
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2012 Nordrhein-Westfalen
  • Zusammenschlüsse in der Partei DIE LINKE* ................129 3.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................142 3.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2012 Inhaltsverzeichnis 1 Entwicklungstendenzen .............................................................................13 1.1 Rechtsextremismus ......................................................................................13 1.2 Linksextremismus .........................................................................................16 1.3 Ausländerextremismus .................................................................................19 1.4 Islamismus ....................................................................................................21 2 Rechtsextremismus ....................................................................................25 2.1 Parlamentsorientierter Rechtsextremismus ..................................................25 2.1.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) .....................................25 2.1.2 Bürgerbewegung pro Köln e.V. und Bürgerbewegung pro NRW ..................52 2.1.3 Die Rechte ....................................................................................................78 2.2 Aktionsorientierter Rechtsextremismus ........................................................92 2.2.1 Neonazis .......................................................................................................92 2.2.2 Rechtsextremistische Skinheads ................................................................109 2.3 Rechtsextremistische Vertriebe und Versandhandel ..................................117 2.4 Rechtsextremismus im Internet ..................................................................119 2.5 Diskursorientierter Rechtsextremismus - Revisionismus ...........................122 2.6 Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten...............................................126 3 Linksextremismus ....................................................................................129 3.1 Parlamentsorientierter Linksextremismus ...................................................129 3.1.1 Strömungen und Zusammenschlüsse in der Partei DIE LINKE* ................129 3.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................142 3.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) .............................147 3.2 Aktionsorientierter Linksextremismus .........................................................156 6
Seite 43 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bremen
  • Bremen. Die BA zielt auf die Errichtung einer kommunistischen Gesellschaftsordnung durch die revolutionäre Überwindung des demokratischen Rechtsstaates. Die verfassungsfeindliche Zielsetzung
  • ebenso wie im Vorjahr mehrere Protestaktionen gegen die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) durch (Verweis auf Kapitel
  • Bündnis bezeichnet sich im Untertitel seines Namens als ein "kommunistisches Bündnis" und verweist damit auf seinen ideologischen Hintergrund. Das Bündnis
"Basisgruppe Antifaschismus" Die kommunistisch ausgerichtete "Basisgruppe Antifaschismus" (BA) ist seit mehreren Jahren eine der aktiven gewaltorientierten linksextremistischen Gruppierungen in Bremen. Die BA zielt auf die Errichtung einer kommunistischen Gesellschaftsordnung durch die revolutionäre Überwindung des demokratischen Rechtsstaates. Die verfassungsfeindliche Zielsetzung der Gruppierung erläutert einer ihrer führenden 43 Aktivisten unter einem Aliasnamen am 3. September 2017 in einem Interview, das die Bedeutung der linksextremistischen terroristischen Vereinigung "Rote Armee Fraktion" (RAF) für die heutige linksextremistische Szene thematisierte: "Trotzdem ist es natürlich immer noch nötig, diese Gesellschaft revolutionär zu überwinden. Diese Gesellschaft ist auf Ausbeutung angelegt. Eine Linke, die sich grundsätzlich von Gewalt distanziert, ist eine sozialdemokratische Linke. Ich bin Kommunist, ich will diese Gesellschaft überwinden. Für mich ist Gewalt keine Moralfrage, sondern eine taktische. Mich interessiert: Passt das gewählte Mittel inhaltlich zum Zweck meiner Politik?" (Internetseite der BA, Protokoll von Timon Simons aufgezeichnet von Gesa Steeger: Strategisch bescheuert, 03.09.2017). Die taktische Einstellung des BA-Aktivisten zu Gewalt und seine Betonung, sich als Kommunist von der von Gewalt distanzierenden "sozialdemokratischen Linken" abzugrenzen, zeigt, dass er nicht nur eine gewaltsame Revolution zur Überwindung der bestehenden Gesellschaftsordnung als Fernziel für notwendig erachtet, sondern auch die Anwendung von Gewalt in den aktuellen Protesten. Angesichts ihrer zumindest Gewalt befürwortenden Einstellung zählt die Gruppierung zur gewaltorientierten linksextremistischen Szene Bremens. Der Arbeitsschwerpunkt der Gruppierung ist seit Jahren das Themenfeld "Antifaschismus". So führte die BA ebenso wie im Vorjahr mehrere Protestaktionen gegen die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) durch (Verweis auf Kapitel 5.3.2). Die BA organisiert regelmäßig Veranstaltungen in Bremen, wie die Veranstaltungsreihe "K*Schemme", die der Diskussion, Organisierung und Vernetzung dienen soll. Das "K" im Namen steht nach eigenen Angaben für Kommunismus und das Sternchen "soll deutlich machen, dass Kommunismus für uns die Leerstelle für die eine ganz andere Gesellschaft ist (...)" (Internetseite der BA, 04.02.2016). Im Jahr 2017 war die BA als Teil des bundesweiten "...umsGanze!"-Bündnisses in die Planung und Durchführung der Proteste gegen den G20-Gipfel Anfang Juli 2017 in Hamburg eng eingebunden. Die BA ist seit 2011 in dem linksextremistischen "...umsGanze!"-Bündnis organisiert. "...umsGanze!"-Bündnis Das 2006 gegründete Bündnis bezeichnet sich im Untertitel seines Namens als ein "kommunistisches Bündnis" und verweist damit auf seinen ideologischen Hintergrund. Das Bündnis strebt die Abschaffung und Ersetzung der bestehenden Gesellschaftsordnung durch eine kommunistische Staatsund Gesellschaftsordnung an: "Wir wollen uns nicht mit realpolitischen Forderungen zufrieden geben, wir wollen nicht nach der praktischen Umsetzbarkeit irgendwelcher Reformen fragen, wir sagen klar und deutlich: Uns geht's ums Ganze! Wir wollen die Überwindung des gesellschaftlichen Verhältnisses Kapitalismus als die einzig, menschenwürdige' Lösung propagieren. Wir wollen unsere Negation dieses Verhältnisses ausdrücken." ( ...umsGanze!, smash capitalism. fight the g8 summit, Neustadt 2007, Vorwort, S. 3). Aufruf des "...umsGanze!"Bündnisses
Seite 141 im Verfassungsschutzbericht 2015 Bund
  • revista" (Zeitschrift, halbjährlich) Der als Arbeitsgemeinschaft beim Parteivorstand der Partei DIE LINKE organisierte, offen extremistische Zusammenschluss Cuba Si tritt für
  • zahlreichen kubanischen Organisationen und Einrichtungen, unter anderem zur "Kommunistischen Partei Kubas" sowie zum "Kommunistischen Jugendverband Kubas". Der Ideologie des sozialistischen
LINKSEXTREMISMUS 11.3 "Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" (Cuba Si) Gründung: 1991 Sitz: Berlin Leitung/Vorsitz: Koordinierungsrat Mitglieder/Anhänger 536 (2014: 536) in Deutschland: Publikationen/Medien: "Cuba Si revista" (Zeitschrift, halbjährlich) Der als Arbeitsgemeinschaft beim Parteivorstand der Partei DIE LINKE organisierte, offen extremistische Zusammenschluss Cuba Si tritt für eine uneingeschränkte politische und materielle Solidarität mit dem kubanischen Regime ein. Eine kritische Auseinandersetzung mit Menschenrechtsverstößen der kubanischen Regierung findet in der Regel nicht statt. Cuba Si unterhält Kontakte zu zahlreichen kubanischen Organisationen und Einrichtungen, unter anderem zur "Kommunistischen Partei Kubas" sowie zum "Kommunistischen Jugendverband Kubas". Der Ideologie des sozialistischen Internationalismus folgend führt Cuba Si Solidaritätsaktionen - wie zum Beispiel die Spendenkampagne "Kuba muss überleben" - zugunsten des sozialistischen Staates durch. 142